k die ie «ck ck, a die tiedenwiffeu-“Es Und„meineHmeu,ichwiedethole:andiesemEcaeanbaben wir * . . , ', _ _ WHZ? Men, Yb LWF FMM Haß“: “dri": MMU. ck11: Yersi'keo ationen WijxkkeZFtffmw-tßäudeu im Gang bei alle ein gleiömäßiga Intense. (Seht Käfig! nam.) Z w e i t e B e i [ a g e

(mis ' Shaun ff d der T b rkulose in die veruün em Ent UW?" beiderseits mu _ M ja, Der _ * . » MWT? MÜMSY" '“ B -" “&..??de 33222... Y....FWMY VMM... «UTM. €:? «M'.»““„W«.§“W"WWL.MY„...-;...:...„., - u D „ N . , . . „ ., , _ FWF? leite, dkr cZzubeetulrose !ungsmrkann “'I: Es Zi: "“ erk1ärt, daß die Zahl der Werbeauffitbisbeamksn xyaenommeu bat- tiätet- was infolge der Nesowtion Ablaß und Genossen veranlaßt z m Müll) en Uthsanzelger und Konlgltch ren [s en Staatsan e' Sozialpolitik sein, der nebermaebt des Großkapktals ent egen- Ez bat aber das vergegxn. worauf es ankommt, xamlich das Ver- Einwirkung gewährter Armenunterftüßung auf ' ' _ * * * z iger, Futte ihr Gren zu sieben durch die Rückskcbt auf dss obl baltnis der Jobs der Über Zahl der zu "WWW Be- M 58. V li .. - Mmthßaü Sitaatllekretär hat uns yorgefterx W:“? EY- ZW'angéfoabdersvieWza? KKR YM “*I-M va; ck U, Sonnabend, den 7. Marz 1908 e “ , "MT Ja;"“seM !anoÜmdÖZZLmWÉFZUKJeLeS'Öiten. oVon Elsaß-Lotbrkngeu mt dem 'vokhandenen Personal d Wit»: alle genommen und demnächst vom Bundesrat dem Herrn Reicbskamler - ' werden. Sollten auth d e Handwerks- überwiesen worden, So bin leb geaenwättkg mit der Auskleambekk (Stbluß aus der Ersten Beilage ) Erlaubnis auch noch vom praktischen Geficktspunkt einig w i C b He Ab ' ' ? en ge r- er rr geordnete eriberr v. Gump wolle es mir nicht über

er dieser Art-Einfeitigkeit, von der er skb frei fühlt, find auch wi: frei; vier Jabrx einmal besqxhx _ , wir vnfolYen auch sehr eifrig alles, was im gegnerischen Lager vor- betriebe, fuxrdtéir: dsf): kYKUTYÜMYYeYYFÉYFZrTÜ EWU _? bexchäftigt, Ich muß bei dieser Gelegenheit, Wi? WfW FORUM" . örterungen daran anknüpfen m kö “ tl bei der muten Beratung meines Etats. zu un e. von "W- nebmen, wenn i erwid : d eigen U ck Meine Herren, der Herr Abg. Dove ist in seiner Rede auf das Wir find leider in der Notwendigkeit, "sowohl in der Industrie, die ich bei der ecksten LesYg deßnnEtxkst g:?)aZTYLbTiZe RevaeFTfeseF

bi, wir udieren sehr gründlich das Material des Unternehmertums. „revidiert w ,

Ther er sprach 'a nur von seinen Informationen, nicht von seinen geschehen. 1904 wurden nach diesem Bericht 19,8 0/0 der revistons- _

. " i tk 11 B triebe ]: , 18,2 0/ und im levten Jahre aus cken, l im folgenden meine persönliche Ansieht mitteilt„ _ _ .

Handlungen ckck mit t pfl ck ge e es, 1906 nur 0 sibi daß ck englische Patentgesetz juruckgekommen, insonderheit auf die Bestim- aber vornehmlich in der Landwirtschaft, mit einer großen Anzahl aus- dieser Rede die Leitsäße angegeben, nach denen ich bestrebt bin bei der

Recht, denn er muß e ja kann u das Gro ital :md e di Ausbeutung durcb dasjelke nur 14,4 0/o also in Wahr ist eine Vexscblecbterun eingetreten. Der und d die verbündeten Regierungen noch nicht in der Lage waren Eat ßkap (; ae"bab§n ihre Schicksale selbst in die StaaTSsekreiärFQt bedauetßdaßder Entwurf des A; tskammergesIeens skb snake: F _ ju äuß “ mung, welcbe _dem Präsidenten des Patentamts die Befugnis gibt, ländiscber Arbeitxr zu rechnen, weil die inländische Arbeiterschaft das Reform ver Arbeitergeseßgebung zu arbeiten Und w d ir b ein Patent zuruckzunebmen, wenn der PMMA? Gegenstand oder das vorhandene Bedurfnis "iÖk chkk- Ick babe wobl im Laufe dieser Abgeordnete Freiherr 1). (Sam:) meinte vielljeicbt bätteenxcb FKK;

ULM“ nehmen. Ieidlie'hArbeZtier P 7, d P tei von unserer S in Grund d Boden verurtetlt isi W genommen, w tuen e rogramme er an eren_ ar en un_ - * _. ' 1th vor den Geseyentwutf sa “ck gepruft und eine ablehnende Stellung Nun bin ich der Ansicht, daß die MUM“, WW die Ge- patentierte Verfahren “"ÖsÖließÜkb oder hauptsächlich außerhalb Session 5" veksMdek" G?TSJMÖIÜM dk? Bemerkung gehört, sowobl vielen Arbeiten noch keine Ze*t gebabt mich mit dies r Materi

