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, . . " 2290 *, gung axxgefktere U111|and, daß die Baukosten zum Theil vorsckéuß- Z Für Gußstalylgescbüße ist dagegen kk" EWLZZMW Ulchk vorhan- erachtet werden, jmklkürlich emzelnenkmnahme-Ansaße herauszugreisen ] und die Erhaltung seiner Machtstellung, die Aufrechterhaltun *" weise aus bereiten Makeln gezahlt worden seien, nicht geeignet ist, Z den. Nach erneuertcr Erwägung dcs Bedürfnisses und im Hinblick und n9ch abweichenden „Grundsaßcn festzustellen. Insbesondere Z Durchführung der in den Jahren 1860 und 1861 ersol tZ1re'sp' ' die Abscßnng zu rechtfertigen, weil die Vorschüffc aus Fonds Z auf die Interessen, wclche Preußen in den Elbherzogthümern wahr- muß dtests Verfahren be, den Betriebs-Verwaltungen __ Jor- : zwischen bewährten neuen Organisation der Aktüee u11erléZ3ßlich m- * cheiftct worden, welche zu andern Zwecken bestimmt sind und den zunehmen hat, haben wir indessen die Ueberzcugung gewonnen. daß |M und Bergwerken xc. - bednenklich erscheinen, Weil bei diesen Z heisthen. , ck" „ Ersaß nicht entbehren können. Z es dringend geboten ist, mit der Beschaffung von GußstahlZeschüßen .VerFaltungekt)! nicht im Ueberschuse, sondern die Brutto-Einnahmen Z " Dj_eZverhältnißmäßigschr geringenMittel zu geheimen Ausgabe, Von den im Ressort der MilitaYr-Vcrwaltnng verweigerten ZL" die FW" 1chlcunigst vorzugehen,'1ttxd lehtere d'adurcé) in en 11) ysaß ge racht werden und die Erhöhuyg dcr lchtercn nothwen- - fur polmsche und höhere polizeiliche Zwecke (zu 1.) deren Bex)“ .* -; Beträgen von Zusammen 96,493 Thlr. Zind 1 Stand zu MBM, MU“ AUZIÜÖL “ls KNIÉÜOM VVUÜÜU'ÖZIU als es dtg eme enxsprechen'Je Erhöhung der Bcirtqböauögabcn bedingt. Z " UU" * ' “zum *,jmx Kavaljcxjc.gaZU-„c in KZ„ZWM als „ße 1?sz möglich ist, zu genügen. . Aus dtesen Grunden und weil die Erhaltung der Ordnung und , heilsamen Fortst'thrung der Verwaltung nothwendig und kö * * “ZZZ 000 *?dlr ? Ew. Königliche Majestät NUM Wik daher QUOTUUUUHÜUZJÜL Steherheit in den Finanzen nur dann al,s verbürgt angesehen werden nicht entbehrt werden, ""c" und , Z * ' “ für de" IWWUU ZMÉ dem Marine-Minlßcr “i'" Summe kann, wenn die Einnahmen „so yorfichttg veranschlagt werden, daß Nicht weniger ist dies der Fall bezüglich des Saupt-E tra 'd' ** Zum Bau eines Garnison . Lazareths in "111061 als bis zu 500,000 "T,!zlr. buldreichst zur Verfügung ZU |U?"- “ZZZ das Eingehen derselben tn 113re_m Gesammtbetrage mit Zuvcr- nariums der GeneraZ-Staatskaffe (zu (ck.) welchc'sßdie Bestx N " Ü “erste Rate ................... * ........... ,: .... 25000 T 13117, UWkk die MNNWUUI derselben wird Ew. KÖ1ÜIUchMM01LÜÜ (“MWM JUMP“ WMW daés- MÜZZM Wik uns __düILSM erklären, ÖMZ Zälnmfliche im Etat nicht vorgeselche und u den ZWU'N ) bestimmt. , Z der Marine-Minister in Gemeinschaft mit dem Jinanz-Minister am daß m demE1nnabmc-V,m*a_111c1ckl«]gc für daIJahr1865 die von dem Titeln desselben nicht gehörige Ausgaben im Berezich)e der lnlemn *)? Obwohl diese Rauten dringend nötbix smd und nach Uaxe der Z Schills“ dieses Jahres Rechenschaft abzulegen undder LMU zu- HUFZL der QKlbgcochtcn' ['*'ZÜÜOZWUU ZU" Md AchBUUJk" bcrück- Staats-Vcrwaltung JU Überncl)n1cn.:-* Während das AbgcorTZchsZZM 5' Verbältniffé angebert werden müssen, ska) erachten wir es &doxcb für Wich wegen Verrechnung des verwendeten Betrages Vorschläge zu 11chtc1bgt MFK?!“ “„..tc 'ctntxctendocn Yerandérungen "gegen den Vox- harzs in dem besonderen Etat dcr Hohenzollernsckstn Lande dcn gaZZ' angänglich, die Ausführung im laufenden "Zabrc auszuscucn * nnd Z machen "ZM Verervlen. . . , ZLZZZFZYTjxärZtc'xknsdcetxcTRJLZlUTZLUYTJYZZLZY1??er;:Feklxédc11kxéÖaTtiT: ZFYPLUlFMlds chi eincr GcsammtauSgabe von 464,200 Fl. miZ : dich Beti'äge mit dem Vorbehalte aufyxgeßcn , dicscllvcnain dcn Z BMM, dcn 4“ JU“ WSU" selbe “zur Kenntnis; und Prüfung des Landtags gelangen. “ [ dLLZTFLlFeZZ afisl? "ZZZ 031512114)JZUYMÖTZMZZYF ZZZseathZZthtaxZ-Zt' bist Von : nächsten Etat WUNNMW aUMZ-WM Z," WW" , /()3 13 Z Das Staatsministerium,

