eili ten landwirtbs aftlicben Interessen schützend und förderlitb sein, Widerspruck; mit denselben treten. zu sorgen, daß fie dann den ver- los werdender Rektifikqtionßzwang nur etwas gethan zu baden schauen, inden? er einerseits diéMaiscbbottirbsteuer ermäßigte, die Bestimmungen änderten Verhältnissen gemäß selbst, oändert werden. Außerdem ficht, aher doch nichts wirklich thes gethan zu haben. ?lauben. Die ver- für den Schuß der kleinen Brennereien insbcfondere ausbildete, und unabhängi von einer Aenderung die er gesexlicben Grundlzrgen, der hundeten Regierungen xbxersettß wxrden deshalb dre em Gedanken gern indem er andererseits das gesammte Brennereigewerbe der Beschrän- §. 2 des &eseßes vor, daß alle drei Jahre enie nxue Regulrrung des- tn einer bewnderen samtatspoltzetlichen Gesetzgebung gerecht zu werden kung unterwerfen wollte, daß die Produktion über die Grenze der 'enigen Quantums der Produktion zu ,dem niedrigen Satze, welches suchen. _ , „* _ _ „_ ? leßten Jahre nicht mehr hinaUSgehen sollte. Als Kontingentirung wurde Zeder einzelnen Brennerei estattet sem soll, „vorgenommen werden Meme H*rren, es ist wohl Niemandem zweifelhaft., daß t_koß_dem diese Beschränkung kurz bezeichnet. Die hierin be 'ffenen Schutz- muß, und der Paragraph si ert dabei den inzwischen neu entstandenen Anschluß, welchen der Entwurf genommen, an ern gewissermaßen 1cbon

' der, That die süddeutsche, Bretznerxi vollständi aufhören müssen. art des württember ischen Brennereibetriebs erfordere be- run des Ge e es der ort e alten werde ' ' YsWili'LMéwäöK [YF YFM Vielletiiie:r wemg u nxicstlkcbe Beispiel sondere Schynung m)? be anderen Schuß. Die Brennerei sei daßgein großxrß Theil désx'in Doéußtschland gebraantT'fourZisrixier'é eine Amdeßung in der für "Zn Y:?Ü TY“- UTFL WZE IÉYFZZU- dort nur „em lgndwrrths ftliches Nebezigewerbe und werde exportirt werden müsse. Die verschiedenen Steuersätze von Waeschlagmen Differenz von 20 eintretßn zu la m Nach dm Kon? que!) nur m k„lemem Maße betrieben, theilweise in ganz primi- 50 und 70 Prozent involvirten schon eine Reihe von Nach- junkturen des Weltmarktes, die für Deutsch anz vieneicht kaum tiver Art. Die Zahl der württembergischen Brennereien be- theilen. Was den finanziellen Effekt dieser Vorlage für Vayérn besser werden. und nach den sve iellen Produktionsbedingungen in ein- trage zur Zert ] 400, darunter seren 6000; welche rm Jahre und Baden betreffe; so werde derselbe ficherlich ein sehr guter

zelnen norddeutschen Gebietstbnlen ist es höchst wahrscheinlich daß nur bis zu 50 111, und nur 33 „welche me r wie 100 111 pro- sein: Eine Steuergemeinschaft mit den süddeutschen Staaten & . - La - . . . . . . . . . . . *

, - - - . . “ - - * . . . . . , t t d n , w it 17 La dwtrt aft und al o dem all als oowmuma () 11110 erscheinendes Crgebntß fruherer Verhandlungen «„ dtälstélfiJeUFrYi'x'x'ch'w dZLstZZZekY ""td "ZZZ"? dSZU-Z dxaumözßlxk Fyzmen' Es s“ darum absolut '.Wthwend'g- m „dieses Geseß die abxr auch das Bier 'umsrhltexen müßte, Wäké Lager:]?ek'ridfic'rir de'seeloeri"'1.i'ti'k:r JFaZnFZXie-i'nb'xi'x zuer'r'ickgx'vsi'xsxnlsalvdoYZ Zkete't'rerzerke'zutseo zi? kr'i'ueim'errr sFeinenéYeiche Berüc'isicbtigung IMM; die Schwieügkeit'xn seiner Vereinbarung hier nicht_ geringe sein werden ?

mm. . t a er te gr e re entsprechenden Kautelen aufzunehmen.. Dre Aufrecht- r t wünschenSrverth. Da Redner mit en Grundrarinzipien annehmgbares equivalent für die Belastung, die die Verbrauchabgabe bis erigen zu. und daß also wahrscheinlich die Vertveisung desyelben an eme Kom- „_;

auf den Brannmein in Aussicht stellte. Andere waren aber so ent- Eine andenveitige Reibe vyn Maßregeln, die ebenso die Berück- misfion stattfinden wird. Es ist wohl auch nicht „wahrscheinlich, daß -_ s(bieden in der Zurückweisung der so enannten Kontingentirung, d. b. sichtigung, den Schaf? und die Förderung der landwirthschaftltchen er ohne Gegner, ohne manche heftige Gegner sem wrrd; aber das _.

dem niedrigen Steuersaß erzeugt werden darf, oder in Bezug auf die Rücksicht - - - -. - . . . . . . . . . . . - - - - - * - - . anf dre wrrt schaftlichen Verhaltnisse Württember s & m1 um den Wü e ' ' ränkun der e ammten roduktron au em be ttmmtes Intereffen bezwecken, nden Ste in dem zweiten Abschmtt des Gesc - lassen Sie muß nicht bezweifeln, da die „Meerbett, dieses [„When Differenz irgend emen Jrrtbum begehen, "' "' v"": Jrrtbum "" h g g "' nsch n der Deutschfrersrnmgen entsprechend FitaHYesYn sol em Wigdxrftreit der Ansichten mrfißte natü'rlich die entwurfs. Es ist dort, abweichend von dem vorigen Eventualentwurtzf, Hauses und die Mehrheit der Kommis wn, die Ste mit den weiteren

die süddeutschen, aber auch für die weniger günstig fituirten nord- botexr gewesenn. Der ]eßi eEntwurf enthaltekeine billige Berück- umgestaltet werden. Sollte das nicht der Fall sein so werde - - - - - - - - ' ' ' - * " " ' 1 tl un udd “ ' ' ' ' “ d s C' tw s l . mcbt eme einfache Etwa 1 un der Mats botti steuer vor e lagen, erbandlungen betrauen werden, entjchldffen sein werde. zu einem deutschen Brenner außerst verhangntßvoll. s 8 g s Mischer Herhaltmffe- UNd Lk (NWWB ho 6, seine Partei gegen das ganze Geseß stimmen! Verwerfung e n urf um "' sicherer erfo gen [ck32 ßg Z „dem bÄwäthrten baygexxéschen positiven, mö lichst befriedigenden Ergebmß mit den Regierungen zu- 2

orficbt geboten, und, meine Herren, wenn Sie heute entwc-der in erhaltung des Reservatrechts der Branntweinsteuer beim die es Ge e es ni t ' ' ' . . . . „ „ _, „ „ „ emver anden 1 Bezug auf die Berechnung deSjemgen Quantums, was uberhaupt ZU Eintritt Wurttemberas m das Reich sel wesentlich durch die Vorlage [LqulehtTle'n- Hoffßntlich L'iieei'dxoditxs'e'Ye einbötetanoK-é

" em e e "be ' _ ' ' ' da das ' ' " ' - Der e enwärti eEntwu sucbt nun die keineswe s auf e ebenen ndern vorgeschlagen . na „ „ „

PreffévielsY "e'Ého'iexivFZrJF énwÉUdngLoZZthaupkrnicsth'Tnm Hoe; ierung LFK Zaxsür'xiegNJkntjßninr't' ZeexrdrevurétLtÉ'i'i'rthrg'L en '? Um 41/2 Uhr vertagte s'ch das Haus auf Mittwoch 1 Uhr. iele aufg kinderen gWegen Zi: erreichen. zunächst (: so dugrci'p eine Uster, das auch in Württemberg schon Nachahmung gefunden sammenzuM en. An uns. an unserem Entgegenkommen wrrd ks mchk

