1908 / 61 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 11 Mar 1908 18:00:01 GMT) scan diff

anßymetmeue m senen» m- raum- m kreudeu Denksthek "exam... In, den Einzelstaaten, nicht nur in Preußen, erklären die MW.. . ' ' -

"MMW 118. Sißung vom 10 März 1908 Nachmittags 1 Uhr. *" ““ &,wi "" M,?“ AYÜZMJ, "“ VW“ "W“ """ . äa ' * "“""“ “"'"" "45 “*** ""' “"NRW Mm“?- “stens die Ver- bann für die Teuerunasvoerage des vori ' - ""me '" "ck 7 ' "" WW der Nekcbsfinanmform bis zum Herbst, zweitens mit ihr die auf ubri 19 fiir die Woche bm :. Uk ?. KM 1998 (&:th von Wolffs Teleorapbks-km Bureau.) “ckIn- “.Fr ift Vertagung der Besowungworlagen, bis die Finauzxexom QW lft- ul; FM'MUF werden es ohne . _ . . e nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. Auf der Tagesordnun stehen InterpeUationen der Abgg. " ' |„ d W _ und in diesem Fall Zurückbniebung der Besoldungsvorlagm auf den :| Idas WUFF" Mark sein“ 1000 kg in Mark. Artexnkxés (Lfabiau) Hand ELO ZwthcZa _voÉObriiola, Dr.hWther ? 1- April 1908, endlich die Regelung für die Zwischenzeit durcb Ge- - - an ca von o e , mt te mrngung er or- _ » wärunv T ind (Preise fur greifbare Ware, soweit nicbt etwas anderes bemerkk) lage über die GehRSaufsbesserung'en der Beamten __ um WunW- „„ „em, g B Fax“. 8 on enemngSzulagen emselben Maße wie im vorigen ou veranscklagen. „Ia, meine Herren, welche Bundesstaaten **:-"x Wotbe Da betreffend. ZZZÜLÜYÜWKUSHMVNT M P fs 17 Was den erstem Punkt betrifft die Vertagmx de Fk " sind denn in der Lage, obne Wesentliche Störung ibrer Finanzen das 2/7- aegen Zur Beqründung der in der gestrigen Nummxr d, Bl. faba atas izstg uns 1: “:.:-klärt, _ , scheint ja in diesem boben Hause,im allgemeinegn FeninsTIZechéexo néejalhülen? iVieUeicht einige der reichsten, vielleicht einige der größtxn, März Vor. mitgeteilten Interpellation der Abgg. Arendt (Labtau) und Tel durchaus falsch find, Es zx d st'nd js - - - g ' cx ** e ""M"" und M"?" Staaten: kch Wüßte nicht, woher die 1908 woche Geno en erhält das Wort der la en so bald als ir end möglich , - a " paruber iu bestehen, daß fur eine Durchfuhrung einer partiellen die Mittel nehmen sollen. Wenn Sie _ und d s ist i Berlin. 5 Aw 'J'“Y1."»"""R'chtbo§ö"'tDW?fd"ff ('ZZ'X'ZZ ZMF? xaßßun, **,-x,;- 637.6, “me6 ozbrczZttax-Zxdm-s D-Zß, sbs fioßb, , - YT'YÉ'ÉTZÉY FFZZM ausgevÉÜck'Ü'Éd'Z "",dßw'TZ,"(Z",d“ ewichtage1ethY6GÖfichZ7L , , , 1 . 201,50 196,33 ier a er er ner eute das or er re e, o e e as n , 11 er wer : uga : an , un wo _ ewu , um o _ ur e, a n ee e .

YYY: auxer gxsUFder mindxstens Y Z FLZ] . 212,50 208,17 um eine lange.Rede z:? halten denn die“ Frage, Zu, w elche fich die mehr, als wir ne gründliche wirkliche Reform wunscben. Es muß dadqumxeiIFi bat Tick die Lage in Ansehung der Steuergeseße Mk vorUZLrIEbenden Erhöhung der Einnahmen bier vorgelegtwuxdexßx dann werden |, [;ck auf di D “ß"“, sexbstij siku?"- Hafer, 450 8 das] . 163,42 162,42 Jnterpellationen beziehen, ift eine solche, über die sämtliche Beruhigung in unsere Beamtenkreise einziehen, und deshalb würden " ck vexandert, daß auf Wunsch des Reichstags aus so bin ich nicht ganz steher, ob aus diesem Bedauern im F [1 d ' t e auer “"ck “icht WUK“) 'Élbskandkg Parteien im “Käufe im wesentlichen gleicher AWM und über die „meine politischen Freunde auch damit einverstanden sein, da 'die m R""kktkägnks der Betrag von zunächst rund Vorlesung auch die K s ie f dj a e er “hasen können (sehr richtig! rechts), und wenn die politische Selb-

Mannheim. au die ver ündeten Regierungen derselben nficbt find. Alle Kosten bis zu einer anderweitigen R elung durch Matrikularbeträge 35 Millionen Mark 11 r " o? equenz en : "" Se" Zustimmung '" M7?" ständkgkeit der mittleren und

ck , LF 1 b lich fur die Ermäßigung der Zucker. Gesehen e sj d S rl j , Roggen, foälser, russischer, mittel ........ 205,00 203,75 Redner waren im vorigen Jahre der MemungÉz'daß es absolut ge- aufgebracht werden. Die neu zu bew! igenden Steuern werden voraus- verbraUÖSabgabe - sicb d 9,599?" e n wur :. ( ehr M :I- rechts.) Immerhin läßt es nicht geschehen wird, gefä - och n cht leugnen, daß nach Lage der Verhältnisse jest schon die sagen, auf denen das ganze