„*** * * ' - .„ -, „ » 1 x »,“ M*, ** 1.7,1*T„_ )„ ,

ZÖlOZZLs?1aö File? ZÉZZIYTFthchYff-tx,)icZZZerincht dai?1 TLZZTOJZUFFUOÉUZJIN'. l1);)0,4€11*3,000 2.1)[13 diescr, 800,000 Thlr., also noch nicht ?)725 &? WAZ:?"WWW,; NZ netter a MMM “ '! „lr , [T Z (gez.) von Vtsmarck. von ijdelschwingh, von Noon. béanfrathcn Bewilligungen g g k a ' "MUZ * dctragthdledJOonds aus dem Grunde V0" dcm Etat “„ÖILZTHZ lvor- 9,000 Thlr. zam L*Iiedcraufbau des abgebrannten Fonragc-Ma- Z GWZ IHelZplW'- V9" Muhlcr. Graf zur Lippe. im Ordinarium um 7760981 “?'ilr '. cn, ZYD' n mworhexgcsehenen Attsggvexx von dem Fmanzminifter ;? gazjns „, Düsseldorf, " Von Selchow. Graf Eulenburg.

und """""""""""" ' k“ “) ' ; FFFWTEZLMÜ “UZ ZU"? VWAUZWOUUZHkUt geleiste't und als Etats- „9 7,000 Thlr. zur ersten Einkleidung dcr dcn Untcroffizierschulcn An ung nachgcjmech werden könnten. Dtescr Grundsay ist in Potsdam und Jülich binzutrctendcn je 100 Zög- Z des Königs Majestät. 1 Z

