fruchtbar, reich und der Arbeitskräfte it dort außerordentlich mild könnten Strafgefangene in ebrackt werden.
(:ck einer für 500 Gefan einmaligen Audgaben za. 188 000 .“ heraus ; brecker erfordert 1 der dauernden Außgaben 300000 verband in seiner Petition aufgestellte ergibt ebenfalls Zahlen, aks vielfack
Außerdem w am Markttmt:en
übekscksä i oppx "Miau" (Preis unbekmkuet;
Am vorigen
_ Qualität . . ' “ M
Durchschnitts- preis
er Preis für 1 Doppelzentner ] DEIN!-
der Bau eines ellen Doppelzentner 900 000 „zu, Z
welche keineswe
Noé: G e 1? | e. angenommen worden ist.
bedürftig schildern. angenehm; einer Strafkolonie sebr wohl unter- ostenfrage spielt j: auch erheblich mit. estellten Berechnung kommt an an dauernden AuSgaben gefängnisses für 500 Ver- Verzinsung 70 000 „M, Gesamtbetrag Eine andere vom Deportations- Berechnung für 300 Gefaxigene s so sehr erschreckend wirken,
rauenfrage wird
gelöst werden können, onien angefangen. rauen könnten elö t. Ganz be ' esolution umfr nur auf Ansucken er m auf Grund des Antrages wieder als er; aber mit Unrecht; fien Willen nicht obne ihr Ansuchen nacb
bin zu alt geworden, um zu glauben, An den afrikan
. M'eckl'bg.“
ZN
auf morgen gelöst werden könnte.
Schncidemübl . «! eingetreten bin,
Freibur 'i.“ "l,.“ .' Glatz g. .Sch . .
für die ich s deutsches Volk 20
Endlich kommt man und so wird es vielleicht auch bi wenn man ungern an die eine neue Or anisation, hier im Hau : sicb mei aber wird die S
dann doch dazu, einmal
Hagen i. W. . G ck . auf privatem wird der Depo ätten wir eine Prob bigt find, und ob sie aft zurückkehren.
Memmingen . . Sckwabmüncken . . YaF-see i. Wrttbg.. ckwerin j. Meckl
Bemerkungen. Ein liegender Strick (-) in den S
Berlin, den 26. Februar 1908.
!]!!kaKQ!Q*-qqa*qq
erundeten Zahlen berechnet.
gerundet mitgeteilt. Der Durckscknittspreis wird aus den un tprechender Bericht fehlt.
d d Verk sweet a er auf u ein Punkt (. ) in den lekten secks Spalten, daß en
der betreffende Preis nich
Kaiserliche! Statistisches Amt, van der Borghi.
f volle Mark ab
e wird auf volle Doppelzentner un t vorgekommen ist,
Die verkaufte Men ten für Preise hat die Bedeutung, daß
Besorgnis muß ich ablehnen.
Odeffa ...............
amerikan., bunt ...........
lata, gelber .......... C b i c a g o.
Großhandelspreise von Getreide an deutschen und fremden Börsenpläheu fiir die Woche vom 17. bis 22. Februar 1908 nebsi entsprechenden Angaben für die Vorwocke. 1000 1:3 in Mark. (Preise für greifbare Ware, soweit nicht etwas anderes bemerkt.)
Ro gen, 71 bis 72 kg das 111 . . ...... ., W zen, 75 . 6
-------
) lieferbare Ware des laufenden Monats €
A n t w e r p e n. Donau-, mittel ............
-------
SepitekxßeéÜZZZZÖ
M Weizen, Lieferungsware ( Ju
roter Winter- Nr. 2 . . .
Kansas Nk- 2 Lieferungsware
aPlata..ZZZZZZsJZJZ; urrackee. . . . . . ........ Amsterdam.
Y:..ZZZÜJJ u ........ R gen, guter, gesunder, mindestens 712 & daS] . Mai . . . . . . . , W TYZFLIZ. Buenos Aires.
„[ Durckscknittsware .
1) Angaben liegen nickt vor.
Bemerkungen.
für die Weizennotiz an der Londoner rechnet; für die aus den Ums s ermittelten Durckscknittspreise für asoragos) ist 1 Im
Gerste = 400
.......
etersburger e a . . . ' . . amerikanischer Winter amer kan. bunt ........... LaPlata . .- . . ._ ........ L o n d o n. (Uark baus) . . . .
englisches Getreide, Mittelpreis aus 196 Marktorten ((Ja-61:86 assragsa)
Mannheim.
fälzer, russi eber, mittel ....... . lzer, ruf cher, amerik., rumän., mittel , er, badischer, ru! scker, mittel ........ fälzer, mittel . . . . . . . .. utter-, mittel . . ......