Weizen, äler, rusfis er, amerik., rumän., mittel 233,75 232,00 boten sei, eine BeFserung der Bezüge dgr * eamten eintreten zu fichtli er im Etatsjabre 1909 in Krth treten können. (_Es würde Hafer, badischzer rusfiscckker, mittel . . . . . . . 184,38 184,38 [offen, und zwar tn doppelter thsicbt, emma! eine Erhöhung des also m?udeßens eine Teuerungözulage gewahxt werden müssen,fur dte eine (Heiterkeit in der Mitte) beiden in Ausficht genommenen Finanzgeseße den Zweck nicht mehr richtig! rechts.) Das Ziel eine S Vulndes

. ' - ' _ vorweggenommen w - - . Gerste ( badis :, Pfälzer, mitte! . . . . . . . 220,63 220,63 Wohnungsgeldzustbuffeg und zweitens eme Verbesserung der Be Deckung durch neue Steuern dock; aucb nicht vorhanden sein wurde _ erfullen wurden, fur den fie von meinem Herrn Amtsvorgänger gedacht staaten von der Sorge zu befke Finanzwixtsthast

, tt ., ittel . , . 155,00 155,00 soldung selbst. Wir unferseits halten an dem Geficbtßpunkte fest, Sollten die verbündeten Regierungen den von uns vorgeschlagenen . „, russisch FU m daß es nicht ratsam sei, einzelne Beamtenkategorien heran?“ Weg nicht für gangbar halten und die Lösung der Besoldun09- . waren. Sie wurde" "Wk genugen, “eben der Deckung der Mehrkosten dureh die stets ungewissen Meb 'chs jn Fra Wien. zugreifen, die eine vor der anderen zu begünstigen. Wat dre aufbefferunéz als untrennbar von der inanzreform ansehen, dann - einer Beamtenbxsolduug auch die Bundesstaaten in bezug auf das stellt wird, von der Sorge daß sie zu einer fiGeZen OrdnunJQTHIZ ere ,

, t 5 5. 187,70 187,74 Aufbesserung der Beamtenbesoldungen betrifft, so hat eine solche müßten un Beamten durch eine Eckl ng, wie fie der preußis : , Damokless wert 5 d ckt M ti ' - - .

JZ? Kern:: NYMer BF, ?1. 218,27 219,17 zum letzten MSU! „1897 stattgefunden. _ Es steht fest, daß fich Finanzminister in der Budgetkommiffioaxes Abgeordnetenhauses Z- W die Z"?""ft kuerzextktxigeen'e Zum TJ'YTTTFMTXF dee; JM eisknk" Finanke“ "nd dam“ M ein“ "ck“?" EksUÜUUL der UM" fer, ungari cbc'r 1 . . 143,53 146,11 seitdem die Verbaltmffe im Lande stark geandert haben. Diese ZTatsacbe ge eben bak, wenigstens daruber einx beruhigende Sichet_beit bekomm“), . von 20 Millionen würde zur Deckung dieseS“ sch ed 5 D 86, obliegenden eigenen Aufgaben nicht kommen können.

rste, slowakische . . . 161,37 154,61 hat im vorigen JaFe bei der Besprechung der Vorlage uber die Beamtenbesoldungsaefeße ruckwirkeyd ft blk IW 1- Apr:! Ueberdies ist den verbündeten Regierungen nicht unbekannt ge- übrig geblieben sein wenn beide Gesche verabschiede? QT,: wexrieixtxs Kenn Sie nun die Frage an ""ck richten wollen, wie das *"

, * errre n ist, so antworte ich ganz offén *- und das wird Sie nicht

i, ri . . 126,55 127,43 Teuerungszula e die arteien dazu bestimmt, von der- Regierung eine - ,b i" “ck wenn scho" ich ck ich csi - as Ma 5 MW fck“ generelle Rege ung der BeamtenbesoldungsverbälWiffe zu verlangen. t mehr möglich ist- es für blie 11, daß auf seiten b “ck““ keine eigung besteht, neue Und nu" meine kann doch n t im JUL?! ? dieses hoben überraschen d i' ich Ib [) t lebts be es R gs N , : ann nen eu e n agen, schon aus einem es sein, mir klar zu werden

