[73212] Hagener gemeinnützige Baugesellsrhaft.

Zu einer außerordentlichen Emeralvers-mn- lebe am Freitag, den 27. Dezember, Nawmittagk 5 Uhr. in den Räumen der Gesell- schaft Konkordia bierselbst stattfindet, werden die

lung. we

Aktionäre ergebenst eingeladen. Tagesordnung : Beschlußfassung wegen der Uebernahme von Aktien, den Bau der Hagener Stadthalle betreffend. Hagen 1. W., den 11. Dezember 1907. Der Vorstand.

[73186] H. Henninger-Reifbräu Aktiengesellsthast Erlangen.

Wir beehren uns, unsere Herren Aktionäre zu der am 8. Januar 1908, Vormittags 112 Uhr, im Sißungssaale des Bankhauses der Herren Gebr. Arnhold in Dresdeu-A.„. Waisenhausstraße 20, stattfindenden xn. ordentlichen Generalver- sammlung ergebenst einzuladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage dev Btlanz und des Ge cbäftsbericbts

19er Beschlußfaffung über Gene migung der-

e en. 21Besch1ußfaffung über Verteilung des Rein- gewinns.

3) Entlastung der GesellsckpaftSorgank.

4) Wahlen zum Auffichtßrat.

Zur Teilnahme an der Generalversammlung nd diejenigen Herren Aktionäre berechtigt, Welche bre Aktien oder Hinterlegungssckxeine eines deutschen Notars, nach Gattung, Serie, Nummexn und Aus- stellung auf den Namen des Inhabers genau be- zeichnet, und leche erst am Schluß der General- versammsung zumckgegeben werden, nicht später als am vierten Tage vor der Generalversamm- lu„ug. also spätestens am 4. Januar 1908, wahrend der ublichen Geschäftsstunden entw:der

im Kontor der Brauerri in Erlangen. Haupt-

straße 55/57, oder bei der Berliner Handels-Gesellsäxast in Berlin. oder bei der Firma C. Sckxlefiuger-Trier & Co. Commanditgeseusthast auf Aktien in Berlin. oder bei dem Bankbause P. Weisenfeld in Nürn- berg, oder bei dem Bankbause Gebr. Arnhold in Dresden hinterlegt baben. Erlangen, den 10. Dezember 1907. H. Heuninger-Reifbräu Aktiengesellsckxast. Der Vorstand, Iobann Meyer. Hermann Claassen.

[72839] Lcauhans Hammonia 21. G. in Hamburg. Bilanz.

" Aktiva. .“ Grundstuck und Bau ....... 840800 Maschinen, Eis- und Kühlmaschinen . 168000 Brunnenanlage ........... 15 000 Clektr1sche Beleuchtungsanlage . . . 3000 Lagxrfasser, Bottiche und Gebinde . . 75 000

la1chen und Körbe ........ 1 obilien und Gerätschaften . . . . 24000 Niederlagen- und Wirtschaftsinventar . 12 000 Wagen, Geschirr und Pferde . . . 26000 Immobilienkonto ......... 41 000

1 204 801 *

[11111111118-

Vorräte ....... „14 174 992,91 Vorausbezablte Abgaben , 7340,17 Diverse Debitoren . . 392 764,45 Effekten . ..... , 1,35 000,"-

Vank und Kassa . . . . 4311353 753211

1958 012

JPa fiva. Aktienkapital. . ,s . „741000000,- PrioritätSobligat. 1 . „ 430500,“-

do. 11. . 350000,- Reservefonds . . . . . Kautionen ..... . Diverse Kreditoren . . Ankaeloste, nicht ein- gelöste Obligationen ., Nicht 71501)an Divi- dende ...... Prioritätßzinsen 1 . . o. 11 . 4375,- Reingewinn . . . . . 6979801 1958012

Gewinn- und Verluftkouto. Debet.

Kredit.

«1.5

259 468,18

49 331 27 139 896 28 ] 260 515 89

Vier, Treber, Zinsen 2c. Malz, Hopfen . . . . Materialien

Salär und Löhne. . . Gencralunkosten . . . Abschreihungen . . . . 115 47450

Reingewtnn ..... 69798[0__1 894 484113

Reingewinn wird verteilt wie folgt: Restwefonds 5 9/0 . ...... .“ 348990 Dividende 5 01. . . . . , . . . . 50 000,2 Tantieme an Aufsichtsrat, Vorstand

und Beamte .......... , 8011,45 Vortrag auf neue Rechnung . . . . . 829666 .“ 69 798,01 Hamburg. den 30. September 1907. Der Aufsichtsrat. Der Vorslaud. Revidiert und mit den Büchern übereinstimmend gefunden. Der Revisor: C. Rottmann.

.“ 7.5 894 484,13

[72840]

Brauhaus Hammonia A. G. in Hamburg. Der Ausfichtirat dieser Gesellschaft besteht zur eit aus den en Ww. Gibson Leonhard Völckers, r. A. Stra , I. Franck, H. entben. hamburg. den 3. Dezember 1907.

[72841]

Brauhaus Hammonia A. G. in Hamburg.

Die Außzablung der Dividende 1906/7 unserer Gesellschaft von 5 0/9 = .“ 50,» per Aktie findet vom 4. dieses ab an der Ka : der Vereinsbank

kn ambur tatt Einl - sehe ne 190677)- gegen erung der Dividenden

[7 202]

nuar 1908, Vormitta s 111 u r, na » burg, Central-Hötel, ergexenst einge aden. ck Magde Ta esordnuug: 1? Vorlesung der ' ilanz. Berickxt des Vorstands. ZZ Entlwtung. 4 Verteilun des Reingewinns. 5) Neuwahl es Aufsichtsrats. Magdeburg, den 11. De1ember 1907.

Magdeburger Mühlenwerke

Der Vorstand. C. Hein 11.

