en Trmpyenfüs ern gegenüber Seine hohe Ve-
' über me Yi! ng und die Leistungen der T pep aus, worauf noch we lich von Sparrenfeldx e1n „Vor 111- marsckk der gesammten Kavallerie-D1v1s1on 1m Trade |attfan
Yves Königli Hoheit 'die Prinzesfin Wilhelm wohnte dem kanöver zu agen be1. ' ,
Se Königliche Hoheit der Prm W1lhelm verab- schiedete Sich um 21/ Uhr ayf „dem Naradeplaß von dem Grenadier-Regünent König Fnedr1ch W1lhelm 117. (1. Vom- merschen Nr. 2), sprach den Offizieren und, Mannschaften 11n Namen Sr. Majestät die vollste Zufriedenhett aus und schloß mit einem enthufiaftisch auf enommenen Hoch auf den Kmser.
Nachmittags 5 Uhr and bei Sr. Majestät dem Kais er ein kleines Diner statt, an welchem außer den Prinzlichen errs aften der kommandirende General 11011 der Burg, der her: räsident Graf Bebr-Negendank. ux1d e1n1ge andere hervorragende Militär: und Civilpersonßn the1l11a men.
Abends 7 Uhr trat Se. Majestät der Kgnser 'm1t , hren Königlichen Hoheiten dem Prinzen und der_ Vrmzessm W1lhelm sowie dem gesammten Gefolge die Rückre1se nack) Verlm an. Sowohl in den Straßen wie auf dem Bahnhof wurden, Sr. Jajeßät cl11011 der dichtgedrängten Menge bege1sterte Ovatwnen
ar e ra t.
g_ Auf ein Telegramm, welches der Ober-Präsident Graf Behr-Ne endank am 14. d.M. a11„Se. Ka1ser11che und Königli e Hoheit den Kronpmnzen nack) Toblach
esandt und in welchem derselbe gemeldet hatte, daß Se. ZNajestät der Kaiser und Köt11g bet der Tafel auf das Wohl der Provinz getrunken, ist, der „N. St. Z.“ zufolge, am 15. d. M. folgendes Antwort:Telegramm e111getroffe11:
,Die Kronprinzessin und Ick) danken Ihnen für Ihr Telegramm, welches [1118 die freudige Kunde giebt, daß in der [1118 so theuren Provinz, von der fern bleiben zu müssen ein großes Opfer bedeutet, Unser in diesen schönen festlichen Tagen freundlich gedacht wird, wie Wir mit Unseren Gedanken unter den Pommern weilen.
Friedrich Wilhelm, Kronprinz,
StattHalter von Pommern.“
Bayern. München, 17. September. (A(lg. ng.) Dxr Prinz-Regent kehrt bereits Ende September von Hmterftem zurück und begiebt fick) Anfangs Oktober zu längerem Aufenthalt nack) BerchteSgade11._ Die Königi 11: Muttex wird am 22. d. zu kurzem Aufenthalt in der hiesigen Reßdenz emtreffen und dann wieder nach Hohenschwangau zurückkehren.,
_ 17. September. Aus der heutigen ersten S1 ung des besonderen Ausschusses der Kammer dcr A geord- neten zur Berathung des Geseßcxntwurfs, betreffend die Branntweinsteuer, the1lt d1e „Alla. Ztg.“ Folgendes mit: Der Staats-Minister der Finanzen, ])1'. von Riedel, erklärte auf eine Anfrage, daß die durxh das Reichsgeseß bestimmte Verwaltung der Steuer durch d1e Landeswgierung als ba erisches Réservatrecht betrachtet werde. (Die hier zutre ende Bestimmung kann nach LZ 47 Absaß 2 des Reichsxzeseßes nur mit Zusti111n1u11g
ayerns abgeändert werden.?, * Der Referent, Fr€1h€rr von Gageru, erörterte, da bei seinem Votum für das Gesetz im Rcichstage staatSrechtUche Bedenken Opportunitäts: künden hätten we1che11 müssen, und richtete 1111 den Staats- jnister einige Fra en dahin: wie viele Brennereien 111 „?u- kunft unter das auschal-Aversum fallen welcher, Er aß " xür Bayern eintrete, wenn die Üebergangéabgabe alle, und auf welche Weise die Stundung geschehen könne. Der Staatö-Minister erwiderte, daß die Zahl ersterer Bremkereien 90 beträgt, daß gegenüber dsm Wegfall der Uebeansabgabe Bayern das ganze Produktionsquantmn nur mit „M. zu versteuern hat, und daß die Stundung durcb Hypothekbesteüung geschehen kann. Der Abg. Haus warf die Frage auf: wiemel die Steuer ertragen würde, wcnn Vaysrn, ohne in die Neichssieuergeme111schaft einzutreten, ein Gesetz mit denselben Steuersäßen, wie 1111 Reichsgesoß enthalten, einführen würde. Der Königliche St 11 (1 ts : Mi 11 ist e r 1121111)th den Ertrag auf 6 Millionen, während der 2111111811 Bayßrns an dsr Reichssteuer über 11 Millionsn erträgt, machte aber zugleich darauf aufmerksam, daß bei der Schaffung eines solchen bayerischen Lanchgescßes dieselben Schädigungen durch Zoübeschränkung und Belästigung 1111 Vcrkshr Eintreten würden, welche der Minister bei Vorlage des Geseßes erörtert hat. Von dem Abg. Sellncr wurdc, horvorgehoben, das; vom moralischen Standpunkt Alles aufgel1ote111vkrde11 11111119, 11111 den Schmuggel fernzuhalten. Anf 61111“. Anfrage des Abg. änle ertheilte der Kömgliche Staats;Mi11ister noch Über die kirkung der Nachsteuer befriedigende Auskunft. Die nächste Sitzung findet am Montag Vormittag statt.
_ 19. September. (W. T. B.) Dsr Ausschuß zur Vorberatbung der Branntweinsteuer-Vorlagc hat das ZFUW GMFZ mit 17 gegen 4 Stimmen _ Pfarrer Haus,
eiß, ])1'. äger und Wolfg. Wagner _ ang e11om111c11.
Sachsen. Dreöden, 16. Septe111b1'r. (Dr. Z.) Der König traf in Begleitung dcs Kricas-Ministers heute Vor- mittag 81/2 Uhr 11111 Sonderzug von Niederscdliß 111 Mitt: weida ein, um den Manövern der 3. Division Nr. 32 beizuwohnen. Der ko111n1andirc11de General Prin Georg war kurz vorher aus Chemniß ebendaselbst eingetro e11. Se. Majestät 11al1m auf dem Bahnhofs die Meldung des Divisions: Commandeurs, General-Lieutenants von Holleben e11tg€ge11 und wurde von dem Amtshauptmann (8811111111011 Regierungs- Rath Schäffer und dem Bürgermeister 131. (Holdenberg nebst dem Stadtrath be rüßt. Der König begab sich alsdann zu Pxerde 111 das anöverterrain nacb Erlau. Die Rückreise er nach Niederfed iH. _ Prinz Georg kehrte! nach Cbemniß urück, nahm in „Reichold's Hotel“ das Mittagseffen 9111 und egab s1ch Nachmittags, einer Einladung des Kammerherrn Grafen Vißthum folgend, nach Lichtewa1de.
