3414 * „ __ .
_ NéMamtl-Wes. Wrttu-h mit 139 Stimmen gewählt. Gegenkandidat war Bürger. * 7 . * ““ „ „ metfter Jier aus Cues. *“
„ Preußen. Berlin, 9. Dezember.. Se. Majesiat der Düsseldorf, 8. Dezember. Zn außerordentlirhcr, SiyUng
KOOKS LWWU bxun ,die Vorträge des CZVU'KLÖWUS- des Haus- haben die Stadtverordneten vorgestern zum Empfange resp. Bewir-
Minißns, des Finanz-Minisiers, nahmen "" _Berfnn des GVUW' thunZ der aus Schleswig-Holstcin zurückkehrendenTrupp-en 500 Thlr.
nnrs und Kommandanten die militairéschen Meldungen des Genc- [)er igt. „„ Die Stelle eines ersten “Beigeordnetcnwmserer Stadt,
rakHLieUtenantk vomMarrßcin, der K, K. “österreichischen Rittmeister womit die Polizeiverwaltung verbunden, ist, wie die 'Düffcldorfcr
W113 „AMARTH und Graf Wallis, dcs Myrme-Hauptmanns Lindtner Ztg.- vernimmt, dcm Affcffor Rehm in Coblenz übertragen wor- und Anderer entgegen, und empfingen spater den K. Gesandten, Ba- dcn. Dxrsclbc wird mit Neujahr sein Amt antreten. '- Die erste ron von Werther aus Wien., ' ' " _ Schwadron des hier garnisonirendcn 5. Ulanen-Regimcnts, welche in Es findet heute Nachmittag bet Sr. ngestat ein großes mili- Folge des Brandes in der Kavallerie-Kascrne nach Münster verlegt tairisches Diner Statt, zu dem auch das Oxnzier- Corps dcs Leib- wurde, ist hierher zurückgekehrt. Grenadjer.Negiments befohlen worden ist. , Hannover, 7. Dezember. Am 1. Januar .nächstcn Jahres .. In dem gestrigen Bericht über den Einzug der Truppen ist wird das deutsche Handelsgeseßbuck) hier in Kraft treten. Hcsndcls- an betreffender Stelle zu bemerken unterlassen, daß Sc. Königliche gerichte dürfte Hannover indessen vor der Hand nicht brkommcn- Hoheit der Prinz Karl fich in der Umgebung Sr. Ma 1eftät be- wenn man aus einer eben crschicncncn Flugschrift dcs Ober-RustizÜ fanden. _ . . . rath und Gencralsecretair im Zustizministcrium, l)]: Leonhardt? »Die Königsberg, L.Dezembcr. Dre Clementgrhmdermsse, meldet Errichtung von Harrdclsgericßten im Königreich Hannover:- schließen die *Königsb. ?tgx, haben die Fortfeßung der Eixenbahuvantcn so- darf, welche der »Wcs.-Ztg.- zrzfolrze sick) dahin ausspricht: »Wenn wohl auf der Meilen langen Tilsit-Jnftcrburger, wie der in den bedeutendüen Handelsstaatrir dcs neueren Europas, wclche 6 Meilen langen Pillau-jKönigsbcrgcr Linie behindert." Auf dem Handel Reich-thum und Macht verdanken, Handelsgerichtc nicht Eröffnung dieser Linien ist cht vor Beendigung des Winters nicht bestehen; wenn in Frankreich und den Rheimlanden die Gegner der zu rechnen. _ . handelsgcrichtlichcn Institutionen fick) mehren und die Niederlande Posen, 8, Dezcwber. Q“n der gcstrrJen Stßung dcr Sta-dt- - die früher bestandene Theilnabmc vom Kaufleuten an der Handels- verordneten wurde, wre dre **Poxs. Ztg.