gung bis zum Jahre 1862 niemals Versagt worden ist, find zur

im Extraordinarium um ................ 140,20?) (7,1911: mit der Bestimmun des Et ' " - .. . „ „ , , „ * ats d » - zu ermaßtgen, dagegen aber das Extraordmamnn dcs Marinc- gaben die nöthigen ?Mittel vorgZxschZ? 1?eran EZM fur alle QZus- Z'?“ -- (- » linge .nndx & ' - Etats UM ........................................ 1 100001) (*th , -' * - - ., . _ “";-Um so1vcmger » 20,4.)Z ,:hlr. als c1stc Rate zum Bau emer bombenfichern Ka- ZU erhöhen “ “ “2“ ' ZexßllébeZrleKnexrsahru"anZhaßng unvorhergesehene Attsgabcn in jedem Zernc in Saarlouis, , “ ' en we“ ' * : . _. . . . . . & .. . Nachdem das Herxenhaus den Etat, wie er aus den Beschlüssen 's selben im Etat bisZHcr ULF, niethZthlstérÖZcZZIJETZT!“? ié-stOeckJg ch" * Zst- dagegen zur Bcfnedtgung dcmer unauffthtebltchcn Tedurfmffc Z N a (h w e i s u n g des Angordxtetct1baxtscs hervorgegangen ist, verworfen hat, und der „ behaltung dieses Fonds halten wir da[)“ édenfall? f" “b “ BU“ , mcht 3" umgehen. . . . 3 “ “K [ 190“ c ' var-tenden Staats-Einnahmcn Erlaß eines Etatchseßes unmöglich geworden ist, ficht die Staats- *, Die unter (; gedachten 6558 Tllr b Z „ur Je M"“ Nach diesen Vorschlägen haben wxr dre Enmabmen und Au?» 1er "" „ “ )rc ( )*) JU U Regierung fick) gcnöthigt, dic sämmtlichen Auögaben auf ihre eigene ' bezügcn der Brigadicrsstellcn *“dcr 1,22. 6kstLchZ ZF YUkommeZZZ' gaben, welche im Jahre 1555 resp. IU UJWWM und JFF leisten ZM und zu leistenden Staats-Ausgaben. Verantw-ortLZchkei't leisten. zuxlaffen; Für dieselbe kann sonacl) bei der Brigade, Welche von dem AbacordnetéthaZZs-x 1111 Etat! ch LMTZaancxxe- wexden, in dcr eßrfurchtsvoll axxgeschloZchc'n Nachwenng andcr- Z ck _ * «W Frage, mwrexynt die 111 dem Etat angescyten Ausgaben flüssig : find, weil dasselbe schon früher eine Veränderte O'g Z:? 7107 e" Wenig feststellen laffen, wclche ergrcbt, daß dtcGesath-EnmaYncn , JU m-achc'n Z“" „MWM! "Ul" die Erwägung [Likk-Ud ski"- VV ' Landgcndarmerie beantragt habe und die erwähntenLYnllsMWZ dle 150'Z1470R YM“ Z und tywwwett dte Letsiung der Auögaben zur Erfüllung rechtlicher „ schen zur Erledigung gekommen seien D' Ab e .cn MZWZ' " die AUEIÜÖM- und WWI . Z E in n a h m e. 1865 Veryfltchtungcn des Staates, zur Erhaltung der bestehenden Staats- ' verstößt geradezu gegen die noch ixx'axxerkxn11te1ZeY1Zg derb WW an fortdauernden ---------- [4214757142 Thlk- Z ' Einrtchtungxu, zur ordnungsmäßigen Fortführung der Verwaltung Allerhöchste Verordn'ung über die anderweite Or a,“,iZatth dtfteFxnde an einmaligen ----------- *NZZÜGZL ' Z Z Thlr. und zur Förderuyg dcr Lanßesxvohlfayn erforderlich ist,*zumal das gcndarmeric vom 30, Dezember 1620 ((Heseßg. SangZ (ZF “KFZ JUZÜMMM ----- 15075991164 Z , . . . Z JbgeoZdncJe11haJZ auchd an ÖW“ zUsUUUUMch BLZchZU1ZL fich NFM Seite 1), in 1vclci)cr im „L. 3 wörtlich bestimmt ist: ' betragen und das; demnach ein Ueberschuß von. 11/0667 Thlr. ]. Finanz-thsiermW ur gc un en ha un, sol _e daher einen Anhalt um so weniger , Das Corps der Gendarmerie theilt fiel) in 8 Brigaden und jede verbleibt, .. . - " - ' Domainen.

Ew. Königliche Majestat buten ww allcrunterthanigft: '- Titel 1_ Grundherrliche Hebungen und H?“

uberall gewabren, als dasselbe in diesem Jahre dazu übergegangen '. Brigade in 2 letheilungcn. Jeder Brigade steht ein Bri- R“chtsch1ur für die Mrwaltnng b " ß t D ' 1 l 1 ! ungen von verau er en -- *omame1-

ist, auch solche dauernde Ausgaben zu versagen, welche von ihm gadicr vor. die vorbezeichnctc Nachweisung “ls *" und gestatten zu wollen, daß dieselbe mit „ Objekten 614,067

früher wiederholt als nothwendig anerkannt und genehmigt worden *, Nach dieser Nestimmun w . „ „ _ , , .

