_ In beiden FäUen wird das Nettogewicht von der Revisionsstelle eingetragen.
Auch in dem FaÜe, wenn der Anmelder Nettogewi ts durch Anwendung der brin t, ste t der Revisionsstelle die Be ugniß zu, das Netto ewicbt dur Verwiegung *frßzusteuxn, wenn das wirkliche Gewi t der l?Zerlidtackung augenscheinlich hinter dem tarifmäßigen Tarasaye zurück-
er .
Die BenennunB der Waaren in der dazu bestimmten Spalte §Fleécbteht nach den ezxrchnunqen des Tarifs. Ist das im zweiten saß de? §. 13 erwahnte besondere Verzeichniß nicht beigefügt, sos Lind die erforderlichen Angaben in der Eingangsanmrldung bei- zu e en. _ Y_nmeldungxn, welche den Vorschriften im §. 13 beziehungswei e tm Eingang dieses Paragraphen nicht entiprechrn oder überha
die Kontonummer enthalten, welche dem Konto-Inbaber in der Konto- buchbalterei cgeben ist, sowie die fortlaufende Nummer des bezüg- lichen Verkaquostens. Es muß ferner in demselben die Benennung der Waaren nach Anleitung des Zolltarifs, das Nettogewicht derselben und die Nummer des statistischen Waarenverzeichnisses angegeben sein. Außerdem muß das Certifikat die auf Grund des §. 13 vorgeschrie- benen An aben über die Handlungsübli en Benennungen der Waaren, nach_ der ahl der Stücke, Dußende, rosie 2c., sowie die im §. 9 erwahnte Bezugnahme auf das Verkaufs-, Versandt- 2c. Buch, endlich die Vexficheruyg, daß die gemachten An aben richtig seien. enthalten. Die Certrfikate find nur vier Wo en, vom Datum ihrer Aus- stellung an gerechnet, ültig, und begründen keine Abschreibung vom Konto,_n*cnn sie dem Hauptamt nach dieser Frist vorgelegt werden. FaÜt der Tag des Ablaufs der Gültig eitsfrist der Certifikate auf einen Sonn- odrr Feiertag, so dürfen dieselben auch am Tage
amtlichen Verschluß zusammen verpackter Waaren ab e e en werden kann, bestimmt die; Direktivbehörde. g s 3 Z 2) Das_zu _bildende Gesammtkollo muß, insoweit nicht amtliche 3“ Begleitung eintritt, ebenfalls unter amtlichen Vrrschluß geseßt, und ' es muß erner _ _ 3 im Bxglettschem die Beipackung von Gegenständen des freien Berke rs erwahnt, auch das Bruttogewicht des Gesammtkollo an- gegeben werden.
4) Uebertragung koniirter WaZren auf ein anderes Konto.
6. Berufs-Geno enschaften. 7. Wochen-Ausvßeise der deutschen Zeitelbanken. 8. Verschiedene Bekanntmachungen.
9. Theater-Anzei en. _ _ 10. Familien-NaYrichten, ; I" der Borsen Beilage.
Steckbriefe und Untersuchungs-Sacben. wangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. erkäufe, Verpachtungen, Verdingungendc. „
4. Verloosung, Zinszahlung xc. von _öffentltÖen Papieren.
5. Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesellscb.
1) Steckbriefe [47650] Aufgebot.
- .. - Das S arkaffenbuch Nr. 3096 der Kreissparkaff e Und UUÉMUkhUUgs = Sachens zu Kolmarpi. P. über 900 «M _ neunbundert Mark _, [47611] Steckbrief.
außgefertigt , auf den, Namen Franz Deierling in Gegen den untenbescbriebenen Zimmermann Albert Margonin, ist angeblich verloren gegangen. Leßterer, Pape, geboren am 16. Januar 1854 zu Labes in
die Ermittelung des eseßlicben Tara in Antrag
Oeffentlicher Anzeiger.
[39831] Aufgebot.
Auf den Antrag des Grundbefißers und Schneider- meisters Benjamin Appelbaum in Ortelsburg equbt hiermit das Aufgebot der auf dessen Grundstuck Ortelsburg Nr. 105, Abth. 111, Nr. 12, einge- tragenen Darlebnsforderung von 800 Thaler nebst 60/0 Zinsen aus der Obliéation vom 2. Sepxemder und 30. Oktober 1863, We che Forderung ursprunglich
»
welcher sich am 28. Juni 1866 aus Borniß, seinem Wohnfi , entfernt und seitdem verschollezrrst, , 3) die verehelichte Weber Richter, Emilie Pauline, eb. Röfiger und der HandelSmann Karl Gottlob Ziöfiger aus Zeitz auf TodeSerklärung ihres Bruders des Friedrich Wilbelrn Röfiger, geboren am , 22. Mai 1838 zu Zaiß, _ wr1cher im Jahre 1853 seinen Woimsiy Zetß ver-
_ Sollen Waareqposten vori dem'Konto des einen auf das Konto eines anderen Lagertnbabers Übertragen werden, so stelLt der erste
' ! 5 ' Eigentbümer ein Certifikat nach Vorschrift des §. “23 aus, Mit vertreten durch Rechtsanwalt Klein in Margonm,
hat das Aufgebot dieses Sparkassenbuchs beantragt. AÜe Diejenigen, welche Ansprüche und Rechte auf
1.5,“
mangelhaxt angefertigt sind, werden dem Anmelder zur Berichtigung
oder Er anzung zurück egeben. Be auptet derselß
e, die Eingangsgnmeldung mit der Grenz-
darauf no
deklaration übereinstimmend nicht anferiigen zu können. weil bei der .
leßteren Unrichtigkeiten oder Jrrthümer untergelaufen sind, so bat er sofort schriftlich zu erklären,
dieses auf der Eingangöanmeldung worauf 311 961101161.“ spezieller Revifion geschritten wird.
anreLvetr eine solche Erklärung gefundenen Urxrtchtigkeit dienen kann, nich)s deéi dabrt obwaltenden Umständen von dem Ermessen des Haupt- am a .
4) Weiteres Verfahren mit den CingangSanmeldungen.
_ §. 17.
Nachdrm_d1e Prüfung der zollamtlichen Abferiigungspapiere und deren Verglrrchung mit der Eingangsanmeldung (§. 13), sowie die Eintragung in den betreffenden Registern erfolgt und dicses nebst dem _Ergebmß der Vrereicbung auf den Anmeldungen besrbeinigt worden ist, bewirkt das auptamt (Kontobucküwlterei) die Uebertragung der Anmeldungen auf das betreffkndeKonto, bemerkt die laufende und die OrdnungSnummer des Kontos auf denselben und girbt das Haupt- ex_emp_lar 'der Anmrldung, nachdem das dazu gehörige spezieÜe Ver- zetchmß, insofern em _solcbes vorhanden, demselben angesiegelt oder angestempelt worden ist, dem Anmelder zurück“, behält das zweite Exemplar aber einstweilen an sich.