[72551]

unseres Auffichtßrats, die Herren

Oekonomierat Ernst Mayer, Frohburg, Rittergutsbeßßer Martin Oberländer, Güntheriß, Rittergutsbe ßer Kurtvon Zimmermann,N1schwi ,

Wahl angenommen. Der Aufsichtsrat besteht somit aus den .Herren: Riktlterézutsbefißer Johannes von der Crone, Mark. ee erg, Rittergutsbefißer A. Gontard, Mockau, Königl. Säcbs . Kommerzienrat A. Kummer, Leipzig, Kaufmann Adolf Lovde, Leipzig, - KöZingb Sächs. Oekonomierat Ernst ro ur, Rittergutsßefißer Martin Oberländer, Güntheriß, Stadtrat Hermann Schmidt, Leipjig, Geh. Oekonomierat Rittergutsbefißer A. Vollsack auf Cospuden, Rittergutsbefißer Kurt von Zimmermann, Nischw1ß, was hierdurch mit dem Bemerken Veröffentlicht wird, daß die Herren Geb. Oekonomkerat A. Vollsack - Cospuden zum Vorsißenden, und Stadtrat Hermann Schmidt, Leipzig, zum sie!]- vertretenden Vorsißenden gewählt worden sind. Leipzig-Gutritzsch, am 9. Dezember 1907. Der Vorstand der

Leipziger Spritfabrik.

Paulßen.

7) ErWerbs- und Wirtschafts- genoffenschasten.

Keine.

Mayer,

***-8) Niederlafsnn-g xc. von Nechtsanw111ten

[72874] Bekanntmachung. Bei der am 17. November 1907 voüzogenen'Er- neuerungswabl zum Vorftaude der badischen Au- walxskammer wurden die außgesckpiedenen Rechts- anwalte Grumbacher, Kusel, Zutt in Karlörube, Sinauer in Freiburg und Beyerle in Konstanz wiedxr gewahlt. Die weiter außges iedenen Rechts- anwalte Geb. Hofrat Dr. Blum, 11159 und Dr. Friedberg bier Wurden durch die Rechtsanwälte

r. Hexm in Heidelbera, Dr. Katz in Mannheim und Frubauf bier er est. Am 30. Novem er 1907 wurden zum Vor- sitzenden und dessen Stellvertreter die Rechte;- anwälte Dr. Binz bezw. Gr11mbacher, zum Schrift- führer und dessen Stellvertreter die Rechts- anwälte Kusel bezw. Zutt, alle hier, gewählt. Karlsruhe. den 4. Dezember 1907.

Großb. Bad. Oberlandeögericht. (Unterschrift,)

[72876] In die Liste der beim Land cricbt 1 in Berlin 111- gelaffenen Rechtßanwälte it der Rschtöanwalt Bruno Kouießko in Berlin, Köpenickerstr. 80/81, eingetragen wvrden. Berlin. den 6. Dezember 1907.

Der Präßdent des Landgerichts 1. [72877]

In die Lisie der beim Landgericht 1 in B rlin xu. gelaffenen ReÖtSanwälte ist der Recht10nwa]t Hein. rich dLemtljeu in Berlin, Stralauerstr. 51, eingetragen wor en.

Berlin. den 6. Dezeritber 1907. Der Präfident des Landgerichts 1.

[72878] In die Liste der beim Landgericht 1 in Bkrlin zu. gelassenen Rech15anwälte ist der RechtSanwalt Alfred Hoxtvih in Berlin, Potldamerftr. 51, eingetragen wor en. Berlin. den 5. Dezember 1907. Der Prästdent des Landgerichts 1.

[7232137911 List !) i K

n d e e der e m öniglicben Land eri t in Dortmund zugelassenen Rechtöanwälie ist [111133 der laufenden Nr. 91 der RechtSanwalt Hans Brand eingetragen. Dortmund, den 9. Dejember 1907.

MW....

[72875]

In 'die Liste der bei dem unterzeichneten Amt . gericht zugelassenen Rech18anwälte ist heute eit?- getragen worden: Dr. ur. Oskar Kurt Heyde, mit dem Wobnfiv in G tbain.

Seithain, am 5. Dezember 1907.

3 .

Die Aktionäre der Magdeburger M" [ Nudel- und Couleur-Fabrik werden bierduch TIETZE; ordentlichen .net-[versammlung auf den 7. Ja.

Nudel- und Couleur-Fabrik.

In der am 7. Dezember 1907 abgehaltenen vier- zehnten Generalbersammlnng unserer Gesellschaft find die turnuSgemäß außgescbiedenen Mitglieder

einstimmig wiedergewählt worden und haben de

9) Bankausweise.

[728721 Ueberfitht

der ' Sächsischen Bank zu Dresden

am 7. Däzember 1907.

ktiva. Kursfäbi es deutsches Geld . . .“ 15 925 795. Reichska enscheine . . . . . „ 219 545. Noten anderer deutscher

Banken . . . . . , 5 869 640. Sonsti e .Kafxenbeftände . 1 232 712. We fe estän e . . . „ 57 296 576. Lom ardbestände . . . . . . „ 16 582 210. „ 6034 787. . 10 229 735.

. .“ 30000000.

(Effektenbeständc . . . . . . Debitoren und sonstige Aktiva . ?akfiva. Eingezabltes Aktienkap ta . ReserVefonds . . . . . . . „ 7142224. Banknoten im Umlauf. . . . . 35 896 200. Täglich fällige Verbindlich- „ 17 282 060. -

keiten. . . . . . . . . An Kündixzungsfrist gebundene

. . . . „ 20010566.- . 3059950. -

Verbindl chkeiten . Sonstige Pa siva. . . . . . Von im nlande zaYlbaren, noch nicht fällige Wechseln find weiter egeben worden .“ 522169. 29. Die Direktion.

[72880] Stand

der Württembergischen Notenbank

am 7. Dezember 1907,

Aktiva.

Metallbetand . . Reichska enscheine . Noten anderer Banken . Wcäzselbestand . . Lom ardfordernngen . Effekten . . . . Sonstige AktiVa

Passiva.