» ar dtc Staatsre ,' „ [)uldtctchst genchnngen . * *

smd. W l . „ * haft berechtigt, die erledigtex? Stellen wieder zu FFM ?,:ZZZZZZZZZZZ, * diesem Berichte durch den Staats-Anzcigcr zur öffentltchen Kennt- . Domainen-Amortisations-Renten. __ L-ZZWZ4Ö7

vor MYLIFE, "“ck "nsch.“ ').llxbcrzctxguxg PQ“)- NÜZLMÖMIL . Cinfounncnsbczüge. Welche in dem Etat fiir das Jahr 114,65 für dic- * "Zß gebracht Werde. , . Ertrag von Domainen-Gruqdsiücken, . ,

slck? LTZ s b nach gentffmysteF *W- ZNZZU tiger PLUZUZZI nur J ZLWM in Anspruch 0211011111101 find, fich an dieBcträge beschränken, . Anlangend endlich den Beschluß des Abgeordnetenhauscs, das Cxtra- Kapitalien und dem Bernstem-Regal Z,719,ZZ)9

o e u ga en aufgenommen wor cn find, welche unter dte vor- welche bereits der für das Jahr 1861 gescylich festgestellte Etat «„, ordjnarjum dcs Marine-Etats um „ , * Feßungs-Revenüen ................ 35,326 Sonstige vermischte Einnahmen ..... 3,551

Betrag für

bezeichneten Gefichtspunktc fallen, so haben wir uns "doch der Qluf- hält Der Beschluß d “ ** - " ' ' . .. . . “ es legcordnetenhau es verse t d n [ “ 1 100000 namlich um . gabe nicht entzrehcn zu durfeJnchlaubt, dtcxemgcn Yu'c-Zgapcn, Zur au-Zdrücklichc Vorschrift des Gcndarmeric - Esdikts Un? istexkanTU-ZZT , 300,000 Thlr. zur Verstärkung der Fonds für den Bau des ; Summa Kap. 1 ...... 5,376,720 welcbe has ngeor§x1e1c11haus Zeme ZYZUZUUUMZ ausdruckvch "abgc- Z sichtigung nicht geeignet, 3 “* . Jahdebafcns, Forsten, lebntVbzch- FYYLY thoZrlaY-ZZZHUZZYNZFYFZZYXcnÖtZÉgYZZZZZMZn: ? i Die ßumcr (1 cheichnctc Smnmc von 116,97? Thlr. besteht in 510-000 Thlr- zur Beschaffnng einer Panzcrstegatte ' Titel 1. H z BZZZ-KW . . » - ! _- . . .» J e ner gro en Za)[ kleinerer Aus abcn von welchen na“ Z UNd - * 2. Neben-Rußungen...........,.... .. *,)Z ZLJZYUYZ) kZev CML ?szldenOölBetrag von 7,721ZÉ51'41911Y WWW * PkÜZUUI dcr einzelmn Posten dLZe SZmnnc von*54,667hTZ-ZZZZUZZZZZJ 300,000 Thlr. zur Beschaffung von schweren Gußstabl-Ge- ', Z. Jagd ............................. 46-990 1 * 4,51 ck M cnews- * UsIUZ-ZM Md -,.Z-„2,255 „halcr M ; tenthcils neue Besoldungen und Besoldungs-Erhö[dungen, vorbehalr- chüßcn für die “F 9 te, . „ Z * 4" Nebeubetriebs-Anstalten """""" "ZLZS'JZ ' “ * zu erhöhen, Zo tragen wir Bedenken, Ew, Königlichen Maxestat Gc- Sonstige vermischte Einnahmen ..... 34-472

Staats-Verwaltungs-Qlusqaben bestehen. " lick -. - . „ - . * / . . , („ ) ihrer Wtcdcraufnahme m den nach en Etat ür das d * 5* -- Von den Betrwa-AuSgaben treffen 373MB «*,hlr. “Uf . Jahr zurückgestellt werden s011c11 , Und zxar: , f laufcnc nchmigung zur Verwendung dieser Summen zu erbitten. Wenn Z 6, Jorft-Lehr-Anftalten ................ 1,770

die Bergwerke und Hütten, und sind in Folge der Veränßcrung der bei dem Eta * - - - -- - * * ' ' "'

