1908 / 69 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 20 Mar 1908 18:00:01 GMT) scan diff

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lafsmY“ verboten, auch als Privatleute wäbrxnd den Kauflmten der ufentbalt gestattet ist. Das Ä-rbot iu damit motiviert worden, da die Verwaltung keine Garantie für die Sieber- belt der Mi sionare übernehmen könne. In diesen Ge enden ist aber der Mobammedaniömns besonders stark vertreten. : län er die Spkrmng dieser Bezirke dauert um so mehr wird der obam- medaniömus um sicb greifen. I,)er Staatssekcetär hat in „Aussicht esieUt, daß jene Bezirke geöffnet werden sollen, wenn die Babu

;; sei. Das Verbot verstö 2 aber jedenfglll gegen § 14 des Schutz- gebietgejeses. Jede schwarze chutztruppe i1t erfabmngSmäßig zugleixb eine Station des MobammedaniSmus. Ich bitte die Verwaltung, dafur zu sorgen, daß die Schuvtruppen möglichsi aus Christen rekrutiert werden. Die Absicht des Staatssekretärs, mit dem bisherigen Protektion!- sysiem zu brechen, können wir nur billigen. Das bisherige System, wo jcder Weiße, der in die Kolonien ging, alle möglichen Ansprüche an das Reich stellen zu können glaubte, konnie nicht zu einer gesunden Entwicklung führen, und „es hat auch zu einer Uxbermaxht gewiffer Monopole gxfübrt. Die Eismbabnvorlage wird in der Kommission eingehend geprüft werden müssen. Die Rückstcbt auf tas Mutterland und den heimischen Geldmarkt darf nicht außer acht gelassen werden. BiSdex hat auf finanzpolitischem Gebiet eine Verwirrun und Plan- losigkettÉchenscht. Wir müffen aber anerkennen, da sowohl im vorigsn tat wie im diesjährigen eine Reihe erfreulickoex Ansaye vor- handen sind, die eine gxößere Klarheit und Durch11chtigkett des Kolonialetais bewirken. Die ganze Art der Abrccbnung gestattete z. B. nicht. sixb ein Bild über die, Kosten für Südwestafrika zu machen. Noch heute vermiffe ick) die Rechnungsübersizbt für 1900. Dieke Uebersicbten sollten uns mögiiehsi rasch mgeben. Was hat es für einen Zweck, wenn wir 1908 eine ioicbe Uebersicht fur 1900 be- kommen? Wir haben in der Budgeikomtmssion alles getan, um eine beschleunigte Abrechnung zu erzielen. Der vorläufige. Kassenabslbluß, der uns seit Jahr und Tag überreicht wird, hat abkolut keinen Wert. Das gesteht die Regierung selbst zu, jokald man fich auf die Zadlen desselben ßüvt. Wenn nun die Kommission_ beschloffen bat, den vorläufigen Kofferabschluß fallen zu lan_en_, fo lande ich, daraus das Verlangen ableixen zu durfen, da die Hauskalksüderficbt uns um so früher Vorgeiegt wird. Der An- regung des Abg. von Liebert, den Militäretat aus dem Kyionial- etat vollständig aussuscbeiden, kann ich nicht beifttmmen. Damit, daß die Kolonialetats in den Augen des deuischen Volkes dann beffer dastehen würden, kann man eine so tiefgreifende Aenderung nicht begründen. Das deutickx-e Volk bat k€inen Wunsch iiach, be- sonders schönen Bildern. sondern nach klciren Fmanzvcrbaltmffen. Au,? die Anregung des Abg. von Liederf, die Kolonien_ nicht mehr al? Zoiiauslxnd zu betrachten, hat schon der Stagtkaretär fest- gejteth, daß dieser Wunsch schon mit Rücksicb! au? die Handelo- vertrage nicbt dmcbfühkbar in. Er würde. gbcr auch finanzielle Konsxquenzen haben, insofern dadurch 6 Mt'ütonen ZoUexnnabmen für die Kolonien in Fortfall kämen; den Vorteil aber hatten nur die wenigen nach den Kolonien exportierenden Firmen. Wir können auch uns damit nicht einverstanden erklären, daß der Uebersckuß über die erwaltungseinnabmen im_wer zu Gunsten der Koionie ver- wendet wird, anstati ren Reichßzu1chuß zu vermindern. Dre Finan- zierung der neuen Kolynialbabnen baite ich nie Höchst bedenklich. Die jxßize Vorlage ist nur eine zum Teil verscblxcbterte Kopie der Koioniakanieibe für Togo für 1904. Ich kann mich auf die da- maligen Au8fübrungen des Abg. Dr. MüUer-ngan und des Abg. Richter beziehen, die gegen die Cmbiikrung kolonialer'Anleiben m Deutschland fich wendeten mit dem Erfolge, daß_ dte Kolonial- anleibe denn auch abgelehnt wurde. In erem Militardeneiat ffir das Reich haben wir auch nirgends eine geseyliche Vorschrift, daß wir Etwas auf Anleihe nehmen müßxen, auch für deri außerdedentlichen Etat nicbt. Warum kann man nicht auch but in dem Etat für die Schuß ebiete einfach den Reirbékanzler ermßcbiizen. so und so viel auf 'e zu nehmen? Ich will mcht sagen, daß abcr es wird tangiert. enn der Staatssekretär die Uebemabme der Garantie durch das Reich für Tilgung und Verzinsung fallen lasiex würde, wären, wir- gewiß gern einverstanden. Nachdem, hier ein- mal der Weg der_ Kolonialanleihe mit 150 Millionen Mark beschritten werden roll. befürchte ich, daß unsere Reichsscbuld in 10 Jahren vielleicht 6 statt 4 Milliarden betragen wird. Eine ganz_ gefährliche Bestimmung in der Vorlage _des Staats- sekretärs ist aber die, daß die Kolonien als Gesamt1chuldner be- tta:btet werden. Man will damit der AnleiÜ-z einen bessten Absaß fiÉern, Togo z. B. braucht doch keine;? Reichßzuscbuß, ernxlt vielmehr einen Ueberscbuß. Ich 1ebe aber auch darin eine _Belastung des Reiches. Die Kolonien wxrden vieileicbt dann die Zinsen und TilgungSrateZ zahlen, bedürfen dafür abér einesz um_ 19 böberen Rcéchsxuschun.s. Hoffsntliéb bäix rs: Staatsjekretar trotz der Angriffe gcgen seine Eingeborenenpolitik unkniwegt an seinem éto- gtamm fest. Wenn feinen Wortxn in den Kvlonien Taten fo gen, so wird die Kolonialpolitik in Zukuxzfl Erfolg:eicher sein. _ _