Baden. KarlUuhe, 16. September. (Karlsr. Ztg.) Gestern Nachmittag traf die Prinzessin Wilhelm von Baden mit der Prin *essin Mari_e zum Besuch bei den Großherzoglichen HerrschaZten auf Schloß Mainau ein und kehrte am Abend nach Schloß Kirchberg zurück. Die Prin- zessin Wilhelm von Württemberg ist gestern Abend über Konstanz nach Rorschach zurückgekehrt.
_ 17. September. (KarlSr. Ztg.) Der Gro ßherzog wohnte gestern dem Manöver der 29. Diviswn gegen emen markirten sind in der Gegend zwischen Singen, Volkerts- hausen, S latt, Mü?lhausen und Ehingen bei und verfol te dasselbe in allen einen Theilen 515 zum Schluß. Zn Mülzlhausen bestie der Großherzog um 11/ Uhr den Zu Und ehrte nach Schlo Mainau zurück. _ GeFtern Abend it
olgte Mitta?s 12 Uhr mittelst Sonderzuges von Erlan-
die Erb ro erzo in nach“ Schloß Hohenburg abgereist. Yre Könßgli ehHohei? fo t einer Aufforderung ihrer hohen
tern und wn'd etwa 8 12-10 Tage dort verweilen. Die-
Erbgroßherzo lichen Herrschaften werden zum Geburtstage Ihrer Maje ät der Kaiserin Augusta 'm Baden-Baden eintreffen. _ Der Erbgroßherzog beg1ebt S1ch mor en, Sonntag, Abends, nach Karlöruhe zum Besuch der us- stellung von Kunstschmiedearbeitet) und kehrt dann nach Freiburg zurück. _ Heute Nachm1ttag egen 1, Uhr bxgaben «i der Großherzog und die GroßFerzogm' so1v1e der Er großherzog nachFriedrichshafe-n, um S1ch von dem Kön1g und der Königin von Württemberg zu ver- abschieben.
Elsaß-Lothringen. Straßburg, 17. Septemkxer. _Die „Lds.-Ztg. f. Els.:Loth.“ schreibt: Jm a'mtlichen The1le d1eser eitun ist gestern die Nachricht verbre1tet worden, daß Se. LajeLtät der Kais er geruht haben, den Untex-Staats- sckretär Back“ zur DiSpofition zu steÜen. Zur Exklaryng des Umstandes, daß der im April 11. J. 111 das Munsterxum 1112: Leiter der Finanz-Abtheilung eingetretene Hr. Back 1th von diese1nPostenzurüchtritt, diene folgende Darlegqng: Im Jahre 1886 hatte die LandeSregierung sick) dekanntl1ch entschlossen, in der Stadt Straßburg, in welcher 1611 1872, eme ko1n1111ffa- rische Gemeindeverwaltung bestand, die ordentl1chen (Heme1yde: rathswahlen zuzulassen und der Stadt ejnen Bürgern1e1ster aus der Zahl der zu wählenden Gememderäths zu geben; Das Vertrausn der Regierung wurde nicht „getäuscht. Be1 den WaZlen vom 11. Juli U. I unterlag d1e VrdtestpartU und ne en der gemäßigten e1nheimische11 513111161 gewan- 11e11 auch die Altdeutschen Line g8w1ffe 21an 1 _von Vertretern, unter denen si der damalige Bezwks- räs1dent Back befand, welcher, von er 9113111611111? als 'Büxgermwswr UUSersehen, seine bisherige, nach dem Ge eße m1t 6111er stüdt1: schen Mission unvereinbare staat[ick)e Stellung niederlegte, um die Verwaltun der Stadt Straßburg zu Übernehmen. Es ist wohl 110 allgemein erinnerlick), ww damals die gesammte französische Presse den AnsfaÜ, der (He: meinderathswahlen in Straßburg und MEH als eme schwere Enttäuschung MM) und offen ,ugestand, daß eine Wwder- holung solcher Wahlergebnisse der evanehepolitik alle Grundlage nehmen müsse. Daher die gesteigerten Anstrengungen ,der Aanänger jener Politik, die öffentlich Meinung- 1111 Re1ch§- [1111 c aufzuregen, um die demnächstigen RcicthtageZwahlen 111 ihremParteisinne zu beeinflussen. Die Ergebnisse d1escr 2811111911 sind bekannt Und ebenso bekannt die geskßlichén und gd1111111- strativen Maßnahnwn, zu denen die 9111111111111] s1ch _ge- 11öthigt 1111), 11111 die deutschfeindlichen Ein üsse zu bese1t1g€11 und den ihrerseits zu wahrenden Interessen die 1111: erläßlicheGeltung zu verschaffen. Bei dcminzwischenerfdlgten Personenwecbsel 1111 Ministerium wurdc dsr seit der 0311111017: leibung Elsaß-Wthringens in das Deutsche Reich 111vxrsch1ede11e11 wichtigen Stdüungen mit dem günstigsten Erfolge 11111119 gezwes 0116 Bürgermeister Back als Unter-Staatssekretär für d1_e'F111a11z: abtheilu11g des Ministerimns berufen. Die gleichze1t1ge Ver- waltung der beiden schwierigen und verantwortungsvoklen A€1n_ter erschien jedoch auf die Dauer nicht angä11glich: es trat [1161- 11ack) an die Landeßregierung die Frage heran, wor für 1112 Stelle des Bürgermeisters außersehen werden sollte. Wenn die Regierung sich nunmehr zu dem Opfer Entschlossen hat, auf die bewährte Wirksamkeit des Hrn. Back in seinem Staatßamt zu verzichten,;xynd demselben die Leitung des xtädtischen Gemeinwesens 'zu belassen, 11) ist dies in Berück- ichtigung “'der einmüthigen Wünsche des hiesigen Gemeinde- raths sowie derjenigen Elemente der Bevölkerung geschehen, wel € bei Gelegenheit der 1111 11111191. stattéelman Ersatzwcwl eines Abgeordneten zum eicbstage, 111 01jekti11er Würdigung der Verhältnisse, für dis Wahl eines Kandidatßn der ge: mäßigten Richtun? den Ausschlag gegeben haben. Da Hr. Back sick) bereit er lärte', den ihm kundgsgebensn Wünschen des Genwinderathes zu entsprechen, sd 1111113111911" für diess wichtige Frage dic glücklichste Lösung geboten, dis 1111111110111 (11111) die Billigung S1“. Majestät des Kaisers g2f1111de11 hat.
Ocstcrrcich-ngarn. A g r (1111 , 17 . Septenckwr. (Prg. Ztg.) Der Landtag 111111111 die', 2811111611 für den ungarischen Reibchstag vor und vertagte sick) sodann bis zum 7. No: 1113111 er.