Budapest. Damals Wurde vom Re ierunsStis e erklärt, daß der Reichskanzler durchaus erforderlich, da den Beamten auch für 1908 Teuerungs- Steuergesetze der Verabschiedung entge enzu übten, die wa . _ _ Roggen, Mittslware . . . . 177,22 170,58 fest entschlossen sei, im Kecbnungsere 1908 eine Regelun der Be- zusagen, und zwar auskeicbende, gewc'xbrt werden. Wir können unseren blicklich den Reichßfinanzen eine geriffef Erleichteruxtg kfx???" Hauses liegen, wenn "de Sesfion Mit _Geseßen uber die Regelung der Grunde nicht. Meine erste Sorge muß eisen , . , 205,25 197 34 amtenbesoldungsverbältnifse im usammenbange mit der ra e des Beamten nicht zumuten, ein Jahr langer auf die Gebalwausbesserung würden denen aber in d k d Finanzreform anfängt und endet- Es Vékdkkbk das nicht bloß das darüber wie das S [li d ' ' Hafer ' : . 139,12 13634 WobnungSaeldMscHUses in Angrk zu nehmen. Unsere heutige nter- und ohne Tmerungßzulaae zu warten. Für durchaus richtig balken St l- '". “mme" “" Jahr“" sofort Wied“ "LU? Verhältnis der Parteien zu: Regierung es vergiftet auch das Ver- d ist,! t o n m W|?“ Jahre" aussehen Mrd“ "nd Gersté, Futter- , _ , 127,40 127,43 pellation bezweckt, dxe Regierung zu fra en, was inzwischen escheben wir es auch, da den Offizieren, Unteroffizieren und Mannschaften eine ?UkwoksÖ 99? folgen mußten. hältnis der Parteien “_ den Wählern (Lacéen beid S _ _ as n ck so ganz einfach, weil es nur zum Teil auf geséßkklben ais, . . 113,04 112,77 ist und was escheben sol], um jene! * ersprecben zu erfü en. Es Verbesserung i rer Lage gewährt wird. Dafüx. würden wir aern Obwohl die in dem Etat für das Jahr 1908 in die Erscheinung und s l'ßti . 'en oza demokraten), m Wege der Schäyung zu würde für die Beamten unerträglich sein, wenn der jetzige Zustand stimmen. Ich spreche die Hoffman aus, daß dre Antwort des Ver- tretende Lage der Reichsfinanzen, die seit dessen Einbringun noch e a n dem Verhaltnis der PPM?" zUUnander, soweit es sich ermittekn ist. Wenn ich hier über die Steuerquellen mich nicht aus N 71 b's 72 1xO Tessx- 15084 15214 etwa noch weiter aufrecht erhalten würde. Yon_ verschiede-zen Sbeiten treters des Reichskanzlers günstig ein möge. verschlechtert wurde, an sich die sofortige Vermehrung der EknnTbmen Um die Förderung sachlicher, von der Ftnanzfrage losgelöster Interessen spreche, so wird Sie das auch nicht überraschen (Heiterkeit) Dem; MYM“ Ulka,t75 515876a1xg das'121s ' 174,03 174,25 YrtÜZL FI? YÖYYnKnZZZi-YZULÖMTZZTMUJZZ ZuefknxlßatLiZnFlse: das “or„ ?Ymndung der Interpellation W'emer "mm" des Reichs gebieterisch “heist“- Möse" ““ dk? verbündeten Re- FYrelZekejierxt erteLzYvésrétxkaR? d(SZr [richtig! rechts") Daß die Steuerqueum“ das Maß '“ "'" “"*"bobkmvm ""d W Maß- Riga eine Ehrenvflicbt sei, für die Beamten außreichend zu sorgen. Ab S chrader (fr V ), Ick) habe nur weni __ W orte den gierungen unter den obwaltenden Umständen zu ihrem Bedauern * bis 1 j , i" en or “9?" vertagt werden in welchem die Vorhandenen vertieft werden müffen, Hängt natürlich Ro gen 71 bis 72 RH das ck . . . 153,70 15192 Mit_einer_TeuerungSzulage allein kßnnen sich die Beamten unmöglich AUSfübanen der Vorreönergséniuzufü en. Ick babe Tuch nicht die doch für angezeigt balken, von der Einbringung der Entwürfe weiter binau; naeufF titaaniobrmvbteZebngechbt werden kann, die auch er Linie von dem Bedarf ab. Dann kommt es aber auch nicht zen„ 75 . 76 . . . . . . 172,95 177;07 HLYUFL, 181?an sanuijsu ssi? YensreestZe 11dean 1132771111521!- Zéßrenujjvuk? Abficbt, auf die Finanzreform näher t?anJEben oder das Verhalten gegenwärtig Abstand 5" nehmen. Sie find entschlossen, die AUS“ staaten y d's 6 ne e e on a ren as RMH und die Bundes- darauf an, was ck mir darüber denke, sondern was die verbünketen If dext'FTaxjdpFnkte dauß diegEthbung Z,“, Besokdung und des anderer Parteien zu kritisieren. Die Notwendigkeit einer Beamten- arbeitung einer umfassenden Finanzvorlage mit solcher Be- i on ““ angedeuteten Sorge befreit, das liegtwirklicb, glaube Regierungen darüber denken. (Zuruf: Rbeinbaben !) Wenn Sie auf Paris. - . bxsoldungSVerhefferung wird von allen Seiten anerkannt. Die ver_ schleuni an in die and 11 ck, im Interesse aller Parteien. (Seb! richtig! rechts.) meinen Herrn Kone en aus ' Wobnungßgeldzufcbuffes untrennbar zusammenhange. Wir wunfchen d ti b d i [1 9 9 H 1 nehmen, daß der Reichstag noch in - 9 dem prSUßkschen Staatßmmisterium Bezug R JM ' 136,50 140,32 nun von der Regierung eine Erklärung wann wir auf die Ein. bundeten Negterungen un mebrere_Pareen ba en "fck hre Zo ' diesem Herbste in deren Beratu itrt k Im ubrigen möchte ich mich Mit wenigen Worten darüber ver- genommen haben so be weifl "ck k t d Wok? en ; lieferbare Wäre des Tansenden Monats 184 03 180 46 b d, B l d" f , S [[t k, b f i d' d politik und die Handelsverträge dke Notla e herbeigefubrt, in der ' ng 2 n e en ann, breiten aus WL1chem Grunde dzese an UMfaff d Fi ' 7 z e t n ck , ich auch in diLser Be- ] - ringung refer or agen rechnen ur en. o e eme ere tgen e M, auch die Beamten befinden. Daß die eamten einer Vetbeffe- So „„,-UW die verbundeten Regierungen aucb gewillt sind bs [ t,d _ - ' 0 i ken : nanzreform eine ziehung mttibm werde Hand in Hand arbeiten können. (Bravy! rechts.) , a o u rngende Aufgabe der nachsten Zeit ist. Ick will hier zwei Im übrigen muß aber die Möglichkeit der DUkchfübru (: ck ng u

hervorheben: der eine ist unser Ansehen dem Auslande mit Rückficht auf die parlamentarischen Verhältnéffe sehr sorgsämg

Antwerpen. YFWZ'ÉKJÜM is:“) YZF“ dxHardtedaLszeYnzFYJftzF'tdIU'XZFFX rung wert find, aebt doch daraus hervor, daß sie nicht in der Lage den berechtigten Wünschen der Beamten auf Verbesserung ihrer Gesichtspunkte

