und beigedrucktem Kai

verordnen im Namen_ Gesetzes, betreffend die

verpflichtet.

Urkundlich unter Unserer öYsteiizenhändigen Unterschrift erlichen n _ege.

Gegeben Berlin, en 21. um 1887. (L-„§.) Wilhelm. _ von Boetticher.

Verordnung,' der

betreffend die Kaution des Kassirers der Legationskasse.

Vom 16. Juni 1887.

Wir Will) elm , von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c._

des Reichs, auf Grund des §. 3 des

Kautionen der Bundesbeamten, vom

Juni 1869 (Bundes-Geseßbl. S. 161), im Einvernehmen

niit dem BundeSrath, was folgt]: Der Kassirer der Legatioriskciffe ist zur Kautionsleistung

§. 2. _ Die Höhe der Kaution beträgt Viertausend und zwei-

hundert Mark. _ _ __ _ _ Urkundl'? unter Unserer chbsteiFenhandigen Unterschrift und beigcdru tem Kaiserlichen nsieg128 87

Gegeben Berlin, den 16. (H. 8.) Wilhelm. 1) o n B

D Juni

ismarck.

___-_

Allerhöchster Erkaß,

die Aufnahme einer Anleihe _auf Geseße vom 16. Februar 1882 (Reichs- Gsiétzbl. S. 39), vom 31.März 1885 (Rei_chs-Gese§bl. S. 79), vom 16. März 1886 (Reick)s:Ge1etzbl. S. 58)", vom 30. März 1887 (Reichs-Gesetzbl. S. 148) und vom 1. Juni 1887 (Reichs:Geseßbl. S. 204).

Vom 16. Juni 1887.

Auf Ihren Bericht vom 8. d. M. genehmige Ick), daß auf Grund des Geseßes vom 16. Februax 1882, betreffend die Ausführung des Anschlussesder steten und Hansestadt Hamburg an das deutsche ZoÜgebiet (RetW-Gefttzbl. S. 39), ein Betrag von 4 000 «M, auf Grund des Geseßes vom 31. März 1885, betreffend den Weitra? des Reichs zu den Kosten des Anschlusses der freien Hansetadt Bremen an das deutsche Zoligebiet (Reick)s:Geseßbl. S. 79), em Betrag von 3000000 „FH, auf Grund des Gesetzes vom 16. März 1886, betreffend die Hersteliung des Nord:Ostsee-Kanals (Reichs- Geseßbl. S. 58), ein Betrag von 13000 000 4/16, auf Grund des Gesetzes vom 30. MY 1887, betreffend 1116 Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der erwaltungeb des R€ichsheeres, der Marine und der REichseisenbahnen, sowie zur vorläufigen Deckung der aus dem Reichs-Festungsbaufonds entnongmenenVorschiiffe (Rei s-Gesetzbl. S. 148), ein Betrag von 45 732 485 «W mid auf rund des Gesetzes vom 1. Juni 1887, betreffend die Aufna me einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des Reichs eeres und fiir die Vervollständigung des deutschen Eisenbahnnetzes im Interesse der Landesvertheidigung (Reichs- Geseßbl. S. 204), ein Betrag von 172 272 485 «16., zusammen also ein Betrag von 238 004 970 „46 durch eine nach den Be- stimmungen des Gesetzes vom 19. Juni 1868 (Bundes-Geseybl. altende Anleihe beschafft und 315 die1em Zweck

Schuldverschreibungen, und fünfhundert Mark, Eintausend

betreffend Grund der

d v

war iiber zweihundert Mar, ?.Mark, zweitausend Mark und fünftausend Mark, ausgegeben

werde. Die Anleihe ist

mit jährlich dreieinhalb vom Hundert am 1. Januar und 1. (“uli zu verziiisen.

Die Tilgung des Schuldkapitals erfolgt in der Art, _daß die durch den Neichshaushalts:Etat dazu bestimmten Mittsl zum Ankauf einer entsprechenden Anzahl von Schuidverschrei: bungen verwendet werden. Dem Reick) bleibt das Recht vor- behalten, die im Umlauf befindtichen Schuldverschreibtzngen zur Einlösung gegen Vaarzahlurig dss Kapitalbetrages binnen einer geseßlichfestzustel1enden Frist zu kiixidigen. _Den Jn- habern der Schuldverschreibungen steht em Kündigungsrecht gegen das Rsick) nicht zu. _

Ich ermächtige Sie, hiernach die weitersn _Anordnungen zu treffen und die Reichsschulderi=Verwa1tung nut niibcrer An- weisung zu versehen. _

Dieser Mein Erlaß ist durch das N61chs-Geset§blatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.

Berlin, den 16. Juni 1887. Wi [ h e l m. von Bismarck.

An den “Reichskanzler.

Die Nummer 20 des ReichS-Geseßblatts, welche von heute ab zur AUSgabe gelangt, enthält unter

Nr. 1724 das Geseß betreffend Abänderungbxziebungs- weise Ergänzung dss Geießes, betreffend die Quartierleistung fiir die bewaffnete Macht während des Friedenszustandes, vom 25. Juni 1868 LBundes-Geießbl. S. 523), sowie des Geseßes über die Natura leistungen für die bewaffnete Macht im rieden vom 13. Februar 1875 (Reichs-Geseßbl. S. 52). Vom2 „Juni 1887“ unter

Nr. 1725 die Verordnung, betreffend die Kaution des Kassirers der Legationskaffe. Vom 16. Juni 1887; und unter

Nr. 1726 den Allerhöchsten Erlaß, betreffend die Auf- na me einer Anleihe auf Grund der Geseße vom 16. ebruar 18 2 LReichs-Geseßbl. S. 39), vom 31. März 1885 Reichs- Gesetzb. S. 9), vom 16. März 1886 LReichS-Gewßbl. S. 58), vom 30. März 1887 LReichs-Geseßb . S. 148) und vom 1. Juni 1887 (Reichs:Ge eybl. S. 204). Vom16.Juni1887.

Berlin, den 24. uni 1887.

Kaiser iches Post-Zeitungs-Amt. Didden.

Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst gemht:

Charakter als

lau und dem prakti Heidewilxen, im Kreise Trebmß, Rath zu verleihen;

Wahl gemäß, als Bürgermeister dieser _ Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen.