- bcrrchtct, auf den Antrag rcchtIpflcge abgeschafft haben; wenn die Rikckficht auf einfache, rasche des Magistrats zwci Vürgcrschulen xanzulcgcn bestblosen, den Ma- und energische Prozedur, welche in «Udcren Ländern auf die Ein- grstra-t zu ersuchen, erst eßnc drrartrge Anstalt ins Leben zu. rufen. schung von Harrdelsgcrichtrn geführt hat, für unser Land nach er- Jerncr brgchte dcr Vorfißende cm Cirkular-R-rskripr der König- - folgtcr Civilprozcß-Reform ohne jcdc Bedeutung ist,“ wenn die für lrchen Regrerun'g zur KZthßder Yersamnrlung, in welchem darauf EinseßungvonHandclIgericht-rn sccrmdaircn Rücksichten aufgewolmbeits- hmgewresen Wurd , daß die Könzgltrhc chrerung nach den Bcsiim- rechtliches Handelsrechtund kaufmännischechhnikibchcdcutrtrrqdöllig mungen der Städke-Ordnung dre angemessene Besolduug der Kom- verlierengegcnüber dcn nachfolgendanründr-n, als des bei Kari'fleutcn nwna-l-Beamten zu bea-uffichttgen habe, und daß daher “die eintretenden Mangels an Fähigkeit zum?)icchtsprechcn, nicht vermin- Kommuna-l-Bkßöxden verpftichtct seren, dcr Regteruug du" zur dert, sondern vcrmchrr durch erfolgte Codification, an Unparteilichkeit Beurtheilung dtsser Frage erforderlrchen Mittheilungen jedesmal oder Unbcfangenhcit dcs Urthcils, an richterlichem Gehorsam gc/gcn vor der Wahl zugeHen “JU lassen. - Dem Stadrrath von Treskow, die Gcseßc, so wie in der im mothwendigen Gefolge von Spezial- welcher„ dre Enthindung von fci1rern Amte als u-n-befoldctcs Magi- gcrichtcn fich herausstellendcn, durch die Unthunlichfcit die Kompetenz stratsmrrglied mrt Rückscht auf sem hohes Alter nachgrsucht hatte, der Handelsgerichtc fest und bestimmt zu regeln, im hohen Grade sprach dre Versammlung ihre Anerkennung für die der Kommunal- vermehrten prozcffu'alischen Nachthcilc, so muß die Frage: ob ,ein verwaltung seit 33 Jahren als Stadtverordneter und seit 16 Jahren Bedürfnis; anzuerkennen sei, im Kö nigrcich Hannover Handels; al's Stadtraklx «mit d-er-größtcn Hingebung und Uneigennüßigkcit gc- gerichte einzuführen, ohne Bedenken verneint werden.- lerfteten Dienste durch Erheben von den S_ißen aus. Da Herr v on Unsere Truppen werden in nächster Woche aus Holstein nach Treskow zugleich auf Präseniatioq der Stadt Posen ins Herr-cn- bier zurückkehren. Am Sonntage treffen das BataÜlon des Leib- hZUs berufen jß, und die *:Mitglredschafc mit dem Aufhören des Regiments, die Sanitätskompagnie, das dritte Jägcr-Bataillon bier |adtischen Amtes erlischt, so wird auch in dieser Beziehung eine ein, Montag Nacht gehen hier das Bataillon des 7“. Smfante/rie- Neuwahl nothwendrg. . ' . Regiments und die Kronprinz-Dragoner durch; die reitende Artillerie * Magde-burg,““7. Dezember. M1t_ dcr W1ttenbcrgeschrn Etsen- wird nicht per Eisenbahn befördert, sondern zieht von Harburg ab habn trafen gestern Nachmittag 2 Offiziere, 12 Unteroffiziere, 70 quer durch das Land nach Wunstorf zurück. MM" 'der 7, Festungs-Compagnir ,der