1908 / 75 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 27 Mar 1908 18:00:01 GMT) scan diff

politiscbe- Freunden beute wiederum außetotdentlitb wenig gefallen. Die verbündeten Regierungen denken zwar nicbtan eine Aenderung, wie ürft Bülow exklärt, was hat aber eine solche Erklärung für einm ert, wenn der oberste Beamte des Reichs diesck Wahlrecht als das- jenige bezeicknet, was am allerwenigsten auf die Reife des Urteils, FK Bildung und politische Erfahrung Rücksicht nimmt. Man mu d unwillkürlich auf den Gedanken kommen, daß die verbündeten e ie- rungen und der Reichskanzler dixseS Wahlrecht m beseitifetx su würden, sobald sie nur glauben, daß dies ohne schwere Et chatterung m Staawganzen möglich ist. Wir müssen daher [ehr auf der Hut sein und dafür sorzen, „daß _in den Reichstag wie n die Landtage nur wirkliche Freunde dW" aügemeinen, gleichen und direkten Wahl- rechts kommen. Gerade die Haltung in dcr Wahlrechtsfraße' ist ein Prüfstein für einen Abgeordneten sowohl wie für einen M n'si , denn der Unterschied, den ker Reichskanzler zwischen dem Reich und Preußen gemacht hat, kann uns nicht überzeugen. Vor allem hat er gar nicht veksucht, einen Untexstbied zwischen dem Bundes- staat Preußen und den anderen suddeutschen Bundes- staaten zu machen, die ihr Wahlrecht moderner gestaltet haben. Der Kanzler stellte die Reform des Kommynalwablrecbtes als not- wendige Konse nem der Reform des preußischen Wahlrecbtes „dar. Das stimmt ke nesweas, hat man doch geduldet, da . das preußische und das deutsche Wahlrecht vier Jahrzehnte mdurch neben- einander bestanden; da wird auch ein anderes Kommunalwahl- recht neben dem Preußischen Landtagswablreckot bestehen können. Der Abg.Lat:mann meinte, wir verfolgten mit unserer Wahlrechts- beweguna nur Parteipläne; nachdem der Kanzler uns dargelegt hat, wie schlechte Geschäfte wir mit dem Reichßtagöwablrecbt machen würden, brauchen wir uns gegen diesen Vorwurf, des_Abg. Lattmann nicht mehr zu verteidi en. Wir betreiben m!t_Ruckficht auf die Miüionen entrechteter ähler in Preußen obne Rucksicht auf Partei- zwrcke diese Wahlrechtsbewegung. Der Abg. Lattmann wollte wohl mehr eine Stichwahlrede für Norden-Emden halten. Der Abg. Latt- mann hat dem Aba. Naumarn Schauspielerei vorgeworfen; er muß ein sehr schlechter Menschenkenner sein, wenn er EemüWbewegun en, wenn er das Reden mit dem Herzen mit Schauspielerei verwech elt. Dem Abg. Lattmann ganz bkfonders steht es schlecht an, von Demagogie zu reden, ihm, der eben erst aus dem Wahlkreise Cmden-Norden zurück- ekebrt ift. Niemand istdortdemagogtscber aufgetreten als er. (Zuruf: Züge! Unwabr !) Die Deujsch-Sozialen haben in dem leisten Wahlkampf in Waldeck einen gemeinen Schwindel getrieben, das will ich Ihnen, Herr von Liebetmann, wenn Sie daraufWert le en, beweisen. (Große Unruhe rechts; Vizepräsident K a e m p f ruft den bg. R a a 5 wegen dxs Zwifchcmufes „Lüge' zur Ordnun .) Die ,Kreuzzeitung' uxih die „Post“ haben sich über die .Eréczlge“ der agrarisch-aniisemtttscben Agijation in Emden-Nrrden sebr abfaliig aisgesvrochen. Wir emvfehlen dem Hause die Annahme der Resolution Heckschcr, Hie dan Retckps- kanzler ersucht, zu veranlassen, daß die Nrfaffungßmqßige Außubung der staajsbürgeriicben Rechte des Beamten an sich niemals als ein Verhalten angesehen wird, durch das dex Beamte sicb der Achttinüg, die sein Beruf erfordert, unwürdig zeigt, daß Beamtenausscbzt e in allen Verwaltungen eingese t, die wirtschaftlichen Reichsbxtrtsbe der Gewerbeinspektion unterste t werden und dix Dienstrerbaltniffe der auf Vertrag angestellten Personen mindestens denjenigen Bedingungen entsprechen, die durch die Geseßgebung den privaten Unternehmungen vorgeschrieben sind. Es_ gibt nicht bloß die von dem Abg. Lattmann an- efübrten Beamtenkategorien, sondern noch viel mehr, und der Rends- Fanzler würde dem Hause einen Dienst erweisen, wenn „er eine Denk- schrift über die Rechtöoerbäitniffe der Beamten außqrbetten und dem Reichstage zugeben [affen wollte. Die Koalitionsfretbeit der Beamten muß geschüyt werden; natürlich kann dabei für die dauernd mit enfionßrecht angestellten Beamten von einem Streikrecht nicht die ede sein, was von ihnen aber auch gar nich! verlangt ipiri). Aber im übtigen können wir nicht billigen, daß die Vereinsfretbett der Beamten auf bestimmte Bezirke oder bestimmte Kategorien be- schränkt wird. Wir fordern deSgleichen volle Vetsammlungsfreibeit für die Beamien, das volle etitionsrecbt und das Volle Wahl- recht, das Grundrecht aller Re te, auch für die Beamten. Ick er- innere bier nur nochmals an den Fal] Schellenberg, der noch d'azu nicht einmal einer der schlimmsten Beweise pon Maß- regelunqen gewesen ist. Eine sehr schlimme Ae erung eines hohen preußischen Beamten ift kolportiert worden, ck _ ieß, die Beamten würden sicb wohl nicht erlauben, ibrem Unmut uber das Auöbieibxn der Besoldungsvkrbesserung Außdruck zukgeben', denn man habe 1a die öffentliche Wahl. Das Dementi des Staatssekretars v. Bethmarzn Hollweg im preußischen Abgeordnetenhaufe genügt mir nicbt; ich wunscbe, daß auch hier ausdrücklich von seiten der Regierung_erk_lärt iyitd, daß die Beamten bei der nächsten Wahl volle Wahlfreiheit genießen werken. Wir verlan en ferner für die Beamten Meinungsfreiheit in Wort und Sebrit und freien Vnkebr mit den Abgeordneten eines arlaments. Zur Absteliung von Mi ständen, obve daß dazu erst die effentlichkeit angerufen zu werden raucht, würden sich Beamten- ausscbüffe durchaus eignen; deshalb unterstützen wir auch diese Forderung der Beamten.

Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär deannern, Staawminifter von Bethmann Holltveg:

Meine Huren! Es war mir nicht möglich, die Aeußerungsn des Henn Voneduers über eine angebliche Bemerkung eines höheren preußischen Beamten in bezug auf das öffentliche Wahlrecht genau zu verstehen. Ick glaube, ibn dahin verstanden zu haben, ein höherer preußischer Beamter babe außgesprochen: zum Glück befiebe ja in Preußen das öffentliche Wahlrecht _ mit dem Hintergedanken, man könne die Oeffentlichkeit des Wahlrechts mißbräuchlicb benuven gegen die Ausübung des Wahlrechts durcb Beamte. Mir eine solche Aeußernvg eines höheren preußischen Beamten bisher unbekannt ge- blieben und ich halte sie so für unmöglich. (Seb: richtig! reÖtO. Widerspruch in der Mitte.)

Meine Herren, ich habe aber aus einem anderen Grunde das Wort ergriffen. Es ist heute und vorgestern von verschiedenen Herren Rednern gefragt worden nach dem Stande der Arbeiten für eine Reform des Staatsangeböcigkeitsgeseßes. Meine Herren, der Herr Reichskanzler hat zu wiederholten Malen bier im Reichstag die Reformbedürftigkeit des StaatSangebörigkeitsgeseyes vom 1. Juni 1870 anerkannt und bedauert es lebhaft, daß es bisher unmöglich gewesen ist, den Reichstag eine entsprechende Vorlage zu machen. Darüber dürfte kein Zweifel sein, daß jenes Gesey denjenigen Wandlungen nicht mbc Rechnung trägt, die das Deutsche Reich seit dem Erlaß des Gesetzes durchgemacht hat, _ nicht der Auébreitung, die das Deutsch- tum in überseeiscbem Handel und Verkehr gefunden hat, nicht der Er- höhung da Wertes, den das Deutschtum im Auslande genießt, nicht der Erkenntnis, daß wir alle die Deutschen, die draußen im Dienste des Vajetlandes Arbeit leisten, nicht fahren [affen dürfen und nicht fahren lassen wollen.

Die Arbeiten wegen der Reform des StaatZangebörigkeitsgeseves sind leider im vergangenen Jahre auf einen toten Punkt geraten. Sie müssen, mine .Herren, bedenken, daß eine ganze Reihe staatlich wichtiger Interessen bei der Reform zu berückfichtigen bleibt. Ich kann aber, nachdem seit geraumer Zeit die Arbeiten wieder auf- genommen find, die Hoffnung aussprechen, daß es nunmehr in kurzer Zeit gelingen wird, dem Reichstag eine Reformvorlage zu machen. (Bravo! links.) Die Richtlinien dieser Reformvotlage werden dahin geben, daß der Verlust der deutschen Staatkangebörigkeit erschwert nnd die Wiedere1werbung der deutschen Staatsangehörigkeit erleichtert wird. (Bravo! rechts.)

.. "..-._....»

»»»M „(M“ Mm? “EMW““M “: er a e em en en m a - gemeine? den Ansiebten der überTviegerJden Mebtßeit des Hauses, ins-

besondere seine Bemerkungen über den Dreibund. In der außwärtigen

resse jeigte sich in der [' ten eit eine gewisse Feindseligkeit geaen- _; ck Z : gedrungen an Aeußerlicbkeiten und wird infolgxdefsen oberaa-hn-b,

Yer Deutschland in bezug auf das Sandscbakbabu-Projekt. ene

resse hätte die Pflicht gehabt, zu prüfen, ob hierdurch wirklich die

tereffm Italiens und Englands bericht werden. Für den internaiionalen Verkehr hat diese Sankscbakbabn nur eine minimale Bedeutung. glaube, die Aufregung war desbalb überflüssig, und es wird nicht schwer sein, einen AUZgleicb zwiscb n den österreithischen und italienischen Interessen auf dem Balkan herbeizuführen. Dem Antrag Albrecht wegen Erwerb und Verlust der Reichöangebörigkeit stimmen wir zu. Daß eine Deutsche, die im Auslande einen Außländer heiratet, ibre Mithö- angehörigkeit verliert, wollen wir aelten lassen, aber daß dies auch dann geschieht, wenn sie hier im Inland einen Ausländer heiratet halten wir für eine große Härte, In England ist es gnders. Aufs in der kleinen Schweiz ist versucht worden, den Verlust der Staats- angetörivkeit zu vsrbindern. Es ist das auch mit Rücksicht auf die Kinder von gxößter Wichtigkeit. Die Arbeit ter Zentralaußkunftkfielle verdient höchste Anerkennun . Daß der Aba. Naumann demaaogiscb Nesptochen hat, kann ich ni t finden. Er ist ja eine eigene Persönlich- eit und bat eine glänzende Rhetorik. Er spricht mit Eleg_anz und schweift mit dem größten GeisteSreichtum über alle Realitaten des Lebens hinweg. Die Einführung des allgemeinen gleichen Wahlrechts hat jedenfalls auf die breiten Massen kes Voikes im Süden be- :uhigend und auSgleicbend gewirkt. Der Reichskanzler hätte wenigstens die geheime Stimmabgabe in Preußen in Aussicht stellen können.

Die Diskusfion_ wird geschlossen und das Gehalt des Reichskanzlers bewilligt.

Zur Gcschäftsordnung bedauert der

Abg. Erzberger (Jean,), daß es ibm durch den Sebiuß der Dis- kussion unmöglich geworden sei, den Antrag seiner Partei wegen des Koalitionßrechts der Beamten näher zu begründen.

Es folgen persönliche Bemerkup en der Abgg. Vonder: scheer (Zentr.) und Potthoff (fret. Vgg.).

