1865 / 291 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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vom 2. Schles. Drag. Reg. Nr. 8, unter Stellung 3 ]: suite dieses Regis. und Belassung in seinem Commando als Lehrer bei der Militair-Reiischule, zum Rittmstr. befördert. Frhr. v. Rothkirch-Panthen, Sec. Lt. vom 2. Schief. Hus. Regt. Nr. 6, in das Garde-Kür.-Regt. versetzt.

Bei der Landwehr.

Den 30. November.

Dengler U., Sec. Lt. vom 1. Aufg. des 3. Bals. (Glogau) 1. Nie- derschl. Regis Nr, 6, zum 1, Bat. (Görliß) 1. Garde-Gren. Regis. vcrseßt. 8. Abschieds-Bewilligungen :c.

Den 30. November.

Brehm, Maj, a. D., zuleht Hauptm. und Como. Chef im 1. Ober- schles. Jnf. Regt. Nr. 22, die Außficbt auf Civilversorgung ertheilt. von Kriegsbeim, Ob. und Jnsp. der 2. Pion. Jnsp., mit Pension und der Zug. Unif., der Abschied bewilligt. Var. v. d. (Holy, Gen. Lieut. und Kommdr. der 2. Div., in (Genehmigung seines Abschieds-Gcsuchs, mit Pen- fion zur Dispos. gestellt.

Den 2. Dezember.

v. d. Mülbe, Sec. Lt. vom 1. Magdeb. Jnf. Regi. Nr. 26, der Ab-

schied bewilligt.

Beamte der »Militaincrwaltung.

Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums.

Den 18. November. Preßel, Sec, Li. a. D. und Zahlmsir. 1. Klasse des Pomm. Feld- Art. Regis. Nr. 2, der erbetene Abschied mit Penfion bewilligt. Den 27. Noyember. Neumann, Ober-Büchsenmacber u. Fabrik-Kommiff. bei der Gcwehr- FaNF in Danzig, zum 1. Januar 1866 mit Pension in den Ruhestand vere .

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 9. Dezember. Sc. Majestät der König empfingen beut früh um 10 Uhr Se. Königliche Hoheit den Fürsten von Hohenzollern-Sigmaringen , dann Ihre Königlichen Hoheiten den Prinzen und die Prinzessin Carl und nahmen den Vortrag des Militairfabinets entgegen. Um 12 Uhr besuchten Se. Majestät Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Friedrich der Niederlande in Höchstihrem Palais und begaben Sich sodann in das Königliche Schloß zur Vollziehung der Ehepakten zwischen Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzesfin Alexandrine und Sr. „Hoheit dem „Herzog Wil- helm von Mecklenburg- Schwerin. Se. Majestät besuchten hierauf Se. Königliche „Hoheit den Prinzen Adalbert und nahmen im Palais den Vortrag des Civil-Kabinets entgegen.

-- Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag die Meldungen des Oberstlieutenant von Bernhardi, Com- mandeur des Litthauiscven Dragoner-chiments Nr. 1 und des Oberst von Redern, Commandcur des Neumärfischen Dragoner - Regiments Nr. 3 entgegen, empfing den Fürsten zu Puttbus, den Oderstlieutenant von Block vom 1. Garde-Regiment zu "Fuß, die Brüder seines verstorbenen Generalstabs -Chefs General Peterskn und den König- lichen Gesandten Prinzen Reuß U11, - Um 1 Uhr wurden von Ihren Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Frau Kron- prinzessin dem Gesandten der Vereinigten Staaten von Nordamerika Mr. Wright, demnächst dem Königlichen Gesandten der Niederlande Grafen Bieland Antritts - Audienzen erthciit, Und hierauf noch der zeitige Rektor der Berliner Univerfität Professor Braun von Seiner Königlichen Hoheit dem Kronprinzen empfangen.

Posen, 8.Dezcmbcr. In der Plenarfißung des Provinzial- Lau dtags am 6. Dezember, in welcher 47 Mitglieder anwesend waren, wurde nach Mittheilung eines Ministrrial-Resfripts in. Be- treff der Höhe der Diäten für die Mitglieder dcsProvinzial-Land- tages unter ausführlicher Darlegung der MotiVe von dem 1. Aus- schuß durch die Referenten, Graf Königsinarck und von Chlapowsfi, über das in dem A(lerböchsten Propositionsdckretc verlangte Gut- achten hinsichts der Aufbringung der Kosten für die Grundsteuer- Veranlagung vorgetragen und von dem Ausschusse folgende Be- schlüsse dem Pleno zur Annahme empfohlen:

1) Die Königliche Staats - Regierung wird gebeten, dcm Landtage der Monarchie einen Geseßentwurf wegen definitiver Uebernahme der durch Ausführung des Grundsteuergrseycs vom 21. Mai 1861 entstande- nen Kosten auf die Staatskasse vorzulegen.

