uotweudk : getroffen werden. Trike lekteres nt, dau- wir a in Wer Stnvde eine Aenderung - boantugm. Die Valiner Pwdukt-ubörse legt bekanntlich den 5 66 so aus, daß auch unentbehrliche Geschäfte unter den' Spieleiuwand faUen würden. Aker eine derartige Auslegung ist ntcht die Abfkbt der Kommission gewesen, und auch der Wortlaui läßt eine solche We ng nur bei unnatürlicber Verrenkung zu. Wir sehen also diese km für unbegründet an und tragen keine Bedenken, dem 5 66 zuzustimmen. Die Strafbeftkwmuugen exregen uns ebenfalls Bedenken; es ist nicht herkömmlich, für um gextbaftlicbe Vorgänge Skrafbefttwmungen zu treffen. Aber an der SWH: aller Argumentationen muß doch det Saß sieben, daß verbotxne Geschäfte an der Börse nickt gemacht werden dürfen. Da also jeder an der Börse weiß, was erlaubt und was verboten kfb ,so können wir gegen die Strasbestimmungen, insbesondere dre Ordnungsftrafen, wesentliche Bedenken nicbt erheben. Schlimmer find d_a die krimineüen Strafbeßim- mungen, aber es bat ßcb !cbon bei den Besprechungen an der Yeodukjenbörse gezeigt, daß die Herren vor diesen gar keine ngsx haben, ihnen liegt bloß an einer zweifelsfreien Feststellung des Tatbestandes des § 66. Der Kollege Frank liest aus der kleinen Strafprozeßordnung in der Novelle allerlei Fürcbtnlicbes heraus, nawentlicb aus dem § 745 bezüglich der Verdächtigkeit. Glücklicher- wxxse sieht es damit nicht so schlimm, auch nicht mit der Denunz'mtions- gxfcxbr. Das Mißtrauen, welches heute noch diese Strafbeftimmunzen r*.kttert, wrcd übrigens nach kurzer Zeit auch auf der Rechten als unbegründet erkannt werden. Wér glauben, gerade die Straf- bxftimmungen können und werken einen eigentlichen volkSwirtschaft- ltchen Schaden nicht anrichten. Du sonst das Geses tatsächlich eine ganz erhebliche Bxfferung gegen den bisherigen Zustand bedeutet, treten Fir h_en Yestblünen der Kommisfion und dem Antrag Böhme ein- tmmtg .

Preußischer Minister für Handel und Gewerbe Delb rü ck:

Ich habe bei meinen Ausführungen zu § 55 einen Punkt unter- laffea zu berühren. Es war von seiten mehrerer der Herren Vor- redner die Frage aufgeworfen, ob der Herr Reichskanzler nicht in der Lage sei, bei den vnbünketen Regierungen daraufhinxuwikken, daß die Bestimmungen des § 4 des H.-G.-B. bei den Eintragungen in das Handelöregister möglichst strikt interpretiert und angewendet Werden möchten. Z(b kann diese Frage dahin beantworten, daß der Herr Reixkskanzler bereit und in der Lage sein wird, eine derartige An- regung an die BundeSregierungen ergeb.n zu lassen, und ich nehme an, daß dies von Erfolg begleitet sein wird. (Bravo! rechts.)

Abg. Dr.SpabnGmtr.) spricht zunäÖst die Ermartung aus, daß der AuZdruck .in gewinnsücbtiger Abßcht“ in § 77 1) nicht zu eng aus- gelegt werde, und macht dann auf die doch ganz anormale Kon- ftrunion_res § 77 & (Vexbängung krimineller Strafen nacb zwei:!!aléger rechtskräftiger Ordnungsnrafe) aufmerksam. Sodann tritt er für den Ausschluß m_ Handwerker und kleinen Gewsrbetreibenden, sowie der- jenigen Perxonen, die ledjglixb einen offenen Laxen halten oder eine Gast- oder Schankwittxchast betreiben, von dem Börsentermin- geschäft ein und empfiehlt ferner die völlige Beseitigung res § 52 (Sicherung der Sicbxrbeitsbestellung) odkr doch die Beseitigung der Mögljchkeit, die Sxchexbeit m Papieren, die eänen Kurswert haben, zu bestellen. Er _verwetst auf das darin lieqenke ßroße Risiko und dje aus den Kurs1chwankungen mpgcbsenden Schwierigknten und sucht dx: von denAbgg. Roesicke, Kasan“,f uud Mommsen geltend gemachten Gegen ünde zu widerlegen.