FOMA“, mittel ........... 175,19 165,04 Beamtenscbaft, die bisher die beste der ganzen Welt ist, daß

find, durcb Mehrarbeit oder sonstwie ihr Einkommen zu ver- Bezüge baldigst zu entsprechen so | d . . . . Di i ti ei 11 Wei i b , - " fis-doÖ nkcht in der Lage, "5 , Auma . . . . . . . . . . . . . . . fie trovdem tk?" ck“ PKW Md SchUldk9kelt tun Wurde, aber das YTFYrbältxfierYrFFaYen 'Zufv'beYs'Zm; HnennemYsc-JWXYJJ die damit verbundenen schweren finanziellen Opfer für das Reich YYY: ;TgelrltLZeF.“ zweite ist die Stellung des Reiches de" Bundes- kkaen werden, und ich wäre wohl sehr t5xjcht,„wenn ick; d-“n rer-

Odeffa ..... , , , , , , , -- _ überbebt uns nicht der fltcbt, dafür einzutreten, daß 6 nicht in sprechun - "b b - - . _ 9 gemacht hat, so muß man sie auch_rechtzeitig erfullen. Nxm 3" " erne me", so lange sie rückt die Suberbeit befitzen, - , . bundkte" Regierungen empfehlen wu KanZsKstNr. 2 ........ . . . . 175,5? YYY) YF e?exxtäntZY YeokfxßtmxxßwYTn vom Regierungßtiscéie eine be kommt aber im levten Moment der preußtche Minister und teilt durch Erschließung weiterer Einnahmequellen die Verteilung _ Unser ?nseben'dem Auslande gegenuber. ich habe durch meme kommen, von dem fi, nicht wenigstens die Hoffnun baberx a a .............. , , 9 ' mit, daß die Vorlage nicht kommen werde. tcht von einer ReichS- Lasken zwischen Reich und Bundesstaaten in einer für beide fruher: Tätgkeit eme Reihe persönlicher Beziehungen fast -freund- auf Lk"? Mehrheit in diesem hoben Hause r€chnengkön ?, TS Fe n n. e ]: ff

Weizen

Abg. Graf von Oriola (ul.): Unsere Interpellation stimmt, . . Amsterdam. wenn “"ck nicht- dem Wortlaut, so, doch der_u Sinne "“ck mit d“ FX'ÉTeYZZMeÖvkestÉY-as7§§TLchvZÜt JnearttoxrßlßßrisYYeZ-TYZF befriedigenden Weise geordnet werden wird. Das HchafZlicher Art mit Angehörigen Zugländist'ber Staaten und bekomme richtig! rechts.) Asow . . . . . . . 160,93 161,05 Interpellation der Deutsch-Konfervattven uberem, und auch die beiden 3 s es ß [, ? wischen - ?d js e' trt fi Maß der ungedeckten Matrikukarbeiträ e wi d bj a "Kd ck auch aus anderen Landern Zeitungen zugeschickt, in denen Roggen St. Petershurger . . 173,k 0 173,13 anderen Interpellationen geben von demselben Standpunkt aus. Die ZU TREFF ohTudax Keie? und obälend e &?Zsfin-MÜM kößxe' St 1) d A b i g r schon 6 dem jetzigen die deutschen Verhältniffe besprochen werden. So find mir 1- B, in Einige Gesichtspunkte allexdkngs halte ich bei jeder Suche nach , O e a . . . . . . . 161,94 155,01 verschiedensten Parteien des Reichstages erachten es als ihre Pflicht, PTYUÜM n' ck tun. Der Bundeörat trä 'edenfallßzdie Verant- an e uSga en n den nächsten Jahren eine derartige Höh? den leßten Wochen aus den Grenzen unseres“ westlichen N ehh neuen SteuequLÜM für maßgeHan, und ich win dies deSBalb aus- We "" amkkxaniséertWinter- FLY? FZR 3178 bxirtinozndxb ?nfzragechbne deLüZÉYSkMtF-Yn leiesteLlZf-Liagéeileinßx wortung, daß die Reicbsßnanxreform n t 1gekommen ist. Neue MYYUÖTÜ Jm “ABU?"dZMaFYtUiH-bit i(ßemIJesnxbe'xt Spielraum für Blätter zugegangen, die ch in der eingebendften Weise n;:it Tre? sprechen, weil ich weiß, daß ich mich da in vollem Einverßändnis mit Mais am ' un at a'" e _ " n " Steuern würden höchftens erst 1909 in Geltung kommen können. " 9 Ü“ “" - e "M ? obsksgen- Um Fin la e des Det den verbündeten Regierungen befinde. Wenn wir it -ch La Plata 119,98 118,37 YFMYNFÉTM: FZZ,“"IWW«MMYWYKJYFÉUYL FMMWYÜ WYYeFanFuBJ-FYZSYMM EMM“ 553 THERE FMI!" fix sifclbi :u netken dauernden Ausgaben von variiijxtrzeu? das DechbséYeYkF „TM,. FddxkäagTußmdiÉchYZ: die LM der V""dksskaaten die Finanzen des NesaosußrüYZÄYdY *“ ' a e ' *- - .. , London. inammini km in der Budgetkommijfion es Abgeordneten. Matrikularbeiträge bin ewiesen. Es ist Sacha? der verbün “_ lage der EinnamenzxiesYe FHF; so ange die gegenwartige Grund- des Etatsjabres das ungedeckte Defizit zu balanzieren, es verschiebt die Zonen, dann durfen wir mcht bei d,: Gelegenkeit den Bundesffaatm ' Sache auf eine Reihe von Jahren; das ist eine Maßregel, die teuerquellen fortnebmen, dk“ fie Uh“ brauchen, um ihre" Kultur-

' ie Einbringung gleicher Vorl en in eußen

en 1 wei 157,66 154,38 “Uses “"It “ck d “s R ierungen, uns Vors läge zu machen, wie am besten die Deckun .