Eventualiter wird die Königliche Staats-Regierung gebeten:

2) Die Kosten, welche durch Ermittelung des Reinertrages der fer- nerhin steuerfrei bleibenden Liegenschaften entstanden und etwa unter die auf die 6 ößlichen Provinzen repartirten Gesammtkosten mit enthalten sein sollten, von den durch die 6 östlichen Provinzen zu erstattenden Kostenquoten abseßen zu laffen.

- 3) Die den 6 östlichen Provinzen etwa noch zur Last bleibenden

Kostenquoten auf die einzelnen Provinzen nach dem Maßstabe der Ent- stehung zu repartiren.

4) Den Erstattungszciiraum des alsdann auf die Provin fallenden Kostenantheils so zu erweitern, daß es zur Deckung diezseZonm theils nur eines Zuschlages von 1 Sgr. pro Thaler Grundsteuer den- welchen Falls ein solcher Zuschlag zu erheben. cars,

5) Eventualisfime wird beschloffen: Den auf die ProvinzPosm Maßgabe der Beschlüsse at] 2 und 3 fallenden Kostenanihcil auf diengch zelner) Kreise, und zwar nach dem Maßstabe der Kreis-GrundßeZU' Kontingente zu vertdeilcn und den resp. Kreisen zu überlassen, darüber" Beschluß zu fassen, nach welchem Maßstabe der auf jeden einzelnen kar fallende Kostenantheil innerhalb desselben und in der gestellten Frist Us zubringen sei. auf. . Dcr Landtagsmarschall stellte die Frage, ob eine Generaldis.

kusjion zu eröffnen sei,“ es meldete fich indcß Niemand zum Worte Bei der Spezial- DiSfusfion wurden die Vorschläge des Ausschusses“ ml 1, 2 und 3 ohne jede Bemerkurig im Pleno einstimmig ange- nommen, mithin zum Beschlusse dcs Provinzial-Landtages erhoben

Ueber den Vorschlag M14 entspann sich eine lebhafte Djs“: kusfion. Bei der Abstimmung wird der Vorschlag Z(141111127gegm 20 Stimmen_ angenommen, also nicht mit der nach dem Gcse Vom 27. März 1824 erforderlichen 5 Majorität , so daß nach F. 34 der GeschäftSordnnng der diesen Gegenstand betreffende Antrag der Min, derheit und deren Gründe entworfen werden. Der Antrag m15 warde ohne DiSfussion mit 38 gegen 9 Stimmen angenommen.

Münster, 6. Dezember. In der heutigen Sitzung des Pro. vinzial-Landtages wurde, den -Köln. Bl.- zufolge, iiber die Königliche Propofition , betreffend die Vertheilung der Kosten der Grundsteuer-Regulirung, verhandelt. Der Antrag desAus. schusses, die Kosten nach sämmtlichen direkten Steuern mit Aus- nahme der Gewerbesteuer fiir Hausirer zu repartiren, wurde ange. nommen, nachdem ein Antrag, bloß die Auflage auf Grund- und Gebäudesteucr nach den Intentionen des Gesehes vom 2. Mai 1661 zu machen, in namentlicher Abstimmung mit 23 gegen 40 Stimmen, und ein Weiterer Antrag, die Gewerbesteuer auszuschließen, mii (ihn- lichem Stimmenverhältniß verworfen waren.

Posen, L*". Dezember. Durch Amtsblatt-Berfügung vom 23. November wird bekannt gemacht, daß vom 1. Januar f. I. ab die kreispolizeilichen Verordnungen (kreiSamtliche Bekanntmachungen) und lofalpolizeilichen Verordnungen (ortSpolizeilichcn Vorschriften) in der Stadt Posen und in den Kreisen Posen, Kosten und Vuf aUein durch Aufnahme der betreffenden Erlasse in das von demge- dachtcn Zeitpunkte ab unter dem Titel »Vcrrinigtks KrciE- und An- zcigeblatt fiir die Stadt Posen imd dio: Kreise Posen, Kosten und Bafa im Druck und Verlag des BuchdruckcrcibcsiYers F. Winkler zu Kosten erscheinende Amtsblatt zu vcrkiindigen find, und daßvon der Beobachtung dieser Art der Verkündigung der Giltigkcit der be- treffenden Verordnung abhänge.

