Reichs: und Staatöanzeiger Nr. 243 vom 17. Oktober 1930. S. 2.

5.30 Milbioncn Mark bewill' 10119819 3811 zu vertagen. Yinung wideriprechcn.

Präsident L 01) 0 Verzichtet hierna

011 den Llusichuß iiberwicsen.

Präsident L Obe schlägt darauf vor, die Sing auf Freitag,

1101111111604; 10 Uhr, zu yermgen und die heute gonnene Tages

0101111114; fortznsctzxn.

Abg. E )' se r (er.) beantragi, das Schuldentilgungsgeieß aus

dem Rahmen diescr Tagosordnun herauszunebmen und als be

1011081611 0160011110110 111010811 an er 161 Stelle zu beraicii, nnd zwar

in erster und ziveitcr Lesung.

211113. Tor

morgen. Er erhebt ferner Widerspruch

Landvolkpartci, morgen deren Gase enthrki 11181141. von No gen; und Karlos? 1011511111 0919an

beraten.

Das Haus beschließt, das Schuldentilgungsgescß in erster und zweiter Lesung morgen, getrennt von der übrigen Tages- Jn be 119 auf die chit€ Lesung wird uk;:zählung mit 295 gegen 219

ordnung, zu beraten. der Antrag Torgler durch Stimmen abgelehnt.

Der An trag Ge reke (Landbolf), den Antrag des Landvolks iiber den BeimischungszWang auf die Tagesordnung

wird abgelehnt.

zu sc?e_1_1,_ .. . . .

Tra ident Lobe 16111 dann noch mri, daß eme hakbe Stunde nach _der [781111 en Plenarsitzung der Auswärtige und der Handeis- politische Ausckyus? “ur KonFtiru-ierung zusamuventreten- müsieii,

acb-lichen Bcratung des Finnischen- Handels-

Dieser auch zur a-bkommcns. Um 4% Uhr betta 1 sich das Haus auf Freitag 10 Uhr: Aussprache über die gehörigen Anträge; Schul-dentilgungsgeseß.

11 basic, um dann den Reichstag auf 3 würde auch der Weimarer Vcr- _ (Heiterkeit links.) Vielleicht werde seine Y8111: nock) helfen müssen, die Weimarer Verfassung zu erhalten. auf seinen Vorschlag der sofortigen Ueberweisung des Schu dcntilgungsgeseßes an den Ausschuß. Dagegen wird die Vorlage Wegen Aende- rung des Haiidelsabkommens mit Finnland untcr Zustimmung des ganzcn Hauses ohne erste Beratung

ler (Komm.) erhebt hicrgegen Widerspruch uiid 1161101191 1011119111115 den Verzicht auf die zweite Beranmg fur egen einen Antrag der uber den Beimischungs- elmehi zn Weizenmehl als be- fand außerhaw der sonstigen Tagesordnung zu

egierungserklärung und die dazu-

weiteres auf Deutschland übertragen könnte, ivüxben sie sich 111 einem grundsäßlich Irrxum befinden. Sie Wurden fich auch irren, Wenn fie 9 01161611, daß das deutsche_ch1111_1n_verwe _selt werden könnte mit der gewcienen Partei _Popiilari m_Jtaien. Die Deuticbnationalen smd dieser Tage mit einer gexmssext Art von Licbcswerben an uns herangetreten. (Heiterkeit) Zuglcick) haben sie Lim" vätcrliche Füsorgc für die 92011000110110101811 be- wiesen. Wenn 83 sich 501011 teilen sollte, daß die N0110naliozta- listen eWa Hand lxgcn W0111en an die Idée der dcurichcn Demo- kratie, dann 111110611 sie dabei auf die ]chärfste Gxgncrickxastbcr déutschen Zentrnm-Zpartci swßen. (Beifall.) ?_lns-gcrgitet 11171 einer gewissen urwüchsigen Robustheit pflegen die Natiorzaliozmltsten - sich mit Dingen auseinanderzuießen, die sie gar n1cht_ kennen. Herr Tr. Goebbels 1 z. B. kiirzlich gesagt, er hätte jahrelgng die preußische Verfa unq iigoros “bekämpft, trosdem er ste_ntcht gelesen hatte. Die schichte der deutschen Zentrumspartei be- Mist, daß das Jcntrum schon mit allerhand Situationen fertig gsWordcn ist. Wir séhkil auch der Entwicklnng der National- soziai-isn'schen Parisi mit denkbar kühlster Rub: entgegen, In einer großen nationaliozialistiickxn Kampfansage War als Gcgner der Nationaliozialistcn auch Herr Vrümxg angsgebbn. Dariiber Werben sich hoffentlich die Nationalsozi islen klar sein: Eine Kampfansagc 011 Vruning bedeutet eme Kampfansage an die deu_1*sch2 Zentrumspartei. Wir nehmen den Kampf auf! D0s weitere wird sich finden! (Le Fier Beifall im Zentrum.) Abg. Ste__11 cr ?D.Nat.): tr sind dem 1111 A'bg-ewc 1191111 Heß dankbar fUr die oebcn bekundete Nächste 1806. Aber er batte dieze Tugend besser gegenüber dem Zenirumska (er Brüning uben sollM, der doch aus dem Wahlkampf eine ehrheit für seine R-cgierun-gxspart-eien rau len 11301118. (Schr JUL"! bei den T_eutschxrationalen.) s rgehen Brauns gegen die Beamten 36191 10de einma], daß die Rogierung Braun bewußi rechts- und _vekfasunngWrtg handelt, um die parteipolitischen Ziele der Regaerungsparteien _mit staatlichen Mitteln zu fördsrn. Kürzlich at Herr Adenauer offe_ntli anerkannt, daß die Tributlastcn die rsache der Not der Städte eien. Viele Elemente, die früher ganz andersdachten, sind allmähli zu der alten deutichnationalen Er- kexintms durchgedrungen, da die Tributlasten beseitigt Werden mu_sse_n. Abs: 018 Regrermz Braun lehnt diese Notivendigkeit ab, lediglich Weil ite 1hre_polit chen Gegner zuerst betonten, Das Uni- formverbot gegen die National ozialisten, das eine bestimmte Hemdentuchfarch als taathefcihrltch feststellt (Heiterkeit rechts), ist ems _?roße p01111sche _,ummheit. (Sehr gut! rechts.) Ein Gebot der politichen Remlichke1t wäre es für "eden Wahren Demokraten nach (dem Er ebn-is dcr ReichßtagSWa- len, den Landtag, und die