Ausfüb rungen
1 Imperial Quarter ifi duktenbörse = 504 Pfund an 196 Marktorten des Königrei einbeimiscbes Getreide (Sassen; Weizen = 480, Hafer = 312, 1 Busbel Weizen = 60, 1 Busbel Mais = 1 Pfund englisch = 453,6 g; 1 Last Roggen 2400 Mais = 2000 kg. ung der Preise in Reichswäbrung sind die eSangaben im „Reichsanzeiger' ermittelten selkurse an der Berliner Börse zu
ien und Budapest die Kurse auf Wien, Kurse auf London, für Chicago und York, für Odessa und Riga die Kur: , für Paris, Antwrrpen und Amsterdam die Kare reise in Buenos Aires unter Berückficktigung der
Berlin, den 26 Februar 1908. Kaiserlicbes Statistisches Amt. van der Vorgbt.
gen, Pester Boden en:]l. weiß“;
W zen, Tbei - . . fer, ungari eher 1 ........ erste, slovakiscke . . ............
Mais, ungariscker
f d l. t. YYY. “MM;
oooooooooooo
--------------
erledigen läßt.
Aus allen diesen Erwägungen heraus, meine Herren, können die verbündeten Regierungen nach meiner Meinung nickt wünschen, daß der Reichstag schon jryt sich zu Gunsten eines Gedankens festlegt, dessen Ausfübrbarkeit weder er selbst in diesem Augenblick genügend erwägen kann, deffen Ausfübrbarkeit aber auck auf seiten der verbündeten Regierungen Reichstag den
aus den einzelnen wöchentlichen Durcksck Grunde gelegt, und zwar für für London und Liverpool die Neu York die Kurse auf Neu
B u d a p e st. Roggen, Mittelware .............
-------------
Liverpool.
russischer ...... . ...... roter Winter- Nr. 2 . . . .
LaPlata..:.:...."..
-------------
e, Futter- . """""
: . --------
Odessa.
Roggen, 71 bis 72 kg das 111 . . . Weizen, Ulka, 75 bis 76 kg das 111 . . . . .
erheblichem Zweifel
--------------
Hafer, englischer, weißer, neuer .........
e a. . . . Regierungen amerikanische . vorzulegen, so muß sich der Nei darüber klar sein,
unbedenklich ist
Gesetzentwurf ckstag nach meiner Meinung daß der Gedanke zweckmäßig, gerecht, finanziell auch politisch keine Gefahren Das, glaube ick, kann der Reichstag zur Zeit nicht sagen.
Nun, meine Herren, sind ja die Fragen der Deportation in früheren Jahren bereits Gegenstand der Erörterungen auch im Reichs- iufiixamt grwesen, und die Frage hat damals auck schon bei uns eine Prüfung in der wilden Form gefunden, die jeßt von dem Herrn Vor- redner als eine angemessene Lösung befürwortet worden ist. Die Er- örterungen, die darüber in der Verwaltung stattfanden, vollständig abgesckloffen. der Frage beschäftigen müssen und uns um als diese Anregung im Reichstage gegeben ist; aber in diesem ck meinrrseits keine Erklärung abgeben, er Ricktung bin als eine Zustimmung
dem Vorscklag gedeu
Gerste, Futter-
Mitteln der Vorzeit zurückgreife. material über die der Gefängnisse vor. ungeheuer gestiegen. haupt Bestraften beina zahl der Personen hatt Bekanntlich leiden körperlicken und Geisteskrankheiten, an Wahnsinn i tbisis, Tuberkulose. 1886 betrug di bei der freien Bevölkerung im Alter von in den Strafanstalten 215 0/9, also ter von 30 bis 60 Jahren in der freien anstalten 16,30 0/9, also etwa Tuberkulosekranke aus den Ge- su Familien geschickt; daduré ffe, es werden aber die Krank- Es ist sicher erwünsckt, daß die einer Form entleert werden, und dock haben Kategorie der wirklickcn Gefangenen zu tun, weiten Kategorie der Strafentlassenen, die Arbeit finden, weil sie mit Sie werden ihre frühere Verbrecher- Gefängni e- so untersuchen, ob es nickt möglich ist, für bede nd welche Gelegenheit zu ganz neuen Welt zu neuen Menschen zu ma en. Wege vorgeschlagen worden. "Jahren in einer Petition Vor,
Es liegt ein überwältigendes Zahlen- Vermebrung der Verbrechen und die Ueberfülluna Die Vcrbrecken wegen Körperverletzung sind gam Das schlimmste ist _aber, be die Hälfte rückfällig war. Freiheitsstrafen hintereinander
Staatssekretär des Reichsscbaßamts Sydow:
Meine Herren! Ick bitte Sie um Entschuldigung, wenn ich die Beratung des Etats des Rcicksjustizamts einen Augenblick unterbreche. Es liegt mir aber daran, nachdem ick das Amt des Staatssekretärs des Reichsschavamts übernommen habe, die erste Gelegenheit zu einer kurzen Erklärung persönlicher Art zu benußen.