Aachen, 6. Dezember. In einer an der Wilhelmssiraße beic- geuen Fabrik rxplodirtc, nach Berichten der »Qlack). Zig.«, thte früh kurz nach 6 Uhr der Dauwfkrffcl, wodurch ein Theil des Gebäudes in die Luft gesprengt und die ganze Umgkbimg 111601" oder minder verwüstet wurde. Das Beklagenswcrtdestc bei diescm Unfall ist jedenfalls, daß 3 Personen, eine Frau und zwci Männer, ihr chen cinbiißtcn, Ueber den Unmittelbarer: Grand der Explosion ist Er- naueres" noch nicht festgestellt, dcr Heizer war im Augendxick dek Katastrophe nicht beim Kcsscl anwesend.

_Skljleswig = Hslftcin. Durch Bekanntnmidung im »Schlcöwigschn Verordimngsbiatte- zcigt, dem »Wolffschen Tri. Bur“ zufolge, Freiherr v. Zedliy an, daß das für die Pariser Aus- stellung im Jahre 1667 in Kiel zuiammengetrctenc Comité Vcrrit und ermächtigt ist, auch die Interessen Schleswigs bei der Aus- stellung zu vcrtretcn.

Cine Flensburger Korrespondenz der "„Hamburger Nachrichten- meldet, das schlcSwigsche Apprklatioanricht hade das vor einiger Zeit vom Flensburger MagistratSJericht gegen die Verdrciter der auf Nordschichig bezüglichen Adresse an den Kaiser der Frau- zosen gefällte Erkenntniß, das theilweise auf Festungshafc lautetr, in der Haaptsache aufgehoben, die Jnkulpaten jedoch in die durch ihr Gebahren veranlaßten U11tersuchungsfosten verurtbeilt.

Hannover, 7. November. Nachdem es unserer Regierung nicht gelungen, wird der „Hamb. Börs. Hallen geschrieben, fiir die diesseitigen Eisenwerke die Zollvegünstigung bei drnZolloercins- Staaten zu erlangen, wclche Oldenburg genießt und die darin bcskhk; daß die oldenburgischen Eisenweike 25,000 Ctr. ausländisches R01)“ und Brucheisen zum Zwecke der Anfertigung der Waaren fiir das- Ausmnd jährlich zollfrei beziehen, sdUen jeyt die hannoverschen Eisen- werke im Ganzen 40,000 Ctr. ausländisches Rob- und Brucheisen zu gleichem ZWccke frei beziehen können, Der hieraus entßebende Zollausfakl wird jedoch von der Landeskasse getragen werden müssen- während an dem Zollaußfall zu Gunsten der oldenburgischen Werke alle Zollvereins- Staaten 916 r-“itu partizipiren. Diese Befreiung soll am 1. Januar 1866 beginnen fich aber nur auf die Privat- Eisenwerke, nicht auf die des Lande erstrecken. _ Dcr holländische Minister-Refident am hiefigen Hofe, de Middelburgh, geht im

4019 en Monate als Gesandter HoÜands nach Konstantinopel und !

' LiuSgaben ist das Resultat der in Llusficht geßeüten fixen Etats nicbt berückiichtigt, welche einen vermehrten Besoldungsaufwand er-

FFstfür ihn hier in die Stelle der bisherige Attaché bei der nieder- ländischen Gesandtschaft in London, Mazel.

Mecklenburg. Sternberg, 7. Dezember. Das Comité

über die Zte Landtagöpropofition (Errichtung von Erbzins- 5 stellen auf den rittcrschaftlichen Gütern) gab, der -Mech„ _

lenb. Ztg. zufolge, beute stinkn'BcÜÉt al.).“ _ dem Referenten, (Hrdfrtngss-Iwry : chbivtemel, verleien._ Er zsr- fäüt in einen Majoritatsjberichr uiid em Separat-Vot'uni drs Burger- meistcrs WiÜbrandt. Die Majoritat, wozu anch die ubrigen Mit- ZFZTUUN ab, daß dieser Geseßentwurf von dem SrreliH- chen Landesherrn nicht propdnirt 1ei,„gei)t abcr lm Ucdrt- en aus die Prüfung der Vorlage ein, und erklart:

der Vorlage zunächst kein Bedürfniß vordanden sei, wel- ; , . , .- . , . YZ zfich WWW zeige, daß die Gutsbefixzcr keinen Gebrauch von dem ; kanntltch dahin, die mecklenburgrjche Regierung zu emer schleumgen ihnenzüficbendkn Rechte, Erbzinssicllen zu errichten, gcmachtbatfen. Dumb die vorgeschlagenen Veränderungen würden die Rechte der Creditoren ver- 1