Weizen F „9 rotß; (Fark Lans) . 154,31 148,79 davon ab, was das Reich tun wird, und gerade dtese Erkl njgeenn be ff, werden kann. Es wäre unverantwyrtlicb, die Beamten 11 Wenn bternaö die Einbringung der Besoldungsvorlagen und nirgends anders vorkommt ,s ist aber ein Beweis daß das Deutsche aufgaben zu genügen. (Bravo! recht,.s.) Die Kulturaufgaben die die . Bundesstaaten haben, sind so umfangreich und so wichtig ,daß sie

find cin Anstoß zu den beuti ext Reichstagstnterpellationen gewe damit owol dj Weizen Mitt [engjiscbes ZZRZFJ-k t 1984 LOST 2tlils dtex Jekchétag FakxbeWxi YTWSLWQ deléläTteuxFuLquYTgeF zu; xegxexninFYtebresYthlanzujerMt'ZYeixrndench. diZoYTFanrttuYI WohnurftgsxgeKzusZnTesbaleTfoteLerYZ Fire dekanYYFrrxtnuanugf ddr? Reich mit feinen Mitteln zu Ende ist; also haben Wir auch auf neben denen des Reichs icht "ck afer evms aus a tor en 1-7,64 127, s mm e, ar om r rr ng er r r e, e rag Vorlage jest, so werden wir bereit sein, sogar einen Teil des Herbst dieses Jahres vertagt Werden muß, so ist es doch die ernsteste ker keine Nücksicht mehr zu Pflege der idealen Güterndie „stile; SIEHT ZFÉFMFZ F,?téréiche

erste (SUZUKI 8761'8ZSI) 146,99 148,00 einer organischen Reform der Besoldung _in Verbindung grit Sommers daran „, seßen. Ick bin in Berlin i babe leicht _ einer Reform des Wobnungögeldzuschuffes werde erwo en und un aber auch für die anderen Herren wird es hoffentlcb nicht zu un- Sorge der verbundeten Regierungen, eine Schadigung der Beamten Meine Herren, man kann von dem AuSländer nicht verlangen, wésSUS, der Kunst, der Wissenschaft, der Gerechtigkeitspflxge ausdrücken,

' . ' 908 ' 1 t y ' d , Liverpool Etat91abre ] m Gesa! on Entwurfen an en durch diese Verschiebunasoweitals irgend möglicbzu vermeiden. Sie daß er fich in das etwas verzwickte Verhältnis der finanziellen liegt in der Hauptsache m den Bundesstaaten. Nimmt man einfach

. in. _ lan-en; allerdmgs war dabei auch yon der Deckungsfrage die Rede. bequem se _ . ZZZIÖW'rint'er? Nr". 83 J J Z Z Z Z : : 166,25 Na'c'hdem damals die Teuerungszulage bewilligt war, hofften wir alle, Zur Begrundung der Interpellation des Grafen Hom- "TWS" “ck dab" bkkekt- dem Geseke wegen Neuordnung der Ge- Abrechnung des Bundesstaaten vertieft "' S“""“"'"'"“ d'“ W “" B""d'Ssiaate" zufließen Mk spät“

[ ' da im ? .Mi 1907 die versprochenen Entwürfe an das Haus kommen pesch nimmt das Wort der ' . u i . , _ _ Weizkn YaÖtlFtF ............ 182,33 _ erden;Fir kamen mit der sicheren Erwartun g hierher, WF noch in Abg. Dr. Svabn (Zentv): Auch wir sind der Meinung, daß die . _ _ Zul? “vor allem dke4Kunst Fer gedeckten und lzngedethen Matrikular- TuxneßkaxtUffT dTT ZYÖRLÜT so ve_rschieb_t man emsac'h dre Not, Australier. ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' * ' 178.46 “' dieser Ta ung die Sache erledigt w::den würde. Im aufe der Regelung dieser Frage zu den ersten Aufgaben der (Hefe gebung gehört. Finanzreform zustande kommt : rage begriffen ha,; aber tmmerbin, dkk ungunstige Eindruck besteht . , e a * fie “Uf dk? Bundes- Kurrachee . """"""" 162,03 ' Monate 12115 dicse Hoffnungen mehr und mehr berabgestimmt worden, Nach dem bisherigen Gange der Verhandlungen läßt st das Resultat (Große U b it ki 'i und in IWM: Beziehung Nicht ohne Grund, insofern nämlich die Hafer englischer weißeé ' ' * . ' ' * ' ' ' 144“02 1an dieiCrklärung deLs FÉUCUWinistZs, die fieétoch weitefr abschILHäéte, de;: Besprechu;_1_cckbeini7termagßen TIF üTersebesxt. Mtit einer TekuerUFkZJT- Wenn') nru e. _ He eret " der Mitte und links. * Zurufe: ungedeckten Matrikularbeiträge eine schwebende Verpflichtung der - ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' ' a en 111 ganzen an e' gro : negung erworgeru ?U- enes iu age an 1 i e n ge an, e it nur en ' o- ' Gerste, Futter- OWM" ' ' ' ' ' ' ' * ' “ZS.“, Wissens liegen die Entwürfe ertig außgearbeitet vor" warum ge- bebelf. Es ist anerkannt, daß durchweg eine Steigerung der _ Jawohl! wenn eine den Bedür ni end Bundesstaaten, ich möchte sagen, ein prolongierter WEM“! auf sie ' - - , amertkanische ' " ' " ' ' langen fi- nicht frat man im Lande an den Reécbstag? Der reise der Lebensbedürfniffe bis über 20% eingetreten ist Die B d t t - f ff es Reichs und der ""d“ der einmal eingelöst werden MUß- Wenn nun aber die Meinung ommen wtrd, das; M zu “"*“ RUÖÖkUltUk . 123,05] - , ? , Y un ess aa en genugende Finanzreform zustande kommt. fick geltend machen soUte, daß Deutschland nicht mehr in der Lage mit einer Zentrale in Berlin kommen. Das wäre der Eégenart des

Odeffa ............ . . . . . . ' Grund tft dre Ftnanz age des Reiches; dte Erwartungen des Reichs- (bu zoÜe haben aber darauf ntcht Einfluß gehabt, wie man Mais F amertkan., bunt """ ' ' ' UTM kanzZers, bezüzlich der Deckung der Aufwendung, sind noch nicht in glaubé. Die Preise find auch“ bei Artikeln gestiegen, die In diesem Falle werden alle Beamten, die am 1" April 1908 ist, seine Stimme, die es immer im Sinne der Erhaltung des Friedens deutschen VMS so unangemeffen wie möglich. (Mk" riÖtig!)

