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erreicht haben. Die T01111che Volk“ [tei “ist mit großer Zuruck- haliung [chou (111 das Programm o1denhoa1ers herangegangeii; der Nachiolgcr 10:15 es nick): übelnchmen, wenn_ nur dasselbe 11111 einem Programm tun, Wir Khlsn uns verpflichtet, pysere Auf- assmig zu Vertreten, 01101“ 011 den Weg zum gegenstitigxn Gut- gcgenkommcn zu finden. anch Verhandlungen _m-uß ern Weg ur Ldsirng 0911111ÖL11 111615677. Worm man “aber [“Me Ges1111D1111q

er N1111chc11 Wirtscjzafi 21110 cine Bclobnng des 2190111116112 1171 , dais 11:01: 11111): 511 ".'.Waßscziclii qrciscn, dic zivar _111r1st__11ch sich be- gmindcii (011011, die aber die Meinung hervorrnxcn konntet), daß es 111 Tcnxscwland keinen Verfassimgsmäßigen Weg me r ur dle LZ'I'LWft gibt. T5: Wirkun-q solcher außerordentlichen - a regeln 6111" 1111101011 Kredit UNI 611"? die dems e Wirt! ft m11ß__in Er- 10.100110 .*.csxcllt werden, aber auch die irkung :)er Y_lgne auf Die 2460011611019. Wir Wollen keine Zuspiyung der gema _, dqs 0111136 “8011 111111"; cs 11111 sick) nehmen, das; wir zu eiiier Vcr,tandi: 911119. 101111116". (Vcié-QU 561 der Tcutschcii 2101141101101.)

_ AOL- Colosscr (Wiktsck). P.) hält ._s nicht fjxx angehracht, da]; die Tppos'ikionsparicicn rechts und link:. auf_ die Regiexung 11111 Fmgcrn zeigten. Die heutige Regierung sei doch gewisser- maßen nur der KonkurÖverintcr dcr pleite gegangenxn Firma Tcntschland, der keine Schuld habe 011 dem Lau] dcr Ttngx. U_r- soxycn dcr hcuiigen Krise scicn die allgemeine Welerisk, die anßcrcn Lasten nnd die angcspaimten inncrctz Lasten, Die inneren Wms", die 95 vH aller Etats ausmachtcn, _sei_en gesch_af16n Worden VoitRegicrungkn, in denen 1010th die Sozialisten tote die Deutsch- nationalen 10mm chnd chcsen seien. Man _bxauche n11r_1_)arauf hjnznwciscn daß ic chige chicrnn 485 Millionen Textztt aus dcn Borja rcn übernommen und cute dle Folgyn _er Be- soldungsregulicrnng Von 1927 zu tragen (Habe", fur die 16111 _Gcld vorhanden sei. Dazu kämen die riesigcn asten aus der sbzzalen Geseygebung der früheren Jahre, an der an alle Oppositions- parteien beteiligt gemescn scicn. Tie Radika 611 von rechts urid 1inks, unterstüßt durch Hagenberg, Wollten Auflosung und Chaos; es müsse ert alles kaputt geschlagen Werden, uiii daxm neu auf? zubauen. ie Theorie möge sehr ut uiid schoii sem, 05 dabei aber Moskau oder Hitlcr-Hu enbcr ie Ste er Zeten, sci noch sehr Yaglich. Der selbständige ittcléand m ta t_ und Land, Her

ürger und Bauer würden auf je e_n Fall die Letdtrqgenden ein. Deshalb sei die Wirtschaftspartei für prakxts _en thderquf a_u; aber was in elf Jahren versaut Wordcii set_ onne nicht i_n vier Wo en wieder utgemacht Werden. Tie __ irtschaftskartei _abe vergebens jahre ang die Außenpolitik bekampft, spar ame_ _ irt- Ylmft efordcrt und Abstriée am Er_at verlangi. 100 Millionen

bstricYe, die man lane, eien eWxß zu Wexng. _ Aber da der Etat 8' vH PercÉona ausgaben um?asse, könne hier em anhaltendßr Abbau nur dur Abbau von Geseßen porgenqunen werdkn. _Dte Sparsamkeit müs 6 auch in den Gemeinden emzxehen,_Wo großte_r Unfug mit den 5 esoldun en getrieben Worden set, w_1e axxch mit anderen Ausgaben. Um ier vorwärts 11 kommen, [eien dre Et_n- kommcnstcuerzuschläge oder ihr Anfang, 12 Kopfkteuer, notWendtg, und die Relation die er Steuern mit den Rea steuern, also den Grund- und GeWerbe feuern. Eine Vesteuerxm __von Bier, Tabak und Alkohol komme nicht mehr in rage. Die ur_zung der hohe_n Pensionen und das Heranziehen r Doppelverdiencr habe die Wirtschaftspartei unter allen Umständen mitmachen Wonen. __Mit einem Abbau der Gehälter müsse aber auch cm 215501: der Lohne und Preise der Wirtschaft owie der angespannten sqzialen Gesey-

cbung verbunden sein. «zn der ganzen Welt sei man_ damrt

on Wesentlich Weiter. Nur Wenn dieseZ Problem tt_nt Eni-

icdcnheit an cfaßt würde, wäre die _Wtrtschafxserter 021611, cine vorübergeéende Erhöhung der Arbeitslosenbeitrage und et_ne Erhöhung der Einkommensteuer ffn; die _großen Einkommen Mit- thachen. Ein sehr schlechtes Hilfsmntel zur Vxsserung der

