der alten preußistben Sparsamkeit die Rede. Jeb möchte das alte schöne Studentenlied dahin ändern: .O. alte preußische Sparsamkeit, wo in bist du geschwunden, wie liegst Du uns so weit, Du wirst ni t me ! gefunden; ver ebens späbe i(b amber, ich finde Deine Spur ni t me r.“ Möge die egieruug recht bald eine muracio rsruru eintreten lassen. Wir haben jeßt in der Staatskaffe Ebbe. Bei den Staats-

bauten könnten sehr große Summen 9 part werden, ohne daß das n .

dem Zweck der Gebäude den geringste bruch täte.

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

Ich stimme dem Herrn Grafen von der Schulenburg darin voll- kommen zu, daß bei den Bauten der Domänenverwaltung durchaus gespart werden muß und daß inan vor allen Dingen nicht allzu massiv und für ewige Zeiten und damit zu teuer bauen soll. Die Verhält- niffe ändern sich und damit auch die Anforderungen. Aus diesem Grunde habe ich gerade auch die Frage decVauten bei der Domänen- verwaltung in den Kreis meiner besonderen Aufmerksamkeit gezogen.“ Wir verhandeln schon lange darüber, auf welche Weise man zu einer Aenderuug und Befferung der gegenwärtigen Zustände kommen kann. Was den speziellen Fall anlangt, den Herr Graf yon der Schulenburg vorgebracht hat, so scheint die für die Gebäude ausgeworfene Summe ja relativ hoch zu sein. Es liegt das daran, daß einmal für alle Wohnungen Kubställe vorgesehen sind und ganz besondere Kosten für Nebenanlagen gefordert wurden. Die Häuser an und für fich kosien 18 000 «76 und dienen für 4 Familien, es kommxg __ IUZ- grrf___die_ Fcrwilie 4500 «M Das ist der Saß, auf den F in deri ießten Jahren immer “gekommen sind. 'Es ist dabei zu

berücksichtigen, daß alle Nebenleistungen, wie Fuhren, mit einbegtiffen '

sind. Kubsiälle sind mit 6000-35 pro Stück veranlagt, und für Neben- anlagen sind 2550 pro Haus in Aussicht genommen. Ich habe leider die einzeinén Unterlagen nicht hier, da ich nicht gewußt babe, daß die Sache zur Sprache gebracht würde, und kann daher nicht angeben, woher es kommt, daß in den hier besprochenen Fällen so Verhältnis- mäßig große Summen für Nebenanlagen eingesetzt worden sind. Wenn Herr Graf von der Schulcnburg die (Güte gehabt hätte, mich vorher zu brnachricixtigen, so wäre ich in der Lage gewesen, die nötigen Unter- lagen zur Hand zu haben.

Obsrbür ermeister Dr. Bender-Bresiau: Ich stimme im all e- mei_nen dem rafen Schulenburg zu, aber in bezug auf die VabnhoY- gebaude uxd die Justizgebäude kann ich ihm nicht zustimmen. Bei den Justizgebauden vermißt man die notMndige Rückstcht auf das Publikum, und daß der Justizfiskus Luxus mit seinen Gebäuden triebe, kann man nicht behaupten. Die Bahnhofsbauten müssen geräumig und _bequem aygclegt werden. Die tüchtigen Baumeister [affen übri ens jeden unröxigen Zierat fort. Die Häuser, die der Staat für eine Arbeiter errichtet, mi'tffen gut und dauerhaft gebaut werden. Man oll ab_er nicht den Stadien ungereck-tferiigte Vorwürfe machen. ir nxuffen überaU dahin kommen, daß die Arbeiterfamilie zwei Zimmer fur fich bzt. Graf Mirbach klagte, daß der Staat zu bobs Löhne zahle. Der Staat_ muß aber in der Hebung der Arbeiterkiaffe voran- gehen; er darf mcbt den Arbeitsr nehmen, der den geringsten Lobn verlaxgt. Die Wohnungen auf dem Lande smd mangelhafter als in der Stadt. Sollen wir nun dem Staat in den Arm fallen, wenn er bessere Wohnungen errichten will? Ich begrüße es mit Freude, wenn die Akb€1_tkr beffere_Löhne ux-d bxssere Wohnungen bekommen.

Gras von Mr_rbacb: Es grbt auch in Berlin noch sehr einfache Verhaltnisse, ich fruhstücke auch m Berlin noch am ungedeckten Tisch, bei Habel untkr der_r Linden. Der Staat muß sparsamer wirtschafren, denn er wrrtsckyastet auf Kostrn der Steuerzahler. Der rxrche P::yatmann farm wtrxschaften, wie er will, aber der Staat hat dre moralische Verpflichtung, seine AuEgaben so einzurichten, daß sie de_n Steuern der Untertanen entsprechen. Ich habe nicht von hohen Lohnzn grsprc-ckyen, sondern von exorbitanten. Wir leben unter einem verbangnrdtwilrn Luxus auf allen Gebietsn, es könnte nichts schaden, wrnn_ wir «112 wi-.dcx zur Einfachheit xuxückér.:r;r WOULM. Und dcr (ItaQt muß znnäcbst i;:nerbaib seiner Grenzen bleiben.

Der Gestütetat wird bewiÜigt.

Dcr Etat der Anfredlungskommissron und der Etat der prerzßrschen Zentralgenoffenschaftskaffe werden ohne Deba!te bewrlltgt.

Es folgt der Etat des Finanzministeriums.

_ Bérichterstatter Oberbürgermeistcr Chiers-Danzig rrferiert über 151€ Kommiifionsyérhandlrmgrn und bea ntr a gi namens der Kommisfion wlgxkndé Re10_iutton: „die Regierung zu ersuchen, 1) bei Aufbefferu:-g der_Terzirdezuge der Beamten,Geist1icht-n und Voiköschuiiehrrr gleich- zemg fur Be!ck)affung_ ausreichendsr Deckungßmiiiel, soweit nötig, durcb enthechxndc _(Eqanzung der dauernden Staatßeinnahmen, Sorge tragen zu wollen, 2) der Einführung von dircktrn Steuern im Reich ezitgrgcnzntretenk. FeryerYeantragt der Berichterstatter, über eine Peti- twrr rom Vkrktn ker RUÖÖq Staats- und Kommunal-RubeqebaltS-, W11w011-__ und Warsengeidempfänger zu Bromberg um Erhöhung der Täubegedall€r__und Rciiktxnbezüge und Gewährung einer Ostmarkcn- zukase an_ pzmroni-rte Bsamte zur Tagcsordnung überzugehen. _