Niederlande. Haag, 19. Ssptembcr. (W. T. B.) Der König hat [181116 die Session der Kammsrn mit einer Thronrsdé eröffnet, in welcher er der Be- völkerung für dis anläßlich 19111863 Regic1*1111gs:Jul1iläums bswiesene Treuc und Anhänglick1keit seinen Dank anssprach. Die Beziehungen zu allen auswärtigen Mächten seien sehr bsfriedigende. Die Vorlage, betreffend die Revision der Verfassung, werde den Kan11111-r11 111 zweiter Lesung 1101- gelegt werden. Es sei zu ?offen, daß diese Vorlage dis geseßliche Sanktion crlaten werde. Bezüglich des Unterrichtswesens für 2c111d111irtl)scl)11ft und Schiffahrt würden Vorlagen eingebracht werden. Der Stand der Finanzen sei befriedigend; eine Erhöhung der schwebenden Schuld sei nicht erforderlich gewesen, a11ch erscheine keine außerordentliche Steuer 1101 wendig. Schließlich sprach der König seine Befriedigung 11 er den Stand der 21111162 und
11111118 sowohl in den Niederlanden wie 111 denKolonien aus.
Großbritanniext und Irland. L01_1don, 16. Sep- texnbex. (A. C.) D1e Parla1nentE-Ses11on wurde heuts 1n1t emer Thronxede geschlossen, welche in der Ueberseßung der „Allg. Corr.“ folgendermaßen lautet:
Meiye Lords und Gentlemen! Meine Beziehungen zu den an- deren V,.kfachtcn find andauernd freundschaftlich.
DLL langwierigen Verbandkungen, Mlche zwischen dem Kaiser
5011 Rußland und mir über die Grenzlinie des nördlichen Afghanistans gepflogen worden find, haben einen befriedigenden Abschluß gefundkn und der Emir bat bereitwiüig die von_ den beiden Mächten fcstgescßte Grenze anerkannt. Ich hoffe, da die1cr Vertrag mächtig zur dauern- den Erhaltung des inedens in ittel-Afien be1tragen wird. , Der Vertrag zwischen Großbritcxnnien und China über die Be- zteßungen dcs Leßteren zu Birma i1t ratifizirt wordcn. Die war- 1raucn§volle_Hoffnung, wkche ich ausdrückte, daß die Pacifikation Birmas wahrend des laufenden Jahres bewirkt werden würde, hat sich yollftandig real1firt, und selbst in den entferntesten Distrikten wird allmab1ich eme geordnete Regierung eingeführt.
Em Vertrag wurde zwischen dem Sultan der Türkei und mir abgesxbloffen', un1die Bedingungen festzustellen, unter denen es mir mögl1ch sem wurde, meine Truppen an einem bestimmten Datum aus Egyptxn zurückzuziehen. Derselbe ist jedoch nicht vom_ Sultan rattfizirt worden und bleibt deshalb das Verfahren, Welches ich nach meinen Verpf11cht11nc1en gegen den Herrscher und das Volk Egyptens eknzuschlagen habe, 1111-
verändert. Die“ Gegenwart meiner Streitkräfte bat jenem Land die Segnungen der Ruhe, gefichert und mich in den Stagd geseßt, „den Kbedive wirksam in seinen Bemühungen zu unterstuyen, dre gute
„Regierung und die Wohlfahrt seines Volkes zu fördern.
gekommen, einer gemis ten Kommission die schwierigen auf die nord- amerikanische Fischerei ezüglicben Fragen, welche in de'r [eßten _ ett den Gegenstand der Erörterung zwischen den beiden Natwnen gebt det haben, zu überweisen. " „
Mit besonderer Befriedigung erwahne 111") den Zusammentrttt dxr ersten Konferenz der Vertreter meiner Kolonien, welche jemals 111 dieser Hauptstadt getagt hat. Die Beratbungen derselbenKHez'ogen fich auf viele Gegenstände von tiefem praktischen Interesse fur 1th Ge- meinwesen und wurden *in einem Geiste herzlichen Zusamnxenwtrkens efübrt, so daß ick) nicbt zWeiflc, daß sie ein Mittcl der Sxarkungder
ande der gegenseitigen Zuneigung der verschiedenen Thetle metnes Reichs bilden werdcn. , " *.
Gentlemen vom Hause der Gememen! Ick) danke Ihnen fux d1e liberale Fürsorge, 1ve[che Sie für die Bedürfmffe des öffentltcßen Dienstes getroffen haben.
Meine Lords und Gentlemen! Es besteht Grund zu der Hoff- nung, daß das schlimme Darniederlie en der Geschaffe, unter welchem aÜe kommerzieükn und industrieüen Ynteresscn d1escs Landes" geseufzt haben, einkn Weniger berben Charakter annimmt. Es bxtrubt nnch tief, hinzuzufügen, daß die Leiden, welche ein großer Thxtl der acYer- bchreibendcn Bevölkerung zu bestehen Hat, fich noch tmmer mcht 1111 ern.
Die Bedürfnisse und scHwierige Lage Irlands haben Ihre ang_e- strengte Aufmerksamkkit während cincr lang a11dauernd1n De_sfio'n 111 Anspruch genommen. Ich Hege das Vertrauen, daß dte Hetßmttel, Welche Jbrc Weisheit angeordnet haf, allmählich dtc'Ordnung 111 dcm Lande vöÜiq wiederherstellen und aufs Neue den fr1cdl1chen Gewerb- flciß cxtnuthigen 1119111111. Um diese Gescße zur Gensehnngung zu bringen, war es 11otHWL11dig, die Erwägung vieler w1chtt11er, fick) auf andere Theile des Vereinigte11Königreichs beziehenden Maßrxgeln zu verschiebcn, Welche Sie jedoch, wie ick) nicht zwe1fli', obne Hmdsrmß in der kommenden Session in Angriff nehmen werden.
Mit Freuden babe ich jedoch den gkseygcbe111chen Maß111111111ex1, welche sick) auf die Erleichterung des Erwerbcs klxmer Gwndstuckc 1n Distrikten, Wo er erforderlich ist, beziehen, meme Z11s11111m111111'gc- geben; für die Sich1rbcit und WoHlfabxt' der große'n 11111) fle1131gcn Bevölkerung, welche im Bergbau beschästtgt ist, „1111113 111 umsqng- reichere'm Maße Sorge 111111111611 Werden; und betritger1sche Praktiken in der Anivcndung von HandclEmarken, Welche dem"Handel und dcm ko1111ncrzicl1c11Ruf des Landes tiefen Schaden_z11f11gc11, werden vcr- bindert 111-rden; während, was Schottland bktrtfft, de_r S1rafproz3ß Vereinfacht und verbessert Wurde nnd das hohe Amt emos Sekretärs für Schottland 1111'1181'6 Wichtigkeit und _Bcdeutung erlan'gt hat.