*tcuereingänge empfehle der _Ab .__ erß, Wenn er niit besonderex Rigorosität gegen die Stcuerrückséan e vox ehen Wolle. _Heute set es nicht so, da die Steuerzahler aus 5072111 Will_en 113 VLLEUJ bliebcn. Als ern dcr jeßigen Lösung betrachte d1e__Wirts_cha ts-

artei die Tatsache, daß dur _BeseitZgUtÉg der Schaden _1_n der Özialen Gesngcbung dur Ab trtche beim tat und d__urch Kur ung

cr Beamten ezüge 600 illionen heraus. eholt nnxrdetx. _ azu komme der Abbau der Löhne und der Pre1?e. Damri set em be- scheidener Anfang zur wirklichen Ge uZi-dung der Wirtschaft ge- macht, so daß demgegenüber eine bes _etdene neue Belqstung der- Yben in Kauf genommen Werden konne. Zur Sanierung der - irtxchaft gehörten aber nicht nur dxr Lastenqbbau, sondern auch das lrbcitsbeschafxungsprograinm faz: LaiidnUxts aft und Bau- jvirtschaft, erner ie Arbeitsdienstyflrcht fyr die «ugqu. “„Dazu müsse ents jeden kommen das Hinausbringen der offentlichn und aus er Wirtschaft urid die Bxsteuerung derselben. ie .,;nflation der Bürokratie mÜLe auck) im nteresse der Beamten Wegfaüen. Die Bekanntma ung der olksbeausiragten der Novemberrevolution 1918 Fge, bas deutsche_ Volk hatte auf der gan en Linie gesie t, der elifrtedx ei geßchert, und das fran- ösiéche und en [is 2 Volk beglackWun ckth 62 de1_1t che Volk zuin YZturzePßeines m_Yerialismus. Das alle?. 36:92 si offenbar m den 2 illiarden 1 eindbundlasten guf 60 Jahre! _ 2 habe ferner damals eheißen: Die Republik bringe jedem Arbeit und Brot - iehe 3 ?Minwnen Arbeitslose! Die ungerechten Steuern sollten esFitigt Werden. Die Steuer eseygebung des neuen Dxutschland LF 2 eine Ungere tigkeit au ie andere gebracht. Schieber und ucherer sollten i rer gere ten “Strafe enigegengefuhrt Werdexi. In der Republik sei kein Play fur Korruptionx Das habe__n i_vtr gemerkt - siehe die vielen Finanzskandale. Wir Zzen tatsachlich, wie Rathenau voraus eahnt habe den Weg zur olle gxgangexi. Tie Phrase habe die errschast elf Jahre innegehabt. Toten nyrr das Wort und [e?en wir an seine Stelle die rettende_ Tat im Interesse von Vol und Vaterland. (Beifall bei der Wirtschafts- artsi.) p Abg. Dr. Reinhold (Dem.)_ bedauert _es_ außerobdentlich, daß der Reich?,[inanzminisier nur die _augenblickliche Regierungs- Vorlage verteidigt hat und kein Samerungsprq _am1_n vorJele__t hat. Eine Behebung der Finan not de;“. Reiches ei mcht m 11 o_Zne ein gleichzeitiges W1111ch071s- Und Finanzprogramm. 111- ! eidend sci für Deutjcbland ein Preissenkamgsprogramm, Weil es uns die Möglichkeit gebe, die Basis unserer Wirtsckchft durch vermehrte Exportmöglichkeit zu Verbreitern. Dazu mii ten wber alle Ressorts za ammcnwirken. Auch die großen Verkehrsanstalten wis die Reichs ahn usw. müßten sich in dieses Preissenkungs- programm cinoWnen. Die kiinstlich hochgehaltenen Karielwreise müßten auf ein erträgliches Maß gesenkt Werden. Die Senkung der K'leinhandelspreisc müßten so geschchen, daß auch der Ver- brancher etWas davon merkt, Zu dem Programm der Preis.- xenknng gehöre aber auch eine Lohnsenkung, __ die in Ueberein- timmnng mit den GeWerkschaften crfolgerz musse. Dann Werde auch *die Beamtenschaft bereit sein, an ihrem Teil Opfer zu bringen. Der Widerstand der Beamten gegen das einsettj e Not- opfex sei durchaus verständlich und berechtigt. Tas Prob em der Ka_pt:_alfl_ucht ist, so betont der Redner, außerordentlich ernst. Die Zeit ist 1261 gekommen, um die Kapitalflu t in jeder Form als em Verbrechen am deutschen Volk öffeni ich zu brandmarken. (Zuruf rechts. Dann kommen alle Demokraten hinein!) Diese

Frage ist keine Parteisrage. In allen Steuererklär-ungen könnte -

_eine eidliche Erklärung_verlangt werDen, wo und wieviel Kapital 1m _Ansland angeYegt ist. Dabei meine ich natürlich nicht das Kapita], das zur Finanzierung dcutscher Unternehmungen im Aus- land 012111, Das Vextrauen zur Solidität der deutschen Wirtschaft und de_r deui1_“_chcn_ Finanzen muß wieder erx-ungen Werden. Daher darf cine „611171013156 Finanzreform nicbt länqer hinausgeschoben msxdcn. Tre Wirtschaft muß wieder eine Rente abWerfen, erst dann kann die ?lrb-Liislosigkeit behoben werden. Wir bedauern es, daß dexm demokratischcn Amraq über den Umbau der Arbeits- loscnvcxsickßernnq nick)! stattgegebkn Morden ist, sondern seine Ve- handlxina bis 411111 Herbst l)in611sqkschoben ist. Eine Sanierung obus: _qriindsäßliche Maßnahmen halten wir für ausgesckloss6n. Von Verichivendunq in den Gemeinden kann jest nicht mshr ge- sprochen Werden. Wir Werden der Regierung zustimmen, Wenn

Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 157 vom 9. Juli 1930. e. '-

ie eine Vovlage über die Sanierung der Gemeindefinanzen dUkch _erze rsieuer und Bürkerabgabe bringt. Bedinan isi abe_r dan)! eine nkung der Rea steuern, wenn für die iriscYait nieht _dte allergrößten Schwierigkeiten entstehen sollen. Das Steuerveretp- heitlichungSgeieh kann er später verabschiedet Werd_en - es ist langlebiger als manchcs abmett, daher 101111 von einer Relation der Bürgerabgabe und der Verzehrstcukr mit diesem Gcse_ß_ nicht die Rede sein. Zu dem Grundsatz „hart am Ran_d dcs Deftzr_1s zu schreiten“, bekenne ich mich auch heute noch. (Hört hört! bet den Sozialdemokraten.) Wenn der beste_Jrcund dxs d_cu1schen „Kays- manns die Angst vor dem Konkurs 1si, so_ erqure ich, der einzige rcund der Sparsamkeit im Haushalt __1st T_xie Angst vor_ dem fizit. Namens meiner Fraktion erklare 1ch, die Arbe_tt des Hansabundes und ihre Motive scheißen w_ir. Der Verschiebung gewisser Ausgaben stehen wir aber 11111 Bedenken gegeii- nber. In dem Programm des Hansabnndss steckt außerordentlich vicl Werwolle Arbeit. Das V0r_ehcn der Iisichsrcgicrung, dic schwcbcnde Schuld auch in dicsem , ahre um 450 Millioncn zn cr- leichtern, billigcii wir durchaus. Andere Voricblägc des Hansa- bundes 11061" Wirkliche Ersparnngen bedürfen gründlicher Er- Wägung. TM Deckungsvorla en der Reichsre ierung stehen wir, so_ be_10nt_ dcr denxr, a*u errodent'lich küsl gegenüber. Die uripxunglichxn Vorschlage _des Herrn Moldenhauer sind durch den M1ntster Ttexrtck) wesentlich verbessert Warden. Ein einsetti es Ngtopfer _dcr Beamten halten wir für änzlich untragbar. ir mussen btelxn-chr zuerst d_urch eme großzügi Wirtschafxspolitik dg?» Meisnivcan herabbrtn _n und dann e klick) und offen an die Beamten herantreten. tr glauben, daß man bei der ganzen Reform den Hauptnqchdruck auf wirkliche Ersparnisse legen m-uß. Dazu 1st_aber _un-bedingt _d'te VerWaltungs- und die Reichsreform erforderlich. Diese orgamschx Reform kann und muß auch eine Senkung aller Steue_rn ermoglichen, die eine Kapitalbildun ver- hmdxrn. Zur Sanierung der Reichsfinanzen gehört an eine Sanierung der Arbkitslojenversicherung Ein Etat darf nicht mit einem so schwatzkenden 11110 unsicheren Faktor belastet [ein. Wir bedauern, daß e_t_n großzugtges J-manzre ormprogramm nicht vor- ge_l_egt wordcn _1xi,_sondern nur das Notprogramm. Wenigstens mußte maxi bei dieien Notmaßnahmen wissen und sehen, Wohin der: Weg uberhaqpt_ gehi. Die Reichsregierung hat es in der Hgnd, e1n_e großzugtge xmd dauernde Reform einzuleiten, um wirbschaftltch «_m-“d finanJiell zu dauernder OrdnungÉu kommen. Abg. Pe 1 ne (Soz. : Der Erlaß, den der Ab . olosser ver- l_esen hat,_1st vgn den VolksbeauéxraHLen nie erlaFen, es andelt [UL um eine ?alschung. _(Hort o_rt. bei den Sozialdemo raten.) J be_daure,_ aß Dr. Wienheä dre deutschnationale Interpella- iton, _dte er emgebracht hat, nicht selbst begründet hat. ie Inter- _ellatwn deutet an, d_aß der; Görlißer Konkumverein Steuern mterzogen und daß i_nanzmmisterAHilferding ihm die Steuer- trafe erlajsen habe. _111 tt_nfacher nruf bei dem zuständi en Beamten 1111 FmanÉmmrstertum hätte 1 m die Gewißheit ge en konn_en, Y_as? diee chau_ptu_ng mcht ri tig ist. Die Konsum- vereine du_r en nur an Mitglieder verkaufen. Aus Versehen kann es aber einmal vorkommen, daß an Ni tmitglieber Ware er- halten. ann werden sie zur Kor er anlagt. Bisher mu ten die Kotz umpereine diese Körpers afts- kieuex nur fu_r den msah_an _Nt tmnglieder nach ahlen. 15?- ich anberte _1edoch der RetchYfmanzhof seine Rechtépre ung und be_rurtetlte emen Konsumveremzizr Nachzahlung der teuer für [einen gesgmten Umsa . _ D_abe1 111 in allen solchen "llen die U__eberschrett_ung Yes itgliederkreises außerordentli gering, Ychstens bis zu ein PWX'M des UmsaJZs. (Hört, hört! bei den 0 mlderxtokrgten.) Der man minister at dann die für mehrere 6 re ruckryaris_veranl_agte teuer nicdergescha en, weil die o_nsu_mvereme dre Gewinne dieser Ja re naiür ichg län [1 an die Mitglieder an?: eke_hrt hatten und des alb zur Na zu un der Steuern gar _1_11 _t in der_ Lage Waren. Die Niedersch agung Fieser Steuern ist ubrigens n_1cht nur zugunten von Konsumvereinen er_folgt,_ ondern an bei anderen Geno enschaften. Von Steuer- Zinterzie ung und esxrafung Wegen Steuerhinterziehung ist über- aupt _keme Rxde. Die ganze Interpellation hat nur den Zweck, egnertsche WtrtsxhastZorgamsattonen und Politiker, in diesem all Dr. Hilferptn , m den Au en _der Oeffentli keit herabzu- eßen. Wenn Sie zu ben Deut] nationalen) deuts sein wollen, nun soxlten Ste stolz _setn au die Entwicklun der deutschen Kon- xumvexeme, bre xnema 2 um ubventionen ge ettekt haben. (Bei- all be'. d_en _So i_aldemokraten.)