Abg. Dr. Mülle r- Meixiingsn (!"-"_. Voikév.) : Ich muß zuuachsi mti einigen Worten auf dsn kleinen Zwékchenxail mit der Trabüne xmück- kommen._ Als der Abg. Erszrger Von der unsterblichen Seele des ngers !vracb, ertönte von der Ioaxnaiiffentridüne xin Gelächter. Es läßx sicb niTt leugnen, daß im quse_eiue géwine Nkrvosität über das wiedexbolte Eingreifen der Journalistcntribüne herrscht. Auf der andern Seite aber ijt zuzugeben, daß die Herren auf der Journalisten- tribüne ihrerseits etwas nervöser wcxden, da in der lesten Zeit Auforderungen an fis gestellt wurden, wie 8 nie an sie gestellt rwxden __sind. Selbstderständiicb erechtigt di: Preffe das nicht, hier gewinermaßen miizuipielen und „ibr_Urteil durcb wiscbemuxe oder sonstige ZUÖM abzugeben. Alina ich bin ausdrü lich gebeten worden, bier fejtzusteiixn, daß es sich nur um die Taktlofigkeit eines einzelnen Herrn handelt, daß aber die Gesamtheit der Haren Pressevertreter unter allen Umständen dagegen protestiert, daß mit einer gxwiffen V zrailgemeinerung gegsn die Presse bier Front gemacht wird. Dicken: Wauscbe eines Teiles der Presse glaubte ich nachkommen zu sollsn. Was nun den Kolonialetatselbttanbeiangt, so ist gegenüber dem szembe: 1906 unxweifelbaft eine Stimmung dcheriobnung Wisäxeu dem Vertreter des Koloniaiamtes uud dcm_chttum eingetreten. Ja, drr Abg. Erzberger konnte mit einem_gewinen Stolz ern einem Hand- in-Haud-geben mit dem Staatssekretar jpxxabrn. Freilich bat er das in wicht gan] uneigennüßiger Weise gejan, iondern batdabsi Verdienste für seine Partei in Ausdruck) genommen, da der Staaiskekretar jeßt auf dem von ihr schon früher dorzxzßichnctex. nge vorgmge. Ebenso- gut könnten wir aber auch für uns in Aysprxich ne'bmen, daß der “Staatssekretär manchen (zyten Rat unjersetts bier befolgt bat. Ich könnte beweisen, das sich der Staatssekrejär in den Badner: der .Freisinniakn bcwkgt. Alz der Abg. Erzberger von der selbstlosen Politik dcs Zenirqms sprach, wurde links gelacht; ich kann mi: wobl jede thtere Bemerkung darüber nivzxen. W:: die N-cbwpficge in dyn Kolonien bxtrifft. so knüpfe ich an das Wort des St.:atsjekretärs an, daß bei den Schwarzen die Unterscheidung von R5cht und Unrecht viel- leicht die einzige _außaebildet- méraljxcxe Empfindun sei. Der ersialtung dient Rechtskurrfindung joll untere Reolution diener, ebenso wie das die Ai-ficht des awaiozén ankrumSanlrages ist. Es besteht _j: eine Kommission für di: Sammluc und Sxchtung der R:chWehrauch:_d§r Schwanen; ihre Er :bni sind noch mcbt bekannt. Jedemalls Haben die Bezirkébaup ente und die sämtlichen KsWnialbe-amten hier eine sehr bereutfame Aufgabe zugewiesen erkalten. Der Zentrumsamrag bew-c'gt six!) mm m alizu allgemeinen Ausdrücken; wir können ihm natürlich zmtimmen, obwohl weder über die Art der erhöhten Gacanxiea für die Rechtßpflsge unter den Eingeborenen noch über die „get.,ügende' Wahrung der Rechte der Eirgeborenen bei Reebigangelegenbeitxn zwischen Eingeborenen und Weißen etwas qxsagt iji. Wxnn aber der Antrag_ des Zentrums weit:: für die Weißn: in St: sacken eine VerufungSmftanx_ und das N:?Mgekicbt ais Revisions „fim; vnlangt, so seheint uns lcßtercs untunlitb; es würke si dazu ein Sema: beim Ober- landesgericbt ia_ Hamdur r-ixl - er_ ei nen; die Berufun s- u.“.d Revisionsxnftanz i:: iviisaheu müste ;: dsn Kolonien se st