Dieses Jahr, als das fiinfzigstc mcmcr Herrschaft, 11t 'der Anlaß des Ausdruckes der heißen Loyalität 111cit1cr U11t1'rtban'c11, 1111 ganzen Reich gemesen, Welche mich tief gerührt 11111. , Ick) bm 111 der That aufrichtig dankbar für dis warmen und [)erzl1chcn Bcwctse dex Zu- neigung, 1vclche ick; von allen Klassen empfangen habe. 'Und mdcm 115 Gott danke für die Segnungen, Welche er mir und memcm Lande 11111311 Theil Werden lassen, 5111? 111) die vertrauenövollc Hoffnung, daß 11611111 Weiterhin vergönnt ist, über 1111 licbkndcs, ircues und einiges Volk zu herrschen. .
_ 19.Septe111lwr. (WTB) Der „T 11116 L“ 1111_rd “UZ. P 11 1143, von gestern genwlst: England u11dFra11kre1ck) 181911 1111131- eingekommen, dis Usbcrwachung des Suezkanals 1111181? internationalen Kommissidn a11zuvcrtraue11,1velck)e aus den General-Konsuln 11Uer 111 Ka1ro 1161118111151 Mächte, unter dem Vorsitz deE ältesten General-Konsulsx, bestehe11_ _und einmal im Jahrs z11sa1111116ntr€t€11 solle. Ems tcch1111c_1)e Kommiss 1011 soll eine _11e'11tralc Zone: festsWep. ES [1113156 1111111111111 11011) die Orga111111t1o11 ch 1vahrsche11111ch auf 2000 Mann 311 11or1nire11d611 Truppencorps zum Schutz der Neutralität des Suezkanals z11 regeln. . _ „ .
Die „Times“ äußert steh lebhgft befr1ed1g1 Über d1e herzliche Aufnahme der engl1schen M1ttelmeer- Flotte in Venedig und Trißst 111111 b17111erkt: 1111111 k'15n11te 1111) [sicht Eventualitäten denken, 1n denen eme 2111111113“, w1sche11 Oesterreich und Italien von höchster „2811111111 611 für England sein würde. England 111111111118 N1ch1s 1116111, als freundschaftliche Vezi€111111ge11 zu allen sc111e11_ Nachbarn gus- recht zu halten; allein das thlwoklcn _Jtalwns und Oester- reich?) für England könnte le1chter ges1chert und erhglten werden als dasjenige 911111961 ihrer Nachbarn, währdnd daswlbe 111 gcwiffen 11111s11'111d911 111111 u11e11dl1cher W1ch11gke1t für (Im;- [111111 16111 dürfte. , .
Dublin, 17. Septwnlwr. (W. T_. V.) M11'11dev1lle ist 11011111 aus dem 111111111111011 Anlaß, w1e s11111e1'_Ze1t O'Brien wegen Anfrcizung von Pächtoru 311111 W1dcrst1111d 111-gon die Gesetze, 3111“ Haft gebracht _worden. DW ger1chtliche Verhandlung gcgen 1161111111011 111,1111f 111111 Tags verschodkn worden, und er 1011 dann mit OBNen zusa111me11vor (80111111 erschci11e11.
Frankreich. Paris, 17. Soptenckwr. (Fr. C.) Der Mi11iter:Präsidc11t 1111d Finanz-Minister Nouvior hatte? gestern eine längere Unterredung mit dem Deputirten Peytral, Jorsißenden des Budget-Ausfchusses. Die- selbe drshte fich 11111 folgende 5181231111111: 1) das außsr- ordcntliche Budget, 2) die 111 der Einziehung dsr indirektenSteuernu11d11a111cntlich amAlkohol-Negime vorzunehmenden Reformen Und 3) die Einberufung des P a 1 [am e 11 t s. Bczüglich dss ersten Punkteskündigte der Minister- Präsident 1111, das; er das außerordentliche Budget an1Tage des Wiederzusamnwntritts der Kamnwrn Einbringen werde, und fügte 11111311, daß er sofort _ 111111) der endgültigen Fest- stel1u11g die Kommission verständigen und sich zu dsren VkaÜgung halten werde, 11111 (1118 gewünschtcn Auf- klärungen zu ertheilsn. Bezüglich der beabsichtigten Aende- rungen 111 dem Modus der Eintreibnng dsr indirekten Steuern erklärte Hr. Rouvicr, daß der Direktox diese?- Dienst- zweiges, Catuffe, den er 111 das Ausland entsandt habe, um die Alkoholfrage zu studiren, mit sehr einZehenden Dokumenten zurückgekehrt sei. Er redigire augenbli [ich seinen Bericht. Andererseits stehe die Ernennung der außerparlamentarischen Kommission , welche mit der AUSarbeitung eines dies- bezüglichen Projekts betraut werdsn soll, unmittelbar bevor. De1n11ach ist es ganz ficker, daß die Kammer noch vor Jahresschluß mit der rage befaßt werden wird. Die Einberufung des Parlaments endlich ist nach der Erklärung des Hrn. Rouvier noch nicht im Ministerrat erörtert worden; der Minister-Vrästdent deutete jedoch an, da die Einberufung auf den 20. Oktober festgeseßt werden könnte. m Uebrigen hängt der betreffende Beschluß des Ministerrat s von dem mehr oder minder weit gediehenen Stand der Arbei- ten des Budget-Ausschuffes ab. Hr. Peytral hatte sodann auch eine Unterredung mit dem Minister des Auswärtigen, Flourens, den er vorerst fragte, ob das Parlament in Betreff der Konzessionirung der inTonkingzu bauenden Eisen- bahnen zu Raths gezogen werden würde. Hr. Flourens er- widerte: die Kammern würden si vorläufig mit der Frage nicht 211 befassen haben, da die eßierung in Anbetracht der großen nzahl der dringenderen Ar eiten: Hafenbauten,
Ich bin mit dem cZräfidenten der Vereinigten Staaten überein-
/
Herstellung von Dämmen, Beleuchtung der Küsten u. s. m., im nächsten Jahre keine Genehmigung u ertheilen beabsichtiße. Die von Hrn. Peytral gewünschten ufklärungen über ie
Einnahmen und AUEgaben 111 Tongking versprach Jr. lourens heute der Kommission mitzutheilen. _
n er That erschien der Minister des Aeußern Leute Nachm1ttag im Schooß der Budgetkommis-
ion und erklärte, daß er nur deshalb mit seinen
Aufklärungxn gewartet habe, weil der General: Resident Bihourd eme gew1sse Zeit benöthigt hätte», um alle Ziffern Zusam1nenz11steklerz. Aus den von dem Minister gelieferten Aus-
1'1nften ergzebt s1ch, daß von de'n f1'111886 bewiUiatenKrediten für Tongkthz etwa 8600000 Frcs. gestrichen werden könnten, we cho sämmtlich dem Marine-Ministerium zuständen. Die Kredite des Kriegs : Ministeriums hingegen wärsn vollständig ausaegeben worden. Für
1887 stellt dLr Minister neben der Subvention 111111 30 Mil- lionen 110ch einen Fehlbetrag von 11/2 9111111011611 in Aussicht, der einzig, und 111111111 durch die militärische Lage herbeigeführt wird. Die 111 Voranschlag gebrachten Einnahmen sind zum größten The1l eingegangen, und einzelne haben sogar die ein- gesteÜten Z1ffer11 überschritten. Allein es fielen einige Aufstände a11f verschiodenen PUkaLU und 1111 ganzsn Delta vor. * Ueberdws Erheiscksen die Opsrationen der Grenzbeftim= 1111111gSkom1111111911 eine EEcorte 111111 2500 Mann, welche bei der Vcrchilung der Streitkräfte nicht vorgesehen 111111. Daher ergabe s1ck) für das KriegS-MinisterUnn statt der ein- aesteUten 20 Millionen eine AUSgabe 11011 26 Millionen. Für , 1888 „glauhte H1“. Flonrens die Herstellung dor _1nd0:ch111es1sche11 Union 111 211113111111 stellen zu konnen, welche eine Verminderung der Beiträgß des Mutterlandss 11111 10 MiÜionen gestatten würde, Diese Ver: 1n1nder'1111g der Llchgaben wäre die Folge 611161“ 11611611 Verthe1l1111g' der Streitkräfte, da die Truppen von Coch111ch11111 11121111111111 11115 Tongking vcrwendet werden könnten, sonne der dann 111öglichen chreinigung des gesamm- ten Vßrwal1u11gspersonals von ganz JndwChina.