_thstertal irektqr Dr. Zarden beantivorict die deutsch- nq_tw_nale Interpellattbn Wegen der Steuerniederschlagun für den Goxlrßex onsumberem: Infolge _der _eänderten Judißatur des quchsfmanzhofs smd Konsumvereme, ie über den „Kreis ihrer Mitglieder hinaus Waren verkauft haben, nicht mehr nur Wegen

Warden, sondern Für ihren Gesamtum ah. Minister Hi erding h_at darauf Antrage aller Konsumvereine auf Niedersch agung dtesxr Steuer:) zu elassen. Dieses Verfahren mar nichts Neues, es ist auch bei an eren Sxeue_rn angeWandt Worden, Wenn ie in diexem Fall der Steuerpflichtige mit der Steuerpflicht in einen Kakulationen m_cht hatte re nen können. Von einem traf- verfahren u_nd einein _Ste_uer interziehungsvechZhren gegen den Konsumverem Gorliy 1st Überhaupt nicht die ede.

Finanzetats auf Mittrboch 3 Uhr. Außerdem dritte Beratung Js _Brotgeseßes, endgulttger ReichLWirtschaftSrat und Kleine or agen.

Parlamentarische Nachrichten.

Jm Auswärtigen Ans chuß des Reichstags wurde am 8.__d. M._un.ter de-m Voriiy s Abg. Wallraf (D. Nat.) u- wachst die deutsche ZlntWo_rt auf das französésZe Memoxgndwm uber d1e _OrganäCation einer etzxopaischen _Bxin-desreg-terung behandelt. Reichs- m1n1ter d_es AuYKvarbigen Dr. Cairtius ab wach dem Bericht O_es achvichtewburos des Bereins deutxsther eibunngleger eine e1nge_?ende Darstellung uber EnWickL-un-g unkd Verbau der

01711 chen Bespre ungen _und Konferenzen, in denen die ktion r-mnds zuerst ein t-awben- ast, unrd über Die Stell-un.g.nahme Strese- mo_xm's zu den Gruanekxgxtken des Problems. Der Minister" erxauterte dann 1198 fran-zysrsckx Memorawdum in* seinen Einzel- hetten umd 1413an te die deus Siellungi hierzu. Es Wurde Von dem Mimster tpnt, daß Hie utxche AntWort r-echAFiiig bis ?11m 15. Juli 111 _Pgrts uberreicht wer en wird. - An ie Aus- - uhrungezi des_ Mimstexs sch*loY sich eine ums-angrsickxe Ausis rache, an der sich die_ Mitgliedxr_ 6 er tm Aquärtig-en Aussthux ver- tretenen anktwonen beteiligten. O_er Vorsitzenkde steine 6 Wann Qst, d_a_ß die Mehrzahl der Parteien [ich unter besbimmten in _ r Diskussion gemackzten Vorbehalten im eine pokit'ive Mitarbeit tm Verfolg des franzofifchen Memoranduans ausge prochen hätten.

- Jm Hayöhaltsausschuß d_es Reichstags Wurde am 8. d. M. umter _dem Vorsty des Abg. «Yet m a n n (Soz.) die Bembun-g des Ost_*h ! lfeg es ers forigefuthrt. Angenonmnen Wurde nach dem Bericht des_ Na tchtenbxiros des Vereins deutscher Zeitamgs- verleger exne __ntschlteßung Dr. Perlitius (Zentr.), monaxh Reich, Lander und Pwvinen dafür Sorge tragen foüen, da fur_d1e no _ebobenen Bauern öh-ne der Erwerb von Siedler- sielen icherzwste t wird, uwd ztipar durch Einbe ie-hung der elter- l*i__chen_ trt-ichaft bxi 5er - rung von Uchhukdungs-krediten ix_tr diesen Ziveck, wie [te das Ost islf eseß voÄisht. Ferner Wurde 61116 E n t_s ch [ ! e__ß„u n g R 5 n n e u r 9 („ein.) angenommen, die den Retchsernahrung§minister ersucht, die Mittel, die ihm für ZZVLcke der ProduFOionIförderun-a un-d Ab“atzregeln-ng in den nachsten Hau'ZLaltsxahren zur Verfügung stehen, soweit sie im Osten_ Veviv-en Mig f-inöden, in möglichst Weitem Unrßange in organischem __Z-"u10uvmemhang mit dex Untschuldungßakti-on einzu- s-eßen imd fur du 11onde Misthiug der mit der Durch-

1 mitteln

1 _e

trof erla

führung der Ums tmgen. Der An! chu v o n R b e i 11 da ersucht wird, in dem von "Hr Y_endenmg des An r'

stimmungen

stawde unterworfenen östli dym ]. Juli 1930 voii der diese nicht aus dem steuerpflichtigen Verzipsung des

Dr. Perlitius

undd dercn oder wirtschavftelichen Siedlu “raph Wurde olgender ogründenderi Gesellschaft « gung „des Reichsrats und des Hausha- tsansschuffes des Reim _ Entf chlie'z . 5 ?? MFK d1e_ Reichsre _ _ e 1 cgeeßes ent.". Recht ur Einrichtung eines neuen “nstituts nur dann k., z_u ma en, Wen_n der zur Ablösung liche Dauerkredtt auf anderem Wege 11 geht davon aus, daß der n be cha ft und verib_altet Wird, denen das