* . , Z e zu

niasn geÄügten.ei JeliKaÉdltYFgehanÖ babext ZZ sp ck en nur eingenommen wir alle seine Bestimmungen für durchaus Wäb ein A terstüß schlechthin von der Wahrnehmung uueren u en ne a n e n un ur gema „ er re ung _ „ nm er menun ung .. _ _ g g ' sb arbetter'eindli ansehen müffea, einmal die Angliederung MWH“ öffentlicher Rechte, insbesondere d“ “Wahlrechts _ _. Englands (:ck!!erka werden. Ich möchte dazu «klaren, daß ?elrcbeSZFéat Wie die Landwirtschaft wären sebr froh dkruber, daß eine befassen, so möchte ich darauf erwidern, daß ich die Reform der - die Kaiserliche Regierung schon vor dem Erlaß des neuen Ge- "' mg“ vo" “"swakügk" Arbeiter" beschäftigt Wurden; das hielte Arbeiterve:ficherungWesevgebung gegenwärtig für eine der wichkkgkten

sind ihnen gemacht worden, fie wollen [eßt Taxen e en! [e * erungeuoffeusxhaften die Kostentragung. kommt bei uns aber auch noch der Schöffen- uud Geschwomendienst d Lo . . n seßes mit der Regierung in London in Verbindung Keks???" ist en bn niedrig und machte es uberfiussta. daß "WSULÜÖ unsere „Aufgaben balte, welcbe meinem Amte vorliegen, und daß ich. soweit

Das Bestreben der bürgerlichen Parteien und der bürgerlichen Re- an , an _ imma ist immer gewesen. die soziale Lage der Arbeiter nicht zu Ferner haben wir eine ame Reihe von Mtßsjßnden _lokaier Natur, _ i auch die Berufsintereffß embeitltcb behandelt und einiges andere in Betracht aukscbließt, "Mt mehr in allen wegen AbsÖluffes eines Uebereinkommens, betreffend die Be- Landwirtschaft mehr dafür sorgte, inländische Arbeiter an*die Arbeits- meine Kräfte es zulaffen, in dieser Angelegenheit auch persönlich

ztdieonxl forHern zu benÄmkNZ sMan dchlZf könntet YZ auf Fm; werden in Mecklenburg ijetZensxichwie in Süddeutschland Bei it der arti E "ckck in Uebereinstimmun ' ' . n w r e , n e . w' n 11 un , - _ „ 1:!:Üt,ndi§meine eißeterYxiTnaler ÉeTZIMguanexlaK-Jten? JT: Wider- zwischen Stadt und Land ist s on ein Unterschied. Bei der zu ZZYFYM («XHTML [Sätze) Das Wgesen der Armenunteré sÜÜKUUK des AusführungUwangs fur Erfindungen und Muster. stä'te SU feffkln- Ick) baltk das fur durchaus unrichtig. (Sehr richtig! tätig bin. ck ber ! die der Staats W stüßung bat durch unsere sozialpolitische Gesesgebung einen durehaus JM bat die großbZitMnisÖS Regierung kaläkk- diese Verhandlungen, rechts.) Gewiß, ZV“ bkgrußm jeden fremden Arbeiter, WEU)" fich Ick möchte aber bei dieser Gelegenheit mein Gewiffen tl sj die damals angeknupft waren, erst fortseßen zu können, nachdem über unseren Geseßen fugt und der im Lande arbeiten will, gerne und legen gegenüber einem freundlichen Dank, den der Herr Abgeordnete'YreJHeet-T

sdtiand [Fg iFuimterdnuerYilvteir RegiZYg'f MY“ bescant sd üan ! egro e u er eou onen. rage 1e:we e er - - i w i t verk _ _ , _ ib anderen Charakter erhalten, denn wr erden "ck ennen die Wirkung der neuen Völscbrlften des Gesetzes vom Jahre 1907 ihm kein? SÖWkkkkaelten m den Weg. und dagegen richtet sich auch Heyl zu Hexrnsbeim glaubte an mich ricbken zu sollen wkgen Ein

