eber schwere Verbrechen dort begangen sind, denn“ die ürsor :-

zöglinae waren sittlich durch und dutch verwahrlost. Der orste

der Anstalt hat selbst erklärt, daß er weder Zeit_ noch Ge- Legenbeit hätte, von 9 Uhr Abends ab überhaupt noch eine Aussicht auSzuüben. Junge Mädchen dürften es überhaupt nicht wagen, nach 9 Uhr auf die Siraße zu geben, weil die ZwangSzöglinae die Bebnrscher der ganzen Situath waren. Ununterbrochen passierten Diebstähle und schwere Einbrüche, von denen man annahm, daß sie von den Zöglingen begangen waren. Man soll nicht die ggnze Zwangöerziebung aufheben, aber es wird in erster Linie zu erwagen ein, ob man die Zwanngöglinge nicht in verschiedene Klassen zu

ondern hat, in solche, die geistig zurückgeblieben sind, solche, die

noch der Besserung zugänglich sind, und drittens diejenigen, bei denen eine Besserung so gut wie aukgescbloffen ist. Das zu erwägen, würde für das Reichsjustizamt eine dankenöwerte Aufgabe sein. Im Anschluß an die Verhandlungen des Abgeordnetenhauses über den Iustizetat ist es mir aufgefallen, besonders in der öffentlichen Diskussion in der Prxffe, als ob fich als eine Folgeexschemung des Molite-Harden-Prozenes das Bedx'rrfnis beraußgestelit hatte, mehr als bisher die Unfittiichkeit auf künstletiicbem und literari1chem Gebiet zu be- kämpfen, als ob eine neue 16: Heinze nabte. Ich glaube, der Kollege Rocken wittert Morgenluft. Ich habe das ernsthafteste Bedenken, daß die Freiheit für Kunst und Literatur vielleicht im Intereffe von Dunkelmännern manchen Beichtänkungen unterworfen werden fgllt. Den gänzlichen Ausschluß von Sacbmrftändigen bei allen Projenen, wo Kunst- und Literaturfragen in Betracht kommen, halte ich für einen großen Fehler. In vielen Fällen wird die Unterlassung dex aniebung den größeren Schaden im Gefolge haben. Ich habe aus den Tisch des Hauses Reproduktionen von Kunstwerken niedergelegt, die die Breslauer StaatöanWaltschaft in einer dortigen Papier- bandlung beschlagnahmt hat. Die hier reproduzierten Bilder und Postkarten waren öffentlich aus estelit und sind im April 1907 von einem Polizeibeamten dort geauft wvrden. Die Postkartsn sind Reproduktionen von Gemälden, das Urteil des Paris Von Peter- aul Rubens, die Vrnus und eine unbekleidete Mädchengestalt.

ls Beweis _für die Unzüchtigkeit der Bilder wurde von der

Staatßanwaltxcbaft an efübrt: Zeugnis des KriminZlkommiffars ?raglicb, ob der Kriminalkomminar die ge-

eignete Instanz für die Beurteilung des künstlerischen Wertes dieier Bilder ist. Das Unzulänglicbe ward bier Ereignis. Die Staats- anwaltscbaft in Breslau vermochte sich nicht auf den Standpunkt zu sieUen, daß das Ewigweibliche binanziebt, sondern meinte, daß es herabzirbt. Die Begründung des Urteils der Strafkammer in Breslau ist einfach klaksisch. Der Angeklagie wurde frei- gesprochsn aus der Erwägung, daß ihm das Bewußtiein der Rechts- verlevung gefehlt babe, eingezogen aber müßten die Karten werden; denn sie seien öffentlich ausgesteüt und objektiv unzücbtig. Ieder Vorübergehende obne Unterschied des Alters und Gefchi€chts babe fie für 20 H kaufen können. Es ist nicht gerade schön, von Kunstwerken in der Weise zu reden, wie es hier ein preußisches Gericht getan bat.

Müller 11. Es ist

Wir bekämpfen alle miteinander einmütig alle pornographiscben

Erzeugnisse. Wenn Sie aber, lediglich objektiv, nicht subjektiv

gesprochen, fra en, was in diesem Prozeß pornographiscb ist*, so werden Sie ?agen: die Darstellung des Staatßanwalts und des Gerichts. Ueberali sucht man, die Kunst dem Volk näher zu bringen, und ich kann nicht einsehen, warum der Umstand, daß die Karten billig verkauft wurden, sie objektiv unzücbtig machen ioUte. Daß läuft darauf hinaus, daß der Kaviar nicht für das Vol_k ist. Der Humor bei der Sache ist der, daß die Staatsanwaltschast in Breslau sieb gemäßigt fühlte, der ganzen Angelegenheit weiteren Fortgan zu geben, sie wandte sich mit einer Eingabe an die Staats- anwalts ast in Dreßden mit dem Ersuchen, daß auch fie gegen die

Kunsthandlung einschreiten sollte. Die Dresdener Staatsanwaltschaft

lebntees aber ab, da die Originale dieser Nachbildungen bekannteKunst- werke seien und anerkanntermaßen nur einen künstlerischen Zweck hätten. Deshalb sei aueh die künstlerische Nachbiidung eines solchen Kunstwerkes nicht unzücbtig. Es wurde in diesem Bescheide ferner auf die Entscheidung des Reichgericbts verwiesen. Vielleicht_wäre es in dem Breslauer Falle richtiger gewesen, Sachverstandige

hinzuzuzieben, damit nicht ein derartiges Urteil berauSgekommen wäre. das auf die Dauer nur dem Fluch der Lächerlichkeit verfallen kann. Wir erachten es als einen geradezu unertr' lichen Zustand,

daß die StaatSanwaltscbaft berechtigt sein so ein reich- gerichtliches Urteil aus eigener Machtvolikommenbeit einfach als nichts zu behandeln und zu kassieren. Es ist notivendig, bier