Geseygebungswegen auf die Preisßestimmung einzuwirken name'ntlich Fan 6 kein Prä ' üb N dd em erg ver- ' . . “ Zteuerabstufung. Der Ennvurf schlä t Ihnen vor, für den hat, die Maischbottichfteuer zu reformiren. fehlen, kommen Sie uns auch entgegen. ., dann nicht, wenn eine künstliche PleiSsteigerung damit erzeugt werde wegj * Els H'zutum- gegen_ er [ or eutschland, ebenso , _" Die Rede- WSlche der Staats-MMLÜLT ])r. vonScholz größeren Theil des Konsums, insbesondere al o für eine JahreSmenge Wir haben dabei zunächst auch das im Auge gehabt, daß mit _ . ".“ Meine Herren, dieser Einwand ist ja gewiß in mancher Beziehunß "LINZ"? d? “ o hrmgetY em so ck99 _erhalten habe, als bei der gestrtgrn ersten Berathung des Geseßentwurfs, von 4x Litern reinen Alkohols auf den Kopf der jeweiligen Bevölke- einer solchen Gestaltung dieses Theils des_Geseßentwurfs der Anschluß -- Im weiteren Verlauf der gestrigen (01.) Srßung Ä: bestechend, aber man darf doch bei objektiver Würdigung der Sachlage es ck W _Braniirmernsteuex emem1chast aufgenommen betreffend die Besteuerung des Branntweins hielt rung, eine Verbrauchöabgabe zu erheben in der Höhe von nur 50 „__3 der süddeutschen Stgaten an die norddeutiche Brayntwänsteuergemein- des Haus e g der Abgeordneten kam zur zrbeiten Be,- nicht außer Acht lassen, daß die Branntwänbrennerei schon seit langem worden [*U- Dle wurttembergr chen Brennereien hätten hatte folgenden Wortlaut: * pro Liter reinen Alkohols, für den darüber hinausgehenden Theil aber schaft „ungemein erleichtert zu werden scheint. Wir i_msererseits,1egen rathung der Entwurf einer Landgüter-Ordnung für

in schwere steuerliche Banden geschlagen ist, während fasi'“ alle anderen _xrade m ' Norddeutschiand 1hr Hauptabsaßgebiet und Der Geseßentwurf der heute bier einer ersten all . B _ eine solche von 70 „_3, zwischen beiden Abgabensätzen also eine Differenz aUF emen solxben Arischluß großen Werth, wie wrr das bei" den den Regierun sbezirk Kassel mit AuSnahme des

Erwerbézwetge sich in dieser Beziehung völliger Freiheit erfreuen. onnten [Licht geschadlgt werden durch eine Vér- rathung unterzogen werden soll, beruht im Wesentlichengß'ir'sÉ'FF EF: von 20 “3 zu siaturren. fruheren Vorgangen 1a auch des Naberen dargelet und begrundet Kreises Mints n. ,

und die Branntweinsteuer zu erhöhen, ia zu vervielfältigen, so liegt WLchtlgen Punkte sei auch daS politische Moment nicht anderweitige ergiebigere Besteuerun des Branntweins. Eine Ver- YZY'ÖLZYMUTWYFHYÜXÉ"'Ktmxlan'ri'ifac-lchedernYev-Zixxr'ii'ng'xxrek brauche 1ch Ihnen, meine Herren, hier nicht näher darzulegen; die und die ganze Vorlage abzulehnen; von den früher er affenen

* - M - ck - - , . o " , " ' ' ' " , - t - Fné'tei'i'eerineFriirsoTFmdgessSZFaa'iks desrer diTehWi'anxelXiemwee'i'ckiéxi'nnedd??? Buß? AY' zrkulassen, dcl'ß mat) auch bier em starkes machtrges ZTnF'YUJ m't bdem dNetchsthge u er dteFe sehr schwierige Aufgabe 34 Millionen giebt und da“ daher 34 Millionen. Mark das Ges enk wirthsthaftliche wird Ihnen ebenso egenständlicb sein, wenn Sie sich Landgüterordnungen habe der Bauernstand keinen Gebrauch artige Steuermaßregel mit Bezug auf die Eristcnz' der Branntwein- an ha en" oZine, we ches dre Glieder de? Deutus en Reichs frürheren ÉZHYÜUY '? vxrbundeten Regierungen “ks Ergebm „ der darstellen, welches der ntivurf den Brennern und zwar, wie nur einen Augenblick eine Vorsieäung machen onten von einer emacht, weil kein Vedürfniß dafür vorhanden sei; auch im brenner hat. . ' UWfaYe-Y FUL" "Tt "[r'ZßSn Anfgaben des RStkhs mu e man die gewinnen sein 1daß 't'i'ZFne'deernnbexi ZYeMt'ft'Z gegxauchr _! m'": da in zu vielfach leider behauptet worden "" den „großen Kartoffxl- milieu durch, Deuticoßland" gehenden „ZVÜlinik- so “stark UUd fich,“ egierungsbezirk KUZU liege Sin 'Olches Bedürfniß nicht vor'

Erne weitere beachtenswerthe Seite liegt in der eigenthümlicben ersor er ichen Mk e 9schafs9n- Unter d'esen GestehtSFunkten reformirenden'Maischraum- und zBranntirto'eiii'irtciti'eria'l'sizxu'x'tß'i'nx' 'Ihr??? brennern allein in den Schoof; werfe. Bei dieser Rechnung "' «[WKO, w'e fie1em MUM, um eme bvh?- Verbrauchsabgabk M Der Abg. von 'Emaer (FlatOW) mejnté, Lin Unglück

Wenn nun der Staat daran geht, diese Bande noch stärker anzuziehen schiedenartige Behandlung Württembergs. Neben diesem gebnissen der früheren Verhandlungen des Reichtages über eine Was ""' und was kann nun wohl mit dieser Differenz von 20? YYY; weiieneirtrj ÉTTFYMYKZI'BYWFW'HUZY poloj't'TsoZle ZYzjeYZY Bei §. 1 bat der Abg. Gößmann, diesen Para raphen

YYY[)'ZFW'WYYZYYYYYKrxßnßkekngweßbes- UCS. 's? Lal dress JIS? ZZML'YÜY?"FUFILFFUZLZMWYZSUE Luxisfehlen, aß das beim Uebergangdes Yrannxweins in den freien Verkehr zu erhebende Ver- YÜLLÖtYsYbWKs EWU ISWeZ'ÉZFmaZFxc-xchY'Uils't'pxkFés'eYZ YFZ YZF iTnhZYÉWMYZ'FsdxxjeIJF“StZZt'ernwoZYÉWYY YFZ LY; wxrde durch Emführun der Lairdguterordnung m Hessen Z““ sie wiederholt hervorheben zu LYü/ZUTU §i§"'1«§'nd'é."t'kchchgf§'r'ic'i§' Der Abg von Cegielski trat für Kgmg "fes“ b brauchSabga_beetng_efuhrtwird_ USH“ einen dahin ebenden Geseßentwurf daicnÖifferenz von LJ „zs. proeHektoliter ja überhaupt gar nicht' voll Reservatrecht nach der Verfassung von unserer Gemeinschaft außge- kerneraÜs entstehen, ach weiin kern Gebrauch davon IWW ZZ Brennerei ist innig mit den Jntgxeffen' der Landéäkultlx; d'errT-ob'ene' ein und spracl') die Hoffnun s d "d mÉ'ons ercrthung batte" fich dieVerbundetenRegierungenim vorigen Fühjabrschon geeinigt, zur Multiplikation herangezogen werden könnte wenn es fich um so schloffen sind möglich und erwünscht machen. In dieser Beziehung wsrden soÜte, und desha [) muss man d?mpon dem Promnzral: “;