SerklatéF Yagienist niclzcthxpzmbrxift“; sYZir'tnxaäsen WsereéorsZxFZ YFZ _ _ _ck _ kö daß t tsächlich ei große Reibe s _ck“ Personen we : e erun n orwar ret e. re err on _ _ nnen, a ne o _ _ _ , in Leinen! Éidnsxtuch gegen den Abg. Molanubr in bezug auf die kammern zu wahlen! Washer Abg. von Dftksen uber d_ie Außgaben welche gegenwärtig Rent e n auf Grund teichgesevlicher Versicherungs: ausreichende Erfahrungen vorlxegen .wuqrden. Ick glaube, daß diese dibese Verfugung, die m Preußen erlaffen worden ifi, in keiner Weise; bringung der Novelle zur Gewerbeordnung. Der Dank gebührt nicht Un allftatssttkuc:;1_fudembLiaLanetaufksexmd.chlznzegxßxj Molkerzxrxbx spräuh berxrexexn YYHYckoBrxeifßesagF ZF, JULI?" Hui; ZZ??? geseße empfangen der Armenpftege anbeimfallen würde wenn sie solche Mixitsecßung eitxxigtes Jntereffe fur diexemgen haben wird, Welche von der cslchelrffauf de; anFen Seite ist der preußische Staat ent- mir, sondern dem Grafen Posadowsky unter deffen Amtsführung r vo e a e 0 or n un ran an onen, m on n- eun : _ _ . , ( . en o en un , _ _ _ __ Tam, xis exlrva',1 wiender'e Abg. v-§n Gump meinte, beim Kartoffelkochen die der Abg. von Dir en mit BWL aus die Unfall? im Deutschen Renten nicbt erbtelten, (Sehr richtigl rechts.) Und da muß ck zu- Dkk Heernr YZJLLYTYFZÖT (IWF:? “_TWDFU der Fase ÜUd- welcbe dahin Jerich??? findalxeie Hi; Bestußxlnßekläjxi unterstußen, diefe Novelle “zur Sexverbkordnung- außgearbejtet work?" ist; fie ist pas en könnten._Die Industrie befürchtet ihren Ruin, wenn die Unfall- Metaqarbeiterverhande angeführt at, find _duxcbaus kein Ge- geben, es bedeutet eine Dissonanz, wenn __ wie es ganz MMI ift __ s d d n g e em Omne ha 6 das be- stammes __ di L v , ( e cbaffung e n n schen Arbeiter- von mtr nur un Bundeskat eingebracht wvrden. Das möchte ich hier ver üjungs- und sanitären Voxscbriften erweitert werden. Als es beimnts, fie find jedem, der sie haben will, zugangltch- Das Durcb- der Empfang einer Rente nicht von der Wahrnehmung der öffent- M ers er Herr Abg. Stadthagen bei der Beratung des Justizetats Uk, : an wirtjchaft. aber auch für die Industrie in jeder außdrücklicb feststellen. Ich muß diesen Dank ablehnen aber ich werde sich seinerzeit um den Schuß der Fabrikarbeiter; handelte, sagte die schnijtSeinkommen der Beamten .des Verbandes erug 2000 .“ “ck R cht Sschlißt u d d ochdie e währte Armenunterflü sun getan -_bat um eine Aeußerung von meinxr Seite, betreffend die Weise zu fördern. _ (BraVo! „ckck) Ick halte dies für eine der dem Reichstage dankbar sein'wenn' _ _ [_ck [T, ndelskammer in Plauen, in den Fabriken ware alles in Ordnung. Wenn Sie die Geschichte detaArFtterscbuYeesäYebJrg KZFTYZZÜZZ [Öl:thken :::-Tl ebenseo vie? Einfluß ir? bezug auf die öffentlichen Reiki? vom preußischen Ministerium des Innern eingeführte Inlands- Lebensfragen unseres Staates (fehr richtig! rechts), eine Frage die NoveUe zur Ve-abscbiedung „zu bringeenmjxÉrxv ext) so te, mit ihm die * [ "ti " weit über das 1) ' ' ' ' ' “ ' 9- rg! mation fur ausländische Arbeiter, gebeten. Der Vorgang ist be- ?kbälknl'maßks ['SWR-'"?“ Inkereffe binausreicbk- Der Herr Abgeordnete Freiherr v. Gamp bat Klage darüber

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au eiééalttäikerd?! a?]est ink dest? HeZerlfFeit in dOcdnungtsZin.lit_sYer b v Ib pl äi ' d immer wxeder zuruck neue aa 6 ? ak ag ?, ie ran en a ! Wü! ? zu war Upl) '. en a er nur on nen amn g tmmer un . “ * him"- Die Art der Gewährung von Atmenunterstüßung bat fich im besondere Ausweispapiere anfertigen läßt wobei fie ßck: der Mitarbeit kuf?" kcmn- "" und ich bin auch der AnßM, daß es der Landwirtschaft D * rucksachen zugebe, die doch kein Mensch lese. (Heiterkeit.) Er bat

wecken mißbraucht. Ich frage ihn und die anderen Herren: welcbe gestellt find. Wir haben i jeder Gelegenheit, ja gesaat- Wik d d tll ä dert. E id ' kA

eise liegen für eine solche Behauptung vor? Daß die Arbeiter haber; nur zu_ _demjenkgen nein esagt, wopureb dte Interessen der Laufe "er Jahre außeror en ck ver 1) _ s wx jeh Wem der deut en , . darum zu tun it, mit „.

Sozialdemokraten zu Beamten wählen, kann man ihnen doch nicht Arbeiter geschädigt wurden. Gewi werden dte_ Arbeiter sehr schlimmen unterßußung in Formen gegeben, die ftuber "Mt k" gleicher Weise stehenden sZerÜZÜdßxxTLTrzenTTle,Aeisnesü unter dsiaalltcber Aufsicht ÜÜÜI! UÖÜÖ) sMÜ"? ZFUFÜÖFU WFM; 5? “kbektkn- (Sehr als Beispiel die Nachweisung der Veränderungen im Grundbefiß des

vera: en. Wählen denn die Berufsszenoffensckvaften Sozialdemokraten Zeiten entJegengeben, abet e werden vorwarts wa1schlerew Unter üblich waren. Ich nenne die Behandlung in KrankenbÜUstrn- in der “ ' e " fer gung er Papiere erfolgt möcht . ' el, om m nnscben Standpunkt Reiches genannt. Ick darf bemerken daß es fich dabei '

zu samten? Die Arbeiter haben das Recht, ihre Leute in die “„U?" Umstande" Wk “ck ULEUWWW “Uf "" Bahn“" “Wehe"- Siechenansta1ten in Heilfiätten lä; nenne die Gewährung von freien “ durch die Polizeibehörde, und anf deren Verantwortlicbkeit bin. ". m“" 1“ „"*“ULW meinen- daß '“ das Rentabelste Angelegenheit handelt di d SRi , ' um “eme

Kaße zu wählen. Sie werden schon im xigenen Interesse jeden dteibr durch dasimmermätbtigereStetgender Arbeiter vorgezetchnetfind. S ul d Le - itil _ ,K di A b bi und die Polizeibehörde bedient |ck lediglich der MiTerkung der sei, unt Saisonarbetfern, mit billigen Saisonarbeitern zu arbeiten I 'b' - ,- e' a ?chsschaßamt in erster RUHE berubrt.