In meinem neuen Berufskreise liegt mir, wie Sie begreifen, vor allem die Aufgabe ob, mich über den Stand der wichtigen schwebenden Fragen aufs eingebendfte zu informieren. nächsten Wochen meine Arbeitskraft ziemlich stark in Anspruch nehmen. Sie werden es daher verstehen, Zeit nicht so regelmäßig und so häufig, wie mein verehrter und ver- dienter Herr Amtsvorgänger es bis in den vorigen Monat hinein zu tun pflegte, an dieser Stelle anwesend bin. Ick werde die Vertretung in den Fragen, die die Reichsfinanzverwaltung berühren, sofern es sick nicht um Fragen von besonderer Wichtigkeit oder um Fragen, die ganz speziell mein Ressort und die Behörde, an deren Spiße ick gestellt bin, angeben, nicht selbst führen können und tue das mit gutem Ge- wissen, weil ich weiß, daß mein verehrter Herr Kollege (zum Unter- staatsjekretär Ttvele gewandt) in allen diesen Fragen in langen Jahren große? Erfahrung und Umsicht erworben und betätigt hat. (Bravo !) Ich habe Wert darauf gelegt, diese Erklärung hier gleich zu Anfang abzugeben, damit meine häufigere Abwesenheit nickt als Mangel an Rücksicht gegen dieses hohe Haus außgelegt werde. (Bravo !)
Abg. von Liebert (Rp.): Ick meinen Antrag, die Deportation betreff die Zweckmäßigkrit und praktische Durchführbarkeit ba Reihe namhafter Juristen und Darüber herrscht wobl Uebereinsti StraiVoÜstreckung nicht auskeicht. des Reick§gerickißrals Mittelstaedt, Humanisät und aller Vetbefferun
Verbrechertum in unerbörter We nicht weiter geben, und so sei es
Deutscher Reichstag.
108. Sißung vom 25. Februar 1908, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegrapbischem Bureau.)
Nach Annahme der Novelle zum Geseß über das_ Tele- sen des Deutschen Reichs vom 6. April 1892 geseßes in dritter Lesu er d. Bl. berichtet worden it g des Entwurfs eines Gcseßes, be- g des Neichshaushaltsetatsvfür 8, und zwar: „Etat für die Reichs-
daß von den 1901 über- Eine ganze An-
graphenwe und des Ent worüber in der gestrigen Numm wird die zweite Beratun treffend die Feststellun das Rechnungsjahr 190 ' ]uftizverwaltung“ fortge Abg. Schack (wirtsch. klausel bat manche Erschein
n allen Formen
wurfs eines Scheck e Sterblichkeits-
und daneben anP ziffer an Schwind 18 bis 30 Jahren 2,78 beinahe _das Zehnfache; im Al Bevölkerung 4,85 0/9, das Vierfache.
Das wird für die
in den Straf Moment, meine Herren, kann i
die irgendwie nach irgend ein der verbündeten Regierungen zu uud ick halte deshalb auch nicht an der Zeit, daß si jetzt schon durch eine Resolution bindet.
Meine Herren, gestatten Sie mir bei der Gelsgenbeit auch noch einen anderen Punkt zu erledigen; das isi die Frage, die von dem rn Abg. Schack vorhin angeregt worién ist. Ick batte vorhin keine weil der Herr Staatssekretär des dem hohen Hause eine persönliche Ick möckte zu dieser Frage aber folgendes
Neuerdings werden nissxn entlassen und in ihre Heimat effekt sich die Statistik der Gefänqni beiten in die Heimat verschleppt. Strafanstalten in irgend wir es nicht nur mit der sondern auch mit der z nach ihrer Entlassung s Art von Vorurteilen fallen wieder
. wenn ich in der folgenden gg.): Die Anwendung der Konkurrenz-
ungen gezeitigt, die eine Reform der bestehenden geseßlicken Bestimmungen nabelegen. Die Regierung hat Umfrage zugesagt, für welche die beteiligten Kreise sehr dankbar sorgnis, daß für die Gewerbegehilfen Weise geordnet das heißt, daß es sobald überhaupt Regelung kommt, was sehr bedauerlich mit den Kaufmannßgerichten sollen er- ein völliges Vrrbot der Klausel Tatsächlich sind der Dsutsckonationale kaufmännische Vereinigungen Die sogenannten Gebeimabkommen ein Gegenstand der Beschwerde der Beteiligten. Ick ekannten 4 O-Banken, nickt elite einer dieser Banken bei
sind; es besteht aber die, Be die Sache ganz in gleicher für die Handlungsgebilfen, nickt zu einer anderweiten Die Verhandlungen geben haben, daß die dock nicht eingehen würde. Handlungßgebilfenderband und sämtlicke für ein solches absolutes Verbot.
ehr schwer zu kämpfen haben. Gelegenheit, darauf zu antworten,
Neick5sckaßamts den Wunsch batte, Erklärung abzugeben.
