192871]
Die seäsuuddrei iqfte ordenili eGeueralversammluu wird biemlt auf Samsta „ 14. März. Bormitiags L1 Uhr, in 5:2 Sißungssaal des Van gebäudes, Poststraße Nr. 8,
einberufen.
1) Vorlage der Bilanz mit Gewinu- und Verlustrechnung sowie der Berichte des Vorstands
d d s A 2) 1Yeschleußfc1]]'f111?1c[]über die Vorschläge des Auffichtöratk zur Gewinnverteilung und über die
3 Ersa wah am 10. März durch
Im Falle der Hinterlegung ei einem Notar ist unverzüglich ein genaues Nummernverzeichnis
Entlastun?
bei der
oder bei der Deutschen Vereinsbank in
en
Württembergische Notenbank.
tSrats.
Tageöordmmg :
des Vorstands und des Aufsichtörats.
ür den Auffichtßrat. _ ur Tei nahme afn der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechti interlegung seiner Aktien (obne Dividendenscheine und
5. Notenbank in Smit art ürttem raukfurt a. M. oder bei einem Notar über
seinen Aktienbefiß aus ewiesen haben wird.
beim Vorstand der Württemb. „Notenbank einzureichen. Jede Aktie 0th eine St1mmr.
Mehr als 125 Stimmen kann ein einzelner Aktionär obne Vollmacht nicht führen. Die Aktionäre
" 1 Stimmen anderen P . können dieIZJFinlerkFeTtprrna geschieht durch schriftliche Vollmacht, welche in Verwahrung der Geseüsckpaft bletbt.
Mehr als 125 Stimmen können auf eine einzelne Person durch Beoollmächtigung nicht über-
tragen werden.
Formulare Von
fügung deréäktionäret. d 14 F 5 WM tutt ar , en . 6 ruar ) . g Für den Ausficbtsrat.
Der Vorsitzende: Alex. Pflaum.
1?
Die in Ziffer 1 erwähnten Vorlagen [leben vom 28. Februar ab auf dem Bankbureau zur Ver-
ersonen übertragen.
urkunden Werden Eintrittskarten abgegehen. QÜmacbten und NummernVerzeicbniffen [tegen bei denselben Stellen auf.
X, welcher fich spätestens alons):
Gegen Hinterlegung der Aktien bei einer der beiden obengenannten Stellen oder bei Vorzeigung dxr notariellen Hinterlegun
deu bier,
[91901] _ Bilanz vom 31. Dezember 1907 der " Aktiva. Dampfjthiffahrts- Gesellsthaft auf dem Wurmsee. Passiva. Schl schiff .“ “5 Akri k P't lk t *“ “3 4 DampfschkFe und ] epp , en a 10 on 0_: Léegenschaften in Starnberg und 1.Emisfion,Stuck440 «FC 154 000,- Skesbalxwt Sinscbließlich Schiffs- 11.Emisfion : 25 % Zerstemrj-Heüing, LanquYszbrLRthÖ aus 915 616000 , , 154 000,- * 308 000- .ÜLT'MWM W- - ““ ' - rioritätwbli ationen, Stück 386 . . 135100- chbretbung """ ___ ' ' 15 000,_ . 368 161 93 Yeserväonds ? .......... 39 038 78 Debitoren ............ 59699- DiSpositionsfonds ......... 15 000- Vorräte _ . , . . „_ . , . . . . 23 683 85 Fonds fü; Woblfabrtöeinricbtuna Indentar (Mäzensmrnbtuné u. Wirt- „“ 48 792,81 schaftsiantar auf den chiffen) aßzügljch diVerser *“ FZZZM 3368“? Susteniationen . . . 7197"! 48 073181 YYÜYÖ ''''' ' “_ 20278102 ZM,?FFU'ZLYWZ-d- *up- ck -1905 MW" """"""" . us e en e 151 en eco on ro - Kaffabestand """""" 4 919 95 AusstebendeDividendecoupons pro1906 175!- Konto für anticipando bezahlte Abonne- ] ments ............. 10 000"- Aktienemisfionskostenkonto ..... 11 587 13 Aufgelaufener Obligationenjins , . . 225167 Kreditoren ............ 5 000 - Ausstebende Prioriläts-Obl--Coup. . 105 - _ Gewinn- und Verlustkonto ..... 82 344;Y 661851x32 661851132 Verlustkouto. Kredit.
.“ - Bezahlte Zinsen auf 388 Prioritäts- . Obligationen 9. 50/0 . . . . . 6778§34 Bezahlte Zinssn «. 5. Fonds für Wobl- [ fabrtSeinrichtungen ....... 1 421115 Abschreibung : ] 11. an den Schiffen . “(15000,- [ 5. an dem Inventar . 1000,- 16 0001- Vortrag anticip. peo 1907/1908 bez. , Abonnements ......... 10 000» _- Betriebskosten .......... 177 851 “*3 Kurswerluft auf Effekten ...... 7 603 - Beitrag zum Bau des Deutschen Museums ........... 1 000!- Saldo ............. 82 34993 302 998]95
der neuen Aktien zu .“ 43,75 bei
Müucheu bezahlt. Mümhen, den 11. Februar 1908. Dampfsäjiffahrts-GeseUsckjaft auf dem Würmsee. Der Vorstand. Ludwig Thomaß.
[92277]
“& [3 An Grundsiückkonto ....... 60 000“ - . Gebäudekonto ........ 245 000“ -- . Mafchinenkonto . . .“ 200 000,- [ Abgang ..... 300,- 199 700]- „ Effektenkonto ......... 16 209,20 , Yertige Waren . . . . . . 77127'56] „ ebitoren . . .“ 72 468,53 [ ? AbschreibMa . 2 468,53 70 000!- . Kassa und Wechse: . . . 3 392 05] . Saldo vom 1. Juli 1906 . . . 75000: 7 46 428 81
An
Steuerkonto .