das BudJretkt des Reichsrags ve:lctzt wird,

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errichtet werden. 'r»??? W, weiter Wld ifi aucb spezialisierter“ ek Max, ("da] die allmähliche Trennung von sti; und Verwaltung in.;lUNol-mien in die Wege „geleitet wird. user Ant: will “* «Weitnau der Kodißjierung des Ein- geborenmsitYmbts mittrKWWEr Berücksichtigung der Re tk- gebräucbe der Eingeborenen Weine AuweisurZen über die n- wendung des deutschen " SWW erlass . cb bin“ zu diesem Antrag'e im wesentlichen gekommen durch einen Runderlaß des Gouverneurs Grafen M?*“än die BezirkSamtmännex in T o. Jeder muß nach seinem Rahn riffe behandelt werden. Es m d dabei vor allem nötig sein, „da auch unsere Rechts!» riffe den Schwanen näher Hebratbt und das geht nicht m .unserem Iurisiendeutscb. ie die Sa u t gemacht werden darf ckWie ;prozeßverbandlungx gegen die leute, wie sie uns in der !- chrift dargestellt worden ist“ ein Zeuge macht widersprechende Angaben, verwickelt |ck; auch "sonst in Widersprüche und wird dafur xu drei Monaten Gefängnis“ .veturteilt! So daxf es nicbt,weiter- gehen. Die Prügelstrafe muß geregelt und allmahlich beseitigt und durch Geldstrafe erscht werden. wie es der Stqatssekretär auch zu- esagt bat. Etwas Ekelhafteres, etwas Demoraltfierenderes als die Holixiebung der Prügelstrafe kann es überhaupt _nicht. geben. We_nn es, nun heißt, man könne obne die rügelftra'e in den „Kolonien nicbt austommen, so müssen wir “d mit auer EnerHie darauf dringen, daß sie möglichst wmig"au59eübt und auf gesetz iche Basis geßeüt wird. Es wird th in den Kolonien noch sehr viel und noch sehr willkürlich gepr elt. Die Rechtsverfolgung durch die Schwarzen ist gewiß sebr schieria, und darum ist die“ Schaffun von Eingeborenenkommissaxm xine sebr begrüßenswerie Maßreg Dieser Ein eborenenkommiß ar eine große Aufgabe, denn auch in bezug auf ie Arbeitsverträge legt noch sehr viel irg argen. Dem- egenüber müffen wir bei deann ändern die verfiandige, den. Er- ?mderviffen der Menschlichkeit eu sprechende Regelung der Dienst- verhältniffe in Btitisch-Ostaftika“ * adezu bewundern. Der Staajs- sekretär erinnerte in der Kommis noch an das Wort: „Und bist du nicht wiUig, fo brauch' ich Grivalt'; das war wobl noch eine NeminiSzenx aus der Zeit der Sklavenjagden. Nach den Erfahrungxn in den englischen Kolonien ist es geradezu unfaßbat, wte ewiffe Scharfmacher immer 11 nach drakonischen Maßnahmen Fchreien, um die Schwarzen zur rbeit zu zwingen. Die Trennung zwischen Justiz und_ Verwaltung kann natürlich nicht plötzlich, sondern muß allmählich erfolgen. Die Bezirkßamtmänner lernen ja nur aus der Verwaltun heraus die Rechtßgebräucbe der Eingxborenen kennen; aber es isi au _auf die Dauer nicht zuläjfig, da em Ver- waltungsbeamier die Jurisdiktion über eine Million ingebotene bat, wahrend er durch seine sonstigen Aemter so überlastetift, daß er seinen Amtssitz überhaupt nicht verlassen, seinen Bezirk also überhaupt nicht kennen lernen kann. Auch wir halten das „neue System in erS- und wirtsthaftspolitischer Beziehung für richtig und unierstü en es gern. Auch wir haben das größte Interesse an der wirts aftlicben und ethischen Entwicklung unseres Kolonial- besißes und seiner Einwohner; aber wir hoffen, daZ der Staatssekretär nur die Vorteile der europaischen nach den Kolonien importiert, nicht auch gewisse Nachteile und Schattenseiten, z, B. die uuelige konfessionelle BUMM!!!" Was die Regierungssthuie in Dates alam angeht. so hat die aZ- regel des Staatssekretärs böses Blut gemacht, und man bat darin eine Art Svstemwecbsel erblickt. I möchte dringend wkznschen, da er 1ch hüte, hier eine falsche eike-Scbwarzenpolittt zu trei en. or einem Kulturkampf in den deut cbm Kolonien bei der Schulyolitik möge uns der Himmel bewahren. Ich hoffe, da die Grczßjügtgkeit, die der Staatssekretär auf wirtschaftlichem G iete bewusen hat,

auch auf das kulturelle Gebiet übertragen werde.

Staatssekretär des Reichswwnialamis, Wirklicher Gs- heimer Rat Bernburg:

Meine Herren! Auch ich .febe in der" Reiolution Dr. Ablaß und Genossen, ebenso auch in der Resolutiqn von Hompescb. Dr. Schaedler und Dr. Spahn den Wunsch, die Varwaltung zn unterfiüßen in ihrer Bestrebung. die Rechtsinfiitutionen und vor allem die Re(btkpflege in den Kolonien mit größeren und weiteren Garantien zu umgeben.

Man muß, wenn man die Rechtspflege in den Koionien unter- sucht, zweierlei unterscheidxn: erstens die Rechtßpflege bei zivilen Streitigkeiten oder in Strafangelegenbeiten der Weißen und der Meißen und Schwarzen, Rechtsstreitigkeiten, welche vor einem Gericht stattfinden, und zweitens die Rechtßangeiegenbeiten der Schwarzen, welche vor einer Verwaltunngebörde auSgetragen werden. Hinsichtlich der Streitigkeiten, die Weiße betreffen, sei es als An- geklagte, sei ('S als Zivilpartei, und zwischen Weißen und Schwarzen, die Rechtsstreitigkeiien ziviler Art miteinander abzumachen haben, ist die Trennung von Justiz und Verwaltung in allen Kolonien nahezu durchgeführt. In Ostafrika sind zwei Gerichte mit etatömäßigen Richtern besevt, ein drittes Gericht in Muansa wird Zur Zeit durch den Bezirkßamtmann, der ein in richterlicher Tätigkeit vorgebildeter Beamter ist, mitverseben. Dort sind nahezu keine Meißen, und die Zahl der Rechtsfälle ist sehr gering. In Südwestafrika ist das Pxinzip durchaus durcbgeiührt; nach dem neuen Etat wird dasselbe in Togo und Kamerun stattfinden und ebenso in der Südsee mit Aus- nahme einzelner Bezirke mit geringer Europäerzabl.

Hinsichtlich der Gerichtsbarkeit der Schwarzen, und zwar sowohl der Pönal- wie der Zivilgerichisbarkeit hat der Herr Abgeordnete Dr. MüUer-Meiningeu auSgefübct, daß auch er dieses (Geriibissyßem der VerwaltungSgetitbtébarkeit nicht unmittelbar entfernt zu sehen wünschte, da, wie ermit Recht weiter gesagt hat, zur Ausübung einer solchen Ein- geborenengericbisbarkeit eine ganz intime Kenntnis, und zwar nicht nur der Sprache, der Sitten und Gebräuche und der Rechtöauffaffung, sondzrn auch der Personen der rechtsuchenden Parteien gehört. Das ist natürlich keine Kleinigkeit, besonders bei der Schwierigkeit, von der ich mich selbst überzeugt habe, gerade aus den Aussagen don Schwarzen das Richtige herauszufinden. Wenn man jeden Schwarzen mit Prügeln bestrafen wo!]te, der fich in seinen Aussagen widerspricht, dann könnte man jxden Zzugen gleich von vornherein zur Aufmunte- rung Verprügeln [offen. (Heiterkeit.) Es dauert unter Umständen eine Stunde und länger, bis man herausbekommen bat, was denn der Mann eigentlich aus eigener Anschauung weiß, was er gehört hat, in welchem Sinne er aussagen will, ob er für den Kläzer oder für den Beklagten ist, und schließlich kann man unter Umfiänden erfahren, daß er von der Sache gar nichts weiß oder einen ganz anderen ge- meint hat. Ich habe das in Tabora, wo ich den ganzen Morgen in dem Gerichtshofe gesefsen habe, und wo mindestens 200 Menschen die Korona bildeten, zu beobachten Gelegenheit gehabt. Es gehört eine große Geduld und vor allen Dingen ein tiefes Eindringen in die Psychologie des Regels dazu, um in einem solchen Gerichisbofe Recht zu finden, aber ich habe aueh die Uebeneugung, daß Recht gefunden wvrden ist.

Nun, das bexixbt sich nur soweit ich den standen habe.