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Preußücher Landtag. 177. Sisung vom 16. Oktober 197). (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Der Beginn der heutigen Landtagssißung verzögert sich ivcgen eiiier Vorangegangenen längeren Sitzung des Aelteiten- rats. Wieder ist der Haupteingang zum Landtagsgebaude du_rc_k_) em_starke_s Polizeiaufgebot gesichert. Die Publikums- 111611114011 1111 Stßungssaal sind stark beseßt. Auch die Frak- tionen sizib fast Vollzahlig erschienen, Weil um 2 Uhr über das kommunistische MißtrauensWtUm gegen die Regierung Braun abgestimmt Werden soll.

Vor Eintritt in die Tagesordnung er älr Abg. Schmenk (Komm.) das W011 zu einer besonderen E lärung, in der er sich gkgen die gestrige Ve_hauptung_ des NationaYozialisten Kerri Wendet, daß m_cht Natzonalozia isten, sondern ommunisten die FLUst-ÉkschLibén in Berlin cingeWorfcn hätts". (Geläihter bei den ._omngumitxn und Rufe: „Lugenkerrll“._) Der Abg. Kerrl habe [[ck fur seine Behauptung u. a. auf die angebliche Bekundung eines Sektionschxfs bet der Firma Wertheim bezogen. Den Kom- muntétsn gc 81111581 habe__ nun die Geschäftsleitung der Firma Wcr1_81m [_ _kkstltch 1111011 daß dieser angebliche Sektionschef 001 n1cht_bci ihr bc_schaf_tigt iéi. (Stürmi ches Hört, hört! bei dén Koymmntstsy.) Tic thma Wertheim abe ausdrücklich hin u- gxfugk, fiebatte d__er Polizei gegenüber auch keinen Verdacht 1": er dia 01190011ch211_T01er caußert. Weiter habe fi der Ab . Kerri auf die angebitche Be undung eines Poltzeiober ekretärs “chmidi von de_r Abteilung 18 des Berliner Volieipräsidiums estiißt. Auch hier hai_text die Komzmmisten festgeste 1, daß ein ol er an- geblicher Poiizeiybersekrctar iiberhaupt nicht dorr be cbäftigi sci. (Erneutes turm1sch_es Hört, hört! bei den Kommuniiten.) Man habe den Kommunistetx bei dcr Poli ei versichert, daß auch kein and__erer Bxamtcr mn einem Nationaliozialthen ein derartiges Ge- pr_a?_ gefuhrt habe. Demnach habe der lb , Kerri (National- ozm ist) _beWu 1 das Gegen1_ei1_ von der Wa rheik esa t. Die Kbmmunistcn _elZn-ien rxzndiaßlick) Bubenstrei e ab;?ie ämpften mrt__ernste11 polit1s en itte n. (Beifall bei den Kommunisten.- Gelachtsr bei der ehrheit.)

“ Zur Geschäftsordnuxig begründet Ab . Schulz-Neu- 101111 (Komm.) einext__Tiat0nantrag seiner reunde, der dahin zielt, m_Zukunft Diaten nur noch dann 11 ahlen, Wenn das Löbeesa_1_n1_*ei_n„kommen der Abgeordneten 8006 I.)?ark jährlich nicht 11 r eig .

_Redner führte__aus, abgerechnet sollten nicht nur Einkünfte aus Gchaltern, Vermogen usty., sondern au aus Schiedsrichter- Y_Yorarcn __wexden. _ (Gelach_ter und R11 e: Heilmann!) Die

iatenverhalimsie seren zu einem öffenüi en Skandal eivorden. Es ebe tatach11ch_ Leute die allein aus chiedsrichter onorarcn 80 Ma jahrlich Verbienten-

_ Der kommunistische und die Diätenanträge anderer Par- Z1e1_1 Wercn dann debattelos an die Ausschußberatung ver- 1e en. Hieran Wird die politische Aussprache n den Antrii M auf Auflöfsungbes Landtags UL . ?ortge 691. g Auf der Regierungsbank ist wie cr Miniijterpräsideni Braun an der Spitze des Staatsministeriums erschienen.