Regierung auf . , Wrr mussen al Kategorieen irge m?; sie in “I:? s nd nun 5 sche Kolonialbund schlug vor die Strafgefangenen über S portasionöder'vand schlug eine Versckickung der Straf' Es ist auch darauf hingewiesen wordezi, d- , nicht wohl plövltch arbeiten Man hat des-
sind ebenfalls erinnere nur a obne gegenseitige Verständigung Angesi einer der übrigen anzustellen, ein Abkommen, das 1906 bei seinem Bekanntwerden furt a. M.
das Abkommen der b n von seiten der Rei
Akt der Konkurren Ekbebungen eingeleitet seien. Ekbebungen bereits isi nicht zutreffend,
schicken, der De entlassenen vor. (Gefangenen, nackcem sie entlaffen sind sie dazu erst vorbereitet werden müssen. angSzeit besondere Vorbereitungßanstalten, etwa in Nach den großen afrikanischen Kolonien verschicken, jeder Gouverneur Wurde
habe das Wort ergriffen, um
Entrüstung end kurz zu b
älle bekannt geworden, daß man Angestelite, esckäft aussckeiden woliten,
Ruhr-Jndusitiegebiet fckeint eine
_ t sich eine ganze Manner der Praxis ausgesprochen. mmung, daß die Methode unserer
erinnere nur an das Urteil der darauf hinwies, daß troß alier en des Strafsystems Deutschlands e emvorgewuchert ist. begreiflick, daß man zu den drastischen
in ihrer ganzen Hamburg vorgesch dürfen wir die Leute nicbt dagegen aussprechen; Südfee-Jnseln.
ähnliche Praxis zu herrschen. nzklausel offrn en Wert; das Informationen ck Vermittlung der Handelskammern, um die
Reformen zu vrrbreitern.
es bleibt uns also nur die Wahl zwischen den Es kämen Neu-Pommern und die Marianen in Ginge es aus diplomatischen Rücksichten nickt mit N so bliebe immer noch die große nördliche Inselgruppe Denksckrtften
Solange die Hintertüren des Geseyes für die Konkurre bleiben, hat das Geseß für die Angestcliten keinen recki Reichsjustizamt soUte auch über diese Gebeimabkommen einziehen, eventuell dur Grundlage für etwaige
"ngen zur Sache bekommen,
"kt i[Iren Aeußecungen noch aus.
alle un ere Kolonien hab Viele Strafgefangenx sind ja verheiratet, und so wäre ein Teil der sonders muß betont werden, e Strafverbüßung handelt, da
Frage schon daß es sick naxb meiner ie Deportation enossen“ haben .Scbarfmacber“ denun- Herren Genossen beim der Südsee deportieren. daß die Frage von heute iscken Bahnen, babe ick gelernt, daß unser abre braucht, um eine neue Idee u verarbeiten. praktische Ver ucke zu ma Ick kann es verft se Sacke herantrilt, denn es handelt sick und ich verstehe aucb, da st ablehnend außgesprocken ache die öffentliche Memun man wird auf rein praktischem Wege, Wenn etwa 100 000 „FC. zusammengebrach erband die Versuche weirer ver die Strafgefangenen zu der Arbeit be- später als nüßliche Glieder der menschlicken Einen solcken Versuch würde man Wohl ' ]
unsere Juristen Immerhin g weiter be ckäftigen, und ege sie weiter t werden, so folgen.
Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding:
Die Besorgnis des Herrn Vorredners, daß die Justizverwaltung dem Gedanken, der in dem hier vertretenen Anfrage zum Ausdruck gekommen ist, vielleickt deshalb von vorn sieben könnte,
herein abgeneigt gegenüber- weil es an Präzedenzfällen für die gegebene Anregung fehle, und weil die Justizverwaltung nicht gern geneigt sei, auf neue Dinge einzugehen, bei denen es an Präzedenzfällen fehle, - diefe Ick glaube, wir haben im Laufe der Zeit genugsam Initiative bewiesen, damit das hohe Haus auch an- nehmen kann, wir würden einem neuen Gedanken auf anderen Ge- bieten gegenüber nickt von vornherein uns ablehnend verhalten, bloß weil er neu ist-
Aber, meine Herren, die Frage, die von dem Herrn Vorredner bier diskutiert worden ist, hat mehrere Seiten, die einer sehr ernsten Prüfung bedürfen, und diese Prüfung ist meines Eracktens durch die Aus- führungen drs Herrn Vorredners nickt so weit erledigt, daß ick Ihnen die Annahme dieserResolution empfehlen könnte. Die Frage hat eine inter- nationale Bedeutung, die der Herr Vorredner vielleicht doch unter- schäßt. Sie hat eine kylonialpolitiscke Bedeutung, und da bät der Herr Vorredner bereits angedeutet, daß die Kolonialverwaltung in diesem Augenblicke seinem Gedanken ni Sie hat eine
ckt gerade günstig gegenüberstebe. sehr große finanzielle Bedeutung, und ick) kann nicht an- Herrn Vorredners zu dem Kostenpunkte auskeickend gewesen sind, um alle Bedenken, die in dieser Beziebung erhoben werden könnten, Nach dieser Richtung bin forgfältigerer Erhebungen und Berecknungen. auch, wenn alle diese Bedenken erledi Seite, indem wir dock zu fragen haben denjenigen gegenüber,
zu beseitigen. bedarf es viel eingebenderer und Sie hat endlick gt sein sollten, eine juristische , ob sich der StrafVollzug auck die sick freiwillig dazu versiehrn wollen, nach den Vorschlägen des Herrn Vorredners in einer für das Wohl der Sträf- die Rechtspflege überhaupt gedeihlicken Weise
unterliegt.