La Plata, gelber . . . . . . . . 11741 , . . Erfuüung gegangen. Es hat heute ketnen Zweck, die Lage der Fmanz- keinem Zoll unterliegen. Die Umstande liegen zum roßen im Dienst stehen, UNd zwar “"ck die, welche nach diesem Termin - ' * *

C brcag o- reform zu erzörtern unk; neue Steuerprojekte zu_ debattieren; der nxue Teil wo anhns. Der _Beamte darf_ keinen Nebenverdienst aben, und vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes in den Ruhestand FL:?F THEY: bat, nxiit Nalcbdéucli' geltend zu machen, so ergeben fich ““IT?! Tcebn Y:: dxr zwextte HW! einer Fmanjreform aus em Maß-

Mai ......... 152.00 Staatssekretär des Retcbsstbaßamts, deffen Tucbtigkeit und Arbetts- er ist genöttgt, zu reprasentieren; viele Beamte sind verschuldet. treten, sowie die Hinterbliebenen der in der Zwischenzeit verstorbenen bvben Hause JLLÉM (Zeh?! Yakstkgé,rextaßexequ'uisbtadenianLksleiT rkchtjg!) Es ist „„I? Zeit:? ArLfobxmlFikeriefwaY-L; YFÖZQZQ (SHH):

. . . * , a gegen en

Wkizkkl, Lieferungöware F Juli _________ 144,47 freudiskeit Wik seit Jahren kennen, hät eine UUÜLHLUU schwierige Was das bei den heutigen hoben Zinssätzen besagt, ist klar. Der Beamten nachträglich so gestellt werden, als ob das Gesev bereits ein Grund dafür ist WirkliÖ das ÖkUtsÖé Volk so S ck w t Ö Ü s BundeSrat UWH“ machen zu wollen Ick zweifl icht d F , ang o„er, a e - en , 3,1ve-111Sie

“& ______ 3 _92 Aufgabe _zu „lösen, „und er kann vom Reichstage verlangen, Beamte kann fich nicbt einschränken, er muß bestimmte AuSgaben ' DWDL??? ...... 10:387' daß tbm dre nottge Zett gelaffen werde, um 1ch m sem neues oer- , MWM mögen die Lebensmittewrejse auch noch so boch sein. So am 1. April 1908 in Kraft gestanden hätte. Dem Wohnungsgeld- nicht mehr die zur gesunden Regelung der Finanzen des Reichs und die verbündeten Regierungen in die Lage setzen in der W ise “Lord , '. ., '

antwortli es Amt einzuarbeiten. Er mu Zeit haben, beraus- kommt es, daß man Beamte, die schon ein hohes Alter erreicht haben, zuschußgese e wo nt rückwirkend t ' Neu York. zurechnen?) was für MebrauSgaben und Mehreinnahmen erforderlich nicht abgeben 1äßt,- um sie einer höheren Pension teilbaftig nach den géltendebn BestimmunngKZZLebJ? F;!!! genannten Termme damit der BundeSstaaten erforderlkchen Mittel aufbringen könnte? "kk? Finanzen zu haben, daß das schwebende Defizit beseitigt wird, ' Ick glaube, Sie werden mj: alle zustimmem wenn ich sage: in den dann niemand ängstlicher als der VundeSrat diesen Schug hüten wird,

' _ . find. Auch bei uns besteht der Wunsch _nacb einer durchgreifenden werden zu lassen. Die Kommunen können auch nicbt vorgeben, . WM WMW Nr 2 ' ' ' " ' ' ' ' ' 161'42 ' Finanzreform, die zur Gesundung de: Retchsfinanzen übrt, aus der bevor es das Reich nicbt etan hat. Vor Jahresfrist ist uns in Damit aber d“ Beamten durch die Vertagung der Vorlage letzten zehn Jahren bat fich in Deutschland ein wirtschaftlicber Auf- und wenn es UWE Wär?- würde es meine Aufgabe sein, da beratend

Weizen Lisferun Mai ........ 164,03 _ - , , . . , . - 999797? - die Kosten der Aufbefferung der Beamtengebalter tntten werden feierluber Form hier eme orlage versprochen worden, ebenso m der “"ck nicht vorubergebend schlechter gestellt seien als im Jahre 1907, * . .

Mais _ ZW : : _ _ : : : : FZZ? können. Hoffentlich k_ommen wjr du einer solchen Ges gebung, wenn ! p_reußiscben T_brourede vom Novemher. Dadurch, daß ältere Beamte werden die verbündeten Regierungen ferner bei dem Reichstage als. ZFTTIF Yotllzotgen, wieNerdseineTgleieben Wb,“ nur noch '" den Ver- Z:?TZRTTF |Y)“ eichzo andeirtes babe,»!Ö im Auge. dé???" Lobe auch die Meinungen uber die exzusckolagenden Wege 11 sehr ausein- mcbt rechtzeittg entlaffen werden, leidet der ganze Beamtmorganißmus, bald die Mittel nachsuchen, um im Rechnungsjabre 1908 in gSeben LieendlkwnSt ?r amer xa bLaZ'b sb Si di nicht selbst auf AuYabenexu de_ msblf'_Sd?kYk31 aufe'tcxegen Funkn- e egerung er ne, 8 en e e verbesserte rangen, Uk : e ung nt ]! vor anden

Buenos Aires. anrergeben. Daß wir bei dieser Verständigung auf die Sozialdemo- und es leiden darunter auch die Beamten selbst, weil die Stellen . Kerzen ; Durchschnittsware _ _ _ ..... _ 138,98 kraten nicht zu rechnen haben, ist selbstversjändlicb; die stellen ein nicht so schnell, wie es erwartet wird, frei werden. Was die Auf- gleicher Wei]: und ""t“ denselben LebeUSbaltung aller Kreise, vom Arbeiter angefangen, sehen Sie djejn kst- (Skkk richtig!)