“ * ' g an , aß er "Wurf m der derselbe kst dem RLlckkstagk. neben dem am 16. ai 1886 vorgelegten ein einfaches Exempel handelte, Es ist dabei gänz übersehen der Ein- haben unsere'jeyt vor eschlagenen Bestimmungen keine Abweichung UNd KOMMUUÜÜLMÖWIS MÜÉWZST Ma1or1tät ÜUÖJLsPWMUM "

sie dient dazu, weni - oder mir tb d " ““ " ' ' “' ' * ' - “ - - machen, _xmd sie dientginsbesonde'reucxt'uckFFazoukrde'i'idßeizrrlr'c'rctk'lxl'ich'xi'ißdeZZ ZZYLYZM ask's vß'i'iaZdeixite 1361? eresYÜß Zr "ZW? ""e a'] ememen anx'g'xxxwYKFT'HFFLWMFM'Yz'?“ mcht ebenfalls zur verfaffungs- fluß, welchen die Transportkosten des Spiritus bis auf den nächsten von dem, was wir früZer vorgeschla en haben, und brauche ich deshalb Wunsche nach ernem'solchen esXe nachkommen. Tcrs Gesetz zr; vcrbenern und die Landesprodukte zu vermehren. Meine Herren, ständi b eir' edi 9 M M M wrrths aft voll- vollßständi bekannt ems? 9ng es t worden. aber dock) damals scho? Weltmarktplaß bedin en, und beinahe um diese vollen Transportkosten jetzt auch nicht näher darauf einzuge en. bewirke auch keine trefgehenden echtsemgrrffe; es diene nur die Fursorge für die Landeskultur war von cher und immer als eine TJ A' e. . ' in den disrmali e 2939?) MRM under deni Namen „Eventuglentwurf erin er würde die irkung der Differenz überhaupt nur sein können. Wir Haben zu einer solchen Veränderung, meine Herren, ferner zur Erleichterung dessen, was von den hessischen Gutsbesißern Aufgabe der Regierungen erachtet worden, soll fie heute ein Verbrechen _ er bg. afenclever memte, 111 dem bevorstehenden Jnter- is" 't 9 " er an xxngen „ ks Reichstages (Z."d seiner KM" Fs it aber dann auch übersehen, daß nichts, Weder die Theorie noch durch die Erwägung uns bestimmen lassen, daß gerade durch sol 8 als wünschenswerth erachtet werde „sein? Meine .Herren, die Existenz M süddeutschen Brenner es1enkampfkomme das Volk schlecht weg, das Volk sei es aus m,1ron mt, ch vorzugstenerortcrt worden. th txun auch m- die Erfahmng dafür sprechen kann, daß der Vortheil dieser Differenz Vorschriften, wie fre die bayerische Gesetzgebung über die Mais - D Ab S “d' kl" t .d ß d' _ 's" . P rt“ endlich dürfte doch wohl auch i d M , dessen Haut die Riemen eschnitt .. d D . / zwischen der RUÖÉWJ neugewahit worden, so werde lch doch einen " ' ' d B Th "[ d W'e b' 'der botticb- und Branntweinmaterialienfteuer in Verbindun mit einer . er g. chner er er ar 6“ -'-" W "'e' rnmgx - _a er 11 em „ omente, no der g en wur en. urch dre Vorlage unmrkteibaren Zusammenhang zwrschen den ganz Md voll an“" “' “""“" zu “ wer “' ' U " 9 dieser Gesetzgebung vernemend gegenuberstehe. DreBe1ertrgung

' ' " „-- -- - - " -.- „ „ 'eienmitd daal' * " ' ' " ' ' “ ' ' ' " , . , . ,. ClntklttSuddeutschlands m dre Branntwejmteuergememschast so ernst werde der Spiritus vertheuert und damrt fur das Volk ver- Verhandlungen insoweit anzunehmen Wei,“ daß iF YT 'ng anderen derart'ge" EmrrÖtunq ""k" von 'elbst "' sehr kurzer LTFYZ'Ti'xdéßaxxßka'z'itxUZÜJYZZZUge'ßeen"WYÉFL; YYYYFMW'Z des klemeren Grundbesißes und dre Bildung großerer Grund:

.*,urErwäun tilt't,' „t ' - „. , ' ' ' ' ' ' ' , . , .. . . meine He'ireng. "Zsai bÉi' de'Z. BÄU'H'ZFZ “ZZZWZYÉVZZTZ' wiZ'UZ'c'. dd'esr' HYL'sZtrezixtiaZWZZ'JNZYFWYSWY“UFJ „ZM ddurck) LMM YYY kakst bekannte anknuvke- von, tönen als ckqu w2fent- ZT'r'den'mZn vld'e'n "'Iezßithe'i'l'xklZMFi'ee YZFU'ZZ 32"ka HYk'iZlitÉ? lichen Brennereien und damit der Landeskultur zu gute komme. Wir komlexe halte ste schon tm Prmztp iur mcht eritrebenswerth- Königlich preußische Herr Finanz-Minister Ihnen näher dargelegt hat gan * ut aber s [ d" , " - ware- as am „Ende 8 ann em aUSgeben kann.__ ZO“ damals betfalitg _aufge- Differenz gewähren, nicht blos dic- Brenner, sondern auch die übrigen erreichen mit der fakultativen Fabrikatsteuer, welche sich hier sehr Es sei doch auffaÜend, daß gerade aus den Gegendrn, wo eine RoÜe gespielt, und nach meiner Meinung mit Recht. - liche' Zriirker nick)? ch§n MZr'uxinten dSprrrtu-ZUtrmke der ergent: FYFZLYKWWÖMM 7795 WZMHUI?" Evenxualenxwtzris- “(79 „dk? Jntereffenten mehr oder weniger Antheil nehmen. In welchem wobl anfügen läßt, deren Anfügung als ein Fortschritt gegenüber dem Tausende von Morgen sich in einer Hand brfänden, die Klagen „ ? , er er rhm, er an starkeren Trank ge- 9 “'r - aksÖkaumUeU“ und 7"? Emfuhklmg UM McFe das der Fall sein wird, das kann heuteNiemand fich anbeischig vorjäbrigen Entwurfs erscheint. daß endlich die alten und geréchten über die Noth der Landwirthschaft so laut erschallten; im Westen, .;

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Andererseits wird man sich die Frage vorlegen müffen: " * - -- - - - - - - “ ' Was geschieht, wenn wir einfack) die Branntweinsteuer er- 'dvlkkYtkit'lxxriéxedSY'e' Dre (Hemhr [rege alw vor, daß der Schnaps ridee'iYZdei'ii'ndenVYquYZFYZFFL ich“)" bk'm Uebergang des BMW“ ma en, in Ziffern darzulegen. das wird lediglich die Erfahrung erst Klagen der Getreidebrennereien und insbesondere der Hsfenbrennereien wo der kleinere Besiß vorherrsche, fühle man die Krjstgnjcht so

höhen, ohne der Branntweinbrennerei irgend weschen ese , „ _ gefälscht werde, und das seigesundheitss äd: ' - „ sind m") ebenso die Grundgedanken des zeigen können. Ich bin überzeugt, es wird sehr anders kommen, als aus der Welt geschafft werden, -ein Punkt. für den wir aucbfrüher ' ' ' “ " ' ' N .' lick)?" SCHUTZ zu gewähren? Disse Frage läßt fick) unsgchwßx [1ch. Dem Kartoffelypiritus gebe man jetzt schon den Yor- ZFJU'Y'FZTWM Entwurf„ und auch ihre AuSacstaltung "" Einzelnen die Herren meinen, welche hier aus Abnei ung gegen den Stand der schon Interesse bekundet haben und den wir je t durch diesen Entwurf FZZ kZZLe'nsFÉbT-LYLJYT;LOFTUF'ZZYSMWYFYUTF ';Y'F'XY