Uebernahme in das Ressort der Verwaltung zum Regierungs-Affeffor ernannt 11)ordex?___ch d 1 ar

Bünger am Gymnasium in Görlitz zum selben Anstalt ist genehmigt worden.

eine öffentliche Sißunckg3 zur Stifters er Einladung

um Notariiir den Bezirk urt a. M. mit Ausschluß Anweisung seines WobnsiYs in Frankfurt a. M,

des Landgerichts zu Düsseldorf, mit Anweisung seines sißes in Dormagen, ernannt worden.

wird für die Mitglieder der nachgenannten Wittwen- und Waisen-Anstalten Folgendes bekannt gemacht.

erwähnten Geseßes Reichskaffe leisten, _ Anstalt auszuscheiden, oder in der elbenzu verbleiben. Dieselben

können _ Versicherungssumme auf jede beliebige durch die

Rest

Ermäßigung der Versicherungssumme aber nur für den nuar oder 1. Juli jedes langen _ für jeden Wege hierher,

dem Rechtsanwalt und Notar Wiebalck in Dorum den

ustiz-Rath, dem Kreis- hystkus Dr. Hermann S (1) m ab 11 zu Bres- schen Arzt [):-. Hermann Stahx__ zu den Charakter als Samtats-

ferner _ _ m den Rechtsanwalt und Notar Laschk e m Kyriß, der von

Stadtverordneten-Versammlung zu Laubqn _getryffexien Stadt für die geteßluhe

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal:Angelegenheiten.

Der Gerichts-Affeffor Wever zu Koblenz ist bei i_einer geistlichen und Unterrichts:

in

Kreis es Montjoie, gegenwärtigen

stock

Ministerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten.

Dem in Im enbroich wohnhaften *NEU-Thier a t raus e, ist, unter_Entbindung vonrzsejnF: Amt und unter Anweisung seines Wo „Ws

Neustadt i. H., die Kreis-Thierarztstelie des Kreises lden-

burg i. H. verliehen worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Kreis-Vauinspektor, Baurath Süßmann zu Witt- ist in gleicher AmtSeigenschaft nach Hoyerswerda, und

der Kreis-Bauinspektor Rhenius zu Neustadt Q-Schl gleicher AmtSeigenschaft nacb Wittstock (Regierungsbezirk

Potsdam) verseßt worden.

Die Beförderung des ordentlichen Lehrers ])r. Oberlehrer an der-

Z

andelSregister-Beila e wird Nr. 25 der

In der heutigen ei verö entlicht.

e n r e g i st e r = Be anntmachungen

Königliche Akademie der Wissenschaften.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hält am

onnerstag, den 30. d. M., Nachmittags um 5 Uhr, Feier des Jahrestaßes ihres

Leibniz, zu wel der Eintritt auch ohne esondere

durcb Karten freisteht. Berlin, den 23. Juni 1887. Der vorsißende Secretqr der Königlichen Akademie der Wissenschaften. Mommsen.

Justiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Dr. Humser in Franxfurt a. M. ist des Ober:Landesgerichts zu Frank- der Hohenzollernschen Lande, unter

“0

. un Notar fiir den Bezirk

r e m e r zum Wohn-

der Gerichts-Affeffor

Kriegs-Ministerium. Bekanntmachung. Mit Bezug auf den 8 26 des Reichsgeseßes vom 17. Juni

. J., betreffend die Kür orge fiir die Wittwen_und Waisen on Angehörigen des eicbsbeeres und der Kaiserlichen Marine,

3. Königlich preußischeMilitär-Wittwen- Pensions-Anstalt.

1) Mitglieder diessr Anstalt, welche_ auf Grund des vor-

Wittwen- und Waiwngeldbeiträge an die

sind berechti t, nach ihrer Wahl aus der

Anstalt auch die bisherige _ Zahl 75 ohne theilbare Marksummé ermäßixzen. _ . 2) Anträge auf Ausscheiden smd zu jeder Zeit_, I(_mf

. a- Jahres zuiässig. Dieselben ge- Jntereffenten besonders _ auf dem

welcher in den demnächst zur Veröffentlichung zu dem obengedachten

von Wartegeld- derartigen

beim Verbleiben in der

gelangenden Ausfiihrungsbestimmungen Geseée bezeichnet werden wird. Die Emp ängern und Pensionären ausgehenden können der die Bezüge derselben zahlenden Kasse zur Weiterbeförderung übergeben werden. Zu belegen ist von dem Antragsteller der Antrag m_if Austritt Mit dem Aufnahmescbeine beziehungsweise den Ausnahmeschemen, der Antrag auf Pensionserinäßigung mit demjenigen Aufnahme- Lcheine, dessen Versicberungssumme ermäßigt, bezichungsweise emjeniJen Aufnahmescbeine, dessen "Versicherungssumme ganz aufgeht) en werden soil. Können Aufnahmescheine nicht bei- ebracht werden, weil sie den Betheiligten abhanden gekommen ind, 1'0 geniigt eine diesfällige Erklärung in dem Antrage. 3) In den Fälien, wo es sich um Ermäßigung der Ver- sicherungsiumme eines Aufnahmescheines handelt, wird der fiir “ene Summe festgeteßts halbjährliche Beitrag verhältnis;- mäj13ig ermäßigt. Der Interessent erhiilt an SteÜe des ?in- gelieferten Aufnahmescheines einen anderen, auf die ermäßigte Verficherungssumme und den ermäßigten Beitrag lautenden Aufnahmesckzein. _ _ 4) Die bisherigen Beiträge miiffenm Fällen des Austritts bis Ende desjenigen Monats, in welchem der diesfiiliige schriftliche Antrag hierher gelangt, in Fällen der Pensions- ermäßigung bis zum Ablau desjenigen, mit dem 1. Januar oder 1. Juli beginnenden albjahres, in welchem der dies- fäliige schriftliche Antrag bier eingeht, entrichtet werden. Bei dem Eingange derartiger Anträge noch bis Ende September d. J. werden indeß die bisherigen Beiträge nur bis Ende Juni d. J. eingezogen werden. 5 Den betreffenden Mitgliedern gegenüber bleiben die Verp ichtungen der Anstalt bis zu denjenigen Zeitpunkten in Kraft, bis zu welchen die Beiträge nach 4 zu entrichten sind. 6) Eine Vergütung für den erfolgten Austritt oder die erfolgte Pensionsermäßigung ist in keinem Falie zulässig. 1). Vormals Kurfürstlick) Hessische Militär- Wittwen- und Waisen - An takt und vormals Herzoglich nassauische Offizier-Wittwen- und Waisen-Kaise. 7) Den Mitgliedern dieser beiden Anstalten ist nur der gänzliche Austritt aus denselben, aber nicht der Rücktritt in eine geringere BeitraJSabtheilung beziehungsweise die Beitrags- leistung von einem niedrigeren, als dem zeitigen pensions- fähigen Diensteinkommen gestattet, weil die für die beiden Anstalten geltenden Statuten die Höhe der Wittwen- und Waisen- Pensionen von Dienstrang, Diensteinkommen und beziehungs- weise Dienstzeit der Mitglieder abhängig machen. Au; den Aus- tritt findet das vorstehend unter 2, 4, 5 und 6 Ge agte ent- Maxgabe, daß die Belegung mescheinen unterbleibt, da