Das ngptexernplar legt der Anmelder drm Hauptamts-Vorsiande oder dem ]onst hiermit beauftragten Obcröeamtcn vor, welcher auf demselben die Beamtxn bezeichnet, Welche die Revision vorzunehmen haberz, sofern nicht standige Einrichtungen eine solche Bezeichnung ent- behrlich machen.
5) Revifion der zu kontirenden Waarrn. _Es wird sodann zur Revision der zu koutirenden Waarrn ge- schrrtte_n.
Iii das Nettogewickyi fiir jcdrs KoÜo von dem Anmelder berrits angegeben, und zWar bei tarifmäßig verschiedenen Waarcngaitungrn mtt genauer Bezeichnung des thtogrwichts jeder Waarengattung, dder hat der_Anmeldrr erklärt, daß er fick; die Abrechnung der Tara m den geseßltchen Vcträgen vom Bruttogewicht gefallen laffe, dann find nach Andrdnung des die Revision leitenden Beamtrn Probe- revtfionen zulastig.
19
§. .
_ Z?at _sickx bei drr Revision nichts zu erinnern gefunden, so wird die 1chttgkett vor) der Revisionssteüe unter dem Hauptexcmplar der Anmeldung, beschemrgt, _we_1che letztere an die Kontobuchhalterei ge- langt. Diese vervoUftandigt die_vor1äufige Eintragung im Konto- registrr, erganzt danach das zweite Exemplar der Anmeldung und verabiolgt solches_ minmehr dem Anmelder. Die Waare wird, nach- dem ihre Uebereinstimmung mit der Anmeldung geprüft und an- erkannt worden von der Revisionssteue abgelassen. Es sind jedoch Frohen und Muster der Waarx, soweit es erforderlich und nach der
atm: der Waare thrmlich ist, zum Zweck der Vergleichung bei
(Gelegenheit der Abfertigung abzuschreibender Waaren zurückzubrhalten.
(). Unzulässigkeit von Gewichtsveränderungen kontirten Waarcn.
der
§„20 _ steht zwar die Tbeilung, Umpackung oder anderwctte Aufmachung der kontirten Waaren frei; Veränderungen in
Dem Konio-Jnhaber
den iiach den bestehrnden Vorschriften zum Nettogewicht gehörigen UmbuUungen oder Ctnlqgen sind jedoch während der Lagerung nur insoweit statthaft, a[s_bterdurch das ursprünZYick) angeschrirbcne Nrtto- gewicht der Waaren nicht vermeHrt wird. ach dem Bruttogewicht zu derzollende Verparkxe Waaren müßen bei der Umpackung in Um- schlicßuxigen von gleicher Art gebracht werden.
Wunsckyt der Konto-Jnhabcr oder Käufer bcöufs Versrndung der
Waaren nachdem Ayslande andere, als die vorbezeichneten. ohne vor- ganßrxze Anzeige _zulasfigen Veränderungen in dcn zum Nettogewicht geHorigc-n Umschließtrngen, oder Einlagen Vorzunehmen, so ist ein ent- sprexbender Arrirag in dir AusgéthSdeklaration aufzunehmen. Die. thrcönderung rjt alsdann [*ri der Ausgangsabfertigung amtlich fest- zu 6 en. ' In gleicher Weise ist zu vrrfahren,_wenn durch eine Veränderung m den zum Nettogewiebt gehörigen Um1chließungen oder Einlagen zur Versendung nach dem „Auslande bestimmter Waaren zwar das Netw- §ew1chtdersclben vermmdert, der Eingangszoll für die Hierbei ent- ebrlrch gewordexien Umschlteßungen oder Einlagen abcr unerkwben bleiben solT. ,Die [eßteren find solchenfaÜE entweder gleichzeitig mit den Waaren 'm das Ausland auSzuführen oder unter amtlicher Auf- ficht zu Vernichten.
„Ebenso M die Bearbeitung, VervoÜkommnung oder Reparatur xonttrxer Waarew insoweit zulässig, als die Festhaltung der Identität in gretgneter Weise gesichert werden kann.
Waaren, welche einer solchen Bearbeitung, Vervolikommnung oder_ Reparatur untrrworfen werden sollen, sind vom Konto abzu- schreiben und nach ihrer, Bearbeitung, Vervvllkommnung oder Rr- pqratur nach Maßgabe ihrer Beschaffenheit im weredrlten Zustande wieder anzuschretbem Im Übrigen kommen auf dieselben die Be- timmungen uber den VeredelungSVerkehr in Anwendung.
1). Bestimmungen über die Abschreibung kontirter Waaren.
1) In Welchen Fällen die Abschreibung von den Konten nur erfolgt. „ §.21. Dre Abschreibung Von dem Konto erfolgt: _ a. der der Versendung verkaufter oder unverkaufter kontirter Waaren n_ach dem Auslande unter Zonontrole, ferner bei Uebertragung kontirter Waaren auf das Konto eines anderen Konto-Jnhabers, a. bei der Abmeldung kontirter Waaren zu einer Niederlage un- verzoliter Waaren, (1. bei der Abmeldung kontirter Waaren zur Veredelung im
Jnlande. 2) Abzuschreibende Waarenmenge.
§. 22. Die Abschreibung kann in jeder beliebigen Men e ersol en. Jedoch"bleibt der Direktivbebörde vorbehalten, zur Ver ütung L1an Mißbraucben ausnahmsweise Mmdestmengen für die Abschreibung
vorzuschreiben.
3) Abfertigung bei Versendqng konkirter Waaren nach dem Auslande oder nach der Niederlage unverzollter Waaren.
a. Verpflichtung zur ALbYabe von Certifikaten.
Der Konto-Inhaber hat uÖer "jede Waarenpot ein Certifikat nach dem Muster 13 unter seiner Handlungsunterschrift oder der des Prokuristen ode i d_ ' " 'cher schriftlicher VolT- macbt versehenen fügung des Handlungs-
zur Entschuldigung der statt- hängt in jedem einzelnen FaÜe
beantragt
vrrpackt w und sämm
Erfrr
Wahrender der Wahl
zufertigen.
Falls ein und d
Ausfertigm
richtungen
Konten, od
Waare die
verwiegung
darum han Ladung beg
lung brziigli Ebenso werden,
werden. Bebufs
ein Crriifika
schrinigt die
KoÜi, sowie Vorschriften. Certifikaten
worden, die
Eingangsabg lastet, und bleibens der
b der Waarrn nur
ihm überlassen. In der Regel muß aber der ganze Jn
mehrerer in
Waaren nur
Bedürfnisses 23, 24, 25 U
Die
wiegender Menge vorhanden Waaren müsseg ini Innern des gehalten und fur sich amilich verschlossen werden, dergestalt, das; die Art
enge der ersteren bei dem Außgangöamt ohne Schwierigkeit konstatirt
und M Werden kann.