[92278] Die
Rheinische
Vila
Gewinn- und
“&,
Seidenkveberei Aktienge
per 30. Kuni 1907.
(Gewinnvvrtrag von 1906 .
In 1906 für 1907 vorbezablte ments .........
EinLenommene Zinsen. . .
Stb
yacht .........
Pr. Aktienkapital .....
. Hypothek . Kreditoren ......
Gewinn. und Verlustreämuna.
Viersen, im Januar 1908.
Reparaturenkonto .............
Jntcreffen- und Provifionskonto ...... Fndlungßunkoftsn- und Salärkonw .....
arenkonw . . . . ......... Konto pr. Dwerse [. Abschre15ung a. Debitoren
ffSeinnabmen und Restaurations-
sellschaft.
ÄbÖn'ne;
302 998
Laut ©eneraersammlungsbescbluß werden die Dividendencoupons Nr. 3 der akten und Nr. 8 de: Hauptkaffa der Bayer. Hypothekeu- u. Wechselbank in
.“ IH 2276999 10 000“- 871170
26
261517
F
NJW.
.....
.“ 4 2 737 89 Pr. Mobilarkonto 156!53 „ Versicherungskonto
15 263419 1046291 23 580]38
2 468[5_3
54 669]43
Der Vorstand.
außerordentliche Generalversammluxk ti c
Aktionäre der Rheiuischen Seidcuweberei
gesellsäjaft in Viersen vom 29. Januar 1908 bat
die Auflösung der genannten Geseüschaft beschloffen.
J fordere hiermit die Gläubiger der Gesellschaft
au, etwaige AnsprüÖe bei mir anzumelden. Viersen, d-n 14. Februar 1908.
Dr. Schiffer, Liquidator.
der eu-
[92583]
Gemäß §
durcb Tow erfolgte Ausscheiden des Herrn Generalunternehmers Herxmann Bachstein aus unserem Aufsichtsrat ergebcmt am
Neue Boden Aktiengesellschaft.
Eichmann.
Dr. Droste.
“244 H-G-V. zeigen wir hierdurch 506
[92904]
1) Vorlegung des Divkdcnde. skethatS.
Statuts zu hinterlegen.
Bauer.
. Konto pro Diverse : : :
Schafftädt. den 14. Februar 1908. Der Vorstand.
Häßler.
746 428
250 219 54 199
54 669
Dorschusz-Vank Ichassjädt Art. Ges.
Einladung zur ordentlichen Generalversamm- lung auf Donnerstag. den 12. März d. I.- Nachmittags 33 Uhr, im hiesigen Ratskeller.
Ta esorduung: escbästsberichts pro 1907. 2) (Hxnebmigung der Bilanz und Festsetzung der
3) Antrag auf Entlastung des Vorstands und Auf-
Bebufs Ausübung des Stimmrechts find die Aktien bis spätestens den 9. März er. nach § 20 des
[92903]
vereinigte Flensburg- Ekensunder n. Ionderbnrger Dampfsajijfs-GeseUsrhast. Donnersta . den 19. März 1908,
mitta s 3 Uhr, im Dampfschifföpavillon ln Flens urg.
2) Wahl von zwei Mitgliedern des Aufsichtsrats an
FZFZCeThermalbad Wilhelmsquelle Act. (6. Eickel Wanne in Wanne.
schaft zu der dkeSjäbrigen ordentlichen General- versammluuq, welche am 5. März d.J.. Nach- mittags 5 Uhr. im Kurhotel zu Eickel abgehalten wird, ergebenst einzuladen.
diejenigen Aktionäre berechtigf, w61che die Aktien bis zum 5. unserer Gesellschaft
Elfte ordentliche Geueralvnsammluu Fm “ -
Tagesordnung: ' 1) Rechnun Sablage und Antra auf Entlastung des Vo MW und des Aus?: tötats.
Stel]: der statutenmäßig ausscheidenden Huren Stadtrat Aldag Flensburg, und Kapt. M. Maßen, Sonder urg.
Flensburg, den 17. Februar 1908.
Der Vorstand. F. M. Bruhn.
Wir beehren uns, die AkÜOnäLe unserer Gesel]-
Tagesord-uug : _ 1) Vorlage des Geschäftsberixhts, der Bilanz fur 1907, Beschlußfassuna über die Verteilung des Reingewinns sowte Entlastung des Vorstands und des Auffichtskats. 2) Wahl der Rechnungsprüfer. 3) Neuwahl des Aufsichwratck Zur Stimmabgabe in der Versammlung find nur
März. Mitta s 12 U53. beim Vorstand knterlegt 505611. Wanne, den 14. Februar 1908. Der Aufsichtsrat. I. V.: Dierickx, Jastizrat, Vorfißendw
7) Ermerbs- und Wirtschafts-
genoffenschaften. "
Keine.
[92586]
in Arys, ist heute in die Lifte der _bei dem biefigen Amtsgericht zugelasenen RechtSanwalte eingetragen.
[92562
dorf i:"t in die Liste der bei dem Amtsgericht bier zugelassenen RechtSanwälte eknaetragen.
[92585] gericht jugelassene RechtSanwalt Lock, Wohnhaft in
Leutkirck), ist heute in die Liste der Rechtßanwälte einaetragen worden.
eingetragen worden.
[92602]
wurde wegen Ablebens in der Anwaltéliste des Kgl. Bayer. Amtßgerickpts Kisfin_ en 96151651.