Anträge

sprechende Anwendung, mit der der diesfälligen Anträge mit Aufna solche nicht ertheilt sind. Berlin, den 22. Juni 1887. General-Direktion der Königlich preußischen Militär-Wittwen-Pensions-Anstalt.

Kaiser und König machten heute die erste im offenen

den Prinzen _ Corps, General der Infanterie von Vortrag des Wirklichen

Ministers, Staatssekretärs gehaltenen Plenarsißung ertheilte der Bundesrat nachstehenden , entwtirfen Branntweins ; Bauten gesuxtdheitsschädli _ rungsmitteln, Genußmitteln und Gebrauchsgegenständen; iiber die Rechtsverhältniffe

wegen Abänderung der Allerböchsten Volizishung werden vorgelegt werden: der Entwurf

Yichtamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 24. Juni. Se. Majestät der

Spazierfabrt

Wagen.

Demnächst empfingen Se. Majestät Se. Königliche Höheit

Georg, den kommandirenden Generai des Garde,- _ Pape, mib hörten den

Geheimen Raths von Wiimowski.

ät die Kaiserin und Königin

-- Ihre Majest Mittwoch von den in Baden-Baden

erabschiedete Sich am

anwesenden hohen Verwcindten und traf gestern Nachmittag mit Gefolge in Koblenz ein.

_ In der am 23. d. M. unter dem VorsiYZdes Staats- des Innern von oettichZr, ab:

den vom Reichstage angenommenen Gefeß: die Zustimmung: iiber die Besteuerung des betreffend die Unfaliversicherung der bei beschäfti ten Personen; über die Verwendung er Farben bei der Hersteilung :o. von Nalx

der deutschen Schußgebiete; und Gewerbe-Ordnung (Innungswesen). Zur

eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Gesetzes über den Verkehr mit Nabrun smitteln, Genußmitteln und Gebrauchs- Fegenstiinden; der Ge eßeiitwurf wegen Ergänzung des Gcssßes, etreffend die Postdampmchiffsverbindun en mit überseeischen Ländern; und die GeseZLUtwiirfe fiir lsaß-Lothringen über die Ernennung und Be oldung der Bürgermeister und Bed geordneten und iiber die Anwendung abgeänderter Reichs- geseße auf landesgeseßliche Angelegenheiten _ Eisafy LOthringens. Ueber die Geseßentwiirfe, betreffend die UnfaÜversicherung der Seeißute und anderer bei der Seeschiffahrt betheiligten_ Perwnen, und, betrxffend die Be- steuerung des Zuckers, toll in einer der nächsten Sißungen Beschluß gefaßt werden. Die beiden vom Reichsta e (xn- genommenen, auf Antr'xigen aus der Mitte des antes beruhenden Gesetzentwürze ziir Abänderung der Ge- werbe:Ordnung (Arbeiter)chußbestimmungen und §. 1008 des Gesetzes) wurden den Aus1chüffen fiir Handxl und Vstkebr und fiir Justizwesen zur Vorberathung iiberwieten. Ebensaiis den zuständigen Ausschiiffen wurden übergeben: der Exitwurt des statistischen Waarenverzeichniffes und des Verzeichnines der Maffengüter, und die Vorlage, betreffend die Beförderung von Lsichßn auf Eisenbahnen. Mit der vom Ausschuß für Handil und Verksbr vorgeschlagensn Abäuderung derKormulare tür bt? Statistik dsr Krankenkassen erkliirte fick) die ersammlung em- verstanden, nahm von dem Vetehluffe des Reichstages zu der Rcchnung der Kaffe der preußischen Ober-Nechnungskammet fiir das EtatsjaF 1884/85, sowsit dieselbe den RschnungshN des Deutschen eichs betrifft, sowie den Ergebnisssn der Erhebungen Über die Betchättigung gewerbli er Arbeiter an Sonn: und Festtagen Kenntniß und beschlo , die Eingabe eines Cigarrenfabrikanten wegen Befreiung __Jeinßs Betxtebes von dsr UnfallversiZerungspflicht als geseßii unstatthatt_ab- zuweisen. Einer ingabe des Innungsverbandes deuttcher Schmiede-Jnnungen zu betreffend das Prüfungs- weten im Hufbeschlage, Begmten wegen Anrechnung einer längeren als der getebllch pensionsfähigen Dienstzeit bei Festseßung _seines Ruh?- ebalts wurde keine Folge gegeben, die beantragte trafrecbtliche Verfolgung einer Beleidigung des Buqdesraths durch die Presse abgelehnt, das Gesuch zweier Geschättsfirmelz in Süddeutschland wegen Ersatzes des ihnen aus dem A_ [(NUR von Holzankatifsgeschäften mit der deutschen Civtlver- waltung zu Nancy im Jahre 1870 erwachsenen Schadens dem Reichskanzler überwiesen. Endlich wurde der Neichs-Schuldenverwaltung und der Verwaltqng des Reichs-Jnvalidenfonds nach den Beschlüssen des Nexchgtqges bezüglich der vorgelegten Rechnungen für das Etats1cchr 1884/85 die Entlastung und dem Gesuche eines Sextetxmmxs um Zulassung zur Steuermanns-Priifung auMahmswetfe dl? Genehmigung ertheilt.