Dieses Certifikat muß
Entfernungen,
Behufs der Ausgangsabfertig'ung' hat derjenige,
er sich im Befiß der darüber Zugrundelegung derselben eine AuEgangsdeklaration nach dem Muster () auSzusteÜen.
Die Waaren müssen mit der Deklaration zugleich zur Axisgangs- abfertigung gesteÜi, jrdoch - mit ' gesehenrn Falles * dergestalt gepackt werden. daß fick) Waaren, worüber ein Certifikat lautet, nicbt Auck) müssen die Certifikate, sowie die Waaren, Welche in einem Kollo
Die K Inhalts leicht geöffnet werden können,
packt zur RWifiOU zu sicllen und erst nach derselben zu verpacken, so kann dies unter der Bedingung erstattet werdrn, daß die Verpackung in_ besonderrn vcrsch1ießbaren äumen odrr mindestens unter fort-
schon mii zur Stelle zu bringen, oder erst 71ach erfolgter Rrvision an-
Ebenso ist es griiattrt, zUm Ausgang bestimmtr, niedrig belegte Waaren unter unausgesrßtrr amtlicherAufficht lose zu vcrladrn, da- fern die Ausfuhr unter amtlichrr Begleitung oder unter Raum- verschluß erfolgt.
Nicderlageamt im Innern überwiesen werden folien, kann von drr
gangsdcklaratiqn, iv61che solcbcnfalls in doppelten Exemplaren auözu- steUen und mti dem erforderlichen Vordruck zu versehen ist, als Brgleitschrin benuxzt werden.
dh. Revision der aus ehxndrn koniirten Waarcn.
Der Abmelder [LY die Ausxia7tg'sdeklaration dem Amtsvorsiande, beziehungsweise des1cn Struvertreter vor, Wclcher stimmten Revifionsbramten zuschreibt,
ordnet entwrdcr der Amtsdorstand oder der erste Revisionsbeamte an, ob sämmtliche Kollt speziell oder nur einige dcrj'elbcn probeweise revidirt werden sollen. '
Entstammen die Waaren nach Auöweis drr Ceriifikaie vcrscHiedcnen
schiedenen Tarifnumrxiern angehören, zuiammen verpackt, so bildet die Netro-Ermittelung die Regek.
Entstammt jedoch die ganze, Waarenpost einem und demselben Konto oder kehren dirselbcn Namrn Verschiedrnrr Konten mehrfach auf den Certifikaten wieder, es, etwa drn drittrn Theil der welche mit drn höchst brstruerten Artikeln gefüllt sind, netto zu er- mitte1n. Die übrigen Kolli Werden nach Lage der Sache, theils 'dUrchaus spezirll, d. 1); so rcvidirt, da[;
nur eine speziellr, durch21nschncidrn dcr Ballen odcr Oeffnen drr Kisten 2c. zu brwrrkrnde Revijion, ibriks brwendrt es bei der Brutto-
Bei großcm Geschäftsandrange, ermittelnden KoÜi
menden _größerrn _Waarenvost nach dem Ermessen des Amtsvorstanch noch wrttrr brsckyrankr Werden, und grniigt es, wenn die Netto-Ermitte-
wcnn die Inhaber selbst der ZoÜsteÜe zur Revision und Abfertigung gefreut
dergestalt anseinandrr gelegt
Hat sick) bei dcr Revision i1ichis zu erinnern gefunden, so be-
unter ihrer Awfficht die Verpackung der Waare und dcn Verschluß der
abgegebrn, welchr lrxzterc, solches aus" der Angangsdcklarati-on und dm Certifikaten bescheinigt
Beläge zu den Abschreibungen im Konto erhält Und dav d - inhaber auf sein Anmelden in Kenntniß setzt. M M Konto
Hierdurch wird der Konto-Jnhaber seiner Verhaftung für die
über das BcgleitsMinverfabrrn bestehenden Vorschriften.
Hierbei ist eine Tbeilung der in dem nämlichen Certifikat ciufoc-fiihrteri
Die Direktivbebörde ist ermächtiz'zt, nach Maßgabe des örtlichrn
o. Gestattung der Beipackung von inländischen oder im freien Verkehr
Unverzollte Wagren, dercn AuSgange erfolgt, durfen mix inländischen oder anderen im freien Verkehr befindlichen _Waarrn in dem nämlichen Kollo zusammen nur unter folgxnden Bedingungen verpackt werden:
ck angenommen werden.
b. AuWangSabfertigung. aa. Abgabe von AuésZangsdc-„klarationen.
Waaren,
- Abmeldcr » übrr die auszuführenden sprechenden Certifikate
Ausnaöme des im §. 26 vor-
in verschiedenen Kolli befinden.
erden, in der Deklaration hintereinander aufgeführt werdcn iiicht? Certtfik'ate den Deklarationen beigefügt sein, OÜi sind so einzurichten, daß sie behufs der Revision ihres
dert es der (Geschäftsverkehr, auözufüHrende Waaren under-
amtlicher Aufsicht stattfindet. In diesem FaÜe bleibt es des Abmeldrrs überlassen, die Aukgangsdeklaration entweder
die zu einer Angangsdrklaration gehörigen Waarrn über asirlbe Grenzamt ausgeführt oder einem und demselben
ig cines förmlichen Begleitscheins abgesehen und die Aus-
solchr den dazu be- sofern nicht“ ständige Ein-
eine solchr Zuschreibung entbehrlich machen. Gleichzeitig
er sind in drn KoUi gleichzxitig Gegenstäi-de, welcbe ver-
aus verschiedenen Kolli bestehende _ , so genügt KoÜt, vorzugswwsr aber diejrnigrn,
" von der Beschaffenheit der crscbopfendite Urberzeugung genommen wird, theils erfolgt
und Vergleichung von Z).)“iarkr und Nummer.
_ _ rind wcmi es fick)“ namcntlirl) delt, Kontowaaren mrt rmrm beyitmmtcn, bereits in
riffrnrn Schiff abzrrsrndcn, kann die Zahl dcr"1jrtw zu einer won rmrm und drmsclben Konto herstani-
ck des fünften „Thrils drr KoÜi grscbichi. kann auch in" andrren dringendrn Fäilen verfahren auIzufuhrcnden Koniogütrr Von dem Konto-
der Revision müssen Von deni Dckkaranicn die Waarrn Werdqn, daß jede Waarenpost, Worüber t lautet, obne Sch1Vleklgk€tt herausbcfundrn werden kann.
ee. Ausfertigung der Bcglciischrine. § 26
Revisionssteüe solches auf der Deklaration, veranstaltet
die Ausfertigung des Begleitscbeins nach den al] enteinen
Die; bescheinigte Ausggnchklarqtion wird nHHst drn zu diesem Behufr an die Brgleit]chcin-Expeditionsstelie nachdem der Begleitschein ausgefertigt und
Certifikate an die Buchbalterei abgiebt, die dadurch die
ade von den zum AuSgange abgefertiglen Waarcn ent- dir Zollvrrwrxltung hält fich nunmehr wegen des Ver- Waare lediglich an der. Begleitscheinextrabenten nach den
Deklarant über alie 1,1011 ibm abzuführendcn fremden emen oder mehrere Beglettscheine verlangen wil], bleibt
ein und denelben Be
auf besondere Veranlas7sung ausnahmsweise zulä fig.
