1865 / 226 p. 5 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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- 23. Septemöer. Das *Journ.d.Justiz-Minifterimns- bringt Nachrichten über den Gang der Arbeiten zur Einführung des neuen Gerichtsvcrsahrens, worin es heißt:

Der Ansicht des Justiz-Minifteriumß entsprechend, wird die Einführung der neuen Gerichtßordnung, bei den St. Petersburger und MoJkauer Be- zirken beginnend, allmälig stattfinden," die Vorschriften zur beschleunigten Beendigung der noch schwebenden Verhandlungen dagegen werden sofort überall in Wirksamkeit treten. Da das neue Reglement spätestens 1866 in Wirksamkeit treten muß, war ferner auch dafür zu sorgen, daß die entsprechenden Lokale aufgefunden, hergerichtet, resp. neu erbaut wür- den. Es ist dies geschehen und hat an vielen Orten sich ein großes Ent-

gegenkommen der Bevölkerung dabei gezeigt. Außerdem werden auf Anord- 1 ufiizministeriums in 44 Gouvernements und in Beffarabien die :

nung des I nöthigcn statistischen Angaben gesammelt, um durch dieselben cinenMaßftab zur Bestimmung der Außdchnung des Ressorts, des Personals und des Wir- kungskreises der neuen Institutionen zu gewinnen. angcfichtsxder bevor-

stehenden Durchführung der Reform unternahm der Justizminister untcr Ge- .,

nehmigung Sr. Majestät des Kaisers eine Rundreise durch die Städte, in

eigene Anschauung zu unterrichten, wie viel Zeit noch die Abwickelung der

alten Prozesse beanspruchen Werde, und welche Gebäude am geeignetsten zur .

Aufnahme der ncUcn Gerichtsbehörden seien.

Die oft ausgesprochene Ansicht, es ski nicht die genügende Zahl von Jusiizbcamten mit böhererjaristischcr Bildung vsrhandcn, ist eine irrtyümlichc, denn ?., aller höbcren GerichtSÖcamtcn haben eine höhere juristische Ausvil- dung erhalten. Nur unter den Präsidenten der Gerichtshöfe und den 03011-

von Personen, die in den mittleren und unteren Lehranstalten oder zu Hause

ausgebildet worden sind, und dies erklärt fick) dadurch, daß die Präsidenten

durch Wahl ernannt Werden und die Beseßnng der Stellen der Gouverne-

abhängk. Da nun nach dem neuen Reglement nicht 11111“ die Personen, welche juristische Studien g0n1acht,sondcrn auchdrejenigcn, welche fich durch lange Praxis hinlängliche Kenntnisse erworben haben, anstcUungsberechtigt sind, ist es klar, daß das hinreichende Personal vorhanden ist, um die Justizxcform beginnen zu können. Denn obgleich die alten Justizbehörden zur Abwickelimg der Geschäfte noch in Function bleiben müffen, Anfangs also nicht für die neuen Steüungen verwendbar smd, wird dies doch nicht immer dauern, und vor- läufig wird man fich dadurch helfen, das; man nicht die ganze etatsmäßige Zahl der Beamten der nenen Gerichts-Jtistitittwncn anstellt, und die in den

früheren Behörden verblichencn, nach Maßgabe der Beendigung ihrer Gc- '

schäfte, den neuen Behörden selbst in derjenigen Gegend cingesügt werden, in Welcher sic fick) besonderes Vertrauen erworben.

Von der polnischen Grenze, 22. September, wird der rOsts. Ztg.“ geschrieben: Die GcstcUung der Militairpflichtigcn 3111: Superrevision hat im Königreich Polen bc'reits Überall begonnen.

Das Geschäft hat bis jeht eincn regUlairen und ruhigen Verlauf

gehabt und nirgends ist ein Exzeß vorgekommen. Auch hört man

jcßt selten von Desertioncn, die auch friiher nur seitens der siädti- « ck theilt, daß die Besahung des “Dampf-Avisos »Geffrard- anf eine in

schen Bevölkerung vorkamen. Die Bauern zeigen seit ihrer Eman- cipation wcm'ger Abneigung gegen den Militairdienst.