[92603]
zugelassenen Recht§anwälte ist der Name des Rechts- anwalts Dr. jur.N1colaus Christian Georg Clausen in Bremerhaven gelöscht,
[9229415terbekan'e deutscher kehrer, kerßrherungs-kerein auf Gegenseitigkeit
zu Berlin. Zur 21. ordentlichen Generalversamnlnug
am Mittwolb. deu 25.Märzter.. Nachmittakk 'i“ Ubkj im m Neumanxt & die Mitglieder hierdurch ergebenst eingeladen.
Zo Saale des estaurants Wilde 5 ne, Rosenthalerstraße 36, werden
Tagesordnung: 1 Zrüfung der Mandate. 2 eschäftsbericht des Direktors. 3 Bericht der Revifionskommisfion. 4 Yestseßung der Dividende für 1907. 5 nträge auf Savungbänderungen:
a. In § 41" Abschnitt 111 lautet der letzte Saß fortan: .Die Beiträge find in den Quartals- monatcn zu zahlen.“ '
5.311 § 11 Abschnitt 1 ist der Scblu saß zu ergänzen durch: „bat aber ohne Rü cbt auf die Zahl seiner Mitgliedscheine nur eige Stimme.“ In Abschnitt 11 ist dexnaemaß der Satz zu streichen: „Jeder Mitgliedscbein eines stimmberechtigten Mitglieds gewährt eine Stimme.“ _
c:. In § 11 Abschnitt 11 ist am SÖlufse ömxu- zufügen: .Die Vollmachten find dem Direktor spätestens am leßten Werktage Vor der General- versammlun einzureichen.“
(1. In § 12 it in Abschnitt 11 hinter „Legiti- mation' einzuschalten: ,und der Vollmachten.“
6) Wahl yon Aufsichtsratsmitgliedern.*) 7) Wahl der Revifionskommisfion und deren Stell-
Vertreter für das Jahr 1908,
Berlin. den 1. Februar 1908.
Sterbekaffe deutscher Lehrer, Versicherungs-
Verein auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Der Auffirhtörat. G. Hansen. Zur gefl. Beachtung: Die Legétkmation dsr
Teilnehmer an* der Generaldersammlung ist vor Beginn derselben lt. § 12 der Saßung dem Dlirektor oder dem yon ihm Beauftragten Vor- zu egen.
*) Es scheiden aus die Herren Tepling- Spandau
nd Hunold - PotSdam.
[86124]
Nachdem die Firma Gebr. Stockmann. Gesell-
schaft mit beschränkter Haftung zu Bielefeld. durch Beschluß der Gesellschafter vom 20. Januar
13 i, i l 8) Mcderlaffung :e. von 6931..3232..3...1..333".35.2.3133
RechtsanWlten.
Bekanntmachung. Der frühere GerichtSaffeffor Leo Klein. Wohnhaft
Arhs, den 10. ebruar 1908. Königliches Amtßßericht.
Der TUmtssnriclotsrat a. D. Krifteller zu Wilmers- d
Charlottenburg. den 13. Februar 1908. Königliches Amtsgericht.
Bekamttmmhuug, Der zur Re(thanwaltscbaft beim hiesigen Amts-
Leutkirch. den 13. Februar 1908. K. Württ. Amthericbt.
Rechtßanwalt Jakob Schuejder ist nach erfolgtxr ulaffung zur Nechtöanw-chaff beim _biefigen thgericht in die amtßgericbtlich: Anwaltsliste beute
"ieöbaden. den 12. Februar 1908. Königliches Amtßaericht. Vekauntmackjuua. Nechtöanwast Georg Lochner in Bad Kisfingen
Bad Kissingen. 12. Je ruar 1908. Königl. AmtSaeriM.
In der Liste der bei d-m Landgerichte zu Bremen
Bremen. den 14. Februar 1908. Der Präsident des Landgerichts. H. H. Meier Dr.
[92561 Bekanntmachung.
Der ech1§anwalt und Notar, JmtizratMummers in Hildesheim ist am 12. 5. M15. Verstorben und beute in der Liste der beim biefigen Landgericht zu- gelaffenen Rechtßanwälte aejöscht worden.
Hildesheim, den 14. ebruar 1908. Der Landaer cbtsvräfident. [92587] Bekanntmachung.
ReckotSanwalt Dr. Adolf Körner wurd: in der R6chtSanwaltsliste des Landgerichts wegen Aufgabe der Zulassung gelöscht.
Schweinfurt, den 13. Februar 1908.
K. Landgericht.
9) Bankauskueise.
Keine. 10) Verschiedene Bekannt- machnngen. [91512] Liquidation.
Die Firma.,„Ludwig Chandon & CHF:, (3.111. b. H.“ in La'mbreäjt (Pfalz) hat ihre Auslösung beschlossen. Liquidator ist Ludwig Altvater, Geschäfts- mann in Zweibrücken. _
Die Gläubiger der (Gesellschaft werden auf- gefordert, fiel) bei derselben zu melden.
Ztveibriickeu, den 12. Februar 1908.
Der Liquidator: L. Altvater.
Vertra zu Re lingbausen vom 1. Februar 1908 beschlossen, das Stammkapital der Gesellschaft von 100000 ck auf 50 000 „56 herab ujeßeu. unterzeichneten Gesche! tSsübrer dieser Gesellschaft, hiermit den Beschluß bekannt machen, fordern wir biermit gleichzeitig etnmiae Gläubiger der (Gesell- schaft gemäß § 58 des Reichsgeseßes, betreffend die (Gesellschaften mit beschränkm Haftung, auf, etwaige Ansprüche auf Befriedigung oder SicherstelTuna ihrer Forderung binnen Jahresfrist bei der Gesellschaft anzumelden.
Schüsselndorfer steinfabrik, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ zu
Bielefeld. den 24. Januar 1908.
Gebr. Stockmann
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (in Liquidation). Der Li uidaior: Philipp tockmann.
[91493
Durx GeseUFÖafterbescbluß vom 5. Februar ist ie Firma Gurjav Schulz & Co. Ges. f. chem.