A . Dr. Y_i tter Imst,): Man bat_ wir vorgeworfen, daß ich keinen Unterschied zwncben' örsentetmmgestbasxen und Späelgeschäften ge- wacht habe. Das :| durchaus unzutreffend. Derselbe Vorwurf ist mir schon von den Abga- Gamp und Mommsen in ker ersten Lesung gemackxt worden; er ifi in der Kommikf'wn wiederholt worden. Eurem Geschaft ifi es; in der 'Regel nicht anzusehen, ob es ein legüimes nt oder mcbt. Wu: können die iUegitimen Geschäfte nur treffen, wenn wir egen die Börsentermingescbäfte überhaupt vorgeben. Wir erkennen e_br wobl die volkswirtscbaftlicbe Seite der Börse an_„ tbxen Außwüchken wollen wir aber entaegenneten. Jeb babe_ Vorbm geyagt, daß dix Bergwerks: und Fabrikanternebmungen selbst kein _lebbaftes Jnterene an dem Terminbandel mit ihren Aktien haben. Pte Arbeiter wxrden indirekt m Mitleidenschaft gezogen, wenn ein lebkaxter Handel in diesen Aktjen eintritt und Rückschläge er- folgen; dann muß der Betrieb. eingejcbränkt und Axbeiter müssen ent- lafferx werden. Ich verstehe nrcht, wie der Abg. Mommstn daß nicht bearetft. Ick [*lnbe d95_ei_, dax; es uns Oy: allem darauf ankommt, daß die Börje Stqnheörnmtut der.Großkauxleute sein soll.

Jbg. Dove_(n1. VW.): Dte Atbetterintereffen haben mit der betreffenden Besttmmung mcbts zu tun, denn der Börsenhandel trägt nicht nz dm Schwankunaen bei, von denen der Vorredner in seinen Deduktwnen außgebt. Es find ja außerdem hinreichenre Kontrollen getroffen worden, vor allem tn d_er Genehmigung des Bundeörats, die dieser doch, wenn _es erforderlich ist. verweigern kann. Allerdings bil_det auch nach memer'Meinxmg § 52 den Kym des ganzen Eeseßes. Dte Sicherurzg der Sicherheitsleistung stkUt unsere natéonale Ehre und Reputatx n auch gegenüber dem Aaslxwde wieder ber. Die Zulaffung der ersonen zum Börsentermingqchäft ist in einer Weise begrenzt worden, die wir nur billigen können. Wir wetden aucb für den Antraq_Böbme stimmen, wenn wir dies auch nicht ern tun. Es ist bret und naznentlich außerhalb des Hauses eine bext' e Aufregung übkk die Besttzumung binfichjlicb des Getreidebcmdeßs enzstanven. Es ist voUstandkge Uebereinstimmung im Hause und _ bet den Verbürxdexen Regierunßen darüker vorhanden, daß wir nur das wrrtjcbaftltch_ berechtigte Lieferungsgeschäft fächer- ftellxn wollen. Der solide Getreidebandel kann sub also be- ruhmen. Dem Aha. Frank möchte ich bemerken, daß es auch gute Borsenoraqnx "gibt; sogenannte Revolverbörsenblänn entziehen fi? der Dtßxtpnn d_er Bötje. Ich wünsche, daß, wenn dies Gesc zuttande kommt, w_1r zx: etnemtRecbtszum-nde kommen, der auch be urzö, wo das Verstandms _für dre volkßwictsÖastlicbe Bedeutung viel- letcbt am zrenizsten enmtckelt ist, die gedeihlicbe Entwicklung der Börse gewahrlerftet.

Ahg.He r o l d (Jean,): Der Antrag Böhme ifi von meinen politischen Freunden bereits in der Kommixfion gefteUt worden. Damals wurde er von allen Parteien mit AWnabme der Wiktfwaftlicben Vereinigung abgelehnt„bxxxxe findet er die Zustimmung aller Parteien. Aux!) der

5e15u1mm11ter batte fich in der Kommission gegen diesen Antrag ablehnend verbczlten. Heute, woxerAntrag nicht vom anlrum, sondern von der Wit17chaixllchm Ver-tnigung gestellt ift, gibt er zu dem Antrag seme Zufitmmugg. Daß der ertreter des Reichskanzlers seine Zustimmung zu emen! Anfrage davon abhängig macht, von

ck: Partei er herkommt, war vielleicht das erste Mal in dcr vorlamwtariscben Geschichte. Wir wollen das Verbot des Getreide- terminlxandels anfrecht erhalten, die vorli enden Kommissions- beschlüne bedeuten aber eine wesentli-be Ads wäcbung. § 66 hat überkaurt keine Bedeutung, er könnte in jedem anderen Gesevbuch muh sieben, § 65 enthält sehr weitgehende Annahmebesümmungcu. WelGe SÖwenku-kq haben du Herren von der kons Partei gemacht! 1904 haben sie ausdrucklkb die Vollmacht des Bundkirau elimiukert. Es tst wirmz schade. das: Dr. Habu aus Gesundheits- rücksicht" abwesend ist und seine Rede aus dem Busch bie: tickt nä kanu. Sowohl . Noeßcke "U-