Eine andere Seite, die hier nicht angeschnitten ist, sind aber die Zivilsachen zwischen Schwarzen, und die sind gar nicht unbedeutend. besonders dann, wenn Sie bedenken, daß auch der Inder und Araber

auf die Strafgeritbtsbarkeit, HUM Abgeordneten Dr. Müller-Meiningm ver-

ultur '

als Farbige unter diese Verwaltuugxgeriebtsbatkeii fallen, und das Besißtum dex Inder und besonders dxr, Araber ini Insande, wo sie Croßgrundbesitzer sind, wie es im Bezirk Tabou: der; Fall' ist, i| sehr bedeutend. Auth sind dort schwierige Fragen zu lösen: Fragen des Vesikes und des Uebergang“ von Sklaven, Fragen des Erbrotbts nacb indischem und mobammedaniscbem Usus, die Frage des Freikaufs, Fragen, die sich dadurch komplizieren, daß der Sklavenhalter einen Sklaven haben konnte, der seinerseits wieder Sklaven hatte, und die gamen Schwierigkeiten, die sich dabei an den Erbgang knüpfen, find außerordentlich groß. Da würden wir, glaube ich, nichts erreichen können, wenn wir auch einen noch so gut vorgebildeten, auf dem Hamburger Kolonialinstitut erzogenen, in der Suahelispracbe aus- gebildeten Menschen dorthin schicken würden. Das würde keinen Zweck haben; denn erstens ist die Sprache in Uniamwxsi nicht die Sprache, die an der Küste gesprochen wird, sondem ein ganz besonderer und ver- wickelte: Dialekt. Ein Missionar hat mir die Uebersetzung des Marcus- Evangeliums in das Kisyanyembe gegeben, und ich kann versichern, da sind Worte drin, die sind länger als die deutschen Verwaltungöausdrücke. (Heiterkeit.) Also da muß schon jemand nicht nur sebr gut aufpassen, sehr gut die Psychologie kennen, auch etwas vom Dialekt verstehen, sondern muß sich auch _ und das geschieht _ durch, ich will nicht: sagen Seböffen, aber freiwillige Gerichtsbilfen unterstüßen lassen. Das geschieht denn auch dort in Tabora durcb deri Wali, einen Araber, der als Dolmetscher fungiert, und durch eine Reihe von angesehenen Leuten, die eine Axt Senatorenbank bilden, da berumsißen und dann ihre Hilfe bei Gericht anbieten. Das ist gem; zweckmäßig. Sie sehen also, daß da Verhältniffe sind, in denen überhaupt sehr schwer etwas geschehen kann. Durch eine Trennung von Justiz und Ver- waltung, d. b. durch eine mehr unseren biefigen Empfindungen ent- sprechende rein formale Trennung wird also nichts erreicht werden.

Was aber notwendigerweise erreicht werden muß _ das hat der Herr Abgeoxdnete Dr. MüÜer-Meiningen auSdrücklicb hervorgehoben _, ist nämlich das, das; ein genügendes Personal für die Rechtspflege vorhanden sein muß. Das ist im Innern nicht der Fall. NichtSdesioweniger fasse ich überhaupt _ und ich befinde mich da in einem gewissen Widerspruch auch mit den Herren der äußersten Linken des Hauses _ die Aufgabe nicht dahin auf, die Schwarzen für alle und ewige Zeit nach ihrem eigenen barbarischen Recht beurteilen zu lassen. Im Gegenteil, ich glaube, daß es nach und nach gelingen muß, die dortige Rechtßanschauung auch an unsere einer höheren Kultur éntsprechende Rechts-ordnung heranzuführen. (Sehr richiiz! bei den Freisinnigen.) Das wird natürlich ziemlich lange dauern; aber es wird auch der Prüfstein für den Umfang, in dem europäische Kultur eingedrungen ist, sein; denn nichts ist ein so guter Gradmeffer für unsere Kultur wie das Rechtssystem, das angenommen und gern angenommen ist. Also nach der Richtung bin ich durchaus einverstanden.

Was nun die Nr. 2 betrifft:

Zur Vorbereitung der Kodifixierung des Eingeborenenstrastechts unter tunlichster Berückfichtigung der Rechtßgebräucbe der Ein- geborenen allgemeine Anweisungen über die Anwendung des deutschen StrafreÖis zu erlassen,

so habe ich da gewisse Bedenken. Meine Bedenken richten sicb xu- nächsi gegen das Wort .Kodifixieruug'. ch möchte nieht von vorn- bexein behaupten, daß wir zu eine: Kodifikation des Eingeborenen- rechts kommen werden, einer Kodifikation in dem Sinne, daß Heine Festlegung und Kompilierung derjenigen Rechtssäße ist, die teils als Volksjustiz' besteht, teils auf Gebräuchen oder Rccht8anschauungen beruht. Wir haben eine Kommission eingeseßt. In dieser Kommission ist ein Fragebogen ausgearbeitet worden. Der Fragebogen schließt sich an den an, den Herr Kammergerichtßrat Meyer vorgeschlagen bat; er ist an die Kolonien geschickt und soll nicht nur von Missio- naren, sondern auch yon Vcrwaltungsbeamten beantwortet werden. Er bat den Zweck, festzustellen: erstens, was sind die Rechts- anscbauungetx? Zweitens soll durch Vergleichung der Fragebogen fest- gestellt werden, ob es in den verschiedenen Kolonien äbnlitbe oder gleiche Recht5anschauungen gibt. Das _muß man fich aucb überlegen. Man kann dabei ja auf 4 oder 5 Codices kommen, weil zweifellos der Samoaner andere Rechi§anschauungen haben wird, als der Mann in Sokode, und der Herero wieder ganz andere als der Suaheli. Also ich möchte für meine Person von der Kodifikation des Ein- geborenenrechts erst dann spreehen, wenn das Substrat für eine sache Kodifikation übxrbaupt vorliegt. ch möchte die Frage, ob kodifisiert werden soll oder ob nur gewisse Darstellungen des Eingeborenen- rechts gegeben werden sollen, ob man Weistümer aufstellen soll oder sonst derartiges _ ich möchte das verschieben, bis die Fragebogen zurück sind, gesichtet sind und das Tatsächliche festgestellt ist. Ich glaube mich auch in dieser meiner Auffassung von dem nicht zu unterscheiden, was der Herr Abg.Freiberr von Richthofen vor einigen Tagen bier ausgesprochen hat. Nebenbei wollte ich noch bemerken: der Abg. Dr. Spahn bat neulich sich darüber geäußert, bei der Zu- sammenseßung der Kommission -sei' die Zentrumspartei übergangen worden, während alle anderen Parteien aufgefordert seien, sich zu be- ieiligen. Die Rechtspflege in den Kolonien, die Kodifikation des Eingeborenenrechts ist “überhaupt keine Parteisache, leb babe diejenigen Herren aufgefordert, von denen ich angenommen babe, daß sie sich lebhaft dafür interessieren, ich babe :. B. von der linken Seite Herrn Dr. Südekum aufgeforderf, der sich freundlich beteiligt bat. Dem- nach können Sie sehen, daß ich nicht nach Parteien gegangen bin. Aber um auch diejenigen Herren, welcbe derAuffassung des Zentrums näher stehen, zu berücksichtigen, babe ich nach einer Korrespondenz mit einem Mitglied der Partei, den Pater Schmidt, .der von dem be- treffenden Herrn warm empfohlen war, als Herauögeber des Anthropos aufgefordert, und er nimmt daran teil. Sie sehen. daß ist eine absolut interkonfessionelle und unparteilicbe Salbe.