10 002 285 29 108 805 --

1 942 820 =- 16 503 452 90 7 698 322 54 2 092 084 57 1 116 315 02

cGrundkapital Reservefonds . . . . . . Umlaufende Noten . . . . . Tägli _fällige Verbindlichkeiten . An undi ungsfrist gebundene Verbindli keiten . . . . 124 218 71 Sonstige Pasfiva . . . . . . „ 1720 250 98 Eyentueüe Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande jablbaren WeÖseln .“ 942 116,67.

[72873] |

Stand der Badischen Bank

am 7. Dezember 1907.

9 000 000 *- 1260 517 75 21573 800 _ 5 785 297 88

7 899 763 34 12 255 -

1 717 810 - 20 228 913 34 10 561 670]- 711 529,74

2 590 972 72

MT

YTMNZZ i' '

e 9a en e ne . Noten anderer Banken . Wechselxestand . Lombardforderungen . Effekten . . . . Sonstige Aktiva

Emndkapital Reservefonds . . . . . Umlaufende Noten . . . . . Sonstige täglich fällige Verbindlich- ketten . . . . . . . . . An eine Kündi ungsfrist gebundene Verbindli eiten . . . . . , - -- Sonstige Pa fiva . . . . . . , 1 544 759155 „4- 43 722 914§1_4 Verbindlichkeiten aus weiter be ebenen, im nlan zahlbaren Wechseln .“ 148 87745. I de

“

10) Verschiedene Bekannt- [72870] machungen.

Von der Landständischen Bank des Könk [. Sä . Markgraftbums Oberlausiß, Filiale DresdeY, ist Yk AntrYogWZtochrxden' &

.“ 3 0/0 audbrie Serie FIL, 10 000 000 .“ 4P7/0 Pfan5k briefe Serie ck18 91, beide Serien eingeteilt in Abschnitte “8 2000 .“ (Lit. 14 , 1000 .“ (th. 13), 500 .“ (Lit. (3), 100 .“ ( it. 1)), des Erb. ländischen rlttersthaftlirheu Creditvereius im Königreiche Sachsen zu Leipzi zum Handel und zur Notiz an hiesiger Hörst 111- zulassen. - Die LandeSregierung hat durch Ver. ordnung vom 11. November 1907 Befreiun von der Verpfiicbtunx; zur E1nre1chun eines Profpektes über die vorbeze chneten Pfandbrie c erteilt. Dreödeu, den 9. Dezember 1907.

Die Zulassungsaelle der Dresdner Mörse. H u g o M e n d e.

9000000- 223701806 . 19540500-

. 11400 636 53

[72153] Die Gläubiger der aufgelösten Firma H. Burg-

räf ck C3. ceseumxa 11 „ astuug in Eisen“,“ wekkxkt" ngeforßseYÜM

melden. Eisenach. 2. Dezember 1907. Liquidator

Königliches Amtsgericht.

Eduard Schuchardt.

[73199] 3 s S u un erer am omtta . den 15.1). ., Georgenstraße, stattfindenden 1. an er M

21 elyd“ 1383119

ung 11 un [" d 3 e evang der Ent ZIIUUZ 811 5181 4 ests ung der Ent igung für die 5 [ ebenes. - Eisenach, den 12.

hamburg. den 3. Dezember 1907. Der Bujak.

ordentlichen Generalversammlung laden unsere Mitgléeoer böfl. ein. ie Tageöorduuug lautet:

meine beats e krank . , buik-V k-A . Ter IorKeTUQJ ZFH. SÖRÜMW "|ck

Nathmittags von 8 Uhr ab, im Re7aurant Luck,

Vorstand.

Kaffenor ane. Kranken ontrolleure. 12. 1907.

[72869] Bekanntmathmt . - - In der Versammlung der Knapp afisvereine vom 30. Oktober 1907 in Berlin zur ' egründun der knavvscbaftlicben RückversicherungSan falt auf egen. seitigkeit in Berlin wurde vorläufig bis nach Ge- nemeung der Saßuna dieser An talt dureh die Auffi tobebörde von der Wahl des uffi mats und des Vorstands Abstand (xenommen und att dessen ein AuksckZuß gewählt mt dem AuftraY, die behörd- liche Gene migun einzuholen und die blie enbeiten der Organe der nstalt bis zu einer demn cbst zum weck: der Wahl dieser Organe_ emäß § 12 der aßung einzuberufenden Hauptv ammlung wabr- zunehmen. Nachdem die Savuna unterm 28. November 1907 die Genehmigung der Herren Minister für ande! und Gewerbe und des Innern erhalten hat, w rd die

erste Hauptversammlung

auf'Dieustag. den 14. Januar 1908, Vor- mittags 10 u r, nach Berlin, Weinbaus „Rhein- gold“ (Ebenholz aus)„Vellevuestr. 19/20, berufen, zu Welcher die Mitglieder hierdurch eingeladen werden.

Tagesordnung: 1) Geschäftliches._ 2 Bericht des Austscbufses.

3) Wahl der Mit ieder des Aufstchtßrats und des Rechnun SausscFuffes sowie deren Ersa männer und Ste vertreter, § 12 Absav 11) der 4311110.

4) YrundsäJké nach welchen die Entsckpädigungen fur die itglieder des Aufsichtsrats zu zahlen find. §„9 letzter AUM der Saßung.

5) Entschadigunq der itglieder des Rechnungs- ausschuses, § 10 [ester Absaß der Satzung.

Berlin 1797. 23, den 12. Dezember 1907.

Klopstockjtr. 17. _

Der in der konstituierenden Versammlung

vom 30. Oktober 1907 gewählte Aussthuß der

anstalt a. G.:

Dr. Weidtman, Volke, SchWerk, (Geheimer Ber rat. Bcrgrat. Verwaltangßdirektor.