Abweichungen von dem in den §§. 13, 16, 17 18, 19 nd 26 vorgezeichneten Verfahren zu gestatten. , ' befindlichen ausländischen Waaren. §. 28.
Abschreibung vom Konto bei dem
fremden unverzoÜten anrrn oder, wenn diese in über- md, dre tm freien Verkehr befindlichen 9110 durch besondere Verpackung getrennt
Welcher dieselbe soweit befindet, mit
sollen, unter Beifügung ciner Eingangsanmeldung * §. 13 - bei der Konioburbhalterei. Auf (Grund des Certifikats erfolgt dort die Ab- schreibung vorn Konto 'des ersten Eigentbiimers und auf Grund der Anmeldizng dt: Anschrerbung zum Konto Desjenigen, an welchen die Waarek uber eht.
Einer estellung solcher Waarrn zur Revision bedarf cs bei der decrtrcrgung zwar nicbt, die Anmeldung der leßiercn muß aber gleich- zeitig Mit der Uebernahme der Waare geschehen.
5) Abmeldung kontirtc'r Wa§ar§r§ zum Zweck der Veredelung.
SoUen Waaren zum Zweck der Verarbsitung, VrrVoÜkommnung oder Reparatur vom Konio abgemrldet werden, so hat der Abmelder mit der _Vrrrdelunngeilaration ein Certifikat nach Maßgabe des §, 23 zu ubrrgrbrn. Aus Grund des letzteren erfolgt die Abschreibung vom Konto.
11. Ermittelung und Feststclluna des Zolkbrtrages von ck den kontirten Waaren.
ü,. Zeitpunkt derseli'en.
§. 31.
_Die Ermittelung und Feststeüung des Zollbrfrages von den nicht abgejchrirbcncn Waarrn nach Maßgabe des bestehenden Zolltarifs ge- schieht jährlich an einem von drr Direktivbebörde zu bestimmenden Zeitpunkt. Jedoch ist am Schluß der ersten Hälfte eines jeden JaHres Von jedem Konto-Jnhaber eine nach der im nächstvorbergrgangenen Jahre erwaÖscnrn Zollschuld zu bemcsjende Abskhlagszahlung 8. conio der am Jahresschlus; zu bcwirkcnden Abrrchnung zu leisten. Bei ncuerrichteten Konten ist die AbschlagSzahlnng auf Grund einer Von dem Konto-Jnhaber nach Maßgabe seiner Handlungsbiichcr nach dem Muster ]) aufzustclirndcn und in zwrifacher Ausfrrtigung an das Amt cinzurrickyrndrn Abrrckmung izber die in dem ersten Semester dcs fJgiHrits lFus drm Kduwlagcr m dcn frcien Verkehr getretrnsn Waarrn 9] zu 6 en.
Treten im Laufe eincr Koniirnnaspcriodr Tarifdcrändcrungrn ein, Von jvrlciwn iontirte Waarrn betroffrn wrrdrn, so sind die Konten, soweit als nötbig, mit Ablauf der (111611 Tarifperiodc nach Maßgabe drr_im §. 32 cntbalirnx'n Bestimmungen abzuschließen und rs ist die Auinahmc dcr Lagerbestände zu bcwirkcn. Dcr Zollbrtrag für den Hierbei ermittelten Absatz koniirtcr Waarcn nach drm Inlande wird jrdock) erst bei der nächsten Jahreöabrrcimmng erhoben.
1). Vrrpflicßtung zur AnmeldunHi 17625 Absatzes an kontirirn Waaren.
. -) .
Jeder Konto-Jnhabrr ist Verpflichtet, zu der im §. 31 angrgrbrnen Zeit an dem Von dem Hauptamt vorzuschreibrndrn, ihm bekannt zu machenden Tage die Arischreibung und Abschreibung an kontirten Waarrn nach dem 5Luster ]) dri dcm Hauptamt schriftlich an u- melden. Dieser Deklaration hai derselbc eine Deklaration seiner5 e- st_ände an kontirten Waarcn nach dem Muster 12 beizufügen, in welcher diese Vrstände übersichtlich zu verzeichnen sind. Anil) Hat derselbe sein Lager dergeitalt zu ordnen, daß die amtliche Aufnahme desselben okjne Hindernis; xtattfinden kann.
6. Revision der_ZLagerbestände.
Diese Y_ufngbme (§. 32) mus; stets durck“) zwci Beamte, von denen einer ein Mtigltrd des Hauptamts odcr cin Oberbkamier isi, erfolgen. Es ist dabei zunäcHst _Ucberzcugung von dem Vorhandensein aÜer in der Drkkaration als Bestand aufgrfübrtcn Waarcnpostrn zu nehmen. » WSdann ist Probrweise dic spczirÜe RijsiNi dcr Waaren und Netto- Mrwirguna zu bewirken.
Die Dirrktivbchörde bestimmt, ob eine solche Lagrraufnabme jedes- mal jährlick) oder in längcrrn Zwischenräumen vorzuncbmen sei, Dir: selbe kann auch zu jeder anderen Zeit eintreten, wenn es fiir noth- Mndig erachtet wird.
(1. Ahndung Von Unrickytigkc'iten, MZR sich bei drr Revision vorfinden. . 4.
Ergicbt fich Hri der Revision, daß in dcr Bestandsdrklaraiion die
Mrngc 'der _vorbandcnrn Waarew unrichtig angegeben ist, und iiber-
steigt dic Dtffercnz 100/0, [9 tritt Ordnungöstrafe cin. Von dem
ganzen ermittclten Mtndsrgcwtcht wird dir Eingangsirbgabe erhoben.
6. Uebertragung des vrrblcibcndcYBrstandrs auf das neue Konto.
. „5. Der nach Abzug des fick) ergebenden Absaizrs im Jnlandc und der sonstigrn Abschreibungen _“ §. 21 » verbleibende oder bei denLager- remfionen besonders rrmrtteltc Bcstand bildet die neue Anschreibung auf das Konto.
1. Zeitpunkt der Entriäptung chrlcrmittrlten Eingangsabgabe.
. ). Die nach §. 31 zu leisicnde Abschlagszahlun it binnen drei Tagen nach Ablauf dcs betreffenden Halbjahres, Tdcrsfür das ganze Jahr festgestellte Zochtrgg aber“ _ abzüglich der vorerwähnten Ab- _ch[ag§zah[ung * zur Halfte binnen drei Tach nach erfolgter Fest- 1t_eÜu1Ui§ und Bekanntmachung, zur andrrrn Hälfte spätestens binnen vier _oche_n nach drr Bekanntmachung zu berichtigen. Die Ver- saummß diesrrTermmr hat das Erlöschen der Erlaubnis; zur fort- laufrnden Kontrrung zur unmittelbaren Folge".