Jndudsxrie m. b. H. - infolge Uebergangs derselben an e Schulj & Cie., Akt.-©esellschaft für (hem. Industrie - aufgelöst worden. werden bierdurä) aufgefordert, fich
neugearündete Aktiengeseüfchaft: Gustav
Die Gläubigber der Gesellschaft ei uns zu melden. Bochum 7., den 8. Februar 1908.
Gustav §chulz & Cie. Gesellschaft f.
chem. Induürie m. 5. H. i. Liqu. R. Boer, Liquidator.
Oberamtsricbkek: Gundlach [JF?QH [ L s d B i (G Üsch [ 2601 B «_ . e (: terner ippe an - ag ere e ? ;: tmit [9 ] ' “ machung beschränkter Haftung zu Haltern Sat dur notariellen
des Königlichen Notars Franz Wiesmann
Indem wir, die
Haltern, den 10. Februar 1908. Die Geschäftsführer
der Halterner vaesaud-Baggnei Gesellsckjaft
mit beschränkter Haftung Yu Halxern. oene [r.
Franz Limper. Franz [91868] Bekanntmachung.
Infolge Uöbergs auf die neuerricbtete „Brie - eSwerke, Cementwaren- und Kun t-
Briea, welche zum Zwecke der Fortführung auf er- weiterter Grundlage das ganze Unternehmen der bis- herigen „Brieg-Schüffelndorser Kies- und Sandwerke. Gefellsaxaft mit beschränkter Haftung“ zu Schüffelndors bei Brieg. in sich aufgenommen bat, ist die [€ tbezeichnete Gesellschaft durch Beschluß der Gesell] after vom 20. April 1907 aufgelöst und der unterzeichnete bisherige Mitgeschäftsfübrer Hippolyt Bienek zum alleinigen Liquidator bestell] worden. Indem dies nach gese - licher Vorschrift btermit öffentlich bekannt gema t wird werden ?leichzeitig die Gläubiger der auf- gechßelnd Gese11chaft aufgefordert, fich bei derselben zu me en. „ Breölau-Brieg, den 10. Februar 1908.
Vrieg-Schüffelndorfer Kies- und
Sandmerke, ßeseUsckjaft mit beschränkter
Haftung in'Li uidation. Hippolyt ienek.
[91900]
Wir bringen hiermit zur Kenntnis, daß durch Geseüschafterbeschluß Vom 10. Februar 1908 die Auflösung unserer GeseUschaft beschloffen wurde und diese somit in Liquidation getreten ist.
Wer eine Forderung an uns zu machen hat, wolle solche sogleich einreichen.
Speyer, den 12. Februar 1908.
Rheinilrhe CeUuloidwaren-Fabrik
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Der Liquidator: I. Drumm.
zum Deutschen Reichsanzei
.27' 41.
„ Der Inhalt dieser Beila e, zeichen, Patente, Gebrauchßmuster,
in welcher die Bekanntma onkurse sowie die Tarkf- undchY Fl
*
Fäuste Veilxage ger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 17. Fébruar'
anbekanntmachungen der Ei enbabnen entßalten
1908.
aus den Handels-, Güterre ts-, Vereins- Geno enscba -, Zeichen-, Muster- und B5 re it , d U 5 ' " End, e cheint aueh in einem besondereäsYZlYFts ?xter exemrbTeiteerlreÖtSemtraJSroÜe, uber Waren-
Zentral-Handelsregifter für das Deutsche“ Reich. (916414)
Das Zentral-HandekSregistek für das Deuts 6 Reich erscheint in der Regel täglich. - Der
Das Zentral- andelSregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten
Selbstabholer auch dur die Köm li e E edition StaatSanzeigers, 877. WilbelmstrclxzßeY-L, Zy
Vom „Zentral-Haudelsxgifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 41.1., 4111, 410. und 411). auSg'egeben,
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucbt. Hinter der Klaffenziffer ist jedeSmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung aescbüßt. 1a. M. 32 346. Schüttelvorrickptung für um eine senkrechte Achse stch drehende Siebe mit stoeck- mäßig gewölbter Siebfläcbe. Charles Morel- Domézne, Z16re, Frank.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 877. 13. 28. 5. 07. 4a. A.'14 241, Vorrichtung an InVettgas- glüblichtlampen zum Befestigen des Hängezylinders durch BajonettVLrscbluß. Allgemeine Metall- Yexkßxür Beleuchtung Ges. m. b. H., Berlin. 4a. M. 30 054. Petroleumglüblichtlampe, bei welcher die übereinander angeordneten Behälter für Brennstoff und Druckmittel durch einen selbsttätigen Druckregler verbunden sind. Alexander Meißner 11. Joseph Dauisthevski- St. Petersburg; Vertr.: Hans Heiwann, Pat.-Anw., Berlin 877. 11. 27. 6. 06. 4a. R. 8714. Hebevorrichtung für das Schuß- alas yon Sturmlaternen; Zus. [. Pat. 194 290. Hermann Nier- Bekerfeld i. S. 27. 10. 06.
44. P. 19 599. Windsckoußvorrichtung für IndertgascxlühltckpUampen mit unten offener Schutz- 250? („Albert Pöschl- Berlin, Friedrichstr. 105. 4c, Sch. 28 218. Vorrichtung zUr Zuführung von Heizdampf zu den Taffen von Teleskop-Easbe- hälter". Friedrick Schrewe, Herfordi. W. 1.8.07. 419. H. 37 677. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Hähnen, Ventilen u. dgl. mittels eines durch zeitweilige Aenderung des Leitungßdruckes bewegten, dxe Umsteßung bewirkenden Druckgliedes. ZFH??? Huth, Rtxdorf. Kaiser Friedrichstr. 195.