„ , „ , _ „ , * t dcs Mwsternnns dcr auswärti ' ww es auch ttef beklagen daß das Abgeordnetenhans fich bewogen , . Summa Ka „ 2 „„„„„ x_- 411/001) Saynerhutte und der Etscnstemgruben hkl Horbauxcn ZW,: Mtbkhrllch mit Z... „. . IM AZZILlcg-Mbch chnden [mt seine Zustimemn n der durch eine besondere Gcseßeso '; * » S K Z) 1 „„„„ 5,7376???) Jachtct. Da nach unserer, oben ausgefuhrtcn AnUcht kcm zureichen- ; , , Finanz MZUisZe'r'iu'nZZZUrx'Zit' """" ??'?88 TW“ “ Zorlage fin ,die Marine bea11gtrc31gtcn Anleihe von 11) Millionen Z ' OWUS Numa, apz 2 “““-"“I'- 327“ r dv “ . . .“ ., N . - | * . - “. , _ „ - „ „ Z «umma un ..... **:-“**- e Grun orbapdcn 117, die Emnalyme dteser „Zerke tm Betrage . : Infitz-Mnnstertmus mit...... .. 7900 , Tbaler zu versagen und daß dadurch dre dcn Wunschen und den , Davon geht ab: Z

* -

von 420 357 Thlrn. im Ekat ab*n e en 0 '*t m -' " - ', - - - © - - : ' “ * stehende ,Auégabé beizubehalten. zTsicVZeZzthe ZÖird,chZ1s-§Z5ei?egsfxnxxb§t * JTZZZZJTZZZLZZ ÖZZY'YIZZZZZZZ'ZZ 4,5«4 ., Wahren Interessen des Landes entsprechende schnellere Entjmckelung Z DTH dem KMZÉÜMUÜZ'ZYZZZWMZUZZZ Edict? ... _ „. Z' : „ , * *.»anuar ' YYY??? FZUMZFJZ YFZLUUJstQZZVTZpYL [ZTTZFZZZLLIZ MYM D? L Amgelcgenhcitcn ................ 2,100 - ; INM" GW" ., Z MIX ZFI! 1DOUWLZNM UNd FNÜUZ angewie- AUSJaben bei den Ober-Beégämtchn ab cscßt und wird durchLIzc: ., ' Kriegs-Ministeriums """""" ' 1“955 ' " uns aussprechen JU mussen. ' Z sene Rente von 2,500'000 TW“ einschließlich schränkung dieser Außgaben erspart werZen ' ) » - Marine-Minifteriums ........... 704 o__ Abgesehen davon, daß das Herrenhaus den,von dcn) Abgeorw Z 548-240 Thlr. (Hold Die bei den Staats,-Ver1valtunÖEausgaben abgeseßtcn Sind Wie VN ----- 54,667 lek- *** UUMÖUUZL bestblOffenen Etat abgelehxtt hat, 10 tft auch'm Betracht Die Übrigen 62,105 Thlr. dagegen find nicht zu entbehren; :.; zu ziehen, daß selbst nach den Modtstcattonen, welche wur vorstehend _“ Ablösungen von Domainen-Gefällén

! Beträge von zusammen 7,382,255 Thlr. bestehen: Z . , .. „ „ . * ' - - , “ * Z 7 “' * " = ben der " ' 3 m den Kosien der Armee-R**r am at on.. 6692 72 L*“ l . =, the'ls neil fie Ausgaben ZUM Gegenstande haben W6lch0 schon W . bezugltclx der Ausgabe „AMW? “Zs JUlqsZZI bezeichxxet ba “. und Verkau e von Domaxncn un? ) ““ I Z ' * “ 5 “Chr Z Jahren zahlbar smd, theils weil ihre Verwend'ung nach den 01- Etat bet die M1ttclbtetet,dte gedachten1,100,000Th[„k* Forft-Grundsstücken Z

unserer Marine gehemmt wird, so glauben wir d'yä) cms Überwie- dcn gegen die Ausfiihrung dcs vorerwahnten Bcschlnffcs