B'. Aufhören der Kontobcwilligungen.
§. 37. Wird die BewiÜi ung cines fortlaufendcn Konto zurück so en (§§. 6 und. 7) ddcr gic i der Konto-Jnhabcr srlbst das Kontognéieder auf, [0 tritt die VerpfirÖtung drs Konto-Jnhabers zur VerzolXung drrwmgrwWaaren'em, welche er m_ici) ferner auf seinem Lagcr behalten wil], sowie der seit der chien Brstandsaufnahme in das Inland ab- gesetzten koyttrten Waaren. In dieser Beziehurig kommen diejenigen Bestimmungen ebenfalls zur Anwendung, welche zu dcn §§. 32 und 36 bezüglicl) der jährlichen Aufnahme der_Lagxrbrsiande u. 1.w. egebcn worden smd. Hierbei wird dre ZoUbehörde glrineitig bestimmen, ob, in welchem JMFH?) unZ lrlmsterf wetlchten ?cdtnYungen cinÄbStundun des ein- z za rn en 0 e ernzu re en a 0 er etwa la 6 a [un en bei der Einzahlung des Zoch zu bewilligen find. sch g 5 g
(3. Strafbestimmungcn.
. §. 38. Zuwiderhandxungrn' gegen die Bestimmungen des Regulativs werden, soweit nicht die Strafen der §§. 134 bis 151 des Vereins- zyllgesrßrs Anrvendunwfindrn, in Gemäßheii des §. 152 daselbst mit einer Ordnungsstrafc bis zu 150 Mark geahndet.
(Dir Muster 4-11 sind „im „Ceniralblatt für das D t 811 “ S. 596 ff. abgedruckt.) eu sche L ck
Inwieweit, namentlich bei Versendungen auf kurze von der vorerwähnten Trennung und dem besonderen
diesem meldet fich Derjc'nige, auf dessen Konto die Waaren übergehen ;Yommern, welcher sich verborgen hält, ist die Unter-
uchungshaft wegen schweren Diebstahls im RückfalLe in 801318 .]. 1928/87 verhängt. _
Es wird ersucht, denselben zu verbaftrn und m das Gerichthefängniß zu Potsdam abzuliefern.
Potödam, den 22. Dezember 1887.
Königliche StaatsanwaltsÖaft._ _
Beschreibung. Alter 32? Jahre, Große mrttel, Statur gedrungen, Haare hellblond, Bart hellblonder schwacher Schnurrbart, Nase gewöhnlich, Mund ge- wöhnlich, Kinn gewöhnlich.
[47612] Steckbriefé=Erledigyng. _
Der gegen den Kaufmann Felix S_eldts wegen Meineides unter dem 20. April 1887, m „den Aiien 11. 11. 11. 233. 87, erlassene Steckbrief wird zuruck-
rnommrn. 9 Berlin, Altmoabit Nr.11/12(1“117§7.), den 24. De-
zember 1887. _ Der Untrrsuchunngrchier beim Königlichen Landgericht 1. 47613 [ ]) Her Sckoloffrrgeseüe Ernst Eduard Aldert Sack, am 15. Januar 1854 zu Liebenwerda, Kreis Lieben- werda, geboren, letzter Wohnort Potsdam,
2) der Knecht Johann Adam Tbropdrl Panzer, am 8. Februar 1861 zu Wobensm, Kreis Lauenburg, geboren, letzter Wohnort Potsdam,
3) der Schuhmackorrgeselle Gustav Adolf Luther, am 25. Dezember 1857 zu Rosko, Kreis Czarmkau, geboren, letzter Wohnort PotSdJm,
4) der Knecht Johann Prum, am 19. Oktober 1859 zu Zwischenbrrgen, Kreis Aurich, geboren, lcßter Wohnort Potsdam, _ __ _ _
5) der ehemalige Lctbjager Joharin Pryzrbrlsa, am 13. Juli1861 zu Wrrskr, Kreis Oppeln, ge- borrn, letzter Wohnort Potödcxm,
wcrden befrbrrldigt, zu Nr. 2, 4 und 5, als beur- laubte Reservisten, zu Nr. 1 und 3, als Wehrmazm der Landivrbr, ohne Erlaubnis; ausgewandert zwsetn.
Uebrrtrctung gegen „L. 360 „Nr. 3 des Straf- gcscßbuckps _ in Verbindung Wir, Art. 1. §. 3 Nr. 8 des RrickWgcsctzcs Vom 6. Mar 1880 -- Rgbl. S, 103, - _ ' _
Dieselben wcrden _an Anordnung drs KomglicHrn Amtsgerichts hirrsclbxt auf _
den 27. März 1888, Nitrtags 12 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht zu Potödam, Lindenstr. 54, zur Hauptverhandlung geladen.,
Bei uncntschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf Grund der nach §. 472 der Strczfprozeßordnung von dem Königlichen LandweHr-L_Zc'zrrks-Kommando zu Poiddam angrstcllfrn Erklarung verurtherlt werdeii.
Potsdam, den 23. Dezember 1887,
C o u v r e ux, (Gerichtssciirriber des Königlichen Amthericbts. Abtheilung 7.
ck
2) Zivangsvollstreckungeu, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.
476481 [ In Sachen, betreffend die Zwangsvrrsieigerung des dem Erbpäcbtrr HJiirf; zu Wrizin bisher gehörigen kanonfrcicn Erbvächtgeböfts Nr._71. daselbst, ist Vom Großberwglichkn AmtstriÖt bieselbst zur Abnahme der Rechnung des chursters zur Erklarung über den Theilungsplan, sowie zur Vornahmr der Ver- theilung ein Termin auf Dienstag, den 24. Ja- nuar 1888, Vormittags 11 Uhr, angeseßt, zu welchem die Betheiligten auf Anordnung des (Gerichts hiedurck) geladrn werdcn. _
Grevesmühlen i. Meckl., 28. Dezember 1887.
Der Gcrichtsjchrciberr E. Allerding, Akt.-Geb.