Magdeburgischm Artilleric- Schleswig-Holstein. Nach den von Seiten der beiden BDSM? Nr. 4 “vom K-ricgsschauplaße hker ein. Heute Morgen ist Großmächte vereinbarten Dispositionen werden, wie die »Elmsb. cdrese'lbe nach Erfurt abgegangen, Nachr.; melden, die P reußcn mit 10,000 Mann (18 Rnfantcrié- _. Z'. Dezember. Wie der „Magdcb. Corrcsp.a hört, hat der Batailloncn, jedes Bataillon nach dem Friedens-Etat 500 Mann Stadtrath Lrstcmann die auf ihn gefallene Und von ihm bereits stark, und 2 KavaÜcric-Regimcntcrn) dic Ostseite des Herzogtbums “angenommene Wahl zum Bürgermeister der Stadt Auclam mm- Schlc§wig , bis nach Jütland hinauf, so wie überdies die [»cidcn mehr abgelehnt und Wird in seiner bisherigen Sicllung hier ver- Bundesländer Holstein Und Lauenburg , dic Oesterreichcr dagcczen Olerben. . den Westen von Schleswig (Hauptquartier Husum) bcscßen, ' Halle, 8. Dezember. In “Folge eines an dre Stadtverord- Dic Bundes-Commissaire für die Örrzogthmcr Holstein netenversammlung gerichteten Antrags: die Zahl der Smdwcrordnctcn und Lauenburg haben unter dem 7. d. M.* folgende bereits telegra- nach Maßßabe der gestiegenen Bevölkerung der Stadt, sowie der PKW angezeigte Bekanntmachung erlaffcn: . “Vielsertrgkett der städtischen Interessen und deren angcmeffcncn Vcr- »Jn Gcmäßheit Beschluffcs der hohen dcuischen Bundesvcrsanmrlnnq tretung auf _42 ZU *erh'öhcn, hat siä), der "N. Hall. ZU“ zrifolac, vorn 5. d. M. und der danach von unseren allerböcbftcn chicrungcfr «kx dre Majorität derWersanrrnlung mir-d-iescr Erhöhunq vom 1. Jamsar ufnss crgangcncrr Amvetsungcn haben wir Heute die Verwaltung der Herzog- 1866 ab, und zrvardahinrirrverftanden erklärt, daß von den im No- 5“ FWW- H-Olstc-l-n und ÖLUYM-burg "MUMM U"? “'n dZ-c HUM CMT“ vember,- f. I. nellxz-u wählenden 24 Mitgliedern je neun nach z1vci ZÜÉZÉÜFÖMHÖ cflur Schlesnng ubergeben. „zudem M die'? bxernnt znr NW. * d „ S . , . : ' * „ „ ' „ ", . a )achtu'ng' bekannt "macken und allen Bchorden nnd Beamten an wer „Jahren zufolge Ausloosung, dre lcßtcn sechs aber nach srchs fur dre untcr sch1mexxgcn Ncrhaltniffcn bcthäti »- - - * , * , 1 " , „ ,gtc menstcrsrrgc Mitwrrkung Jahrenauszrxschetdcn haben wurden. unseren ancrkcnnendcn Dank aussprechen, sagen wir zugleich den Landes- Torgau, 4. “Dezember. Am ?. d.-Mts. erfolgte die Rückkehr einwohnern ein herzliches chewobl' und werden auch in der,??erne an der der=Z.- Feftu-“ngs-Compagnie- „Brandenburgi-sthen Artillerie-Regimcnts ihn?" kahäßsnen bäldigen definitiven ENUMWUUI Über die “ZUkUnfk der Nr. 3, untsrk-Fühvung ihres; Chefs, des HaumeannS Schösser, der. Herzogkhumer den aufrichtigstcn Antheil zu nehmen nicht aufhören.“ srlben-Compagnie, :velchozrrAnfang dcs :Mona.ts März d, J, von & „Unter demselben Datum hat die jcßige oberste Civilbchörre hnr'nach Sch*krEw-ig abri'rckte und sodann im weiteren Verlauf des ((;,retberr_-vo1r ZSMH und Freiherr von Lederer) der drci Herzog- Krtegcs gegen die Dänen eine so ruhmreiche Rolle spielte. Sic thumcr folgende, ebenfaus bereits tclcgraphisch angezeigte Bckanrrt-