4e. B. 47 263.' Verfahrenzur Sichtbarmachung der Féamme katalytrsther, :. B. mit Methylalkohol betxiebenkr Feuerxeuge. Paul Brandt. Stegliß, ZSYloJsktr. 107 u. Carl Krüger, Berlin, Ziegelstr. 3. 47. B. 46 750. Aufhängeleiste zum Halten von Inwertglübkörpern beim Abbrennen und Kollodionicren. Leo Berg. Berlin, Königstr. 29. 17. 6. 07. 49. B. 46 572. Vorrichtung zum Verbüten des Zuxückscblaaens der Flamme in die GaSzuleitung Von
asscbweißbrennern mittels eines in das Zuleitung!- robr für das Brenngas eingebauten Rückschlagventils. Schweiß- & Apparatebau-Anftalt m. 5. H., Cöln. 29. 5. 07. 4g. P, 20 360. Gas - Sauerstoff - Brenner. Leopold Prothmanu. Charlottenburg, PotSdamer- straße 12. 20. 8. 07. 4g. S._ 25 524, Gebläsebrenner mit Verstell- barer Dü1e. Sauerstofffabrik Berlin 6.111. 5. H.. Berlin. 4. 11. 07. 6a. * . 9648. Malztromnjel mit mittlerem durchlo ten Rohre und von beiden Seiten der Trommel zum Trommelumfang erfolgendem Luft- zutrijt. Gottftied Jakob. Frankfurt a.M., Darm- städterlandstr. 163. 11. 1. 07. 7a, Y. 265. Verfahren zum Nachwa1zen abge- nußter Eisenbahnscbiencn. James Edwin York- Borougb of Brooklyn, New York; Vertr.: Carl Röst-Fl 8.691. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin 877.11. 811. K. 35 189. Verfahren zur Erzeugung von Azofarben als Reserven unter Indigo. Ketteuhofer Druckfabrik Felmayer & Co., Altkettenbof b. Schwechaj; Vertr.: C. Wessel, Pat.-Anw., Berlin 877. 61. 12. 7. 07. 9. R. 25 119. Stielbalter [ür Sebrubber, Besen u. dgl. in Form einer mittels Schraube vor- steübaren, auf der Innenseite mit Zacken Versehenen Ja?;mzx. Reinhold Rensck- Nieder-Scbönbausen. 11e. P. 19 413. Abreißblock. Pacific Maui- folding Book Company, City of Oakland, V. St. A.; Vextr.: E. W. Hopkins u. K. Ostas, Pat.-Anwälte, Berlin 877. 11. 15. 1. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom M die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 25. 1. 06 anerkannt. _ 12a. K. 29 986. Kocher zum Ausscheiden fester Stoffe aus Flüssigkeiten mit seitlich an eordnetem ?Jkörper; Hermann Kestner, Mülbau en 1. Els., - 0 annesstr. 4. 21. 7. 05. 12c. B. 47711. Verfahren zur Beförderung des WachStums Von Kristallen durcb Kristallisation in Bewegung. Dr. Johannes Bock, Radebeul b. Dresden. 20. 4. 06. 12e. F. 21 958. Vetfabren zur Verdichtung des Hüttenrauches unter Kammerwechsel. Kurt FriedriQ, Freiberg 1. S. 3. 7. 06. 12a. B. 43 209. Verfahren zur Darsteüung von Leukoverbindungen scbwefelhaltiger Küvenfarb- stoffe. Badische Auilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen 0. Rb. 26. 5. 06. 12a. R. 23 828. Verfahren zur Darstellung von Ammoalkobolen. J. D. Riedel, Akt.-Ges., Bkrlin. 6. 3. 05.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
in Berlin "r
des DLUMben Rei san ei ers u '" ' ' ezogen Werden. ck 1 9 "79 Komgjtcb Preußis en
In
Bekugs'preis heträgt 1 „74 80 „3 für das Viertejabr. erttonsprets für den Raum einer Druckzeile 30 e!-
- Einzelne Nummern kosten 20 „z. -
3. 83
dem Unionsvertrage vom 14: 12. 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldun i r o 22. 10. 04 anerkannt. 9 n F ankreich v m 13c., K. 34459, Hochbubficberbeitsventil mit te1lwetser Ableztung des aussttömenden Dampfes durch im VenttlteUer angeordnete Kanäle. Frank Krippel. Aasfig a. Elbe, Oesterr.; Vertr.: C. Grunert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwä1te, Berlin 877. 61. 15. 4. 07. 15a. 11. 3080. Vorrichtung für Schreib- mqscbinen zur (Fmßeüung des Zwischenraumes zwischen den Durchschlagen mehrerer auf Verschiedenen Bogen gemachter Schreibarbeiten auf einem einzigen Durchschlngogen. John Thomas Underuwod. NewYoth Vertr.: A. B. Drauß u. W.Schwaebsch, _PaL-Anwalte, Stuttgart. 14. 3. 07. 17e. T. 12 477. Kaminkübler mit saugendem Ventilator. Gustav Taube, Charlottenburg, Rönne- straße 13. 11. 10. 07. 17f. G. 24475. Kontaktkörver mit Durch- gangsßffnungen und mit Stüßfläcben zum Herstellen Von Kolonne» OScar Guttmann, London; Vertr.: M). 5011 Hertltng, Pat.-Anw., Berlin 877.46. 2, 3.07. 17a. M. 29130. Sauetstoff- und Stickstoff- GewinnUUJSVetjabren aus flüsfiger Luft durch mehr- fache Destillatton (Rektifikation, Depblcgmatlon). NudolfMewes,Berlin, Pri walkerstr. 14, 10. 2.06. 185. G. 24 320. V6: abren und Vorrichtung, um Phosphor und andere Verunreinigungen aus Stahl oder Eisen in elektrischen Kontaktöfen zu ent- fernen._ EUgen Affar Alexis c*Grömvalh Axel Rudolf Lindblad 11. Otto Stalhaue, Ludvika, Schwed.; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.-Anw, Berlin 877. 11. 5. 2 07. 185. M. 32 748. Verfahren zur Herstellung vop'schmtedbarem Eisen aus Roheisen mit hohem Stltcium- 11115 Phosphorgebalfe mittels vereinigten basischen Wmdfrischz und Herdfriscbverfabrens. Dr. Otto Maßeuez. WiesbadZt), quboldstr. 10. 20. 7.07. 205. s. 25 728. Sandstreuer mit Preßluft- betrteb; Zus.z Pat. 138 034. P. Suckow ck. Co.. ZKM 21512" T' P ff 5
. . 31 . 11 er rem e. Au. .Breil, Elsterberg. 28. 1. 07. s J J 20s. C. 14 799. Einrichtung zur Ermittlung und Beseitigung von Fehlern in Bremkgestänaen; Zus. ;. Pat. 188 601. „Adolphe Chaumont, Brüssel; Lexy. :()bßkrmt von Nießen, Pat.-Anw., Berlin 77.50.