[30948] Aufgebot. _
Es ist das Aufgcbot folgendcr Berliner Spar- kassenbücher beantragt worden:
1) Nr. 106 647 über 233,20 x(, lautend auf dcn Arbeiter Carl Unruh, Blumenthalsirach 3, von dem Arbeiter Carl Unruh aus Börnicke,
2) Nr. 283 691 über 259,40 „46, lautend auf Fräulein Agnes Tetrnz, Stendalrrstraßc 32, von der Agnes Tctcnz zu Nixdorf, Bergstraße 34,
3) Nr. 237 929 über 31,25 „76, lautend auf den Arbeiter Peter Szulicewski, Reichenbergerstraße 48, Von dem M. Szulicrwski,
4) Nr. 246 273 über 51,92 „M, lautend auf Agnes Stier, Tochter des Schutzmanns Stier, Frankfurter AUee 103, von dem VoÜziebungsbcamtcn August Stier, Amalienstraße 12,
5) Nr. 255 330 über 5,97 „16, laufend auf Max Heder, Sohn der Wittwe Heder, Langcstraße 71, von der verebclichten Maurer Marie Scijarz, geb. Höfler, zu Weißensee,
6) Nr. 142 053 über 88,42 .“, lautend auf Pau! und Wilhelm Popbar, Mündel des Bäckerincisters C. Steffen, Dragonerstrafze 18, von dem Bildhauer Paul opbar, Manicuffelstraße 81, und dem Tape- zierer ilbclm Popbar, Mauerstraße 2,
7) Nr. 112 629 über 18,45 „15, laufend auf Otto, Nr. 114 853 über 139,14 „14, laufend auf Martha, Nr. 119 471 über 45,11 «M, lautend auf __Elise, Nr. 126 766 über 25,19%, lautend auf Max, 1ammt: lich Kindrr dcs Schneidermeisters Pfennig, Koch- straße 541), bezw. Wilhelmstraße 116, von dem „Schneidermeister Joseph Pfennig, Besselstraßg 14,
Die Inhaber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf
den 14. Mai 1888, Mittags 12 Uhr„ vor dem unterzeichneten Gerichte, Nene Friedrich- Liraße 13, of, Flügel 13., part, Saa132, an-
eraumtcn ' ufgebotstermine ihre echte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalis die Kraft- loöerklärung der Urkunden erfolgen Wird.
Berlin, den 17. September 1887.
das verlorene Sparkaffenbuch, dessen Kapital durch die zugeschriebenen Zinsen sich auf 907,87 „14 belief, zu haben vermeinen, werden hierdurch aufgefordert, dieselben spätestens in dem auf _ den 26. April 1888, Vormrttags 11 Uhr, an hiesiger Amtsgerichtssteüe, Richterzimrrier ]„ an- beraumten Termine geltend zu machen, widrigenfalls das qu. Sparkaffenbuck) für kraftlos erklart und drm Antragsteller ein neues an dessen SteÜe ausgefertigt werden wird. __ Kolmar i, P., den 22. Drzrmher 1887. Königliches Amtsgericht.
[47645] Aufgebox. __ Das Sparkaffenbucb dcr stadtUchrn Sparkasse,» Ostrowo Nr. 1968 übrr 114225,“ „(m Wortsn Exn- hundert vierzehn Mark zwiiis Pfennige), außgeferttgt fiir Paukine Dudkicwicz, itt angehltcbrerioren gx- angen und soll auf Antrag des drr Eigentbamerm Fedormundendm Sattlermeisters Stanislaus StML- 1owski austbstrow-o sz Zwecke der neuen Aus- crti um an e oten Wer en. f EZ ?virdgdaber der unbekannte anaber des BMW aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermme den 24. September 1888, Vorm. 11 Uhr, bei dem untrrzeichnctcn Gerichte, Zimmer Nr. 7, seine Rcchte anzumeiden und das Buch vorzulegen, widrigenfalls dic KraftloSerflärung desselben erfolgen wird. * QstroWo, den 24. Dezember 1887.
Königliches Amtsgericht.
[16536] Qlufgebot. Die Württembergische Bankanstast vormqls Pflaum & Co. in Stuttgari, drrtreten durch die Rechts- anwälte 1)r68.Stammann, Nolte und Söhrdeder, hat das Aufgebot brantragt zur K_raftldserklarurig drs Köln-Mindener Prämien-Antbexlsckpemß, Serie 1477 Nr, 73828 nebst Talon und drn Coupons vom 1. April 1885 bis 1. Oktober 1888. Drr Inhaber der Urkunde wird aufgefordrrt, spatestrns in dem auf Dienstag, den 14. Mai 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte. Dammihorsiraßx 10, Zimmrr Nr. 11, anberaumten Aufxirbotstrrmme ]erne Rechte anzumelden rind die Urkunde vorzulegen, widrigenfails die Kraitloßerklärung der Urkunde er- folgen wird. , Hamburg, den 18. Juni 1886. _ Das Amtßgericbt Hamburg, erl-Abthetlung 711. Zur Beglaubigung: „ Romberg Dr., Gerichts-Sekrrtar.
47653] Aufgebot. _ [ Der Bäckermeister Theodor Schlepiyki rind de_ssen Ehefrau Sovbie, grdorcne Pantzxk, zu Kontgsbutte Haben das Aufgebot drr angeblich „111 Verlust ge- ratbencn, ibmen von der „Providrnita“ Frankfurter Verßcherungs-Geseilscbast in Frankfurt a. M.„am 10. Juli 1871 ausgesteüten Police Nr. 24 425 uber 500 Thaler bcantraxit. _ 'Der Inbaber der Urkunde wird anfgefordert, spätestens in dem auf Donnerstag, den 5. Jult 1888, Vormittags _11 Uhr, Vor dem unterzeichneten Gerichte, (Gr. Kornrnarkt12, Zimmer 17, anberaumten Aufgebotstrrmmc seine Rechte anzumelden und dir; Urkundc vorzulegen, widrigcnfalLs die Kraftlosrrklarung der Urkunde er- folgen wird. _ Frankfurt a. IN., deri 22. Dezrnibrr 1887, Königliches Amtögcrxcht. Abtheilung 17.
[47649] Aufgebot. _ _ D' 3. 4/87. Der Befiyer Johann PoÜakowski tn
Roggenbau en, verirrten durch dcn Recht§anwalt Justiz-Rat Schmidt in Graudenz, Hat das Auf- gebot der angeblich verloren gegangenen Urkunde un- gefähr folgenden Inhalts: _
„Usubof, den 11. ZSprWbSk 1885, Fur 2289 «16 Drei Monat nach (Lato ahlcn Sie für dicsrn Prima-Wecbsel an dir rdre Von mir selbst die Summa von zweitausend zweihundert neunundachtzig Mark. Den Werth in mir selbst und stcllrn solchen auf Rechnung laut Bericht.
Herrn Josep!) Borowski
in Ä611110f.“
" 3 - 1776611861 Joseph Borowski,
1']
])
beantragt. _
Der Inhaber der_ Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf _
den 13. Juli 1888, Vormrttqgs 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht?, Zimmer Nr. 14, anbcraumien Aufgebotsterminc seine Rexbtr o_nzu- melden und die Urkundc vorzulegen, widrigensalls die Kraftloßerkläruna der Urkunde erfolgen wird. “Neumark, den 22. Dezember 1887.
Königliches Amtsgericht.