Nach Schlu der HauPtVLrsammlung findet eine konstituierende Sitzung des Aufsichtörats in demselben Lokale statt.

[73215] Uederl. Indische Caontchouc C2.

!. Generalversammluug 27. Dez. 1907, Mitt. 12 Uhr, Hotel Continental, Berlin. Tageöord.: Wirtscb. Bericht. Iahreßabscblnß liegt noch nicht Vor. Der Vorstand.

[72167]

Laut Beschluß der außerordentliche" Gkneral- Versatnmlung vom 9. November 1907 ist das ursprungliche Stammkapital von 234000 .“ auf 117000 „14 herabgese :. Von dieser Herabsetzung wird das erhöhte Lammkavktal _ die sog. Prioritätßanteile -- nicht betroffen.

Etwaige Einwendungen find an den Geschäfts- führer der Gexellsthast zu Kupferdreh zu richten. Die Olaubiger. die der Herabseßung nicht zustimmen, wollen sich ebenfalls dortselbft

melden. Woßnarker Zteinbrüthe

& Ringofenziegeleien G. m. b. H. P e te r 6.

[72813] Aufforderung. Durch Beschluß der Gesellschafterversammlung vom 6. Dezember 1907 der Levico Vetriolo Heilquellen- Geseüscbaft mit beschränkter Haftung ist die Hrrab- se?uug des Stammkapitals von «711 2600 000,- 011 .“ 632 000,“- bescbloffen worden. In Gemäßbeit dcs § 58 des Reichsgeseßes Vom 20. Aprtl 1892 Werden die Gläubiger der Gesell- schaft aufgefordext, fich bei derselben zu melden. Levico Vetriolo Heilquellen-

Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

. Heimbach.

[72871] , Die Firma" Patria Fahrradwerk Gesellschaft mit besaxta-kter Hafmug in Solingen ist (bereits am 31. August 1898) in Liquidation ge- treten. Die Gläubagcr werden aufgefordert, fick) zu melden. Solingen, im Dezember 1907.

Der Liquidator: Noß.

[72151]

Die Baufirma „Theodor Fröcbte Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ zu Effcn an der Ruhr 111 durch Geseüschafterbescbluß vom 28. November 1907 auf- gelöst worden.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf- gefordert, sich bei dieser zu melden.

Effeu-Ruhr. den 6. Dezember 1907.

Theodor Früchte Ges. m. b. o. i. Liquidation.

Theodor Fröchte. H. Faßbender. [72152]

Die Gesellschaft Sophie Charlotteplaß. GrunderwerbsgeseUschast m. b. H. in Char- lottenburg, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei dem unterzeichneten Liquidator zwecks Geltendmachung ihrer Ansprüche

zu melden. Martin Flatow, Charlottenburg, Kurfürstendamm 243.

[72477] In der Gesellschafterversammlung der Zeit- schriften Verlag von A. Schneider Gesellschaft mit beschränkter Hastun zu Berlin. Potsdamer- straße 83, vom 9. Novem er er. ist die Auflösung genannter Gesellschaft beschlossen worden. Die Gläubiger werden hierdurch aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

. Der Liquidator: Georg Schneider.

[71798] .

Die Firma Schneider & Wesen eld G. m. 11.

Z. in Langenfeld (Rßeiulaud) st aux elöft. ie "ländiser der Ge e schaft werden nem § 64

Ges. vom 20. April 18 2 aufgefordert, fich bei der-

selben zu melden.

Barmen. 6. Dezemhet-.'1907.'- '

RechtöanwaltDr. Weseafes als Liqu1dator.

knappschaftlithen Rückverficherungs-x

zum Deutschen Neick8anzeiger und Königlich Preußischen“ Staatsanzeigx.

seither» Patente, GebrauchSmuster,

onkurse, sowie die Tarif- und Fabrplanbekann macbungen der E1 en

Fünfte Beilage

Berlin, Donnerstag, den 12. Dezember

Der Inhalt dieser Beila e, in welcher die Bekanntmachungen aus den ndels-, Güterre WH Vereins-, Genofxlenscbaftsn Zeichen-, Muster- und Börsenregistem, der UrheberrechtSeintragörol-se',“ZKZWZUU-

ahnen enthalten

1903 .

nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Re1ch. (Nr. 2951.)

Das Zentral-Handelöregister Für das Deuts 6 Reich erscheint in der Regel täglitb. -- Del

Das Zentral- Selbstabboler aucb dur die Kön Staatöanzeigers, 897. Wilhelmstraße 32,

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klaffe.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klaffenziffer ift jedeSmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benuvung geschützt.

311. D. 17 049. Krawatte mit lose an das Be- festigungsscbild angeknüpftem Band. F. Oßwald Donner. Cbemniß, Morißstr. 33. 20. 10. 06. 3b. 1). 24 024. Verfahren zur Herstellung von Damenröcken aus Bändern. Salomon Frank, Frank- furt a. M., Sveicherstr. 7. 22. 8. 07.

3c. Sch. 28 038. Verschluß für bandäbnlicbe Verbindungen. Max Schönmauu, Steinfeld b. Landau, Pfalz. 1. 7. 07.