Fön“: die'se Anmeldung ist bei der k;.Zrüfung gemäß
20. . dem Unionsvertrage vom W die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Belgien vom
19. 7. 05 anerkannt.
20f. N. 7311. Bremswlinderauslaß für selbst-
tattge Druckluftbremsen. The New York Air
Brake Company, New York; Vertr.: Paul
Müller, Pat.-Anw., Berlin 877. 61. 31. 5. 04. Für diese Anmeldung ist bei deZZPrüfung gemäß
dem UnionSVertrage vom M die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Versinigten Staaten von Amerika vom 27. 11. 03 anerkannt.
201. F. 24114. Einrichtung zur Verriegelung der Schüßen elektrischer Zugsteuerungen mittels des Fahrtrichtungsscbalters. Felten & Guineaume- 5éaéxmßßyermerke Akt.-Ges., Frankfurt a. M.
201. F. 24 554. Schaltung für Akkumulatoren- waaen mit mehreren Anschluß50rrichtungen an Lade- stellen. Felten ck Guineaume-Lahmeherwerke Akt.-Ges . Frankfurt a. M. 23. 11. 07. 201. K. 34 696. Einrichtung zur Regelurg von Mebrpbasenmowren, insbesondere [0115611 für ugförderung. Kalman vou Kaudo. Budapest; ertr.: C. Piever, . Springmann, T5. Stor! u. E. Herse, Pat.-Anwä te, Berlin 1177. 40. 10. 5.07. 21a. D. 17 446. Einrichtung zur Zählungs- kontrolle bei Fernsprechämtern mit den Teilnehmern zugeordneten Amtözäblern. Deutsche Telephon- werke, G. m. 5. H., Berlin. 24. 8. 06. 21a. E. 12 642. Schalkung für. integrierende Detektoren von Empfängerfystemen für drahtlose Telegravbie bzw. Telephonie. Simon Eisenstein, Kiew; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.-Anw., Berlin 77. 9. 13. 6. 07. 21a. P. 19 281. Elektrisches Schaltwerk für ??eiJTZtelZZrapben. Carl Pape. Südende-Steglkß.
21a. P. 19 995. KontaktgeberfürKurbelzeiger- telegrapben. CarlPape,Steglitz-Südende. 31.5. 07. 21c. V. 7309. Einrichtung zur selbsttätigen Spannungßregelung von Generatoren. Voigt & Ba??? Akt.-Ges., Frankfurt a. M.-Bockenheim.
2ld. A. 14 324. Einphasen-Jnduktion9mot0r mit selbsttätiger elektroma netiscber Schaltvorricbtung. 771125113?“ Elektricit tö-Gesellschaft. Berlin.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom «14: 12". 00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 18. 4. 06 anerkannt.
215. A. 14 918. Rotierender Transformator; Zu]. 1. Pat. 195199. E. Arnold, Kochsir. 1a, 11. 17. 10 07ragstad. Kriegstr. 146, Karlörube 1.23. 21d. B. 47 018. Crregeranordnung für Wechsel- strommaschinen. Dr. Max Breslauer, Berlin, Uhlandstr. 40. 15. 7. 07.
21d. M*,39906* Wicklung für Drehstrom- motoren m1tPolumschaltung für Verschiedene Um- lauszablen; Zu]. 1. Pat. 180 696. Georges Meller-
Lüttich; Vertr.: H. Licht 11. E. Liebin , at.-A - wälte, Berlin 877. 61. 30. 10. 06. g P n 21c. V. 47 734. Mokorelektrieitätszäbler
Bergmann - E(l)e7ktricitäts - Werke, Akt.- Ges.,
Berlin. 23.9. . 21f. G. 24 857. Schaltung für Indikator- Bogenlampenstrom_kreisen. Alfred
alüblamve in Gese. Bremen, Am Brill 7. 3. 5. 07.
215, S1, 12 374. Verfahren zum Einnäben von“ elektrnchn Heizdräbten oder -Streifcn zwischen met (Gexvebeüücke. Heinrich Stanger. Ulm 0. D., Ebingemtr. 15. 6. 9. 07.
229, N. 7946. Verfahren zur Darstellung von Monoajofarbstoffen. G. Ruth, Villememble, H. L ld u. H. Rue . Paris; Vertr.: Pat.-Anwälte (55 .1B(l)cznk, Chemn 15, u. W. Anders, Berlin 877.61. 5.
“FÜr diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem UnionSVertrage Vom TH“??? die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich 00111 16. 7.04 anerkannt.