1:31, und sei es bedenklich, für unser gutes Öypothrkcnwesen Eingriffe in 1

deren Rechte zu machen. Unrecht sei es ferner gegen die ngnatezi, deren Einspruch zu beseitigen, man könne ein Proclgm erlassen, und ,muUe ]cder qunaien-Aniprucb, der fich dann melde, gebuhrend beriicksichtigt werden, wir fich aber nicht melde, der könne als nicht vorhanden betrachtet „wer- den. Wenn die Jideikommißbefiyer das Recht haben sollten„ Tdeile ihres Fideikommiffcs zu verkaufen, sei es fraglich, ob man de_rcchitgt je:, 10 m dicJideicommiß-Stiftungen rinzugreifen, die Jideicdmmißbehorde hatte da- bei auch gefragt werden soUen. Auch sei es wünichenswerih, wcnn iiian so etwas wolle, daß vorher geseßlicl) Bcstinnnungen getroffen wurden uber die kontraktlichen Verhältnisse solcher Erbzinsleute, die Bestatigungs- gebühren :c. Willbrandt - Teterow das Bedürfniß entschieden an. . . . Er glaubt, daß die Auswanderung mit durch die Schwierigkeit, bier Grundbefiy zu erwerben, veranlaßt wird, und daß es cznzuerfenncnmiet, wenn die Regierung die Hindernis: beseitigen wolle, daß der agnatiicde Consens wrgfäUt, dafür ist er,“ die krediiorifthcn Rechte wiil_er gewahrt wissen, die Jideikommisse sollen auch Pmcelen verkaufen durfen. DieQ Häußler müßten freie ALHTÖUT werden und dürften z.B. nicht unter dais Gescs über die Dicnstvergchcn gestellt werdcn. Bevor man abchauf ein solches Geseß eingche, müßten noch (Heiclze gegeben werden uber die

erkennt in seinem Separatvotum

Hypothekenvrrdältxiiffc diescr Leute, ihr Vcrkauférccht, über das Recht, *

Miethscinwohner einzunehmen u. 1'. tv. und proponirr er daher, die Sache insofern noch abzulehnen. , ' Außerdem beantragte cin Dictamen voxxBock-Welzm, Schalburg- Herzberg und PogJe-Blankcnhof: * " * Annahme der proponirten Geieygebung, da das Bedurfniß danach entschieden bestehe, mid fie mit Dank anzuerkennen [ct. Doch glauben sie, daß der creditorisckie Cotiscns eingefordert wcrden'nruffr, wenn Jemand mehr als 4pCt. seiner (Hutéxfläche als Erbzms veraußcrn wolle, und daß, um die Absicht zu erreichen, vorher noch ctne Re- form der Pairimonialgcrichisgeseizgedung rind der Armen: Versorgung stattfinden müsse, auch 181 es wunschrnswcrth, daß die koniruktlicden Verhältnisse über Erbrecht, Verkauf 2c. die Kosten des Commifforii vorher festgestellt werden. ' „_ _ Die Verhandlung führte 1chließl1ch zur ?lnnLhyie des Baise- wiy'ichrn H)“?ajdritäts-BeriMs mit 98 gegen 32 “SUMMER.

Schmarzburg. Sondershausen, 6. Dezember. (L. J.) Die Geseysammirmg publizirt die neue "Gewerbc-O rdnrrng, “io wie ein Gesey Über Entschädigung fur aufgedobene Verbietungs-, Zwangs- odcr Bannrecdte. _ _ den iibrigen thüringischen Staaten auf dem Prinzip der beschrankten Gewerbefreibeit,“ cs leidet keineAnwendung auf das Npothrkergewerbr, die Erzeugung künstlicher Mineralwäffcr und den „Hande! m_it Arzneiwaaren, auf das Preßgewerbe U. s. w.,“ „edenw ist eine Konzession crforderlick) zum Betriebe von Gastwirtdschaften, zum Kleinverfauf von Branntweinen aller Art, zum Betriebe voii Versicherungsgesc[lschastem zur Fabrication und. zum .?)andex "unt Spielkarten u. s. w. Qlusländern ist die Nicdcrlaffung nn Furirrn- WUMe zum Zwecke des selbstständigen Gewerbebetriebes gest'attrt,“m- soweit in deren Heimat!) eine gleiche Vergünstigung den dtrsieirigeii StaatSangeh-Zrigen gewährt wird, andernfalls kanri vom-fnrsilichen Ministerium zum Gewcrbebrtricbe besondere Erlaubmß EWU“ Werden. Die nene Gewerbeordnung tritt am 1. Januar 1566 in Kraft.