Nun komme ich auf die Frage der allgemeinen Anwxisungen. Diese allgemeinen Anweisungen über die Anwkndung des Strafrechts sind zum Teil schon gegeben; es wird Ihnen nicht entgangen sein, daß ich im vorigen Iabre, ungefähr zu Anfang des Sammew, verschiedene Anordnungen erlassen habe für alle Kolonixu über die Regelung der Prügelstrafe. Es hat sich ein ungeheurer Lärm smd dee allerlebbafteffe Protest dagegen erhoben, daß in diesen Anweisungen verlangt worden war, es foil über jede verhängte Prügelstrafe ein kleines Protokoll gemacht werden, in dem der Grund der Prügelßrafe angegeben wird, und daß die Prügelstrafe nur voUzogey„.wétden darf vor einem Weißen, möglichst unter Zuziebung einelAt Gesundheitözuftand vor und nach der Strafe festßelien- nun schon als eine ungebeuere Belasiung empfunden w,.., - werden die weiteren Versuche als eine noch größer? *

, empfunden werden,die wir matk'xn m'üffen, du'Neät d'er Plantagen-

leitet und “Karawanenfübve'r mit gewissen Garantien zu umgeben. Das werden wir tun, und wenn ich die richtige Auffassung von den Wünschen in der Resolutipn babe , so werden wir ihr gern Folge geben, falls sie angenommen werden sollte. Die Resolution, welche von den Herren Graf von Hompescb, Dr. Schaedler, Dr. Spahn und Gröber unterzeichnet worden ist, bewegt fich auf ganz ähnlicher Bafis; die. Rechtftéllung der Eingeborenen soll mit erhöhten Garantien umgcöen werden. Ich möchte bei dieser Gelegenheit darauf zurück- kommen, was ich über den Eingeborenenkommissar vorgetragen habe. Dieser soll zunächst dafür sorgen, daß die für die angeworbenen Arbeiter erlaffenen Vorschriften, alle miteinander, seien sie, welcher Art fie aucb seien, richtig und strikte durchgeführt werden, und im

Lande eine Art schiedömännischer und auch schiedßrichterlicber Tätig- -

keit in Streitigkeiien aus den Arbeitsverbältniffen ausüben. Im übrigen sollen die Angelegenheiten der Schwarzen den ordentlichen Gerichten nieht entzogen werden.

Ferner aber, weil die Vertretung der Schwarzen vor den ordentlichen Gerickpten gegenüber den Weißen so außerordentlich er- schwert ist, sonen die Eingeborenenkommissare 6: ofüdjo die Ver- tretung det Schwarzen vor den ordentlichen Gerichten gegenüber den Weißen da übernehmen, wo sie von der Ernsthaftigkeit des betreffenden Streitfalles überzeugt find. Diese Einschränkung müssen wir machen, weil. die Schwarzen keinen Kostenvorschuß leisten. Kommt der Ein- geborenenkommiisar zur Ueberzeugung, es isi nichts daran, so kann er die Vertretung ablehnen, wie der StaaiSanwalt die Vufolgung ablehnt, das ist eine der erböbten Garantien, die ich geben will. Nun heißt es bier, die Rechtspflege, unter den Ein- geborenen; das babe ich nicht recht verstanden; Rechtspflege zwischen den Eingeborenen oder Rechtspflege in Sachen der Eik- geborenen? Ich meine nicht, daß das bier beschränkt sein soll auf Angelegenheiten, wo Schwarze und Schwarze sicb gegenüberstehen, odrr auf Strafsachen. Also an:!) damit sind wir durchaus ein- verstanden. Daß in NechtSangelegenbeiten dec Eingeborenen und Weißen die Rechte der Eingeborenen genüzend gewahrt werden sollen, babe ich ja schon außeinandergesetzt und gesagt, daß wir das nach allen Richtungen bin versuchen werden. Was die Weißen anbetrifft, so muß ich mich da allerdings den Bedenken anschließen, die Herr Dr. Müller-Meiningen bier außgesprochen bat. Die Einführung einer Berufungsinstanz für Strafsachen im Schußgebiet ist _ ganz gewiß durchführbar, wenn es auch einiges Geld kosten wird; ob aber die Revisionsinstanz das R'eichsgericht sein sol], oder ob man da nicht je nach dem Umfange des Gegenstandes vielleicht doch graduieren muß, das möchte ich doch noch dahingestellt sein laffen. Es scheint mir, daß das Reichögerieht zurzeit schon mehr beiasiet ist, als es eigenilicb richtig wäre, besonders in bezug auf die Höhe des Streitgkgenstandes. Wir haben ja jetzt eine“ Revisionssumme von 1500 „ja; das ist meines Erachtens ein sehr niedriger Saß Das; in Zivilsachen eine Berufungs- und Revision!- instanz im Deutscbxn Reiche errichtet wird, damit find wir durchaus einverstanden. _ Ib konstatiere also, daß ich diese beiden Re- soiutionen al! eiue: werlvolle Unterßüßung der Verwaltung in ibxen Bestrebungen zur Verbesserung dxr Rechtspflege in den Kolonien _ sowohl der Rechtspflege der Weißen. wie der der Eingeborenen _ be- trachte, und daß ich den Herren Antragstellern dankbar bin.