Abg. Dr. Hsß (861110): Der Abg. KUBE at i 00111521 e- 1191111911, daß das ent_r_um sich nicht an 11-2th050218 über odgen Mtßtxaucnsantrag etciltgt bat. Herrn Kube scheint entgangen zu sem, daß das ch_tr_11m _grnndiäblick) Zcit Jahren sicb nicht zucht: an Debatten beteiligt, die es für über liissig- hält. Auch zum jetzigen Punkt der Ta esordnung brauchte das Zentrum nicht 311 100611. Denn 011 0100110 dcr Yntrumspartei hat bereits 0111 Sonntag being/scn, daß keinsrlci cranlassun-g 0011102, An- tragsn auf Aufloimi 5931301151098 zuzustimmen. Angesi 18 der polmichen Unburch-st tigkeit, die die leßte Reich-Ztagé-ivahl er 05, 1s__t es _das bthe, Weiß! in Preußen die jeßizrke Klarheit der er- halmi/[e beste en bleibt. Den deutschnattona en Zusaßantrag auf Au_flosung auch der Kbnzzn'unaLParlamente lehnt das Zentrum ab, weil es nacb i_ciner reltgtbsen Auffassung verboten ist, Selbstmord- absichtcn 2101/1111 511 leisten. (Große Heiterkeit.) Wir schiie en uns dem Mini texprasidcnten darin an, daß das esamte deutßhe Vpik e_in xveseiitlicbes Inter__esie _daran hat, zunki St ab u-Warten, wt? _di? inan-tichext _nngeiyohtzlich stark angeWach ene «tional- soztalismiche Partci x_ch mai ihrer Reichsta sfra'ktion eigentlich anzuiaisen gedenkt. „_bsn hörten ivir eine rklärung des Ver- txetcxs de_r kommumstrchen Fraktion über die Fensterscheiben- ethurfe in Berlin. _ enn man der Meinung sein solkte, daß man das deutsche Reichs_l)a*1ls so behandeln könnte Wie einige Warenhanser m dex Le1_pz)10er Straße, wäre das . V. schon Fick). (Exneute Héikckkkii. Das deutiche Volk 1111117 nach den

pressionswahlcn 110111 14. Scptember unächst einma zur Ruhe kommen. Wir glauben, daß das deutsche olk auch wieder zur Ver-

ubmg-kn Par am-ent*e_ sofort auf" ulösen. Mindestens hätte die Rbgterung- 58101911 einer neuen reußenregierung Platz machen mu seii, die mehr dem bei dem Wa [cn gezeigtcn Willew des Volkes en pricht. (Sckr richtig! _rechts.) nd Wen-n dcr Ministerpräsiident Braun gestern 0911, es 1 l_ukatibex, Direktor ciner Müllabfuhr- gese_llscha_ft 311 sem, als tntsterprasident, so würden die Deutsch- nqttonaien einem so awgemefferm PositionZWech-el keine Schwierig- keiten machen. (_Se_ gut!_und Heiterkeit re ts.) Aber Braun Wexde selbstverstand ich bleiben _und das Zentrum Werde ihn w21ter decken und h_alten, Weib beide unter „chiernng“ 11111 einen Yanzend durcb-gcfuhrien Giror-erkchr in Aembern- verständcn. O_e r gut! bei den Tentschnationalen und Nationalsozialisten.) Die Behauptung Brauns er Wolle den Landtag nicht auflösen, bis das_Polk wieder ur 3111117: und Vernunft gkkommen wäre set etn-e Mtjch'UU-g von UMthsbung und Unsachlichkcit. nn man dcn Deytschnatronaiew Vorhaltc, si-e verübi-en politischeu Selbst-morb mit dexn Anti“ auf Landtagsau lösung, so e-rwidertew Ye, daß fur sie [ncht _er «1011017111111 'der zialdemokraten und _es Z_ent_rums_bc_1 poltnschexi. Dingen maßgebend sei: „Macht die „1301181 em Gesthaft oder nicht!“ Der Mm-isterpräsiadent Braun, &; fa.hrt_ *d_er _ dener fort, hai tern wieder behauptet, die ation-aliozmlisten vxriolgt-en vhx iel mit (6161111111. 23311111 Herr _Braun 0611 Zeug-cnstd Hubers mcht glaubt, woraus leitet er 0011 2111711111119 her,_da _1rgend jemand [emen Amtseid 81111161 nimmt als er 0811 E15 111118. ÖM gut! bei den Nationalsozialisten und T-eut-1ch11011_1_)milen.) _ 18 ist es denn soinerzcit mit dem Eid des Staatssxkrctars Scheibemann 1918 geWescn? (Erncntss Sehr gut! rechis.) Ist 061111 1111111 “durch _die fvrtgssebke Umgchunq der lteyden («Niese de_r prerxßxschx thsterp-räsident selbst der stärkste “- Yrt1m.ach*er ,der 311694111101 m_Preußen? Beruht nicht der 001139 561111116 Staat_ auf _ciner verbrecherischen Handiunq 9111-16 bc- stixnmten Men1chenkreises2 (Sehr gut! rechts.) Herr" Brunn bat 961091, _:bas Airsland b*cfurch-1e_eine 112112 Revolution in Dmits - nd. «311 der Tat 1131113511 Embruci 'der Liniiihokrheit iw DeutsY land aber_ 11111 durch die _außrmglt n Pol-izciparadeii harbur- WUM- *die ihres Amtes nacht _ ene Leute in' aufdringlicher _11e um die Parlamente veranstaTten. Dieses g-anz-c nsrvöse Gebarxn der St-aatsgeWalt machs auf den objektiven B69116i121 den Eindruck der An | 11110 des schlechbcn Gekotssens. (Sehr ut! rechts.) _erantw-Frt 1ch dafur,_*d-aß die Regierung Braun von 6111 augenblicklichen Parlament_mchr gestürzt Werden; kann, ist das 5368131115161, Fs m:t_1)_e_r___éhozx_gld§zm?kratie sich gcgen alle Gruppen ' » , e„run (141 ie nercende onie"» )*»- ne-hmen. (Bei 011 rcchxs.) " r K ' MMM 110h1 Die Debatte Wird hierauf unterbrochen ur Vornahnte der nqmezttlt L_lbstimmung über zbas kommu- nrst1sche_ Mißtrauensvotum gegen die Ge- samtre i_erung Braun. _Der ißirquensantrag wird mit 230 Stimmen der Regtexungs rieten gegen 198 Stimmen der Oppo itions- Krieien a gelehnt. (Verfall und HändeUatEen i den