Hoffen. Darmstadt, 7. Dezember. Nach der heutigen Eröffnung des Landtags dUrch Verlesung dcr Thronrede erstattcie Minister von Schenk Bericht über die Verwendung der Staats- gelder, Woraus die beträchtliche Verminderung der Staatssrkxuld um 2 Millionen hervorzuheben ist. Oberst Schwaner verlas «hieran eine Uebersicht der Koßen dcr Militairverwaltung, woraufdcrxxtnanz- Nach demselben ist in der

Kammer übergab.

W “Zxcrxcrir Tollen mii 10 Kchzrr ZZZ Öi'lli'r Wil (7111011! GULÖM

»“! ' - d v n ; . . „„ “MMM wur e 0 * vewnders den wiederholten Vorschlag der Errichtung eines Jager-

r der Landschaft gehören, lehnt die Gesetzgebung unter dem :

Das neue Gewerbegescy ruht wie in ,

Normal-Steuxkapital erhoben werden. Bei der Aufstellung der

fordern werden,“ doch hofft die Regierung, diesen Mehraufwand durch den erwähnten Ueberschuß von 124,000 Gulden decken zu können. Oberst Schwaner beleuchtet hierauf noch des Räberen, den die Mili- tairverwaltung betreffenden Theil des Jinanzgeseßes, und heben wir

BataiUons und des (Harnisonwechsels von sechs Jahren hervor. Frankfurt a. NT., 5. Dezember. In der gestrigen Bun- destagssißung wurde, wie das -Fr. J.- berichtet, über den An- trag dcr Reclamations-K0mmisfionen Betreffs der Eingabe der Rostocker Mitglieder des Nationalvereins wegen Rechtsverweigerung abgestimmt und derselbe ])SL' me'NQ angenommen. Er geht be-

der Infanterie in Perioden

Rückäußerung aufzufordern. Preußen, welches das vorliegende Ma- terial genügend fiir ein sofortiges Eingehen in die Sache hält, hat, wie daffelbe Blatt meldet, aus diesem Grunde gegen den Antrag gestimmt. Inzwischen ist in derselben Angelegenheit auch eine Ein- gabe des Rostocker Magistrats wegen Justizverwcigerung eingelaufen, welche heute vorgelegt und der Reclamations-Kommifsion zugewiesen wurde. Auch die Resultate der Maß- und Gewichts- Kommission wurden heute eingereicht und an den handelspolitischen Qlusschuß verwiesen.

Naffau. Wiesbaden, 7. Dezember. Jn heutiger öffent- licher Sißung der Zweiten Kammer hat die Regierung die wegen chuiirung der Postvcrhältnisse vorgelegten Verträge mit dem Fürsten von Thurn und Taxis“ zurückgezogen, weil für dieselben keine Aussicht auf Genehmigung der Kammern gewesen sei.

“Bayern. München, 7. Dezember. Der bereits telegrapbisch gemeldete Artikel der -Vayersch. Ztg.- lautet wörtlich, wie folgt: Sc. Majestät der König hat den ersten Tag nach seiner Rückkehr von Hohenschwangau dazu verivendet, fich möglichst genau über die einem in jüngster Zeit vielbcsprochcnen Konflikt zu Grunde liegenden thatsächlicben Verhältniss zu informiren. Se. Majestät hat zu die- sem Behufe insbesondere mehrere gänzlich unbetbeiligte Personen, deren Treue und anhänglichkeit an die Krone außer Zweifel steht, um ihre Meinung befragt. Auf Grund der erhaltenen Erklärungen hat Se. Majefiät sicb entschlossen, Herrn Richard Wagner „.noch gestern Abend den Wunsch auSdrÜcken zu lassen, daß derselbe auf einige Monate aus Bayern verreisen möge.