Beamten enjfernen, der nicht geeignet ist sür eine solche Steüe. Steavertreter des Rei skanzlers Siaatsstkretär desInnern Uxmfkckxtxrweisxéache Tk:sYR*ck;ltr1:;1g LHJUFMKTFTTFE ;YterTn deutschen Feldarbeiterxentrale bei der Beschaffung der Unterlagen für mit denen man fich nicht mehr in der ganzen übrigen Zeit außerball; sek? lfxxßgesnek wukrlée tchd'1aAg§w1;ß, sol?“ Min Resort beteiligt ist, , , ' dj: , __ . _ ' _ , der Sakon u be _ _ . n, enn te r e , ws e auf derartige Zusammen-

AkkWkapchk Nun ck gefazt !*.-MM, daß diese Bestimmung [ i schaftxgen bat Daß YUM ein besseres finanzieües stellungen zu verwenden ist, etwas eingeschränkt werden könnte, Upd

Der Staatssekretär hat erklärt, da das (Hessy über die freien Hiifs- StaatSminister Dr von ethmann Hollweg' [) - ' Kreis um fich gezogen, als es ftü er der Fall war. Um deswillen „ . . . . der preußischen Regierung, welche sich auf einen Erlaß vom 21. De- Ervebnis erzielt wird, MÜ? ck fur falsch (sebr richtig! rechts), selbst werde gern UWÜJM, Vb 65 möglich ist- Aber es liegt eine IWM?

xaßen «t Zurüclkgezxgen we?? NWZ?3 l)(erßYgiste? SFwinkisäxi a en, er as jeg daran, a e e örden * " eugnt e " Meine Herren' Ich verzichte darauf im Anschluß an die Kritik glaube ich daher für meine Person daß man an eine Revifion der . , “ , , - , " . V - ' zember 1907 grundet,rechtlich unzulässig sei, Weil fie ßcbin Wtderspruch om kxufmanmschen GSÜÖÜSPUUÜ aus s'" falsch. Aber auch vom Gefahr darin: wenn derartige Sachen eingeschränkt werden, laufen wir

richtig angewandt haben, und daß es an einer Selbstvenvallung fehlt, , , f. . . die der Herr Vorredner soeben an meme neultcben Au2,ubr11ngen uber bestehenden Bestimmungen wird herantreten muffen. Ick habe mich sev? mit den Bestimmungen unserer Handelsverträge und mit den menschlichen Gefiäotöpunkt aus ist naeh “unseren Erfahrungen unserer lkkchk Gefahr vom Rckcbstage den Vorwurf zu bekomm b - ' en, nunme r

mdübckk'Je DK oFZturI vk? "st YFßstä"?ä" vkgekÖäfÖrYEistekt' k f?) er ZMF» das A k usr sev eknüpft b t ck ' l f bis F ' ftw “ it W v ßiftb H * "* d 9 J * V ebe

n eu er kzlu rte er w e rs ran en_a1en na em _ r e ammerge g „1: no emma au ee rage em e en tu reu en erm Mn er e nnern n_ er- Bestimmun en von Ri 5 - Landwirtschaft Viel mehr gediet we U 7 i ' " '

Muster der großen Betriebskaffen umwandeln. Wir haben a Ek in zuruckzukommen. Ick furchte, ich wurde mich mit dem Herrn Vor- bindung geseßt, um mit ihm festzustellen, ob etwa der es t ("MÜ hat der HEI? Abg- StcdeaYrethxfgeTYe uaZSdFFléHMTZJUYY rechnen kann. (Sehr richtig! anÖtS-F“ Y!; :üttdenlIdsinenbleYte? sei NÖ???“ Zi? auFbeZliédgenng. (&)?[Füerkkü und: SEN richtig!) W ats _ - er segen e a er err geordnete Freiherr v.Camp,

diesen Betriebskaffen einen der größten Mißstände, weil darin die redner doch nicht eini . : - . . . . . gen. (Sehr richtig. rechts.) Ich bm der Ansicht, gangbar ist, den die Resolution Ablaß uns vorschlagt. . , w . 2339219135“ MM"x:§?.:.".;.w,;éx.x,2é“"HI.";FMXF daß »: s:... ... WW... .in. „, «...... U.. 79 .... J.. .. ...»... ...... .. _ .. .... .. .. ...... „...... YFFF'IBIYYF;MM*JMJJYZFZZZY“FFF: ZM- ..ZTYZTZTFYM; YYYFZZYIT'HIZY“?,?ATTÉZMW ...... «...... ...... .. .. .... «...... ... ... ereÖTLbethckpung der VetfictherungSgeseßgebungt hat man YZ Loblied sachlichen und positiven Momenten der Wirklichkeit abbängtg ist, daß [ich sein __ in detaillierter Weise gesagt, welcbe Formen von Armen- nahme des preußischen Minister'iums des Innern elxed' elrich a - läßt, noch immer Weiter fördert. _ g r eu incbstagsbureau die Wablstatistik nochmals _babe drucken [affen ZuxxmnebmeerrUfSHYOffYYFf enbaßedsleenés «ck MUTTI erl Tei: FW;! s'cebmx n;,bkßg :?dÄFme betracxtankann.VJchdbab§ LTZ Ein- unterstüßungen die Einwirkung auf Re Wahrnehmung öffentlicher eine in das (Gebiet der Fremdenpolizei fallerde A:?yr'vnuYTl Gegevwärtig meine Herren haben wir aber dan 't ck FHTW, Teil ddas Statistische AM nur 400 Exemplare gkscbickt ' “ ru ge a , a : rungen e erm otre ner von Rechie in Zukunft nkcht mehr haben sollen. Es sind da genannt ( . ' * , * “ * - U 111 re nen, a e, wä rxn 450 erforderlich gewesen seien. Ick will dazu be- Otese fremdenpolizeilicben Anordnungen find aber durch kaß die sogenannte LLUUKWÜ- die namentlich die Landwirtschaft xwingt, metken: das Statistische Amt hat dem Reichstage 400 Exemplare.,