__ Gra? von M1rbach:_ Aus einer Tabelle, durcb dkren Aufsieüung 11§ch Herr dor) thembrwskt großes Verdienst erworben hat, über das Staajéjteusrzox- auf ds_m platten Lande und in den Städten wäizrend der l_eßlen 15 Jahre bxs 1905 ergibt srch, daß ich mit meiner ftü eren Dar]!ei1un,1, Von dem Zurückbleiben des (Einkommens in der Provinz Ostpreufrn voiikommen recht gehabt habe, ganz besonders in den Landgemeinden. Es hat fich zwar eine kleine Steigerung vollzogen, aber _m 1er _Reiatwn zum Westen smd wir erheblich zurück- gebitcoen; War smd daher bei den Anforderungen an Schuien usw. 111 außetit schwierrger 239? mit unserer Prästationsfäbigkeit. Es liegt eine große Harte darm, daß bei uns die_ Grundsteuer als Maßstab herangezogen wir;, z. B._bci den Schuilaiicn, denn die Versckuidung rst bxi uns owl _gxöger als im Westen. Man folLte sich nur auf die Einkommensteuer siüßen. + In einem Vorschlage von mir vor einigen Jahren, den ich dem Finanzminister zugeschickt babe, und drr sich speziell auf Ostpreußen bezog, babe ich auf eine leicht er- baltiicbe höhere Einnahme hingewiefkn, namentlich durch Einführung der Staffeitarjfe jar Holz, die, die Regierung beschließen kann. ohne das Pariamerrt zu fragen. Bedauerlicberweise hat man die Getreide- kiaffeltartfe aufgxhoben. Daraus köm'te die Staatskaffe eine Rein- cmnabme pon 10 Millionen haben und Weitere 10 Miilionen aus den Staffxltartfen für Holz nur bis an die Eibe heran.

_ “sync B; ck_er: Die Finanzwirtschaft kes Reiches ist seit Jahren eine 9 ungrluckitche, die Aussaben für Armee und Flotte steigen der- mgßen, daß man_sckon die 120 Millionen im Juiiusturm heranziehen mochte. Das Reich ist auf in direkte Steuern hauptsächlich angewiesen, und diese sind jg keineswegs erschöpft. In keinem anderen Staate sind Tabak und Spirit») so nikdrig herangezogen koorden wie bei uns. Sdlcke_ Luxussieuern treffen niemand, der sie nicht tragen will. Das Finanzlage in Preußkn ist ja noch gesynd, aber der gesunde Grundjaß von 1892, Betriebsmittel für die Eijenbabnen auf Anleihen zu entnthrrr, ist schon in diesem Jahr durchbrochen worden. Wenn a::ch_brer Vernachlässigungen früherer Jahre gut zu machen sind, so laßt sich doch bei der Steigerung des Betriebskoeffizienten von 54 aux 68 9/0, nicht abxehen, wie man zu der früheren soliden Grundiage wrrder zurückkehren kann. Die Parlamente sind é!g€c-1_itch berufen, die Regierung zu kontroliieren, leider ist das _xeßt fa?! umgekehrt, die Regierung wird zu neuen Aussaben gsdtangt, und wenn sie Deckungßmiltel verlangt, so sind die Abgedrdneten mcht zu Hause. Im Zusammenhang mit der Anlerbewirtscbaft steht der schlechte Kurs unserer Staats apiere. I m te den Minister bitten, bei der nächsten Anleihe den insfuß 1: so ngstlirh zu bemeffen, damit Bankiers und Publikum verdienen

können,. und unsere Staatspapiere wieder gern auf enmmu werden. Bei den Gemeinden tritt a leider dieselbe AnleiberFirtscbaftmmebr und mehr zu Ta :. e_n festhalten daran, daß Aus aben nur du

illigen d, vserm Deckungsmittel dafür vor anden sind,

und wir müssen unserem Finanzminister dW Rückaaitb t (IFM, e an e . es-

damit die Einführung direkter Steuern im Re ter halb empfxble irh Ihnen die Resolution unserer Finanzkommission. OberburgnYeister Kötte-Königsberg: Der“ Herr Finanzminister hat sich bei fruheren Gelegenheiten gegen die Finanzwirtschaft der Kommunen geWUtFBiind wä ommunen n mmer re als im Rei . Die o machten Außgaben aus Anleihen für Zwecke, diech nützlich,Ka5"ejk1:iM notwendig seien. Ich glaube nicht, daß durch solche Auslassungen dßm KÉZMaYalÉM Yb Ilieußen TesZaxfendbwird. ?ck Städte haben aer :: ur unun eun etswee u Grund ge evlicher Vorschriften. Wenn z ; leisten auf greifen mußten, so geschieht es, weil die Anforderungen gewachsen

d. A s A ii sin u " € ben werden auch WirtsÖastliÖe Betriebe “' * Weg einer Verständigung finden laffen, wie er bisher gefunden worden

;" ist. (Bravo !) *

richtet, die „aber einen Nutzen abWerfen; es können also hiergegen kaum Bedenken erhoben werden. Ein weiterer sehr wesentlicher Teil_ kommunaler Anleihen entfällt auf die An- lage von Staatsinstituten, z. . (Gymnasien, Kunstakademien. Jer stellt der Staat gewisse Ansprüche, und es findet ein gewisser

etibewerb verschiedener Kommunen statt. In Königsberg beispiels- weise können wir mcht umhin, den Grund und Boden für den Neubau der ältesten Kunfxakademie in Preußen unentgeltlich berzugeben. Aehnlich liegt es fur uns mit der Kunstgewerbeschule in Königsberg, die_ uns 60000095 ztrka kosten wird, die wir unmöglich aus laufenden Mitteln aufbringen können. ' Der Königsberger Babrjbof muß um- gebaut werden, ab_er bei 200 % Kommunalsteueraufschlag können wir 3 Miaionen fur Grunderwerb nicht anders als durch Anleihe decken. Ich möchte_daher den_Minister bitten. die Verhältnisse zu unterscheiden; was Dusseldorf lercht möglich ist, können wir in Königs-

berg nicht. Hier muß von all emein üiti e V w abgesehen werden. 9 g _g " “ altUngWaßregeln

Finanzminister Freiherr v o n Rh e i n b a b en:

Meine Herren! Ich werde mich bei der vorgerückten Stunde um so kürzer faffen können, als die Ausführungen des Herrn Oberbürger- meisiers Kötte, die sich über die steuerliche Entwickimig in den Ge- meinden verbreiteten, eigentlich mxhr zu drm Etat des Innern als zu meinem gehören. Ich möchte aber nicht unterlassen, zuvor Exzeiienz Becker den wärmsten Dank dafür außzufprerben, daß er mich in dcm Bestreben, nicht in eine übermäßige Schuldenwirrschast zu geraten“, bestens unterstüßt hat. Herr Oberbürgermeisier Körte sagte, meine Ausführungen über die Zunahme der Verschuldung in _den Kommunen hätten dazu geführt, die kommunalen An- leihen zu deklassieren. Eine solche Absicht hat mir Völlig fern ge- legen, denn ich habe mich nicht ausschließlicky oder nicht in erster Linie gegen die Zunahme der Anleibewirtschaft in den Kommunen ausgesprochen, sondern in erster Linie gegen die Anleihewirtschast im Staat, und habe also naturgemäß weder die Absicht gehabt, die staat- lichen Anleihen noch die kommunalen zu deklassieren. Aber darauf hinzuweisen, daß die Anleihen auth in den Kommunen in bedenklichem Maße zunehmen, babe ich nicht nur für mein Recht, sondern auch für meine Pflicht gehalten. Wollen Sie bedenken, meine Herren, daß in drrt____1_eßien _n_eun Jahren die Gemeinden nicht weniger als 14 bis 1500 Millionen“ neue Anleihen a-fgenommen haben, und wenn Sie dazu die Anleihen der Kreise“ und. Provinzen hinzunehmen, so er- gibt sich eine Steigerung der Anleibescbuld in weiterem Sinne um etwa 2 Milliarden in den leßt-xa neun Jahren. Daß eine solche Zu- nahhr_u_e der kommunalen Schuldenlast bedenklich ist, muß ich aufrecht- er (1 en.

Herr Oberbürgermeisier Körle wies darauf hin, daß die Städte z::m Teil von den Aufsichisinstanzen gedrängt würden, in hygienischer und sozialer Hinsicht sehr weit zu geben. Ick will das nicht voll- kommen in Abrede steUen. Ich glaube, daß in bester Absicht die Grenzen der Leistungsfäixigk'eit nicht immer so be- rücksichtigt werden, wie es wünschenswert wäre; aber das ist doch nur die eine und die gerinxere Seite der Sache. Die Hauptsache liegt meiner Ansicht nacb darin, daß nicht in allen Kommunen die richtigen Grundsäße für die Verteilung der AuSgaben auf drn EM und auf die Anieiöen bestehen, und daß man sich aus Bequemlichkeit, aus Rücksicht auf die Forderungen des Tages - es ist ja viel leichter, den Anleibeweg zu beschreiten als den Kym- munaisteucrwcg - sich lieber dazu drängen läßt, den Weg zu neuen Anlriben za beichreiten. Ich habe früher große Städte gekannt, die selbst die Bauten für Volksschulen auf Anleihen nahmen. In meiner Tätigkeit als Regierungsptäsident ist es mir wiederholt vor- gekommen, d.".ß große Städte selbst solche Kosten durch Anleihen aufbrachien. Aber ich gehe noch weiter. Nicht nur das würde ganz ungebörig sein, das wird Herr Obrrbürgermeister Körte mij mir anerkennen, sondern ich glaube auch, daß größrre Städte selbst höhere Schulen, wie Bürgerschulen, und noch gehobenere Schulen, wie Gym- nasien, nicht mehr auf Anleihen nehmen dürfen, weil diese Kosten für die größeren Städte zu den laufenden, in gewissen Perioden immer wiederkehrenden AuSgaben gehören. Und doch finde ich in den Anleihe- projekten der Städte maffenbaftAnleihemittel für solche Projekte vor- gesehen, die meiner Ansicht nach immer wiederkehren und deshalb auch nicht durch Anleihen gedeckt werden können. Der richtize Weg, der sich allerdings nicht von heute zu morgen durchführen läßt, ist der, daß die Kommunen für solche Zwecke Fonds ansammeln. Ich erinnere daran, daß die Rheinprovizxz kürzlich einen solchen Beschluß gefaßt hat: der Pro- vinzialausschuß wird ersucht, in den Etatsplan des Jahres 1909 für die Ansammlung eines Fonds zur Verminderung des Anleihebedarfs für regelmäßig wiederkehrende Bauten und AuEgaben einen Betrag von 1% der Provinzialabgabe einzustellen. Das ist der Weg, auf dem in langsamer Arbeit die übermäßige Verschuldung in den Kom- munalverkänden eingeschränkt und die Fendi? allmählich angesammelt Wen können, um die Belastung des Anleibemarktes einzuschränken.

Dann hat Herr Oberbürgermeister Körie eine große Anzahl von Lokalscbmerzen vorgetragen und bat die Anschauung vertreten, daß eine Stadt von der geringeren Leistungsfähigkeit Königs- bergs mit einem milderen Auge angesehen werden müsse als die woblbabendrren Städte wie Frankfurt am Main, daß die Regel, alie S_iädte gleichmäßig heranzuziehen, nicht aufrechtzuerbalten sei. Eine solche Regel besteht nicht. Und es ifi selbstverständiici), daß bei der Beteiligung der Städte an Maßnahmen und Bauien, wie der Kunst- akademie in Königsberg und dem Babuhofßumbau in Königsberg, die Leistungsfähigi'eit der Städte entsprechend berücksichtigt wird. Das haben wir immer getan, und ich glaube, auch der Herr Oberbürgermeistex___Kör_te__wird mir bezeugen, daß ich speziell bei derartigen Maßnabmén "d'r“r"71icht*starken Leistungsfähigkeit von Königsberg gern und willig Rechnung getragen habe. Ich darf an den Masurischen Kanal erinnern, der Sie in den nächsten Tagen

gemeint, daß die Anleibewirtscbaft bei den '

sie da auch zu Anleihen'

; bésckäftigen wird. wo wir, abweichend von den Grmidsäßen, die wie-

Z sonst allgemri'u qyfgestellt haben, von den Interefsentrn keine Garantie ' für die Unterbqlhsksszkosien gefordert bgben,-keine Auxeilnabme an den'

Grunderwerbskosien, die nicht' “hoch

Anforderung der „ . Aber daß eine Stadt wie "Königsberg

beschränkt worden. ; bei solchen Maßnahmen wie die * gewerbescbule, einer Kunstakademie, die doch in erster Linie ibr zugute kommen, einen ihrer Bedeutung entsprechenden Beitrag zu leisten hat, und nicht die Gesamtheit der Steuerzahler, die gar kein Interesse daran haben, allein die Kosten tragen, _ das iTi, glaube ich, eine Forderung der Biliigkeit. Ich meine, so wird sich stets der