ais Steuerprogramm auf, das, wie Sie wkffen, weder die Mehrheit, ; bringung rec Kosten betrifft, so haben die „Hamburger.“ Nach- durch das Etatsgesey für das , den &th b I , no die Re ierun annehmen können, und unbekümmert um die richten" anz re 1, da es die vorne mste Au abe des Blockes den mittle en n abren voUzogene'Verdoppelung d“ Einlagen '" den Damit komme ich auf d“ Frage*der Beamtenbesoldung. Es ist ck (; g g ck ß " g r und den unteren Sparkassen, und nehmen Sie endlich dle preußische Einkommensteuer. auf die Erklärungen meines Amtsvorgängers vom 18. März 1907

Finanznot des Reiches bleiben ße dabei stehen., Anderseits ; wäre, in diesem Jahre die Finanzreform zu lande zu bringen. B emerkun en übertmxxwfen fie dt_e Forderungen_anderer Parteien, um nachher , Direkte Steuern scheiden, wie einmal die Dinßle siegen, aus der s ' _ statistik zur Hand und entnehmen daraus, wie fich gerade die Ein- Bezug genommen. Er hat damals gesagt: 9 ' den Wablern gegenuber als die etnzig volksfreundltcbe Partei da- ; Berechnung aus. Die Beamtenbesoldung auf nleibe zu nehmen, ' kommen zwischen 900 und 3000 «_ also die kleinen und mittleren Der Reichskanzler ist fest entscbloffen, die Frage einer

1JmperialQuarter ist für die Weizennotiz an der Londoner ro. zUsteb-n; noch beute werden wir wieder deinauf(-_s_lch;es___Vtvrgekoen der hat etwas für ficb- as WMUT?-YZFZYUYZYUMJ Beamte __ d sR Einkommen um das doppelte, also in viel stärkerem Maße ver. organischen Gehaltsanbefferung im Zusammenhang mit der g n ur a echt1un8sjabr mehrt haben als die höheren Einkommen, sehen Sie ferner, wie Frage der Regelung des Wosnungsgrldzusobuffes für

d kt börse = 504 fund n [. ere t; 11 die a 8 den Um Herr_en “erleben. Recht bezeichnend un re t wenig er- als Y_nleiben? Kommen wir (: _ a:? 12916 Marktorten Zs Ks,“,iZ'niZs FLUX DurchÜninspreisfe HZ? freulnb !st derS'andvunktdessmes- Nack) der 8 : beitrage- so sträuben sicb die Finansmmister der Einzelstaaten “YZ? angerechnet werden. s., d., Exgänzungsfteuer „„ V„ngM zwjsche 6000 d 20000 Etatsentwurf für das Et ts“ [; 1908 ' A tiff

, . 11 un .“ * a 151 r m ng zu. ne ,

Dte Ruckwirkung der Besoldungsgeseße auf den 1. April 1908 verhältnismäßig am stärksten zugenommen haben (hört! den verbündeten Regierungen erforderlichen ch??-

' ' " Spahn weiß man überbauptnicbt, was das Zentrum ekgentli . ' S eiden nun die direkten Steuern aus, so ist es YZLFLÉWUFLYT: EQFZFS ÉYÖWLIWÜÉUYUYJJ(ZMF? Abg. Spahn sprach steh sowohl gegen die direkten als _au gegen die , hesch beaßsekretäts, andere Vorschlä e zu machen._ Ich bin über- _ 1 Bushs] Weizen : 60, 1 Busbel Mais = 56 Pfund englisch; indtrekten Steuern aus. Nacbcxem das Zentrum den fruheren EinFluß _: zeugt7“m 'der Schublade des Reiches Wamtes liegen so viele neue wird den verbundejen Regierungen insofern Mnächft schwere Opfer so find das doch alles Beweise - [agen zugeben zu lassen und diese Vo [ b i - 1 Pfund englisch = 453,6 J; 1 Last Roggen = 2100, Wei __ Verloren bat, könnkxn nun die Blocklßattezßndfiäp lerjein Yen Kopf uber Steuerproxekte, Faß MFM ZW! warten können. Jedlenxalls auferlegen, als die Vertagung der Finanzreform den Eintritt er- schaftlichem Aufschwung befindét S _ [ Re i-run en mit alle N chd ck t agen e den verbundeten 00, a = . )TJ- neue Steuern zer rechen. In verse en e e a me nie der Abg. waren ie Yorwurfe des afen r a gegen uns durchaus dep ac ert. böbter Einnahmen bis in das Rechnungsjahr 1909 MMM- und . oza demokraten.) 9 - 0 m a ru zu vertreten. D - Ick habe nicht verstanden. (Zuruf des Abg. Singer: Es ist ein DieZentralbehörden sind damals sofort an diese Aufgabe berangstreten.

- S ahn, der Fehlbetrag müffe aus der Welt geschafft werden, eine :" „2 - _gs eldzuscbußgesetz läuft am 1. April 1908 ab" es muß . d.“ UMLÖWW der Preise in NÜÖMJÜÜMÜ find die ermehrung der Einnahmen müffe bewilligt werden; aber für eine J €;. :,: . iFkung des neuen Gesetzes gesorgt, werden. Wenn aber ihnen also fur länger als ein Jahr an der entsprechenden _Beweis, daß wir direkte Steuern haben müssen!) Für direkte Steuern- ch kann Sie versichern, daß mit aUem Nachdruck daran gearbeitet

au_| den. ""zklnm TaJeSangaben im .Reichanzn xk“ Mittelfr" esunde Finanzla e des Reichs u sorgen, dazu cbeinen Sie keine T' « * -en in diesem Jahre gezahlt werden so müssen sie nur Deckung feblk- Wenn fie skb im Intere e der Beamten de en - WVÖMMÖM DUkÖsÖWM “""““ “" d“ B“ "'“ Börse *" Lust zu haben. as Zentrum chu an dem Grundi'atz fest, neue Aus- ' -- Beamtenbexoldunosverbefferuna sein- Die Erbalxuna ungeachtet zu einem solchen Vorgehen enthoffen baben, so "ist II:;iZßrkstnxxnnd;:zFoILYMd:eß'YT-ÖAYTZF LFeZZfriZ-betigérxßéx') TTT: Tin YT YLÖkxkxkikededZeZ-ZcskeléFFM??? OderbNtachlässtngiit' , ; U v er " CZ ?JM a, wmn k