225.' A. 14 597. Verfahren zur Darsteklung cbwmterbarer, blauvwletter Säurefarbstoffe der Trivhenvlmetbanreibe; Zus. ;. Pat. 189 938. Aniliufarben- & Extract-Fabriken vorm. Joh. Rad. Gejgh- Basel; Vertr.: Pl). 1). Hertling u Pb. Frtedrtch, Pat.-Anwälte, Berlin 877. 11. 5. 7. 07. 22e. F._23 002._ Verfahren zur Herstellung von orangefarbenen Kupenfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 13. 2.07. 22e. _F. 23 033._ Verfahren zur Herstellung von gtunschwarzen Kupenfarbstoffen; Zus. ;. Anm. F. 23 002. Farbwerke vorm. Meister Lucius ck Brüning, Höchst a. M. 19. 2. 07. 24f. E, 12 363. Rost mit durch Eigengewicht des Brennstoffes 0er durcb eine Schubyyrrichtung erfolgender selbstxätiger Beschickung. Erste böhmisch- mährisrhe Maschinenfabrik, rag, 11. Johann ilek. Pilsen; 5 ertr.: Max öser, Pat.-Anw., reSden. 22. 2. 07. 255. P. 19 555. Vorrichtung für Rundfiecbt- maschinen und für RundWebstüble zum Kuppeln des Spulenträgers oder des Schiffchens mit dem An- trtebSmittel. Edward F. Parks 11. Simon WiÜard Wardsvell, Providence, Rhode Island. V. St.A.; Vertr.: at-Anwältx Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. eil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 877. 13. 18. 2. 07. 27d, D_. 17 104, Einseitig wirkender Ventilator zum Abwugen [äurebaltiger oder ähnlicher Gass. Deutsche Steinzeugivareufabrik für Cauali- sation tz. Chemische Industrie. Frisdrichsfeld, Bad., 11. Hans Volzc, Nauendorf b. Apolda. 21. 5. 06. 285, M. 32 887. Bahnenschneidsmascbine für Leder, Gummi, Pappe u. dergl., bei welch6r Dsr Mefferträ er an einem auf dem Werkstück lastenden Führungs alken bin- und berverschoben wird. Ma- LchiZneZZ/fabri! Moeuus A.-G., Frankfurt a. M.
301. P. 20 085. Verfahren zur Herstellung eine Staubbindemittrls «Us porösen Stoffen, wie z. 5 . Holzsägemebl 0.591. und Seife. Peroliu Co. of America, Akt.-Ges., Chicago; Vertr.: A. EUiot,_ Pat.-Anw., Berlin 877.48. 17. 6. 07.
Für view Anmeldang ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage dom ZM die Priorität auf Grund der Anmeldung in 0611 ereinigten Staaten
Von Amerika Vom 28. 6. 06 anerkannt.
32a. G. 25 071. Glasränder - Verschmelz- maschine, bei welchsr die (Glässr in Reihe mittels eines umlaufenden Trägers d_urch eine der Länge nach von der Stichflamme durch1trichene Muffel geführt werden. Wilhelm Gebauer 11. Adolf Kleuner, Penzkg OL. 12. 6. 07. 33c. R. 24 758. Raskerstreichapparak. Bernard Roels, Alosf, Belaien; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.-Anw, Berlin 877.11. 5. 7. 07. 34a. R. 24 473. Selbstzünder für Gaskoch- apYarate mit die Zündvorricbtung umschließender Hulse. Eugen Noll), Berlin, eurigsjr.12. 7.5.07. 34f. G. 24 358. Auf ängevorrichtunq für Kleider 0. dgl., mit in eine Wand einzutreibendem Haken. Friedrich Grail. Hoffzuaßé), Ung.; Vertr.: Ernst von Nießen, Pat -'.'1nw., Berlin 77.50. 11. 2.07. 34i. I. 9929, Schulbank mit einer aufklapp- baren Verlängerungsvlatte am Pultdeckel. Hugo mzker Bergische Schulbankfabrik, Wald, betnl. 16 5. 07. 341. I. 10 262. Schulbank mit verstellbaren Einzelfisen. Hugo Junker Bergische Schul- bankfabrik. Wald d.Solingen. 7. 10. 07. 34l. K. 33 334. Doppelwandiges Kochgefäß. Margarethe Relax, barlottenburg, KaiserFriedricb- straße 13. 28. 11. 06. 34l. V. 20173. Pasfierfieb für Küchen- und 6KoZdinzreizwecke Emil Petermann, Brky b. Berlin.