_ Die Bestimmung des §. 18 Abs. 2 des Nachdrucks- geseßes vom 11. Juni 1870: „Die Bestrafung des Nach- drucks bleibt ausgeschlossen, wenn der Veranstalter_destelben_ auf Grund entschuldbaren, t atsä lichen oder rechtlichen „JW thums in gutem Glauben ge andes hat“_ findet, nach SMM Urtbeil des Reichskierichts, 11. Strafsenats, vom 15. " d. J., auch Anwendung auf den straZrechtlichen Jrrthxtm „di? Veranstalters, sofern er entschuld ar ist, wobe_1 111?“ besondere die erson des Veranstalters 111 Wie weit ihm die enntniß und die Tragweite der V7 stimmungen des Nachdruckszzxseßes zugemut et werds" darf _ zu berücksichtigen sein Wird. _ Der Pxo effor 139", hatte im Jahre 1882, während er deutscher Reichsangthc-UISr war ein demnächst von der Wiener Bekvedere-Galerie ang? kauftes Bild „Die Lautenscblä erin“ gemalt. Der KUW

Berlin, und dem Gesuche eines

„__-

den Gerichts-Affeffor Havenstein zum StaatSanwalt zu ernennen; sowie

Hammer.

händler W. stellte nun im Ja re 1885 in seinem Laden 1“

rlin, wo cr_ den Verkauf von Oelgemälden betreibt ' thbildung _dteses Bildes ohne Genehmigung des Ur, eHYF ___m Verkauf aus, und wurde_ wegen Nachdrucks (Z. 25 “des Geseßes vom _11. Jym 1,870) angeklagt. Die Strafkammer __spxach ihn frei, weil er ni t vorsäßlich sondem fahrlafftg gehandelt habe; „der Ange lagte leugne, gewußt zu haben, daß er durch dW Feil8altung jener Nach; bildung _fich strakbab mache, i_md habe die es Bewußtsein und damit “ne vor a§l1che _ umidexhandlung gegen das Gefeß oom 9,Zanuar 1816 um o wenigerfestgestellt werden können als die Behauptung des Angeklagten, daß in Wien zahlreiché Nachbildungen, des K. schen _Werkes auf Porzellan Bon: honni'kksn 2c. im _Vertriebe seien, ohne daß für sie eine (Ge- "ehmigunZl des Autors "ober der Belvedere-Galerie eingeholt durch den utorselbstbestatigtworbenssi.“ Auf die Revision des Staatsaanlts_ hob das Retchsgericht das Urtbeil der Straf- kammer a 7, inden) es begrundend ausführte: „Nach all- gemeinen strafrechtlichen GrundsäßZn wiirde den Thäter weder xrRéchts1MhUP uber_den Begrin der Nachbildung, noch der Nxchtstrrthum uber die Entstehung und die Dauer des Urhebxrrechts vor _der Strafe der vorsäßlichen That schützen wenn ck_m sammtlicheTbatumstände bekannt waren, an welché W (36196 den Begriff de_r Nachbildung und des Urheber: z,.ch_xs knupft. Aber [)x-„Zr ngft d_er Grundsatz des §. 18 Abs. 2 des (3919596 vbm 11; Juni 1840 em. Es ist erwogen, daß weder 3,9 Yechtsbegr1fte der Gxseße, betreffend die Urheberrechte ;9_91nxack) _und ailgemem bekannt seien, wie die dei: aut dim S1ttengeseß_e beruhenden_ allgemeinen Strafgeseße noch dix Ausleguitg ihrer Yorsthritten so Linfack) und deni aUgentxiiietiVxérstaridmß zyganglick) tei,wie bei diesen. Wesent- [ich mit Ruckncht biexauf istdurch _den §. 18 Abs. 2 a. a. O. dem Ngchtsirrthum auc!) 1_1__l Bezug aus _das Strafgsseß hier eine meitérgehende Beruckncknigung zugeJtanden, als bei den Straf- xhatenogegen die _gllgememen Strafgeseße, aber unter der in W“ ,xalle zu prufxnden Voraussetzung, daß der Rechtsirrthum enttcbultxbax, wobei es neben anderen Umständen namentlich Mick) aus bis Perion des Thäters ankommen wird. _ _ _ Die Straskgmnxer koxmte einnehmen, daß dcr Angeklagte ent: wider that1achlich géirrt, indem er aus der im Urtheil er- wahnten _urxgcbmdertexi Verbreitung von Nachbildungen in WWU aut bi? Genshmigung des Urhebers zur Vervielfältigung mid Vexbreitung semes Werkes geschlossen, oder daß er rkchtlich gsxrrt, indcni er ausder behauptcten ungehinderten und straf- toerAVerertung nicbt genehmigtér Nachbildungen in Wien zm ;;nianbe, au! die Straflosigkeit solcher Verbreitung aucb 61V?klM,/_1__M Ausxande, geschlosscn. Dies würde einen Jrrthum uber de_ts Strafgeteß darstellen, der dem Angeklagten nach dsm Grundtatze d_es . 18 Abs. 2_ zizgute kommen könnte, aber nur W611] e_r enttcbu dbat, _xvobei die Psrson des Angeklagten als Kumthandler zu_b€ruck11ck)tigen gewesen wäre. Ob die Straf- 19111117in _von d18s611__r8cht[1ch6n Gssichtspunkten ausgegangen m, [arzt das angegriffene Urtbeil vöUig im Unklaren.“

- S. M. Schiffsju11gen:Schulschiff ,Ariadne“ Kom: YLdnaJtÜJTapitänKuF See L_?arßmdon, ist am 22. Juni cr. in “_ iu _ einge ro en un sabi ti t, am 28.

Monats Wieder in See zu gehen. 1ch g desselben

Münster i. Westf 23 Juni (W T B “*

_ _ ., . . . . . Ter Yehetme Ober=Regterungs:§_)iath Overw eg ist vom PerinzialI .andtag zum Landes-Dtrektor gewählt worden.