wurde feßkick) empfangen und am Abend don der Stadt bcwirthet. machung erlassen: . Am 11. d. Mrs. wird, wie dem »,Magd._Corr.- berichtet wird, auch " „Unter Bezugnahnrc auf M Bekanntmachung des Oberbefehlshabcrs der d" 4.*Bat-tex-ie-der 2. Fußabrheilmrg--Brar1de„nburgiscl)cn Fcldartillcrie- rrllttrten Zirmce 'vom k). dxM. und der" Herren Bundesfoznmissarc vom Regiments Nr. 3 aus Schleswig zurürkkehren. Am 14. d'. Mts. ZMS?" “"W“-WWW w'kkhMDUWNU“9ffe7“1*che" “P'“"nmiß' daß ""“ die endlich steht Hie Rückkehr des hier garnisonircndcn Brandenburgischcn ZTZZZZYZZT'ULTZoÜTZ?“TLZLZTÜZZZMÜFÉZFneZLfYYZÉT,“VJZZYÉFZMÄZ Ptomer-Batadtllons Nr. 3 dcdor, welches vorerst am 7. d. Mts. der der Herren Bundcstommissaire vom 6. Januar d. J., betreffend die Centralver- g'roßen, Para e vor dcnr Könrg ,und dem feierlichen Einzuge in Ber: waltung dechrzogthums Holstein, bleibt'bis aufwciteres in Kraft. Ju derbe- lrrr derwohtrt. Auch dtesen noch kommenden Truppentheilen ist ein sonderen Verwaltung für Lauenburg wird nichts geändert. Die-anderweite Rege- fetcrlxcher Empfang zugedacht, bei dem die hiesige Stadt ebenfalls lqudes Verwaltungs-Organismas „in Schleswig unddescaninfügung in die ck“ Freude durch Bewirthung der Mannschaften ZU erkennen gsnremßhaftltcbe Verwalttmg rrfordert, daß nur fürs erste unsern Geschäfts- geben wird. , ZMFÉMFUF: b§lzokren„, ,th? ._wirltdxenselxben-Hmit ZZV einer gemeinsamen Bernka el 6. Dr ember. Bei der eutie „ -. 'e r... r., rx mnere crwg ung er er"zo umer SchleSwig und den Abgeoranen,Servat?us waren nur 197) WZHLTTMYFFZWTFJÉIZ ZIEL:? ?)??UYZMJMMVerYFltdle AxfgaZerzUßtAlZlkn zu “köndmm Leto“??? ' _ „ , „ _ * ung. er e og umer tn eren nere e und wurde der "Tuer. Ztg,- zufolge Gerbereibefißer Rondé: aus und so zu fuhren,_daß der Entscheidung über die- Zukunft der Herzogthümer
in keiner Weise vorgegriff Unterordnung und bereiten Unie Lande versechert halten können. Wird durch die oberen Juftiz-, mer Holstein und Lau Bundescommis BekanntMachung erla reren Zeitungen hinfi eskaffen der H heils unvollständig,
rstüßung aller rforderlichcn
H erzogthü
zember folgende
»Die von meh den Ueberfchüffen der Land burg gebracht so daß wir amtlich zur öffc'nilichen K Bundesversammlung un
chtlich einer leytcn Zahlung von erzogthümer Holstein und Lauen- theils ganz unrichtig, hierüber Folgendes §. 7 der von der hohen
bestimmt, Vorbehalt
en Nachrichten sind t für angemessen und an der Zeit fi enntniß zu bringen:
s gegebenen Jnfiru Executionsvcrfahrens , ziehung nach Maßgabe -aus den Regierungscinkün den nicht zur rcgclmäßigenLande Mit Beziehung an diese nterm 25. leril d. t der Execution bis zum auenburg angeordnet.