In der Abstimmung wird zunächst der Antrag Hompesck) wegen S uses des Wablgeheinznisses an e_nommen; ebenso der Antrag ein e, betreffend die vom ' eiche den Gemeinden Y liefernden ahlurnen. Da e en wrrd der Antrag, der

ozi al d em okrat en auf EinZinung Yes allgemeinen gleichen, geheimen und direkten Wahlrechts fur alle über 20 Jahre alten Reichsanqehöri en ohne Unterschied dex Geschlechts nach Maß abe der Verhä tniswahl _„aegexi dre Stimmen der Sozial: demo raten und einiger Yetsmmgen (Potthoff, Naumann, „Hermes u. a.) abgelehnt. er Axitrag qupesch auf Ge- währung des Koalitionörechts fur die etchsbeamten mird Fgen die Stimmen der Rechten angenommen. Ebenso der

ntrag Lattmann, der den Beaxnten, Hanhwerkern und Arbeitern in Reichsbetrieben gestatten mill, Ausschuss aus ihren Reihen zu wählen, und, dxr Antrag Behrens wegen Herausgabe einer Denkschrift über Art u_nd Uqung der Einwanderung ausländischer Arbeiter fur landwnt-

schaftliche und gewerbliche Unterm muygen. Abgelehnt wird ferner der Antrag der oztaldemokraten, wonach Ausweisungen von Ausländern aus einem

deutschen Vundesftaate nur auf Grund _eines richterlichen Urteils zuläsfig find, das auf Grund xetchSgeseßlrcher Vor- schriften über die Zulässigkeit von AuSwetsungen er angen ist. Die Resolution Storz wegen Reform des Ge eßes _über Erwerbung und Verlust ter Bundes: qnd StaatSan ehöngkeit wird einfbxmmig angenommen, deSgletcben die ReJolution Beck-Heidelberg, die si auf denselben Gegenstand bezieht. Die Abstimmung 1": r die Resolutwchrandys wegen einer Enquete zur Untersuchung der pqlütschxn Verhältnisse derpolnischen Bevölkerung im Deutschen Retche mtxd eine nament- liche sein und morgen erfol en. Die Resoluxton eckscher wird,soweitfies1ch aufdiever affungsmäß' eAUSUbung erstaqts- bürgerlichen Rechte des Beamten und au? die Dienstverhältmsse der auf Vertrag angestellten Personen bezieht, angenommen, soweit sie fich auf die Einrichtung von Beamtenausschüssen und auf die Unterstellung der wirtschaftlichen Betriebe des Reichs unter die ftaatiiche Gewerbeinspekn'on bezieht, abgelehnt. Damit ist die Beratung des Etats des Reichskanzlers erledigt. Beim Etat des Auöwärtigen Amts bemängeit der Abg. Dr. Osann (nl,), daß für die Aufnahme in die diplo- matische Karriere nicht allein Tüchtigkkit und Kenntnisse entscheidend zu sein schienen; es konnte heutzutage nicht allein darauf an, daß ein Diplomat sich auf dem Parkett zu betregen wisse, sondern daß er auch das Leben kenne. Auch in den bürgerlichen Kreisen fänden fich geeignete Kräfte. Allerdinßs spiele die Firanzfrage sehr mit, denn die Gehälter einschlicßlich der Repräsentationskosten genügten bei weitem nicht. Von anderen Ländern würden auf!; Bürgerliche als diplomatische Vertreter zu uns eschickt. Tüchtige Ktäfte würden aber jetzt durch die absolute Aus cbtslosigkeit ihres Gesuches von einem solchen abgeschreckt. Auch die Ausbildung unserer Diplomaten genü e nicht mehr, vor allem ten sie auf dem Gebiete des indutriellen und kaufmännischen Le ns bewandert sein, dies aber könnten si: nur in großen heimischen Bctrieben, auf Handelsboibfcbulen und bei Handelskammern lernen. Der Redner bittet ferner, bei An?- schreibung öffentlicher Arbeiien im Auslande, diese auch in Deutsch- land bekanntzugeben, damit heimische Bewerber sicb beteiligen können.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Wirklicher Geheimer Rat von Schoen:

Meine Herren! Der Herr Abg. Dr. Osann bat die Frage der Reform dcs diplomatiscben Dienstes wieder berührt und mir damit nicht unwiukommene Gelegenheit gegeben, zu sagen, wie ich persönlich Übfk diesen Punkt denke. Der Wunsch, daß etwas in der Diplomatie anders, etwas besser werde, ist ja bereits vor einem Jahre hier in diesem hoben Hause geäußext worden. Der Wunsch entspringt einem Interesse an auswärtigen Dingen, das an sich mit Dank zu begrüßen ist. Er enthält aber auch, wenn aueh in sehr diskreter Fomi, eine Kritik an dem Bestehenden und scheint auf der Annahme zu be- ruhen, daß bei der Auswahl des diplomatischen Pexsonals einseitig und engberzig verfahren werde. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Nun glaube ich ja wohl annehmen zu dütfen, meine Herren, daß im allgemeinen die Meinung über unsere dtutscbe Diplomatie etwas wohlwollender geworfen ist als noch vor einem Jahre, und ich nehme mit Dank Akt von den anerkennenden Worten, welcbe wiederholt in der leßten Zeit in diesem hoben Haufe unseren Vertretern auf ker Haager Friedenskonfetenz zuteil geworden sind. Vielleicht, meine Herren, findet sich gelegentlich noch einer oder der andere unsern Diplomaten, der sich besser erweist als sein Ruf.