daß über die Onanie verfall diesem Punkte es sollten
D J. liierariskhen Sckmu
Anwendung des Geseßes, dann wird un soll wirksam die Jugend geschüßt elung der Kunst, sondern das Gege d die innere Widerstandskraft eine Torheit,
' über die Auffassung der Reichsverwaljung und die Absichten, die fie hat, noch nicht entsprechen; wir sind muß nickt soweit gediehen; ich ich kann ihm aber die Versicherung geben, daß ' wir die Sache mit vollem Ernst weiter behandeln, und daß die Meinung, als wenn die ganze Frage. nunmehr auf ein totes Gleis gekommen sei ist. Wir erkennen die wirtschaftliche Bedeutung der Interessen, die namentlich die Handlungögebilfen an diese knüpfen, vollauf an und werden sie positiv zur Erledigung bringen müssen wir zu einer Milderung der Konkumn
Hälfte [einer Scküler infolge d ihre Zukunft, untergrabe nickt von
der Ueberreizung der Ick meine, in Muckgrtum die:)“. Hand seine "Freunde wollten den hatte nur sagen sollen,
, eine irrige bekämpfen. E
ra e und die ? g s ZelotiSmus voraeworfen. werden? Wir wolien keine Wir wiffcn, daß die egen niedere unsi zu be- Kunst von ihrem größten Der Abg. Müller-Mei- nr Verslein niedergelegt: bis, in die Wolle.“ oettschen Erquß des Abg. poetiscke Ader des Abg. Oldenburg bat sick das das der Abg. gemachi but.
in der einen oder anderen Weise
Ick nehme persönlich an, daß zklausel in 'gewiffen Beziehungen ich nehme aber nickt an, daß die Verbältniffe so es sich rechtfertigen ließe, diese Bestimmung des Handels- beben. (Sehr ricktig! rechts.) Weiter, kann ick mit meinen Erklärungen in diesem Augenblick angesichts der von mir gesckilderten Sacklage nickt geben.
Ab . von Cbrzanowski nzabl auf den Tisch des und bildlicher Darsteüungen aus, d wegen aufreizenden Inhalts, fiSziert bezw. einem Sika
kammern fistiert worden se e preußischen Regierung ein erbit gegen die polnische Kunst geführt. us bezüglickoen gerichtlichen Urte des Kriteriums .aufreizend' “werde in der u preußischen Richtern an den Haare einer gewaltsamen Interpretation des Spinne die preußische Rechtsprecbun
sie sick um den letzten Rest von Kre i Begriff des Staates involviert doch ge Ordnung vor Vergewaltigungen gierun denken, die, wie vom estandteil der
Kunst veredelt un Leidenschaften. kämpfen. Wir wollen-die Befreiung der € zum Gemeinen degradiert. n hat seine Kulturansckauungen in de Studt, ob Holle, schwarz ist der Kopf glixder werden sich über diesen p Meinrngen ewundert baben. Müller ist uns ni t neu. Verdienst erworben, Müller für den freisi Er erwähnte zuerst seinen alten Freund Tritt im Herzen mit sich bern _ g in Wiesbaden mit folgenden t nicht stoßen vor den Bauch, Sauen auch und Tugrnd böckster Hort und verens Wort;
die rvabre kommen werden; liegen, daß geseßbuchs vollständig aufxu meine Herren,
Feinde, der si
neuen Mit
Der Abg. von uns das Verslein mitzuteilen, nnigen Parteitag in Wiesbaden _, den damaligen Minister Podbielski und dann er ansckemend auf inau u erte den
Pole) führt unter Hinweis auf eine us niedergelegter Bücher, Schriften a alle diese Bücher und Schriften gegen § 103 Str.-G.-B. kow- ertabren unterworfen und von Straf- Unter dieser Firma werde von der egen die polnischen ednet verliest mehrere Vorhandensein n laublicksien Weise von