gefevgeberiscb einzuscbreiten. Ich habe in meiner juristischen Praxis

nie erkennen können, aus welchen Erwägungen heraus die Staats- anwaltschaft_ aus öffentlichem Intereffe Anklage erhebt. Vermutlich wird geprüft, welcher Partei der Betreffende angehört, um daraus einen Rückicbiu zu ziehen, was das öffentliche Inter- effe erbeischt. er Redakteur des Oberschlesiscben Tageblattes in Liegnis brachte die irrtümliche Meldung, daß ein dorti er Steuerrat wegen Ueberschreitung des ZüchiigungSrecbts gegen" er seinem Stiefsohn zu 80 „FC Geldstrafe verurteilt sei. Es batten an diesem Ta e zwei Verbandiurägen stattgefunden, und durch ein Versehen des etteurs in der Dru erei war die irrtümliche Meldung zu stande gekommen. Tro dem der Redakteur dem Steuerrat jede Genugtuung anbot und so ort eine Berichti ung brachte, erhielt er den Bescheid, der gegen ihn deswegen geste te Strafantrag könne nicht zurückgezogen werden, weil der Steuerrat sein Wort ge eben habe, es nicht zu tun. Der StaatSanwalt beantragte 500 „46 eld- ftrafe, das Urteil lautete auf 80 „x( In der BeFündung wurde esagt, der Redakteur Habe die Pfiicht, sich über die ichti keit seiner Zieldun en vorher zu erkundizen. Die Staatsanwalte ?oüten ge- halten ein, den_Preßbetrieb erst einmal kennen zu lernen, dann würden sie nicht etwas Unmögliches yon den Redakteuren Verlangen. Nachdem dieser Fall sixb so harmlos aufgeklärt batte, brauchte er wirklich nicht weiter verfolgt zu werden. Wegen desselben Vergebens ist der Redakteur der Breslauer Volkswacht angeklagt, aber nicht zu 80, sondern nur zu 30 „“ verurteilt worden; vielleicht revidiert der Kollege Stadthagen hiernach entsprtxcbend seine Anschauungen über Klaffenjustiz. Sehr auffällig ist auch ein Fal! der Bestrafun eines Verteidigers wegen Un rbübr vor dem Gericht in Hirßckyberg. Die Suche wurde schon m Vorigen Jahre von wie erwähnt, war aber damals noch in der Schwebe. Der Verteidiger ist in eine Geldstrafe von 100 .“ genommen und die Bestrafung unter Herabseßung der Strafe auf 50 „“ Vom Ober- landekgericbt bestätigt worden. Bei dieser Entscheidung steht mir der Verstand stin" denn der Fall mag liegen, wie er will, es hat hier unzweifellZaft eine Beschränkung der Rechte der Ver- teidigung stattgefunden, die den Anfang der Beschreitung einer ab- schüsßsen Bahn bedeutet, wenn nicht dieser erste Schritt zurückgetan wid. In einem anderen Falle hat ein Rechtsanwalt sich von einem schlesischen Richter Vorhaltungen machen [affen müssen über die Haltung, die er einzunehmen habe. Ein Rechtöanwalt braucht sich doch wohl nicht wie ein Rekrut behandeln zu lassen; es ist un- angemessen, derartig einen Rechtöanwalt unter geseascbaftliche Kontrolle zu stellen. Es ist, krin Anlaß gegeben, die Rechts- anwalte vorGericht anders zu behandeln wiedie StaatSanwalte, undich wiederhole meine schon im Vorjahre erbobeneForderung, daß hier Abhilfe geschieht. Meine vorjäbrige Anfrage wegen des gegen die Freireligiösen geübten GewiffenSjwangU hat keine Beantwortung gefunden; vielleicht war es eine Antwort, da zwei Reffortminifter inzwischen durch- esevt haben, da der reireligiösen Gemeinde in BreSlau die nnabme eines ermächtnifses vvn 20000 ck verwehrt wurde. Mit den Yseßlicben und Geseßeskraft babenden Bestimmungen steht dieses orgeben der beiden Minister in schneidendem Wider- spruch. Das Schlimme ist dabei, daß bei Nichtgenebmigung die ganze uwrndung dem preußischen Fiskus in den Schoß fällt; bo e aber doch, es wird noch gelingen, dem (150113 rapax diesen Wissen zu entreißen. Man soll doch nicht mit aller Gewalt die Unzufriedxnbeit im Reiche züchten. Auch auf meine vor- jäbrige Forderung der reichögeseßiicben RegelunZIdes Plakatwesens babe ich damals keine Antwort bekommen. ie drakoniscb die Handbabuug der bestebenden preußischen Bestimmungen wirkt,

dafür habe i «:thqu Mr Belege auf den Tisch da niederg t. in [MW der Sozialdemokraten in begannelerßiit den VW“ '

wel Bis::mrck da! elendeÜ Es chßird nicht viele die in diesen Worten

geschlagen worden wäre. Ku

guten Trunk nicbt abbold waren.

machen wollen,- verse damit die Geseße! Es ist

aufzuheben und die

Hierauf wird die Vertagung beschlossen. Persönlich bemerkt der

dafür angeführt „ daß

miJVerfianden werden konnten.

der Beratung es Etats der Reichsjutizoerwaltung.)

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

(Bericht von Wolffs Telegrapbiscbem Bureau)

wor en.

Lehrerinnen ist nicht zu zweifeln. Wir haben immer die

weshalb an diesem Zu fande wieder etwas geändert werden so

der höheren Anstalten verschieden sein sollen. Die

-über die neue Ferienordnung sind daher woblbegründet. sollte die Schuldeputationen befragen; diese sind doch gerade ten die Interessen

der Bevölkerung am besten 'Vertreten. Weshalb soll ein Volksschüler weniger Ferien haben als ein Schüler der höheren Anstalten? Die Anforderungen in der Volksschule sind doch erheblich gestiegen und erfordern dieselbe Anstrengun wie in den anderen Schulen. Es Fcbüler auch noch für das wirtschaftliche

Leben zum Mitverdie'nen gebraucht werden. Von. denselben Familien geht oft ein Teil der Kinder in höhere Schulen, der andere Teil in die Volksschule, es treten da bedeutende Störungen in der Familie in bezug auf Schulwersäumniffe infolge der Verschiedenheit der Z

die Organe, die in den inneren Schulangelegenbe

kommt hinzu, daß die Volks

ein. (36 ist auch nicht einzusehen, weshalb die Lehrer an den

verschiedensten Ferienordnungen von 50 bis 81

in den höheren Ständen die Eltern fragen: „wann f

lomit nicht stattfinden kann. I gebe ;

das i W l t, “F?r Wahlsxfxfxrße f?:nann;1 b [,tan-

besonders Staatsgefäbrl , xder Umstünleriscbes erblicken; aber dieser Ein ang mußte * ' werden, ebenso der nicht„minder harmlose luß des Plakaieö. weil sonst das Plakat nicht an- .i es, bei dieser Gelegenheit

nach der Art der Breslauer t die Angriffe nicht gegen das völlig veraltete preußische Ces sondem _g en die Bourgeois zu richten. Ein anderer Fall unendlich v el komischer. In vielen Städten i| ein lakat der deutschen Brauer angeheftet worden, das ausführt, Goeth Schiller, Luther usw. ei di Pl kt ck dürf dieÉAYtineZtesn verlafrttglxen, Lich aegen es aa w renn! en ur ne uammen e ung er Aussprüche der größten deut cken Miet und Denker, womit „si b weisen wonten, da jene Be uptung der Brauer der Wahrheit nicht ents eche. _Der olixeipräßdent von Breslau erklärte, das_ erste Pla at dürfe angeschlagen werden, das Zweite unter keinen Umstanden, ev. würde der Plakatpächter sofort in Strafe genommen werden! Und dabei hatte er vollständig reibt, denn gewerbliche Plakate durfen angeschlagen werden, Abfiinmten aber, die mit Plakaten Propaganda

diesen Umständen wirkt schwer, keine Satire zu schreiben. Es ist dringend notMndi , diese überlebten preu ischen Bestimmungen

Ölakatgeseßgebung von Rei wegen zu reformieren. Die Lächerlichkeit tötet; aber trovdem ragen diese preußischen Bx- ftimmungen noch in die Gegenwart hinein. Sollte der Staalssekreiar in dieser Beziehung kxine Zusage geben, so würde ich das im Interesse des Rechtsbewußtseins del deutfchen Volkes sebr bedauern.