Wie dem aber auch sei, so glaube ich mit Ihnen einig zu sein, meine Herren, daß sich bei der Beurteilung von diplomatischen Personen und diplomatischen Dingen eine gewisse Vorsicht empfieb"l*t. In der Tat, die hauptsächlichfte und wichtigste Tätigkeit des Diplomaten voliziebt sich auf einem Gebiet, welches nicht aUen Blicken geöffnet werden kann. Nur derjenige, weleher vollen

_Einbliek in dieses vertrauliche Gebiet bai,“witd in der Lage sein, ein zutreffendes und erschöpfendes Urteil über die Leistungen und Fähigkeiten des einzelnen fassen zu können. Für Außenstehende ifi dies schwierig, wenn nicht unmöglich. Ihr Urteil baftet- not-

leicht schief, bei den besten AbfiÖten unfreundlich. und es kann, wenn öffentlich vor dem Inland und Ausland auSgesprocben, leicht schädlich

' und verleßmd wirken, um so versehender, als es Leute trifft, die fich

nicht wehren können “und wehren dürfen. _

Die Grundsäße, nach welchen bei der Auswahl del diplo- matischen Personals zu verfahren isi, sind“ diktiert vos d'en- Er- fordernissen des Dienstes. Zu diesen Exforderniffeu gehört". nun muass, was mitgebracht sein will, “was nicht in der Kaniakä'a erwvrben werden kann. Es gehören dazu neben den allgemeinen und besonderen Kenntniffen vor allen Dingen umfassende Sprachkenntniüex und zwar eine sehr gründliche Beherrschung fremder Sprachen“ ; die gewöhnlichen Kenntnisse eines Oberkellners genügen in diesex Be- ziekung nicbt. (Heitetkeir) Es gehört ferner dazu, wie die Dinge nun einmal liegen, ein nicht unbeträcbtlicbes Vermögen, es gehört dazu eine gewisse psychische und physische Anpaffungsfäbigkeit, eine kapitelfeste Gesundheit. welche es erlaubt, von nördlichen Regionen nach dem Aequator und umgekehrt zu wandern. (Heiterkeit) Es gehört dazu eine nicht ungünstige äußere Erscheinung (Heiterkeit), ein festes Auftreten und, meine Herren, ein großes Maß gesellschaftlicben Schliffes.

Nun weiß ich sehr wohl, meine Herren _ und der Heu Vor- redner bat die Güte gehabt, das selbst als seine Meinung zu äußern _, daß die Tätigkeit des Diplomaten sich heute nicht mehr allein auf, dem glatten Parkett voliziebt; es gehören dazu heutzutage umfassende allgemeine und spezielle Kenntnisse. Darum müssen auch die Anforde- rungen gesteigert werden, und es muß bei der Prüfung der Anwärter und bei der Vorbereitungkzeit ein höherer Maßstab apgelegt werden. Es haben Erwägungrn über eine neue PrüfungSordnung und über die Frage stattgefunden, in welcher Weise den Anwärternxum diplomatischen Dienst mehr Gelegenheit als bisher gegeben werden kann, sich fgchiich und sachlich außzubilden. Diese Erwägungen sieben dem"M nahe, und ich hoffe, in kurzer Zeit das Resultat derselben békan_nt machen zu können. Ick möchte mich deshalb noch nicht auf die Einzel- heiten der neuen Prüfungwrdnung einlaffen, Jknen vielmehr nur kurz sagen, daß ich mir die Sache etw:1, wie folgt, denke. Deu jesigen Zustand hat der Herr Abg. Dr. Osann uns soeben geschildert. „*:-„_ ;

: kßJck) denke mir die Sache so, daß wir nach wie vor als Regel daran festhalten, solche jungen Anwärter anzunehmen, welche die erste jurißiscbe Prüfung mit gutem Erfolg bestanden haben, was man in Preußen Referendare nennt. Anstatt von ibnkn aber wie bisher zu fordern, daß sie eine juristische Praxis von zwei Jahren hinter sich haben. werden wir sie jetzt sofort nach bestandenem Referendarexamen annehmen und sie anstatt wie bis jeßt zwei Jahre vier Jahre in unserer Praxis be- schäftigen. Es erscheint mir besser, daß die jungxn Anwärter diese Vorbereitungßzeit bei uns im Auswärtigen Amt, bei auSwärtigen Missionen _ und ich meine damit nicht nur diplomatisthe, soyderu aucb konsulariscbe, und darauf lege ich sogar den Hauptwerk _ ver- bringen, sondern daß sie diese Zeit auch verbringen in einer Bank oder einem größeren Handelshause und an einer Handelsboibscbnle, womöglich auch bei einer Handelskammet; kurz ich lege den größeren Wert darauf, daß die jungen Leute heutzutage mehr nach der wirt- schaftlichen Seite sich ausbilden und praktischen Sinn gewinnen als nach der juristischen. Ganz entbehren werden wir die juristische Vorbildung nicbt können, deshalb, weil im diplomatischen Dienst Rechtsfragen einen großen Teil der Beschäftigung bilden; auth deSwegen nicht, weil es Posten gibt, auf denen die Diplomaten als Richter zu fungieren haben. .

Wer über die Gesamtheit der nfordexlicben Eigenschaften zu ver- fügen glaubt, kann sicb zum Eintritt in den diplomatischen Dienst mit der Sicherheit melden, daß sein Gesuch rein sachlich geprüft wird. Es ist richtig, daß fich heutzutage noch viel mehr Bewerber aus den sogenannten obersten Ständen bei uns melden, als aus dyn bürger- lichen Mittelklaffen. Daß ist „sehr einfach darauf zurückzuführen, daß sich in diesen sogenannten oberen Schichten noch viel mehr Angehörige finden, die die vorhin erwähnten Vorbedingungen (Vermögen, Sprach- kenntnisse xc.) erfüllen. Diese Verkältniffe zu ändern, liegt nicht in der Kraft meines Rxfforts. Was wir tun können, das ist die rein sachliche, vorurteilsfreie und woblwoüende Prüfung der Gesucht, die bei uns eingehen; und daran, meine Herren, soll es uicht fehlen, soweit meine Amtsführung in Betracht kommt. Ick erkläre auSdrücklicb, daß mir die Bevorzugung irgend eines Standes grundsäßliÖ fern liegt.

(Bravo ! links.)