beantworten, fie läßt fich beantwvrten aus den Cra run en nehmeren Namen Kornbranntwein' un ' ** - zum „The“! wörtlich; „Mit den Bestimmungen'des Wk- * Brenner die Ov dition einzuse rn be“chlo en haben. Das ist allein zu unserer Genugthuung als mit erledigt anse en können. . . . - . -. .. die wir . bei uns und anderwärts gemacht Haben.f hM'e'jne er lustig in die Welt. Dies werd'e UHF ';]HslFmFlagge seYele ZÜHZ'JLYE'ZWurf-s uberein, so daß. ich "UM 79539" darf, .Sie JUN" jetzt zu behauptet? sund anzunethen: 1es wird dies e Differenz Eicherschärfung, eine üblrre Situation wird durch diese Bestim- wennn i_nan ÜL "Ut diefer Gesetzgebung ver]chon„te, "9 .WUWM „. Herren, die Mchrsabl der Branntrveinbrennereien wird, jeden gesetz: wenn wie im Abgéordnetenhause vo ' [ "“er mer "M, 111 er osx Fg? emen Bekannten wieder, den “" Ihnen nicht xrjt ab eine für die Brenner günstige Tendenz der Preis- mungen aUerdings den geWerblichen Brknnereien bereitet. Aber, meine dafur 'ehr ge-M alle Woh'thgwn der StaatSh'ck'e prersgeben. ' llchklechUL€s entkleidet, bei einer wéslnk1ichen Erhöhung der Brannt- gxlöh't wiirde D "d' WSW agen, .OWKKÜMZUÜS osotvyzzu ? “." bra"ch?n ('REM UNd so auch "Lebt vorstelxen MÜ- um bildung unterstützen und herbeiführen. Das. meine Herren, soweit es fick) um die bestehenden geWerblicben Brennereien Man möge dre Hand von einer Geseßgebuug lassen, von der ; weiniteuer einfach aufhören. Nicht wenige Gkgenden werden veröden St) [ n._ ann scha ige man mcht m"? dle «rasche der FWH "' erfiussrger lejech§hre EWU,"), zu ermuden. Desto geneigter, Herren wollen wir aber auch und das müssen wir handelt, wird denen durch die Betheiligung an der Produktion des Niemand Gebrauch machen wosle. 0er ganz brach liegxn", ganz abgesehen davon, daß eine Reibe von ätHFFcthh erÖ 1lond§rn auch "deren Gesundhert. Gerrade die sZJLTkexich'w'?ie1:1de'ichSF 16111, niir einige Minute'n Aufmerksamxeit zu wollen., „ Branntweins zu dem_ SalZe von nur 50-6 nach demaVerhältniß ihrer Der Abg. HeÜwig bemerkte, er gehöre selbst dßm kleinen GUUM und GrUpdituckerr axi Werth herqbfinken MWM- Arxderer- „_ "„ é ?. te Fuseloi'e fcbcidetew dem Korper am run ck kur Herv hcögegen dle „haupt'saxhlrxhsten Verande- . „Wir“; sage ich, ich wil] mich dgbei zunächst nur betrachten (xls bisheriger: SteuerlZistung eine "ebexrso große, vielleicht noch größere hessischen Vauernstande an, sei aber der" Ansicht, daß das seits Werden fich m den gunsttgeren Produktionscentren riesigeAmtalten meUth, und dannt werde man kunfttghm umiomehr den Schnaps -- „g 5 or,e L U"? begrunde, dle mszchen an dem vor- ein Mitglied der preußt7chen Regierung der es vorzugsweise Entscbadtgung gewahrt aks den ubri en Brennereien und .1oweit ge- G ' [ A d d d d b'tt d “s bixdkn " Wir haben auch dafür genügknd Beispiele _; deren BLfiHLk erseßen. Dadurch werde die ganze Vranntweinbesteuerun s- Zahr'ge" Entwurf?“ d'e-verbundeW RLLÉUUUIM vorgenommen ÖAÖLU- zukommt, für die Kulturverbältniffe ihr'er östlichen Landestbeile warßlickxe Brennereien noch nicht beteHen, sondern 'erst vieÜeicht be- SW me nwen ung fin en wer e, "" ' 6 um ei en wurden den Markt beherrschen und den Rahm abschöpfen. Es werden frage zu einer eminent sozialen Frage denn dic“ A b '? ' ' Al? d'? deeutsamxte und aufsaÜeridste dieser Veränderungen habe eine wachsame Fürsorge zu üben und diese nicht ruiniren zu lassen gründet werden, Haben sie unserer Meinung nach auf einen besonderen Annahme. .. . ,. wenige reich werden, viele mehr oder minder verarmen. seien es weiche den Schna s b " A "b * reer er 1chzuer1t dre Beschrankurrg'des finanziellen Zieles hervor- im Laufe der Zsit unter dem Wechsel der Geseygebung Die Schutz auf eine besondere Rücksicht keinen Anspruch“ denn wir Der Abg. Dr. „Langerhans fuhrte, au-Z, dre_Klagen uber Wemr Sie; die Anlage 13 des Entwurfs fich nähcr ansehen so schweren (Berufs in SWissen O. P t't'H' UHU ung "ihres zubxxien, welches dem gegenwartigen Gxseßentwurfe gesteckt ist. Der Sorge die wir in dieser Beziehung bab'en, das; die großen'weiten woklen; wenn wir das Beste des Landes zu Rothe ziehe'n, doch die die Mannigfaltigkeit des Erbrechts seien schon 10 groß, daß werden Ste m1r_zugeben, daß wir uns Bereits auf einerschiefen Ebene und wenn gd' G * uatr ' a en genießen mußten; WWHUIL Entwurf, der evextkuale WU" ,de prinzipale, "ckan Wie Flächeii unseres Vaterlandes wclche jeßt dem Kartoffelbau, mit ihm Ansicht nicht aufgeben, daß es nicht förderlich ist, ewerblichr Bren- man diLsslbe nicht noch vermehren Müffe; man LkschW€W WWU befmdM Ob die Konsumenten dann besser fahren, darüber hege ick) b _ man te esundheit der Arbeiter untcr: S*?„fich xrmnzern ivoUen, meme .Herren, M km“ dreijährigen Pro" im großen Umfange der nationalen Arbeit mit ihr der Landeskultur nereien in diesem Sinne weiter anzulegen und dadur die Bemühungen nur die Einführung eines einheitlichen deutschen Erbrechts. na_ch den Erfahrungen, welche wir in Bezug auf die freie Konkurrsnz' gr.?! 9- '“ untergrabe' man “?ck den KLM des VolkeS. Man gkei'w" Ame VEFUUÖWSUÖ? W" anfängléck) 40. dann 80. endlick) mit ihr der Gesammtheit nüßen - ick; sage diefe Sorge ist uns? zu paralvfiren, welcbe wir zum Schurz und zur Fördermxg der land- Man verfolge ja aber auch mit den Landgüterordnungen einen a_ut_anderen_Gebieten gemacht haben, in aller Bescheidenheit dis erbeb- thats besser„ statt eme Erhohung der Schnapssteuer vorzu: “120 “?5 fur den „ltex reinen_ Alkobqls erzielen ,und ging auf den eine absolut pflichtmäßige, die nie und nimm'ermehr aufzugeben ist. wirtbschafilichen Brebnereien uns haber! angelegen sein lanen. anderen Zweck als den erechter Erbvertheilung' man glaube 11ch1t§213we1fck " schlagen, Mittel und Wege zu suchen, um das Volk von der ZFZnMilän EffekZN hinaus einer, rxmxn Mebretnnahtpe Von“ rund _ Ich sage aber auch, wie icb glaube mit vollkommenem Recht, „wir“ In einem weiteren Punkte, meine .Herren, werden Sie auch