DLM, „Tßmps“ zufolge läßt der Marine-Minister gcge11w11rt1g 13111811 Plan zur Organisation der Reserve- Off1z1sre „der Flotte prüfen, 111 wslch9111 die Offiziere der Handeanmrms 61116 ihren Fähigkeiten entsprschende Stsüung 81111195111611 sollxn. Nclwn (UlOLWU Bestimmungen enthält das 5131111811 a11ch L1116101ch€, nach welcher diess Offizißre zu Uebungen 6111l1cruf611 1116111911 10111311, die aber in keiner WeiseihrenDienst auf de11,Ha11delsschiffe11 stöwn würden. DLT 111 N60? stehends Plan 11111d dem P11rla111€11t unterbreéitet wcxden.
__ 17. S911te11111e1'. (Köln. Ztg.) Sofort 111111) 2131130617: 9111511111111 dor _3111111111-3111 wird dis äußsrste Links eino Z11terp€llat1011 (111 die', Regierung 111€ng! dsr d1'111Mc1: 3116| des (81111811 111111 Paris gestattewn VeröffLUtlichung 9 en.
. _ 18. Scpts111ber. (WIT, B.) 659119111123011111111161 111811 111 St.. Galmier, gelsgentlich dcr dortigen Truppen: 1111111111811, 611192111sprache 1111 die Offiziere, 111 welcher er sagw: LH 161. mehr 11113 je erforderlich, daß man f1'11;_ dcn Kmeg stel) 111 061“ Ausbildung der der fran: 311111111111 Armee eigck11thü111l1che11 Offe11siv:Taktik 1106. DW Stunde dcx Abrüstung habs für die Völksr des alten EUropa noch 1111111 geschlagsn. Es 111 eine Thoryeit, das zu glauben, es 1111 ein Verbrechen, das 311 sagsn, denn es hieße das, daß der Frwden um jedenPreicZ das Ziel sei, nach welchem das Land strebe. „Unsere Feinde, dic 111113 oft bsssxer als wir selbst kennen und verstehen, wissen recht wohl, da dem nicht so_1sx. Mehr als je 1st es also nothwendig zu arbeiten; LS gejchteht dtSÖ ja für Frankreich.“
_ Bu1gnrixtt. S_ofia, 18. Schmbér. (W. T. B.) N1k01a1eff1st511111(115911cral:2[dj11t11“111611des Prinzen 1301116051111; und zum Brigade-Commandcur ernannt 11101 611.
Sckijden, und Norwegen. Stockholm, 16. Sep: 1911111111“. Ww d16_11111tl1chc „Post 011) 3111. Tidn.“ berichtet, hat HY) der Gesundhetxszustayd der Königin während der 19131611 Wochen 111 01f11ul1cher_Weise g(ébessdrt, indem sich die Neigung zu “Krampfanfällén w11c11tlich vcrmi11dkrte und gleichzeitig die Kr'afte" 31113211111111111'11 1111111311. Ihre Majsstät [1111 während dieser Ze1t_tagl1ch kurzer? Spazwrritte 111116111911111611 und auch mit vxrnnnderter S wwrigkcit von einem Z1111111c1: zum andern gehen konnen. Zur BS 8s11gu11g 1111dBeschle11111g1111g der ReconvaleScenz 111111611 d1e 2181th der Königin eine modifizirte sogenannte Zs0l1r1111gskur während der Monaw Oktober und Novembßr a11gerathe11. Zu dwscm Zweck wird sick) die Kömigin Ende d1ess§ Monat?- von Schloß Drottningholm nach Schloß Ulrthdql bkgelwn; Ungefähr zu derselbsn Zeit werden 11111!) der K0111g 11111) d1e Königlichen Prinzen Drottningholm verlqssen. _ _Prmz Eugen reist 11111 30. d. M. wieder nach PWS, 11111 fe111e Kunststudien fortzusetzen.
, _ 17. September. Der König hat auf Grund einer E111ladung dss Central-Comités der deutschen Vereine vom Rothen Kreuz 1111 die Königlich schwedische und norme ische Reg1erung, auf der viertsn internationalen 191111- ferenz 111 5111111111116 sich vertretsn zu lassen, seinen Ge: sandten am Kon1gl1ck) prenßischen 1111d am Großherzoglich bad1sche11 Hofe, 111111 Lagerheim, mit dieser VLrtretung beauftragt.
Dänxmark. Kopenhagen, 17. Septe111ber. (W.T.B.) Heutß M1ttag_ 121,/4"Ul)r „fand in Gegenwart der König- l1che11 Fam_1l1e, samn1tl1cher “Fürstlichen Gäste, der Minister, dex d1pldn1at1schen Corps und des Bischofs von Seeland die E1nwe1hu1111 'der neuen englischen St. Albanskirche statt., In 11112 K1rchetrate11voran dsr Prinz und die Prin: zess_1n'vo11 Wales: es folgten der Kaiser und die Ka1ser1n von Rußland, der König und die Königin von Dänemark, der Kronprinz und dis Kronpr1n- zess1n 11011Dä11emark, der König und die Köni 111 v on, Gr1e'chenla11d und die, anderen *ürstlichkeiten. er eygl1sche B_1schof wurde an der Kirchent ür von dem eng- l1schen G21stl1che11 empfangen und 111 Prozession nach dem Chor geführt. Der V1 chof hielt die Weihrede und s rack) de11 Se 211 über die Kir € sowie die Gemeinde. _ Na der Fe1erl1 ke1t fand auf derYacht„Osborne“ einDé-jeuner zu 70 Gedecken statt. Die Straßen vom Bahnhof bis zur Albansknche waren mit Flaggen geschmückt.