4c. B. 40 891. Vorrichtung zum Umstellen der Aus- und Eingangsbäbne bei einem GJsbebalter mittels eines in den Endstellungen der Bkbalterglocke umgesteuerten Kippschalters; Zus. z. Pat. 191008. Richard6 Vusch, HannoVer, an der Christuskirche 10. 8 8 0

40. V. 43782. Flüsfigkeitslampe mit e1nem um das Dochtrobr gelagerten ringförmigen, in etnem kegslförmigen Stutzen mündenden Behälter zur Auf- nahme einer Lösch üssigkcit. Ernst Beseubruch, Robnau b. Hirfckyfe de, Sa. 4. 8. 06. 45. 53.44 374. Reibungsfeuerzeug,insbesondere für Grubenlampen, bei dem die einzelnen Bestand- teile der Zündmaffe getrennt qelaq_ert find und durch Abfchaben kleiner Mengen die Zundungsflamme ge- bildet wird. Bochum-Liudeuer Züudwareu- u. erZtZerpenfal-rik C. Koch, Linden, Ruhr. 1 . . . 41. H. 40 832. Aus durchbrochener Kulierware bestehender GaSglübstkumpf. Wilhelm Huber, Radolfzell a. B. 30. 5. 07. 4g. H. 40241. Vcrfabxen und Brenner zur Erzeugung entleuchteter lammen mittels zweier gegeneinander geführter tröme eines brennbaren und eines oxydierenden Gases. Dr. Bernhard Hecker- Wilmerßdorf b Berlin, Joachimsthalerstr24. 19. 3.07. 519. T. 11 083. Neuerung an Abbauvorricbtungen für Tagebau; Zus. 3. Anm. T. 10 893- Otto Traut- mann, Backoem b. Frechen. 1. 12. 06. 05. B. 45 510. Läuterbottich mit wagerecbter Misch- und Auflockerungsvorricbtung. Michael Brenner, Stuttgart, erastr. 136. 14. 2. 07. 05. G. 12531. Aufback*Schaufelmeffersvstem für Maijch- und Läuterbottiche. Fa. F. Ergaug, Magdeburg. 30. 4. 07. 0c. B. 43 078. Verfahren und Vorrichtung zum Einfübrcn von Flüssigkeiten oder Gasen in das Innere von verkorkten, Schaumwein enthaltenden Flaschen. Jules Bourgeois (Fils), Epernav, Marne; Vertr: G.S(bmidtlkin, Pat.-Anw., Berlin 897. 11. 20. 7. 06. 0d. H. 40109, Verfahren zum Altern alko- holischer Flüisigkeiten mittels bochgespannter In- ?ukzioZJsiröme. Fa. W. A. Hirschmann, Berlin, 7a. S. 21 530. Verfahren und Vorrichtung um Hersteüen von Blechen mit metanscb reirer 1352111111176 Dan'el Mc Lean Somers, Borough of Brooklyn, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann 11. C5. Storr, Pat.-Anwälte, Berlin 1197. 40. 28. 8. 0.3. . 7b. I. 8707. Durch Flüssigkeit gekühlter leb- eiienbalter. Iroquois Machine Co.. New ork; Vertr.: 0M. Mosstg, Pat.-Anw., Berlin 897. 29. 10. 10. 5. 7b. S . 24 047. Verfahren zur Ummantelung von Vo - oder chlkörpern mit Metall. Arnold Schwieger. Berlin. Zwinglistr. 3, 11. F0. R. ck G. Schmöle, Menden i. W. 10. 7. 05. 811. H. 40 000. Sträbngarnmercerifiervorricbtung mit elastiskber Spulensvannung. C. G. Haubold jun. o. m. b. H., Chemnitz. 8. 5. 07. R. R. 10 984. Verfahren zur Tränkung von Baumwoütreibriemen und Seilen mit Leinöl und atzen auf kaltem W.- e. Bruno Reichelt. Hoboken, . St. A.; Vertr.: “ .Scherpe, Pat-Anw, Berlin 897. 68. 30. 7. 02. Im. F. 22 040. Verfahren zum Färben von, p anzlicben Fasern mit Schwefelsarbstoffen; Zus. :. nm. 15.211138. Farbenfabrikeu vorm. Friedr. Bayer & Co.. Elberfeld. 24. 7. 06. 8111. M. 30 978. Verfahren 'zur Herstellung von mebrfarbigem Lackleder. Adalbert Miller, Berlin, Bärwaldstr. 69. 12. 11. 06. 12a. J. 9424. Verfahren zur Par ellung won Dibalogenvinylätbern aus Tribalogenatby en. Georges mbert u. Consortium für elektroäjemisthe udustrie «. m. b. H.. Nürnberg. 3. 10. 06. 12q. C. 15 523. Verfahren zur Darstenung von 2 - Amino - 1 - phenol - 5 - fulfofäure. Leopold Faffeuoß &. Co. G. m. b. H., Frankfurt a. M. 1. 3. . 12a. F. 22 078. Verfahren zur Darstellung von Succinvlsalicylsäure oder deren Methylbomo- sogen. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.. Elberfeld. 6. 12. 06. _ 14e. B. 40 933. Schaufelbefesiiguna fur Dampf- turbinen. Vergmaun-Elektrizitäis-Werke Akt.- Ges., Berlin. 5. 7. 07. 14a. 3. 34 312. Kondensatotxumpe mit ge- trennter Ansaugung von Luft und Wa er. C. Kieffel- bach, Ratb b. Düsseldorf. 28. 3. 07,

[Z. 4. 07.

15a. 73.18 908, Matrizenjeraschine. General

ndelsre 1'71er für das Deutsche Reka?- kann durch alle Postanftalten in Berlin ür [g.[iehe Ex ediüon des Deuts ezogen werden.

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Vom .,Zeutral-Hanvelsregister fili? sas Deutsche Ne1chi

Composing Company 8. m. b. H., Berlin. 28 9 06.