Meine Herren, ich habe mich nun noch ein Wenig mit der Rede des Herrn Abg. Erzberger zu befassen und möchte da zunächst auf einige kleine Irrtümer hinweisen, die dem Herrn Redner da unter- laufen sin . Er hat gesagt, ich hätte mir!; früher übst Südwestafrika mit einem außerordentlichen OptimiSmus angespwchen, und ich hätte mich jetzt erfreulicherweise gewendet. Leider muß ich ihn da ganz enttäuschen. Ich stehe nocbfbeute auf dem Standpunkte, daß die süd- wesiafrikanische Kolonie für einen Weißen die gesündeste und für eine Weiße Wirtsckpaft die aussichtSreicbste ist. Das hat sich wie ein roter Faden durch die Verhandlungen bier gezogen, und davon kann ich nichts zurücknehmen. Ebensowenig aber habe ich etwa meine Ansicht in dem Folgenden geändert. In dem Vortrag, den ich im Februar 1907 in Frankfurt'a. M. gehalten habe, habe ich über Südwestafrika gesagt:

Es ist, wenn mineralische Schäße nicht in erheblichem Umfange noch neu erschlossen werden, minder begünstigt.

Das ist genau dasselbe, was ich heute gesagt habe! (Abg. Erzberger ruft: Das war nach den Hauptwablen !) _ Das war am 3, Februar 1907! (Abgeordneter Erzberger: Ja, ja !)

Nun möchte ich auf die Enldeckung des Herrn Abg. Crxberger, daß ich mich der Ansicht seiner Partei ganz besonders genähert hätte, noch etwas weiter eingeben, und ich lese ihm da etwas vor, was ich vor den Haupjwablen gesagt habe, nämlich am 8. Januar 1907. Da habe ich mich folgendermaßen außgefprocken, als ich die Schwierig- keiien der Kolonisation als solcher besprach:

Nun ist aber der Eingeborene der wichtigste Gegenstand der Kolonisation, ganz besondets in allen unseren Plantagenkolonien. Denn da die Sklaverei _ Gott sei Dank _ abgeschafft ist, die geeigneten Arbeiter also nur entweder auf dem Wege des Kontrakts aus aniecen Kolonien oder aus der eigenen bezogen werden können, und die manuelle Leistung des Eingeborenen das wichtigste Aktivum bildet, so liegt hier ein eminent wichtiges Problem vor. Nun der- langen gewiffe deutsche Kolonisatoren, daß innerhalb dreißig Jahren oder einem ähnlichen Zeitraum diese Menschen alle umgewandelt werden, zivilisiert und produktiv werden nach europäischer Methode.

Das habe ich für auSgescbloffen erklärt.

Dann bin ich auf das sogenannte ethische Problem gekommen _ und das ist dem Herrn Abg. Erzberger nicht ganz reibt, weil it!) es nicht immer mit dem religiösen vermiscbe _ und habe darüber gesagt:

Hier liegt das kulturelle, das ethische Problem, welches wobl wert ist, daß man seine besten Kräfte einseße. Wenn man mit gewalttätiger Hand eingreift in uralte LebenSgewvbnbeiten, Familien- rechte, wenn man in aller Ebrlishkeit und mit allem Wohlwollen zu Felde zieht gegen den Aberglauben, wenn man Rechts- begriffe aufpfropft, wo - das entsprecheude Rechtéempfinden fehlt, wenn man' deutsch vermltet mit der Pünktlichkeit des hohen Rechnungshofs in PotSdam, wenn man die Neger, deren Leistungs- fähigkeit in den Tropen» teiks durch die Ungewobntbeit zur Arbeit, teils dureh das furchtbare Klima eine beschränkte ist, zu stark anspannt, und wenn man - ich sage das mit aller Ueberlegung _ über manche üblen und grausamen Gewohnheiten nicht unter Umständen wegsehen kann, so kommt man natürlich in dm Zustand des beständigen Konfliktes und, wo man auf selbstbewußte, gut bewaffnete und ihrer numerischen Ueberzabl nach sichere

'

_ Ostafrika erteilt,

Cingeborene trifft, kommt mim “sellxßbekstänbüib in den Aufstand, den man mit großen Opfer:; zu beruhigen hat. *Hier hilft nur langsame, verständige, überlegte Tätigkeit besonders be-

fähigter und, vorgebildeter Leute, deren BMÜnasfäbigkeit nicht zu"

stark eingeschränkt werden darf. * ,

Meine Herren, das ist beinahe wörtsich genau dasßlke, was ich beute gesagt babe. Es ist ja möglich, daß in der Hitze des damaligen Wahlkampfes dem Herrn Abgeordneten Eejberger das entgangen iß. (Widersprutb in der Wite.)

Ick könnte Sie, meine Herren, nocb mit einer gamen Anzahl ähnlicher Zitate unterhalten. Zum Beispiel habe ich in München von den' Beamten gesagt: .

Dazu müssen sie die Sprache lernen und in die Anschauungen der Eingeborenen eindringen. Sie müssen das alles tun ohne Klein- lichkeit und Vorurteile. Vor allen Dingen aber müssen sie alles vermeiden und sicb abgewöhnen, was nach Willkür und nach Selbst- sucbt aussieht, und sie müssen verstehen, daß nach manchem Ueblen und Häßlicben, was vorgekommen ist, sie ganz besonders auch von der Heimat ber unter Beobachtung stehen, und daß die schärfste, nacbbaltigfie und beste Leistung für die Kolonien gerade diejenige

' ist, die verlangt wird. * , :

Was schließlich das angegriffene oro, N- 1ad0ra anbelangt, was ich ]adora st, ora getauft haben will, worauf ich auch jeßt noch be- stehen möchte, babe ich mich sogar in Stuttgart schon auf die Mission der Paliotiner bezogen, wo der bekreffende Präses gesagt hat, ck komme darauf an, daß die Erziehung des Eingeborenen zur Arbeit das erske sei, (denn alles andere komme mit der Arbeit und Ermckung des kulturelien Bedürfnisses. Auf dem Standpunkt stehe ich auch noch heute. Erst muß der Mensch wirkliche Bedürfnisse bekommen, ersi muß er leibiick; sait sein, dann wird er auch seelisch hungrig werden.

Nun, meine Herren, diese meine Anspraäpen haben, worüber ich milk sehr gefreut habe, ein außerordentlicbes Ecko unter der Hörerschaft gefunden, und diese bestand in keinem Falle aus Mitgliedern des Zentrums. Daraus können Sie sehen, daß die Idekn, die ich aus- gesprochen habe, besonders nachdem sie das Zentrum auch als die seinen gern anerkannt hat, von allen gebildeten Deutschen obne jeden Unterschied dir Parteien geteilt werden. Das hier auszusprechen, gegenüber der Sequeftration, die hier zu Gunsten der mittleren Partei dieses Hauses vorgxxtommen werden sollte, halte ich für meine Pflicht. (Sehr gut !)