_ 17. Sxpxenzber. (W. T. B.) Nach der heutigen Vor- stellyng 1111 Kon1gl1chen Theater werden der Kais er und die Ka1sertn_ von Rußland sowie der Prinz und die
r1nzes s m von Wales. nicht nach Fredensborg zurück- ebren, sondern Erstere 1113 Nacht über auf dsr Yacht „Derschawa“, Letztere auf der Yacht „Osborne“ bleiben. _
Am Montag gxdenkt die ganze Köni liche Familie mit threnhhohen Gästen emer M1kado=Vor tellung im Kastno bei- zuwo nen.
"Amerika. Philadelphia, 15. September. (N. B.) Pras1dxnt Cleveland “traf mit seiner Gemahlin heute Abend h1er_ e1_11. Die Fe1erlichkeitén des heutigen Tages schlossen M11 emem großarngen Feuerwerk, welches von den 1m Hafen l1egenden Kriegsschiffen aus abgebrannt wurde.
_ 16. September. (N. B,) Dem Kardinal Gibbons zu Ehrxn veranstaltete gestern Abend der katholische Klub ein ?rdßarnges" „Festmahl, welchem Präsident Cleveland, der ruhere Pras1dent Hayes, der Staatssekretär Bayard und alle hier
' anwesenden Gouverneure der Staaten der Union beiwohnten.
_ 17. September. (R. B.) Zu Ehren des Präsidenten Cxeveland wurde gestern in der Musik-Akademie ein glanzende; Empfang veranstaltet, an welchem 10000 Per- sonen "ll)e1lnahmen. Unter den Anwessnden befanden sich dex fruhere Präsident Hayes, General Sheridan und Kardinal G1bbsons. Vorher war der Präsident der Gast des Clover-Klubs gews en.
New = York, 17. September. (W. T. V.) 11 01 e der Verwerfung der Berufung der in ChicZgonUJU Tode „verurtheilten Anarchisten werden von den A11arch1ste11 g eheime Vers ammlu ngen abgehalten und 11116 Anstrßggungey gemacht, um öffentli e Meetings zu organ111ren, _ m welchen gegen die bevor tehende Hinrichtung der Vérurthcckten protestirt werden fol].
Zeitungsstimmen.
DU: „Berliner politische11Nachrichten“ bemerken: " Ju dEr Presse Verschiedencr Parteien wird die Fraga der Ver- [gngcrung' der Legislaturperiode besprochen Nach dem Gesammt- e1ndtuc1“ dteser Exörtcrungen gewinnt es den Anschein, als ob inner- !)alb dcr Mchrheüéparteien des Reichstages wie des preußischen Ab- geordnctenhanses Uebereinstimmung sowohl darüber béstebt, daß eine Verläygemmg dec Legislaturpcriode im Reich 1111? in Preußen ge- boten 1st und daß beide Maßregeln in den nächsten parla111entarischen Campagncn nötbigcnfakls aus der Initiative der bezeichneten geseßgebcnden Körperschaftcn ins Werk gese 1: werden sollen. Es, _Handelt fich also zunäcHst um die teÜungnabms der 1101116111111 Partewn und ihrer parlamentarischen Vertretung 311 dcr" Frage'; 111 d1619111 Stadium der Sach? liegt für 1311 1311111111116th Regierungkn noch kein Anlaß, in eine Erwägung der Fragx_ 1511111121611 odcr Entschließungen über dieselbe zu fassen. Ucbrtgcns 111 der Standenkt der verbiindetkn Régisrungen bereits in dcr Vlrfaffungßänderungßvorlage Von 1880, wc1chc 11 A. eine Ver- [a11ger1111g dcr Legislaturpcriode vorsah, zum A11§dr11ck aelörncht. Um- stande, welche auf eine Acndcrung dieser Auffassung schlicßen ließen, [tegen mcht vor; d_ie Gründe abcr, Welche damals schon z11 dem Vor- schlage emer Vcrlangsrung dcr Wahlperiode führten, sind inzwischen nur 11111 so stärker geworden.
[ 'ch_t_ D1e „Nat1onal-Ze1tung“ sagt in ihrem Wochen- 1er1 :
Wenn eine (Gesundung des wirthschaftlicben Organismus in nicht allm _fcrner Zeit erhofft wird, so erscheint die?; gkwiß als der normale EntMckelungSgang, 11111111 die Besserung aÜmäblich, von den Gliedern zum Ganzen auffckyreitet, wenn zuerst 111 den lokalen 11111) weiterin den 1191101111151 Produktions- und Absaygcbicten neue Kräfte emporsteigen, dte Bewcgung zuvörderst die kleineren Wirthsckoaftscentren ergreift, um dann in immc'r größeren Welleuringén den gesammten Weltmarkt zu überflunthen. Zieht 1116111 die Börse, diesen“ ersten Gradmesser der 5Frosperitat auf dem Wtrtk)schaftsfelde, zu Mathe, so möchte man der
1111111511111 zunfxigén, daß wcnigftcns eine tHeilWeisc Besserung der Ver- haltmße, zungchst 111 Dc11t1chland, fiel) zu vollziyben beainnt, wenigstens auf, 52111 158651118 der Bergwsrkßprod11ktio11 und des TranSportWesens. SM c1n11181 Zeit schon wird auf diesen (Iebietcn eine Lebhaftig- keit des Verkkhrs, eine. 1111 Ganzcn aufstkigcnde Béwegung, sogar unter Theilnahch des Kapitals beobachtet, d.? darauf schließenlassen, daß es sick) um em? wirkl1che Besscrnng und eine mehr dauernde Be- wcgung 111111131111, mcbt mehr um die cpbemerkn Gebilde, welche die TageFWekulaltwn be'rvorzubrmgkn MW und auch nur bervorzubringen im Stande 1st. Dte statistischen Belege für die Zeichen Links Auf- schwungs sind zwar noch dünn gesäet, aber sie mehren sich von Tag zu, Tag. EinzelLeZ'tritt schon markanter in die Erscheinung, wie bei- fp1elsweise das Siemen der Preise einzelner großkr Axtikel. Aufdem Hamburgex Waarcn'nmrkt wurden, um 11111: 611168 anzuführen, im Juli dr., 1111 Vergletck) zu den Vorjahren, folgende Durchschnittsprkise, die 11111: amtlichen OueÜen entnehmen, notirt (111 Mark pro 100 kJ):