Arbeiter gequält und drangsaliert werden, dann mag jenes Lob am . d 1 Almoätltaben eim eknnen,wl iedm " „ . erjen gen n sii nch b | ach n o e ebe ni e Unterstukungea in Form freier Lebt und Lernmittel, freie ärztliche unsere handelspolttischen Vereinbarungen in keiner Weise be- fremdeArbeitxkräfte heranzuziehen, noch vorhanden ist,.und da können zugestellt, weil es glaubte die Zahl" reiche mit 397 für die Herren

PlaßxeNsein.t Blei derlRenteÉfeiststellung wuerden ddie Arbeit;: Monate S i R ein Tt d belt el dll kit blickt. und ona e bngeba ten. e der Zuste ung er Beschnde werden cbt tt der egierung e (: er Ar erf n ä) c er Behandlung, freie Verabrekcbung von Arzneien und einiges weitere. schränkt, wie dies in verschiedenen Handelsverträgen _. leb nenne wir es doch bloß als etwas Zweckmäßiges und Vernünftiges begrüßen, Abgeordneten und 3 Exemplaren für das Burcau Wenn aber w eit ___

die Arbeiter eben alls geschädigt; die Bescheide gelangen mitunter (Seb: «tig! „ckck.) Zz mzchte aber doch auf einen Punkt (.;. it x; i b n tin ihre Woxnung, sondern in die Wetkfiätte, und es tvor- ' . s m n cbt ganz faber, o man auf diesem WLW der Detail- speziell den ru en - us . ' . w v , ' - . . Lüommen. da Arbeiter thtel unbesehen unterschrieben habenks durcb ““"“ kurz eingehen, den der Abg. H9“ "NU" betont bat. benennung der einzelnen Formen der Armenuntaftußung zu dem fügung des priesYscbeu ZUTÜZFTFWFZIZMWZUZÖ t dieüVTZl NT,??„LTJRIFH: YZ“! e YFM? einigermaßen Ordnung gefordert wozden waren, so wurden fie zwetfellos geliefert wordensein, fie aufSs werste geschadigt wurden. Die Berufsgenoffensävaften das ck die FW“ da Fesiskyuns von Invälkdmnntkn- Der richtigen Ziel kommen wird. namentlich im Hinblick auf diejenigen „_ W „„ is, [„ we, ck . * e" “" A “' " )“ "" M*“ "“ JUMP 5" und dann war? die Drucklegung Wr im Reichstage vielleicht vermieden schikanieten die Arbeiter auch dadurch, daß fie fie von Arzt zu Ant Herr Abgeordnete hat es bemängelt, daß das Vekfabren. Jän: wo Armenunterstüvung infolge des sogenannten abgeleiteten . f worden _ durchaus in den Grenzen, inner- rbeitge-ber sowohl wie im Interesse der Arbeitnehmer. Den Arbeit- worden. jagen, um fie um ihren Rentenanspruch zu bringen. Es das bei der Festseßuug yon Javalidenrenten beobachtet wird U ter,st' „ b es ewä rt ird al . halb W" die preußische Regierung überhaupt befugt ift, Anordnungen gebern ist es ja gar nicht darum zu tun, Arbeiter für kurze Friften ift vorgekommen, das;- trotzdem der betxcffende Sachverständige "Fm A fßchi5we e einer Prüfun unt _ m w orden ist d b t _; " ußung wo KW 8 b w , wo so die Armenunjetflusuua zu treffen. Sie nßreckt "ck nur auf diejenigen ausländiszen, und zu bekommen, söndem fie sinddavauf angewiesen für. die s t ck Der Herr Abgeordnete Freiherr v. Camp ist in seinen weiteren attefjjexte, daß der Zustand des Arbeiters ßch nicht ge, " K 9 m_g - "n “ nicht dem Wähler selber gewährt wird, sondem dritten Personen, zwß [“Musik-“Museu und industriell A der Frühjahrsbeftell “d E _ “ ““ “m " 3 Ausführungen auf die Vermehrung des Personals der Reichsbebörden beffert hatte, die Berufßgenoffenscbaft dem Arbeiter die beklagt, daß das Ergebnis dieser Prufung eine Verminderung und welche von ihm den untexßüßungswobnstß ableiten. preitßisebe St ck ca rbekter, weltbe das uns, er rute, der Sommer- und der Hubß. eingegangen und bat gebeten dabei tunlichsts s , i . WWF efxt og. dé“ Prßesxdefßt RF YZckosZvexficherUTgSau§eTstha§ afuf Zurückziebung von Rentenfestsevungen gewesen sei. Meine Herren, zu Nicht uninteressant ist __ wie fich andere Staaten und Länder „Verhältnisse M LYRA MWiebt fich nur auf diejenigen erxlttez fitbfi eine? beskimeten Stamm von Arbeitern fest zu sichern, Herre n wenn wir zur Spezéalberatung meinéspxtxxst ;:msäjn- jI)iedine eeen rSee u*enoena 6 neu e i ' : “ . ran nner Preu s " „ „m em er nn ! “ en, eren Betafs enOffeUscbaft gsprieken; Üek! bä1ten stets dt;? ?ccbtsn Männer Latex? Msi“ NameW? tdesEYeWÄeststTWTLélferfabrens Tat die RTW zu der Frage gestellt haben. ch glaube, man kann drei Systeme Bemängelt worden ifi auch der Umstand FaeFfüTnIeu-YMM un verdingen fich fü; dietsjennctzeécstexxxeüéYtg ZL“? "Hd auch dile WW" Sie“ Wie ich grau“ sehen“ daß wir in der Anforderung "“*“ Steam Kew nftßneFläck gesktzaYJvUssY diJcb f?)