e Ermittelung crga
daß die Wiederein- 14 der Executxons - Ordnung, genannten Herzogthümc Zvcrwaltung erforderlich, bestritten hatte die Hohe Bundes-Ver- Feststellung der Ueberschüffe 1. April d. J. sowohl Die durch die b nach Beseiti- olstein das Resultat eines oder "(57,454 Thlr. d. J., welchcr lauf sVes'chluffes wurde. Demzufolge cken auf diese Mittel ehendlich zur Ersparung von Militairverwaltungen der unterm 15. und 16. No- Vcrsannnlung an- weisung die obge- 7 Pf. überschritten us d'cm abgelaufe-
r, so weit die-
Bestimmung ammlung bereits u auf die Zeit vom Eintrit für das Herzogthum Holstein als L e Landesregierung iedener Zweife: Ueberschuffes von 28 Gr. im ZG-Thalerfuße au Erlaffcs des Bundes-Präfidiums von der hohen Bundcs-Versammlung in arcn bereits zwei Zahlungen zu angewiesen un Spesen für Rechnun Bundesexecutionstruppen abgegeben w dritte Zahlung von Wenn nun auch durch me um 30,761 Thlr. 22 Sgr. uffc inzwischen eine a Zollvergütung gezahlt war,
Ueberschreitung werden, weil inmittelst den waren. Die Herzog- Ueberschreitung so wie gestüyr ichen Bundesbeschlusse und egende Prinzip wider die [ solche auf ausdrücklicher Lin- wiederholt Vorstellung er- e Bundesversammlung hrfache Versuche, dcm bezichcnt- ganzen Sachlage Erfolg versprechen konnten. Nach- des Sachstandes erfolglos blieben, der von der hohen Bundesversamm- senen Summen nunmehr, die Landeßrcgierung,
vorgenommen und Bedenken für H 1,893,637 Mk. ZZ Sch. bis Ende März Julid. I. auf Grund eine Anspruch genommen ecutionszwe
Herzogliä) gung vers wirklichen f die Zeit
Bundescx rankfurt, so wie g der Bundeskaffe an die orden, als der hohen Bundes- diese leyte An
d nach F
vember d. I. eine geordnet wurdc. dachte Ueberschußsum wurde, weil aus di Finanzjahre
escm Uebersck) hcrrübrende so konnte verhältnißmäßig ken schon um deSwi tende Kaffrtworräthe angesammc aubte wegen dießer gegen das dem fragt nstructionsoorschrist u hinngsanweisung, undeSvcrsammlung beruhte, dercn Einbcrichtung an die hoh nachdem Unserer-seits bere hlung der Executionsw vergeblich geblieben w charts keinen
liches Beden [len nicht abgeleitet
wieder bcdeu liche Landesregierung gl auf andere Einwendu der oben angezogenen „) von Uns erlassene Za ordnung der boden V heben zu müffen, Wir Uns jedoch, Lande die Bcza lick) zu erleichtern, tlich dieser Zahlung dur hoch ausführliche Darlegung 1örl)igt, die Zahl d bcreiis angewie ation an ddcutfthen Bank i ,500,()()() Mark fin s Landes gebliebenxc
igen holsteinischen R ten vormärzlichen
er Untero
its früher me sten zu ersparen aren, nach der
dem wieder sahen wir Uns ger lung erforderten un lieber xreschéiftsmäßiger Notific Die bei der Nor
untcr gewöhn- unmittclbar zu n Hamburg im Laufe des
verfügen. d sonack) hierbei ganz außer
Jahres zinsbar angelegten 1 Betracht und zur Diöposition dc - Nachdem von der jetz fionSvcrhältniffe dcr smd, find auch Regierung in Kir theils di ist, jcdoc nen bis nach gen ausgescßt sein müsse. Die *Lauenburgiche koli- der Landtag
egierung die Pen- Offiziere geordnet ffiziere durch die ihrentheils eine Erhöhung, zugestanden Feststellung d
sogenann t. die Ansuchen einig [ dahin beschie crdoppclnng ihrer fr h mit dem Bemerken Abmach
den, daß über bewilligten Penfion daß die definitive ung und Erledigung der landes lichen Fra Lauenburg. eincn AuEzug aus dem Proto und 22. Oktober d. J. Derse Lauenburgs mit er Tagesordnung w Betreff des 3. Artikels der s an der dänischen Staatsschuld un rd die Höfe von Oe einiger mit der Regierung hrerer Landes - Unterthancn. tschreibem in welchem ihm mit-
Minisker - Präfident habe den t, und anerkannt, hung zu belasten. standen und chloß fich der Antrag des
sprechen, daß fie ließen wünsche, des Lande?
Zeitung« veröffentlicht s-Sißungen vom 21. [be enthält folgenden auf die Ver- en bezüglichen Abschnitt.