damit die bäuerlichen BeZßungen einheitlich in dén Händen der ).ieine Herren, den _„erbundeten“_.Kegierungen ist nichts mehr SchnapSpext, der SM großer Theil zum Opfer faUe zu be; . ' WLW" „ark. Dkk dlesjahrigx 'Entwurf WTÜ es fur den “ wollen das und „wir“ müssen das wollen, indem ich dabei absebe von Fortschritte in dem jeßigen Entwurf gegen den vorjährigen erblicken: B - lt k" . ß Acht [ s d d ß ferngelegen “.ls eme UUZUlasUIS Begünstigung einzelner Klassen. Sie steten. Vorläufig stimmten “die Sozialdemokraten an's d' * weitaus großxren Tbxtldes Konsums der einer Verbrauckosabgabe von meinem partikularistisch-preußiscben Standpunkt und mich in diesem nämlich darin, wie er gegenüber den Rohspiritus verarbeitenden Ge- _estßer erha en zu onnenn, an er ge 9 «en wer"? ganz," a erstrebten. indem fie Ihnen das gegenwärtige System _ bei Gründen wie auch im Prinzi e e d' s s (H . „WWU YFU? 50,-_5- fur den UWS?" Thetl des Konsums von 70 O für den Augenblick als Sprecher des Bundeöratbs betrachte Meine Herren werben und dem Spiritushandel bemüht ist die mit der VerbrauchS- M?ses Vorgehen zu denjhartes'ren Ungerechngteztey fuhren musse. der_ Ausslckays'igkeit eines einfacheren _ in Vorschlag brachten sick) dazu,ste[len würden p dg gÉ "' e Lseß, wre "6 “„tter ML“" Alkohols Herpenden lassen und nur einen finanziellen Effekt weitaus der wichtigste Punkt in den Verhandlungen'di: der Bundes: abgabe untrennbar verbundenen neuen Beläs'iigungen möglichst leicht DW Berufung auf dW Wunsche des PWMUZMU UUd Kom- lediglrcb den (Schurz der wirthschaftlich Schwächeren und die Erhal; mission komme Und ' 'Le-"Z' er ntwurf aus der Kom: VM annahernd 100. M'UWPM Marr errei „en. rats) über dieses Gesetz gepflogen hat, war die Frag'e: Sind die Vor- und ertragbar zu machen; insbesondere auch durch die Läger und die munal-Landtages Wiek]? Nicht schwer, wenn man bsdenke, Wi? - tung der Brennereien in einem lebensfähigen, den allgemeinen Inter: .. . amen lr worden ski„ werde; _davon ab: _Daß es fick), hkekbel WÖÜ um eme veranderte SÉLÜUUMUÖML der tbeile welche der Gesetzentwurf zur Erhaltung der Brennér zur Er- Kreditbestimmungen die in dieser Beziehung vorgesehen sind. Die schneÜ und flüchtig die ganze Beratbung dort erfolgt sei. Der ; eff?" NÖSUMÖ xrxtsprechenden Zastande. Die verbündeten Regie- hanlgen, WW _er dani! aussehe„ Das Volk sei von diejer Steuer: verbundeten Rxgierungen 1" BEZUG “_Uf die Reichssteuerreform über- baltm'iq der mit der Brennerei verbundenen landwirthsc'haftlichen Hauptsache in die'ser Richtuna wird ' ja von den Ausführungs- Abnahme der spannfähigen Güter in emem THLil des Bezirks ' kungkn„s1ndHtekhßltndanxenswerther Weise vielfach der bayerischcn vor age ebemo i'vemg erbaut, nne er; gebrannt Kind schéue haupt und ausjdte oft dargelegte Getammtaufgabe derselben handelt, Betriebe vorsteht, groß genug, sind sie irgend Weitgehend genug, vorschriften noch erst abhängeri und dort vorzusehen sein, die Aus- stehe die Zunahme derselben in eingm anderen egenüber. und wurttembrrgixcbexi Ge1eßgebung grfolgt, und sie konnten dies um Lbén da?), Feuer. ist "1 kek) Morwen del" Vdrlage schon_bemerkt. Es sind dafür viel- um Süddeutschland an die norddeutsche Brennerei gemein- führungsvorschriften werden nach diesem Winke des Gesexzes selbst in Man folie erst die Wirkun der für andere ?ßrovin en so ck“. Als w,“ wknxgskens blSlanq _Ule als Agenten der norddeutschen (Wahrend der Rede des Abg. Hasenclever hat der Reichs: xnßbr dringliche prakttxche Erwagungen maßgebend gewesen, schaftlich anschließen zu können, um diesen für Süddeutschland demselben Sinne zu geben sein. SoUte aber von der'einen oder anderen [ L d "t d gb t . G s d' “cbt zt , Großbrezmer m der VffLUkÜÖM Meinung figurirten. kanzler Fürst von ViSMarck den Saal verlassen) [risbesondere, meme HUM die Hoffnung, daß so zu einer baldigen sehr wichtigen Schritt thun zu können, ohne die Gefahr, die Seite die Meinung vertreten werden, daß noch vorher in dem Geseße er affßnen' an g.U erornnu'ngena war M' " WL“ 'S m - no h“ Meme'Herren, Mt dem §- ] des Entwurfs steht der §_ 44 wo- Der AHF Grad gab Ein Bild von de L ' d B WWUÜYM und absÖÜLßden Einigung über 'die schwierige UUd kom- dortige LandwirtHschaft und die dortige Brennerei prciSzugeben? Es selbst weitere Sicherungen für diesen Theil der 0«interessentxzn gegeben wendtg Wen“ sxren schadlrchu . . . . nach die mtt einem iiiedrtgen Steuersaß belegte Produktionßmerigr in weinbrennéreien Elsaß-Lothrin e s [ r age Lr raniit- vltzrrte Frage der BWUUÜMMHMLUSMUL leichter UNd ficherer ZU ge- wird hoffentlich fick) Gelegenheit bieten bei der Spezialdiskusfion über werden könnten, so werden Sie die verbündeteanegierungen zu dem Der Regierungskomxmffar, Ministerial- Drr'ektyr [)“ Süddeutschland auf 3 1 pro Kopf b'emßffen werden soll, in engstem ten Theile. Kleinbrenner "e sg,“ , we ck? ZUM WthqUFZ gryß: langen sein wxrde, kad Hie Ueberzeuguxrg, daß damit ein zur JM diese Punkte nicht blos die erren hier, denn Hier, glaube ich, werden möglichst weitgehenden Entgegenkommen bereit finden. Denn, meine Michelly, WWS darauf hm- daß KUHN? dem PWVLUle= UUd Zusammenhange. .Der Vorschlag diescr Bestimmung, welcbe Mick)- enii end „ck„ t „ dN " _ Llen- Wenn “hkk drew mcht VN“ “UM anrerxn WZÖUSU' nothwendiger Erfolg schon vol] erreicht es wenige sein, die wirklici? in einer anderen Ueberzeugung sich be- Herren, nichts liegt uns ferner, nichts ist unbegründeter als der Ge- Kommunal-Landtage, yowohk die Verwaltungs- als auch die faUs mancher: Mißvxrstandnifferr oder Mißdeutungen unterlag, er- 9 "fl? IS? UH „WUB 611, 10 werde deren Existenz m Frage werden kann: dl? Wkkxllck) MUNLV Bedeckung der unabweislicben finden sondern auch die öffentliche Meinung gründlich darüber zu be- danke daß wir etwa diesen Erwerbskreisen minder theilnebmend, Gerichtsbehörden des Bezirks gutachtlick) gehört worden seien folgte einerseits, ,weil "fich bet der Verschiedenheit der bisherigen er L " Zn? ULbULM habe er bei der gegenwärtigen Finanz: Yiebrausgaben des Rklchs Ynd dre BSÜLÜÜKUUI des VW JWT zu * lehren, daß es ein völiig verfehlter und unbegründeter Vorwurf “ist minde'r fürsorgend gegenüberständen als wie den Brennern“ der Unter- und stch einstimmig zu Gunsten des Geseßentwurfs geäußert (Hefe JLÖUWM e'." annabertzd billiger Lknd dÜZkUtablek Maßstab für We,.des RMH?