Bayern. München, „3. Juni. A1! t Endresultat _ber Landtags-Urwahl in(MiFn eM] Zis? 243 Wahlmanner __ des Wablvsreins der liberalen und nicht ultramontanen Mahler, 47 Wahlmänner der Centrumspartei YidZZ Wahlmazmer der _vereinigten Sozialdemokratie und temokratie auf. __ Die Urwahl in München ][ formte _beute_ _m_1t__ dem im 1. Bezirke mit 111 Égen 18 19z1al1st11che_ Stimmen in einsm vierten ___ahigange erfolgten Stsge der 5 liberalen Wahlmänner- _ ndtdaten beendet wxrden. Zn Würzburg 1 ist Gleichheit CerZahl der _Wahlinminer zwsier Partsien eingetreten. Die Zentrumspartei l)at5S1_t;.e in Ober-Vai ern, 1 in Nieder- _ayern(Pa11au), 1 m der Ober- salz (RSJLUSÖULÜJ) _, m_ Schwaben _(Augsburg ]) verloren, d. h. 8 Mi zit_[iberalen qutsum und 1 an einen Angehörigen un- Hnnnmtsr Parteirtcbtung. Die Wahl von Anhängern der ionqiizeitungs-Politik wird ihren Verlust voraussichtlich um 7 Fkkgroßern, wenigstens in dem Sinne, daß sich die Zahl erAngebongen de_r Centrumsfraktion um 7 vermindert. )44 JU Straubing__ smd 734 liberale Wahlmänner, __ der _vom__kath_0111chen KMM!) aufgestellten Wahl- Wamker, m Nordlingen 61 liberale und konservative __ah ma1111_er gegen_ 16_ klerikale gewählt. _ Bai)- __thh i_yeist 32_Nat_tonal[1b9ral_e und 6 Deutschfreisinnige vais .;nSSpeier siegten_ die Liberalen gegen die Centrums- .___€__1. _ «zn Kron_ach gingen die von den Liberalen auf- _g__1_s text 10 Wahlmannex durch,_ wodurch die liberale Wahl AUJZFZYLWÖUD'YMLZ thlchSTrZ e_r_1"cheint.A _ Wie aus _ emtr, (1 er a reis u Centrums-Wahlmänner gewählt. h gsburg U

„Hessen. Darmstadt, 23. Juni. (Darmst t D'e Trike Kammer berieth heute den GesetzentrZiin)f, bx- li_foend die VoxbiLdung und Anstellung der Geist- St en. _Nach lgngerer _Debatte, an der sich der Üagts-thster Kingsr, Bis of Haffner, Herr von Stark, kik Ysenburg: i_rstem, Prä at Habicht und Freiherr von esl) Fu Herrnshetm betheiligteii, wurde Abs. 1 und 2 ___ 3Art. 7 TELE) der _Regterungsvorlags einstimmig __1-b gege_n 4_ Stimmen (die des Bischofs Haffner, Fürsten en urg:BtrHtem, Frei errn Ludw. von Riedesel und Grafen

ba(!)-Erbach ebenfa s an '

.„ _ _ genommen. Ein Antra des [FMM Mer] ur :Birftem auf Streichung der Art. 12 UZW 13, „yon Bischo Haffner empfohlen wurde,

1 & WU »klmmen abgelehnt. rde gegen

Oesterreith-Ungaru. Wien 22 Juni (Wien Abd sU„ngar_n nehmen die_Reichsta swablen fortdaueriit? ___WOffentliche Inter; e m_ Anspru . Bis heute Mittag __ ZWS 397 Y_xzir en die Wahlergebnisse bekannt. Von äßi ewahlten geboren 253 der liberalen Partei, 43 der ge- _ __gten Oppo i_non, 70 der äußersten Linken, 10 der anti- , alschxn Fra tuin an; außexdem wurden 9 Nationale und khwrettiizlißse gewahlt. Zn mer Bezirken sind Stichwahlen

Schweiz. Bern, 23. Juni. (W. T V.) Die

der Artillerie bewilligt und den B _ undes - Zluftragt, auch__ tur die Neubewaffnung der LFZYWSZT rt111er1e_Antra e m_)rzulx en. _ Der Bundesrath hat hZute die S weiz_xr1?che Nordostbahn für ge- ibiugen_d_ erstarkt e_rklart, um den Umbau der Eisen- NSHWWM. Tba_1w_e1l_ Zug, Buelach-Sckzaffhausen und a_p erswetl__Zurich vorzunehmen und ihre Vertragsver: pfl?) tungeti fur den Bau der Eisenbahnlinien Koblenz-Stein Zn Etzwe1len_-_Schaff_hausen zu erfiiilen. Das Eisenba n- ___epartemexit ist _beaustragt, unverzüglich einen Antrag 62er ie Reihetösolge, m welcher der Bau der einzelnen Linien ge,- LéerTn22oÉtY1FLUlean' _ Der _)Ya_t_ionalrath hat mit 60

__ en en neuen „0 ta " ' erhohten Zollsäsen angenommen. Uf mit den durchweg

Großbritannien und Irland (London 23 0 ' . „ , . um. ZZZ. T. B.) Jg: Lager von Aldershott fand heuteöeine ___ yu? uber 14500 Mann statt, welcher Se. Kaiserliche und uJiÖiglicHe Hoheit der Kronprinz des Deutschen Reichs wohntrxizl Preußen und mehrere andsre Furnlichkeiten bei- Der König von Sachsen sowie Se Köni li € ' Y_r Xmex Wiihelm vpn Preußen und MLJBLckZS “ZZZ? Furst ichketten smd heute in Windsor eingetroffen und mit en ublichen Ebrenbezeugungen empfangsn words». Abends fand 1m_Sch_loffe em gxoßes Galadiner statt, nach welchem Fhre Kaisexliche und _Komgliche Hoheit die Kronprinzessin ss Dsut1chen Reichs und von Preußsn per Extrazug nach ZWTI o o d zuriichehrte. _ er__ xonprinz udol' von Le“ ' seine RLÉYUYFLJTH ZLiensanxxetreten. sterreich hat heute __ __ _. ._ «zu er_ getrigen Si im des 1 ' Ymtdtgte 2611116th an, Lk werde aén ?9. JullintdeeithÄililtiZZ 1te[len,da i_iacb 77.97". Ermessen des Hauses die ausländische Konkuxr-exiz 10 1ckadlich und die Lage der Staatseinkütifte so unbsfxiedigend geworden sei, daß eine Reform des fis- kalttchsn St))tezxis _Englands nothwendig sei. _ In Irland 11t_b_ie Feier des Jiibiläums der Königin Yichbbbne Ruhßttoruxigen _abgelanfen. Zn Cork machte er Pobel den Vex1uch,_ die Fenster dcs glänzend iUuminirten Gebaudxs der komsxyatchn Union Linzuwerfsn. Die Polizei s__chritt jedoch enexgitck) em. In dem Hanogemeng? wurden 1111in 100 Psrwgien verlstzt. Von den Munizipal: gebaudeL wehxen xchwarzS Fahnen und viele Nationaiisten trug_en T_rtiuerslor am Arm. Gruppen von Loyalistsn und Nationglittsn zbgcii Abends durch die Straßsn. Erstere sangen „Gott tchußx die 1102119111“, Leßtsre „Gott schiißs Irland“. Zn T_iYFreeiZSFJHSU tttii_Siii_venKJrlJnd_s vsranlaßte dieJubiläums: antoae “im GUNS] "5 ' schwarzsr Fahnen undydUgl. g g !, WW da., Austtecken