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Wendung anet- ' eu eingetreten, die für das_Bötsen-

Ye? «' besiivw Yi“ MM!“ tsWs' 1? " IM:; 11 en, o o

tun, unabhängig votneudYaxoYtiscémes Konstellation. Es wiFaneine

neue Bötsmovelle nötig sein, die wieder schäxfere Beßimmungen

nicbt aewefen wäre, niemals erreieht bätie. Die bei denje- man

Preußischer Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Der Herr Vorredner hat, wenn ich recht unterriÖtet bin - ich war während seine: Ausführungen nickt im Hause anwesend -, mein Vasallen in bezug auf den §50 und die dazu gestellten Abänderungs- antkäge bemänoett. Er hat gesagt, es sei von meiner Seite in der Kommission in der ersten Lesung die Regierungsvorlage entschlossen verteidigt worden, in der zweiten Lesung aber von meiner Seite ker lest vorliegende Beschluß der Kommission gegenüber dem von seinen politis-bm Freunden gestellten Antrag verteidigt worden, der ßcb mit kem jetzt vorliegenden Antrag Dr. Böhme gedeckt babe, und es sei auffallend, daß ich nunmehr im Plenum mich wiedenun für den Antrag Dr. Böhme Wesprocben und wird dadurch in Widerspruch geseßt hätte mit meiner Haltung in der erfien Lesung. Der Herr Vorredner bat daran eine Reihe von Schlüssen über die Motive meines Ver- fakreus geknüpft. Demgegenüber möchte ich feststellen, daß ich in der erfien Lesung naturgemäß in diesem wie in allen anderen Punkten die Regierungsvorloge verteidigt babe, daß kfb in der zweijen Lesung nicht die jkßt nun Kommissionsbescbluß gewendenen Vorschläge der Kom- promißvarteien verteidigt babe, sondern daß ich zu diesem Punkte zu- nächst gar nicht das Wort genommen habe. Erst als der Herr Abg. Herold sagie, er möchte wissen, weshalb der Vertreter der ver- bündeten Regierungen in so leichtfertige: Weise in diesem wicbügen Punkte anscheinend den früheren Standpunkt der Regieruns aufgegeben habe, habe ich dem Herrn Abg. Herold gesagt, ck bundle sich in diesem Punkte - und dieser Sas entspricht wörtlich dem, was ich außgefübrt habe und im Bericht niedergelegt ist, um eine unter- geordnete Zweckwäßiskeüsfrage. (Hösl! hört!) Ick) babe darauf bin- gxwiesen, daß. wenn die Regierung in derRegTerungsvorlage die frag- liche Einschränkung gemacht habe, dies in erster Linie gescbeben sei mit Rücksicht auf die Beschlüsse Zbrer Kommisfion vom Jahre 19051231». 1906, daß es fich aber bier um einen Punkt handele, der für die Re- gierung nicht von Wichtigkeit sei, und daß ich, um eine angemeffene Verabschiedung kes Geseßes zu ermöglichen, genötigt gewesen sei, schwerere Opfer zu bringen, als dieses. Genay auf derselben Grund- lage haben fich meine heutigen Ausführungen bewegt. Ich habe darauf hingewiesen, daß grundsäylieb zwischen uns allen darin Uebereinstim- mung besteht, daß nur Vollkaufleute zugelassen werden sollen und daß es nur fraglich sein könne, ob die an steh juristisch korrekte Formulie- rung der !omwksßonsbeschlüffe, daß alle im Handelsregister eingetragene Personen börsentermingesckäftsfäbig sein soüten , praktisch diesem Zweck entspreche, weil tatsächlich auch eine Reibe von Kleéngewube- treibenden und Handwerker in das HandtlSreglster eingetmgen würden. Im Anschlüß datan babe ich wiederum erklärt, daß, dl es sich um ein: Zweckmäßiskeitöfrage von unter- geordnetem Range handele, ich naturgemäß nicht einem Antrag widerspkecben würde, der fick der ursprünglichen Regierungs- votlage nähert, wenn damit die Annahme kes Entwmfö Acker gestellt werde. Ick gsaube, diesen kkaren, in 74:5 schlüssigen Vorgängen gegen- über find die Folgerungen, die Herr Herold an mein Verhalten zu knüpfen scheint, völlig hinfämg. (Bravo! rechts.)