Wg. Heinze (ni.): Der Abg. Stadthagen hat mich als Zeugen

ich das Bestehen einer _ Klassen- jufiiz in dem Sinne, wie er es versteht, zugegeben hatte. Ich habe zugt eben, daß die Justiz Fehler be ebe, aucb deswegrn, weil es dem ichter oft schwer falle, die Ans nungen anderer Klassen richtig zu beurteilen. Das ist etwas ganz anderes, als was die sozialdemokratische Agitation unter Klaffenjuftiz vekftebt. Die Tendenz des Abg. Stadthagen ing dahin, das “Vertrauen in die deuxsche Justiz zu erschüttern. Präs ident: Das ist nicht mehr persönlich,) Es ist mir ganz unverständlich, wie meine gestrigen Ausführungen so

Schluß 61/2 Uhr. Nächste Sißung Donnerstag 1 Uhr. (Zweite Lesungd der Novelle zum Tel raphengesetz; Fortseßung

34. Sißung vom 19. Februar 1908, Vormittags 11 Uhr.

Ueber den Beginn drr Sißung, in der die Beratung des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unter- richts: und Medizinalangelegenk]eiten, und zwar die allgemeineBespre ung des Elementarunterrichtswesens fort eseßt wird, i in der gestrigen Nummer 5. Bl. berichtet

Ab .Gv iin fr. VolkSp.): Der Muisterialdirektor batdas elbe außgesvrgochen,ß wie8 über Herr Kovsch. An der FäbiFZ s

vertreten, daß mehr für die Ausbildung der Lehrerinnen geschehen solle. Herr Kovscb hat nicht ges daß die bl der Lehrerinnen unverbältniSmäß gegenüber der „s der Le rer gewachsen sei. Gerade in Schul agen ist eine. ind tduelle Behandlung nomendi . Der neue Erla über die Ferien der Volksschulen bedeutet für man ? Städte eine inschränkung der Ferien von 80 auf 70 Tage, In manchen Städten bat eine Gleicblegung der Ferien der höheren An- stalten mit denen der Volksschulen stattgefunden, und überall bat man dies mit Freudi?keit aufgenommen. Es ist nicht einäuse

Stadtschuldeputation von Königsberg bat eine Petition betreffs Gleichlegung der Ferien an das Ministerium gerichtet. Das ist ab- gelehnt mit der Begründung, daß die Ferien der Volksschule in der ganzen Monarchie gleich sein skaten. Es ist aber nicht ein- zusehen, weshalb in dieser Hinsicht Uniformierung stattfinden soll, und weshalb anderseits die Ferien der Volksiebule von denen

schulen nicbt dieselben Ferien haben sollen wie die Lehrer der höheren Schulen. Auch pädagogisch ist die Sache nt t obne Bedeutung, denn die Kindesseele bat eine sehr scharfe Unter cheidung für solche ver- schiedene Behandlung, die nur zu sozialen Mißbeliigkeiten führen kann. Ich bitte den Minister, die Sache noch einmal zu prüfen. Ministerialdirektor 1). Schwarßkopff: Dre Ferienordnung ist seit 3 Jahren hier eingehend erörtert_worden, und jedeömal hat das Kaus den Standpunkt der Regierung fur berechti t erklärt, den Antrag ovsch aber außdrücklich abgelehnt. Es gab in “an bis 19S0415dfke agen. ! - verständlich beklagte sich die Lebrerscbaft einrs Ortes mit 60 Tagen darüber, daß der Nachbarort 63 Ferientage batte usw. Es wurde nun von Fall zu Fall dem Drängen einzelner Kreise nachgegeben, aber eine Befferung wurde nicht erzielt, denn ;. B. Breslau konnte sich nach wie vor darüber beschweren, daß es 65, Königöberg aber 81 Ferientage batte. Um diesen Berufungen ein Ende zu macßen, hat der Minister 1904 eine einheitlicbx Ferienordnun mit 70 Fetten- ta en erlassen. Der Minister Boffe hat noch in rbereinstimmung m?t der allgemeinen Anschauung 65 Tage Tür auskeicbend erklärt, der Minister von Studt ging aber 1904 daruber hinaus. Es find dagegen sebr erhebliche Bedenken geltend gemacht worden& denn wenn s;?äbn ng denn en nur wieder erst dieScbule an!“ um wieviel mehr in den niederen Klassen, wo die Mutter t: süber b der Ardeit ist. Da hat sich die Unter- ri tsverwaltuna ge ragt: Will man die Kinder so lange unbeaufsichtigt la en? Es ist uns geraten worden, uns daruber bei den Schulbeda- tationen zu informieren. Die Berliner Schuldeputation hat uns 1905 erklärt, sie bitte, von einer anderweiten Rxgelun der von uns festgeseßten Ferienordnung abzusehen, obgleich einige ezirksvereine sich dafür auSgesprochen haben; fie bat sich im wesentlichen unsere Gründe zu ei en gemacht und z. B. darauf hingewiesen, daß auch die Volks. ]" ulen im Sommer 5 Wochen_Ferien haben, also den höheren Schulen l_eicbgestellt sind, eine Zurück'e ung im Sinne sozialer Ungleichheit u daß die VoikS!chullebrer- ; chaft dadurch getroffen wird, aber [Zier muß in erster Linie ' das Intere : der Kinder und der Schule mo gebend sein. Nun hat der Abg. vßling angeregt, daß da, wo ngere „Ferien bestanden,

diese doch Bleiben könnten. Beachten Sie dazu, daß durch die Ferien- ordnnug von 1904 an 56000 Orten die Ferien verlängert worde- find, und nur in 68 Orten eine Verkürzung stattgefunden hat, und war davon in 23 Orten um 1 bis 3 Ta e, in 25 Orten um 4 bis 8 Tage und nur in 20 Fällen um 10 ge. Würden wir dieser Anregung folY, so würden 3. B. die Lehrer von Bmlau, die statt 65 jest 70 ge haben, sich wieder auf Berlin mit 80 Tagen Ferien berufen. Um keine Bevoqu ung einzelner Städte eintrete- "ju [affen und um die berechtigten erufungen der Lehrer unmöglich zu machen, ist diese einheitliche Ferienordnung ein efübrt worden.