Der Herr Vorredner hat es auch als wünschenswert bezeichnet,“

daß bei der Avsbildung der konsularischen Beamten mehr Gewicht als bisher auf die wirtschaftliche Seite gelegt werde. Ich freue mich, sagen zu könren, daß ich in dieser Richtung vollständig mit dem Herrn Vorredner übereinstimme, und daß das Erforderliche bereits angeordnet ist. Wir gedenken, unsere angehenden Konsuln fernerhin vielmehr nach der praktischen und kaufmännischen Seite ausjubilden, und zwar in der Weise, daß wir sie bei ihrem Durchgang durch das Auswärtige Amt mehr in der HandelöabteUung beschäftigen als in den anderen, dadurch, daß wir darauf achten, daß sie längere Zeit eine Hanken- bochschule, eine Hantelkakademie besuchen und den Erfolg dieses Besuches nachweisen, dadurch, daß wir darauf bedacht sind, daß fie, wenn es irgend möglich ist, praktisch in das kaufmännische Leben einen Blick welken und in einem größeren Kaufmannsbause oder in einer Bank oder auch in einer Handelskammer tätig sind. Auf riese Weise glauben wir, daß marchen Klagen Abhilfe geschaffeu wird. Nur müffen wir uns desen beumßt sein, daß die Wirkung dieser Aenderung sich nicht von heute auf morgen geltend machen kann- und allzu große Hoffnungen darf man auf einen Umschwunj insofern, glaube ich, auch nicht setzen, als vielfach im Publikum noch irrtümliche Anschauungen über die Fähigkeiten und Aufgaben unserer Konsuln herrschen. Der Konsul ist im Auslande der Berater und der Helfer der Deutscken, die draußen wohnen, und des Hande“- standes, der mit dem Auslande seine Verbindungen knüpft; er kann aber nicbt sein, wie das sehr häufig irrtümlich gedacht wird, der Agent oder Vertreter des Handelsftandes. Daß liegt auf dat Hand.

(Sebluß in der Zweiten Beilage)

zum Deutschen Reichsanzeiger nnd Königli

.I.? “75.

(Schlaf; aus der Ersten Beilage.)

Cs ifi aud nicht nötig, "daß er sich zu dieser Aufgabe durchzuringen fakt, die er tatsächlich nicht durchführen kann; denn dazu ist der deutitbe Kaufmann selbst ka, und ker dcutsche Kaufmann hat sich seinen We,) gebabnt durch die weite Welt und bat überall den deutscbzn Namen zur Ehre und zum Ruhm gsbracht. Und wie ihm das in der Vergangenheit gelungen ist und in der Gegenwart ge- lingt, so wird es ihm auch, deffen bin ich sicher, in Zukunft gelingen. (Beifall.)

Abg. Erzberger (Zentr.): Auf die Rotkoendigkeit einer Reform

' det Vorbildung der Diplomaten babe ich schon im vorigen Jahre bin.

gewiejen. Vielleicht legt uns der Staatssekretär eine Denkschrift über diese Verbaltniffe vor. Auch das Mißverbäitnis zwischen bürgekikcben und adligen Diplomaten ist bekannt. Der junge Diplomat muß bei der Außwabl seiner Eltern sebr vors1chtig sein. Jeizepfalls ift mir aber der Geburtöadel noch lieber als der Etnfiuß der Plutokratie auf die auSwärtige Politik. Das Außwä'tige Amt sollte dafür sorgen, daß die größeren Konsulate von Schreibwexk mehr entlastet werden. Vielleicht könnte die ganze Orgmisation geändert weiden; wie das zu geschehen hat, muß i der Verwaltung überlassen. Daß der Reichskanzler engere Fsxblung mit der Auslandsvreffe nrvme, kann ich auch nur mit dem Abg. Bassermann wünschen; eine gewisse Vorsicht wäre aber doch am Piave. Meine Ausxührungen richten sich nicht gegen den jeßigen Staatssekretär. S9 batte ;. B. ein englisches Blatt von einer Unterreduyg des Deutjcbcn Kaisers mit einem engliscben Staatömar-n berichtet. Das Wurde rffiziös abzuleugnen gesucht, ob- wohl die Richvgkeit der Mitteilung bewiesen war. Solche Ab- leugnungkversucbe müffen Mißtrauen gegen uns betvorrufen. Schließltch möchte ich den Staatssekretär bitten, bei derK Ver- staatliwung der Gotthardbahn die deutschen Interessen nacb Kxäften wahrzunehmen.

Aba. Ahlborn (fr. VolkSp.) schließt sich den Ausführungen des Abg. Osann über die bessere Vorbildung unseres Diplomatenkmps in wirtschaftlicher und handelspolitischer Beziehung an. Unsere Vertretung in Marokko sei gewiß eine außxrotdrntlicb gute; hei der vielversprechenden Entwicklung des deutschen Handels m Marokko sei es aber sehr zu wünscken, daß ihm ein ausreichender Schuß durcb umere Vertretupg gewährt werde Unter den Unruhen in Casablanca habe der deutsche Handel schwer zu leiden Hebabt; es stehe die Existenz vieler Kaufleute in Marokko auf dem viel; wer entsctäkigt sie für die aroßen Verluste? Die Deutschen &sürcbten, daß ihnen der volle Schaden niemals ersetzt werden kö; ne, die deutschen Unternehmer müffsn selbst sehen, wie sie zu ihm:: Geld: kommen, sie genießen nicbt denselben Schuß wie die Franzosen. Treu und Glauben in Marokko seien im Schwinden, und es babe sich der Deutschen eine grofße Mutlosigkeit bemächtigt. Die Franzosen skien, wie es scheine, daran ays, den deutschen Handel aus Marokko zu verdrängen. Der deutsche Kaufmann müsse immer mutloser werden, wenn er nicht den Schutz des Deutschen Reiches hinter fich bab?-

Aba- Ledebour Soz.) trägt die Beschwerde eines Deutktben, Ernst Knaack iu Bra lien vor, der auf Grund falscher Aus agen des Polijxikommisiars elfi verurteilt und dann im Schwur- etichwvetfabren freigesprochen war, aber keine Entschädigung er-

ten hatte. Der Redner fragt, ob es endlich gelungen sei, genaue Aus- kunft über die Sache zu ermilteln, und ob die Gesandtschaft in Rio de Janeiro sich zu Gunsten des Denkschen verwendsn wolle. Der chinesischen Gekandtstbaft solle dem Vernehmen nacb der auf gelber Seide geschriebene Exevmtrag des chinesischen Kaisers zum Ankauf anJTbotm worden sem, die Gekandtschaft aber den Kauf abaexebnt ba n, weil der Vertrag bei der ,Bewbigungßaktion' gkstobien wordebrx sei. Es liege im deutschen Jnteressx, hierüber eine Erklärung zu ge n.