Abg. Dr. Roel icke (dkons.):„ Es ist gekommen, wie ich vorausgesagt habe. Der Abg. Hezold bat fick) herausgenommen, seine Hiebe nach allen Seiten außzutnleu. Wir Jud bereit, wo es uns möglich ist, mit dem Zentrum in wirtschaftlichen Fragen zusammen zu geben. Wenn aber der Abg.Herold Krb darauf berufen bat, obne das Zentrum würden wir den Zolltarif nicht erreicht haben, so meine ich: wäre das Zentrum unseren Wünschen nachgegangen, so b;“nten wir eine Reihe von Bestimmungen erhalten, die die Landwirt1chaft jeßt schwer ver- mißt. Ich meine den Milcbzoll und den Enftenzou. Es hätte nur mit uns mitg-ben sollen, dann wäre es anders gekommen. Haben Sie_ denn in der letzten Zeit arnicbt in der Preffe und Ltteratur verfolgt, was wir inficht- [ich des Börsentetminbandels wollten? Wir woüten gerade das Börsenterminbanrelsverbot, und den Terminbandel in Getreide und Mehl wollten wir mit Garantien versebexx. Haben wir denn nicht den Déklarakionnwang und die Strafen erreiét? Wenn wir uns nach volixifcheu Konstellationen richteten, so befolgten wir doch nur die Lebte, die Sie (zum antrum) uns gegeben haben. Wenn wn; etwas für die Landwittscbaft und dTe ganze Volkswirtschaft erreicht haben. so sollten Sie uns doch grgtulieren, daß wir es auch für Sie mit erreicht haben. Wenn wir mb“ Maßnahmen wünschten. daß Kleinaewerbetreibende nicbt ind HankelStegister emgetragen würden, so läuft_das doch auf dosselbe hinaus wie der Antrag Böhme. Warum wllen die Strafbestimmupgeu nicht wirksam sein, sie welden die Handlungen verhindern, die mr verhindern wollen. Die Abwesen- beit Dr. Hahns, der schwer krank und deswegen von seinem Arzt nach Italien geschickt ist. hat in diesem Zusawwenbang keine Bedeutung, er würde mit uns vonommen übereinnimmen. Wenn Sie (zum ZMUWZajevt nicht mit uns stimmen, so stimmen fie gegen die Landwixtf ft. Ads. Herold (Zenn): Die Tatsache bleibt bestehen, daß der Minister dem Anfrage vom Zentrum gegenüber fich ablehnend verhalten, «_ h_em Antrag: seine Zustimmun gegeben hat, als er von der Wirt- schäftltchen Vereinigung kam. Der ZbaIOr. Rokficke erhebt jest segen ms den Von::urf, raß kein Milchzoll m pm 2011th ekommen ist, ich muß mich wundern, daß :: diese fanche Tatsatbe ier nochmals vorgebracht hat, obwohl er wissen muß, OMR" Zentrum bis auf eine Stimme in der Kommission für emen tlchwU eingetreten ist- Nachdxm der Milchzoll nicht hatte durchgesesx werden können, haben wir es erreicht, dax"; die Miltbzollfreibeit mehr gebunden ist. Auch steht noch lange nicht fest, daß er Milcbzoll wirklich in die Landelsveriräge gekommen wäre. Ste können ihn ja einführen. ie haben ja jest den Block jusamrgen. Und um den Gerftenzoll baberx_gerade wir ua] die größte Muhe ge4eben!_ Ohne die Kom- promtßfaffung wäre der olltarif nicht zustande gekommen, darum haben wir den Mut ge bt, gegen der_t Bund der L_andwirte Front zu machen. Auf der Rechten ist der heutige Umfall sy1tema1isch vorbereitet worden; man hofft, ibn sÖlkLßUÖ auch den Konservativen und „Asturien! draußen plaußbel iu watben, das ist aus der agranfchen und konservativen Presse immer deutlicher beraus- zuerkevnen. Undmmwirdae t. man babeeßmltder Linken gemacht, weil auf das W kk" VMR sei! Wir Eid eine so starke, mächtige Partei, wir kahm so len _Hinur- Mae BÜ“ "“ **kl'tPom-tacit':a 5 s'eoe-É'" a'ä" :: en a tu u : Ihre Aaftrenguuaen im _ mit der Regierung KuK ulzb imstande gewesen, dbesea Hinterhalt lm Volke u: ck11, ; daß Sie sich darüber aufwoev, kü ja begreifliÖ. Da! .Sie gewonnen haben, isj nicht im mkadefie-„eia !ccxulvaleut für das, was Sie preisgegeben haben- die Linke da ür Klamt, ifixiu Beweis, daß die Börse von dem eh ukbt erdrückt werden wktd.

2 AR 11! blank.: efu'b »:me 1904/06a'vie NEW ÉÜMM-onLWu; » s;:

,

gänzlich uosekwenken würde. DmMilÖjoll das vetsptake ieh , den "macken wir mit Ihnen, Herold! Öet Vorwvrf. daß M

fall langsam vorbereitet batten, tft ganz uugemhtfettig ;_ ubrigens ucbt man niemand binter ein:!!! Baum, hinter dem man nicht selbst gesteckk hat. Wir find zu den Verhandlungen zuge . en worden und wir haben geglaubt, zu dem, was gematbt wurde, tte das Zentrum aucb zustimmen können. Was da gemacht worden if! ift Ft und schafft der Landwirtschaft ganz erbxblicbe Voxteile. _r orscblqg des FMM. MM'TLWN *";x. F?:MW' «“x"-'“ o e' , r . ro jest ür : munen wxr.