Dänemark. Kopenhagen, 21. September. dritten Behandlung, hatte, wie bereits tclegrapbisch gcmrldet wurde, schließlich das Resultat, daß der vom Abgeordneten Klein eingebrachte Vorschlag zur Zusammenseßung dcs Landsthing mit 57 gegen 41 angenommen warde, und zwar mit einigen dazu beantmgtenModi- ficationen. Darnach 0011th das Thing aus 54 Mitglii'dcrn und in den Städten findet kein Einnahmeccnsus, sondern nur ein Stcner- census von 75 Thlr. jährlich statt. In der Hauptstadt Kopenhagen ist der Cinnahmecensus 1200 Thlr., auf dem Lande 200 Thlr. bei der Hälfte der Wahlen in den größeren Kreisen. (Die andereHälste freie Wahlen schriftlich und nach der Andrä'schen Methode.) Die Census- Wahlen sind auch direkt und geschehen ebenfalls nach der Andrä'schen Methode. Die Königswahlen fallen weg. Zu bemerken ist hierbei, daß darin wohl Wesentlich nur ein Versuch des Folkethings zu sehen ist , dem Landsthing und der Regierung wo möglich noch einige Conccsfionen in demokratischer Richtung zu entreißen, daßaber, wenn dies, wie vorausfichtlich , nicht gelingt , auch der Regierungsentwurf schließlich auf eine fast eben so große, aber doch auf eine kleine Ma- jorität wird Rechnung machen können. JolgendeStadien find noch zu durchlaufen: Drei Behandlungen im LandSthing (s. unten), dann event. eine im Folfething, ein gemeinsamer Aussthuß und eine Schluß- verhandlung in beiden Thingen.

Das Reichsraths-Landsthing bewilligte in einer gestri- gen Spätfißung die von dem Kriegsminister fiir den bekannten Bornholmer Premier-Lieutenant Anf er beantragte außerordentliche Penfion im Betrage von 600 Thlr. R. M. Die entsprechende Vorlage ist jest definitiv geregelt, nachdem das FolfI'thing bekannt- lich in der vorigen Woche seine Zustimmung ertheilte.

Der dänische General-Konsul in Hamburg, Herr Pontoppi- dan, traf nach jütländiscben Blättern in Jütland mit dem König sysammen, um Sr. Majestät die in der Umgegend von Ringkjöbing fur dänisch-englische Privatrechnung in der Außführung begriffenen großartigen Eindeichungs-Arbeiten (3500 Tonnen Landes sollen ge- wonnen werden) zu zeigen. Herr Pyntoppidan soll mit zahlreichen Actien bei dem Unternehmen betheiligt sein, dessen Ausführung die

Koppenhagener Civil-Jngenieure English und Hansen übernommen 1

Die gestrige 1 Abstimmung in dcr Verfassungssache im Jolfething, aus Anlaß der .

. 1 " “' welchen zunächst die Bezirksgerichts eröffnet werden soiicn, um fich durch 1 NUM, aus dem SWM zuruckgerufen werden.

_ _ , 101) es die Ent eidun . vernements- und Bezirks-Prokurawren befindet pci) cine betraciytlichcrc Zahl ' p s s fck I

haben. und die arbeitenden Maschinen können in dcr Waffer aquumpen.

- 23. September. Die Verfassungs-Vorlage is vom Lands. thing heute mit allen gegen eine Stimme obne Real - Diskusfion zur zweiten Behandlung überwiesen worden. Die Minißer erklärten auf geschehene Vorfragc, daß fie im Wesentlichen an der ursprüng, lichen Vorlage festhalten und auf die vom Volksthing vorgenomme. nen Aenderungen nicht eingehen würden. Andrä schlug Vor, die ganze Verfassungs-Vorlage vorläufig zu ajournircn.

Amerika. New-Yorf, 14. September. Der Präfidem Johnson empfing die Delegirten von neun südlichcn Staaten, welche ihm die Versicherung ihrer Treue gegen die Union darbracbten Johnson antwortete darauf in sehr versöhnlichcm Sinne. 071111", Gerüchte zufolge sollen alle Truppen, mit 2130110131110 der Garni. , Alle Negcrtruppen welche die Regierung in Virginien, Florida, Louisiana, Arkansas, und Texas im Dienste hat, sollen entlassen werden.