_ _ _ grundung eines Instituts _ _ itarbeit ge_sichert erd, Der Reichstag ers, Reickzsrcgteryng ferner, mi Falle der Einrichtung eines

nstttut§ diesem w_eder die Möglichkeit direkter Belei-

rundftuckc noch die ?lusgabe _von Pand- oder Rent .. zu die box: andenen öffentliche. uzxehen. Die A*bsäYU egierungsvorlage unde"

[erzu

Der Reichsta bon den Sie 0510 , und da im a e der Neu Sie en die

einzuräumen, sondern hier rivaten Grundkreditinsiitute era es § 6 Wurden entspre end er angenommxn. Absatz 2 ZZ § 6 erhielt entspre end Einem tra_ge des Abg. Sch__m:dt-Cö nick (Soz.) ol ReYiÜrYanFßchge veranTTZerte Fas ung: „ . un e.. ee es ur eri": un chafts teuer ruckW1rkend ver- in § 6 Absatz 1 geann ei f g lan:d- und forstWtrtscha tli Wendi mittel

_qieru Abg.

7191, da , 97)- reiwm

gender von

40 für ihr_e jährli gewährt__ iver en. Pachtbetrieben konnen über die allgemeinen Erleichterungen ungen gewährt wevden,“ Der §9* _ schusses vom _Haus ltsausjchu 2 wurde jedoch dem § 9 noch em Ab ah 3 muf- dem 5 ortlaut auf Antrag des Abg. Rönneburg (De 9 Abs. 2 unter b und (1 genannten von S ulden-

_aus besondere Vergünsti m de_r Fa ung des nehm1 t.

dieser Ueberschreitung zur Körpers ftssteuer heranÉezogc-n Ölljfjer dZTWin

kiFßßunF

i t von den

Um 6% Uhr vertagt das Haus die Weiterbcratung des „, Z„ den-séri

pollwer-digxen Schiffahrt tra

111 dieser Aquau so rechtzeße. law_dtkanals zu bewirken, daß bedingten Naxhbeile, soweit irgend mö (F 11, der die Lastenksenkung betrifft, Wurde uwveränden nocmmen. ,L) 12, de 1, Wurfbe in der Fässun ÜUYchUß genehmigt. A*uch Wei e in Der oenehma'g1.

e-inzurfügen: 18. März 1

Ans-pr ive en An p_rü schädigung _dem Rei Evert als ste die von dem deutscb-polni geri chof oder dem_Ständigen intern esYYt-e _ Uxteilssumme überste s, im Übn en ert mit der B " ie Erstattu besonkoerer

Haag fes, * des Urtei zur Erstatbung “enen beim sen Werden, als der Wert der Ent von Polen Gekeisbeten Mr (ru Als he'sonderer Billigkeithr-und ist es 1

übersteigt. __ ene mit der ihm «ewa

anzuse'hen,-1_venn der Vetroif [ adiguzig eine wirtscha tliche Tätigkeit aufgeno a ge_m«1nen wirtschaftli Bestimmungen Zn tsTWfl _ eu :po nt Nähere insbesondere

WW“ beauftr ten Stell mhm dann auch Yne Entf en (D. Op.) an, Worin die ndigten (_YseYntwuxx '

_ denen Unternehmungen „ oder zum gro im Teil innerhabb des einem Wirtschaij-jchet 'Grsnggebietes liegen, mijk»

las_t befreit 'Vkrdep .

Vetriebkber-mögens '“ rn_er eme Entsch1j,- _ die Verivendung Der ;, ilfegesex vorgesehenen Mittel zur Milderung der * * elast-ung auch auf die Senku Ljaüen Mix der lanfdwirtschaft ichen Berufsgenosscni zud-ehixcn 111, - Darauf Wurden die B 1 bis 4 des T ' u-n-Verandert nach der Rogicrnngs'vorlage angenommei, §0 enisYrechend einem Anfrage Hergt Regicrim svyrlage veränderter Reichsre

u trefen, na

mtr.), wona

der außerordentlich

(D. Nat.) in folgcixderxq _ __ Fassmig an__qcnomnxcn; __ terung Lotrd evmachii 1, alle bisher 01112 RM Zmitieln geavährten einwazhmeii, R11c_k_1'*lüssc und Zinsen in bar ode de_xr hixrmat begrundeten Fovdevungsrechte in eine vor r diesen Ztveck neu zu erri- tende Gesellschaft echtes oder Anistalt des öfen nganisation ausschl-ießli zum ZWccke

__ _ Uk S'icdljmc: [Tibetragc cm r durch Ab::

n Rechtes

te Förderung der*'

_ Nön-nebnrg .; „Die Saßung d'" bedavf *

_ nahm der r. Pfxeger (Bayer. ersucht Wlkd, von dem im

er Zwis enkredite i_bes afft _Wetden tschenkredtt auch

„Von de_n in den§1 gestellten Mtt__tel sind fir": xoeck (zur Ansassi mathuna __ 611 Arbeiter und An, este ten) dix" en Betra c _ur «Wahrung von An __ ose, aber _ach 1ch geeignete Arbeiter flü Aux. uhrurigsbesttmmungen zu diesem R61 Zarbeitsniinister im

(_1 lungSkrcdix sig u machen. Paragrap en _ Bene men mit dem zustänbi en schuß des Reichstags.“ § 7 wa 6 ohne Veränderung na da _svorlage an enommen. Entsprechend ciner Rcsolutiox onnebuxg ( em.) ersuchte der Aus chu zu €, 7 die R rxgterung, bet der Durchfi't tun die Bele_zhun Zgrenze nicht 1": er