ar Mittheilung der von dem Wiener Friedens-Präli- d den Kriegs-
einigung
Erster Gegenstand d Landrafhs-Kollegium in minaricn wegen Llutheil kosten, an die deutsche und Preußen gerichteten x Schreiber: un
Bundesversammlung m Vorstellungen, so wie gewechselte ' ' '
„ DerLands getheilt wurde,
mmenen Stand das Land in ged mit den ge
Landraths - Kollegium aus. rff-Gyldensteen:
und Landschaft w
thum Lauenburg der König von
| erhalten zu wollen u
der eine
von Lauenburg es ungerecht sein Die Versammlung sprach ihren
der preußische punkt gebillig achter Bezie themen Schritten einver
erklärte fich D aran 1
Dank dem Grafen Bernfto „hohe Ritter -
fich mit dem .Der 0 indem Se. Maje-ä Verfassung gnädig dem Herzogthum Lauenburg we, eine Schuldenlast ausgeschrieben Von dem Landsyndikus wur Mittheilungen über die I er in vertrauli zur Anzeige
einstimmig aus an Preußen anzusch Preußen gebeten würde, nd dafür Sorge zu tragen, Schyldenlaft aufgebürdet , noch
angene vertrauliche en Regierung, die ben ermächtigt sei, chiliches Bedenken
den darauf ihm zu der Königlich preu der Versammlung kund zu ge las derselbe so
_ nte'ntronen er Werse
geracht und der dann ein re
„.,- „.,. „. „,»«U-„WW-«»«ow«m
3415 en wird, müssen wir uns vor A(lem dcr willigen * Behörden und Beamten im
Die Beschaffung des hierzu E Verwaltungs- und geistlichen Behörden der enburg bewirkt werden.«- “
faire haben außerdem unterm 4. De-
§rterung Anlaß, in welckrer sich ein Mitglied wesmbliä) gegen denselben auk- 7 Wrack), worauf schließlich| Graf Bernstorff seinen Anirag dahin mnänderizt
»R'ttfer- und Landschaft wolle sich dahin a'uSspre-ch'm, , Anbetracht der Lage des Landes fich an Preußen anzusch' l_mtcr Wahrung der Selbstßändigkeit des Landes, als einrs ck 1chen Herzogthums, und der L*.rndesverfaffuyg, während“ Yethandk bungen mit der Königlich preußischen Regierung vorerst die Modalitätm des Anschlusses festgestellt werden soslten.«
Darauf ward vom Vorfißcndcn zunächst die Frage zur Abstim- murzg g-estellt: -ob man srch überaU für den Anschluß an Preußen _ctuswrecyen wolle,a und erklärten fich vierzehn Stimmen fürzdieBe- ]ghung , vier Stimmen für die Verneinung. Der sodann zur Ab- fttrnmung gebrachte geänderte Antrag des Grafen Bernsiorff ward mrt funfzehn gegen drei Stimmen angenommen. Einstimmig w sodann beschlossen,
daß die mündlich mit dem Königlich preußischen Ministerium „ ncrchdem
dazu in verabredeter Weise die Einleitung getroffen, zu pflegende Ver-
handlung seitens der Versammlung von dem Landmarschall und einem von der Versammlung zu crwäblenden Mitgliedc, im Verein mit dem
Yandwndifus, geführt werden solle und die Deputirten dunnächst das
Ergebnis; der Versammlung vorzulegen hätten, und ward Herr Stadt-
haupAtmann Dahm zu der Abordnung mit 14 Stimmen gewählt.
Yamburg, 7. Dezember. Im Laufe des heutigen Tages, mxldctder -Hamv. Corresp.a, traf auf dem hiesigen Bahnhofe ein, Kornglrch preußisches Dragoner- Regiment von der Festung Witten- benranittclst 4 Extrazügen ein und marschirte nach Altona. Juden nachsten Tagen werden noch 15 Extrazüge mit preußischer Kavallerie, Infanterie und 2 Batterieen Artillerie hier anlangen, um ins Hol- steinische zu marschiren.