Die Streitigkeiten zwischen den Militair- Und den Civilbehördcn

Das vorläufige Ikctien-Kapitas beträgt 20,000 Pfd. Ster! Minute 2000 Tonne„

' in Siidcarolina find gütlich beigelegt worden, so daß den [1111-

gerlichen Gerichten alle Fälle znstehen sollen, in welchen keine Neger auftreten; wo Neger betheiligt find, hat das Gericht des Marscha- Dic Militairbchördc hätte denmacbihre Auffaffung der Sache durchgescht. Der Deputation aus den Süd.

. sigaten hat Präsident Johnson yerfichert, daß die Politik der Re-

gierung gegen den Süden cine Versöhnliche sein werde. Man [)e-

menis- und Gebiets-Prokuraturen erst seit 1863 vom Justizminisierium 7 3811191“, daß 15119" alle Truppen, dic Garnisonen KUSSMNUWM- aus

dem Süden zurückgezogen Werden sollen. Es find Befehle erlassen 111010011, al1enordstaatlichcn Negcrtruppen in Virginicn, Florida, Lomnana, Arkansas und Texas „11 entlaffcn. * Thaddeus “Ste.

110118 hat eine einschneidende Rede gegen des Präfidentki' Politik

; vom 29. August „311.

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.' Zlmerika gekaufte PanzerkNxvette übergefeßt werde. wUte bald das Feuer auf die Stadt eröffnen.

gerichtet, Und verlangt, daß dem Kongresse seine smwcraine Macht und die Leitung der Reconstruction des Südens nich: genommen werde,“ der Süden miiffc einstweilen noch als ein erobertcs Lamd behandelt Werden.

Nach Berichten aus Vera-Cruz vom 1. d. M. hat Marscsmii Bazaine die nachfolgende offizielle Meldung gemacht: (3301111111 Brianconrt ist am 15. August in Chihuahua eingezogen nnd Juarc'z nach Paso del Norte geflohen. Die Franzosen haben 25 511111011011 erbeutet. Oberst G a r nie 1 beseyte Hermofiila am 20. August. Die sranzösisckzcn Truppen am Rio Grande sind durch einheimische ersexzt.

Dcr »Patric- gehen über dieHavannah Nachrichten aus Öawti Dic Belagerung von Cap Hayti dauert? fort. Der Präfident, welcher sich vor dem Plays befand, [)atte Bsfchl er-

Diese KOMM Falls sie dcn Er- wartungen des Präsidenten nicht entspricht, wird dieser genöcbigt sein, die Belagerung anzuheben.

* *...-»--.. .___-___.

Tsiegraphische Depeschen aus dem Wolff"schen Telegraphen-Vüreau.

London, Montag, 25. September, Morgens. Dcr Oauwfcr »Peruviana hat bis zum 16. 0, V1. Abends reichende Bcrikhtc cms New-Yorf in Grecncastle abgegeben.

Die Coursnotirungen blieben unverändert: Wechselwurs auf London 156, Goldagio 431, Bonds 10795, BaumWoUe 415.

London, Montag, 25. September, Vormittags. Die ameri- kanische Post, welche der »Pcruviana aus Ncw-York vom 16. d. Mts. überbracht hat, enthält keine politischen Nachrichten von Belang.

Ein englisches Kanonenboot, welches in Halifax (Nova Scotia) eingetroffen, und bei der Stelle vorbeigesegelt war, wo man die Bojen des atlantischen Kabels gelcgt hatte, hatte dieselben nicht

gesehen.

Kunst- und Wissenschaftliche Nachrichten.

-- Jn Neu-Ruppin hat sah ein .. Schinkel-Comitéa gebildet, UM hem Interesse, das fich für die Aufsteüung eines Denkmals für Sebi“el m dessen Vaterstadt kundgegeben hat, fördernd entgegenzukommen. CI 11111?) beabsichtigt, vor dem Gymnasium, der ersten Bildungsstätte Schinkels, gegenüber der Statue Friedrich Wilhelm U., zu der Schinkel selbst den E01; wurf gefertigt, des Meisters Denkmal aufzustellen. Das Comité hat bereits einen Aufruf zu Sammlungen und Bciseuern erlaffen, von dem zu wün- schen ist, daß er die allseitigste Bethätigung hervorrufen, und dadurch r,?(bt bald zu einer würdigen Ausführung des im Einzelnen natürlich noch UÜOU

festzustellenden Plans verhelfen möge. Beilage

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Beilage 7,1101 Königlich

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Königliche Schauspiele. _,

Dienstag, 26. September. Jm Opernhanse. (178110 Vor- stellung.) Dcr Troubadour. Oper in 4 Akten. Mufik von Verdi. Ballei von P. Txaglioni. (Gast: Hr. Wachtel: Maurico Leonore: “Frl. Lucca.)