?ietdleindAbg*ÖOeckYer,s?b Wtefx ;;Yeésngnich;p nutec'm einzelnen Yet?! so?;YUTmOFQTUMFFZJ unterscheidem Das eine mißt der Armenunterftüßung gar keine Ekn- Ms“ Außweispapiere eine Ekbübk erhoben, Wird Man hat Habe? Maßregel soll vun wesentlich dazu Lienen dxß exetlslFZcHTnndgeQTx im Etat sehr zurückhaltend gewesen sind, und ich werde dankbar sein, en erare un Lk ngen geern Lk enoen (: k " _ ' _ „ .- und unter den DirektionSmitgliedeZn ('ich auch Adam Schiff aus gekommen war, Renten auch in solchen Fällen festzuseßen, wo die YJÜTZHÄ dZe FLUYYY Ts??? “(:-___ Dasdist “(er Zustand, Wie er wohl an Bestimmungen gedacht, die sub in den Handelsverträgen be- Abkommen fur eine langere Zeit die Arbeiter auch in ihrem Dienst- ZZZ! ZerGTTk-ÜY Leineéseits fick?) “"ck dieser Zuruckbaltung az1schließt. Elmöfieet befqnd- der das prachiige Wort gesprochen bat: gesetzlichen Vorausseßungen nicht vorlagen. Und daß bei den Renten- *) ' e *" “"' e ' " “" “"“ Mm folgt v"" ßndsn- Beispielsweise enthält der deutsch-schwedische HandelSVettrag verhältnis bleiben und daß sie ihren Konxxakt nicht 5xech,n. daran ' ,p ' " er *" “5 bin ich Wer " nkcht uberseben _UMWMM died ßgesßjmte JßnnsésanK gerettet NZLM'Y- [Lm festseßungen genau nach den geseslichen Bestimmungen vxrfabren wird, Vorschlage dez Resolution, detailliert also die einzelnen Formen der eine Bestimmung, die mißverständlicbkkweks? Vielleicht auf die Ur:- haben alle ein Interesse, welcbe überhaupt an der Aufreäoterßaltung haben, dtTß die Vermehrung des Perkonals ?ck den Reichsbehörden eine Yst in defr sZzialenanFürsxrgea hat rFeszxefu-Jenkönlrjxren Udergugeet? daran babenfmeines Dafürhaltms alle Parteien, Arbeitgeber, aber a Uch Armenuntetstußung. Wir haben etwas Aebnliches. beisptelSweise im zuläsfigkeit der Erhebung einzelner Gebühren binführen könnte. Es von Recht und Ordnung ein Interesse haben. Die Befürchtung daß ganz na urliche Entwicklung der Retcbsbehorden darstellt, 'eiUe "“für" What: muuäug Uult- äzzcipj. Der_AngHeckscberriejvo'fber„Sehr die Arbeiter, ein Interesse. (Sehr richtig! „ckck und bei den ZZVSÜsÖanUtIabTJLsZV- w? gesagthivordeYst, daß als Atmenunter- beißt dort: , ' die fremdländiscbcn Arbeiter dureh diese Bestimmung dermaßen a,n die :IYFTFFÉM Énbaneseßten ZUMUUW ZWkktséaftsvolttisckp'er und tig“; mm, je?" hetatigt fich fur die Leute, dle _; _ Die Nationalliberalen.) Denn ck kann nicht im *I ntereffe des Arbeiters, nutzung " anzufe UZ se, wenn , nder o_blberecbtigter aus öffent- Soweit mcbt der gegenwärtige Vertrag Außnabmen enthält, sollen geWäblte Arbeitsstätte gebunden wären, daß fie gar nicht mehr zu b. po er r e e"“ MW“ auf de" BeschlUssen des Retchstags bl der SeeunfaUe rst, wie auf dem Korzgreß zum Schuß der . „ ÖM Mitteln Unterstusunßtn genießen. Wurttemberg hat eine äbn- die Angehörigen des einen Teils i d Geb! ib R t k - - - - eruben. ecmänniscbe n Arbeiter festgestel]: worden in eine geradezu ___ der die Rente nur dann verlangt, wenn wirklich du Vorausseßmgen "ck Bestimmuu Ebenso ist __ i B b A _ _ n em et des andern Teils rem eche ommen könnt.:1, diese Anschauung balte :ck) nicht fur All di 9 hi d .. chreckende. Der Sebuv der Seemannschaft ist “durchaus unzureichend. gegeben find, liegen, wenn neben ihm eine ganze Reihe von hat fich diesen?. System an eschloffn aOMÜ. inch Oeftetreicb weder fur ihre Person oder ihren Eeschäfjs- oder Gewerbe- richtig. Im Gegenteil, ich bin der Anficht, daß diese Legitimations- "abtUe _?st s als er Yu Abgeo'rdnete v. Gamp mit d_re„er Zu- der Invaxidenverß erun sverwaltung berrscht jxßt ein den Arbeitern, von Personen_Nenten empfangen, welche den Vorbedin- seinem Wablgeseß vom LZ Jan::xr 193?!" Y nie:?