15a. P. 19 779. Matrizenseßmaschine, Zus. 3. Anm. P. 18 968. General Composing Company, G. m. b. H., Berlin. 22. 2. 07. 15e, St. 11091. Aufüag- und VerreibWalze für Sckmellpreffen. Dr. Otto C. Strecker, Darm- stadt, Orangerie-Allee 8. 30. 11. 06. 15g. 11. 3038. Typenbebelschreibmasckoine. Universal Typewriteö Company, New York; Vertr. : A. (Elliot, Pat.-Anxv., Berlin 897. 48. 30. 1.07. 10. H. 39 830. Ausschließoorrichtungfür Phos- phate mit E1nr1chtungen zum Trocknen, Pulverifiecen und Außräumen des Superpbospbats. (Gustav Hövermaun, Hamburg, Fruchtallee 26. 4. 2. 07. 20a. G. 25 390. Majchineüe Streckenföcderung. Gesellschaft fiir Förderanlagen Gruft Heckel m. b. H., St. Johann, Saar. 21. 8. 07. 20e. P. 17 833. Mittels Stoßstangeeinlegbare, aus Haupt- und Notkupplung bestehende selbsttätige Kupplung. Walter Pfundt, Lichtenberg 5. Berlin, Kreußigerstr. 21. 11. 11. 05. 201. M. 31025. We1chenste11vorr1 tun?. Wiüiam Washington Miller. Oakland, 011., V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwä[te. Berlin 897. 11. 19. 11. 06. 201, M. 31 030. Eléktrische SteuerVorr1chtung für Druckluftantriebe bei Weichen- und Signalstell- w7erken.0 Paul Miiller, Dortmund, Holzbofstr. 16. ]. . 8. 6. 201. Z. 5300. Scbaltungfür elektrische Signal- und Weichenstellwxrke. Zimmermann & Vuchloh, Berlin-Bors'mwalde. 1. 5. 07. 21a. T. 10 585. Einrichtung an Fernspxech- stellen, die dem Stadt- und Haustkehr, insbesondere dem selbsttätigen Linienwäblerbetriebe dienen soklen; Zus. z. Pat. 162 704. Töpffer & Sthädel- Berlin. 2. 8. 05 _ 21a. T. 12 418. Schaltung_ fur Dienst- und Meldkleitnngen, mit denen die Spreckpapparate der ArbeitSpläve eines Fernfprecbamts in Verbindung ebracbt werden können. Telephon Apparat abrik7E. Zwietusch & Co.. Charlottenburg. 18. 9. 0 . 21b. D. 18 202. BefestigungSVorriehtung an Elektrodenplatten galVanifcher Elemente. Decker Electrical Manufacturing Company, Wil- min ton, V. St. 21.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. [ins, Pat.-Anwälte, Berlin 897. 11. 1. 9.406. 21c. A. 14 029. Maximalausscbalter bei welchem das Feld des Maximalmagneten gleicözeitig zum AuIblasen des Unterbrechungöfunkens dient. Angkemxine Elektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 12. .“0. 21c. S. 24 013. Anschlußbolzen zur Durch- führung elektrischer Leitungen durch isolierende Platten. Siemens ck Halske Akt.-Ges., Berlin. 23. 1.07. 21d. 21, 14 824. Schaltung für Wechselstrom- koüektormotoren. Allgemeine Elektricitäts-Ge- sellschaft. Berlin. 21. 3. 07. ' 21s. B. 40 309. Verfahren zum Etnschmelzen von aus Unedelmetallen, z. B; Kupfer oder Ku_pfer- legierungcn bestehenden elektrtscben Leitungodrabten in Glas. Charles Otme Bastian u. George Calvert, London; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin 897. 48. 11. 5. 07. _ _ 21f, K. 35 495. Metallfaden-Glublampen fur aufrechte Stellung. Dr. Hans Kuiel, Baden 1). Wien; Vertr.: Dr. I.prraim, Pat.-Anw., Berlin 897. 11. 8. 8. 07. _ _ 21a.“ G. 25 040. In einem Oelbao gekublter Hoebsva7nnungskonsendator. Georg Dormann, Jena. 6. 6 0 .

22e. K. 33 089. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen. Kalle & Co. Akt.-Ges.- Biebrich a. Rb. 16. 1.07.

20c. St. 11039. Vorrichtung zur Erzeugun von Luft 06, bei Welcher atmospharische Luft dur eine Schßcht von flüssigen Koblenwafferstoffen bin- durchnefaugt wird. Theodor Stückelberger, Buchs] St. Gallen Schweiz; Vertr.: B. Toldeorf, Pat.- Anw., BerÜn 77. 9. 3. 11. 06.

30e. H. 40 901. Vorfallgescbxrr zur Behand- lung des Gebärmuttervorsalles bei Kuben usw Osrar Heinilb- Meusdorf b. Kobren 1. S. 8. 6. 07. 30e. N. 24 320. Versjellbares Krankenbett, bei dem an dem Fußende ein Tisch umklappbar ange- ordnet ist. Karl Reinhold. Bremen, Ritterstr. 4.

32a. B. 47198. Vorrichtung mit mehreren Stichflammenbrennern zum Erbißen von Glaöröbren und ähnlich gestalteten (Glas'gegenständen. Gustav Vornkeffel- MeUenbach, Thur. 30._ 7. 07.

349. A. 14G 2518, SYFaßenfzßußer. Pauline Ackerkue t. 651) ngen. . . .

341. V.ch40177. Spiel- oder Ziertifäj. Heinrich Bischo . Zabrze. 22. 4. 07.

341. ck. 25 821. Ausüebtixch mit mehr als zwei Auö1ügen und mit Metallfü rungen für die Aussugplatten; Fs. :. Pat. 192 202. Sthlefische Hol iuduftrie ct. Ges. vorm. Ruschewevh ck Éckxmlbt, Langenöls, Bez. Liepnix. 15. 6. 06. 341. K. 94 208. Abtrittversch uß. Ludwig Käppler, Radebeul b. DreSden. 22. 3 07.