Abg. Dr. GörckezBrandenburg (pl.) beschwert sich über einen Fall, in dem ein Deut'ch-r, der in Frankreich 8 Jahre gelebt batte, ei seiner Rückkehr nach Frankreich von einer Volkemenge als Spion öedrovt und um seine Steüung gekommen war, eine Entschädigung wegen dieses entstandenen Schadens nicht habe erreichen können. Der deulscben Diplomatie hätte es jerenfalls gelingen wüffen, wenigstens aus Billigkeitögründen noch eine Entschädigung gegenüber Frankreich durcbzuseßen.

Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Wirklicher Gs- heimer Rat von Schoen:

Meine Henen, in Anbetracht der vorgerückten Stunde glaube ich in Ihrem Sinn zu handeln, wenn ich mich Möglichst kurz faffe.

Der Hle Abg. Erzberger hat es als einen Mißstand bejeicbnst, daß bei unseren Behörden draußen _ und er hat sejbst einen Blick in eine Bebö:de getan _ unendlich viele Schreibereien vorkommen, die, wie er sich außgedtückt bat, zum großen Teil unnötig zu sein schienen. Ich teile diese Auffassung aus vollem Herzen. Meine Herfen, Sie haben keine Ahnung, mit Welchen Kleinigkeiten wir be- schäftigt werden, sogar der Staatssekretär. Aber, meine Herren, es ist nicht unsere SEuld, sondem meist die Schuld derjenigen, die sich an uns wendkn. Auch im Aukwärtigen Amt wird das als ein großer Mißstand bejrachtet, und ebenso bei den auSwäriigen Missionen. Ick habe eine ziemlich lange Erfahrung bintec mir, ich war 30 Jahre im Auslande, ich habe immer Eifer und Liebe zur Sache gehabt; aber oft hake ich wirklich einen Seufzer darüber nicht unterdrücken können, mit welckxn Lappalien man sicb kesebäfligen mußte. Ich will nicbt sprecbm von dem Sekundaner, der die Diplomaten "um iremke Briefmarken bittet _ das kommt nämlich auch ziemlich häufig vor _ (Heiterkeit), auch nicht von der Witwe, die schreibt, sie hätte vor so und so viel Jahren einen Verwandten gehabt, desen Namens sie sich nicht erinnere, und daß man den aus- findig machen solle (Heiterkeit), oder von jemandem, der glaubt, einen Onkel gehabt zu haben, der vor so und so viel Jahren nach Amerika oder sonstwobin auSgewandert ift und natürlich Millionen kinteriassen kaben soll; und wenn man ihm schreibt: Das isi ein Irrtum, der Mann hat gar keine Miüioaen bintejlaffen _, dann glaubt er es nicht md kommt immer wieder mit neuen Schreiben. Wir haben im Auswärtigen Amt ganze Stöße von solchen Sachen, ebenso ist ck bei den auswärtigen Missionen. Wir würden es mit Freuden begrüßen, wenn wir einen Weg hätten, der uns aus dem Lakyrintb berauebülfe. Wir haben uns darüber schon häufig die Köpfe zer. brochen, bisher aber noch nicht Wo Rätsels Lösung gefunden. Aber ich nehme gern die angebotene Hilfe an, und wenn der Herr Abg. Tnberger die Hand dazu bieten will, dann können wir vielleicht hinaus-

finden. (Heiteckeik)

Zw'eite Beilage

Berlin, Freitag, den 27. März

Der Herr Abgeordnete Erzherger bat Milek einige Ungeschicklicb- käten, die in der Presse vorgekommen sein solLen, zur Sprache gebracht. Was in einem japanlfcben Blatt gestanden hat, dessen Name mit nicht "geläufig isi, dafür sind Wik nicbt verantwortlich,Herr Abgeordneter Erzbergee.

Was die Erzählung betrifft, daß in dem .Budapesty Hirlap' eine offizielle Aeußerung nicbt Aufnahme gefunden habe, und daß diese troßdem durch das offiziöse Wolffsche Bureau verbreitet worden wäre, so kann ich folgendes dazu sagen. Die Sache UW, Wie der Herr Abgeordnete sebr richtig gesagt bat, vor meiner AmtSzeit; abek'kkb kann folgendes sagen: es ist uns von beachtenSw-erter Seite ein österreichifch-ungarischer Journalist sebr warm empfohlen worden. Er hatte den Wunsch, vom Auswärtigen Amt einiges über das zu er- fahren, was wir über Ungarn und die Beziebungen zu Ungarn denken. Wir haben dem Mann mit Rücksicht daran. daß er uns von sebr bober Seite empfohlen war, einige Auskunft gegeben und haben ge- glaubt, daß sie in dem Platte, als dessen Vertreter er sich bei uns eingeführt hatte, erscheine'n würden. Diese kleine Aufzeickonung ist aber nicht in dcm ,Vudapesiy Hiilap' erschienen, sonkern in einem anderen ungarischen Platte. Wenn nun der Lapsus vorgekommen ist in dem Wolffscben Bureau, daß die xweiNamen von dem .Hirlap' und dem anderen ungarischen Blatte verwolkselßworken sind, so sind wir dafür nicht Verantwortlich; denn das Wolffscbe Telegrapbenbureau ist keines- wegs eine oifiziöse Anstalt, sondem eine private Anstalt, die sich ihre Nachrichten auf ihrem eigenen Wege beschafft und obne unsere Kontrolle weitergibt. Daß fie ibte Zeilen auch uns zuweilen öffnet, das erkennen wir dankbar an.