egierltttgsiMrteien. -- Gro er Lärm bc“ de . und rechts.) ß 1 n ommumsten

Vom Plenum bestätigt wird sodann der bereits im Aus- ckUß_ anqenommene_ U n t ra 9 La d e n d 0 r ff (Wirtsch. P.), ß im Berufsausbildungs- und Arbeiterschußgeseß der Lehr- svoethJJ Fechtt m ZUB T_ZirFfVeZtrag mitxinbezoqen werden darf, * n 1era rtaer 61- E - geschlossen Werden muß. [) un rziebungsvcrtrag al» Antrag über die Ge-

Abgelehnt wird der kommunistisckx "e preußischen Theater-

Wahrung eines Gehaltszuschlages an boamten.

Hierauf 11)le die allgemeine Aussprache fortgese/zt.

Ab . Becker-thmersdorf (Komm.) Wendet sich gegen die 11611611 estlmmungen auf Grund der Notverordnung bes Reichs- prqstdcntcn. Der Lebetxsbedarf der breiten Massen Werde dadur tbetter berteuert. _Bezeicbnen'b sei, daß das Kabinett Braun un die Sozialdemokratis e__P_artet bei Durchführung der diktatoris en Maßnahmen der__ ruytng-Rögterung Hilfsdienste leiste. Zia lebteti Wochen hatten jsbenfa s geÉei t, daß die revolutionäre Entivtcklung schneiL vorwartsgehe. aF sehe man auch bei dem Met_all-arberterstre1k, der gleichfalTs auf das Schuldkonto der Sozialdemokraten zu seyen [er. Die Aufforderung der Kommu- n1[_ten zur_Steuexsabotage et nur berechtigt. Besonderen Protest FguefittenDdelb FFexrtßndesiD (Yen gege_1_1_ dic Wohnungspolitik ein-

. _ _ an er ommum en 1 en di - wuvZeibstch ÉnxmerdméhrHer tä)rke_;1e. g g c Young Lasten

g. en e . p. zei net es als bed i das Un_1_formverbot erlasßexi Lei, zum:?i man gar nichter§ilsiée,* 1321? als Unt orm anzusehen et _ct politischcn Parteisn. (Zurüf bei den Komm.: Den_ KommunisteZt ge emiber haben Sie diese Be- denken mcht! Sie sprechen fur J re Schutztruppe!) Die Re-

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1

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le_rung_ hat in 01061 Angelegenheit keine gliicklicke and 2 i t. j2151111101111 beser buran, Wenn es überhaupt kein)e KniforFiiTerth politischen Gryppen a_uf der Straße gäbe. Die Gefahr kann in der Uniform liegen, niemals habe er ein Wort für die Auflösung

m_mft 101191. 11110 1001111 di? _Nationaliozialisten dier Meinung sein so fett, daß man die polmschen Verhältnisse Italiens ohne