103 sei so etwas möglich. en Faden weiter, so werde t in der Welt bringen. rade den Schuh der öffentlichen was aber solle man von einer Ne- sen Geist getrieben, Bevölkerung des Staates bekämp ' oeren (Zentr): Ich habe mich von zwei Seiten mein Name in die M i. Der Abg. Müller-Meiningen b eitung der Pornogra Rede mein Verlan Heinze konstruiert wird, so hat man me lesen oder falsch verstanden. Meine Aus eine Vorbehaltlose freikonservativen und nationalliberale Justizminister erklärte seine Zustimm Ueberwiegen des litera daß dagegen schon stehenden Bestimmungen vorgegan en werden k dings gesagt, daß eine gsse li e erwünscht wäre, Sckmußes weniger an einem Man laxen Handbabu::g [ZMS- gerade-u für unglaublich halten dieser Richtung einige Bilder Ihnen vorzulegen. man'zu beschlagnahmen nicht für nötig eracktet. Meiningen sprach in der ihm eigenen Redewei PictiSmus und klerikaler Orthodoxie, sab wohl in mir die Verkörp Besten unter den Freisinnigen, mick genug, um zu wi en, da Muckertum zu doch einge cbäßt bat. heranwacksende unberdorbene Jugend gegen ein gewissenloses S :kulantentu verdächtiger Mann der Wi en der dem Ab . MüUer näher ort und Bild erklärt und fug die Rechtsprechung versage; eine Freifp werde zur Reklame benußt; Straßen s nylos dem Angebot obszöner Bilder und Vor zwei abren hat der Kollege Baffermann a den freisprechenden Erkenntnissen diescr Erkenntnisse
Roeren, den
freis'mni en P terter Kampf der große Sekt- der Sauzucht t des Fleisckes was ick sebr rührend Poesie, aber einen solcken poetiscken ck nicbt nackabmen;* deshalb muß den Stammbuch der Werra, der si
daß er sick
Mehrer. Er ist der Sünde und unterstütz Ich liebe auck die Clan der Gedanken kann i ick einxn Vers einem frem des Sangers Müller von Meiningen ZW J? Fichfxrliß r ma e e und da sckrieb ibm
entnehmen ,
einbildete, eit nicht war. zu unausstebltck, folgendes in sein Stamm- Dir wird das Dichten schwerra; Wird mich das freuen serra“.
cke: Der Abg. Iunck hat das Wort, daß wir uns beim Titel „Staatssekretär en, und bitte, keine Verse mehr zu macken. Mugdan hat mir erklärt, er seinen eigenen Kindern mit einem vernebmlicben .Nein' noch hinzufügen,
so würde ich zu einem Akt der Selbst- zwar in einen Konflikt mit den Behörden zurücksckrecken aber kein Anlaß vor. § 1848- Str-G-B. soUte giftung von Kindern genügen, wenn er Wir wünscken nichts sehnlicker, als der Waffe, die ihm hier zu Gunsten energisch _Gebrau beschäftigt fi Sie ist mit ngebracht, weil es speziell die
Seite der “'
unterscheidet , wäbrxnd er es in Wirklick lich durch seine Reinierei gerade ein wirklicker Dichter .O Müller von der Werra, Wolltest nickt dickten merra,
Vizepräsident Dr. Paas ich bitte aber zu bedenken, des ReichsjustizamtS' befind
Abg. Dr. Iunck (nl, daß er die Frage des A solcke Bilder vorlegen würde, Ick könnte
in dieser Art
zum Worte gemeldet, weil rhandlungen hineingezogen at meine im Abgeordneten- pbie gehaltene Rede zitiert. en nach einer neuen ne Rede entweder nicht ge- übrungen im Abgeordneten- Zu mmung der konservativen, Partei gefunden. Ferner habe ich vor- s en S mußes berührt
d Ick babe aller- Festlegung des Begriffs „un: ß das Ueberbandnehmen des el der Gesetzgebung, als an seiner olgten Freisprechungen, die man abe mir erlaubt, in Diese Bilder hat Der Abg. Müller- se von muckeriscbem und er sprach von Befeffenbeit erung dieser Besessenheit. namentlick der Ab
hause über Wenn aus dieser
g. Rocken, ob
beanWorte. ick einen Dritten solche Aktbilder zeigte,
bilfe schreiten, der mich,
ck be einem gesrßseberifcken Einschreiten liegt ck ein Kompromiß Verabschiedete für die Fäkle der Ver energisck angewendet wenn der Staat der Kinder
mit der gesetzlichen Rege voller Absicht gerade zum Justizetat ei Rechtslage der Tarifverträge ist,
Dabei kann die Tarifverträge gege Die Tarifverträge Was die Zahl der weit über die Jahre 1906 und 1907 verträge, insbesondere in
wiegend das hervorgehoben ,
müfse- ch 5 gegeben ist,
Tarifverträge.