Eine andere Preßangeiesenbeit hat Herr Erzkerger zur Sprache

* gebracht: ein englisches Bait, der „Manchester Daily DiSpatch', hatte

ein angebliches Gsspräch, welches Seine Majestät mit einem Staats- mann in Higbcliffe gehabt haben kbll, gebracht. Das Blatt bat nachher, als diese Nachricht von zuständige' Seite bestritten wurde, auf der Richtigkeit seiner Angaben beßanden und hinzugefügt, daß es Gelegenheit gehabt hätte, die Aufzeichnung der Unterredung der Kaisnlichen Botschaft in London vorzulegen. Die Kaiserliche Bot- schaft hätte Randbemerkungen gemacht und bestätigt, daß diese Unter- redung stattgefunken hatte. Hier liegt ein Irrtum vor. Diese Unterredung bat nicht stattgefunden, wohl aber ist das richtig, daß das, was die Zeitung geschrieben bqtte. der Botschaft vorgelegt wurde, und daß Randbemerkungen gemaeht wurden, und diese Rand- bemerkungen haben eben das, was in der Zeitung stand, widerlegt. (Hkiterkeit. _ Abg. Enberger: Es ist auch be- stritten worken, daß es der Botschaft vorlag !) _ Nein, das muß ich bestätigen: es isl richtig,_ daß es der Bot- schaft vorgelegt wurde, und die Botschaft hat einige Bemerkungen gemacht, aber ausdrücklicb gesagt, daß" die Unterredung nicht statt- gefunden haben könne, und Wenko; daß diese Aufzeichnungen *nirht Seiner Majestät dem Deutsäen Kaiser vorgelegen haben.

Was die Interessen der Aktionäre der Gotthardbahn betrifft, so ist es bekannt, daß Verhandlungen in der Schweiz im Gange sind zwischen der betreffenden Gesellsekaft und der schweizerischen Bundes- regierung. Ob diese Verhandlungen zu einem diplomatischen Ein- greifen Veranlassung geben können, läßt sich heute noch nicht ersehen. Solite das der Fall sein, so werden wir natürlich nicht versäumen, mit Nachdruck für die Interessen unserer deutschen Aktionäre ein- zutreten.

Der Herr Abg. Ahlborn hat von den Vertretern Deutschlands im Ausland gesprochen und dem ja fo häufig berührten (Gedanken wieder Ausdruck gegeben, daß es ihnen nicht leicht falle, die deutschen Interessen draußen mit gebörigem Nachdruck zu schüßen. Nun, meine Herren, meine Erfahrungen, die, wie ich eben die Ehre gehabt habe, zu sagen, auf 30 Jahre zurückzrben und auf viele Orte im Auöland, widersprechen dieser allgemeinen Behauptung. Ich habe im Gegen- teil im Ausland immer und bei allen Regierungen, wo ich beglaubigt gewesen bin, gefunden, daß dort die deutschen Vertreter, die Diplo- matisch€n und “die konsularischen, den Ruf genießen, unerträgliche Leute zu sein, weil fie ewig und ewig und mit größtem Nachdtuck für die Jntereffen ihrer Landsleute eintreten. Also ich glaube, daß die Anschauung, daß unsere diplomatischen und konsularischen Ver- treter nicht genügend ihre Pfiicht tun, doch sebr cam grauo 581j3 aufzunehmen ist.

W:s irsbesonkere die einzelnen Fragen betrifft, die Herr Abiborn berührt bat, die Hafenbauten in Tanger, in Lanasth, so glaube ich, Sie nicht lange mit diesen Details aufhalten zu sollen und Sie auf das Weißbuch zu rermisen, rras, trie ich bcffe, 'in zwei, höchstens drei Wochen Ihnen zugeben wird. Ich möchxe noch auf die Bemerkung des Herrn Abg. Ahlborn erwidern, daß ein englischer Kaufmann in Marokko ge- äußert hätte, seine Landéleute seien durch ihre Vertreter weit beffer geschützt als die unsrigen. Unsere Nachrichten besagen genau das Gegenteil ; die Engländer klagen in Marokko darüber, daß unsere sämtlichen Vertreter für unsere Landsleute dort in Marokko mit viel mehr Nachdruck und Erfolg eintreten als die englischen es tun. Ich stelle anheim, zwischen diesen beiden widersprechenden Nachricbtén eine Mittellinie zu ziehen. (Heiterkeit) Herr Ahlborn hat auch der Meinung Ausdruck gegeben, raß einige deutsche Handelshäuser in Marokko von den Ereigniffen, die |ck jest schon seit einer langen Reihe Von Monaten abspielen, so mitgenommen seien, das; fi: Orr dem Ruin ständen. ch bedauere, auch dieser Nachricht widersprechen ju müffen; die Quelle, aus welcher Herr Ahlborn geschöpft" hat, scheint etwas grau oder schwarz zu sein. Wirklich, so schlimm können die Sachen nicht sein. Ick habe noch heute eine Nachricht ke- kommen, welcbe sagt, daß der deutsche Handel in Casablanca, also demjenigen Ort, welcher am meisten in Mitleidenschaft gezogen ist, fich seit dem1.August y. I. bis 31. Januar d. J., in den Monaten also, in welchen in der intensivsten Weise die kriegerischen Ereignisse vor sich gegangen sind, sich bedeutend gehoben bat. und zwar um ein volles Drittel. Ich kann diese Angaben, rie, wie ich sage, mir eben erst zugegangsn smd, noch nicht nachprüfen, aber

ck Preußischen Staaisanzeiger.

1908-

so ganz zu verachten sind sie Wohl nicht. Dann ist ein Punkt nicht aus den' Augen zu vérlieren. Man sagt, der deutsche Handel sei in ken leßten Jahren sehr zuxückgegangen infolge des französischen Ein- dringens. .Es ist richtig, der deutsche Haniel hat in früheren Jahren eine höhere Ziffer erreicht, sowohl was tie Einfuhr als was die Ausfuhr betrifft; es ist aber nicht aus dem Auge zu Verlieren, daß in Marokko die Kaufkraft wie anderkwo sebr abhängig ist von dem Ausfall der Ernte. In „den Jahren 1904, 1905 unh73906 bat Marokko im allgemeinen eine fchlechte Ernte gehabt; und ck ist ganz natürlich, daß infolgedessen die Einfuhr vom Aus- lande fich verringert hat, weil man in Marokko selbst nicht in der Lage war, die Waren zu bxzablkn. Dann kommt folgender Umstand birzu: wenn in Marokko die "Ernte schlecht ausfällt, dann werden die Lücken von Algier, Tunis und sonstigen Mittelmeergebieten gedeckt. ES handelt sich namentlitk um Mehl- und Grießeinfubr; die kommt zum größten Teil aus französischen Gebieten. Es ist ganz naiürlich, daß, wenn eine gute Ernte eintritt, diese franzöfiscbe Einfuhr so gut wie binwegfällt, und daß sich dann die Zahlen wieder zu Gunsten des anderen Handels verschieben.