des Stahl!?clms gosproehen. Im Gegenteil, er habe gesagt daß in

K_eovdnete Bbrck hätte besser allek vermieden d;, G'" achbarpartei zu vexleßen._ (Lebhaftes Sehr“ 641119141):e Deutschen Bo__lksyartet.) Die sofort!?e Einstkllunq 8 bei Zahlunxzen wurde zu _emer_katastropha en EkichÜttcéUn " “1-. 1 st fuhren; vgs muse eine verantWoiktungslxéiyußxeg d" :. 16 neu. Auch ubxr_die Frage des Moratoriums kön _, P cnum nicht entjchicdcn Werden. Seine Freunde wü"? hier cingchctv'de _?lcußcrung der Staatsrc icrung zu d„sénikku cinem Aus/chuß. Ten kommunistisÄn Antrag d___r 0ka Ergänzungsbe _1mmung6n zu der * eichsnotvééordnupkekxßx heben, lehne te Fraktion ab. Der Ministerpräsjzgmn Redner fort, wenn xr meint, daß die amtsn cinem - recht unterrvyrsen_ieten. _Er kann sich der Vcriassun - nicht auf DisziplinarurtUle berufen. Seine Pa„eiglgkst _ Schimereiheit der Beamten ab. Ein Beamter kann khn: „ eincr *artei angehöxen, der nachgewiesen ist, daß sie miami) ' die Vcrfassun umsturzen will. Aber ider NachMis m___201. sein. So mu feststehen, dqß die Partei in ihrer 21111111 ?" Waltsamen Umsturz vorberxttet. Die Nationalsozialiften' ZLF". das. 'Gewi kann man in vielen Aeußcrungcn von Niii'r sozialisten die Aufforderung zur Gemalt finden. Aber na," Aeußcrungen Hitlers muß ma_n genau_ prüfen, ob ein Eich in die Rechte der Beamten wirklich ab1olut bkgkÜndet ist . 811110 der Abgeorbnetc 1mmun_ sem und der Nachläufer .___ . werden? Herr Braun lehnt eme Belehrung über Demokrav“ Er hat fich jedenfalls als Autokrat gezeigt, Was die Auflii

irrt, f

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des Landtags angeht, so hat man a die vierjährige Peri . auch nicht eingehalten. Ein Parbament muß der Stiméxdxßu Bevölkerung entsprcchsn. Man muß u_nex_bittlichen Tati Rechnung tragsn. Ob __dcr L_andtag arbeitsxähigec wird .„ kommt es nichi an! (Hort, hott!_be1 den R ierungspaxéei“ Sehr richti ! bei der Volkspartei.) Jedenfa 8 kommt ,; Deutschen Folkspartei auf die Stetigkeit d_er Politik an! „, und Lachen.) Ob sie einige Mamdate verliert, ist für sie ni Entscheidende in der Beurteilung der Din ._ Die Re “„„ artcten ROM“ man diirfe 11th neue Unr e in 068 Voixk1 ., ei der eichstagsauiloiung at man sich pon_ diesem 8," nicht leiten lassen. Dre Dxutiche Volkspartei ßttmmt dem “...„ au Auflöiung zu. Zu Weit ge 1 ihr de_r deut chnationale J,... an; gleichzeitige Kommunalivg le_n. Nicht zu" leugnen ift starke Erbtitßrung Weiter Kreise insbesondere uber _die Vea politik in Preußen!_ Der Beamte muß auf den richtigen *- gestcllt 10100811. Die AusWahl darf nicht nach parteipolitis Grundsätzen erfolgen._ Bei der Besetzung von Aemtcrn wird..- Jute die Parteipolittk m den Vordeerun-d gxstellt. Mit

ingen muß ausgeräumt werden. 18 Sozialdemokraten dazu nicht imstande! _ _ _

Abg. Riedel (Dem.): Wenn der_ Nationaliozialist Kube Demokratie als innevli Verl _et_1 bezeiYZtaet, muß er uzts erst klären, ob seine vielfa 11 pv itrschen_ n-dlungen wahrend lebten Jahre eine innere Wahrhaftigkeit daritellen. Nach Art.

* der Reichsverfassung “sind die Beamten Diener der Gciamtheit „.