“ in bkk_lke5- noch in bezug auf ihre Weglichen oder unbeweglichen karten auch dem Jntereffe der Arbeiter dienen werden. im vorigen HTLF de?" MLKTMÉFSZ'tWUUdm Pixnkt kerubxt. Als ZFUZUUFZWLZF GYM YatbdlenxsexYenTFLmFZnYrNZe FWF; gungen nicht genügen. (Hebe richtig!) Nun find die Untersuchunxen a us Krankenkassen Unfall- Älters- und InvalidenrenteTBunktenn YUUÉZZeTUTTrnLYT größteer, “"Zemxxne" Vd" z'tljchm Abgaben, Man hat darüber geklagt, daß die Arbeitgeber solche ausländischen seinem Besuch beehrte sagt? er knir- LIZLTHZOFZ HFT; iank: 'tTt .. ' . „ " ' , “ ! ' n , , - - MYuKck't IF“? dc?" Uxteil em? erfsjbreYntxArzté werken dre ZYYUYJTYYYLWYZYnTlcxhrÉudénsXZYZLTUIUeéUch und entgeltlitbe Verpflegung in öffentlichen Krankenanstalten, Ve- Dort handelt es fich umuYYaßYn dige eifxerJYdeTprfab ab [_ck tArbeiter hier und da schlecht und ungerecht behandelt ba'tten, im Ver- land aufßele, wäre die Unmenge der Reglements und die Unzahl; der LWMMFY “„.„Yrtu'kwerxx,'ogsFzmaZßsch ZM “deR"VYnJYsYZJ Abs Hoch dm AUM“ zahm könnte Der Hm Ab “ Hm" freiung vom Schulgeld, Beteiligung mit Lebrmitteln und mit kommen. Hier aber ba dlt es“ di - g- “" ““ ' "“""" quf- daß die LM“ die SPMÖL- ""s““ MM" EWU)“ Beamten; und die weiteren Bemerkungen die er an diesen 3 st v . _ , , _ . . geordnete sagte, S di _ N _ n e sich um e Gebubr fur die Aus- tungen usw. nicht kennen. Sollte das geschehen sein so würd ich d " , a an unter1ucht und fur wobl erwetbeabtg erklart werden. Der Staats- es seien an einem Tage 50 Leute vor den Landrat jusammengerufen tive" en sowe “"ck otstandsausbilfen. Die Wahlprufungs- fertigung eines Audioeisvapiers. und ich muß es als durchaus uläsfi i ä i G ' ' , : as knupfte, zeugten nicht davon, daß er große Sympathien mit diese" ._.-._. .. .. „„...-...... V...... „. „M?s«e **“th ...... ...,„.... D.,... .. .:....2 .:;W ck W .. zu va : e _ m e “ ra e er , - annt, a de ewä rung von Lebrmittelfreibeit als Armenunter- der Geb“ “ - "“ g au ? n er a ,es einem Höchststand gelangt der eine derarli A s t l , A te i , ine V i ejmch der V 3 Renten zu Recht bewilligt seien oder nicht und das Er ebnis einer . ubren ein Kostenbetrag eingefordert Wird. _ ' . “ ge " gesa tung unseres zumdringseenn unFufdaer zu TEIL:?- daßunßie UnfaÜLFsFeYFzgesxZ so flüchtigen Bebaudlun hätte natürlich nu; ein bFfri di det ftußung nicbt anzusehen sei. Einen dritten Weg ist Italien gegangen, Endlich - meines Wiffens war es sit s d hier und da “Uebe" , soschadigten Wb eventuell auch die Arbeitgeber, Beamtenkorpers fordert, daß man hier und da bedenklich wird. (Sehr ck Krankenverficberung zusammengelegt, vereinbemi t werden. sein können. Er bat gfich des weiteren auf dFmÉlxtc-chtßn IFW deßen Bestimmungen im wesentlichen dahin lauten, daß die einfgcbe Abg. Stadthagen - ist bemängelt Worden ;aßen kn ?_UHJU ?Znen diet'ILrbeiter wegen s"chlßchter Bebaudlungfortlaufen,dadurch,daß richtig!) Es ist ja gefährlich für einen Staatssekretär des Innern, Der Abg. Mugdan bat bebczuptet, der ganze Streit zwischen den Antes bezogen der die Wahrnehmung gemacht hat daß nachdem diese Tatsache der gelegentlichen Untersiüßung, selbfl wenn |ck diese stimmungen dem Landrate die Befugnis xu ;sproche w b iet. " "bmw n dieser auslandxschen Arbeiterschaft eine Wahrung der das festzustellen; ich höre schon die Kritik, die mir Vorwerfen wird ANW un? Krankenkassen ruhte daher, daß die sozialdemokkatischen “ , , ““M"-ck wiederholen sollte, nicht den Verlust des Wablretkts und i ei V _ g " N M s- kingksangenen Kontrakte nicht als etwas Heiliges gilt, daß also die nun würde die Sozialpolßtik überhaupt Halt machen hl i k, Ka envorsiande nicht um den Aekzteorganisationen verhandeln wollten. Revifionm stattgefunden haben, eine zu große Strenge bei der Fest- der Wählbarkeit nach sich zieht solange diese Unterßü lebt al] n nem orverfabren dumb“ Bestimmungen zu treffen, Möglichkeit bestand, ausländischeArbeiter, die kontraktbrücbig geworden Staatssekretär der An st dav [) b d , er sehe e n Fix. b;!