[34007] Aufgebyt. Auf den Antrag dcr Firma A. Brirkwedde _zu OSxtabrück, welche bchauptct, daß ihr ein chbyi'l mit dem Stempel 21. Brickwcdde, OSnabrück und der Nummer 431, ausgestellt von Herrn Engelbert Bußmann in Lüdinghauscn, auf H. Burgmann da- selbst über 200 „M, zahlbar beim Dortmunder Bartk- verein, am 28. Juli 1887 von Herrn Friedrich Wolff in Ibbenbüren an Herrn A. Bricheddq m OEnabrück und von diesem an Herrn M. S_clig ]rzu. & Cie. Bcrlin girirt, Verloren gegan cn wi, wird der Inhaber vorstehend bezeichneten * echscls auf- gefordert, spätestens im Aufgebotstermine den 8. Mai 1888, Morgens 10 Uhr, seine Rechte an nmelden und die Urkunde vorzu- 18 en, widrigcnfa s die Kraftloscrklärung der Urkunde criolgen wird. Dortmund, den 8. Oktober 1887.
auf den Namen des Kaufmanns ing Boehm tn
Ortelsburg eingetragen war und nach mehrfachen
Cesfionen zulelzt auf den Namen des Kaufmanns
Aron Arndt in Berlin, an dein Molkrnmarkt Nr. 7.
umgeschrieben worden ist. Diese Hypothekenpost soll
nach der Behauptung des Antragstellers nur zum
Schein constituirt worden sein und daher zu Recht
überhaupt nicht besichen. Das über diese Post ge-
bildete ypotbekendokument liegt „nicht vor.
Alle iejrnigen, welche an obige Hyyotbekenpost
Rechte und Ansprüche geltend zu_machen Haben, ins-
besondere nachstehende. ihrem jexzrgen Wokmorte nack)
unbekannte Erben des Kaufmanns Aron Arendt:
1) die Kaufmannsfrau Fanny Loewrntbal, geb. Arendt, und drren (Ehemann Kaufmann August Loewentbal (1er Berlin,
2) die Kaufmannsfrau Charlotte Holz, geb._21rendi, und deren Ehemann Kaufmann Dawid Holz aus Berlin, '
3) die Kaufmannsfrau Rosalie Borchardt, geb. Arendt, und deren Ehemann Kaufmann Herr- mann B0rchardt aus Berlin, _
4) der Kaufmann Emil Arendt aus Ver11n,
werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprucize und
Rrchte auf die aufgebotene Hypothekenvost spatestrns
im Aufgebotstermitir, den 27. Februar 1888,
Vormittags 11 Uhr, an biefigfer Gerichtssirlle,
Zimmer Nr. 18, bei dem unterzrichneten Gerichte
anzumelden, widrigcnsaüs fie mit ihren AUWLUÖM
und Rechten auf die Post ausgeschlossen und [eZtere
im Grundbuche gelöscht wrrdrn wird.
Ortelsburg, den 11. November 1887.
Königliches Arnngerrcht.
[47652] „ Jm Grundbuchs der Vauersckxaft Derlentrup Band 11. Blatt 14 finden fick) bei dem Kolonaie Maannkc Nr. 8 in der Abtheilung 11. unter Nr. 4 fo[gende Lasten eingriragen: 3. 3,75 «14 Dicnstgrld, b. ein Tag zum Pflugen, c:. chi Hübner, __ _ fiir Kottmann (näher 111 dcrseldr nicht be- zcichnet), _ _ _ _ _ von welchen der gegenwartige chizrr, Kohm Manbrnke, bebßaupthri, dax? dj_eselbenkrrlofchrn scien, () ne dies inde nä er na weiien zu onnen, k)sdwie ferner in demselben Grundbuchs _Bgnd [. Blatt 29 bei dem Kolonatc Mandenke Nr. 3 in der Abtheilung 111. unter Nr. 8 rmx Hypothek: für den Hofsattlcr Werder in Detmold 9116 der Schuldurkunde vom 23. Marz 1831 zu 300 „16, von Welchrr der gegenwärtige BeWer, Kolon Manhenke Nr. 3, behauptet, daß diejes "Darlehn längst zurückbezahlt sein müße, rr aber loschungs- fähige Quittung nicht beschaffen konne. Nachdem der 2c. Manhenke Nr. 3 trnd 8 twr- stehende Angaben glaubhaft grmacht Hat, ist_anf An- trag desselben ein Aufgebotstermm auf Dienstgg, den 6. März 1888, Morgens 10 Uhr, hier, an Gerichtsstelle, Zimmrr Nr. 5, angesetzt und wer- den aÜe Diejrnigen, wrlche_ Rechte resp. Ansprache uns den (Eintragungen hrrlriten wollen, aufgefordert, dieselben spätestens in deni (_)bigcn Termtnx 9an- melden Und zu begründen, widrtgrniaÜs ste mtttbren Ansprüchen außgrscbloffen, die eingetragenen Lasten und die Hypothek für erlosÖcn rrklart und dem- nächst auf Antrag des 2c. Manhcnke tm Grundbuche gelöscht werden. Detmold, den 23. Dezember 1887._ Fürstliches AmtheriÖi, Abtheilung 1. (Unterschrift.)
[47651] Aufgebqt. _ Das Kgl. bayrr.Amt§ger1chthtler hat Heute folLendes Aufgebot erlassen: sosef Wipper, Ziegler von Mythen, grö. qm 8. März 1817, ist im Jahre 1846 nach Nordgmertka ausgewandert und ist über dessen Leben fett 1851 keine Nachricht mehr vorhanden, weshalb deffrn Bruder Sebastian Wipper Antrag auf Todessrkla- rung gestellt Hat. _ _ __ Demzufolge wird Aufgeboisjcrrnm beim Kgl. Amtsgerichte Weiler auf Freitag, den 12. Oktober 1888, Vormittags 9 Uhr, anberaumt, und ergeht Aufforderung; _
1) an den Vericbollenen Josrthpprr, spairsterö am Aufgebotstermine pxr1önlich oder schriftlich sicb anzumrlden, widrigenfaÜs er fur todt erklärt werde, _ » _
2) an die Erbbctbeiligtcn, ihre Interessen tm Aufgebotgycrfabrcn wahrzunehxncn,
3) an alle Diejenigen, welcbe uber das Lebxn des Verschrllencn Kundr_ geben können, Mit- tbeilung birrübcr dabicr bei Gericht zu machrn.
Weiler, dcn 13. Dezember 1887. Gerichtsscbretderet _ dcs Kgl. bayer. Amtsgerichts Werler. Gretler, Sekr.