*! . Herold (ZIM: Nicht auf die „Verhältnxffe von 1904/05 muß man zurückgeben, die es mit enam ganz anders zusammengeseyten Reichsrag zu tun hatten. sondern man muß die j-xzige Kommn'fion im Auge beßalten. Warum hat Dr. Roes'tcke in der ersten Lesung der Komm_is1wn entgegengescyt gesüuxmt, wenn er die jeßigen Beschlüsse für jo gut und vonetlbaft kalt? Die Annahme der agrarischen Anträge auf Mindesnölle, unter die bei den Handelsverttägen nicbt berabgegangen werden durfte, hätte den Zselxtarif zu Fall gebracht, darum sind wir über ihn zur Tagesordnung 1: g en.

MUZ. Roes icke (dkonf.) erwidert auf die lesten chetkyngen, ifi aber bei der großen Unruhe und den betäubenren Sch1u13kufen im eianlnen nicht zu verstehen. ,

_ „Abermals verlangt der Abg.Herold das Wort. Es geht mdenen ein Schlußantrag ein amd wird unter fortdauarndem Lärm angenommen.

Es folgen pcrsönléche Vemerkun en der Nbg . Dr. Frank (Soz.) und Herold ( entr.),_ wel ' leßterer ße!) gegen die mißverständliche Auffa ung 1e'mer Aeußerungen über den Milchzoll seitens des Abg. Roeficke nochmals verwahrt.

Hierauf gelangen die Artikel 11], ]]]a und 17 in ihren einzelnen Paragraphen zur Abstimmung.

Zu § 51 wird _der Antrag Spahn abgelehnt, der Antrag Böhme einfnmmig angenommen. Auch die übrigen Ynträge des entrums werden abgelehnt. Ueber § 65 (Legali- 1terung des etliner Schlußscheins) findet auf Antrag des Zentrums namentliche Abstimmung Katt, die Anna hme erfolgt

auch im Übrigen durchweg zur Annahme.

Artikxl ], der die Konsequenzen der Aufhebung des Börsen- registers m Abschnitt [ _Yes Börsengeseßes zieht, wird 0 ne Debatte nach der Kommimonsfaffung an enommen. Artike 7 (Ausschluß des RückforderungSrecbts :: der Wirkungen der Stcherheitsleistung auch für Geschäfte, die vor dem Inkraft- treten des Geseses abgeschlossen find wird ohne Debatte an- qeommen, ebenso_ Artikel 71 (Ermä tigung des Reichskanzlers, den Texx des Borsengefeses unter Berücküchtigung der Novelle zu verönentlichen).

Präfident Graf zu Stolberg-Wernigerode: Wir kommen zur Ueberubrift und Einleitung.

Ueberschrift und Einleitung werden angenommen. Damit ist die Tagesordnung erschöpft.

Schluß 6 Uhr. Nächste Sitzung Mittwoch 11 Uhr. (Dritte Lesung des Vereins- und Börsengeseßes.)

Prußisther Landtag. Herrenhaus.

14. Sisung vom 7. April 1908, Nachmittags 1 Uhr. (Beriebt von Wolffs Telegrapbiscbem Bureau.)

Zur Beratung steht zunächst per vom'éause der Abgeord- netsentz abgeänderte Entwurf ernes E!. enbahnanleihe- ge e es.

Die Kommisston für Eisenbahnangelegen eiten beantragt durch ihren Berichterstatter Herrn von Gra die Annahme des Gesehentwurfs. (Die Regterungsvorlage forderte 502 Mil- lionen für neue Haupt- und Nebenbahnen und für Betriebs- mittel; das Abgeordnetenhmzs hat die Forderung für die Beiriebsmittel von 220 Mtllionen um 50 „Millionen auf 170 Millionen herab eseßt, sodaß es srch jest noch um 452 Milüonen Mark nleihe handelt.)