1887 1886 1885 1884 1883 1882 BaumWoÜe . . 112,10 99,90 111,00 _ 106,00 133,80 W006 . . . . 360,00 345,00 350,00 390,00 420,00 420,00 Blei: . . . . 26,50 29,40 26,10 23,75 26,75 29,50 Kupfer . . . . 86,00 84,50 97,00 128,00 140,00 149,40 Zink . . . . 29,70 28,48 27,55 29,25 30,65 34,75 Zinn . . . . 233,00 223,50 202,50 189,00 211,00 222,80 Steinkohlen pro 1000 11,9; , . 12,37 12,24 12,99 13,19 13,58 13,71
, Dez: FortschritF, na1nen111ck1 gegen 1886, ist in die Augen springend. D1e 111-211119 Erschemung trttt auck) 111 der Handelsbewequng Deutsch- lands, sowte der großen Nacböarstaaten zu Tage. Während der ab- gelaufenen 7 Monate stellte sich Dsutschlands 2111st51 in einigen der wichtigsten Arttkel folgendermaßen dar (in 1000 t):
1887 1886 1885 1884 Steinkohle 4835,0 4767,3 49289 4769,2 Eisen 670,8 669,1 552,0 615,6 Jucker 367,5 291,9 330,8 307,6 Bier 76,8 75,1 95,4 83,1 MLU 68,7 64,9 61,7 71,8
. . . . Mehr noch, als aufdem Esbicte des Handels, beginnt in der Bergwerksproduktion eine Besserung zu keimen, wenn auch bier manches auf künstlichem Woge erstrebt wird. Dahin rechnen wir die zahlre1chen KarteUe, Welche sowohl eine Regelung der Produktion, wie der Prexse beabstchtigkn. Die bedeutsamste Er chcinung auf diesem Fe]de hlldetcn die Bestrebungen, Welche auf das ustandekommcn einer allgemeinen deutschen Walzeiscnkonvcntion abzielen. Dieselben baben in der. abgclqufenen BerichtSwoche durch die bekannten Beschlüsse der Deleg1rten eme festere Gestalt gewonnen und ist die Ausficbt auf das ZYstandekommcn des großen Werks nahe gerückt. Steht auch etnstweilen 110111 eine 11icht unbcdeutende Anzahl von Werken außerhalb des Rahmens dieser Bestrebungen, so ist wvbl kaum daran zu z1vcifeln, daß die KlLinen den Großen notbgedrungen folgen werden. Der Bergnwrkönmrkt, welcher am Ende der vori 111 Woche auf einen ungünstigen amerikanischen Bericht matt geschlosZen batte. eröffnete denn a11ch die neue Woche, insbcfondere a11ch auf den 5211155111 der Berliner Submission, besonders für die rbeiniscb-west- fa111chen Bcr Werkspapicre in zuverfichtlicber Tenden1,Laura-Aktie11 blteben v_crnack?läsfigt. Im Ganzen Waren die Schwankungen in dieser Woche ntcbt erbebl1che, Bochumer Gußstahl gehen aus denselben mit 0,75 9/0, Dortmunder Union Stamm-Prioritäten mit 0,90 0/0 hervor, wahrend Laurabüttc fich behaupten konnte. Die überaus günsti en Berichte aus Oberschlesien, die Nachrichten aus Belgien, in Wel en cm allgemeiner Aufschwvng koustatirt wird, lassen übrigens er- kxnnen,_daß dic Vervegun nicht spekulativer Natur ist und daß auf eme langere Dauer dcr?clben gerechnet werden kann. Tbatsächlicb
smd die Preise in Folge der Zestiegcncn Nacbfra e und der Koalition
bcffere geworden. Nach am ichen Daten stel] en fich die DUND-
schnittspxeise für Roheisen im Juli er. und dem entsprechenden Monat der Vorjahre folgendermaßen (pro 1000 kg) in Mark:
1887 1886 1885 1884 1883 1882 Schoxtisches . 72,50 66 65 75 82,50 85 Engstscbes . 56,50 49 52,50 58 62,50 68 Pyddel, . . 47 42,50 49 55,50 58 65 Gwseret . . 56 49 60 59 64 69 Be emer . . 48 42 45 53 58,50 69
" _ Der „Hamburgische Correspondent“ äußert uber das deutsche Ne1chsgericht in semer nationalen Bedeutung :
"Untßr den StaatSeinrichtungen, welche die nationale Zusammen- gebortgksrt nach Außen zum AuSdruck bringen und das Bewu tsein
der nationalen Einheit im Volke wach erhalten und kräftigen, ne men ,
dte Rechtsinstitutionen U11d zumal ein okerster Gerichtshof eine ganz hervorragende SteÜung e1n. Ja, man darf sagen, daß neben dem Herxscher keme Gestaltung den Begriff der nationalen Einheit klarer verkorpert, als'das oberste Tribunal eines Staates und Volkes. Das alte Re1chs-Kammergcricht, von welchem Heute in Weiten Kretsen „11111 leZendenartige VorsteÜungen leben , bat troß alxer ferner Mangel und Unvollkommenheiten den größten Emfluß anf _d1e Brldung des gemeinen deutschen Rechts gewonnen; denn es erschmx als der Bewahrer der Rechtseinheit in Deutschland Und wyrde 111 121an Praxw das maßgebende Vorbild für die Rechts- pfle e 111 den Terrtxomen Man nannte das Reichs-Kammergericht des 1111) das PaÜadtum der deutschen Reich§verfassung und betrachtete es als das re1chSVerfas111ng8mäßig unantastbare Bollwerk des ge- sanzmten deutschen Rechtözustandes. Das Ende des Reichs-Kammer- gertcbts m1t dcm Rne1che selbst ward deshalb ernstlich betrauert, noch mehr, das; 1116 svaxere BundeSverfaffung in Folge des Widerspruchs 11011 Bayern und Wurftenwerg, welche Staaten jede bundesstaatliche Unterordnung zuruckwiesen, keinen Ersatz schuf.