Extra-Preiie.

Jm Schauspielhause. (143110Abonnements-Vorstcllimg.) Ham- let, PriUz 11011 Dänemark. Trancrspici 1114 Akten von Shakespeare nach Schlegels Ueberseßung.

Mittwoch,27. September. Jm Opernhause. (179steVorstellung.) Sardanapal- Großes historisches Bailer in 4 Akten und 7 Bildern von Pank Taglioni. Musik vom Hofeomponisten Hertel. An- faiig 7 Uhr.

Im Schanspiell)ausc. (144ste Abonnements -Vorsie[iung.) an 1. Male wiederholt: Um die Krone, Jutriguenftück in 5 Auf-

zügen von G. zu Pittliß.

01111icher AUzeäger.

Steckbri0fc UND 11111crq“11ch1111gs : Sachen.

Steckbriefs - Erneuerung.

Der gegen den unten näher bezeichneten Weinhändler J obann Thedo- 101Wilhelm Carl (Hlogncr in den Akten 001313 San_dcr Z. 55. 64. 1111-1711. unterm 2. November 1863 erlaffene Steckbrief wird hiermit cr- neuert.

' Berlin, den 21. September 1865. "

Königlichcs Stadtgericht. Abtheilung fm: Untersuchungssachen.

Konnnisston 11. für Voruntersuchungen. Signalement. . _

Der :c- Glogner ist 34 Jahr alt, am 3. Okk0ber 1830 m Lubeck

111971“- Wangelischec Religion, 5 Fuß 6 ZOÜ 5 Strich groß, hüt blonde

Take, dunkelgraue Augen, blonde Augenbrauen, bellblondcii Schnurrbart,

1111125 Kinn, lange Nase, großen Mund mit dicker Unterlippe, volle Gc-

„,

UStsbildung, gesunde Geficbtsfarbe, sebr defekteZähne, die oberen4Schneide- 111111111161), ist starker unte/rseßter Gestalt, spricht'die dxuische Sprache, 1111?) 111 als besondere Kennzeichen: der rechte kleine Finger ist etwas krumm im

zkveiien Gelenk.

- ,Koskow, Maler, aus Berlin (fiche Nr. 150 des_ Staats-Anzeigers), 11615er nicht aufgefunden. Wir bitten um weitere Vigtlanz.

Raum, den 18. September 1865.“ , Königliche Kreisgerichts-KomMsfion.

Handels -Regi|ero Jm Firmen-Re i er des unterzeichneten Gerichts ift nachstehxnde Ein- , WWI zufolge VerJÜfxtzung vom 16. September 1865 am 18. ezci. m. 01 '"“ bewirkt worden.

Unter Nr. 332. Bczcichntmg des Firmen-Jnhabers: „Kaufmann Friedrich Albert Gustav Vittins, Ort der Niederlassung: ?Potsdam. Bezeichnung der Firma: F. A. Bittins. _ Potsdam, den 16. September 1865. , Königliches Kreisgericht. Abthctlung [.

In dem Gesellschafts-chistcr ist unter der laufenden Nummer 73 ein- gctxagen: Firma der Gesellschaft:

Schwabe und Sohn. Sih dcr Geseüschaft: Brandenburg. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter find:

1) der Kaufmann Wolff Lehmann Schwabe,

2) dessen Sohn, Kaufmann Adolph'Schwabe. Die Gesellschaft hat am 28. Augus1_1865 begonnen.

Brandenburg, den 13. Septembex 1866. ' Königliches Kreisgericht. ]. Abtheilung.

Köni li es Kreisxericht Cüstrin. Jn unser _Gesellscha'fis-Regifter ist am 16. Sgexxlt)e111ber 18155 unter Nr. 13 die GeseÜ1chasts-J1r1na Rehfeld u. Bergmann eingetragen. Die GeseUschaft hat zu Tucheband ihren Siß und am 1. September 1864 begonnen.

Die Gesellschafter find: . ' 1) der Rittergutsbefißer Hans Friedrich Rehfeld zu Tucheband,

2) der Fabrik-Dirckior Johann Friedrich Bergmann zu Gusow.