Oberbürgermeisier Qt. Len e-Magdeburg: „Der Fiskus selbst treibt am meisten die Stadie zu uSaaben, denn er ist der Stärkere. Wie soll aber die Möglichkeit geschaffen werden, daß den Beamten- besolduncxn, wenn die Vorlage im Herbst kommt, rückwirkende Kraft vom 1. ' pril gegeben wird? Für den Staatssackel mag das geben, aher die Städte haben jetzt ihre Etats aufstellen müssen, ohne Kennt- ms davon, was sie noch dafür aufzubringen haben werden. Viele Gemeinden haben für ihre höheren Lehranstalten StaatSzuscbüsse, oft unter der Bedingung, daß die Städte an ihre Lehrer dieselben Be- foldungen zahlen müssen, wie der Staat. __Diese Städte müÉen also ihre Oberlehrer ebenso bezahlen, wie der Staat sie nach der ebalts- erhöhung bezahlen wird. Die Folge wird sein, da die Städte das neue Etatsjabr mit einem gro en Defizit abschii en werden. Ick habe daher die ernstesien Bedenken, ob die Erklärung der Regierung uber dre rückwirkende Kraft bestehen bleiben kann.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Ich kann die Bedenken des Herrn Oberbürgermeisters 'Dr. Lenze vollkommen vrrsieben und würde ibm sehr gern einen Weg angeben, wie die (Gemeinden über diese Schwierigkeiten binwegkommen könnten. Aber ich bin dazu außer stande; denn die Höhe der Sätze steht noch nicht fest, und es steht ferner nicht fest die Entwicklung, welche die Sache im Landtage nehmen wird. Ich bin daher außer stande, etwas näheres darüber anzugeben, um welche Summen es sich für die'einzelnen Gemeinden handelt. Schwierigkeiten können für die Gemeinden aller- diirgs eintreten, wenn, wie die Absirht vorliegt, die Geseße rückwirkende Kraft bekommen. Ick) glaube daher, die Gemeinden werden gut daran tun, sich mit einem Reservefonds auszurüsten und schon in diesem Jahre auf eine entsprechende Erhöhung der Kommunalsteuer bedacht zu sein. (Bewegung.) Andere Mittel anzugeben bin ich im Augm- blick außerstande.

Herr von Buch: Für die angemessene Besoldung der Beamten muß der Staat Sorge tragen, und eine Regierung verleßt einfach ihre Pflicht, wenn sie nicht rechtzeitig Anträge auf eine Erhöhung bringt. Aber die Sachen haben sich verschoben. In den Parlamenten in der Preffe läuft alles Sturm gegen die Regierung Wegen der Erßiibung. Ich gebe zu, daß im einzelnen Falle ein wirklich warmes Herz_fur dte Beamten mitspricht, aber im allgemeinen kann man sich des Eindrucks nicht erwchren, daß dabei Wablrücksichten mitspielen. Man sehe sich dock) die Verhandlungen des Abgeordneteybauses an. In der leßten Session wurde fast eine ganze Sitzung rnit dem Zank unter den Parteien darüber zugebracht, welche denn eigentlich zyerst

des Staates, der Regierung und die Disüplin der Beamten leiden. Es haben fich unter den Beamten Vereinigungen zu dem Zweck gebildet, in agitatorischer Weise Verbesserungen herbeizuführen.

ie Beamten vergessen vollkommen, daß sie Königliche Beamte fird; fie kommen nicht nicht vertrauenszi zur Regierung oder _zur vor- gesetzten Behörde, sondern sie wenden sich mit Maffenpetithren an die Abgeordneten. Für verschiedene Beamtenkategorten gibt es schon Abgeordnete, die eine Art Schutzgott für diese _Kategorien bilden. * Diese Agitation, die dauer:»): Unzufriedenheit bewor- rufen muß, weil diesen Ansprüchen die Regierung niemals folgen kann, zeigt z. B. der .Ulf“, die Beilage _des .Veriiner TageblatteS'. Da sieht ein Bild: der Finanzminister sixt a_m Fenster und trinkt Sekt; davor stkbt cine bungernde Begmtenfamiiu', der Mann sagt zur Frau: Laß doch, lieber hungern, als betteln. Auf dem zweitxn Bilde - Herbst 1908 - steht der Finanzminister im Traueranzuae am Fenster und sagt zu der Familie, die traurig um den Sarg des Mannes sieht: „Tröster euch, meine Lieben, der Himmel hat es nicbt gewoiit, daß Lr den Tag erlebte, an dem er zu wernebmxn boßie, daß sein JabrcSeinkommen um_ 11,75 „sé erhöht ist.“ Es ist eine Niederttäcbtigkeit und (Gemeinvrtt, ein solches Biid_zu__bringen. Ich fragte mich erst, ob, ich einem folchen Schandbtld dre Ehre arx- tuen sollte, es hier zu erwähnen, ich habe es erst _zzeian, nachdem die Presse sui) von der .Kreuzzeitung' bis zum „Vorwarts' als solidari]ch erklärt hatte, als fie glaubte, daß einer ihrer Vertreter tm“ Reichstag beLeidigt sei. Für diejenigen, die eine folckze Schmus- scbrift verbreiten, ist die Bezeichnun die der Ab:;- Größer _ge- brauchte, noch viel zu zart, Dafür gißt es ganz andere Ausdrucke. Wenn die Preffe sick) solidarisch erklärte, sollte fie_ auch dafür sorgen, daß nicht solche Gemeinheiten Verbreitet werden, die uns im Auslande 1chaden und den Beamtkn den Eindruck machen müffrn, als ob_sie Parias wären. Ich hoffe, daß die Beamten sich durch diese Gemein- beit nicbt beeivfluffen lassen; der Finanzminister ist dagegen wehrlos.

„-__De_r__(51at__des__Firrqyzministrrirrws wirdObewiiligt. __ __ _

Ueber die erwähnte Petition geht das Haus zur Tages: ordnung über. _ _

Die Etats der Verwaltung der dtrektxn Steuern, der Zone und indirekten Steuern und der Lolterteverwaltung werden ohne Debatte bewilligt.

Beim Etat der Königlichen Seehandlung bemerkt

Graf von M i rbacl): Dieser Etat bat im anderen Hause eine grcßß Debatte hervorgerufen, aber dieses Haus wird einig darin sein, daß eine Erhöhung des Kapitals der Seebandlgng erwünscht ist. Nicht einverstanden aber bin ich mit der Ansicht des Finamministers gegen die Errichtung Von Filialen in der Provinz. Diese Filialen würden lediglich mit den Depositenbanken konkurrieren. Ich halte das Be- denken, daß die Filialen wirtschaftliche „Existenzen gefährden könnten, also nicht für gerechtfertigt.