Oesterreich. Wien, 7. Dezember. Die heutige 'General- C0rrcsp.« schreibt: Ein Wiener Blatt brachte gestern, angeblich von guter Seite, die Nachricht, daß die Sistirung des Bcamten-Olvance- ments in allen Ministerien und Hofstellen beschloffene Thatsache sei. Wir können dicseNachricht sammt den daran gefnüpften Sisiirungs- Terminen und sonstigen Konsequenzen in die Reihe vollkommen unbegründetcr tcndenziöser Erfindungen verweisen.

Den telegraphischcn Landtagsberichten der 'Wiencr Zeitung- entnehmen wir Folgendes:

Es ist feste Ueberz'eugung der unterzeichneten Magnaten und Ver- treter des drcicinigen Königreiches, daß die Lösung der verfaffungsinäßigep Aufgadr und der Ausgleich der staatsrechtlichen Differenzen, welche seit einigen Jahren in das Staatsleden der unter dem Sceptcr Ew. Majesiat lebenden Nationen gcfahrbringcnd eingreifen, durch ruhige Erörterung und das hierauf zu basirende Einverständniß zwischen der Krone und den Nationen erzielt werden kann. Von dem Ausdrucke des Willens der Völker hängt es ab, ob dieses Einverständnis; ein [ebenskräftiges u_nd dauerndes sein soll. -- Man strebt nun einerseits dahin, daß der reine Außdruck des Willan der Nation gehindert werde und daß über das Schicksal unseres Vaterlandes eine künstliche, hierzii nicht berufene Majoriixit entscheide. Unsere Beschwerde besteht darin, daß Se. Exceixenz dcr Pra- fident des Landtages die von Ew. Majestät bestätigte Cieiwäfisordtzrwg unseres Landtages gegen den ausdrücklichen Sinn der in der GJ'ÉRMTI- ordnung enthaltenen Worte so interpretirt, das; die Thätigkeit DTS “;;-„:ck?- tags faktisch nicht begonnen werden kann. .

Agram 6. Dezember. Der heutige rPozor- bringt dchvrrw laut der Beschwerdeschrift, welche die in Wien weckeiide Dewiirdan kroatischer Landtagsabgeordneter an den Stirirn dcs YÖWUCI nieder- gelegt hat. Die Hauptmomente dicser Schritt lautrn :x *

Die Petition richtet fich hierauf direkt gcgrn dic ;,cndcnz, deri nicht verificirten Banaltafelbeifißern das 9in der Mitiritrizmg bet der Wahl der Landtagsstmktionäre _;iixiicrkcxmcii, Dic Emrdmzmng cines solches Rechtes an die VanalmicirKii'c vdr dcr Constittitrung des Landtages sei (ine offenbare ULLZCTCÖTÄZZ'UX,-dsélbm abzielriid, die wahren Vertreter der Nation rox“. :i:;_cr„xunitltchcn„Majoritat unkompetcnter Landtagsmitglicdcr z:; mawrixtrcn. Dte Peten-

. __ ck , * ten stehen daher um angemessene "Iiisxdäirstc kafÜIUUIM- MUM minister das Budget für 1866- 68 dem Prairdcntcn dcr ;)wcttcn ?

kommenden ; Jinanzperiode ein Ueberschuß von 124-000_ GUN" 871 („WWW ? ten. Hieran knüpfte fich die Verlesung des Entwurfs dcs „(imanz- Ikikßcs. Bemerkenswerthe Propofitionen dieses EWWUUfs smd EL“ ' Mäßigung der Brückengelder zu Mainz und Worms imd dcr. Uckbcr- Mbrtsgebiihren zu Oppenhcim, Gernsheim und KosterU. DU" d'l'i'k" ;

das Gesey unparteiisch gehandhabt Wch". ,. - ,

- 7. Dezember. Die hcnxigc NMMUU', des ».Pozora "„Mich-t sich über das von der Dcpnmxion “dcr :iaitidiial-[tbcralrii Partei, aus Anlaß ihrer Sr. Majestä: i'idcrrethen Besch1verdcscl)rift',_"erzxelyt§ Resultat in nachstehender Weir? „1:95: Der Erfolg ihrer Miiiion ici cin vollkommener; cs sci idr .m'sdrücklicl) Y_criprocheu worden, daß die diirch falsche Iiirrrpi'cxaiiyx: "rer,G3c'scikfaiidordminxi.| rniimiidriirn Mängck rrktisizirt werde:; :Die diesfailizci: Emrichriangrii icirn