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1, 1711, .;)!ZY) “

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) FZH]? KELLY)? Z,?ÉZTUZM. polxtt-sche „Md 66000 „ waltcnden Verhältnissen nicht zu vermeiden ist. zu decken UNd * "V? bei GÜÖÖUVZÜLIUUIM- Me, ck m Summa Kap 3 für *

92 in dem Fonds zu unvorh'cégés'e'b'eiu'n.'A'u's; , Hiernächst zu den Qlusgaben im Extraordinarium üb» der Natur der Sache liegt und der btsher beobachtxten Praxts ent- C tral-Verwaltung der “Domainea

aaben (Haupt-Extraordinarium der General. gehend, bemerken wir aUerunterthänigst, daß von den abgescßten Vc- spricht, allein der Staats-Regierung VOTNÖUUM MM" MM * e" und Forsten ;„545;_5

"Staatskäfsex....? ..... 300,000 tragen dem Ressort des Instiz-Ministcriums ........ 43,712 TW Gleichwohl ist es nach unserer Auffaffung unerläßlich, die" Be- -------'

ck) in den Besoldungen für 4 Brigadiers der » ck , undd , . friedigung einzelner unabweisbarer Bedüxfniffe der Flotte, nicht langer Direkte S teuern L-andgmdarmerie .......................... 6,558 dcs Krtessnumftermms 96-493 * auszrtseßkn- Davin find zu rechnen, da Beschaffung emer Panzer- - '

ZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZZ ' Titel 1. Grundsteuer . . . . , . ., . „ WWKELIZZ und ' 1/10 205 Twix. fregatte und der nöthxgen Anzahl von schweren (Hußstahlkanonen. ' „ ZZZZZZZZZZZZZZZZZZZ * Z,.IEÉ 01111 €) in verschiedenen anderen kleineren Außgaben angehören. ! Da in dem Etat zum Neybag von Schjiffen 750,000 Thlr. Zusgc- Z ' ?) (YZYZCZZFZIZÉMWMMMKWK ''''' ' 5,46621100 von zusammen ........................... 116,97? . Die im Bereiche des Justiz-Minifteriums abgescßten Summcn sekt find, so wird es möglich sem, durch eme, allerdings unerwunschte ' 4: 'Klassenfteuer........... ' ' _, . “ RETRO

- 5. Gewerb*esteuer........ . ..?-MMW

S'nd 113“ v ..... 7 - „ . . bestehcn in Baukosten für Gerichts- und Gefängniß ebäude weZÉ'k Beschränkung des Baues hölzernerkSchiffe von diesem Betrage eine . „. . , l " or "5 2,655 Thlr bereits im Bau begriffen oder vollendet find, und deZen AchführUUJ angemessene Summe dazu dtspontbel ZU ÜLÜM; UM eme Panzer- , 6. Eisenbahn-Abgabé „„ * YZMQW

'"“11 Bei: der Kosten der Armee-Reor ani atwn u &, wel e . - - » * (eit d§m Jahreeff 1862 von dem AbgeordneFenhcsxuse vérzweingt WZ, vynödcm Abgeordnetenhause früher nicht beanstandet worden ist. M ZUM“? *." BLÜLÜFMJ geben UNd die “nöthtge Anzahlunc? [Usitm JU , 7. Verschiedene andere EiM-WM , _ ""?"-5,100 den, dürfen wir uns auf die von Ew. Königlichen Majestät wieder- dre'zxxox'tsci„311x1chzdieserBautenunddieVefriedigungder).lnterncl)merOZZYe können, MÖLMZWW annehmen, daß dk?" für diesen ZW? „WU “der“ SUMME KM. 5 - *. «: *, holt gebicligte Erklärung beziehen, daß die Sicherheit des Landes NWO?“ ZM die Staatskasse “icht UMWUM" darf, 10 kann anf W“ forderlichen Mittel im Uäch-ÜM Jahre ftUZfiI zu machen Z"" wer M'

EtatSansäYe nicht verzichtet werden, zumal der für die NichtbewiÜi' '“ .

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