g. Traeger, kennen ß der Abg. Müller-Meimngen.mein Ick will weiter nichts, als die
gegen sittliche Verseuckung, Ein gewiß un- , der Profe or Friedrick Paulsen, enfalls gegen den en diesen Un- olcben Fällen Jugend sei auf allen Schriften aus;:eseßt. Krebssckaden
stehe einem der weshalb die Gerickte zur Be- Das kann ich nur u entsckeiden, ttlicbe Volksgefübl der-
Dazu braucht man keine sach- Hans Thoma in Karlßrube, der [ben Sinne außgesprocben. ort und Bild braucht man keine der Künstler
sozialpolitifcke und gewerbepolitische benenfalls als bestehend hingenommen werden. haben einen ununterbrochenen Siegeszug genommen. gten Arbeiter anlangt, fo standen sckon_Ende Million unter Kollektivarbeitsvertragen; md abxz: besonders frucktbar für die Tarif- eziebung auf die Verallgemeinerung des Ick nehme an, daß trag stehenden Arbeiter im leßien Jahre Auch in der allerleßten eit eben des Tarifgedankens. Frage sehr ernst, ob die Ta ung die genügende Sicherb rage nicht ohne weiteres bejahen. Mgel Von recktlicker Sichern Literatur darüber nimmt tägli
agt, daß ge enden Gedankens gewesen. reckung in
die heranwachsende
Schmuß in
sick weit mehr als verdoppel wir ein fortdauerndes Vorwärtsscbrei einer solchen Entwicklung ist doch die verträge nach unserer Geseßedgesialt genießen; leider kann man diese Ick konsiatiere geradezu einen der Tarifverträge. Die Recktswisfensckaft kritisckesten Aufgaben, sodaß sie der Jurist ordnung seinrr Versammlung im Herbst 9 bündeten Regierungen mü und gerade das Reichs Eine öffentlicb-recbtliche dem öffentlicken Reckt jeßig: recktlicke Gestaltu in die Worte zusammen baftes Koalitionsrecht“. liche Seite des Vereins
ingewiesen, sagt, bei mancken il]; es sei auch nickt zu begreifen, urteilung solcher Bilder Sachverständig unterschreiben. betreffende Bild oder die Sckrift das lesen und zur Lüsternbeit anreisen. Verständigen Künstler. bekannte Altmeister, hat sich in demse dem Kampfe gegen Unsittlicbkeit in W Sachrersiändigen, dazu sackdcrständig, da rr die
als das Volk; man sollte lieber die Leb Eine Reihe von Professore Der Professor
e zuziehen. Die juristische Der Rickter 3 bereits auf die Tages- Der Profeffor sen die Anregungen aus dem Hause respektieren, justizamt ist in diesem Falle dazu berufen. Regelung lehnen wir ab, wegen der mit stets Verbundenen Schablonisierung. ng hinsichtlich des Tarifvertrages läßt sich faffen „mangelhaftes Vertragsrecht, mangel- Wir sehen jest, daß die öffentlick-reckt- rechts durch ein besonderes (Gessi; aus- den Behörden ein Einspruckörecht vor-
haben wir sckon den Gendarm; Nacktheit anders betrackte rer und Geistlichen darüber n in München aussen und Otto Leixner sprechen ofeffor sagt mit Recht, daß es
ist diesem Urteil ?*igeireten. geradezu von einem Unfu
verbündeten dieser
sind keineswegs Wir werden uns auch in der Zukunft mit somebr dazu für verpflichtet
tet werden könnte,
ck das hohe Haus
Der Herr Abg. Schack hat ganz zutreffend hervorgehoben, daß cksjustizverwaltung in betreff der Erfahrungen, die zklausel des Handengesrßbuchs gemacht worden sind, Er schien aber anzunehmen, daß diese zum Abschluß gekommen sind, und diese Annahme die Erhebungen, meine Herren, schweben noch. Wir haben erst von einem Teil der Regierungen ihre Meinung und ihre Ermitt- und namentlick sieht die Königlick preußische die doch bei der Sache bauptsäcklick ins Gewickt fällt, Ick kann deshalb zu meinem Be- ÖIuern dem Wunsch des Herrn Vorredners nach näöerer Mitteilung
aß Bild künstlerisch Man hat als Sachverstandigen den A exogen. Nun wiÜ ich seine parlamentarische un eit und Fahigkeit nicht anzweifeln, rage ist, ob ein Bild an werde eine An des Hauses niederlegen, die Ich möchte die Abgg. M diese Bilder anzusehen, und frage, ob sie si Hand geben werden; wollen ob sie sie anderen Kindern in die Hand geben überreicht die Bilder dem Abg. Mugdan, der Hauses niederlegt' die Mitglieder des Hauses . kam auf Bilder zu spre bescklagnabmttwurdem Bilder wie die: Es kommt bier darauf an, wo die B werden die Bilder an durch ihre N
außgeführt ist oder Stadthagen zu-
Es läßt sich nicht be- cks der Verwaltungs- tsfäbigkeit zu erwerben.
mit dem wir rechnen trauen im Volke beraus- eingeben wil],
ebalten, ebenso wie bei den Berufsvereinen.