AUF Ernst (fr. Vgg.) wünscht, daß man en Streit zwischen den Kla enlebrervereinen und den Rektoren nicbt nocb dur die Ab- sonderung der Rektoren vertiefen, daß man den Segen aß nicht noch verschärfen möge, und bemängelt die Verfügung über die Bildung des Sibulvorftandes ; wenn darin :. B. gesagt sei, daß un-

eeignete Lehrer nicht in den Schulporftand kommen dürften, so seien olcbe Clemente überbaupt zum Lehramt ungeeignet. Der Redner bespricht ferner den Lebrermangel, dem durch die Vermehrung der Seminare allein nicht abgeholfen werde. Bei der Aufnahmeprüfung für die Seminare seien in eian Falle 58 *1/4) durchgefallen; dies be- weise, daß man bei der Aufnahme der Präparanden nicbt vorsichtig JenuZzsei. Die Vermehrung der Lehrkräfte baite mit der Zunahme er * wölkerung nicht gleichen Schritt. In der Ferienordnung nehme die Regierung wiederum eine Differenzierung zwischen den bökeren Stbulen und der Volksschule vor, was im Intereffe der sozialen Gerechtigkeit Verurteilt werden müsse. Prof. Eulenburg, eine an- erkannte Autorität, habe auf dem internationalen Hygienekongreß in Berlin im vorigen Iabre s ar eine Feriendauer von 90 Tagen ver- langt. In den ländlichen chulen würden die Ferien vielfach ver- längert, die ländliche Jugend habe daher die! mehr Ferien als die städtische. Der neue Ferienerlaß bilde ein Vermächtnis des ab- gegangenen Ministers; der jeßige Minister möge sicb die Sache noch einmal überlegen und die Meinung der Eltern und der Aerzte hören.

Geheimer OberreaierungSrat Altmann gibt auf einige Fragen des Vorredners bezüglich des Lebrermangels Auskunft und verweist unter anderem auf die Jbl der Lehrer, die aus dem Lehrerberuf in andere Dienste ü rgetreten, bezw. auch zu den Präparandenanstalten und Seminaren, sowie in andere Staaten übergegangen find. Ueber die Zahl derjenigen Lehrer, die zu Anstalten übergegangen sind, die nicht zur Volksschule gehören, lasse sich zur Zeit eine statistisckze Auskunft nicht geben, da das Material darüber noch fehle; hoffentlich werde aber in späteren Jahren darüber weiteres mitgeteilt werden können. Insbesondere könnten auch ziffermäßi e Angaben über diejenigen Lehrer nicht gemacht werden, die ins usland egangen sind. Der A . Ernst habe eine mangelnde Ausbildun der räparanden daraus ges [offen, daß in einem Fall bei der "fung für das Seminar 58 9/0 nicht bestanden hätten. In diesem Fall handele es sich um eine Verwechslung mit der zweiten Lebrerprüfung. Die große Zabl der Durchgefallenen sei bedauerlich, aber es sei daraus zu schlie en, mit welcher Sorgfalt troß des Lebrermangels die Unterri ts- verwaltung bei der Außwabl der definitiv amufieiienden Lebrer ver- fahre; die Unterrichtsverwaltung tue also das Jbrige, um die preußisÖen Volksschulen auf der Höhe zu erhalten. Bei der Zurückhaltung von Lehrern vom Schulvorstand handle es sick darum, daß einige Gemeinden einstweilen angestellte junge Lehrer in den Schulvorstand entsendet hätten, und das sei die Ver- anlassung zu der Verfügung für diese ivéziellen Fälle gewesen, das solche Lehrer für den Schulvorstand nicht geeignet seien.

Abg. von Cjarlinski ( ole) kommt auf die vor- jährigen Beschwerden des Abg. iychel zurück. der nachgewiesen habe, daß die Informationen des Ministeriums über Schulangelegen- beiten im Offen unzuverlässig seien. Der Religionöunterricht auf der Unterstufe solle in der Muttersprache erteilt werden, dies geschehe aber nicht. Vielfacb versuchten die Lehrer, den Unterricht in deutscher Sprache durcb schwere Prügelstrafen, ja sogar durch Mißbandiungu durchzuseyen. Leider kämen auch in anderen Landesteilen oiche Miß- bandluugen vor. Der Redner fübrt mehrere Fälle angeblicher Mißbandlungen an und schließt mit dem Worte: „Fort uit der Prügelstrafe!"

Minister der eiftllchen, Unterrichts- und Medizinal- angelegenheiten Dr. olle:

Ick will nicht auf aUe Details eingeben; aber ilk kann doch die Ausfübrungen du Herrn Vorredners nicbt gam unwiderspwöat in die Welt binauSgeben lassen. Der Herr Vorredner bat [uerst von dem Gebrauch der polnischen Sprache beim Schnlunterricht ge- sprochen. Es sieb! ja in dieser Beziehung fest, daß sowohl nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts wie nach der des Oberverwaltungk- gerichts die Unterrichtsverwaltuug in der Wahl der UnterriäUspracbe freie Hand hat. Demgemäß ist im Jahre 1873 die dem hohen Hanse bereits mehrfach bekannt gegebene Bestimmung getroffen worden, daß in allen Volksschulen der gemischtsptachigen Gebiete die deutscke Unterrichtsspracbe anzuwenden ist. Während dabei in den übrigen in Betratht kommenden Landdsteilen zu Gunsten des Religions- unterrichis nur für die Unterstufe der Gebrauch der polnischen Spratbe zugelassen werden sollte (Zuruf bei den Polen: sechsjährigen Kindern), blieb in der Provinz Posen für die Religion grundsäßlicb auf alle- Stufen die UnterrichtsspraÖe polnisch; es wurde jedoch der Vorbehalt gemacht, daß, wenn die Kinder in der deutschen Spraebe so weit vor-

geschritteu seien, daß ein richtiges Verständnis auch bei der in dieser „

Sprache erfolgenden Unterweisung von ihnen erwartet werden könne, das Deutsche in der Religion auf der Mittel- und Oberstufe all Uuterricbtöfpracbe mit Genehmigung der Bezirkßregierung eingeführt werden könne. Die Schulauffichtsbebörde ist angewiesen wordex, diese Bestimmung im Auge zu behalten und danach zu prüfen, ob die Kinder bei Anwendung der deutschen Sprache dem Religionsuntenicht folgen können. Ist das der Fall, so soll der Unterricht deutsch erteilt werden. Meine Herren, ich glaube, das ist doch ein Standpunkt, der bei einer rein sachlichen Beurteilung nur als richtig anerkannt werden kann. '