Grunde gelegt, und zwar für ien und Budapest die Kurse auf Wien - - - =

. . . gaben nur zu bewilligen, wenn furibre Deckung gesorgttst, und trotzdem ge unden Beamtens ist ür das Reich von der grö en YIM?"813"ZUL,F§TZ?'-§:,Z“Y§?ZstxüTußzLo'eFZ'"änZ"ZktCabi§-TI'KÉÉY intewkUjeg das Zentrum gleichzeitig mit den anderen Parteien Wegen Wichtigkeit" _das Reich muß fü, skin, Beamten die nötiJen MZF“! FFH e11111 )'),erß f;,sjien EiterrtuF und unter der Voraussetzung 9e- Bevölkerung in Deutschland kommen, geringer sind als 3. 23, in Herbeifübrung des nötigen Einverständnifses zwiscbxn dcn einzelnen 9 L der Aufbenerung der Beamten und wegen (Erhöhung des Wohnungs- schaffen. Zu der Wichtigkeit der Salbe wird jeder Vor cblag, der a e m er euordnung d“ Reichsfinanzen ver- England, in Frankreich, in Oesterreich, in Italien, so meine ich, man Ressorts UUd weiter zwischen den Ressorts und Preußen fich hßz in die

au St. etersb , ' , A kroer u d A terdam dieKu e - - - - . - .

au; diese läße-uchefils? iWuen-Z WZ“ uanter Jesrückstchtkgung Jer ““DFB-""es“ 1“ " dfrang Mdruckktck'uan“ 710" diderd Kana" 5 ein' VerbeffemngAd" Za“ d'Z Beamte" herbei“ “*"-"" ““W"“ '““ bunden“ SUMW '“ ““"“" “'""“bmm d“ R““ “UÖ muß die Frage: kann das deutsche Volk wirtschaftlich eine stärkere levten Monate hingezogen bat. An sich find die Vorla en wie Si

Soldprämie. YZFFYFZYMJUVYUÜ MWK," Eik? Jth-anßstcbteige YR"?! ; einer freundlichen nna me un Beurteilung gew sem. «(b?walmde, um die Bundesstaaten vor der schließ“- Heramiehung zu den Ausgaben des Reichs vertragen? _ doch mit Ja aus der von mir vorsslssmen Erklärung entnommen &?er so wü.: , M19 jener Mehrkosten, insbesondere auch der beantworten. ' gefördert, daß sie in kurzem an den BundeSrat kommen köm1en.

1

La (*

staaten.

Maks .

Berlin, den 11- Mär] 1908- Eine Hilfe für die Beamten speziell für die mittleren und StaatssekretärdesReichsfchaßamts StaatSminlfterSydow: , , * im N mm a r 1908 * Kaiserlubeo Statistisches Amt. YYFZFTZZ [YZ"“.?.„FirStkWrobJWs'b-ZÜZYUÉJt dßrndneixx _ Meine Herren! Ick habe die Ebre, namens der verbündeten wahren? 9" 5 “UkaWÖM Mf Wk? SÖUÜM! 8" [:e-* die Uinm kommt aber ein zweiter Puz1kt, der meines Erachtens für Es ist bereits von einigen der Herren Interpellanten daxauf bin- van der Borgbt. Reichstage zur Annahme gebracht at; es um ein Weg ge- Regierungen folgende Erklärung abzugeben: 'eftatten Sie mit u dies Erklä ei , i Fnanzreform Md zwar die grundlicbe Finanzreform im Reich gewiesen worden, daß die Erklärung des Freiherrn von S*.engel den funden werden, auf dem wir für_1908 den_ Behürfni en der Beamten , Die verbündeten Regierungen batten die Absicht, demReltkstag ' ungen bittfoUTUfügen.“ Die EMYnTziTZtTFF-Zl Ye TUZLFeXsXTZdM wichtig ist, und das ist - ich sagte es vorhin schon Nachsas hakte:

YYYY Äruafo's-erunéLrer YZÜFYYÜFZ xxxeeserlystYFitsÉuruiÜ i für das Rechnungsjahr 1908 eine Aufbefferuug der Gehälter der m der Sachlage, wie sie sich in dem Augenblick gestaltete alsgilk i: Fürsorge (YTxfeTUfnkikredV?LältdniieffeuxxdekTYeYYYÜ YFZ U;" E A;!dererHTkks dgißbt ftch MCH der NeiÖSkanzker der bestimmten , sondern auch in allen Einzelstaaten machen ck diese Be: Unterbeamten und der mittleren Beamten sowie eines Teiles der mein jeykges Amt berufen wurde. Sie zieht meines Éachtens die den nächs1en Inbren aus,den ei ar : ge 1: rwar ung "“ es gelingen werde, '" "OWM Mf die erheb-

- * genen Einnahmen des Reich! zu tilgen, lichen a ine A fw d ' durfniffe als Folge der Verteuerung der Lebensbaleung geltend. höheren Beamten in Verbindung mit einer andenvelten Regelung notwendigen Konsequenzen dieser Sachlage. Der Inhalt der Er- so haben die Bundesstaaten 1909 zunächst 27 Millionen Mark und führunxndxxz DkxßnamenerIYYméesYe dTmETTYÖ durch die Durch.

„jahr 1908 zu einer