_ Wrankreick). Paris, 22. Juni. (TMP Corr " Fre Öéputirtenkammer verwies vorgsstZrn 13111 weitYLi? «*erlaUs dsr Berathung des Armeegesetzss den Artikel 8 an denAusstbuß zu gsiiguererFaffung znriick. “Art. 9 der Vorlage nack)__welche_1n_2l11goh0rtge des aktiven Heeres kein Stimmrecht ausuben durtsn, außßr sslchen, die sich in regslmiißigem, d. l). 1118er als 30tagtgem, __Uriaub befinden, wnrde angenommen. Gestern gelangten zunackgyt Art. 5 und 8, welchs zurückgelegt i_vordetz waren, zur Betprechung_ Bisher wurde ein Rekrut m die algerischen Strat=Co1npagnien eingestelit wenn er__1_vegeit einer ehxlosen Handlung zu zwei ahren odeé mehx Gesangmß verurtheilt _worden war. 'Der'néue Zutwutf seßt das Yimrinum der _Getangmßstrafe, welche eine solche Maßregel Lach 11chzog€, auf Vierzehn Tage an. Art. 5 wurde angenommen. TasglNchen Art._ 8, der alis organisirtsn Corps, Feuerwehr: nmnnscbaftén wie Turnvereins, in Kris szeiten unter den Schutz des Krwgs- _oder Marine-Minithers steth. Das Aiiiendement des Y_dmirals Dompierre d'Hornoy, welches dem Mißbraiick) ber Znngmen _vonGraden steuern soÜte, mit denen namentlich d_1€ Turner frsxgebig sind, wnrde verworfen. Die Berathung 1chr1_tt dara_uf bis zum Art. 17, betreffend die Auf: bßbung de_r_mexstett bisherigen Befreiun en, fort. Ribot be: kanxpfti'. dieten_Artik-3_l, zu m€lch€m zahFreiche Abänderungs: yor1ch1ag_e__vor_liegen, im Jiitereffe der Familie; man diirfé die 50000 1_al)rlick) 11_o_thm9_11d1gen Befreiungen nicht der Wiklkiir de_r „ortlichen Politik“ uberlaffen. Um jeden Preis eine zahl: WL e_Arinee_ haben zu woben,_ sei tböricht; die Armee müsse au_ ttark sem, urid das _se_1_bei zweijährigem Dienste nicht er- reichbar. Der Krwgs-Mynster Ferron vertheidigte den Art.17 dessen erster FatagraxLiY todannBazigenommen wurde. , _ _. um. _ . T . Der 6 tli e Nuntiu Rotelli iiberreichte _heute dem PräsiFerZT-„nchGrévy sein? Begiaubigungsfchreiben und hob dabei die besondere Zynetguug hervor, __welche der Papst gegeniiber Frank- reich, als der altesteti Tochter der Kirche, und dessen Volk hege. Gleichzeitig gab er dem Wunsche des Papstes nach Aufrechtbaltung und Befestigung des ute_n Emverne mens _ zwitcben Frankreich und dem _at1kan_ Yusdru , da hierdurch die gemeinsamen Interessen emen WirkZam-Zn Schuß finden würden. Präsident Grévy d a 11 kt 6 _fur die von dem _Nuntius ausgesprochenen Gesinnungeu und verstchbxtex den_Nunt1us, daß er für die Aufrechthaltung ZF ?;YFWFYZHYMWM FfraZxkreZch FY) Fm Vatikan bestehen- _ ngen an :e er i e' itwir - zostschen Regierung zählen könne. z kung der frau

Griechenland. Athen, 23. Juni. W. T. B. ehemalige Gesandte i_n Bukgrest, Marco (Dragumiséiesi Fm Gesandten in Wien und der frühere Deputirte lachos zum Gesandten 111 Berlin ernannt worden.

_ Serbien. Belgrad, 22. Juni. (Pr Die Staats- finanzen:Ueberprufungs-Kommission beziffert t))ie außerordent- liche Stqatss uld mit 7_ und die ordentliche mit 278 Mil- lionen _Dmar. on der mit 11 Millionen bezifferten außer- ZTFÉLÉM Staatsschuld smd 4 Millionen als bezahlt aus-

Sckxweden und Nouve en. Stockholm 20. Juni.

(Wes. Ztg.) Die schwedische 8iegierung hat den ani Handelswertrag (gültig bis 1. November 189é2p) ratisineri?

Zeitungsstimmen.