34l. W. 28 048. Kocbgefäß mit Ueberlaufrinne für überkochende lüsfigkeit. Vinzenz Williugs- hose!- Leoben, teiermark; Vertr.: Bernhard Bomborn, Pat.-Anw., Berlin 877. 61. 8. 7. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Üebereinkvmmm mit Oksferreicb-Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 9. 2. 06 anerkannt. 35a. A. 13 894. Schalenaufbängung beiFörder-
K
und Aufzugsanlagen mit Ober- und Unter eil. i - rich Altena. OberbaUsen, Rbld, u. Ott!) EZY, insburZ WIFI“. ?. 18. 12. 06. a. . . angvorricbtung für Aufü e u. dgl., bei welcher im FaÜ des Seklbrucbs derZH Drehen von Spindeln mit Rechts- und LinkEgewinde X1“ Anprestx? tdsr F““?ngincken an die Führungs- nen erog. ent ae er, D" , Yßbnstrééx. 8. 4. 07. I 79 uffeldorf a. . 28 986. Paternosteraufsug. Wolf- aang Schrader, Berlin, Chausseestr. 35. 23.11.07. 355. D. 18 364, Laufkaßxnanordnung. Duis- burZer Maschinenbau Akt--Ges. vorm. Verben: & eetmau, Duisbura. 20. 4. 07. FILMck, 32275118. Jikaplattxndleicke 511“ ebener . 1 em er , S - '- Breitestr. 14. 1. 10. 03. eg V Berlin 375, K. 33599. Verfahren zur Veetk un von Holzfußböden auf Eisenbetondecken. fZZbJLiPZ Krebs, Frankfurt a.M., Gutleutstr. 149. 5. 1. 07. 38e. F. 23 420.“ PUH- nnd Bestoßbobel mit metal16ner Sohle, bet welehem die Spanöffnung dyrchstTZetrschtebßn de? Vorderen iTeiles der Hobelsoble etnqe 6 wer en ann. : i lü , LFWTM 25. 4. 07. H "[ck F gel HVf . . 32 348. Endloser Filz insbesondere Twcksnfilz, fur Papiermaschinen mit Verstärkungs- einlage uud Verfahren zur HersteUung desselben. Zontxad FMZuaner-Sckkaer. Olten, SchWeiz; ert.: . . 013561111). i':, t.- ' , Berlin 877. 13. 4. ]0. 06. FW r Pa Anwalte 425. M.31_ 631.'V0rrichtung zum Teilen eines Winkelß tn glaube Teile mittels durch Zahnräder zw'an laufig bewégter Schenkel. Paul Müller. ths erbeim b. Dornbrunn„Prov.Posen. 16. 2.07. 421. R. 24 759. Quecksilberoakuumpumpe mit aedtckoteten Schaufeln; Zus. . ;. Pat. 182 856. quium-Elektricitäts-GeseUsthaft m. 5. H., FivpeerrtbäZTZeLnxr. FLF 7. 07. ' cz. . _ . a ung für künstliche erlen, Steme und abnliche Gegenständk. Edouard HYuskh- Paris; Vertr.: A. EÜiot, Dr. M. Lilienfeld 171. H,O?Vaffermann, Pat.-Anwälte, Berlin 877. 48. 445. K. 35 238, Platinmobrtafckpenfcuerzeu . JöachueFKellermanu, Berlin, Köpenickerstr. 112.
455. B. 47 288. Kartoffellegmascbine mit das Legrobr verschlteßenden Klappen. einrkcb Vuthe u. Franz KaZberg, Edeetten i. 12. 8. 07.
457, V. 45 738. Verfahren zum Ziehen Von Sergel unter Benußung über die Spargelschoffe gestylpter Rohre aus Ton oder ähnlicher Mass.- Feltx Bouver-Fontxneau, St. Nazaire-sur-Loire; 73:3"07 Dr. J. Ephratm, Pat.-Anw., Berlin 877. 11.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß , ' . '. 83 dem UnwnSVertrage vom 14.412._0*0 die Priorität
auf Grund der Anmeldungen in rankrei 170 8. 3. 06 und 28. 4. 06 anerkannt. F ck 11:
455. „T. 12064. Maulkorb mit federndem Halsxckolteßhand. Hans Taegen, Schöneberg b. Berlm, Prinz Georgstr. 4. 10. 5. 07.
451. L. 23 508. Verfahren zur Vertilgungvon Pflanzenfcbadlingen. R. I. Löffler, Mähristh- Ojtrau; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat.- Anm, Berlin 877. 61. 22. 11. C6, ' 46c. V. 41596. Elektromagnetiscbe Abreiß- zandvorrichtung fur Explofionskraftmaschinen. Fa. Robert Boss]. Stuttgart. 2. 12. 05.
46c. B. 45 874. Kontrollscbaltungfürelektro- magnetische Abtei zundkcrzen yon mehrzylkndrigen Explosionskraftma chinen. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 22. 3. 07.
46c. S. 25 096. ZentralVLrschraubung des Aus- puffrqbres an den Zyltndern von Explofiovskraft- ma'chmen. Fa. AdolpZySaurer. Arbon, Schmeiz;
Vertr.: Gutav A. F üller, Pat.-Anw., Berlin 877. 61. 13. 8. 07. 46c. u. 3191. HilfSantriebsvorricbtung zum
Anlassen mebrzylindriger Explofionskraftmaschinen fur den Anker magnetelektriscber Zündavparate. Unterberg & Helm1e„KarlSrube,Baden. 5. 9.07. 465. M. 30194. Gaskampfmascbine. Dr. Maurice MarciUe. Paris; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 877. 13. 17. 9. 04. 4711. A. 13 443. Sickerung für Schrauben- bolzen, -Muttern orer andere drehbare Teile. Charles Alphonse Arbei). Bcsangon, Frank.; Vertr.: Paul Rückert, at.-Anw., Esra, Neuß. 31. 7. 06. 47a, . 31 388. Schußworricbtung an Präge- preffen für Blech, Leder, Papve_ 0. dgl. mit zwei in ausweichenden Bahnen selbsttatig aus- und ein- fahrenden Arbeitstischen. Fa. Chu. Mansfeld, Leipzig-Reudniß. 14. 1. 07.
475. J. 9805. Pleuelstange für Schmiede. pressen u. da[. mit Abscher50rrichtung. uter- natiouale Vohrgesellschast, Erkelenz, ' beinl.
18. 3. 07
475. W. 27 339. Lagerschale oder Platte; Zus. ;. Pat. 188 923. Max Wagner. Wiesbaden, Kl. Frankfurtkrstr. 1. 7. 3. 07.
47f. W. 27 030. Wagerecht und senkrecht verstellbarer Robrträger. Heinrich Wyler, München- Ftiedenbeim, Elfenbeimerstr. 32. 11. 1. 07.
495. A. 13 582. Selbsttätige elektrische Ketten- fchwe1ßmaschine._ Angemeine Elektricitäts-Ge- sellschaft. Berlin. 14. 9. 06.
505. D. 18 939. Sichtmascbinen mit Schüttel-
bewegung, bei welcher der Maffenauögleicb dadurxb