nicht einer Partei. Daher kann ein B__ea_mter sich_n1cht im T' . einer Partei gegen den St-a-at betatigen. __E-me ander; ',.“ schaumig würde das Berufsbeamteykuni aufs aixßerste gefahr. Gcgcn die natiomüsozialisrriche Agitation 1n__vtelcn Amtsit muß entschieden Front gemaeht Werden. WunschenZivexi tit neuzeitliches und einheitrl-rches Bc-a-mtenrecht, das auch die/e Fr regelt. Die deutschnationqlcn Redrxer haben deutlich verrat daß sie als e*inFiges Ziel die_Macht i_n Preußex er[a_ngen um unbeschränt ihre Parteipolitik 111 den offentliiben St treiben 11 können. Ihren Antrag auf _Latidiagsausioiungix wir des (110 ab! Tie Wirtschaftspartei, die hier d_1e Auflo fordert, hat in Sachsen und T_biirin x_n daZngn gestimmt 11111 friiher in den Landwgsa-usschiissen (inks? 91001198 Wahlperi- ausgesprochen. Tic dsmokratischen Minister tn Pxeußenba mindestsns dasselbe Rscbt, in der Regierunq zu bleiben, 111113. Brcdt im Reich. Eine Auflösun des Lankdta s Wurd; mcht_«- die Nationalsoziai-isten auf Ko ten der Re tsparißien siari sondern auch eine erhsbliche Stärkung der Kym-muyqxen 11-60 So sieht in Wirklichkeit die an [ich antmxarxrstx/che &» 1111/1101“ Reckitsparieien aus. Die De_utschnationalcn Yorivu Wegen der Ostbiife “der preußischen Regiebun _ ßntbehrcn ]e__der _qrimdnng und entiprechen einer parteipo 111s_ch_en GehasfiÖ Der Vorwiirf, daß die preu ische chterungskoalition_an der_ * ichafislagb [011110 161, ist lä Lkllch. Ju d_er ersten Reichskegieri in Der die Wirtschaftspartei vertreten ist, hat maxi das Re! Wirtschaftsminixtcrinm überhaupt nicht “_beseßt __und_d1e_W1rt1ch 1101101 (1119001811111 das Justizministerium _fur sick) 111211111 genommen. Will man die preußische Regierungskoalition_et auch fiir die Arbeitslosigseit in England, in Amerika _oder für wirtschaftlichen Schwierigkeiten in Rußland und Italien oder 1111- *die Wirtsckzafiskrisis verantwoxmch mach_en. Ursache Wirtschaftsnot ist der verlorene Krteq und die Weltwirticha kri-sis. In diesem Zusammenhange ift au_ch lde1: yuyg-Pla" bebanbcln, ohne dessen Zuitand-ekommen wir 700_ 1111011?" '““ Lasten jährlich mehr hätten und ohne de1_1_ *die Befreiung R0ichsbabn aus Der *internationaiezi Verpfandung nnd die „*_ steiung der Rheinlande nicht erreicht imxrden Waxe. _ _ZUL " biirdun der Young-Lasten Verbilft uns keine 1101118111011theU tation, ondern nur Vovbvingung sachlicher Zviriichaftlickier Ak_ meme, *die Wirklich Eindruck auf unsere Glaubi er machen- ' Vorausseßu "1: die Gesundung der Wittich 1 kann WA dem Wege letcher Vertändigung eschaffen werden. DW _ Wichung politischer Lei nschaften -e-w_irkt bas «genxsl- hiergebnis vom 14. September hat die Wirtschgftsxrtstsel' lich verschärft. Eine Waltsame politische Wists in V"" wiirde sie ins unerme iche steigern. Dar-u-m tit ems ruhtss' stetige Poliiik in Preußen die sicherste Bürgschaft fur eine Wicklung zum Besseren. . A', __ Abg. Menß (Wirtsch. P.) wendet sich Fe en die " fuhrunYn des Ministerxräfidenten über die Auf öéung des L.", tags. em wa ren Vo kswülen müsse entspro en wcrden. * die höhnischen könntext an Berechtigung dieser Die Wirts-' partei lehne eine sol e Art a un stelle _Fst, daß d(zs en_' die VerantWortung dafür habe, da in reußen e_m '." Kultusminister sei. Auf die Angri Zlbbg.Riede1( a e

orderun ni ts ändern.

arleZungen des Abg. Dr. He

8 des

ein» ugehen, [ohne sich nicht. Herr xRiedel genus "" Un lar__heit zu tragen, ob er nun eiÉFntlich 111: die Staqts. oder fur die Demokraten spre e. [ck gut. rechts.) Die ". sclxaftspartei fordere die Aulösung s Landtags, obwyhl wisse, dqß ste selbt dabei verliere. Die Wirtschaxtspartet "'_ aus polttts em nstandsgefühl heraus dem Vok Gelese._ geben, zu agen, wohin das Staatssteuer Preußens 9“ “_ werden solle. Niemals abe der Großkapitalismus so frech „ anxnaßend sein Haupt er eben können wie in dieÉem so_genan Yzialen Staat. Preußen habe nichts MXM ertru UML, tnswucher getan und nichts ?_egen die er rängung pes .'“ uiiternehmers durch die Karte 9. Der Staat habe m t" die Regkiebetriebe der Städte beseitigt, die dem durch teuer". [ Wer _e_lateten Mittelstand au nocZ Konkurrenz machUbf,“ ulpolitis _er Beziehung habe 8 abinert Braun [UZ ver_/agch. Die Lehrer klaßten ganz offen darüber, daß "r ! feh ende Staatsautorität ie Dis iplin bereits unter den SÖ" verlyren gehe, Dagegen beherri) e die Schulen in Preußen Gxsausxl von der sogenannten Vö kerver öhnung in eiiiem WY- bli_c_k, 111 dem die Länder um Deuts land noch ene M'. Manner mehr unter den Waffen hätten als 001: m “K" „nxzukoxnme auf Wirts aftliclzem Gebiet der Vorstoß geg?" rivateigentuzn, vor 0 em ur die ZWaugsgesLYle “UU, ohnungsgebtet. _So sehe vom ittelftand aus die ufbäua () aus, von der Mmisterpräsident Braun geQJrochen habe. - Wirtschaftsparter leéene auch das System 1: würdelosse" ,

dem Stah helm cin OrdnunchleMent zu sehen sei, 1 Ab-

biederung an die_ e maliHen Feindmächte ab. Iz! dikcm «“ sammenhang greift der edner den Abg. Sedermg an'

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Reich?: unk Stausauzeiget Nr. 243 vom 17. Okiober 1930. s. !.

ngsgcneral, der lange _in Wi-ZZbaden in mtierte, habe in einem ]eyt_ veroffentlichten Severing si bei i 111 um eme Unterredung _, bc Dabei jej gerade tefer ranzose es gemesen, der u_b__t____b_;1___- Schmack)“ am Rhein 1;Js§_ul_k;e1e,_ßbennhxr _hab_e__ di; „ R 'n gen, e 0125 „ort, ort.re xs. atokkünkl an den ___LFKULLB

3311111100 a r x.- .