Wenn nun darauf hingewiesen wird, daß ja in einzelnen Schule)!- in denen die Kinder dem Religionßunterricht auf der Unterstufe in deutscher Sprache noch nicht folgen können, troßdem die deutsche Sprache gewählt wird, so liegt das in manchen Fällen daran, daß wir eben einen polnisch redenden Nachwuchs bei den Volksschullebrm in viel zu geringem Maße haben. Es ist dies darauf zurückzufübml- daß die polnische Preffe geradezu davor warnt, in den Volsftbullebrer- stand einzutreten. Ia, meine Herren, wenn wir keinen genügenden Nachwuchs haben, der polnisch sprechen kann, und die dort angestellte! Schullebrer deutscher Muttersprache in der kurzen Zeit ihres Aufenthalts sich die polnische Sprache nicbt aneignen können- so bleibt natürlich nichts anderes übrig, als auch im Religions- unterricbt mit der deutschen Sprache schon auf der Unterfblfe zu beginnen. Im übrigen ist aber die Unterrichtsverwaltung bemükt- den Bestimmungen zu entsprechen, die ich mir mitzuteilen soeben erlaubte. _

Dann ist der Herr Vorredner auf die körperlichen Züchtigung" in den Volksschulen gekommen. Ick darf bemerken, daß ich natürlkz auf dem Standpunkte stehe, daß derartige robe Züchtigungen, wle fi?

' allerdings leider ab und zu vorkommen, von mir verabscheut werde!-

und auch weiter, daß ich in schärffter Weise gegen diejenigen vorgebe-

jei denen eine solche Ueberfcbreitung des an silb angebrachten Züchtigungsrech festgestellt wird,

Es ift vorhin ein Fall mväbnt worden, wo ein Knabe in einer "bea Weise von dem Lehrer gezüihtigt worden ist. Gegen den Lehrer schwebt, da der Knabe am folgenden Tage naeh der Züchtigung qesiorben is!, eine gerichtliche Untersuchung und es handelt sub bei dem gerichtlichen Verfahren um die FCststellung, ob der Tod infolge dieser Züchtigung oder aus sonftiger Ursache eingetreten ist. Im [beigen sind bezüglich der Züchtigungen bereits von meinen Herren lmtsvorgängern wiederholt eiustbränkende Bestimmungen erlassen worden. Ich möchte von diesen nur eine zitieren aus dem Jahre 1905, die nach meiner Meinung durchaus zutreffende Anordnungen enthält. Es heißt dort:

„Mai die Schulzucht überall mit väterlichen: Sinne, und zwar 1icht minder mit väterlicher Freundlichkeit, als mit väterlichen: Ernste gehandhabt werden, wenn die Jugend Zutrauen zur Sebule gewinnen und sich deren Leitung gern überlassen soll, so gilt dies ganz besonders für Schulen mit Kindern nicht deutscher Mutter- sprache- Mißgriffe in dieser Hinsicht sind geeignet, den Kindern nicht nur die deutsche Schule, sondern deutsches Wesen überhaupt zu verleiden und die Erreichung der erzieblicben Zwecke des Unter- richts aufs ernstlichsie zu gefährden. Andererseits wird eine bei allem gebotenen Ernste freundliche und wohlwollende Schulaucht eines ginfiigen Einflusses auf die überwiegende Mehrzahl der Kinder nicht verfehlen ........ Ich vertraue, daß die Königliche Regierung und die ihr nachgeordneten Schu1aufsichtsbeamten ..... gewobnbeitsmäßiger, unangebraebter oder übertriebener Anwendung körperlicher Züchtigung uunachficht1ich entgegentreten werden.“

Ich habe diesen Erlaß, da sich einzelne Fälle kaum verhüten lassen, in denen manche Lehrer zu weit gehen, nochmals den sämtlichen Regierungen nachdrücklich in Erinnerung gebracht. Mein Erlaß ist speziell von der Regierung in Posen sämtlichen Kreisscbulinspektoren des Bezirks mitgeteilt worden mit dem Hinweis, daß die Lebte: vor einer unbesonnenen Handhabung der Schulxucbt aufs ernstlichfte zu warnen sind, und daß Verfehlungen in dieser Beziehung auf das strengste geahndet werden würden. Mehr ist nicht möglich. Daß bei über 100000 Lehrpersonen ab und zu mal ein einzelner in der Hand- kabung des Züchtigungßretbts zu weit geht, wird, glaube ich, immer vorkommen, und dafür darf man, wenn man auch den Einzelfall nicht entschuldigen kann, doch den Lebrersiand als solchen nicbt verantwort- lich machen und jedenfalls daraus keine verallgemeinernden Schlüffe ziehen. (Sehr richtig!)

Ich kann nur nochmals betonen: ich werde in jedem Fall, in dem über das zulässige Maß binauSgegangen isi, aufs strengste einschreiten; aber ich möchte weiterhin auch bitten, gerade die schwierige Stellung der Lehrer in der Provinz Posen zu berücksichtigen. Wenn die Eltern dort so gegen die Schule gebeßt werden, daß es bis zu einem Mordanschlag gegen einen Lehrer ge- kommen „ist, kann man es schließlich verstehen, wenn die Lehrer argwöhnisch, mißtrauisch werden, und wenn daraus Verstim- mungen erfolgen, die vielleicht einmal einen Lehrer nervös machen und ihn über das zulässige Maß hinaus eine Züchtigung vornehmen (affen. . (Bravo!)

Abg. Dr.SÖroeder-Caffel (ul.) erwähnt einen Fall im Kreise kassel, wo die Wahl eines jüdischen Gemeindemitgliedes in den Schul- vorsiand beanstandet worden sei. Nach dem Schulunterhaltun Sgeseß bätten die jüdischen berer ein Rxcht, ihre Kinder in die Volksschule zu enden. Ferner wunscht der Redner die Zulassung von jüdischen Fo pitanteu zu Praparandenanfialten; in (bwege sei diese Zu- affung verweigert worden, weil die Präparandenansialten kon- fessionellen Charakter batten. Von der neuen Ferienordnung seien auch die Schulen in der Stadt Cassel betroffen worden, denen die

erien verkürzt würden. Was allgemein in der Bevölkerung gewünscht ei, sei nicht eine Uniformierung der erien der Volksschule, ondern eine Gleicblegung der Ferien der Volks (bulen mit denen der öberen Lebrgnstalten. Dieser Wunsgb der Volksschullehrer sei seinerzeit in diesem use von Angehörigen aller Parteien unterstüyt worden. Es sei m! nicht einzusehen, wxsbalb für die Volköschule kürzere erien genügen sollten; das Bedurfnis sei eher umgekehrt; „denn die

bree an den Volksschulen arbeiteten unter viel ungünstigsten Ver- hältnissen als die Lehrer an den höheren Schulen, da die Schülerzahl in den Klassen rößer und die Besoldung der Lehrer geringer sei. Man sage, die item wollten selbst nicht so lange Ferien; aber die Schule sei doch nicht bloß dazu da, den Eltern die Kinder abzunehmen. Es sei auch ein Gebot der auSgleichenden sozialen Gerechtigkeit, die