Die„Berliner eitungs-Corres “ ' , - ponden reibt: . . _. Wenn fich _die ZIM bei Beurtheilung des Fürsti'zn ÉYItnarck do_ch le_digltch_ an seine Worte und Handlungen hätte halten wollen, wie viel Zeit und Mißtrauen hätte dann erspart Werden können! Ja, Wenn man fick) jeßt wenigstens allerseits daran gewöhnen wollte,

en Räthe haben ohtie Diskussion

"“den eidgenös is te Neubewaffnung des Außzuges

'*'000 Fr. für

seine Worte wörtlich zu nehmen und ihnen ni t all [' K " - keiten und Erbärmlichkciten unterzulegen, Welchcckin ch FiloizelrinilLille-

lichkeit und Aufrichtigkeit dieses großen truglosen Char kt s k' Stelie finden, so wäre es um Vieles icberl' ' a er_ el_ne beffeerestellt.F __ B s , ich immer noch wetentltcb orde_rt it t iSmarck die Besten des deuti en ' o " “ ' zu zmterstuxen, ihm in dieier und jener Frage VoYÖlcYelszu axxckplehnn so i_st_das 1cherlich_ernst_bast zu nehmen, wis cr rock) nun oft genuä bewwien hat. Wir_ _erinnern Hier nur an das Entgegenkommen welches__ er den vertcknedenxn Arbeiter-Vkrficherungsvorichlägem danti den Wunschen von Industrie und Handel in Bezug aiif unser neues Zolisystexn,_ dann Hambyrg_und Bremen in der Freibafenirage, endlich den verichiedenxn Vortchiagen zur Erböbung der finanziellen Ein- nahmen des Reichs und vielerx anderen Tagesfragen entgigen gebracht h_at. (Gerade in dem LeYterWab-nten Falle offenbart fich aufs Klarste 211131511 _wech ?roßer Expiklranm bei uns für eine frcis, getneinnüßigé Initigtwe bor_„,_and-:_n nt, _und_dann, wie cmpfänglicb jeder Rcicbskgnzler tur eme_ Bcibültc aus der Bürgerschaft ist.

_ _Wie nun_ ber_Reich_§kanzler in die diplomatische Technik der aus- Warttgen Politik in zunachst verblüficndcr, dann aber fast aÜsrseits ayerkxmnteyund aucb nachgezbmter Weise das früber dort als un- zimfttg gemredene Eietnsnt der Wabrbaftigkeit und Offknberzigkeit ernFubrte, so_ hat er in dix gouvernementale Technik derinneren Politik dgv sonst mit _bur7aukr__atx1ch8m Hochniutb gemiedene Entgegenkommen Zur ref_o_rmatorischc Wumcbe _uuYVorxchläge des Publikums einßcfübrt „Men Ut bekannt, daß i_r tie Sozialdcmokaratcn im Reichstäge bft. genug aufgefordert bat, _ibm Praktisch ausführbare Reformbbrschläge zu _mgcben, da_ß Zr sb bqufig die Freisinnigen angegangen bat ihren Wuntcberi ÖSZYJÜÖ dxr inneren und äußkren Vkrwaltung dss, Reichs doch en_dl1ch einmal ein_e konkrete Gestalt zu gkben! Aber aich war verge_511_ch; beide PZrteten brachten entweder nach Logik und Verstand UFZZYWZ YTrLYlagk [Lor _xdsr ab__er vcrzicbtcten auf jeden Beitrag z _» M*cn cn ra en, "“' * “ 5 ' KMF» vßnbdeYVberwirquq [geben. .; W ja nur VM Ur NWWMJ

i_e tr a en 1t'e t__nUn Fürst Bi§marck cht abermals - “_bemÉs ibm gelUngen nt, mit der VolkSULrtrEt'ung sine VcFiebYYg __cr mnabmen dcs __Rcichs aus Branntwein und 311€er zu bsrcin-

_aren, welchx es moglich macken, dtm Wciteren Aasbau dss Neicbs emen neuen „zmpuis zu berlcibsn! Sbslte tas dic inneren niickäufé- ren Gegner des Reichs nicbt cndlick) bewsgen, ibre Feindschaft rUbIcn zu kamen, nachdem i_ie tas 2111151016 ibres chübcns Erkannt ,und ie- sebkn, tyre das deutickye Volk“ zu seinem Kanzler stcbt! [

_ Ter Woch211schrist „Spinnerei ux 58 *“ wrrdoaus Apold_a, 18. Juni, gemeldet: ld LOWER

_ «5n_mkmsm kßtsichricbt melrctsickbinen, da" die“. ' ' (x_ux unterm _Platz Pcb cht recbt icbbaft qcikaltctÜZZrtckMJ einestbcils _die vrrgcruckte Saison dazu brängt tic ,Üä cr zu__komplc_ttire_n und andercntbciis dic Befestigiixiq, dsr (53.1?11- vxeiye nzeicntlicbe Schivankimzikn iii den Preisen “der Fabrikate nicbt tiie_;)r b€rv_orru_scn_ka1_11_i_. Auch find von größcrcn Erpwrtordres L?ck") _cixxige_byb7ch_c le1ckxlnm_e ztxr Realifirbng gclangt, sb tat"; sich die ___,atrgYett satt axis aÜe ZwsrgZ unterer t'iklt'aibkn Eriaagniffe' critreckt „en Lowsnantbexi an dera'W dcr crzxiigtsn Produkte ncbm-n ckck) noch Li_Zimex die _1volle§i_cn TchÜckcr in Niiser-Ö. , * 1 .“

_ er in unicter Bran c auf cinsn [.in “kran oitabsi ' * "-*- blicx€11_kä11_11, wrrd mit geroÖtcm ExstaJn-rn ZÖLVÖÜÜYT71111T)IJTTFL großartiZe stctttimg tic „PbantasictiiMr“ für di? gami [Moli- Wääkcti=2§äbklka11911_ gkwonnxn babcn; trüber war diesér Artikxi in deriY_iutter-Koiisttwnen unterer Fabrikanten nur dur'cb gaii' iicine dreieckige _und lerckite sogxiiamite Cravaties vsrtrcten Mchbe auf DCCYMQYUJJUOUUÖ Kbttcmtitblcn in [Lichten Qnalitätet1,und auffällig Fuqtcn Yetsm» bergestciit wnrden und lhauptsächlich nach Italien _.lbtaß fanden. Anxatxgs der 60er Jabra tatichten dann zuerst die togexianntsn D2ckma1chtgen _ AnarmHtiici)cr aus, Welche Wohl nach Y,]ilschxn__11_11d frazizomscbeiz Vorlagen bergesteiit worden waren Mil? Yabtikantcn _1_cncr Zott begegneten dieskm neuen Artikel mit