. r die Natronalsozialisten bezeichnet 5 10111? XZYTFni/ter Wirth_und Wiientig, die durch ihr_Vor- 1 edneen die Nationaliozialtsten M_artyre_r geschafxen keinen: _ n gemxencrlasse erzeugten nur Kriecheret un_d Heucheei_be1 a________ und seien abzulehnen. Tas deutiche Voll konne Beaunden wenn unter Abkehr von dem unsinnigen „k...9;Tu; djé Ehre des Vaterlandes auch nach außen wieder- “"?1136814 (Beifqll rechts.) __ . Keller (Chr1stl.N_at. Bauernp,): Ju srubere_n Zeiten *bxg'nrd dcs Tiefstandes ging Preußen stets voran bei ieder- k.9*o uni) Machtemfa-ltung des de1111chen Volkcs. Heute liegen ML“" e uniqekehrt. Preußsn oder besser bas Kab*1net_t_Braun . "le! in'beionderer Weise Verantwortlich und untichuldig 116" jmmcl' noch fortschreitenben Niebergang auf fast 1111211 11 W111 und 311111 anderen verhmdert 2111 1118111119 Verblxibcn 5,1 Nbaicrnng und diesch Landxags eine Abkehx von diesem xdcerrblicbcn che und „dre Ekzw'ngllng„durchgre1f_ender Maß- hmen zllk Besserung. Dxe'se Feststellun gilt allgoemem, aber ms- inhere als dre Auffasmng__des deut chen Lan volks. Deshalb "[bern wir erneut die Auslosung und _NeuWabl bes Landtags „7 dem Fiel dcr Ausschaltung der "Sozialdemokratischen Vatter s der Regiepung. De_r A_n_trag ur__hle Aufhebung des Ver- u__ betreffend die pattApvllslstiK etatigmig der Beamxen,_ms- oisere Zugehörigkeit zur Nationalsoztasttschen Partei, findet .„ Unterstüsung. D_1e i_xfhebung der auf Grun?) der Ver- nunq des Herrn_Retchsprasrdenten_ 11011126. Juli 1990 er- nén Erlasse billigen wir mcht, peil wir in der Herariziebung ', r Bürger zur Tragung der gexnemtsamen Lasten em wirksames „. notwendiges Mittel der__Erz1chung zur Sekbstberantivortung .icken. Ter Redner emyahnt noch seinen 2111119 , so_iort das „„,mg-Moratorivm in _Gang 5141 KW, verarmt die Aus- “, jnmge'n in Berlin, strmmi a r _ m _Aritrgg auf Aufhxbung sUniformver-bots gegen die Nationalwztalisttsche Partei zu, . Verteidigungswillen der _Nation verkörpere, grundsätzlich eue. (Beifall rechts, Lachen links.) _ Nach 17 Uhr wird die Weiterberatmxg auf Freitag 12 th ck1th außerdem Abstimmungen uber die AuflosungSantrage, falls die Beratung morgen abgeschlossen werden kann.

Parlamentarische Nachrichten.

Na der gestrigen Plenarsi ung des Reichstags konstituierte sofoét der Haußhaltöausschu , der Auswärtige Außichuß__und

Handelspolitische Anssthuß. _ Der Haushaltsausschuß wahlte .... Vorsitzenden den Abg. Heimann (Soz.) und zu stellver- etenden Vorsißenden die Abgg. Reinhar_dt (Nat,S0z.)__und .“ „11 e. K [ be! 11 e r ( mtr.). Der Aquvärnge Aussthuß wahlte -,.- Borsisenden den bg. Dr. Frick (Nat.Soz.) und zum stel]-

reiendcn Vorsitzenden den Abg. S che1dem_ann (Soz.). Der *.. delspolitiiche Ausschuß wählte zum Vorsitzenden den Abg. enk e (Soz.) und zum stellvertretenden Vorstßenden dM Abg. Dr. Dessa n e r (Zentr.).

- Dcr Handelspolitische Ausschuß des Reichstages bc- ichäftigte iich gsstern mit dem GesetzeniWurF ubex die Aende_- rungdes Handelsabkommens _mtb innland _die ich bekanntlich auf die Festsetzung der erhohten utier- und Kase- zöile bezieht. Nach längerer Aussprache w_ur_de der GsseßenTWUTf mit großer Mehrheit gegen die kommunistischen Stimme_n an-

nommsn. Die sozialdemokraiischen Vertreier_e1_11h1elten sich der Ybstimmung, jedo nur aus dem Grunde, WU! ihre Fraktion zu der Vorlags noch eine Stellung hat nehmen konnen.