Anhalt. Des s au , 6. Dezember. Die Eröffnung des Zweiten ordcnrltchen Landtags für das vereinigte Herzogthum hat gestern dyrch den Präsidenten Sintenis und den Staatsrath Hagemann, dre" beiden zur Vertretung der Staatsregierung im Landtage bevoll- machtigten landeSherrlichen Kommiffarien, stattgefunden. Folgende Vorlagen_ wurden gemacht: 1) das Budget pro 15365 für das ge- sqmmtc Herzogtbum , 2) die beiden Hauptfinanzabschlüffe .pro 1863 für beide vormalige Herzogthümcr, 3) die Baurechnung nebft-ssAn- hang und Baubericht pro 1863 für das frühere-HerzogthumxAn- halt: Dessau - Köthen bezüglich der Refforts der Regierung und. des Konfiftoriums, 4) die Hauptrechnung der Staatöschuldenvmval- tungen, der beiden früheren Herzogthümcr pro 1863. Die Eröff- nungSrcdc gedachte der seit Schluß der leßten Diät verflossenen fünf Mdnate, welche durch _die angestrengtcste Arbeit der Regierungs- bchörden anläßlich der durch die Vereinigung nöthig gewordenen Organisationen ausgefüllt seien, wo aber noch vieles zu thun Übrig bleibe. Zum Zwecke der Verschmelzung der Gesehgebung wurden noch überreicht: 1) Entwürfe eines Geseßes, betreffend das Separa- tions- und Ablösungsverfahrcn, 2) Abänderungen und Ergänzungen zum Separationsgeseß, Z) Straf- und DiZziplinargeseß für Militair- personen, 4) ein lediglich für DeffaU-Köthen bestimmtes Geseß. wegen Aufhebung der generellen und stillschweigenden Hypotheken. Weitere Vorlagen “wurden in Auöüchr gestellt.
Bayern. München, 6. Dezember. Der Geseßgebungs- Ausschuß der Kammer der Abgeordneten ließ sich heute, wie der »Nürnb. C.- berichtet, von der Reductions-Subkommfffion über die Fassung des 1, Hauptstückes dcs Entwurfes'Bericht erstatten, Die Subkommisfion hatte sämmtliche Beschlüsse des Ausschusfes nach dem Stande vom 1. Dezember fe-ftgcsteüt und die Artikel des ]. Haupt- ftückes mit der Einschaltung aus dem )()(Ul. Hauptstück: in fort- laufender Reihenfolge numerirt. Das 1. Hauptstück "umfaßt nach den bisherigen AuZschußbescHlüffen 50 Artikel, währenddaffél'be nach dem Entwurfs nur 35 Artikel zählt. Die bezügliche Feststeklu'ng der Fassung ist der nächsten Sißung vorbehalten„ Die Art. 44-48 aus dem 111. Hauptsiücke (Befugniß, vor Gericht zu handeln), wurden fast unveränderk nach den Anträgen des Referenten an enomtnen.
- 8. Dezember. Das -Drcsdener Journal: medet in einem Telegramm die Ernennung des Freiherrn von S chr e nk zum Bundes- taJsgesandten. Derselbe wird unverzüglich auf seiyen Posten ab- ge en. *
„ Oesterreich. Wien,7.Dezember. Inder heutigen Sikung des Abgeordnetenhauses wurde 'der *Gese-ßenWU-rf Über die siebenbürgische Eis enb-ahnmit zwei Beilagen, einer Denkschrift für Begründung des Gesc entwurfes und einer zweiten, “enthaltend die Bedingnisse und Zugeständnisse für die Bahn, vertheiltx-und ferner die gestern eingebrachte Finanzvorlage “wegen Erhöhung der “Resüm- tion des Zones und der Verbrauchsabgwbe bei der Z-itckerauöfubr. (Die Rückvergüturrg für "Rohzucker wird von WFT." auf 5 Fi. 30 Kr. und für Raffinatzucker von 5 Fl. 59 Kr. auf-ö Fl.“ 51th. von jedem ZoU-Centner netto erhöht.) Finanzminister Pl'ener ver- langte die Dringlichkeitsbehandlung des leßteren Gegenstandes, und das HaUs stimmre dem bei. ' Woiteres verlangte “der Jinanzminéftex, in Anbetracht, daß der Staatsvoranschlag für 1865 Wegen Kürze der Zeit bis „Neujahr nicht festgestellt- werden kann, die Ermächtigung, die' bisherigen Steuererhöhungm auchö'im . ersten Semester des nächsten Jahres einzuhkbeu. *WWMlMabedarf die Regierung nicht xsxner Zußimmung des“ Reichkraxbs Zuber Ein-
ündete der „Herr“ Antragsteller
Darauf begr „zu einer eingehenden Er-
liegenden Antrag. _, und gab
“selbst seinen oben angeführten Antrag
über den vor
“hebung der _vor dem Reichörathe bestandenen ordentlicher; Steuern; '
'