Volksschule und die Volksschullehrer nicht schlechter zu behandeln,-

damit die Volksschule nicht wieder den Charakter der Armenschule bekomme. In Posen sei durch eine Verfügung den Landlebrern ge- stattet worden, den Schülern zu Gunsten der Ernte nach Ablauf der Ferien noch einen weiteren Urlaub zu geben. Zu solchem Zwecke werde also eine Verlängerung der Ferien zugelaffen, In anderen Stagten babe man die Ferien verlängert. nur in Preu en würden sie verkurzi. Der Redner fragt ferner den Minister, ob de en Erklärung, daß eine Ortssebulinspektion für die Rektoratsscbulen nicht nötig sei, sich auch auf die Fälle beziehen solle, wo statt eines Rektors ein Haupt- lehrer an der Spive der Schule stände.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Bezüglich der Rektoren unterfiellten Volksschulen babe ich ja bereits erklärt, daß da, wo Rektoren sind, für den Ortoschulinspektor kein Raum ist. Wenn auch hier und da aus älterer Zeit neben dem Rektor der Ortssckulinspektor weiter fungiert, so handelt es sich dabei um Uebergangsverbältnifse. Es waren 3. B. ältere Geistliche, denen mn es nicht antun wollte, sie darum, weil eine neue Nektorßeile eingerichtet war, von dieser Pfticht xu entbinden. Man ist da mit einer gewiffen Schonung vorgegangen. Aber ich babe keinen Zweifel, daß in solchen Fällen bei der nächsten Vakanz, die vielleicht durch das Ableben oder durch Verseyung des Geistlichen “Witt, auch der neu binzutretende nicht wieder mit den Funktionen des Ortsscbulinspektors betraut wird, sodaß also auf die Dauer neben

Fm Rektor ein Ortsscbulinspektor nicht ftebt. (Abg. Schroeder-Caffel: ravo!)

Ob man dazu übergeben kann, was der Herr Vorredner angeregt büt- auch neben dem Hauptlehrer, der ja in der Regel da besteht, wo drei Klassen sind, ebenfalls auf den Ortöicbulinspektor zu verzichten, das wird davon abhängen, wie die Stellung des Hauptlehrers zu den ibm unterstellten Lehrern gestaltet wird. Ich bin nicht in der Lage, beute dazu schon Steüung zu nehmen, weil gerade bei Ordnung der Stellung des Rektors zu den ihm untersteliten Lehrern vielfach schon Konflikte hervorgetreten sind, weil sich die Lehrer weniger gern dem

ektor unterordnen. Ich muß also zunächst mal prüfen, wie die lokÜM- die in der Praxis stehenden Schulbehörden über die zukünftige Auggestaljnng der Stellung des Hauptlehrers denken. Davon hängt die B““twoktuuo der Frage ab.

ebeium OberwgiemngSrat von Bre m en erklärt, daß n Verhältnisse in dem Sebulvorfiandxs in Cassel nicbt beit seben könne; eine Entscheidung werd getroffen werden. Auch die Zulassung üdiscker Hospitanten wege werde je nach dem Ergebnis der Abg. Dr. Dittrich ( selbst in rein polnischen und unterstü Die Bescbä

alle, wo ein jüdis tigt worden sei, n der näheren

ttklicber er die tatsäcbli W ck

rüfung entschieden werden. mir.) weist darauf hin. daß in Oberschlefien . rer angestalt würden, usfuhnmgen des Abg. von Brandenstein. _Milderung des Lehrer- ge unterstutzt der Redner gleitbfails randenstein; die Lehrerinnen leisteien üßten deshalix gletch befoldet werden. ektt IusTburkan !:;in drxuüeknéb und der Jorifaclé or 8 en : er ; es wer e au neben den Rektoren noch Raum für einen Orts Der Redner brin t dann weiter einen BrombergerVo adt eine län st drk bisher gänzitch Vernachlässigt s völkerung m Mitieidenscbai Betrag yon 140000 „44 zufxi Reqiernngskommiffar, daß ck fiel; in dem Brom welches bisher einen befried' gierung werde aber die S Aenderungen treffen, wenn dazu Bedü bg. RzeSnißek (frkonf.): Wer Kultuöetat in den leßten Jahren mit Ücb dem Eindruck nicht verschlikßentkönnem „ den Mitgliedern der polnisch Verteidiger gxfunden bat. W polnischen Prene, welche in jedem Hau der woblorganifierten persönlichen Agitat nur so wenige das ein schlag

e enden deutsche Lkb t sodann die gung von Lehrerinnen trage Mk _ . In der Besoldun die Ausfuhrungen des Abg. von be wie die Lehrer und 111 An der Ortsfchulau dersekben bei den

schulinfpektor sein. all zur Sprache, wo in ' eubaues bedürftige Volkss wodurch besonders diekatboliscbe Die Regierung sone einen

Regierungsaffessor von Eynern erwidert, n Provisorium bundle, enden Stand gezeigt habe. Die Re- e behalten und die nötigen is und Möglichkeit vorliege. den Verhandlungen über den gefol t ist, der

en Fraktion sebr geschickte _ _ Verbreitung der e Eingang findet, und bei . :on im Laufe eines Jahres Einzelfälle gegen die Schule vorführen kann, so ist endet Beweis, daß fie sub auf dem richtigsn Wege befindet. Es lag emrtner Natur

emungLVerschi Bemerkungen des A fie au) das sachliche Maß Gelegenheit noch einmal hervor wesen sind, die die Ausdehnun gewunscht und sie wiederum bier UYU zu zeigen, daß wir bereit sind. unseren po burgern die Segnungen einer geregelten Stbulunterbaltu en. _Wenn die Einzelfälle, en bier vorgebracht werden, bczndbabt wird, wenn wir einerse eltgionöuntenickpt zu germanisatori wenden, sd Wollen wir durch unsere daß er mtßbrauiht wird, um polo

berger Falle um ei

Aufmerksamkeit

in ihren Veranstaltungen mir fern, Ausführungen all- zu machen und bier Fragen aufzurolien, über weiche „mir aber daran, den _ _ itationsstoff zu nehmen uruckzufubren. Ich möchte bei dieser eben, das; es deuts che Parteien e- g der Schulunterbaltung auf die O 1- ,use an eregt baden, n1schspre enden Mt- ng zukommen die in bezug auf die körperlichen mit welcher Milde die Schul- its nicht dazu beitragen wollten,

edenbeiien berkschkn. hg. von Iazdzewski den' g

sachlichen Darlegungen Verbindern, nifierenden Bestrebungen Vorschub

Darauf wird die allgemeine Besprechung geschlossen.