341. P, 20 097. In einem [ rankartiaen Möbel untergebrachte Badeeinricbtunn. [ois Pik, Cöln-Nippes, Schulstr. 1. 18. 6. 07. _

341. St. 12 354. Sebuvvorrickotung ur Klosett- si e, bestehend aus einem von einer olle abzu- w ckelnden und über den Siv zu spannenden Papier- streifen. Emanuel Steckel, Breslau, Morgenauer-

straße 14/16. 31. 8. 07. 341. H. 39 308. Eierkocher mit einem die

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Bekugspreis beträgt 1 „14 80 ..3 In

Kochzeit der Eier durcb Abla en des kochenden Wassers regelnden, einstellbaren blaßbabn. Harry Zranklyn Hall, Philadelphia; Vertr.: M. Schwetz, at.-Anw., Aachen. 28. 11. 06. 355. D. 17 709. Kran mit durch Schrauben- spindel und Schraubenmutter verstelibarem Ausleger. Duisburger Maschinenbau - Akt. - Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 9. 11. 06. 35c. B. 44 872. Vorrichtung zur selbsttätigen Verriegelung von SenkbremskontroUern zum Ver- büten des Duxchgebens der Last auf der Frei'YaU- bzw. Friscbsttomsteuung. Bergmann Elektricitats- Werke Akt-Ges. Berlin. 12. 12. 06. 375. L. 22 033. In elde: geteilter Sfein- bolzfußboden mit einer elatijchen Unterlagsschicht für die auf Trägern ruhenden Betondecken. Paul Langguth, Schmargendorf b. Berlin, Marienbader- straße 9. 16. 5. 06. „ 38e. C. 15 307. Leimzwinge_mit cinem langs des senkrechten Führungsscbenkels ernes festen Wider- laaers lose Verschiebbaren, s1ch durch Klemmwirkung selbsttätig feststellenden Arm. Joseph Cobleuzer, Cöln, Aachenerstr. 85. 14. 1. 07. 42c, A. 14 873. Vorrichtung zur Anzeige der horizontalen Einsteuung bzw. des Winkels znr Hori- zontalen für ein Gyroskop oder eine mit einem (Gvroskop in Verbindung stehende Fläche. Dr.Mardiß Ack. Königsberg 1, Pr., Paradepl. 19. 7. 10. 07. 42g. S. 20 853. Verfahren zur Herstellung von Grammophonplatsen, bei welchen die den Ein- druck der TonweUen aufnehmende teure Grammo- pbonmasse von einer bill? en Unterlage getragen wird. Joseph Sanders, asbingtonx Vertr.: G. . Fude u. F. Bornbagen, Pat.-Anwalte, Ber!in 897. 13. 13. 3. 05. „ 435, G. 24 902. Selbstkassierende Stempel- vorrichtung für Postsendungen. Adolph Gersten- korn, Hamburg, Moorfleetb 19. 23. 5. 07; _ 45f. M. 31797. Brausenmundstuck fur (Meß- kannen. Katharina Miiller, geb. Seitb, Stadt- lauringen. 8. 3. 07. 451. W. 27 250. Schattendecke. Otto Wistheropp- Wanzleben. 21. 2. 07. 451). G. 24 904. KubscbWanzbalfer mit zwei federnden, starr verbundenen Zang-xn. W. Günther, Dresden, Kaiserstr. 107. 23. 5. 07. ' 451. C. 14 494, NagellosesHufexsen mitAuf- jrittflansch und an demselben durcb Plättchen an- gelenkten Haltebändern. Charles W. Cranuell. Nockyford, V. St. 21.; Vertr.: C. Fehlers, G. Loubixr, Fr. Harmsen u. A. Büttner, 'Dat-Anwälte, Berlin 897. 61. 30. 3. 06. 45k. D. 17 873. Fliegenfänger mit doppeltem Fangbande, bei dem nur die einander zu ekebrten Seiten der beiden Bänder mit Leim bestri en find. Wilhelm Dudek. Berlin, Skalitzerftr. 83. 19. 12, 06. 451. B. 40 310. Verfahren zur trocknen Kon- servierung von Pflanzen in natürlicher Haltung unter möglkchster Erhaltung der Farben. Marie Bartels, geb. Vierow, GreifSwald. 4. 5, 07. _ 4011. A. 14 493. Vorr1chtungzumVoxwarmen und Einführen des Brennstoffex; bei Einspxi - Verbrennungskraftmaschinen. Alfred Alteuho , Ansbach. 3. 6. 07. 40a. M. 31502. Vorrichtung znr Erzeugung einer möglichst gro en und reinen Luftschicht im Uebergangskanal von weitaktexp!ofionskraftmascbinen. Wilhelm Müller, Magdeburg, Immermannstr. 29. 28. 1. 07. 4011. Sch. 25 524. Verfahren zur Steuerung der Einlaßventile von Zweitaktverbrennungskraft- maschinen. Peter Schwehm, Hannover, Dieterichs- straße 27. 23. 4. 06. 40c. V. 40 754. Vetfabren zur AuSnußuna der Auspuffgase von Gaskraftmaschinen. Marius Bcrxiet. Lyon; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin 897. 48. 18. 6. 07. 40c. C. 14 909. SicherheitSandkebkurbel für Cxplofionskraftmasch1nem Michel Le Clec'h, Faris, u. Gabriel Vevrot, Levanis-Perret a. eine; Vertr.: A. Speck)! u. I. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg. 24. 8. 06.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 744-1707) die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25. 8. 05 anerkannt. B 40c. . 22 244. Vergaser für flüssigen renn- stoff. AFcbiÜe Funcom Paris; Vertr.: H. L1cht 1110? Fiebing, Pat.-Anwälte, Berlin 897. 61.

. . 0 . 46e. Stb. 27118. Druckregler für Gaskraft- mafcbinen. Société S ueider ck Cie., Le Creusot Saöne et Loire; ern.: M. Minh, Pat.- Anw., * erlin 897. 11. 5. 2. 07. 40d. H. 37 309. Verfahren zur Erzeukung eines Treibmittels für Expanfionokraftmascb nen. Tri? Hildebrand. Dt.-W11merSdorf. 2. 3. 06.

0 . H. 40111. GeschloffeneHe1ßluftmasch1ne. Ernst Heinrici. Altenburg, S.A. 4. 3. 07. 471. N. 8808. Scheüeisen. August Nolte, Greene b. Kreiensen. 18 1. 07. , 47h. T. 24 233. Umlaufräderwerk unt Vot- ricbtung zur Entlastung der Achse de! Umlaufrades; Fasß j. 330111327370. Johannes .eißler, KarlSq or . . . . 51b. L. 24 045. Klaviatur-Wagestist für Ta“'1eninstrumente. Iobann Langbamer. Hainfeld, 2O5e*“t,;rr.; Vertr.: N. Meurer, Pat.-Anw., Cöln.