- _dUkch WLlche eine Erhöhmxg der Matrikular: «Fahr sich ernxixernden Uebelytandes, daß in den Einzelstaaten 'außer- egen ,die preußische Regierung, das; fie fich in dieser Beziehung einer schied in der Behandlung hat sich nur dadurch ergeben, daß bei den hätten die „nstbeilung uberhaupt_zzrcht finden [:ck und andererseits in der bettrage herbeigesührt werde,' gegen Eine Erhöhung der Vrannt- *L'dekitlkä)? HUlssMktUl angewendet werden müssen, UM zur Balan- Jesondcren auf uneingestandenen Motiven beruhenden tadelnSwertH-sn Brennern es fich zum großen Theil um einen der Regie- ' ' b ' “ N s. d k „ ErwaSUUI-, daß der 1Udd€ut1che Brenner voraussichtlich nie- weinsreuer als solcher nichts zu erinnern Redner s rach ' ztrung des Ekats„zUkomn1er1,__ Bevorzugu'ng irgend eines bestimmten Standes in r'mserer Bevölke- rung kundgewvrdenen allgemein und öffentlich kund ewordenen Der Abg. VWL„SUÉM erg 1prach sich amen.) er 011- mals m' dre Lage kommen, Wird, noch zu dem höheren Steuer- der NednertribiinQ und war daher an drrJ [' p * yon „ Letzteres, m_eme erren, ttt, wie Sie wissen, in Preußen, dem rung befieißige Die preußische Regierung ist in dieser Beziehung Notbstand handelt ' und daß ein gleicher Nothtand bei servanyen Parte! fur. 'ne-VOÜWL JUZ“ . salze m_ [anendek „Werse zU_ „brexmen. Abgeseb'en hiervon, sehr schwer verständlich ournatstentrrbune TVM.“ Byndesrtaatx,_tn "dem Maße der Fall, das; Wir tro aller erade von deriiselben dem landeSväterlichen WiÜen und Herzen ent- den übrigen von wir eben erwähnten Erwerszweigen zur Zeit, WMW schloß dW Dl'ZkUffWU uber §- 1“ Der §- ] wurde YM" [)'UÖUUW dringende. 9€1chaftltche Rücksichten maßgebend; Der Nbg Witte [zemerkte „b d. .. . , , «Pakiamkelt Und .EMWWWW- die yielfacb nicht den BeiZU der iprechenden Gedankeiigang durchdrungen wie die Vertreter der süd- Gott sei Dank, nicht vorhanden ist. Im Uebrigen werden die daran angenommen, ebensq OhneDebatte der Rest der, Vorlage. ??ndxs gebt nxcht Wokxl an, die itz §. ? vorgessbene Subrcpartition der Kontin etitirur . V ,b U er te LTWIL, WZE slch bEl FÜUÖLSLJMMUUÜ fMÖLk- Wk Ja'bretx n1cht uutbin gekonnt Haben, zur deutschen Staaten, und in dem Zusammenwirken Beider ist das, was Kreise, welche bei der Verarbeitung des Branntweins und bei dem Es folgte nunmeY dle Berat ung von Petitionen, ax te zur'Zett ungefahr 45 000 suddeutscben Brenner von hier aus 100 ] „0 "3 eme „er rauchsabgabe von 00 .M. pro Balanzrrung unixres BUÖLLÉÖ ÖLLEUMZÖMM desselben durcb Anleihen wir zum Schuße der Brennereien und der Landwirthschaft in diesem Branntweinhandel betbeiligt md und dabei jest ihr gutes gesichertes und stand zuerst der ericht der ommission für das (He- . o er_nach einem ganz'enéx begrerxzten Maßstäbe vorzunehmen, und dies ?) IU EWU“, s0[chen WU „40 «FQ sielißn werde, darüber habe J vermeern. Fur, das [“UfSUdk Jahr WW wir zu einerzur_Ergänzung Gesetze vorschlagen, als das Minimum im Bundeskath angenommen Auskommen haben, sich darü er nicht täuschen dürfen, meine Herren, meindewesen über die Petition des Gemeinderaths von "m.st'VOkleYlJek- Als die Produktion der suddeutschcri Brenner, wc-lche L's Haus SMMS ÖW FLUÜUZ=MU1l1ters, des Abg. Oechel: r ordenxltchxn EMMHMM des Stggts'haushalts-Etats anszunehmen- worden, welches nach dieser Richtung hin erforderlich ist. daß die Schuxzmaßregeln, welche wir zur Erhaltung der Brennerei in Beckingen a d S betreffend die Gemeindebesteue- Ye] [) s' MW, Wemtres-ten „brennxn, _außerrxrdexitlxck) wandelbar ist, hauser und auch des Abg. Gump, der aber eigentlich fachlich ÖM, Anleihe mr BMW? WU 40, I;.tllwnen Mark genötbigt. Und, Meine Herren es ist ja auch ganz verfehlt, in dieser Beziehung ihrer gegenwärtigen Verfaffung, in ihrer Distribution über das ganze d s É's n'ßahnfiskus m. Diskusion - '“ renner] [.'-ft jahrelang gar mchtsxké1 LMM IUUsÜgLnJabre aber erbeb- YU d€m GLsSH sehr wenig gesagt habe die Ansicht Lhört d ß meine Herren, "H darf, im Bord?! eben das erwähnen, die Herren aus Ausführungen zu wachen welche es als etwas Ungebeuerlicbes sonst Land in ihrer zahlreichen mannigfalti en Gliederung treffen, daß das rung - e " x - - “ z ' -' xxxcheOuant1tatem 16 trachdem exwas wach1k “?dk'rnicht. Die Menge von drei für die größeren Brenner die ZWischénjtufen "50__"'() (: _Preußen werden das ja Alle selbt '" bester Erinnerung haben, es nicht Vorkommendes hinftellen wenn durch eine gese liche Mäßregel Aues' auch Schritte zum Besten der ektifikateurc und Händler find. DW Gememde-Kommission begnxragre, m Anbetxqcht „iterxrproKopfentsprichtun'gefahrderzirrZßitmBayernproduzirtenMenge so gut wis verschwinden würden I d von_ “ e/Fé: ist, daß beiKemcm Zandes-Etat. der inSgesammt auf über 1300 Miilio- * ein großer Produktionszwäg 'im Lande vor Vena tbeiligung vor Würde eine andere Entwickelung eintreten, meine Herren, würde, sei deffen, daß m Bez." 