(fr. Volksp.) vemabrt_fich gegenüber dem Abg.

Abg.Kovs ck fur eine Zurücksesung der

von Brandenstein Lehrerinnen gegenüber den Lehrern plädiert habe, Die Ansxzaben für die Lehrer- werden ,beimlltgt. _ Ber den AuSgaben für dtePräparandenanstalten dankt Abg. Kriege-Bentbeim (frkons.) der Regierung für die im Etat zur Verfügung gestellten Mittel zur H reformierten Lehrern in den Kreisen 23th den Minister, außer der Weiterbewillig für die bereits eingestelllten Zöglinge 2000 »“ zu bewilligen. Abg.Lüdicke(frkons. in Fehrbellin ein.

und Lehrerinnenseminare

chung des Mangels„ an eim und Lingen und bittet der Beträge von 1500 .“ en weiteren Betrag von

tritt für Errichtung einer Präparandenanftait _ tadt biete alle Erforderniffe, die man an den Ort einer Praparandenansialt stellen kann; namentlich würde die ges ichtlicbe Vergangenheit der Stadt anregend auf die Präparanden

Abg. Volger (frkons.) ,wünftbt die Errichtung einer räparanden- anstalt in Einbeck; der Minister möge sich bei der ersten 1ch bietenden Gelegenheit dieser Stadt erinnern. eigneten sich aus wirtschaftlichen Gründen mehr Anstalten als größere Städte. bg. Ernst (i_r. Vgg.) tritt für eine Verbefferuna der Gehalts- tni e der Praparandenlebrer ein, Amte er alten werden könnten, beim Uebertritt an das Seminar die Dienstzeit als P angerechnet werde.

, Abg. Bachmann (ni.) verweist darauf, die Präparandenansialten den geeigneten E und empfiehlt deshalb, den Präparandenanftalten besondere zu widmen.

Abg. Dr. Arendt (frkons.): Die Frage des Ersatzes der Volks- brer gewinnt immer mehr an Bedeutung. Ich Frage der Ge

der Sorgfalt

Gerade die kleineren Städte für diese Art von

damit diese dauernd in ihrem daß den Lehrern räparandenlebrer

daß es schwer sei, für

und wünscht ferner,

sebr ab von der haltsverbefserung, aber ich habe aus den Verhandlungen on den Eindruck, daß die Präparandenanstalten sich nicht erfreuen, auf die es ankommen würde. Grundlage für die Lehrerbildung, si werden in unser gesamtes Lebrerbil Präparandenlehrer muß erheblich beraußgehoben werden. die Präparandenan stadium für die Lehrer bilden

_ Sie sind die e muffen organisch eingegliedert

, Es ist nicht stalten nur ein kurzes Uebergangs- ; die Stellung der Präparanden- vorsteber muß gehoben werden, und die Präparandenlebrer müffen _ g mit den Seminaren gebracht werden. Praparandenanstalten errichtet werden, find die agiert. Wichtig ist ferner, uber das ganze Land ver- ub am meisten für en Anstalten auf das Elemente werden wir rechnen einer Präparanden- der Stadt Wippra. en neuen Minister in

dungSWesen. richtig, daß

in organische Verbindun Seitdem staatliche geltenden Bestimmungen voliständig anti daß die Präparandenanstalten möglichst Diese Anstalten empfehlen

Je mehr wir mit die

breitet Werden. die kleineren Städte. Land gehen, auf desto unverdorbenere _ Redner wünscht die Errichtung anstalt tm Mansfelder Kreise, und zwar in Hoffentlich werde das Präparandenwesen durch d neue. Bahnen gelangen, hier sei wirklich eine weitschichtigere Reform

[ .

Abg. Gleim (al.) führt dariiberKlage, daß den Hilfslehrern an stalten die Dienstjahre vom 21. Lebensjahre an erden. Sie stgnden damit hinter den Volksschul- lebxern zurück, denen diese Dienitjabre bei Praparandenanstalt angerechnet würden.

gaben für das Turnlehrerbildungs-

Abg.vonSchenckendorff(nl.) der Zentralturnanstalt in Berlin bi mauern eingeklemmt sei und keinen Spielplaß Neubau geplant, und er bitte die

können. - Der

den Präparandenan nicht angerechnet w

der Berufung an eine

„ Bei den Aus meien weist

erneut auf die räumlichen Mängel n, die zwischen hoben babe. Es ei eiu Regierung um nähere Auskunft.

Minister der geistlichen :c. Angelegenheiten Dr. „Holle:

Meine Herren! Ich kann zu meine: Freude dem hohen Hause mitteilen, daß die Verhandlungen wegen Verlegung der Landesturn- anstalt zu einem guten Ende geführt haben. Die Anstalt liegt be- kanntlich jest an der Friedrichstraße, rings UMZUÜ von Häusern, ssdaß dort zu Uebungen im Freien hinreichendes Gelände nicht zur Ver- fügung steht. Außerdem ist das dortige Terrain so beschränkt, daß

g, die Anstalt weiter „aussudebnen is nach Ausbildung von Personal zu

den Bestrebungen der Verwaltun und damit dem größeren Bedürfn entsprechen, dort nicht mehr genügt werden kann.

Es war zunächst mit Charlottenburg verhandelt worden und auch ein an sich günstiges Angebot gemacht; es war auch Waffe: in der

“

Nähe, sodaß für Wassersport Gelegenheit war. Aber das Terrain lag in der Nähe der Siemenswerke, und ck war daher zu befürchten, daß bei der zunehmenden Ausdehnung des Werer den hygienischen Ansprüchen nicht mehr voll genügt werden könnie. Außerdem ergeben MScbwierigkeiten wegen der Inkommunalifierung. Es ist daher auch mit Spandau verhandelt worden, und diese Verhandlungen sind zum Absehluß gekommen. Wir bekommen dort ein großes Terrain von 6 ha, also 24 Morgen, des Stadtwaldes (bravo !), unmittelbar an dem neuen Stadtteil, der fich an der aufgehobenen und in der Ein- ebnung befindlichen Umw-llung entwickelt, unabhänzig von dem Stadtstbullebrersnuinar, init dem die Turnanftalt in demselben Ge- bäude srch jest befindet, übereignet. Das Grundstück ist von den bau- sachversiändigen Kommiffaren der beiden Minister besichtigt worden, ganz öesonders geeignet für diesen Zweck befunden und auch von den: Direktor der Landesturncmstalt in jeder Weise empfohlen worden. Von dem Grundstück ist in 15 Minuten die Havel zu erreichen, sodaß also auch für den Rudersport dort die beste Gelegenbäk-ist. (Sehr gut!) So sind dort alle Voraussetzungen vorhanden, um" die

“ Landesturnansialt so zu entwickeln, wie es die Unterrichtsverwätuna

im Intereffe der Fortbildung unseres Turnens und unserer Leibes- übungen nur wünschen kann. (Bravo!)