. . 07. 5lc. M. 21742. Vorrickotung zur Nachabmung von Glockengeläut durch Anjcblagen von Metall-

ür das Vierte jahr. - Einzelne Nummern kosten 20 „z. -- ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 45.

...?-135.34; * "* " "' ' '

tobten. Engelbert Merian. Bremgarten 5.3ür1cb; Vertr.: Paul Menz. Pat.-Anw., Breslau. 1. 3.07. 53e. R. 24 728. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kefir bzw.Kefirtab1etten. Arthur Rosenberger. Ostseebad 211165101). 29. 6. 07. 531. L. 23 509. Preffe zur Hersteüung von Karamelbonbons u. d [. Hans Hansson Leue]! u. Carl orsgren, ätjvik, Schwed.; Vertr.: C. Rötel u. R.H.Kor11, Pat.-Anwälte, Berlin 897. 11, 5. 12. 06. 55d. B. 42 398. Papiermasckpinen. BraunsQweBisckx-Hauuover- sche Maschinenfabrikeu, Akt.- es., Alfeld a. d. Leine. 2. 3. 06.

55d. K. 35121, Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Feinbeitsgrades und der Be- schaffenheit von Papierswffen. Dr. Paul Klemm. ZEHN?- u. Louis Schopper, Leipzig, Arndtstr. 27.

57a. P. 18 415. VorrichtungzumFortbewegen des Bildbandes beim Vorsülnen lebender Photo- graphien, bei welcher ein Greifer für das Bildband, während er in dieses eingreift, rascher bewegt wird, als dann, Wenn er leer zurückkehrt. Casimir de Proszynski, Lüttichx Vertr.: A. Zoll 11. A. Vogt, Pat-Anwälte, Berlin 97. 8. -20. 4. 06.

575. L. 22 855. Verfahren zur Herstenung Von Röntgenbildern mit einer zwischen Röntgenröhre und Aufnahmeobjekt ang-ordnetsn Blende. Louis & H. Loetveufteiu, Berlin. 4. 7. 06.

57c. H. 40 557. Mit Vorrichtung zum Heben und Senken won Hintergrundroüen und zum Ab- und Aufwickeln des Hintergrundes versehenes Gestell. Hoh ck Hahne, Leipzig. 27. 4. 07. „ 58a. 24 782. Auelösevmrickptung an hydrau- H1Hch§n07ressem Fa. C. Lucke, Eilenburg i. S.

58b. G. 12354. Spindelpreffe. Hubert Ende- mann, Wien; Vertr.: M. Menzel, Pat.-Anw., Berlin 17. 4. 20. 2. 07. 03e. L. 22 801. Antriebvorr1chtung für Motor- wagen. Josef Latzel, London; Vertr.: Dr. E. A. Frank Düring, Pat.-Anw., Berlin 897. 61. 5.7.06. 03e. F. 21949. Vorrichtung zur Anbringung vvn G,!eijscbu decken mittels um die Speickden e- legter Sche enstücke. Karl Mann. Ber! 11, Schwedterstr. 263. 29. 6. 06. 03e. M. 29 782. We1kzeug zum Abnehmen und Aufbringen der Laufmäntel von Luftradreifen. Levi Mellor, Tide1well b. Bu ton, Engl.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, T . Stort u. E.Oerse, Pat.-Anwälte, Berlin 1997. 40. 17. 5. 06.

Für diese Anmeldung ist bei der 3Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom M die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 24. 5. 05 anerkannt. 03e. M. 30 072. Elastische: Radreifen mit Federn auf dem Boden der Felge. HemyHumpbrey Moore. Paris; Vertr. : 'Nur-Anwälte Dr.R.W1rtb, C. Weihe, Dr. H. Wel, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 897. 13. 26. 9. 06;

Für diese Anmeldung ist bei der Prufung gemäß

20. . dem Unionsvertrage vom M die Priorität

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom

28. 9. 05 anerkannt.

03e. O. 5101. Radreifenscbußdecke aus lieder-

artig fick) aneinander reibenden S“ ment lücken.

Robert Orthmaun. Wilhelmsburg a. . 3. 4. 06.

03]. P. 18 902. Im Rahmen des Jahr_rades

angeordnetes Fabrradschloß. Friv Preuß. Euters-

lob. 12. 9. 06.

04a. 6. 25 008 Konservenbüchse oder Dose

zur Aufnahme diäflüsfiget Ware mit beweglicher

Zwischenwand. Sociéta Taru 1 Lamoitiö, Mai-

land; Vertr.: Dr. W. Haußkne t u. P.Fels, Pat.-

Anwälte, Berlin 97. 9. 29. 7. 07.

0841. S. 23 783. Alarmvorticbtung für Tür-

scthserc36 Iobann Sanders, Bochum-Ebrenfeld.

4 . .

085. U. 3105. VerrieYlungsvorricbtung für

Schubladen mit in Rasten e greifenden und unter

Federwirkung stehenden Sperrbebeln. Otto Unruh-

Alt-Carbe a. Ostbahn. 24. 7. 07. '

085. U. 8179. Verriegelungövorricbtung fur

Schubladen; YZ ]. Anm. 11. 3165. Otto Unruh-

Alt-Catbe a. tbabn. 3. 8. 07.

08e. M. 31298. Fenster mit nach außen

sch1a enden FlüLeln. eorg Diedrich Müller,

Cux Men. 16. . 07.

725. O. 5000. Kettenförmißes Patxonenband

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75c. .. 22 531. Fatbze-stäuber mit einem um

Oeffnen des Farb- und Luftventils dienenden gemeka-

samen Hebel und einem verstellbaren AnsUaßukum

Regeln der Oeffnungswelte des Farbvenüls; . ..

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