'auf "dre Berucknchtrgung der PSÜUM "."d thetwasdnxehr «15 d'? Pxodtxktton,tn Wüxttem era und Baden; gesagt daß das Gesetz durch den' „,'-" a" F“" HWY hal)? W" "M Mark 1xch belauix und zwischen der Regierung und der Landes. Untergang geschützt wird. Es ist die ganze Analogie der Schu'tzzou- es unter dem Druck der allgemeinen Konkurrenz, sei es unter dem aus etwqtgen thltg e1txgrunden der Instanzenzyg mcht er- Y'c eserxro “.tw" Haben Sie 1," kkknkk, Wkls? „zu befürchten, und Juteréffen entstairden s' N z m'gen en'Dru nationaler vertretung 10 sebr "" Einvernehmen fLstZLskßk ist, trotz dieser . Geseygebung für die Industrie, meine Herren, welche ebenso dafür hinzukommenden Druck der Geseßgebung, die Branntiveinproduktion schöpft sel, Übe? dW PSUUM zur Tagesordnung uberzugehen. ?HaFFvFerbeßW Ltnfachefn" (*?unan nlcht, .Well ur diesen Stauden die hätten heut“uta . U; U", dre nathnalen Interessen gxoßenGésanimtsthzniede_sErats nl tei_neeinzige3iffer, * spricht. daß wir hier zwar nicht genau dieselben, jedoch den anderen eine andere, in gewissem Sinne natürliche Entwickelung nehmen, die Dem gegenüber beantragte der Abg. Lehmann, die Peti- hau t [lngungxdn url ie ., usdehnung der Kartoffxlbrcmierer über: e' R 5 ge rmmer emxn sehr rrglen Hmtexgrund Für Ukcht LM einziger MFA dreses Etat? bei der Beratbung Verhältniffen durchaus entsprechenden Maßregeln zum Schuße der vielen Brennereien mehr und mehr verschwinden und sich reduziren tion der Staatsregierung zur Berücksichtigung ZU Überweisen d P MbaWe n, "" _wU, wav die Matertqldrennerer betrifft, alles UW, Lfoxm der Branntweinsteuer konnte er nch wohl ent: _des Landtages _a_bgeandert worden lsk. sondern daß der g'e- inländischen Brennerei anwenden Es ist das meine Herren hier auch auf 20 30 große Anstalten die das Ganze versorgten: dann, meine und be ründete diesen Antrag gegen welchen sich jedoch die daWä a bangt, Vb Un gutes „Obst- und _Wemxahr jst oder nicht. Die scherden, „xmmer aber müßte sie gipfeln in Liner Entfernung 1ammte'(__§tat„m_dte1er Fish? genau Ziffer fiir Ziffer so angenommen um so bedenklicher, als gerade hier ein Monient hinzukomu'it welches Herren' würden auch die R'ektifikateure und ändler das Ende ihrer N ' g sk "ff e . G Öber-Re ierun S-Rath Nöll und “sf“ .Sal'au' gewordenen Vqurchtungen sind desha'lb meiner Meinung der Manchmumsteuer und Erseßung derselben durch d' worden nt, wie ihn die "egterung vorgelegt hat _ ein Beweis, meine sonst bei Schußzölien eber Sorge crre t bat: die Rückwirkung auf jeßigen' angenehmen Situation gekommen eben. Deshalb ist ihr egterung omrm ar CR 62. Gl - “ g g “ TIFF ZTZZTTÉYMÖFZMiill'ZFßxiiFsniikßtt adueéer'YeFthß'UusaÖaß cz)““sab,rlikatstl?usch. In Bezug auf die Kontrolvorschriften wunder? ZHjceh'ter'e'n dYrri'ri'dss'i'rryeEs'Yikre'r'YFstYr'iiigdas'ck???"ü'fnxß' irgend'“§'ber "" , Zen Y'e's des PsWuZ'zs ""'" ['e' "" " "ge" Schnßzöuen "' "" T?“ Interesse zud Z'Yzcher Ze" m" inbegr'ffen "' de" Schußmaß'ege'n Geh'NFZer-Yä'e't'rer'ru"ckZl-uß'ittwrt Je? FWW?" Abg Jordan ; . .. , m zu en 8 1 n, a man ' ' ' _ .- . . , m mau gegangen U. . an en u ernten eor ni en veranla en, in urück alten; a er um Velen er “'renner. ' “ , JrFßÉitOpern,wselchfetwrr zweifellos brmgen werden, wenn wir in griffe)n habe der aÜe'iichÄnxß'r'ixerét'iemens'Éen MLßgpparat ge- €:!) lange die wirkliche Bedeckung der nothwendigen Mebr- bier die Éertbeuerung d'es Yr'c'mntweins, s:TieineZerrzen, is? etwas, was 3 Ichshätte schließlich nicht nötbig, ein Wort nocb hinzuzufügen welcher unter Ablehnung des ARMEE Lehmann den U95“- Hiee'r'xrii'tenikem ckIch LlnfxetelÄ " . imm er an einen Meßa ar t st 11 gerktuen PWM, die man nur gizsgahen des NEWS MMI,?“ Md „so, lange die Einzelstaaten ihrer“ uns nicht schreckt, was wir wollen, was wir in gewissen Grenzen für über einen Mangel, den dieser Geseßentivurf in den Augen vieler von gan ur TageSordnung ? fahl, wurde „der, Antrag Lehmann -* Z 't “cbt . aufn d' me"?“ UZfUhkUUIe" sch[l?ßsn. Ich gehe zur scheine d' S üb . pp a, e en. onne. Zn leßtex Stunde Zens immerwieder und „WWW geqotblgt sind, in ruhiger Zeit solche das Heil des Vaterlandes geradezu als nothwendig erkennen. Um- Ihnen, meine Herren, wahrscheinlich trägt. Denn dieser'Mangel ist „an erücksichtigung“ mrt chwacher Ma1or1tät angenommen. ** thee'ilu'z' deT'Érgt'r' TesvFUJcZkUFM bdek Herren Voxbm besprochene Ver- u l) b 19 rigens his Regierung selbst. eingesehen »[UÖkUUftkukel zu Lkgxexfen, Anlxibezi hier und Anleihen dort zu er- soweniger besteht also ein Bedenken gegen eine schußzrllartige Maß- ihm genommen mit dem vorjäbrigen Entwurf„ und da ich mir vor- Den [eßten Punkt der Tagesvrdnung bildete die Petition fich kari'm um TFSI? w, 1, g au e, es ist dies ein Gegenstand, welcher Zi ' a en. Durch die Berechnung, wre fie die bzben, um_das regelmgßtge Bedurfmß des staatlichen Lebens kefrie- ' regel, wenn fie auch diese Wirkung hat. enommen hatte _jexzt nur die hauptsächlicbsten Unterschiede von jenem des Pastors Rautenberg in Brünninghausen, Regierun sbezirk “, wir Rechnuz ? ©rzage UF) Hause letgnxt. Es wird gut sexn, wenn ?glerung aufgestellt habe, ges Ehe zweifelSohne Eine dtgxn zu konnxn, erscheint der Fmanzzustand des Reichs und seiner Meine Herren, keine Regierung zu ir end einer Zeit wird im ßervorzubeben, Hatte" ich darüber binweggeben können, will es aber Hannover und Genossen betreffend die Grundjgteuew ;, stelle d F9 Un. b'lelgenre "UW '."euekcht m der„Komm1snon auf- große Bevorzugung der Großkarto elbauer. Das S stem Ghedkals em wesentliches Moment der Schwäche, auch in Bezug Stande sein, über die vorerwähnten Rü rcbten leicht hinwe zu nicht thun, weil es eine Sache betrifft, die auch den verbündeten Re- - - ,d “ dst"ck9 "b elch d Z H s _. . [, bn un [1 ann ".' .' iger Werse dteFrage, wenn sich noch Bedenken der Regierung sei die landwirthfchaftlichen B t) . auf d“? aUßere'Stcherhert des Reichs, MÜHLE noch länger fortdauern eben; ja ich behaupte keine politische Partei, welche über die Zloße ierungen sehr am Herzen gelegen hat, und ihnen zu neuen ernsten frethe't er Pfarrgrun - Y ““ „n er "' e a .. a.u ,. er ,L UYU?) iI,dp11te1nander austrggxn. ' u bevorzugsn, den' gewerblichen aber das L b renxzerrreir Wxaffen. wenig harmoniren würde mit der Fürsorge, die in anderer Ziegation'hinaUSzugeben' tmchtet, welcbe wirkliche Verantwvrtung fiir &rwägun en in ihrem Schooße Anlaß gegeben bat. Es ist die Frage, nach dem Antrage "der Kommission fur dle Agrarverhaltmffe ** minder iZ'k'l tk? Zerren d'ércki dtexe Ausfuhrungen “Ut mehr oder Lauer zu machen Hier u komme d f; d' l e_ en_ mogxlchst „UFZ anf „das Emsigste dahin angewendet worden ist, um eine pofitive Veschlußnahme mit zu tragen hat, würde es je auf sich ob es ni t möglich und räthlicb wäre, in die Bestimmungen des zur Ta esordnun ubergnzg. „ , (Rufe- N _a pa kw,! cher _Farhung etwas zu [ange auf ebalxen habe Brennereien die' Rück zt" “ a W Mdimrtthftllchen Zl? Htcherhelt d€s„Relchs nach Außen zu befestigen und gegen jeden “" .nebmen können, diesen Schu der Landwirthschaft und den bei der Geseßes auch eine solche über den Rektifikationözwang aufzunehmen, S [Uß 21/2 hr. Nächste Stßung Mittwoch 11 Uhr. . eixi, nein.), so brtte [ck um Entschuldigung, ch bitte dies , „ s ande als Futter verwenden konnten „ln rrff zu vertbeidrgen. Der Effekt dieses Geseßentwurfs ka La d 'rtbscb 't b t d 5 ' s D k' ' ' t ' S 't d Gesandh its w ck d' s aber zu „entséékuldtgen mit (d:“ außerordentlichen Wichtigkeit die ich und wa? [Zet Zen gewerblichen doch fortfalle. Auch der § Zschließé als ald der sein daß dieses eine Moment der Schwäche tii'Iis'e'rue'; Gxse'énohne cs'xlcheessßx'ieixerei'den MYZTZeerinzuzuvexSYrei'dr' dixnÉagaemtéiees'e? Yom wbex'd'c'kßsenßixachixätxteid ??Fmaeti'd anderx zscheeri" t'Zie'ttife'n zu 1 "ZU"? , egrerung der «ache beilegen. Meine Herren, der Eanrf v'? er ei "gerechtingiten in sich unter anderen die' d ' Finanzen alsbald'v U L'" " ' ' ' ' ' ' ' ' ' " ' ' ' . , „ . , . ., ' , a die o ,s andtg axbdbewwtrd, und der Gese entwur tritt Re terun , die Ta e einer ol en olitt en artet wurden e r kur können. Wir aben uns aber do bei aller Genei t- KMHKWWFYÉY skaxxnwtegMsten FZMÖ'JL'XM' Wtrxbscbaftlichen und [Lel8118737wirthfchaftl1chen Brennereien, welche nach dem, 1_ Zyril FWB" vollkommen in „eme Luzie mrt jener wichtthen orlage 'dieser zu 'zJäblengsein. g ' ck p W P "' ' beit, nach die?“ Richtung hin dFr'r Gesetzentwurf ar'i's- Séatistiséhe Nrrchrichtem . die Lösung dieser Fragen Zum ZZ? Dr tsolumd dahin aixsfallen,'daß , „m gewerbliche umgewandelt seien, Branntwein zu dem st-esdw?“ "Kelche ?“ Reichstag m voller richtiger ürdigung der Um- Jm Uebrigen, meine .Herren, ist das, was hier vor- zuhalten", * sagen müssen, daß ein Rektifikationßzwang an irgend Aus den Nachweiyungen „uber die „Etn- und Ausfuhr des gereicht, e an ck an 5 Md sem“ Mieder MLÖUIM Abggbesaße nicht mehr herstellen dürften dLUBLs ?kxltks votirt bat. Uyter diesem ÉesichtZYunkte glaube ich, wird geschlagen ist, natürlich auch nach der ganzen Konstruktion einer fruheren Stelle nichts nu t, nur scheinbar nützen _würde,_ etwa degtschen Zollgebiets m" der Zeit vom 1. Januar bis Ende Der Bundesbevollmächti t Kö , l'ck „ „ theressant' ware die Frage, inwieweit die land: ("(Z SFK: ung des finanziellen EffekteSder orlage als eine wesent- des Gesetzes himmelweit entfernt von der Bezeichnung als „mittel- so, wie die Regulirung eines u es in de_m oberen Theile, wahrend Marz d._J., welche das Marzbeft der Monatshefte zur Finanz-Direkwr Schmid ä Ste: „_ntgr) ,WULZÜSMÜLTJTsche W1rZh„schaftltchen Brennereien nur eigene Karto "el ' [ EE, ar nstdkkselbe-Z btpreichendmottmrt erscheinen,. alterlicbe Privilegien“, als .Monopol'u.dergl. Der §.1 des Gesetzes man die unteren Theile src? elbr überlaßt. Dann haben die Be- Statistik des Deutsche_n Reichs fur_das Jahr 1887 bringt, bergs in die norddeutsch Yße 9. Fur den Etnrrrtt WÜthem- Spiritus brennen diirften. Die kleinen Brenneref' " 3-U V orla Ye Zwei.? hantsWlee,kaandekuyg. welxbe die „gegenwärtige fieht- undzwar nicht als Spielerei: nicht als bedeutungslose Wendrrn , wohner" an der Mündung e en kemensNuven davon und das (Heid, „laßt sich xntnehmen, da die Waaren-Einf_ubr im Yügeznemen _ „_ „ e ranntwemsteuergememschaft ser vor den großen über ei K . _ „ 'ren mit 8 g genu er kn vorjqbrrgen Eanrfen zeigt, ist rn der Art sondern mit dem Ern t, mit dem uberhaupt die Geseßgebung sprt t dre Muhe, die auf die oberste chultrung verwendet md, erschemt mi Ver len!) zu demsel en Zeitraum des Vorjahres wexentlrcb ge- aÜeYQdW Rrxckncht darauf maßgebend, daß derselbe ohne großer Fehl er d YIM amm zu scheeren, er1cheme ihm als "i'd, Werse enthaiten. in welcher wir beabsichtigen, zu- _ eine dreijährige evifion der Branntrveinmenge, welche zu dem nn [03 verwendet. Wenn wir nicht eme geseßlicbe Betimmun ver- stiegen it. Schgdzgung dieses Landes. erfolgen könne. Der volkSWirth- Régierung „“an Fla e. „Es werde sick), wenn es auch die &II) mdrt dem iZZkalkscbe," Zwécke des,Ges e 25 einen niedrigen Steuersaße hervorgebracht werden oll, und des niedrigen ein aren (und zu deren Vorbereitung wird" es allerdin 5 noch we teren qu die Einfuhr von Ge„tkeide. „Qeifrüchten und anderen schaftliche GestchtSpunkt dieser Steurrvorla e stehe auch bei ändler ausbildm? ur die Vyrlage ein Mo'nopol der Groß- Jnter'zesseer dabei _betbeiltgten landwirths aftlichen Steuersaäes seibft vor. Es wird damit die uf abe der Gesetzgebung Materials und weiterer Erwägungen bedurfen), wel e den Spiritus ErzeugnÉsen des Landßaues detrtfft, so tritt eme Zunahme bet Weizen, der württembergischen Regierung in erster Linie. Die Eigen- Zenachth „(_ t „en, dadurch wiirden dle„klemen noch weiter Der E?) zx: vleÉnxitteln. . ' ' _ sofort ge elit, Uher diesen den gegenwärtigen Um fänden unserer MU- von „seiner Produktton_an bis _zu der wirkliclxen Konsumtton „voc Ver- afer, ucbweizen, Hulsenfrucbtxn, Hirse, Mohn, Raps und Rubsaat et ig seien. Eg frage sich nun, nne fich nach Einfüh- ziehung ledi §pchua - _n wurf des vorigen Jahres hatte in dreier Be- nung nach yollstgndig entsprechenden Ziffern u wachen, zu verburen, unretmgyng und VerYftung hutet,“ dann wurden wir rnit einem, an auch Kobl-, Hederich- und Rettrgsagt), Sesam, Leinsaat, Palmkernen g: zwei Gefichtspunkte verfolgt, Er woüte den be- daß sie bei weiterer Entwickelung dcr thatéächlichen Verhältnisse in irgend einer früheren telle unzufubrenden und dann wieder wirkungs- und Koprah, Malz, getrockneten Ctchorien, Kartoffeln und Kleesaat,