Finanzminister Freiherr“ v o n Rhein 5 ab e n :

Meine Herren! Ich möchte der Auffaffung des Herrn Grafen von Mirbach entgegentreten, als ob es in der Absicht der Staats- regierung läge, das Kapital der Seehandlung neuerdings zu erhöhen. Ick glaube, der Herr Graf verwechselt dies mit der Preußenkasse (Zustimmung des Herrn Grafen von Mirbach), wo ailerdings ei;;e Erhöhung beabsichtigt ist, während das Kapital der Seebandlung erst - ich glaube vor vier Jahren - auf 100 Millionen erhöht worden

und somit als hinreichend zu bezeichnen ist.

(Schluß in der Dritten Beilage.)

Baukosten. ?M'ionß bei den großen Kanalprojekten die "ganzen- Unterbaltkkofién und ein Drittel der Baukosten 'von den Interessenten - garantiert werden mußten, sind deren Leistungen hier l'edigiirss 'auf die * sind. “

Gründung einer Kunst»

“Filialen in den Provinzen in Tätigkeit zu sehen.

die GebaltSerhöhung beantragt habe. Darunter müffen die Autorität -

. Zum Deutschen NeichSanzeiger und K

M “78.

(Schluß auk_ der Zweiten Beilagr.)

Was die zweite Frage, die Einrichtung von Filialen der See- bandlung in der Provinz betrifft, so isi dies von uns eingehend über- legt und in der Finanzkommission ausführlich erörtert worden. Es hat, möchte ich sagen, 'auf den ersten Blick etwas Verführerisches, nicht bloß die Zentrale in Berlin zu haben, sondern auch Ich will in- deffen von der finanziellen“ Seite gar nieht sprechen, ob das Geschäft tätlich wäre oder nicht. Ich wil! mich nur mit der sozialen und all- gemeinen Seite-der Frage beschäftigen, und da glaube ich doch, daß der Anregung, solche Filialen zu errichten, erhebliche“ Bedenken all- gemeiner Art entgegenstehen.“ Zunächst ist hervorzuheben, daß wir dadurch in eine Kampfstellung zu den übrigen Großbanken geraten würden, eine Kampfstellung, die ich nicht für wünschenSwert erachten würde, da wir den Wunsch haben müssen, mit ihnen, insbesondere auch bei der Begeburg von Anleihen, in gutem Einvernehmen zu stehen.

Noch bedenklicher wäre es meiner Ansicht nach, wenn die Seebandlung dazu überginge, im Lande weithin Filialen zu errichten, weil dadurch die jetzt schon schwierige Position der kleinen Privatbanken und der kleinen Privatbankiers noch weiter ungünstig gestaltet würde. (Sehr richtig!) Herr Graf von Mirbach sagte, diefe Banken hätten keine Depositen. Meine Herren, ich halte das für irrig. Die kleinen Banken und Bankiers haben mehr oder weniger alle Depositen. Wovon sollen sie denn leben, wenn sie nicht Depositen haben, an die sich dann der übrige Verkehr - An- und Verkauf von Werjpapieren usw. - anschließt.

Ick kann mich auch nicht mit dem Herrn Grafen darin einver- standen erklären, daß diese Banken unsicher wären und zu Verlusten führten. Gewiß ist das in einjelnen Fällen richtig. Aber in den mittleren und kleineren Bankiers 1th doch ein solides und für die wirtschaftliche Struktur sebr wertvolles Element, das zu erhalten wir alle Veranlassung haben. (Sehr richtig!) Die Situation der Hmiitleren und kleinen Banken ist an sich schon gegenwärtig sehr schwierig, weil der Aufsaugunge- proxxß, den wir im ganzen wirtschaftlichen Leben haben, gerade auf diesem Gebiete sich sehr stark geltend macht. Sie lesen fast jeden Tag in der Zeitung, daß dieser oder jener aiteir-geseffene Bankier von einer Großbank aufgesaugt worden ist, ein Prozeß, der vielleicht nicht aufzuhalten ist, der aber in dem einzelnen Falle doch durchaus be- dauerlich bleibt. Nichten wir nun mit der Kapitalkraft der See- handlung noch_Filialen in der Provinz ein, so wird dieser Aufsaugungs- proseß der mülleren und kleineren Bankiers noch schneller vor sich geben. Dazu mitzubelfen haben wir keine Veranlassung. Dann kommt für die Königliche Staatsregierung noch ein Moment hinzu: ich kalte unsere wirtsrbaftliée Entwicklung, die sich- im großen und ganze» in dexentralisietender Richtung bmrgj, die eine Erstattung der lokalen Sparkassen und örtlichen Eenoffenschafien mit fick) bringt, für durchaus nüslickp und glücklich, und wir haben gar keine Veranlaffung- diese dezentralisiereude Richtung zu schwächen und die Zentralisierung künstlich zu stärken. Gebt die Seebandlung mit einem Ney von Saugarmen in die Provinz, so wird sie naturgemäß nach der zentralisterenden Richtung bin wirken und wird den lokalen Spar- kassen nnd Genossenschaften, die in glücklichs1er Entwicklung begriffen sind, ihre besten Hilquuellen abgraben und nach Berlin führen, sodaß ich glaube, daß die Bedenken gegen die Einrichtungen von Filialen. der Seebandlung in der Provinz doch überwiegen. _

tba : te e den rivaten Bankiers dur us nicbtgierindljZZnngküber,chaberJéchffrkzue mi , daß wir die Ansicbéades Finanzministers kennen gelernt haben.

Beim Etat der Münzverwaltung referiert Berichterstatter Herr Ehlers über die Zustellung neuer Münzen und erwähnt darunter den Vorschlag, den aler im Gebrauch zum

"n mark ckck zu erklären. _ Fu fObersbürgermeisier: Dr. Struckmann-Hildesbeim: Nachdem dre

Taler ein eo en find, fick) aber das ünfmarkstück als zu dick und gro gerzwesen hat, könnte man le Münzen in der Größe und Starke des Talerö prägen und als Funfmarkstuck bezeichnen. Das sieht zwar eigentümlich aus, aber wenn man bedenkt, da man auch Papiergeld verwendet, so könnte das a_uch eine solide erwaltung verantworten. Mit einem Fünfmarksiuck in (S_estalt des Talers würde jeder zufrieden sein, und der Staatskredix wurde nicht darunter leiden. Der Staat hätte nebenbei aus der Pragung noch eine Mehr-

einnahme. Finanzminister Freiherr v o n Rheinb ab en:

. Ich muß dem Herrn Vorredner zugeben, daß das Fünfmarksiück das Schmerzener der Münzverwaltung ist. Man klagt mit Recht über den viel zu großen Umfang und die verheerenden Wirkungen, die es auf jedes nicht gam unbedingt solide gebaute Portemonnaie ausübt. Wir haben uns bemüht, es kleiner zu gestalten, aber dadurch ist es wieder zu dick geworden. Was wir auf der einen Seite gewannen, verloren wir auf der andern. Wir sind immer noch dabei, einen gangbaren Weg zu suchen, aber gegen den Weg, den der Herr Oberbürgermeisier vorgeschlagen bat, babe ich doch ernfte Bedenken. Ich fürchte, es würde doch etwas nach der Gebarung von südamerikanischen Republiken aussehen, wenn wir nun auf einmal den Taler zu Fünfmarksiücken machen würden, denn darauf kommt sein Vorschlag hinaus. Gewiß sind auch jetzt schon unsere Scheidemünzen nicbt vollwertig, und es besteht auch jest noch ein erheblicher Unterschied zwischen ihrem nominellen und effektiven Wert. Nun aber den Wertinbalt ganz zu vemiscben und Scheidemünzen annähernd wie Papiergeld zu behandeln, das wäre doch sebr bedenklich, und ich fürchte, man würde dann mit und uns alien den Vorwurf der unsoliden Wirtschaft machen.

Im übrigen kann ich dem Herrn Vorredner darin beistimmen, daß die jehige Form unserer Münzen nach der ästhetischen, künstlerischen Seite zu wünschen läßt. Unsere Münzen sind korrekt geformt,

.nicbt genehm, oder die Modelle, die die-Herren einreirhten, entsprachen

lich *; Preußischen StaatSanzeiger.

* 1908-

Dritte

Berlin, Dienstag,

hier zu einem höheren Grade der WAW zu kommen. Ick habe mich an verschiedene Künstler gewandt o_tit dem Wunsrhe, sie an die Münze zu bekommen, aber entweder “Ivar die Position den Herren

unseren künstlerischen Ansprüchen so wenig. daß wir nicht darauf ein- gehen konnten, Ich werde aber in dem Bestreben fortfqbren, künst- lerische Kräfte an die Münze zu ziehen, und vor allen Dingen, wenn neue Modelle, neue Prägestempel geschaken werden sollen, auch weitere Kreise von Künstlern zu beteiligen- UYU uns Probestücke liefern LU lassen, und so, wenn möglich, diesen noch nicht ganz auf der Höhe be- findlichen Zweig der Verwaltung zu Versoixkommnung zu bringen. (Bravo!) „ * Oberbürgermeister Dr. St_ruckmann meint, man könnte ja eventuell dem Fünfmarkstück etwas Gold hinzufügen, damit es den vollen Wert babe. _ _

Der Etat der Münzverwaltung wird bewilligt, ebenso ohne Debatte die Etats der Staatsschuldenverwaltung, des Herren- hauses und des_ Abgeordnetenhauses.

_Beim Etat der Allgemeinen Finanzverwaltung ver iet .

Gstaf von Mirbach eine Statisükäbwonach die Kreditinansprucb-

nahme der Bank von Frankreich 1» rend eines Zeitraums von 16 Wochen im vorigen Herbst um 245 Millionen über die der Reichs-

bank hinaus,;cgangen sei; troßdem sei .der Diskont in Frankreich um

die "lfte erin er ewe en. Ha ;; g g s Vender-Breslau: Gerade weil der

Oberburgermeister Dr. _ Diskontsatz bei uns hoch war, wurde die Bank von Frankreich sjatker

in An ru enommen. Die Crscheinung ist durchaus erklärlicb, bei uns brsxucbé egben unsere hoch entwickelte Industrie koloffale Kapitalien

im Ge en a u rankrei .

GZafsvTrZ I)iFirbacbc:h Man. hat immer behauptet, da bei starker Inanspruchnahme der Notenbanken der Diskont entspre nd böber steigt. Durch meine Zahlen babe ich das Gegenteil nachgewiesen._

= Darauf wird der Etat mehmigt, ebenso ohne jede Diskussion die Etats der Ha _ls- und Gewerbeverwaltung und der Berg:, Hütten- und Salmenverwalturzg. Um 61/4 Uhr vertagt sich das „Haus, um dre Etatsberatung am Dienstag, 12 Uhr, ffortzuseßen.

' uud itsw „Ti eiteuuud *s- Ges he eseu Km:?" Absperrung

Aus dem Sanitätsberirbt über die Königlich preußische

Armee, das Kl]. und le. (1. und 2. Königlich sacbsiscbe)

und das LU]. (Königlich wü-rttembergisÖe) Armeekorps

sowie über die Kaiferlirhe ostasiatischeBesaxungsbriqade

für den Zeitraum vom 1. Oktober 1904 is 30. Sep- tember 1905.

Zu Beginn des BerichtSjabres, am 1..Oktober 1904, befanden Yb von den Armeekorps aus dem-„Votjabre ins esamt 7401 Kranke militäränili Bebaudlun davärzt 6009 in etten und 1392 ei eine- urFschbi „iftfiärke vo"n 525 7177 Mann kamen im Laufe d “ * abres 106494 in Lazarettbebandlung, 195 626 in Revier- und 29 479 in Revier- und Zarareit- behandlung; “im ganzen kamen hiernach 63,08 ?/o der Jststarke als krank in Zugang, gegenüber dem Vorjahre eme um 256 böbere Prozentzahl. Die Zunahme ist im wescntlicben bedingt durch das ver- mehrte Auftreten der Grippe und der Erkrapkungen der ersten Atmungs- wege. Am Krankenzu ang waren die Einjährigfreiwiiitgen stärker als die übrigen Mannscbaßten beteiligt, insofern als von ihnen 96,62 % ibrer Iststärke als krank zug'mgen, dag-gen z. W. Von den Unter- offizieren nur 40,32 9/0, von den eingezogenen Mannschaften des Beurlaubtenstandes nur 54,99 0/0. Von den Mannschaften des _ersten Dienstjahres erkrankten 89,46 0/0, von denen des zweiten Dienstxabreö 45,29 0/0 und 42 66 0/9 in höheren Dienstjahren. Die Sterblichkeit betrug im VeriÖtsjahr 0,2 0/9 (im Votxabr 0,19 0/0). _ _

Von den einzelnen Armeekorps hat das )(111. (König!. wurst.) mit 82,10 0/9 die meisten Kranken gehabt, an zweiter SteUe folgte das 11. (voinmerscbe) mit 72,610/0- Den geringsten Zugang hatte das FUL (2. Königl. sächsische) mit 51,05 0/0. Bei den 3 baveri_schen Armeekorps stellenscb die entsprechenden Prozentzahlen an 80,45 0/0, 76,62 0/9 und 53,92 0/0- Von den 12 Monaten des ericbtsnit- raumes batten Januar (7,52 0/9), November (6,17 9/0), März (6,17 0/0) und Februar (6,04 0/9) den starksten, Juni (3,85 0/0) und September (3,68 0/9) den gsrin sten Krankenzuaang.