“ dk; YZF? ZZ, 11.1 t“YbéßnWWMUZÉMÉKLINIK sevunsgkuén YFZÄFMTW 713“ Mm, _ iche Wei wesentliches Mittel mm Unterbsalt der betreffenden PersYUTlxnt“ zum ZMÖLYOTZITTFKFÜdenÉaelxneFaTArbeitIeTer dauf den andern waren, wieder zu engagieren und fie an Stelle der inländischen zu werden könntet; Ick bgin deslle (1de „Fee:: Yeblg YTTLTHZUY " , “ ns ' e , . ' " . . : IELtVérWdMZYUJUUIHaYTTeüFliYTnREZTkÜlZYYsWMJiérßtxrn hat [;ck das Verfahren nichtnabgespiklet. (Hörein! bxxquw ;! E. iss; Verluste der Wahlrubte ist die dauernde Unterbringung in einm griff in die gerichtliche Hoheit des Reikae Zach asiesse? LLKW L?H?gerse YZLZLLÜZÜTYFUWWZdZUkWZI; éotlt) s;)i dank, nicht sonderen; Dank fur dte Ausführungen verpflichtet, welche er neulich , " ' ' - t en n laune" unbeding! 'Leke Arztwahl. Es ist falsch, anzunehmen. daß die [9 "“NRW“ worden- daß einem beamteten Arzte die gesamten Akten MWILFUUYTFUTU d;; ;??eZJTßiFsBSWXr M““! """ tkkffx nicbt LU- Die Entstheidung des Landrats hat zu erfolgen unter darum hoffe ich, daß auch diese Bestimmung 1?be ??UhrsLUQBrndd TFTFW dei; Heikarbeitexnoveue gema'cht hat" Es waren AW gexamte Arbseitersébaft initder éegnierschaiftt FUNNY [Wie?i “Mis "b“ die UÜIWÜf'UdM Renten mitgeteilt stud, daß er an der Hand worden ob ck M am ckck dauernde Zuterbßltu d "WUK: Ynuckfichtigung etwaiger JÜÖMÖLL oder sonstiger Entscheidungen etwaige Uebergriffe gegen die fremden Arbeiter noch mehr wie biSbeé wareanYLavoT [??Dzukkit titbergrlJßen TM aus der"Sech gesprochen. Waanün ertreetrmßén 5:3; WZ? al:) JiemLeitxnxrder ?KtankeBkaäerftreir: dléspeftä Aktexeryömnxagetexsoßtdext Teru-d Tßdie beZth'FiendZn RZritten- Person,aus Armenmitteln handelt oder nicht' nurngjn "dem ““Run“ :*in „?TäKxntraYWbßlTißff U27) Y baxltßerdxxub selbstverständlich nur unmöglich zu machen. Und diesem Gesichwpunkt dient doch in einer so guéen r;Forw ebäFesZiexerngxirZTnYme MYM HML den den er Unternehmer lag welche die Mitglieder mit ihren em "g" " "" - "" am " '" age s zu Falle soll der Verlust des Wahl: ckck 'i „ " r " ge. W e e “' en r e er e t die Anrufung der “"ck in erster LM? UNd allein die Befugnis die man d N 6 li i * r g. “ _ " 25 Personen der Kom i :: rt w de d, . e . enlreten, alles Andere, Gerichte usw. in eder Beke u i. - “ , W “UMMU m g ck sf- (Bravo! links.) Herr Naumann hat, wie ich I W?" dÖ-rberRxxke Axxzte ZieriltéaäzerabÄLene Zu:“?aelbt war:!sthjeF, revidierende Art msfion orgefüb or " ß“ Wb“ der Periodische, Vorubergebende, aucb fich Wiederholende soll diese sola: dem Landrat [edi xz * b ng fre Es soll dies Verfahren vor Landrat ubertragen hat, daß sich die außländiscben Arbeiter glaube, sebr zutreffend appeüiert von der Fülle der dürren Para ra en fich loslg dt 8 s k i s - 1 denMitgliedem derKommksfion, also Vertretern do] 9 ck) einer Beschleunigung dienen ein Punkt, auf an de L v t d [1 i g pb dkAcbeüer freie Anwahl. Ick daß bei den:! D ck, RKW! des Innern, ___ WWW"- der lokalen Be- nicht haben. den ich vielleicht uachber noch kurz zurückkomme. - verfabr:n al;]ietaEésTei? io etnxfftkamz dieser in einem Vor- und von dem Heer der die Ausführung dieser Paragraphen kon- Ynmg schwere Fehler in der A i __ bl hörden, der Verficberungkanftalt, demonstriert bat, wie er den Fall WKÖ "gäMbeibeTiedsie svnHÖZYeu l;Ges'uhtspunkte werden geprüft Das kann die Bemängelungen anbetrifft, daß die Vorschriften Arbeitsverbältnis nau wxcxpéeln r un; l;ortnexxxehIrundEs baltit Z:: :.??TYZ BeamteFeSaF-ZFFTMYT, 5va e; [TS und lebt, und um en; Uk k o. in ich, wie ich wieder ol be- “kes e s bei di - ' nnungen en e"- n, we wiederhole, dem u, b e, Paßg setze esen preußischen Anordnungen nicht re- die Möglichkeit für den fremdländkstken Arbeiter, in einer Herrn Abgeordneten aufrichtig und von Herzen dankbar, daß er gerade