Bei der allgemeinen Besprechung bemerkt Oberbürgetnxxifter _E k)_ l e r s - Danzig: Das Abgeordnetxnbaus hat von Yem Posten fur dt: thriebsmjttel 50 Millio-en gxsteicben. Dabei ist die prinzipiell außerordentlich wichtige Frage erörtert worden, ob derartige AuSgaben aus Anleihen oder aus laufenden Mitteln zu leisten find, eine Frage, die auch für die Betriebßanlagen der Kommunen von großer Bedeutung ist. Ich bin d:: Meinung, daß werbende Anlagen auf Anleihen enomwen werden können. Ich würde den Antrag stellen, die 50 Mtliionen wieder einzustellen, aher i_n fünfzehnjähriger parlamentariscber Täti eit bin ich aber- gläwbixcb bszüglicb werner Ax-ttäge geworden; e werden abgslebnt, nlbyt wenn fie der ReJieruna genehm find; von Buch wird Mit bestätigen, daß ich i 11 schon bat, Anträge zu stellen, an deren YFZYJMJ mir lag, er hat mehr Glück damit, er ist ein Liebiing 0 er. Graf von Mirbach: O_h Hie 50 Millionen jest eingesteüt werden odex im nächsten Jahr, 111 ziemlich glei , da fie sogleich doch ni_cht benötigt werden. Neu]; der .Deutschen vo swirtschaftltcben Kor- re]pondenz* hat der Verband der Werkzeugmaschinenfabtiken über eine zu weit gebende Arbeitetfreundliebkeit „der preußischen Eisenbahn- vemvltung sich beschwert. In Hamburg rst kürzlitb eine seit 70 Jahren bestebznde Fabrik geschlossen woxdxn, weil der Bejrieb infolge der Belastung durch die Sozialpqlmk mcbt mehr auérecbt zu erbaUen war. Im übrigen freue ich nnch, daß der EJenba mninister in der Kommission meiner Resolution zugestimmt at, daß im Prinzip Betuebömittel aus laufenden Einnahmen gedeckt werden sollen, ande!- seits bin ich mit den _Maßyabmm dieses Jahres einverstanden, 170 MiUionen für Betrtebömutel auf Anleihe außnabmkweise zu en„t_nebmen, um die Gegenwart nicht zu sehr zu belafien. Unsere Enenbabneinnabmm dürfen nicht weiter durcb Erhöhung des Betriebskoesfizienten berabgedrückt werden, in _ einer zu weit- gehenden Sozialpolitik liegt allerdings eine gro e Gefahr dafür. Gewiß, unsere Anleihen für Eisenbahnen verzinen sich mit 7 0/9, Zistrzajebr gut; aberAtTloyFeem müffaägwßxi weandies Standes kaseter töpaptere mit et 11 vorsitb ! 11. ige Neicht an er hat unstreitig politische Erfolge zu veneiöm, ?ber in der H:- sundgng unsnerFix-anwetbkltniffe bleibt ibm noch ein gleiches WBK“. Z. . sollte die Zahlkaft des Silbers auf 100-“ erbök:

„(M5 ck der Imita- Beilage.)

WWWM-ebma, daß WMA kk sobmaZeüso

mit 240 gegen 124 Stimmen, Dte Kommisfionssaffung gelangt .

zum Deutschen Reichsanzei

(SAW aus der Ersten Beilage.)