Die 339 000 tanke, die einschließlich des am 1. Oktober 1904 vorhandenen Bestandes in Behandlung gewesen sind, haben 4987 643 Behandlungstage erfordert; auf jeden Kranken entfielerz demnach im Durchschnitt 14,7 Behandlungstage (gegenüber 14,6 tm Vorjahre). Jm Lazarett betrug die durchschnittlich: Bebaudlungédauer 25,9 (24,3), im Revier 7,5 (7.4) Tage. Der Ausfall an Diensitagen betrug fur jeden Mann der Armee 9,5 (9,1) Tage.

Mit Infektionskrankbeiten und allgemeinen Krank- heiten kamen im Laufe des Berichtsjabres 17161 _(im Vorjahre 11679) Kranke in Zugang und ck_Lorderten durchschniitltch 26,7 (30,3) Behandlungstage. ervorzubeben nd 7453 (em Vorjahr 3204) ZugänHe mit Gripp: 1014 (1000) mit Tuberkulose - darunter 822 (79 ) mit Tube ulose der Luftwege -, 331 (470) mit Unterleibs- t pbus, 42 (64) mit Wechselsiebrr, 337 (283) mit Diphtherie exnschl. Krupp, 354 (266) mit Scharlach, 290 (358) _ mit Masern, 571 3363) mit vaS, 37 (38) mit epidemtscber Genicksjarre, 70" (602) mit Rose, 50 (44) mit Wundinfektions- krankheiten, ferner 4642 (3666) mit akutem und 245 (236) mit chronischem ©elenkrbeumati6muö. 53 (19) mit Ruhr, 4 mit afiatischer Cholera, 3 mit Startkrampf, 536 (600) mit_Blutarmut, 108 (64) mit Hißschlag, 31 (31? mit böSartigen Geschwulsien, darunter 15 mit Sarkom, 3 mit Kan nom, 75 (108) mit Vergiftungen - darunter 45 (40) mit Alkoholvergixxung -, 21 (37) mit Zuckerrubr. Von den Erkrankungen an We selfieber waren 10 sicher - trnd 1 waßr- scheinlich - in Fiebergegenden des Auslandes (Algier, Sudwestafri a, Ostasien, Italien) erworben. Von den 4 Fallen Yatischer Cholera waren 3 auf dem Uebungsvlav Thorn, 1 in raudenz vorgekommen; der Nachweis von Cboleravibrionen wurde in allen Fällen geführt, 3 dieser Erkrankungen verliefen leicht, sodaß die Dienstfähigkeit erhalten blieb, ein Fal!- endete tödlich. Die Krankemabl der im vorigen Berichte bereits er- wähnten TyprSepidemie in Detmold erhöhte sich im Berichtßjabr noch um 13, sodaß im ganzen 104 Erkrankungen mit 8 Todesfallen (esta

eilt nd.

it Lrankbeiten des Nervenskstems kamen zu einem Bestande von 210 Kranken 3540 (3306) 485? mit Gel teskrankheiten, 386 (406) mit Fall

im Revier.

( _ _„x- ,

Mit Krankheiten der Atmungöorgane kamen zu einem Bestande von 668 (651) Kranken 45 835 (39 201) in Zugang. Am stärksten War der Zugang wie im Vorjahre im Januar und Februar. Mit Krankheiten der Kreißlauföorgane kamen 7121 (7172), mit Krankheiten der Ernahrungöorgane 49910 (48288) in

ugang. Wegen Blinddarmentzündung wurden im Vericbtöjabre 263 215) “Kranke operiert; von den O&naiionen sind 260 in einer

perationstabelle zusammengestellt. ach dieser wurden von den Operierten 215 geheilt, 45 starben. Die Anzahl der Blinddarm- operationen hat seit 1902/03 um 114,9 % zugenommen, dagegen der Zugan“ an Kranken unter dieser Rapportnummer nur um 34,3 %.

it venerischen Krankheiten gingen 10175 (10,499 zu,

d. 5. 19,4 (19,8) 9/90 der Kopfsiärke. Den geringsien Zqug atte wie in den letzten 11 Jahren das LU]. Korps. Bei der englischen, österreichischen und französischen Armee betrugen die Zugangßzixfem während des leßten BerichtSjabres (1904) in “.'oo der Kopfstarke: 107,5 61,6 und 34,0. _ _ Mit Krankheiten der Harn- und Geschlechtßotgaüe Hausschließiich der venerischen) gingen zu 2870 (2672), mit Krank- eiten der äu eren Bedeckungen 72 546 (74085), mit Krank-

eiten der ewegunasorgane 35 037, mit mechanischen

erletzungen 68141 (70290), endlich 7433 (7879) mit Augen- krankheiten und 6700 (6058) mit Ohrenkrankheiten. Um ar.- steckende Augenkrankheiten handelte es sich in 202 (228) Fäüen.

Gestorben sind von den militarärztlich behandelten Mann- schaften im Laufe des Berichtsjabres (Vorjahreß) 741 (719), d. b. 22 (2.2) %a der Bebaud'elten. Die Todeßursache war bei 650 (644) Krankheit. bei 70 (51) ein Unglücksfall und bei 21 (24) Srlbstmord. Ferner sind außerhalb der militärärztlicben Behandlung 302 (269) gestorben, davon 20(14) durch Krankheit, 96 (82) durch Unglücksfall und 186 (173) durch Selbstmord. Die Krankheiten, welche den Tod ver- ursachten waren u. a. 106 (129) mal Lungenentzündung, 27 (20) mal Brustfettentzündung, 140 (106) mal Tuberkulose, 40 (56) mal Typhus, 64 (74) mal Blinddarm- oder Bauchfeüentzündung nebst AuSgangen, 30 (42) mal Hirnhautentzündung oder Krankheiten des Gehirns, _30 (26) mal Krankheiten des Herzens. Die Gesamtzahl der Todesfaiie in der Armee belief sicb auf 1043 = 2,0 “Joo der Kovfstärke, sie hat (“:ck seit dem Berichtsjahr: 1873/74, also innerhalb von 32 Jahren, von 67 auf 2,0 0/00 der Kopfstärke, d. 5. um 70,1% verringert. Außerdem s ieden 17 468 (16679) Mann aus der militär- ärzlicben Beband ung, u. a. wurden 256 (292) in die Yeimat beurlaubt, 3247 (2825) in Kurorte oder Genesungsheime en endet, 5183 (5198) nach Einleitung des Dienstunbraucbbarkeits- oder In- validii toverfabrens als dienstunfähig zur Truppe entlassen, 4637 (4617) unmittelbar aus der militärarztlichen Behandlung als dienst- unbraucbbar oder invalide entlassen, außerdem_ wurden 3914 (3555) auf Grund vor der Einsteuung in den Militardienst vorhanden ge- wesene: Leiden als dienstunbraucbbar erkannt und entlassen.