Grundstucke

ms uld_ungskredit- vH des Beleihungswens AußerDeJn Wurde auf 21 __ m bei) Absatz 2 MM? ft fur Dgr ehext nicht nur landwikkf _ _en und gartnertschen, sondern auch chaftlichen Betrieben zugute kommen kann. entsprechend einem An_trag des Abg. Rönneburg (Mm.) i: der Regierungsvorl enommen: ,Den i_m §7 bezei uldungsdar elgen können für die Zeit bis zum 31. T,» en Let tungen Erlei terungen aus "7

__ inan zusehen. Ab . Monte (Chri tl.Nat.Bauernp.

or twirtschaf

e veränderter Fass neten Schubdnern vom

ei „Klein:, feineren Mittel-

__ und Gru**-* _ _ r anzung des un *1' nbentar__s bez kemxn xmd keineren Mittelbe ' _ _ fur die YetnebSsicherung jährlich vorges, ttteln mindestens__dte Halfte der Gesamtbeträge zu ver** 10 wuvde unverawdert angenommen. 2, de_r die Latewsenktu re wirbsch-aftli t, muvde auf Antrag des *

angenommen: „Die Rei

Zum Abschnitt 111 una) Förderung sonstiger.

_ _ chLre91erung wird “, n-otWewdt n Werberen A'usba-u der Ober su leunigen. In jedem er Vollendu _ letzteren. . r den 9 ich, ausgeg ichen ***-

r Zkvecke zum _ __ _ sses Vom _--'_*' _ _ re_ubrtgen Paragraphen 524 mttes 111 Wurden teilWetse in der Regierun

ZassunZzl des Ostausschusses „uf ntrag- * s ». olksk-onserbati-v) h_e-schtloß Der An 16 nach Artikel geWährende En-tsch'ä * * Betroffenen schon vor Jukka treten der ernkuwft vom 31, Oktober tt_agen. 2. Iii diesem Fall hat der Betroffene _ mier Anjpruche gegen den Polnischen Staat den We1sW,“ eachks Fo-1g6 u leiten unfd auf Verkan en des Retchd "che w Pl [79184931 iwodbeer FY ru n oen vr gt r __ ' ' hat er dix geweiht,je UWS '1

von L-intdeine1 ' folgewden neuen? des Mantelgeßßk; "“ 'Wuf'stM - m

929 in das Rea

ch abzutxeten.

a1bgewiesen, so zu erstatten.

257MB 512199"- : tung e “**" t kann de."

1

s Urwi-s 41,1

n_ Interesse liegt. tretanixnt ch_ de eanntm-a mg ' s Uebereinkunft Reichsminister ermächtigt, ._ _ veränjdertkn Die §§ 16 bis 19, die die Forderung des B bahnen betreffen, Wurden unverändert bom

angenommen. 9 20 Wurde entsprechend einem

Verordnung R echtslage

le'ner D. Rat.) in folgender, von der Regierun D*" K ' ( „Erweifi aiich NZ

geänderten Fa einer Kro twage

.dftßél) 719119"-

nen Mittel

inxjchtunq

raße verwmdet werden.“

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nomikien,

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ltSaus :: _ "" HaushaTamitschwßxr die Lesung des Osth.1_j_ege Es folgten

angenommen: n inie oder d_er Bau von Kleinbahrieu naßen an telle des _Vaues einer Bahn als volksuzirt-

so können die im „6 16 fur den Bau dieser

ur Hergabe eines Darlehns für die ahn WWUY Krafnvagen1inie oder der „Kleinbahn oder Kunst-

Die

ohne Wesentliche

aushaltsgusschuß "[ckng _

[1710611

' da 11 EZ _ Genc mr cr; Rchbec-gs bedarf.

blbéiiiiaZbank Wurde

.*,cändert, m

b a nk betrifft.

gch1svcrordnungen_ und all Benehmen Mit der

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Abkckxlgemeinen Keestimuiukixzen ' o s in einem niit 17 wur it as nn Osch.ls.geseßk ' Aenderun en an-

“??? .F.?!

uber den Gesetzentwurf, der die Deutsche 5-

.. "qs Angenommen Wurde ein __Antra 97" ' urg (Dem.), Wonach die Sayung der Ablosungsban

' “ . “ raus asses angenommen. “""““a des Oxaß 81T) Reichsre ierung zur Durchführung der in Bestimmungen emeine VeNvaltung-Zvorschriften nicht reußischen Stqatsregierunq

*“ vorstehenden Paragrap en

9211011111211

qunq des ReichSrats und des ngshaltSausschusses * * Der Gesehentivurf uber die Deutsche darauf vom Haushaltsansschuß Jm § 12 Wurde ledig-

in der

sondern

6 Vcnchlkn mit der Preuß. Staatsrckrterunq erla en kann.

: b iedete der Haushaltsaus M"" W“ sch Deutsche Ablösungsbank, und vertagie sick).

. i st sau u iir Kriegsbeschädigteufragen be- “cr Rech ag ZW ß ,8. d. M. die erste Lesung der

mmrf Über die

„&

ndcxc in seiner Siyun

.ovcllen Zum um Verfa rittiak

„_ T-cr Reichsta

«:

." 2 beantragten die_ "ffex'j'chYerungsvorlage, _die den Verkau „ Konzessizxnierung freilassen Wolke.

am

chuß duch den Gesek-

eichsversorgungsgesev und

renSgeseh.

Die

Sozialdemokraten die

er Antva

Entsche1d_ung _über alle

n Punkte wurde jedoch zurückgestellt. Die zweite Lesung

„[] am 9, Juli beginnen.

usschuß süMVkathschc-si be ann§aF ' “Weite eratung des i ge 2 es, um

' d M' M „ ZMederYerste

Uung

der Flaichenmi'lch von wurde, dem

«chxichtenburo des Vereins deutcher Zeitungsvereger zufolge, um § 1T YUMZNFZ 11371111141-

" e ,uavantrag angenommen, wona r _ au

lk?ksxhntrin2;an?1)kilcl)häuschen usw. auch nach dem geschlichen RPM-

doch 11111

..[uß und an

Sonn- und

Mehrheit abgelehnt.