zweifeln, daß die Möglichkeit eines Einspru behörden viele Berufsvereine hindert, die Rech Es liegt das vielleicht mehr in einem (Gefühl, Es hat sick ein gewisses Mi
ich hier nicht fortsckreitcnden Ge
nicht darauf ankomme, o
d juristische Tücktig= ob er aber eine besondere Autorität süchtig ist oder nicht, ist eine [ahl Bilder auf den Tisck einer Münchener Firma freigegeben sind. üller, Mugdan und Abla
diesem Mangel Gegenüber der [ich - rechtlichem Auflösungsbefugnis mehr aufrecht erhalten bleiben. ordnung, die als der eigentlicke Si en dock eigentlich nur den, der
fepgebung auf offent- d cki1deiJ in_ffdie ann mo e w: en, (Der Redner sie auf den Tisck des umtingen die Bilder.) die in Brrslau Das Urteil des ildsr ausxzesiellt f Postkarten dargestellt und dazu Es ist ein großer , u', und mehr f einer Postkarte. Der Prof. Hans se Reproduktionen nackter Bilder Originale yon großen Künstlern herrühren ne Bilder dock nickt gxmacht, damit sie an Durch die Sckaus1ellung in offenen
xtra „auf den Abg. Ablaß berechnet. d v. Hartmann, Jugend seien KunstWerke
sie es nicht tun, eingetragenen Die §§ 152 und 153 _der Gewerbe-
der KoalitionSfreibeit gelten, ck Von einer solchen Koalition freimachen will; über den Sckuß der Koalitionsfreibeit chts enthalten; eine recktltcke Sickerung ist jeden- t gegeben. Wir brauchen also ein (Gesetz zur Statuter- Es würde jxdenfalls erträge einzu1ckränken chÖJSLtchtS und zwar ecktes des
an sich ist da falls darin nick ung eines Reckts der Arbeitstarifvertr § 152 in bezug auf seine (Geltung für sein. Noch neuerdings hat ein Senat d€s Rei dem man die volle Arbeitsvertrags nackrübmen darf, Koalitionßrechts einem Tarifdertrag die gescleicke tionen sind gerade f
acktbeiten die Jugend zu reizen. Unterschied zwischen dem Original im Museu weniger gelungenen Reproduktionen au Thoma sprickt sie!) gerade gegen die aus, auck wenn die der Künstler habe sei Postkarten kommen.
ihre Bilder so gesprocken, als wären sie e Der Philosoph des Unbewußte seinem Werk über die Aesthetik, der unreife_n sittlichen Begriffe in Verwirrung zu br rscklach2en solche vereinzeltrn Fälle,
wo die Beschlagnahme nicht erfolgt ist, e der Sittlichkeit geboten gewesen wäre. daß die obszönen Bilder und ugenommen haben. Das hat ar-erkannt, es Werds dadurch und alt können sich dagegen gar eitun ' sagte, alie anständigen , chmuß vereinigen. die von diesem Scthß Schmuv ausgegeben. n eine_m unschein-
Durcbdringung des die §§ 152/153 und den Be-
Die Koali- und Aus- sind Friedensverträge. üffe don Tarifverträgen Bruch eines Tarifvertrages kann r-d über weite Kreise der Be- 9 ergibt _sirb weiterhin die Verpflichtung, räge selbst durch Gefeß abzubelfen. Allem wie weit der Vertrag den einen oder den anderen nicht länger in der Schwrbe bleiben. eines Spezialgeseyes für die Arbeits- rderlick ersckeinen. Man könnte ja dafür wie etwa beim Erbbaurecht, fkstlegen. Den ein solches Geseß lediglich den Gewerkschaften und der stärkung ihrer Stellung dienen würde, kann Die Förderung der ,ictheldderb säen? Ge- 1 ur en erung Dkk Tarif-
unzutreffend Bindung vrrsagtc. für Streiks Tarifverträge
Dkk Staat begünstigt doch auch die Abscbl durck die Einigungsämter usw.; der ja auch das größte Unglück und Ele völkerung bringen. den Mängeln der Tarifvert sckon die Frage, Teil bindet, kann wägungen lassen den Erlaß iarifderträge als unbedingt e:fo dispositive RechtSnormen, Einwand, daß Sozialdemokra ich persönlich überhaupt Tarifverträge
fernzuhalten, die die eeignet seien. Was ve und Ablaß tausenden von Fällen, im Intere ist eine traurige,
die die Abgg. Aae diese Er,
klagenswerte Tatscxcbe, Schriften in der lrßten Zcit unheimlich 3 auch die „Münchener AÜgemeineZeitxmg' eine Art geistiger Syphilis verbreitet; jung nicht mehr retten, und die ,National-Z Leute müßten sich gegen den literarts Deutschland existieren 5:2 F Miliion wird allein für Annonce Bei einer Haussuchung in Straßburg fand man i baren Geschäit So ist es kein Wunder, diesem Sckmuß verseucht wird. er neulich bei einem Särüle ograpbie gefunden habe und
tie zur Ver nicht gelten lassen.
sehe ich sogar als einen Rubmeöt werkschaften an; die Buchdrucker haben bekanntl des § 4 des Vertrags eine Weise vertrag bewegt sich gerade in der Prinzip der Eroberung der politiscbrn für sie wirkt, erkennt_da rdnung an.
n für den Mäßigung bewiesen. Richtung des Gegensatzes zum Mackix wer für Tarifderträge mit die bestebrnde Reckts- und Auf dickem que wird es mithin auch
ßen abseits stehenden Massen dem Staatsgedankm
als 500000 _ daß das ganze Land mit Em „Volksschullehrer schrieb mir, r vdn 12 Jahren eine unzücktige bei einer Untersuchung gefunden,
stimmt und Grfellsckaft§o gelingen, die gro wiederzugewinncn.