Bet den Ausgaben ür die Schulaufsicht koumrt

Abg. Fischbeck (Fr. olkßp.)_aui die Verfügung der Liegnißu ScYulabteilung gegen die Gesellschaft für Verbreitung von Volkaildun] zuruck und bemerkt: Bei der Debatte darüber wurde mm der rechten Seiie vor diesem Verein gewarnt, weil er yon einem politisch frei- sinnißen Manne geleitet werde. Und es wurde gesagt, Tews sei ein politischer Agitator. In der Liegnißer Schulabteiiung scheint aber auch ein politischer Agitator zu fißen. Der Reichskanzler bat bei der Wablrubtsdebatte gesagt, daß die Regierung dafür sei, daß die Be- amten. bei dem Wahlkampf sicb zizrückbaiten müßten ge müder den Parteien. Daß Verhalten des Liegniyer Schulrats i geradezu em Schulb'eisptel', wie man. Von seiten einck königlichen Beamten nicht in das Partettrriben eingreifen soll. Wenn dieser Mann im Wablkczmpf in demagogiscber Weise den Stadt- verordnetenvorsteber in Liegni'ß heftig angegriffen hat, so wider- spricht das den Worten des Reichskanzlers. Der Minister sagte neu- lich, man, solle diesen Mann hier nicht angreifen, da er sich nicht verteidigen könne; aber wir müffen doch fragen, wie es mit der Befolgung der Mahnung des Reichskanzlers draußen in Lande gehalten wird; Und diese Bemerkung des Ministers verschiebt das Verhaltnis zwischen dem Minister und den Abgeordnelen. Wir _können doch nicht allein gegen den Minister sprechen, sondern mussen das Verhalten aller Beamten kritisierqi durfen. Wir verlangen keinerlei Beyorzugun von irgend welchen Behörden, aber wir müssen uns_dagegen veWa ren, daß ein Schulrat in demagogiscber Weise aus bekampft.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Bei der Besprechung der Liegniver Angelegenheit hat ein Herr der Rechten darauf hingewiesen, daß der Geschäftsführer d“ Vereint zur Förderung von Volksbibliotbeken ein politischer Parteimann wäre, für seine parteipolitische Richtung auch sonst vielfach agitierte, und daß darauf wobl zurückzuführen wäre, daß er bei der Auswahl von , Büchern etwas zu weit gezsngen sei. Dieser Umstand hat dem ge- ehrten Herrn Vorredner Vraanlaffung gegeben, darauf hinzuweisen, daß bei der Liegnißer Regierung ein Beamter, der mit der Erledigung dieser Angelegenheit in gar keiner Verbindung steht, six befinde, der auch ein poliiiscber Pärteimann sei und diese politische Stellung in einer nail; seiner Meinung unzutreffenden Weise betätigt babe. Ich habe mich damals dagegen gewandt, daß obne direkten Zn- sammenbang mit der vorliegenden Frage der eine Beamte beraus- gegriffen wird, der vielleicht dem einen oder anderen uusympatisch ist, und in einer derartigen Weise persönlich behandelt wird. Ick glaube, das ifi an sich der richtige Standpunkt. (Sehr richtig! rechtl.)

Wenn im übrigen gesagt worden ist, daß man von diesem Beamten nicbt wüßte, wozu er eigentlich seine Stellung hätte, er be- tätige sich politisch in einem solchen Maße, daß man nicht wüßte, wie er seinen Dienst erledigen könnte, so muß ich dem auf das be- fiimmteste widersprechen. Der Herr Oberpräsident und der Herr Re- gierungspräfident haben übereinstimmend bekundet, daß gerade dieser Regierungs- und Schulrat Bath ein außerordentlich tüchtiger und hervorragender Schulmann und Beamter sei (hört, börtl rechts), und ich muß mich auf das Urteil der beiden Herren Verlassen und muß bitten, den betreffenden Herrn bier nicht weiter anzugreifen. (Bravot rechts.)

Abg. Tourneau (Zentr- will in längerer Ausführung darauf ein eben, daß im Regierungs zirk Merseburg zu wenig katholifche Sikulen vorhanden seien; der Redner wird aber vom Präsidenten von Kröcber _mebriaeb darauf hingewiesen, daß die allgemeine Be- sprechung geicbloffen sei; der Redner verläßt die Nednertribüne unter dem AuSdruck„ des Bedauerns, seine Ausführungen nicht zu Ende bringen zu dürfen.

Abg. Dr. Berndt (ul.) wird ebenfalis nach wenigen einleitenden Worten vom Präs ide 11 ten verhindert, fortzufahren, ebenso

Abg. Dr. Faßbender (Zentr.), der einen Erlaß des Ministers Vom 31. Januar d. I. besprechen will, in welchem neue Revisions- bestimmungen darüber Zettoffen find, da die Heimatkunde mebr ge-

pflegt werde, was im nteresse der Lie : zur Heimat auch für die Landwirtschaft von Bedeutung sei.

Abg. Fischb_eck (fr. Volksp.) kommt noch einmal auf den Lie niyer Fall zuruck und bemerkt, man scheine über unbequeme Dinge einßach zu fcbwei en, wie ja auch neulich das Schweigen des Ehren- vorsitzenden kes Hentraimreins zur Begründung von Volksbibliotbeken gehört worden fe.

Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Holle:

Wenn nach seinen testen Worten der HerrAbgeordnete gegendeu Regierungs- und Sthulrat Butb von der Regierung in Liegniß nunmehr den bestimmten Vorwurf erheben will, daß er politisch agitatorisch tätig gewesen sei in einer Weise, wie es fich für einen Beamten nicbt ziemt, so ist es selbstverständlicb, daß ich bereit bin- mich darüber zu unterrichten, um eventuell den Fan klarzustellen und auch einzugreifen. Aber aus dem, was mir bis dahin bekannt ist, konnte ich nicht entnehmen, daß in der Beziehung gegen den Beamten etwas einzuwenden ist, weil er noch vor kurzem in Berichten seiner Aufsichtsbehörde als ein besonders tüchtiger Beamter mir gerübmt isi. Ick werde aber die Sache klciZstellen.