Feiertagen erfolgen darf.

Vei§R

uxxde cin sozialdemokratiicher Antrag abgelehnt, der das_ im 'eß enthaltene Verdoi des Na ngachens von Müch _und milch- .ixtsch6ftlichen Erzeugnt en dur lochern Wollte. - Hierauf vet-

agte der AUssthuß die

»

Statiftik und Volkswirtschaft. Deutsche Seefücherei und Bodenseefischerei

im Mai 1930 (Fangergebuiffe usw.). 111 deutschen Fischern und von Mannschaften deutscher Schiffe efoangcne und an Land gebrachte Fische, Robben, Wal- und andere Seetiere sowie davon gewonnene Erzeugnisse.

n dieser Nachweisung bedeutet 0 bzw. 0,0, daß zwar Fänge erfolgt smd, Die Zahlen aber unter 100 kg bzw. 100 RM liegen.)

eiterberatung auf den 9. Juli.

Skéiéére und daVon gcnwnnene Erzeugnisse

Nordsee

100 [(g

Wert in 1000 RM

Ostsee

100 [KZ

Wert in 1000RM

ering.,..... . vroit )akrele....... abelian, Y. Sorte , 3. „ . . . Isländer * . . . a,b,Varenissee cheUfisch, Z. Sorte . , 3. : . . 4. u. 5. Sorte Isländer ______ a._Z.IB_?_r_entssee * [ng 2 in , Merian) . . _g_ slacbs (Köhler): ordkee- Jöländer . , . a. d. Barentssee . . . *ollack (Heller Seelachs) ee t . . . , . ' arsch (Gold-) Nordsee- . . 7 J41§nder_-_ . _ _ a,b. arenöee atfi1ch (Austernfiscb). . eteUfe11Angler) . "krhabn . . . . . . ÖUÜL- Z Sorte . 3. u. 4. Sorte lebend . Isländer . . Barentssee

imand **** ____b___e_ (echt? Rotzunge)

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011110). . a_c_h_;§_u_nd Meerforelle - a! chußa 1) * 36.21.1160" : : ' *:!er _

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“u., fisch" ' " )x" Öikdeééiexter)_

aOrZUtt (Glatiblittz

]. Fi! 115

557

1 351 394 570 69 252 2 983 58

69 270

5 907 21 422 3 865

4556

2 073 8 244 55 187 2 150 889

62

5 741 _ 1 166 1 082 150 248 18 215 2 199 4 249 347 515 269 131 156

530 312

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Tas ' AUsTT-Lkrebse . . . .

5110636111. ? . . abben (Garneelenö . .

l t i e r 2. 20,5 0,5 1,4 0,0 0 1 247,7

24812

Ueltbz- m Staatsanzeiger Nr. 157 n- 9. Juli 1030. C. ..

_ s T

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Nordkee POF":

Telegravbiicbe Außxab1una.

Salim und davon Wert in

. gewonnene Erzeugnisse 100 kik 1000922); 100 kJ FNUIFHT

(11. Andere Seetier

Delphine, Seehunde. Wildenten usw. .. - - 6

Salzberinge . . . - Fiscbroaen . . . . . Flscblebern . . . . . 250 2, iscbtran . . . . . . 1132 599 W006 . o . o * - _ “

zusammen 1 446 63,0 zusammen 1-11/ 165 912 2814,4

Norb- und Ostsee . . . 196 949 41327 Bodenjee und Rbeinge

64 "0,5

Blaufel n ..... . Gan fis . . . . . . San -l eiß-)Fe1chen . orellen . . . . . . beinlacbs (Salmen) . Trüfcben . . .

: 51 . 18 . . 33 zusammen 422

83.“ "1611, 36.“ 5 e 8216- 9..." seh'?" '.") SÜW Fische“ . ée. " w'

!...-aao... ,so-ooo...- ...er-ooo.- ..das-0000 .doc-.o..- jlkktojjbo

Berlin, den 8. Juli 1930. Statistisches Reichöami. I. V.: Dr. W. Grävell.

GesundheitsWesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln.

Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche ist vom Schlacht- und Viebbof in Dresden -A. am 7. Juli 1930 amtlich gemeldet worden.

Handel und Gewerbe. Berlin, den 9. Juli 1930.

Wochenüberticbt der Reichsbank vom 7. Juli 1930 (in Klammern + und -- im Vergleich zur Vorwoche):

A ! ti v a. , RM 1. Noch nicht begebene Reichsbankanteile . . . . . 177 212000

(unverändert)

2. ledbesiand (Barrengold) sowie in- und aus- 1ändische GoLdmünzen das Pfund fein zu 1392 Reichsmark berxÖnet . . . . . . . . ,

und zwar: Gokdkaffenbefiand . . . . RM2469 020000

2 618 808 000 (- 66 000)

122 788 000 (unverändert)

177 212 000 (unverändert)

53 915 000 (unverändert)

46 224 000 (unverändert 271 000 (unverändert)

... , „ , , , . 4492023000 3. „etwa der umlaufenden Noten . ___ 193 413 000) 4. Sonstige täglich fäUige Verbindlichkeiten . .