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Meine Huren! Wenn die Staangieruug mit einem Anleihe- aeftymtwurf an den Landtag herangetteten ifi, te: mit einem Gesamtbetrage von 502 850000 „js abschließt, so tat sie das der Nyt gehorchend, aber nicht dem eigenen Triebe. Sie hatte es fur wünschenSwuter erachtet, wenn sie wie in früheren Zeitlémfien in der Lage gewesen wäre, diese Aufwendungen zum ganz usberwiegepden Teile aus eigenen Einnahmen zu decken. Ich habe tvtederbolt vor diesem Loben Hause aUSgefprotben, daß ich mit dem Hexm Finanz- minister durchaus der Meinung bin, daß es,3ur Statkung der preußischen Finanzen nur beitragen kann, wenn wxr in weijgebkndftem Maße die außerordentlitbeu Bedürfnisse, die,?!usgaben. fur die Erweiterung der Staatseisenbabnen aus ngenen Etmzabmxn desweiten. Warum dieses nicht möglich gewesen tft m diesem Jahre, ebensowenig in dem Vorjahre, uud YoraUSs'uhllicb auch nicht in dem kommenden Jahre, ifi wiederholt xefjgefiellt worden. Es ift zuzugeben, daß in dem früheren Jahrzehnt “die Ausstckttung des Eksenbabnetaxs zu knapp gehalten worden is!, es bt ju ermagen, Daß der Verkehr über alle Maßen und über die Erwartungen aucb derer, die mitten im Verkehrsleben sieben, der Industriellen selbfi, gestieg'en ist. Es ist ferner anzuerkennen, daß die Aus,;aben der Verwaltung vul über das, was vorauögeseben werden konnte, gestiegen fir'1d, nawentlicb dunb die Erhöhung der Löhne und der Preise des Matmals. Hieraus ergibt fick die Verschlechterung des Bejriebskoeff'izierétcn, und es kkwn heute noch nicht vorausgesagt werden, wann ww m de'r Zuge mn werden, unseren Betriebökoeffizienten, das heißt daß Verbaltnts unserer Einnahmen zu den Außgabeu, wieder günsvg-er zu gestéltw. Die Verwaltung ift auf das äußerfie bemüht, ein gunstigxs Verbaltms iu " ren. MKII: Herr Oberbürgermeifter Ehlers darauf hingewiesen hat, daß die StaaLSngietuug für die Beschaffung von Betriebßmimln einen Betrag von 220 Millionen erbeten hat, und daß diese Su,:nme, im anderen Hause um 50 Millionen gekürzt sek, so ist uns das ja frezlich nicht erwünscht, aber es kann hingenommen werden. Von dreien 220 Millionen sollten im Laufe des Etatsjahres 1908 , nur 170 Millionen verwendet werden, die übrigen 50 Mtllwnen soüten für das Etatsjabr 1909 reserviert bleiben. Es wäre zwar vom Standpunkt der Eisenbahnverwaltung aus durchaus zweckmäßig gewesen, wenn fie bereüs im Laufe des Sommer! 1908 mit Bestellungen für das Jahr 1909 hätte votg'eben können; glaube aber, daß daraus keiuScbadeentßebt. Wawerdeaim verwenden, «vida waven- smd ' lten - MMU. Dazu treten 9 bis 10 Minivan, die ebenfaas kt Auleibegeses für die neuen Bahnen aukguvorfen Jud, sodaß wir der Industrie praaksr propWr 250 bis 260 Millionen "zuwenden werden, d. b. etwa so viel, wie fie leisten kann. Wir waffe? uns davor hüten, die Industrie wi! Aufträgen zu uberbaufen, die nächsten Jahre werden ebenfalls starke Anforderungen an die Ausstattung des Fubrparkes stellen. In welchem Umfange dies der Fall sein wild, das läßt fich beute noch nicbt saßen, das hängt ganz wesentlich von der Erxtwicklung des Ver- kebrs ab. Wir werden freilitb damit rechnen mussen, _daß wir noch für mehrere Jahre ein Manko in unserem Fuhrpark zu decken haben MdFm Graf Mirbach war der Meinung, daß wir diese 50MiUionen aus den 800 oder 900 Millionen, die uns noch aus unerledigten Vau- krediten zur Verfügung kleben, würden decken können. Das ift ein Irrtum; eine solche Urbertragung dieß! Fonds ifi nicbt angäugiz. Weiter gab Herr Graf Mitbach der AuffafsunwAuSdrch, daß wir dadurch eine Verminderung der AUSgabeu berbetfubreu kynntcn, W wir in Fragen der Sozialpolitik nicht' so mch und mcht so weit vorgingen wie geschehen. Er beruf ßcb Inf einen Akt, der kleb unter meinem verehrten Henn Amtsvorganger vollzkogen bat, auf Grund dessen die Arbeiter unserer Hauptwetkfiatten eiue verkünte Arbeitszeit erhalten haben. Es handelt fich etwa um 75000 Arbeiter, denen die ArbeÜSzeit von 95 - nicht von 10 -- Jus 9 Stunden verkürzt worden ist. Das ift geschehen, nachdem die sud- deutscben Verwaltungen vorangegangen waren, und die Reitweise» bahnen, die meiner Verwaltung ebenfalls unterstehen, unter a.!en anständen nachfolgen mußten. Die Maßnahme ifi durchgefuhrt worden, ohne daß der Verwaltung irgend ein fxncmxiellet Schade daraus erwatbsen isi; das gebt aus den übernwfiimmenden Benehter: sämtlicher Eisenbabnditektionen hervor. Dre ArbeiLSleifinug ist im Rahmen der verkürzten Axbeitözett dieselbe geblieben. (Bravo !) Ich meine deshalb, daß wir uns dem Vormnf der Rickßändigkeit auSgesevt hätten, wenn wir it: dtesem Falle binte't anderen Eifenbabnverwaltuugeu zurückgeblieben waren. (Sehr richtig .) Ick bin te: Anficbt, daß die StaatSeisenbabnverwa'lnmg 4:sz das äußerße bestrebt sein muß, den berechtigten Ansprachen, dte dke moderne Sozialpolitik an fie fiellt, Folge zu geben. „(Bravoy Ein so riesenhaftes, glänzend fundiertes Unternehmen wie du Staats- eisnbabnvemaltung, darf ßcb nicht in die zweite und dritte Stelle en. “Ya? die Kreditvorlage im übrigen betrifft. so enthält su nicht nur Forderungen für die Vernichtung unseres Fubrpmks, sondern auth solche für den Bau von Zweiten, brüten und vierten Gleisen, die in günstigeren Zeiten aus dem Extraordinarium da Etats, d. b. aus eigenen Einnahmen der Verwaljvng. beßrüten werden ! Zei; bin, abweichend von demHetrn Berichtersiaiter, der Meinung, daß diese Anlagen, welcbe ja sehr kostspielig find, zu denj'enigen gehören, weltbe wir als Vermehrung des werbenden Kapüals besetcbuen.

größere Einnahmen, anderen Verwaltungen sebr

M in großen Zahl Eisenbahnen im Jahre 1880 nich

“Zweite Beilage

Be

4? Milliarden find bestritten worden Periode? ift die Rente der Prev

von 6? % erbringen werden. der Rente bis zum Jabra" 1907, stellung fich auf die

sesev aafsenommen find, Falle nachzuweisen sein. wohl die Zuverßlbt haben, daß die der Vergangenheit, so auch in der spendend bleiben und dem Staat sein wird. (BraVo!)