[47647] Aufgehqt. __ _ ]) Ter Steinbaurr Gottfried Harnncb 3_u Witt- gcndorf, als Abwefcnbeitsviyrmund, hat aus T_odes- erklärung dcr Söbnr dcs Hausgenossen, Micdael Meißrr zu Wittgendorf auI deffen Ehe mit Tiroxme, geb. Gentstb, nämliib: _ a. des August Mei];cr,_gek*oren am 24. Dezember 1830 zu Witt endors, d. des Gottlob LZWeißer. geboren am 15. Dr- zcmber 1832 cbenka. _ wclchc beide seit längcr als 25 Jahren von Wrrigrn- dorf, ibrcm Wobnsixr, sick) entfernt baden und ]cttdem vcrschol1en sind, _ _ 2 die unrcrcbeiickxtc Aline Thekla „Helme Jacob zu riß auf Todescrklärung ibrcs 21.11ka ' des Gutsbcfisers Carl Heinrich Ludwig Jacob aus Borniy, geboren am 28. Okwi'er
lassen, im Jahre 1855 Mittheilung gewacht hat, daS er Seemann geworden und im Begriff siehe na Indien- zu fahren, seitdem aber Verschoklen tst,
angetragen. _ Es werden daher die 3:1 1 genannten Gebruder Meißer, der 58 2 genannte Gutsbefißex Jacdb und der ac] 3 qenannte Rösiger aufgefordert, 11ch spatestens im Aufgebotstermine am 16. Oktober 1888, Vormittags 11 Uhr, bei dem „miterzerchnxten Gericht, Zimmer Nr. 5, zu melden, wrdrrgenfallsthre TodeSrrklärung erfolgen wird. Zeitz, den 19. Dezember 1887.
Königliches Amtsgericht. 1. [47664] Bekanntmachung. Die Vormundschaft über den Baurrgutsbrfißer Pape zu Zweinert ist aufgehob_en. Drosscn, den 24. Dezember 1887. Königliches Amtsgericht.
m Namen des Königs! ntrag der verebelicdten SÖUHMÜÖEF ge .
[47665] Auf den _ _ Meister Wimmert (Wimmer) erhelmme, Borchardt zu Berlin ' „
erkennt das Königliche Amtsgericht zu_Stras= burg i. U. durch den Amtßrtrbter Mohr fur_Recht: Drr Schuhmachermrisier Eduard Robert Wimmert (Wimmer), geb. am 2. Februar 1821 zu Lands- berg a. W, zulrßt in Strasburg [. U. Wohnhaft gewesen, wird fiir todt erklärt. _ _ Die Kosten des Verfahrens hat die Aniragsteklerm
zu tragen. Von Rechts Wegcn.
[47668] Aussthlußurtheil. ' In der Aufgrbotsiache, betreffrnd die Todes- rrkläruna des Arbeiters Friedrich Kramm aus Gold- mark, Sohn des Bauern Jobqnn Kramm und dessen Ehefran Anna, geb. Grade, erkrnnt das Königliche Amtsgrricht zu Bromberg" am 23. Dr- zsmber 1887, durch den GerichiS-Ancnor Lorffel sur RL 1: chDer Arbriier Friedrich Kramm aus _ Gold- mark, gcborcn am 29, August 1841, wird fur todt crkläri. Bromberg, den 23. Dezember 1887. Königliches Amtherrcbt.
[47669] Ausschlußurtheil. _ In der Aufgebotssachr. betreffend die Todes- erklärung des am 31. Dezember 1836 geborenen Karl August Eduard Schlieper, Sobxies des Be- fitZLks Eduard Sch1ieper und des1en_ Ehefrau Albertine, geb. Kenßer, erkrnnt das Königliche Amts- gericht zu Bromberg, am 23, Dezember 1887 durch den Gcrichts-Affrssor Loeffel für Recht: Der am 31. Dezember 1836 grborenr Karl August Eduard Schlieper Sohn des Briißers Eduard Schlieper und dessen Ehrfrau Albertine, gcb. Kenßer, wird für todt erklärt. Bromberg, den 23. Drzember 1887. Königliches Amthericht.
[47483] Bekanntmachung. _
Durch Urtkéeil dcs untcrzricbncten Gerichts vom 17. Dezember 1887 ist die Hypothrkeriurkunde über die im Grundbrrche von Sterkrade, fr-ihrr Band 3 Blatt 91, cht Band 6 Artikel 14 eingetragene Post:
,a. 91 Thlr. 177.1827, _ _ b. 18 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf. Konventionalxirafe nebst 59/0 Verzugszinsen seit 6,9. 1829, ;«m' 0. 28 Thlr. Reparaturkosten drr Egelsurtb'er
Brücke ncbst 50/0 Vrrzugßzinsen séir 22./10.
183],
(1. 9 Thlr. 5 Sgr. Kosten nebst 5Tbxr. 20ngr.
Drserrifen fiir den Königlichen DomanenfiSkuS' für kraftlos erklärt.
Oberhausen, 17. Dezcmder 1887. Königliches Amthericht.
nebst 5% VerzugSzinsen seit
[47541] Bekanntmachung. _ Das Hypotbckcndokumcnt zu der am dem Grund: stücke der Vorstadt Oblau Band 18. Blatt 1 Nr. 201 in dcr 3. Abtheilung unter Nr. 3 aus der Verhandlung vom 24. Mai 1871_ für de:: Erb- scholtiseibefißer Semper in R9dlowrß zufolge Ver- fügung vom 26. Mai 1871 eingetragenen Hypothek über 1000. eintausend Thaler mrt_ sechs Prozent Vom 24. Mai 1871 ab in balbjäbrltcben Raten qm 1. April und 1. Oktober verzinslichcs Darlckn, wird für kraftlos erklärt. Ohlan, den 23. Dezember 1887. Königliches Amiögericht.
[47543] „
Auf Antrag des Landwirtbs F. Cb. L. Stegmann Nr. 5 zu Kleinenwicdcn wird die Hypothekxnurkunde vom 25. Februar 1826, gekildxt iibcr dic m Bd. 1. Art. 8 des Grundbuchs daselbst eingetragene Hypo- thek von 600 „46 Darlehn an Gcrhqrd Tegtmeier zu chincnwicdcri durch Yukichlußurtbcrl vom heutigen “Tage für kraftlos erklart.
Rinteln, den 16 Dezember 1887.
Königliches Amtögericbt. unkec
“Fm Namen des Königs!
VeJündet am 22. Dezember 1887. Sommer, Gerichtsscbreiber. _ Auf drn Aukrug der verwittweten Frau Zablmusker
Auguste Luise Lossow, geb. Edler, aus Langfubr,
erkennt das Königliche AmtSaenk-bt 21. zu Dansk,
durch den GerichtSaffcFior Kruse, da die Anita stenrrm den Verlust der nachstehend bezeichneten Ur unde und die Ver tigung zum
?lufgcbotsantraac glaubhaft gemacht at; da das
Aufgebot nacb §. 111 der Grundbuchordnung zuläsüg
[47451]
Königliches Amtsgericht 1. Abtheilung 49.
Königliches Amtsgericht.
1818 zu Brödiß,
ist; da das Aufgebot durck) Anbeftung an die Gerichts-