Der Herr Akg. Ahlborn hat weiter noch zu Sprache gebracht, daß der Handel insbesondere in Casablanca sehr gelitten babe durch die Schwierigkeiten, die fich daraus ergaben, daß die französischen Truppen ails Leichterfcbiffe mit Befckpkag belegt hatten. Das ist auch nicht ganz zutxeffend; mit Beschlag belegt hatten die franzöfischen Kommandeure die Leichterschiffe nicht, sondern s1e batten regelmäßige Verträge mit den Befißern abgeschlofien. Dcch das ist ja nicht der wesentliche Punkt. Tatsache isi, daß die Handelsleute in Ver- legenheit geraten sinB, weil nicht genügend Leichter da waren, um die Waren aus- und einzuladen, da eben die Leichterschiffe durch die französischen Truppen- und Matetialtransporte in Anspruch genommen Waren. Wir haben sofort, nachdem wir davon Nach- richt erhalten haben, die rötégen Säuitte gstan, um dkescn Uebel- ständen abzuhelfen, Wir Haben die Usbelstände kei den französischen Behörden in Paris und bei den französischen Bkbörden in Marokko zur Sprache gebracht. Es hat allerdings etwas lange gedauert, bis Remevur eingetreten ist; aber fie ist“ einseotxeten odkr wenigßens so s1cher zugesagk, daß nicht mehr daran gezweifelt werden kann, daß fie nun eintritt. Die französische Regierung bak unZ mitgeteilt, daß eine entsprechenke Anzahl yon Leichterschiffen in Toulon bereitläge _ die inzwischen vielleicit schon nach Casablanca gebracbtworden ist _, daß ferner Leichterschiffe in Casablax.ca selbst gekaut würden, daß ferner der franzöfiscix Kommandant angewiesen sei, die Dampfbarkafse des Hafens zur Verfügung zixz'iellen. Kurz, es ist, glaube ich, alles geschehen, was unter diesen Umständen geschehen konnte. Nur möchte ich noch erwähnen, daß die Klagen nicht allein von deutschen Kauf- leuten aussegangen sind, sondern auch von anderen; sie haben alle gleichmäßig unter diesen Uebelsiändea gelitten. Aber, wie gesagt, wir haben Grund, anzunehmen, daß die Uebelftände jetzt beseitigt sind oder wenigstens unmittelbar vor der Beseitigung stehen.

Der Herr Abg. Lekebour-bat den Fall eines Deutschen, Kulicck, zur Sprache gebraeht, dem es in Brasilien schlecht gegangen ist. Der Mann hat, wie Herr Ledebour réchtig angesehen bat, eine sehr unVo1fichtige Handlung begangen, wenn sie nicht noch etwas schwerer einzuschätzen ist. Er hatte sicb beschwert gefühlt dadurch, daß eine Eisenbahngeselischaft ein Gleis über ein ihm gehöriges Ge- lände gelegt hatte und mit der Außzablung der Entschädigungssumme etwas im Rückstande war. Uebrigens war der Rückstand nicht sebr bedeutend; es hat sich da nur um 17? Monate gkkankelt. Nach diesen 1? Monaten hat Herr Kullack die Geduld verloren und hat diese Eisenbabnanlage mit Dynamit in die Luft gesprengt. (Große Heiter- keit.) Er bat den Mut gehaßt, das vorher sowohl der Eisenbahn- gesellscbaft wie dem zuständigen Polizeikommiffxr zu melden. Der Polizeikommiffar hat natürlich keine Zeit versäumt und ihn sofort am Kragen genommen. Herr Kullack ist kann ins Gefängnis gesetzt worden, was in Brasilien kein Vergnügen sein soll. Er ist aber regelmäßig vor Gericht gestelit worden und in erster Jnstarz _ wie das Herr Lekebour ganz richtig dargssteüt bat _ freigesprochen worden, nachdem er schon vorher, wie ich noch bemerken wil], auf Verwendung kes zuständigen deutschen Konsuls provisorisch in Freiheit geseßt worden war. Er ist also vom Gericht erster Instanz'freigesprocben worden; aber

die StaatSanwaltscbaft bat Revision vier Appell eingelegt, und die Angelegenheit schwebt jest vrch in zweiter Instanz. Wir müssen also akwarten, wie die Sache weiter ver-

läuft, und sehen, ob wir Ayiaß haben, diplomatisch in irgend einer Weise noch einzutrejen. Da möchte ich aber koch nicht ver- säumen, ju bcm-xrken, daß von dem Vertrauenémann, welcher bier die Angelegenheit des Herrn Kullack zur Sprache gebracht hat, ausdrücklich und wiederholt erwähnt worden ist, daß unsere dortige Vertretung, sowohl die konsulmiscbe wie die diplomatische, keincriei Schuld an irgend einer Versäumnis träfe; im Gegenteil, der Mann war sehr dankbar für die Unterstüsung, welche ihm zuteil geworden ist. Ob das Verhalten des Polixeikommifsars gänzlich einivandfrei gewesen ifi, können wir heute um!; noch nicht beurteilen. Das wird noch bei der Verhandlung vor der zweiten Gerichtsinstanz zur Sprache kommen, und ich nehme an _ wir haben keinen Grund, das Gegenteil zu glauben _, daß die Rechtspflege in Brasilien so ge- ordnet ist, daß Herr Knaack, wenn er wirklich unschuldig ist, oder wenn sein Vergeben sehr gering ist, wieder freigesprochen wird, oder mit einer geringen Strafe davonkommt, und das; der Polizei- kommiffar, falls er wirklich gegen Pflicht und Diensteid gehandelt Über! sollte, auch bestraft werden wird.

Der Herr Abg. Ledebour hat noch eine etwas mysteriöse Salbe zur Sprache gebracht. (Heiterkeit.) Es ist uns in der Tat vor einigen Wochen von einem Manne, dessen Name mir nicht erinnerlicb ift, gesagt worden, er sei im Besiye eines chinesischen Schriftskckek. ec wüßte nicht, was es sei, und er bäte uns, es der chinesischen Gesandt-