, Dxm Norddeutschen_Bund fehlte es Anfangs an jeder ei enen r1chterl1che11 Instanz. D1e Ausübung der Gerichtsbarkeit stand edig- 11ch den Emzclstaaten zu, 11nd somit Waren die Landesgkrichte, Wenn sie auch nach den Vouschrtften der Reichs eseye amtirten, die gleich 11011 5211117111111 an Obhgatjtonenrecht, Strafre t, Handels- und Wechsel- recth, „101191; das ger1ch111che Verfahren umfaßtkn, dock) deren alleinige Trager, 111cht aber war es Reichkzgewast als solche. Dieser Zustand anderte 1111), dur'ch das ©8er vom 12. Juni 1869, wodurch das Ober- éanelee1YchÖ sz Leßxbnt gk1'1l1f131ZSw11rde,d 111112 vandSJdusrch die sFin- c ung e e1 gem 5 a s pi e cr eut en utizver a un se1t dem, 1. Oktober 1879. H f g
Fretltcb 16le dem Reichsgericht mit einer einzigen unerbeblichen AuSnabwe auf 11aat§rechtl1chem Gebiet jede Zuständigkeit. Dadurch underschendet 16 fick) von dcrz alten Reictherichten, dem Kammer- ger1cht1111d Retchs-Hofratk), n1cht weniger von dem 1849 gsplanten Re1chsger1chtshof ebenso sebr,wie von den obersten Tribunalen verschie- dener aquarttgxr Staawn, wie z. B. Frankreich, England, Nord-Amerika, Oesterreich. D1€ ganz 8111218117111] partikularistisä) ausgebildeten und nicht mehr zu kese1t1g€ndet1 staatßrechtlichen VLrHältniffe des Deutschen NRW, vor. Allem seme Natur als zusammengeseßter Staat, und zwar 11118 Emzelstaat'en, denen wichtige, als b€schrän1te Souvaränetät 311 ÖCZAÖULUÖL «H'obettsrechte verblieben, brachten es mit s1ch, daß von emer staatörecht11chxn Stellung des zu schaffenden obersten Gerichts- 50165 von 1101115216111 1151111111811 11111) also a11ch darauf verzichtet werden mußte, das Axe1chsgxr1ch1 tn _ahnltcber W211? zu einem Oberauffichts- 111311411 111.1: sawmtlwlxe de1111chc Gcrichte zu machen, Dafür erwies s1ch 1118 Wesentltckye Aufgabe, Welckw dem deutsckzen obersten Tribunal bkkblloeb, doppelt 1v1ch1111 und groß. Es ist die Aufgabe, nach dem Vdrh1ld des alten R61chÉkam111ergerichts als letzte Instanz die ein- be1tltche Rechtsa11§1egung 311 verbürgcn und die Zersplitterung des Rechtes_ durcl) _dte abwetwende Rechtsprechung verschiedener [etzt- 1nstgnz11chex G211chte zu verhüten. Denn das in drei große RÖM- thete „3111111161151? "und danshen noch Von zahlreichxn partikularen
echtsbtldungen erfuklte Deu11chland litt in Folge versch1edsnartiger Ausxegung, und AnWendung des Rechts 1711111) verschiedene oberste GenÖte n1cht 11111 auf den bezeichneten Gebieten, sondern aucb da an emer R9cht§versch1edenlcke1t und Rechtsunficherheit, wo gemeinsame Ge“ setze. wle z. B. auf dem Gkbwt des Handels, des Wechselrecbts u.s. w., Horbandkn waren. Em so'lchxr Zustand durfte aus Gründkn des öffknt- 11112811 Wohleßsowth, w1e 1m Jnterxffe der nationalen Entwickelung 1m neuen thck) 11117111 ,forxdauern, und d?mentsprLÖend hatte der Geseßgeber 1116 3111111111119ko dxs 11111211 Reichsgkrichts auf den grokßjen (Hebreten des C1v11- und StrasrkckUs nach den beidcn Gefickytspun en zu ordnen, daß s'e1tmder Begrü_ndung des Norddeutschen Bundcs das lthe're fick) 111 unttar11chem Geisxe entwickelt hatte, während auf dem Gebget der xrstexeq noch die er1vabnten ReÖtsversckyiedenhciten und erst AnsaZe z1_1 e1_nk)eztltcher Geseßgebung und RechtÖbildung vorhanden find. _ 11stand111kett 1111d W1réungskreis des Reisbsgericbts haben neuer- dmg? 81112 anscha1111chc DarjteUUng durch Dr. Faid irn Laband'schen Archw fur öffcn't[1che§ Recht gefunden.
. er seHr dre Verbündeten Regierungen bedacht gewesen find, die emhe1tl1chc Rechtsprechung d1"1rch das Reichsgcseß sicher zu stellen, zeigt noch das„G2se13 vom 17. Marz 1886. Da es nämlich nicht hat aus- blerbxn kounkn, daß 521 de_r Reethanwendung 111 den Entscheidungen der e1nze'lnen_ Se11ate W1dcrsprüche bervortraten, so bestimmt das Gesxtxdre FW;, 111 deyxn zur Verhütung solcher Widersprüche die 11xre1ntgtcn C1v1l- oder_ Otrafsenate _odec die Gesammtlxeit des Ge- 11chts11ofes zur 11115811517111111119 zu1ammentretcn sollen. Dabei ist 1edeßmal dex Ober-Retäysanwalt zur Mitwirkung berufen 1111: mit seinen Antrqgen zu hören.
_chn 111 der Gegenwart, _ch es fast den Anschkin Hat, der 1111110119112 Werth dchr_Rechtsin1titutionen nicht in dcm Maße, wie derZentge anderer E1nrtchtu11gen gcwürdigt wird, so tragen hoffentlich 1111 ere kurzen Bemexkunaep in etwaH dazn bsi, die große natwnale Bedeutung des Re1ch§ger1chts, denen Rechtsprechung eine glänzende genjgwönt Werden kann, auch 1111 Weitere Kreise in das rechte Licht zu 2 en.
_,Das ijchsgxrixbt bildet das Schlußglied in der Kette der d211,t1chen Jus-ttzversanung, die zwtbwendige Ergänzung, welchc die Glzxderung der_ centralen Organe des deutschen Volkes bedurfte. Dcr Kaner, dex Betckystag, das Reichsgkrickot, dcr Reichskanzler verkörpcrn 111 ckntralntuxber Weise die Thätigkeit des Reichs auf den drci Gc- b1cte11 _staatl1ck1er Arbeit, der Geßygeknng, der Rechtsprechung, der Executwc“ (Falk).
„„Contralbladt für das_DcutsÖLReick) Nr. 37. _ analt: M11_1tarivesen: “1111§1Übrung§bc1timmungen zum Gcscß. betreffend die “ürkorge für die Wittwcn und Waisen von Angcböngen des Reichs- xcres und K_er Kaiserlicbew Marine. _ Provisoki'ckzc Berechtigung 111111: Lebra111ta_lt' zur Aysfteüung von Zeugniffcn über die wissen- schaf111ch_c Bchngung fur dcp einjährig-srciwiüich Nälitärdicnü. _ Bankwewn: Status dcr dcut1chen Notenbanken Endo Au 1111 1587.- Poltzetwesen: Auötvciwng von Ausländern aus dem Rei „chiet. Ccntralblatt dcr Abgaben-Gcsexgxbung und Ver- waltuna in den Köni licb prcußischcnStaatcn. Nr.19 _ anqlt: Anzeige: der in dcr ( .csc *Sammlung und im Reicbs-Gcscsblatt ersch1e_11_c11c11 chcße und Vcror nungen. _ Al1gcmeinc Vckrmknnas- gcgc1111a11de: Vcrandcxungcn in dem Stande und 111 den Befugnissen dcr Kyllxund Steuertteücn. _ 'szdircktc Steuern: Ermittelung des MlMtchYtgcn Gewichts von in Etkcnbabnwagenladungen cingcbcndcn affengutcrn. _ Zulassung von Privattranfitlagcrn für westindichcn Honi . _ Abßndcrung des amtlichen WaarcnvcrzeiÖniF-ds 1:1 Bezug (m_f igarrcnkistenbretter und Fournicrc. _ Eänfubr bewurzelrcr Gx“ wa, jc aus den bei dcr intxrnaxionakcn Reblanskonvmtion nicht be- tber 1 ten Staaten. _ erzctchniß der Eisenbahnvnbindungm zwischen dem sich und Ocstcrreicb-Ungarn mit cincr innerhalb des den *ich Rolxgcbiets bechcxncn gemeinschaftlichcn Grm.;- und Bertie sc!- ftatwn. __ Fctstellung des *.chttogcw'nbts dcs in Basfiunoacn ank- gcfübrtcn Branntweins mitteln dcr Ccntefimalwaage. _ Deklaration
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