Ter Aeltestenrat des Preußischen Lanbtags beschäfiigje KY gestern 001" Beginn der Plen-arberatung mit dem _Etnsptu

des Abg. Lohse (Nat. Soz.) JLÉJLU s_etne Au__s_- schließu 11 9 aus 8 Lan-dta ssibungen. ckgnntlich hatte_Prasi- dent Bartels diesc Ausschlie an 111 der SlYUUg am M111Woch ausgesprochen. Abg. Kube ( at.S0z.) crklarie, er musse an- erkennen, da zur Aufrechterhaltung der Ordnung Maßnahmen nonvendig seien. In *dieZem Fall J:: aber eine Ausschließung von ZSiYungstagen eine zu arte Ma nahme. Tex Aeitestenrat War jedoch dcr Ansi te daß gegen Abgeordnete, die sich den An- ordnungen des räsidenten nicht in en, L_treanMaßnahmen not- wendig seien, und billigte das Vorge es _ rasidenten. Es ver- bleibt also bei der Ausschließun von 8 _StyÄmgsxagen. - Der Aeliestenrat beschloß sodann no , daß die bstimmungen [nden Anträgen über Aufloxunß des Landtags kiw- möglichst am Freitag m_? Ahsch uß er AuIispracbe vot- senommen 1061113211 sollen. So ie dre AuKsprache noch nicht be- Mdek sein, so will man die Abstimmungen erst am Dienstag der kommenden Woche vornehmen.

*

Handel und Gaverbe. Berlin, den 17. Oktober 1930. Telegrapbiiäpe Auszahlung?

17. Oktober 16. Oktober Geld Brief Geld Brief 1,424 1,426 1,440 1,442 4,203 4,211 4,203 4,211 sianbul. . . . - .- .- .. van. . . .. en 2,077 2,081 2,077 2,081 iro .. . .. . 20,93 20,97 20,93 20,97 don. . . .. 20,408 20,448 20,409 20,449 4,1995 4,2075

3,197 3203

169,19 169,53 5,44 5,45

58,54 58,66 2,497 2,501 73,54 73,68 81,56 81,72 10,568 10,588 21,985 22,025 7,448 7,462 41,94 42,02 112,36 112, 58

18,83 18,87 1 12,35 1 12,57

16,467 16,507

12,462 12,482

92,34 92,52 80,86 81,02 81,57 81,73 3,040 3,046 40,91 40,99

112,79 113,01 111,85 112,07

Canada . . . .

3,197 3203

169,23 169,57 5,44 5,45

58,54 58,66 2,496 2,500 73,545 73,685 81,57 81,73 10,571 10,591 21,99 22,03 7,455 7,469 41,96 42,04 112,39 112,61

18,83 18,87 112,37 112,59 16,465 16,505 12,463 12,483

92,35 92,53 80,88 81,04 81,63 81,79

3,044 40,11 40,19

112,81 113,03 111,83 112,05

1 Goldveso

100 Gulden 100 Dracbm .

100 Velga 100 Lei

100 en 5 100 ul en 100 finnl. .“ 100 Lire

100 Dinar 100 Litas 100 Kt.

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17. Oktober Geld Vriei 20,54 20,62 16,29 16,35

4,23 4,25

4,21 4,23 4,195 4,215

16. Litchr Geli“ Brie! 20,56 20,64 16,25 16,31

4,23 4,25

4,215 4,235 4,20 4,22 1,39 1,41

Z 175 4,195 20,392 20,472 20,38 20,46

58734 58758

11218 112732 81,34 81,66 111,58 112,02

16,45 16,51 169,21 169,89 22,00 22,08 22,01 22,09 7,415 7,435

Notiz für ] Stüc!

Sovereigns . . [ 20 Frcs-Stücke

Gold-Doilars , [ Amerikaniscbe; 1000-592011. 2 und [Dol]. Argentiniscbe

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100 Kr.

100 Gulden 100 21111. Kt. 100 final. .“ 100 ns.

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100 Lire

100 Dinar 100 Latts 100 Litas 100 Kt.

100 SLAM) 100 S iliing

Canadifcbe. . . Englischxgroße 12 11. darunter Türkiicbe. . . . Bélgische . . . Bulgarische . . Dänische . . . . Danziger. . . . Estnische. . . . xmnis . . . . iranzö 1sch€ . . olläudiscbe . . talientibe:gr. 1002ire u.dar. Jugoslawische . Leuländiscbe. . Litauische . . . Norwegische . . imnch.:gr. 100Sch.u.dar. Rumäniscbe:

1000 Lei und neue 500 Lei unter 500 Lei .Scbwebische . . Schwetzer:große 100Frcs.u.dar. Svanifcbe . . . Tschecho- slow. 5000 u.1000K. 500.1kr. 11. bar. Ungarische . . .

28399 20,479 20,38 20,46

5Z38 58Z2

112,15 112759 81,34 81,66

10,50 10,54 16,45 16,51 169,06 169,74 21,97 22,05 21,99 22,07 7,42 7,44

11205 112,49 59,11 59,35 59,08 59,32

112,08 112752 59,03 59,27

2,475 2,495

112,68 113,12 81,56 81,88 81,57 81,89 39,92 40,08

12,43 12,49 12,42 12,48 73,35 73,65

100 Lei 100 Lei 100 Kr. 100 ZKS.

2,477 2,497

112,67 113,11 81,49 81,81 81,49 81,81 40,62 40,78

12,42 12,48 12,42 12.48 73,36 73,66