AuleibewirtsÖaft, trauri en Bedingungen vor fich wie ommunalanxeiben oder nanxmmkfter selb

Ich hatte eigentlich nicht die

aus svmpaibifiere, geben mir aber nächst auf einige Aeußerungen

unsympathisch gesmübersieben- Im Gegenteil, ich habe mich

beratuugen und im Plenum, mit ibm befunden, und kann

Re für eine solche außnabmiwekse W; daß unser Baked: U mal) daß der Betriebsoiüelpatk

Abgeordnetenhause als man der momentane Anleibebedatf

Das war ein Irrtum, denn die mittel find mit 50 MiUionen fü: gegeben werden sollen.

uns im näcbfien Jahre erneut dürfnis dazu vorhanden ifi, solche

bkmetallifjiscbe Rede kalten,

von Mirbach.) Meine Herren,. klärt, er wolle der Tätigkett politischem Gebiete

nicht das volle Maß von Mirbach: Sebr richtig!)

Kredit wird jetzt schoa

es wünschen müffen, jedes Symptom, das irgendwie als

ordnen jeden Gedanken, an unsere G

regung weüete Folge zu geben.

Rückkehr zu den; 40/aigen Typus,

wir haben in den levten Jahren

Kommunen, war es nicht einem niedrigeren Typ heraus

eigentümlich, rie Entwicklung in

Wir wären ja obne diese Vervollständiguagen außetstcmde, den „“'“ fieiqerten Verkehr zu befördern. Jede Verkehrsfieigmng bnkvgt

von Miquel und andere, anknip

und da wir ja immer noch im Vergleich zu günstige Uebetschäffe haben, so bringen uns diese Anlagen arab zweifellos eine Renk- Daß dem so ift, läßt en naehweisen. Wir haben seit der Uebernahme der t weniger als 4? Milliarden für die

Enveiterung kes StaatSelseubabuneßeS W- Von diesen

1,7 Milliarden aus laufenden Einnahmen. Zu dieser ganzen langen ßiscben Staatßeisenbabnen dauernd ge- stiegen. Erst das Jahr 1907 wird uns eine Vamiudernyg der Rente“ bringen, die zurückzuführen ifi auf die ungewöhnlich gesttegenen Aus- gaben. Wir rechnen aber troßdem noch darauf, daß wir eine Rente Jedenfalls bewelfk das ständige Steigen

gewaltige Summe von 4? Milliarden beziffert bat, in Summa doch werbende gewesen sind- In welchem Umfange die eine oder andere derjenigen Fmderunsen. welche in das Anleihe- wetbende smd, wird selten im einzelnen Aber im großen und ganzen können wir

watnt eindtinglich vor zu weit gebende! Herr von BUFFM'YUÜK in Staat und Reich sei unter so

JVM LU-

oj ftYyZ en seiner Popularität zu den

MMYt-tm Grundsäßen preußischer Finanzpolitik zurückkehren. Finanzminister Freiherr bon Rheinbaben:

Die leßien Ausführungen des Herrn von Buch, mit denen ich duvch-

der Herren Vorredner zurückgreifen.

un' ft edöre ich nicht zu denjenigen, die irgendwie einem Antrag 3 ach 9 weil er von Herrn Ehlers auSgebt.

immer in asteulichet Uebereinstimmung

Herrn Eblets nur darin beifiimmen, Betriebsmitttl, soweit irgend möglich, aus den laufenden Ein- nahmen, also aus den Mitteln des Etats zu bestreuen.

diesem *MWffWekuni-YUF bat. WaödieFrage beitiffi, obamjeßt :

MMW 170 Millionen für BetriebsmiüJe'lbberelt stellt, soixaxtem

' di ' i [W untergeordnet. glaube, man

“b ck Frage fur “de;"bei in einen gewissen Irrtum verfallen,

die 50 Millionen firitb; man glaubte nämlich, daß

1908, und die Anleihe, die wir jeßt an den Markt bringen, diesen 50 Millionen nichts zu tun, Indes halte ich die Frage heblich, ob wir jeßt diese 50 Miüioneu für 1909 bereitstellen oder