Go1ddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentraluoien- banken _ . Divi 149 788000 422728000 3. Bestand an deckungsfabigen sen . . . . . __ 36317000) 4. a) „ „ Netchsfchaßwechse1n . . . . . . . 1("164LZZZZZZ) d) , sonstigen Wechseln und Schecks . (_ FZ ZZZ 388) 5. . deutschen Stbeidemünzen . . . . . (_ LIZZ 388) 6. Noten anderer Banken . . . . . . (+ ___? LZ? 883) Lourbardforderungen . . . . . . . ' (NIMH __I_)_ar_15881_1 auf Reichöschatz- ("- 139002 000) we e a........ 101102W0 , Effekien . . . _ (+ 585 7T? M) ., sonstigen Aktiven . o o o o o . .*“ 3517M) Pas jiva. 1. Grundkapital: _ _ „___, J)bkgeben...-oooocooi;.70_oa b) noch nicht begeben. . o o 0 570“- o . a o . Reservefonds: a) geseßlkcbet Reservefonds ' e o o o o e ' o b) Spezialrejervefonds für künftige Dividenden- zahluna ................

0) sonstige Rücklagen. . . . . . . . . . . .

381053 000 (.- 110571000)

"5 .......... 218013000 5. Sonstige Passiva . . . _(+ 4391000)

Zu der vorstehenden Uebersicht teilt „M.TB.“ mit: Nack) dem Ausweis der Reichsbank vom 7. Juli hat sich in der veifloffenen Bank- wocbe die gesamte Kapitalanlage der Bank in Wechseln undScbecks. Lombardi! und Effekten um 267,3 Mil]._au1 18032 Mil]. RM verringert. Im einzelnen haben die Bestande an HanbelSwecbseln und -1checks um 130,8 Mil]. auf 16463 Mil]. RM und die Lombard- beiiände um 130.0 Mill. auf 55,8 Mill. RM abgenomnxen. Be- stände an Reichs'chaswechse1n, die am Ende der Vorwoche 6,6 Mill. RM betragen hatten, sind nicht mehr vorbanen. An Reichsbanknoten upd Rentenbankkcbeinen zusammen sind 2328 Mill. RM in die Kassen der Reicthank zurückgeftoffen. Der Umlauf an Reichsbanknoten hat sich um 193,4 Mil]. an' 44920 Mill. RM. derjenige an Rentenbanfkcbeinen um 39,4 auf 397,3 Mil]. RM ver- ringert. Dementiprechend baden sich die Bestände der Reichsbank an Rentenbankfcbeinen auf 51,4 Mill. RM erhöht. Die ste_mden (Helder zeigen mit 381,1 Mill. RM eive Abnahme m_n 110 6 Miu. NM. Die Bestände an (zww und deckungUäbtgen Teviien baden sicb um

6 "11. 11 30415 Mil]. RM ermäßigt. Im einzelnen haben 813596035“ um 66000 RM auf_2618,8 Mtl]._9_1_M und die deckunaöiäbiaen Debiken um 363 Mill. auf 422,7 „11.10.9122 abgenommen Die Deckung der Noten dmcb (Hold allem erbobte

' ' ' * ' ' ' ' 6 old von 55,901) 111 der Boiwccbz- auf 58,3 vH, dieieiuge durcb &) 11:71) deckungsiäbige Deviten von 657 vH auf 67,7 pP,

sujammen

270,2

17. Erzeugnisse von Seetieren. London.....1

wa York . _.. 1 4,188 4,196 R10 de Janeiro ] Milreis 0,452 0,454 0,460 0,462 Utuguav . . . ! Goldvesr 3,566 3,574 3,566 3,574 Amiterdam-

Osly. . . . . . 100Kr. 112,19 112,41 Paris . . . . . 100Frcs. 16,465 16,505 16,465 16,505 Frag . . . . . . 100Kr. 12,429 12,449 12,429 12.449

Talinn (Reval,

;: 9. Juli 8. Juli Geld Brief Geld Brief

Buenos-Aires . ;paszet. 1,504 1,508 1,502 1,506 a

nada . . . . nad.k 4,186 4,194. 4,186 4,194 1101117111. . c o _ . " _ _ _van ..... 2,071 2,075 2,071 2,075 atro . . . . . 1 äqvvt.Pfd. 20,89 20,93 20,89 20,93 20,376 20,416 20,378 20, 4 18 4,1885 4,1965

Rotterdam. 100Gulden 168,40 168,74 168,46 168,80

Alben ..... 100Drachm. 5,43 5 44 5,43 ' 44 _ Brüssel 11. Ant- “ Q-

werven .. 100236ng 58,49 58,61 58,51 58,63

Bucaresi. . . . 100 Lei 2,489 2,493 2,489 2,493 Budapest . . . 100 en 1") 73,33 73,47 73,33 73,47 Danzig. . . . . 100 111 11 81,43 81,59 81,43 81.59

[K_ngfors .. 1006nnl.„46 10,539 10,559 10,543 10,563 falten .. ., 100 Lire 21,93 21,97 21,94 21,98

Fistbe Jugo1lawien . 100Dina1 7,423 7,437 7,420 7,434

Kaunas,Kowno 100 Litas 41,81 41,89 41,81 41,89 Kovenbagen . . 100Kr. 112,21 112,43 Lissabon und

112,24 112,46 Oporto . . . 100 E&udo 18,78 18,82 18,80 18,84 112,19 112,41

evkiavik _ (Island) . . 100121.Kr. 92,10 92,28 92,14 92,32

Riga . . . . 100La116 80,77 80,93 80,81 80,97 Schweiz . . . . 100 Jrcs.

Sofia_ . . . . . 100 eva 3,037 3,043 3,037 3,043 Spanten . . . . 100 Peseten 49,12 49,22 Stockholm und

81,33 81,49 81,325 81,485 48,92 49,02

112,56 112,78

111,43 111,65

Gothenburg . 100 Kr. 112,52 112,74

Estland). .. 1002811172 111,44 111,66

Wien . 100Schilling 59,155 59,275 59,16 59,28