Der Ueber (bt über die Brunnen- und Badekaren, die 1772 aktiven (und 53 sonsligen) Mannschaften _gewäbrt wurden, ist zu ent- ne men, daß u. a. 421 (und 40 sonstige) m Landeck, 313 (+ 50) in W esbaden, 169 (+ 20) in Norderney, 107 (+ 68) in Tepliv- .109 (+ 43) in Nauheim verpflegt worden sind. *

Nach dem Sanitätsbericbl über die Kaiserliche o_siasiatiscbe Besa un sbriaade betruxoder Krankenzugang bei einer Istsiärke von 2 30 (2. J. 1900: 183 , im Vorjahre: 2776) 1960 (19 583, 2205), d.,b. 717,9 1066,6„ 7 3) %o. Der AuNusj hatte mit 85,9 "Fog den stärksten, der ni mit „2 "i.» den schwacbsten Zugang. Der

uganq an Infektionskrankbeiten und allgemeinen Krankheixen betrug 231 im Vorjahr 184). Die Zahl der TyprSerkrankunM ist von 52 im Vorjahr auf 12 gefalien, dagegen die der Malaria- und brerkrankungen von 17 und 69 auf 46 und 74 gestiegen. Gestorben sind 11 Ange- börige der Brigade = 4,0 0/90 (6,5 %a im Vorjahr), davon 7 an Krankheit, 2 durch Unglücksfall, 2 durch Selbstmord. Anderwätig schieden 86 Mann aus der militärärztlickpen Behandlung, darunter 62 als trovendienstunfäbig; außerdem wurden infolge don Dienst- unbrauchbarkeit oder Invalidität 66 Mann entlaffen, darunter 61 als Ganz- oder Halbindalide. Nach dem Berichte über die Tätigkeit des Zahnarztes wurden bei der Brigade 1238 Mann wahrend drs Jahres zabnärztlich behandelt, u.a. wurden 49 Ersaßsiücke mit 265 Zabnrn an- gefertigt. Im 5 gienifcb-chemiscben Laboratorium zu Tientfin wurden 463 bakteriologisxe und 154 chemische Untersurbungen auSgefübrt, und infolge der Ergebnisse der letzteren 36 Proben von Nahrungs- und Genußmijteln oder Gebrauchßgegenständen beanstandet, u. a. von 22 toben Rotwein 11, von 3 Proben kondensixrter Milck) alle, weil Mi chsäuregärung eingetreten war. (Fine Cakeslieferung erwies sich mit Würmern u. dergl. durcbseßt, die beanstandeten Seifen enthielten :. T. Stärke als Füllmaterial usw. Bei den Untersuchungen im bakteriologiichen Laboratorium über die Erreger der chinesischrn Rubr wurden zweimal Amöben nachgewiesen, w€lche verschwanden, sobald die Kranken mit Kalomel behandelt wurden.

Indien.

Nach einer Mitteilung der Re ierung Von Bengalen vom 5. Mäkj d. I. sind die wegen des Aus rucbs der Pest in Mandvt ge- troffenen Quarantänemaßregeln in den Häfen von Orissa ge en Schiffe, die von Mandyi ankommen, au fgeboben worden. (Yugi. .R-Anz.“ vom 9. Mar: d. I. Nr. 59.) "Q;- Handel und Gelderbe. .

(Aus den im Neicööamt des Innern zusammengestellten », _fé2„.;*.Nachrichten für Handel und Industrie“.)

„ Deutsches Reich und Italien.

Uebereinkunft zwischen beiden Ländern, betreffend den Schuß an Werken der Literatur und Kunst und an Photographien. Zwischen dem Deutschen_R_rich und Italien ist unterm 9. November 1907 mit einjähriger Kundjgungsfrist eine Ueber- einkunft abgestbloffen worden. die inhaltlich mit der denselben _Gegen- stand behandelnden Uebereinkunft zwischen dem Deutschen Neu!) und frankreich vom 8. April 1907'_) übereinstimmt. Neu ist in der vor- egenden Uebereinkunft die Be timmung des Artikels 4, wonach die öffentliche Darsteüung oder Aufführung eines_ nach _der Berner Uebereinkunft oder der neuen Uebereinkunft geschutzten Bubuenwerkes oder Werkes der Tonkunst in Italien von Amts wegen durch die Lokalbebörden verboten werden wird, wenn der Urheber bet dem Königlick) italienischen Ministerium für Landwirtschaft, Industrie und Handel oder bei einer italienischen Konsularbebörde in D_eutsch1and die Erklärung abgegeben bat, daß er die öffentliche Auffahrung im voraus jedem verbiete, der nicht durch schriftliche u_nd be- laubigte Bescheini ungen seine Einwilli ung nachweist. Fur diese rklärung ist die Lü: die italienischen rbeber vorgeschriebene Ge- bühr zu entrichten, die in die italienische Staatskasse fließt. Die Ut- beber sind indeffen zur Abgabe einer solchen Erklärung nicht ver- pfli tet. Durch ihre UnterlaffunÉ wird keines der den Urhebern dur die italienischen Geseke, d e erner Uebereinkunft und die neue Uebereinkunft gewährleisteten Rechte beeinträchtigt. - Die Ueber- einkunft ist am 25. Februar d. I. ratifiziert und tritt einen Monat danach in Kraft. (Reichsgesevblatt)

n ZUJUKJ, darunter 559 cd rn- oder ückenmarkSerscbütterunÉ usw. Bei 69 Geisteökranken

ntbebren aber der Graxie, die 'vielfatb aukländiscbe Münzen haben. Sie glauben aber nicht, mit welchen Schwierigkeiten es verbunden ist,

uchi, 217 (208) mit lagen Zustände MHeborener geistiger chwäche vor, bei 51 handelte es sich uin jugend! che Verbiödung (szsubra prascox).

*) Deutsches Handels-Archiv 1907 [ S. 942.