[ß ra_uen, _und zogerthi dénxelbcn aufzuncbmen; sehr bald aber konnte ibn keine Musier-Kollcktwn mehr bermiffcn; er Wurde bald all_gemsizi,_und Fabrikgntcn Und Artciter Erstrcbten mit gro'em _(Yfer, toviel als__mogltch von d_em nenen Ariikel zu profitircn Lilie Systeme Jon Stublen und Maxcbinen wurdsn dazn bsrgerickitdet und ngcbden] QMM [ang _Deckmatchme und Kettcnstuhl gewétteifcrt ?_18 beitexi Sachen darm zu liefern, und auch die Stecbmasckyiné M) an btkscx KonkUrxxnz ds_tbsiligt hatte, tauchte die Raschel auf n*c[che m ibxcr Leixtngsfabigkcit atio andern Wirkmascbimen iti dcn Schattcn_1tel1tc. Eine einzige solchc Maschine liefert an einem T_age em großercs Quantmn, als 3. V. Line Deckmaschinc während el_ncr ganzen Woxbs. Daburck) wnrde der Artikel Tücher fiir unssre Bxaiiche VZ" _emsr wcltbcivsgenkcn Bédcutungi; fast ailc Länder de» Koxdsnv M»; 1:21: T_xbpcn kbnsmniren dcnsclbcn. Nur bindsrt xwck) _d1e_ lankanbltM Sitte und Mode den Eingang dcä Artikels in dtc_ 'tarkbcvxiicrten _gt_igti5chsn Rcicbc, ww nur an 5211 von Jbrb1*acr_n_b§_bblkcrtcy K1111211P[ä1_3kn einiges darin abgcsctxt,wird „821111! Dic-c Y_(xndcr _11ch einmal ciiropäisckycr Mode beiigsn“ WOWW- ivird tarmis “sin: ancrc_Fab_rikati_on reicher chcn crbliiben kbnneri unb tres 6121191th in nicbt tebr ferner Zeit, wenn man Erwägt dis; aklcm 51le bie]1gc Matckymentabriken jährlich 250 solcher Raichcln berstekicn und diese nach aUen Weltricbtungcn hin versendkn *

Zcit dcr

Archiv für Post und Telegrapbic Nr 11 _ “ * ]. Aktenstucke und Aiixsatze: Bcfugniß der Postberivaltung ;nrJtiYTTiF: foxderung _der a_uf gefalschte Postanweisungen ausgezahlten Beträgc._ Die elektrische Beleuchtung des Standbildcs der Freiheit im Hafen von New-York. __ Die PostverWaltnng des Ka1*[attdesimJabre1884, __ Landkarten, tbr? _Hersteliung und ihre Fehlergrenzen. (Schluß) _ Dr_e Kongo-Expebttton von Dr. Oanr Lenz. _ 11. Kleine Mit- theilungen: Elektrtsche Beleuchtung bon Eiscnbabnziigcn. _ Telc- grqpbenwesen bon Venezitela. __ Die Maibcrgbabn bei Bad Ems _ 111. Nachruf. _ 17. Zeitschriftcn-Ucbc:schau. "

Statistische Nachrichten.

Nach dem Jahresbericht des Fnbrik-Jns »ei'tori “_Oas Großherzogthum Hessen fiir1886 bctrugx dic Zaxblsdncx im Großberzogtbum yoxbxndcnen Fabriken und diesen glcickygcstciiicu Anlagen, Bcrchrke, Hutten und Salinen am Ende des Jabrcs1886 1054. Darunter [Y_cfandcn sicb 665 mit Dampfbctricb, 125 mit sonstigen Betriebskrastcy und 264 mit Handbetrieb. Dic Zabl der im Ganzen bc_schaftig_tcn Arbeiter belief siti) auf 38 396 L_)avoxt w_arcn 3799 jugendliche Arbeiter im Alter vori 12_ bis 16_Jab_rcn, nicxchc m 558 Fabriken [*csiiéäftigt wurden 77.)0 Arbeiterinnen uber 16 Jahre und 26 807 Arbeiter iibeé 16 Jahre. Unter den jugendlichen Arbeitern warm 2266 männlicben zmd_1539 WclbllTÜM Geschlechts. Dic Zak)! dcr bcschäfiigtcn Kinbcr tm_2[lter von 12-14 Jahren bctrng 105, davon 66 Knaben und 39 „Madchen. Gegen 1884 bat dic Zahl der beschäftigten Kinder u_m 41_ab cnommen; dteZabi dcr beschäftigten jungen Leute von 14 bis 16 abrcn ba_t [ich egen 1884 um 127 vermehrt, und zwar jvuxdcii 200 mannlicbc '.lrbcitcr von 14 bis 16 Jahren mcbr 7.3 Arbeitcrmxicn_ in _dcmseibcn Aitor weniger beschäftigt. Dit: Zahl der ?_lrbcitcrmncn iiber 16 Jahre betrug 7790, 1043 mcbr als 1884, die Zahl der Arbeiter iibc'r 16 Jahre 26807, 2363 mcbr als 1884. U_nfalle_wnrden im Jahre" 1886 892 gemeldet. Dieselben vcr- tbetlcn sicb nne folgt: Stcinbrnch-Berufsgcuosscnsckmft 9, Borats- Ynosscnschaft dcr Fcunnccharxik 6, Süddeutsche Eiscn- und Stabi- _ cruxsgcnoffcnscbaft 172, _Hiiddcutsckze Edcl- und Uncdclntctnix- Berußgenoßscnichaff 29, Zicgc]cioBcrufsgcnoffcnsckmft 4, Berufs- genoffenschat dcr (bernischen Industrie 74, Bcrufögcnosicnfibaft der Gas- und Wasserivcrkc 5, Süddeutsche TcxtilBcrqugcnossm- chaft 8, PapiertiiaÖer-Bcrufsgcnoffenschaft 1, Papicrvcrarbcitumiö- Berufs euossenscbait 14, Lederindnstric- Bcruföicnosscnsibaft 71,

Siidwc tdeutsche Holz - "icrufänknosscnschaft 49 **iiili r' N ' . _ „ _. _ _ ., .. * *1- *. “ru 'i- gcnoffcnschaft 13, Nahrungsmittcl-Jndujtric-Berufsgcntisskcnsibafxt ii),