Zur Frage der Missionszulaffung in Sokode babe ich zu bestätigen, daß der § 14 des Schußgebieiögeseßes die Zulaffung der Missionen überall gestattet; und wenn sie jest von Sokode gesperrt sind, so liegen da staatliche und polizeiliche Rückfichten höherer Ordnung vor, denen auch solche Schußgebietsgefeße unterstehen müffen. Ich bestätige aber gern, daß das Sokodegebiet geöffnet werden soll, sobald die Eisenbahn da ist.

Ich muß mit einem Worte auf die Missionln eingeben. Ick glaube, niemand kann mir den Vorwurf macbkn, daß ich die Misfionen nicht moralisch nach jeder Richtung unterstüßt baby, daß ich nicht öffentlich für sie eingetreten hin, daß ich bei jeder Gelegenheit, auch in diesem hoben Hause, ibr Wirken anerkannt habe. Aber ich halte es für richtig, daß die Trennung zwischen den Aufgaben der Mission, der Verbreitung des Christentums, und der Verwaltung, der Durch- führung einer Kolonisation nach wirtschaftlichen und administrativen Geficktöpunkten zurzeit für die Kolonie das richtige ist, und daß die Missionen es vor allem gar nicht anders wollen. Selbst- versiändlicb hat das damit gxr nichts zu tun, daß wir nicht überali, wo wir sie bekommen können, als besser gkeignet und unseren An- schauungen näher kommend christliche Neger in solch? Siellen bringen, wie dies der Herr Abg. Erzbcrger ;xewünscbt hat. Ich mache aber darauf aufmerksam, das; wie in der Denkschrift über die Entwicklung des deutschen Schußgebiels auf Sciie 12 baden «reiben müssen:

Wollte man die Regi-„rungssäßulen zu Gunsten der Missions- schulen ganz aufgeben, so müßte man gieicbzeitig auch die erfolg- reichen Versucke aufgeben, die intelligentere" Eingeborenen als niedere Beamte zum Dienst déi; Verwaltung heranzuziehen. Wieder- holt hat das Gouvsrnement die Missionen um Abgabe von für solche Zwecke geeigneten jungen Leutsn gebeikn, aber fast stets die Antwort erhalten, daß geei-x-„n-"teKräfte leider nicht vorhanden seien.

Also wenn die Misfionen uns dikse jungen Leute nicht geben können, dann können wir sie auch nicht anstellen; soliten sie aber da sein, dann werden wir sie felbsiverßändlick; vorzugsweise anstellen.

Da ich gerade bei der Frage der Schulen bin und der Herr Abgeordnete Dr. MüUer-Meiningen die Haltung der Vemaltung in bezug auf die Europäerschule in Daressalam getadelt hat, so möchte ich wiederbolen: die Verwaltung hat diese Schule wieder er- öffnen [affen und damit gezeigt, daß sie den Wünschen dieses hoben Hauses gern nachkommen wikl. Wenn er aber der Anfieht war, daß da irgend welche anderen Konfiderationen obgewaltet hätten, als ich sie in der Kommission auSeinanderg-xsetzt habe, nämlich eine verichwindend kleine Schülerzahl gsgenübcr einer sehr großen Außgabe und die Ueberzeugung des Gouverneurs, daß diese Kinder beffer anderswo während der heißen Zeit untergebracht würden als in der Schule in Daressalam. so tut mir der Herr Abgeordnete Dr. Müüer-Meiningen ein sehr stimmiges Unrecht. (Heiterkeit) ABer ich habe ja die Schule schon wieder eröffnxn lassen und wünsche nur, daß nun die Schüler kommen. (Hört, hört! in der Mitte.) Das ist die Probe aufs Exempel; wir wollen sehen, was daran"; wird. Bloß einer Stimmung gegenüber nachzugehen in einer Sache, von der ich fieber weiß. daß sie aus rein sachlichen Gründen erfolgt ist, halte ich auch nicht für die Aufgabe einer anten Politik.

Der Herr Abg. Erzberger bat mich zitiert, ich hätte in der Kommission erklärt, die Farmer seien falsch informiert, und man müsse ihnen den Kopf zurechtsetzen. (Zuruf des Abg. Erzberger.) _ Der Herr Abg. Erzberger sagt !cbon .Nein“. Das von dem .Kopfzurechtsehen' babe ich nicht gesagt; ferner habe ich ,orienZiert' gesagt und nicht „informiert'.

Nun komme ich noch auf einige andere Fragen, die bier gestellt

“worden sind binsichtlick) der Finanzen in den Sabußgebieten Fund der

Rechnungslegung. Da möchte ich sagen: die Rcchnungsüberficht für 1905 ist im Druck, kommt also noch rechtzeüig. Die Schwierigkeiten lagen darin, daß erhebliche Posten aus Ostafrika und Südwestafrika gefehlt haben. Die Rechnungen über den HaushaTt-der Schußgebiete sind dem Reichstage bis_ einfchliesziich 1899 voxgelegi, die von 1900 befindet sich beim Rechnungshof; die für 1901 ist hier so weit aufgesteiit. Ende Februar hat der Rechnungshof Entlastung für die so lange noch :ückständig war; die

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wird, also dem Reicboiaae erst vorgelegt werden, weil die Bemerkungen zur Reichßbaukbaliöübersiebt von 1901 noch nicht haben erledigt werden können. Für Togo werden* die Sachen auf dem laufenden erhalten. Sie wissen. daß die Kommissare des Rechnungshofes zur Zeit in Daressalam find, daß gerade in dem Schußgebiete, wo es hapert, nachgeholfen werden soll, daß sie mit In- struktionen versehen sind, möglichst alle Differenzen aussugleicben. Ich habe dieselben gebeten, sich auch andere Sachen der Verwaltung vor- zunehmen, ;. B. die Rechnungen der Flottille usw. Das ist ganz nüßlick) für die Eniscbließungen, die wir noch zu treffen “Haben werden.

Nun, meine Herren, wegen der vorgeschlagenen tentativen Beschränkang -'des Reitbszuscbufses auf die Militär- und ErwerbSaUSJaben ist nun ein Streit um die Vaterschaft ent- standen. In der Denkschrift über die finanzielle Entwicklung der Schutzgebiete, die ich im Novxmber 1906 eingereicht habe, und wo ick) mich in verschiedenen.Reden darüber verbreitet hake; xind

„diese Grundsäye niedergelegt. Es kann fich deshalb nicht uin“ die

Frage der Vaterschaft handeln, sondem ich nehme an, daß das, was ausdrücklich Herr Erzberger in der Kommission gesagt hat, mehr ein Kind der Denischrift gewesen ist. (Abg. Emberger: Sehr richtig!)

Meine Herren, was soll dadurch erzielt werden? Es soll damit erzielt werden, daß wir von Vornberein genau wiffen: was dürfen uns unsere Kolonien kosten? _ Und es soll ferner damit erzielt werden, daß die Leute draußen *“ wissen: was sollen wir in maxima ausxxeben? Ick sehe nicht ein, WCS das für ein großer Fehler im Etat ist, daß ein Extraordinarium eingeführt wird, daß solche )Sachen. die ihrer Natur nach nicht von den Kolonien aufgebracht “werden können“, auf Anleihen verwiesen werden.

Nun babe ich den Herrn Abg. Erzberger dahin verstanden, es sollen diese Sachen nicht auf Anleihe genommen, es soil das System des Reichßzuschuffes nicht aufgegeben werden, _ und er hat fich da an die linke Seite des Hauses gewandt und den Gkisi des Abg. Richter angerufen zur Bestätigung seiner Einwendungen, die er gegen die Kolonialanleihen gemacht Hat. Ick) gkaube nicht, daß er dabei sehr glücklich gewesen ist. Damals hat dcr Abg. Richter gesagt, man sei endlich froh, daß man die deutschcn Anleihen unifiziert habe; das sei in Preußen gesäxcben, das sei im Reiche gescheben, und warum nun hier diese" Sache durchbrechen9 Meine Herren, .die Ereignisse find immer stärker ais die Menschen. Das Prinzip, das damals aufgesteüt worden ist, ist nach allen Seiten so durchlöch€rt wie ein Sieb. Wir haben in Preußen einen dreiproxentigen und einen dreieinhalbprozentigen TOP, wir haben in Preußen einen vierprozentigen iünizehnjähtisen und dann einen drei- einhalbpxozentigen fünfzehnjährigen, aiso ,übUbaupt kein glattes System. Im Reiche ist es noch schiimmsr: da haben wir einen drei- und einen dreieinhalbprozentiizen Typ und'eine Reihe von Schaßscbeinen begrenzter Lauffrist, mit und ohne Coupons. Warum“ soll man sich d; auf ein Prinzip stüßen, für das die Vorausseßungen früher richtig gewesen sein mögen, beute es aber nicht mehr sind?

Meine Herren, es bat noch einen anderen Grund, warum die ganze Argumentation nicht paßw Als wir von Lome nach Palime eine Babu bauen rvoliten, und der Abg. Dr. MüUer-Sagan seine Ausführungen gemacht hat, da war die Ucbzrzeugung von der Notwendigkeit der Erbauung von Koioniaibaönen durchaus nicht sehr verbreitet. Der Hex:: Abg. MüUer-Sagan hat damals selbst gesagt, er glaube nicht, daß diese Bahn fich rentieren rverde, und weiter auögcfübxt, man möge ihm eine Bahn auf dcn Tisch des Hauch lkgkn, dis in Afrika anch nur ihre Betriebskosten aufbringt. Die ganze Konsirpktion der ganzen osi- afrikanischen Eisenbahnßeseüschaft war keincéwcgs eine glück1iche, denn das Reich muß für Zinsen Und Amortisation aufkommen, und die Eisenbahngeseiiscbast kann tun, was fiewill, fie kann selbst zu (qunde geben _ macht alles nichts aus, das Radi) zahlt; das ist alles aus demselben Gesichtspunkt heraus gemacht wordkn, daß man befürcbtei, Koloniaibahnen müffen zu ihrem Beikied Znschüffc haben. Nu'n, diese Idee ist durch die Eréignisse vollständig übkrboit. Wir wiffen, daß heute die Kolonialbabncn nicht nur nicht Zuschüsse brauchev, sondern erbeblickoe Ueberschüffe: bringcn. Wenn der Abg. Richter das erlebt hätte, hätte ér a_uch ssinen Standpunkt geändcrt. Damals hat es sich um 7800000 «“ gcbandclt, beute handelt es sich um 150 Miliionen und mehr. Dieses Mehr kommt daraus, dax"; wir auch beabsibtigen, die großen Straßsnbaufonds auf Anleihe zu überwéifen. (Hört, hört!) Das ist notwsndig, und das macizt Zade deutkcke Kommune und jeder deutsche Kreis, sonst kann er nicht bala-rci-rcn. Sie können nicht ein Land mit einem Cbauffecnciz aus laufenden Ein- nahmen überziehen; das gibt es in ganz Dcutichland nichi. Wso hier handelt es fich nunmehr um große Außgabcn, und disse großen Aus- gaben soll man gleich Verständig sysiematisieren. -

Da haben wir nun gewünscht, daß Eine besondere Anleihe ge- macht wird, die auch getilgt Werde. Meine Herren, ich habe die finanziellen Verhältnis: und die Finanzen des DeutsÖen Reiches nicht zu vertreten; ich habe aber in meinem gat-zen Leben immer dafür gesorgt, daß ich meine Schnitzen auch zurückg-zzablt habe, und das isi nun eine Notwendigkeit, in die diesks Haus und in die man in Preußen, trotzdem man einen konsk-lidierten TTW hat, schon eingetreten isi. Es ist doch eigentlich ein Wixerfinn: [in Konsol, der getilgt wird. Troßdem sind die Hsrren al]: zu der Usberzeugung gekommen, wir müssen mindestens eine Amortisationéqaote auf Schiffe oder andere Amortisationßquoten von den laufenden Krediten abseßen, damit uns die Schulden nicht über den Kopf wachsen. Das ist aber doch ein großer Umweg, während ich direkt darauf ios- geben will, die Schulden soilen in einer rcselmäßigcn Folge getilgt werden, das Sebußgebiet sol] unter allen Umständen sich vor Augen halten, wieviel es für die Tilgung aufzuwenden hat. Dann können solche Dinge nicht vorkommen, daß man z. B. die Tiigung ein ganzes Jahr ausseßt. Das ist aber, soviel ich böcs, aueh im Deutschen Reich schon einmal vorgskommen. (Zuruf: Soll gemacht werden !)

Nun sieht man hier immer auf das Deutsche Reich und auf Preußen. Nun bitte ich Sie aber, sich mal umzusehen, wie andere deutsche Bundesstaaten es denn machen. Die haben auch amortisable Eisenbabnanleiben in großem Umfange außgegelxev, und es findkt kein Mensch etwas dabei.

Ick halte es für ckckck, daß diese tigkncn Fixci der deutschen Scbuvgebiete eißene Sckxulden haben, Uld daß max: jedcizeit sehen km,; Wie sieht denn die ganz: SWL? Was huien die SÖUdebiN Mi" genommen? Herx Mg. Erzbekaxx gerade, wenn Sie woiixxi, daß dj: