einen Vmicht auf die in Rede stehenden Beiträge bisher nicht

gestattet. . Inzwischen ist vom Reichstage anlä lich der Beratbun des Gesetzes vom 17. Iuyi 1887 (Reicbs-Geße blatt S. 237), gdure!) welches die Fürsorge fur die Withen und aisen von Angehöri en des Rei sheeres und der Kaiserlichen Marine in gleicher We se, wie dies ezüglicb der Fürsorße für die Wittwen und Waisen 5er Reichsbeamten der Civi verwa tun durch das Geseß vom 20. April 1881 (Reichs-Gese blatt S. 85 geschehen, ebenfalls auf der Grundlage der Be (: sleistung geregelt ist, in der am 20. Mai 1887 ge1aßten Resolut on der Wegfall der WitWen- und Waisen- eldbeitrage Lowdbl bezüglich der Reichsbeamten des Civil- tandes, wie ezuglicb der _Angehörigen des Reichsbeeres und der Kaiserlichen Marine als em _ thunlicbft im Laufe der nächsten Session zu erreichendes _ Ziel bezeichnet worden und die verbündeten Regierungen haben bei der seitdem eingetretenen Verbesserung der Finanzlage des Reichs und- der Bundesstaaten bereits zu einer Gesetzes- vorlage schreiten kömzen, nach welcher die Forterhebuna von Wittwen- und Wgtsengeldbeitragen von AnLeböri en der Reichs-Civilverwaltung, d'es Reichsbeeres und der Kaiserl chen arine vom 1. April 1888 ab eingestellt werden sol]. Die Gleichartigkeit der in Betracht kommenden Verhältnisse der preußischen urxmtttelbaren Staatsbeamten mit denen der Funk- tronare des 'Ret"chsdienftes spricht dafür, eine ebensolche Regelung der Angelegenheit fur Preußen gleichzeitig eintreten zu lassen. Aus" der Lage drr, Staatsfinanzen ergeben sich, wie deren (He- sammterorterung hestattgen wird, keine ernsten Bedenken dagegen, die ZinnanmeE tathQFMwiné-Z 111182 7245.1YengeldbseZZtlrägex? dwelche dfür Has e S _a a k UU veran ULT U1- von em e- derStudirenden an denLandwirthsch ftl'ck) Ak ' ginn des nachsten Etatsjahres ab in Wegfaü zu bringen. " . a l en ademxen ' Im Einzelnen ist zu dem Entwurf, welcher fick) im Wesent- wahrend des Winter Semesters 1887/88" lichen der erwähnten Reichßgeseßvorlage anschließt, Folgendes zu *“ toer 1854 1" (Zeckricker Loose, Kreis Labus“ Größe bemerken: ' Studi- Neu 175 111 5 am, tatur groß, kräftig, Haare brunett, Artikel 1. einge“ Hospi-

- rende aus , Stirn hochgewölbt, Bart Schnurr- und Lippenbart beitrage soll weder bezüglich der Vorausse ungen, unter 1weéchen fruheren SW- tanten dun e

" Sem t - bl u, rotk) entzündet, Nase bervorstebend. Yiund ge- eine FUksokge des Staats fiir die Hinter liebenen der Beamten esern dtrende * a

' ' . wöhnlich, Zähne unvouständig, Kinn odal, Geficht eintritt, noch bmsicbtltch des Umfangs dieser Fürsorge eine länglich oval,Ges1chtsfarbe gesuzid, Sprache deutsch. Aenderung getroffen werden. Insbesondere soUen die Vor- Besondere Kennzeichen: Am lmken Daumen eme schriften des §. 14 des (Ge eyes vom 20. Mai 1882, nach welchen 5 mm länge Quernarbe.

der Departements-Chef m emeinscbaft mit dem Finanz-Minister "“““

befugt ist, Wittwen- und Waisengeld in den äÜen des Ab-

lebens eines'Beamten dor Erfüllung der pensions äbigen Dienst- zeit zu bewzüxgen, sdwte ayck) die Anrechnung gewisser an sub nicht anrechnungsfabtger Zeiten bei Festseßun des Wittwen- und Waisen- geldes zuzulassen, auch nach Erlaß der eiträge entsprechende AnWen-

dung finden. Artikel 11.

Einer besonderez) Regelung Hedürfen die Verhältnisse derjenigen Be'amten, Welche Fur tbre etwaigen künftigen Hinterbliebenen auf thtrcxen- und Watsengeld verzichtet Haben.

" „Jm Hinblt_ck auf" die Endgültigkeit und Unwiderruflicbkeit der bxzugltchext Verztchterklgrungen würde vom rechtlichen Standßunkte nichts hindern, die Wirkungen derselben ohne Weiteres fortbestehen zu lgffen. Da jedoch dte Vyrausseßungen, unter denen die Erklärungen dereinst, abge eben worden smd, mit dem Wegfaü der Beiträge eine Wesentliche endxrung' erfahren, entspricht es der Biüigkeit, gegen die Folxzen der Verzichtletstung Wiedereinseßung in den vorigen Stand zu gewaHren. Vo'n diesem Gesichtspunkte aus soll nach §. 1 und 2inner- halb einer bestimmten Frist, deren angemessene Verlän erung für ein- zelne Beamte Vorgesehen ist, der Widerruf des erziehts gegen

»Uebemeisuugen aus dem Ert! : Zölle und der Ertrage der

La cksteuer, 32440 .“ an Uni eil an dem R, „ Stempelabgaben. Als Mindereinnabme bei der all- em nen Finanzverwaltun ist hervorzu5eben ein Betrag von“ 477 500.“ bei den Einna men des vormal gen Staatsscbaßes. Unter den Mehrausgaben sind 25174283 .“ an Beitrag Preußens zu den Aus aben des Deutschen Reich enthalten, indem dem nach dem Ent- wu zum ReichhaUShalts-Etat für „1888/89 sicb ergebenden Mehr- betrage vort 22 203 093 „Fi noch die bet Erlaß der Relikten- beitrage nn Reich von PreYen mehr zu zahlenden 2971 190 .“ binzugeseßk sind. Unter erücksicbtigung der Mehr- bezw. Minderauögaben unter welchen leßteren 3000000 „16 an Ueber- weisungen an die Kommunalverbände auf Grund des Gesehes vom 14. Mai 1885 (GejFß-Samml. S. 128) enthalten sind, ergiebt sich bei der al! emeinen inanzverwaltung gegen das laufende Etatsjabr ein Mehra erschuß vqn insgesammt 46 558 051 „zu Bet den eigentlichen„Staatsverwaltungen stehen den Mehrein- :xabmen von 51811 WMtnderemnc-bmen von 2 334 872 .“ vornehm- lich i__n Folge des Wegfalls der gesetzlichen Wittwen- und Waisengeld- bettrage gegenuber, so daß sich mSgesammt eine Mindereinnahme von 2 283 061 „M ergiebt. Bei. den YuSgaben im Oxdinarium tritt neben den vorstehend schon zmt erwahnten Mehranfasen eine Erhöhung des Bedarfs der eigentlichen Staatvarwalturiggn um inSgesammt 16 507 846Mhervor. Jm Etat des Fmanz-Mimsteriums belaufen NY die Mehraußgaben auf 1 333 691 «M,;- darunter fixjd insbesondere ent alten 1 000 000 .“ zur Weiteren Erhobupg des Cwil-Penßonsfonds und 312 900 „16 bei dem Fynds zu Wrttwen- und, Waisengeldern für Hinterbliebene Yensiomrter _Beamten; an MtnderauSgaben ist eine solche von 0000 515 bei dem Penfions-Aussterbefonds hervorzuheben. Jm Etat der Bauverwaltung ist eine Mehrauégabe von 256 929 „M veranschlagt, darunter 82 750 „15 bei dem Fonds zur Unterhaltuxigvdcr Seehafen 2c. und 70000 „ck zu Vergütungen ür Nebenbesxhafttgungen der Bau-Jnspeftoren, welcher letzteren Me r- auSgabegedocb eine gletch hohe Mehreinnabme gegenübersteht. Bet der Verwaltung für Handel und Gewerbe sind Mehr- aySgaben von 138 428 «je. vorgesehrn, darunter 40 000 «14 für Fort- bildungHschulen urzd 39126 „75 für gemerbli e Fachschulen. Bet der Justizverwaltung bercxhnen si die Mehrausxzaben auf 944 300 „M, darmxter 602 369 «14 Fur die Land- und AmtSJerichte, in leckyer Summe indessen dre Me rauSgaben für die, wie oben er- wahnt, vom Etat der Verwaltung der indirekten Steuern über- nommenen Hypothekenbewahrer in der Rheinprovinz mit 233 830 „;ck entbazZey sidnd. V lt d 0 er er erwa ung es «znnern find an Mehraus aben 1021.45!) ..“- veraxzschlagt. Hervorzuheben sind 218226 „ik bei den landrgthlichen Behoxden aus Anlaß der Tbkilung von Kreisen in den rovmzen Westpreußen" ztnd Posen, 50 000 .,“: bei dem Fonds zu tenstaufwands-Entschadrgungen für die Landräthe, 386 021 «M und hezw. 190 012 „46. fur Zwecke drr 'Polizeiverwaltung in Berlin, bezw. m „den Promnzen, sowie 168182 „M für die Gendarmerie. Eine Mmderausgabe von 116370 „ck ergiebt fich bei dcr Strafanstalts- verwcleunJ; [ d tbscb ftl ck ur xe an wir (1 i 6 Verwaltung find Mehraus aben vvn 604 290 „M angesetzt, darunter jedoch ein Betrag von 500 0090 «717- nur in,Folge Uebenrnabme der in dieser 6176 bisher sckon gewährten Mittel zur Forderung genossezischaftli er und kommunaler Fluß- regulirungen aus dem Extrgordmarium in das Ordinarium des Etats. Jm Ressort dcs _thsteriums der geistlichen, Unterrichts- und Medtzmal-Angelegenherten find an MebrauSgaben 12 116 826 «tk- vor eseben. Davon entfallen auf das Elementar-UnterrichtsrUesen

hebung eines Schulgeldes für olcbe Kinder, welche inner lb zirka der von ihnen besuchten Yehule nicbt einheimisch 171€. des Be“

Wo seither dqs SchulBld als ein seiner Natur nach steigend„ und allendes persönliches ienstemolument des Lehrers einm Theil des ' iensteinkommens desselben gebildet hat, ist dem Lehrer der durch. “ ia nrtettxxiZedLZtitrÖ? tdstxjs b(Sck)u'lgeldesläroväsnettIids der."G levterii drei Etats.

e a are,m we em ees ee n

als Theil seines baaren Gehalts§zuögewäbrem s B Kraft tritt,

Das gegenwärtige Gese tritt mit dem 1. Oktober 1888

Mit demselben eitpunkt treten die Vorschriften der §i§t1KirLfité 3 des Gefeßes vom 9. Jul: 1837, die Tbeilnabme der Landeskasse an den Kosten des Volk5unterr1chts betreffend (Sammlung der Geseße und Verordnungen für das Fürstenthum Hohenzollern- Sigmaringen. Bd. 17. S. 534), und des §. 2 der Verordnun vom 18. Februar 1843, die Erhöhung der Normalgehalte für die (bul- thxx und Provxsoren betreffend (a. a. O. Bd. 117. S. 339) außer

r .

. . Zweite Beilage, , zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeig

M 14. Berlin, Dienstag, den 17. Januar

Oeffentlichev Anzeiger.

[50884] „ AufFel-ot. Dte heiden auf den kamen: Wilhelmine Hesse

austerttgten Sparkaffenbücher der Stadtsparkasse

zu olberg:

“7 7.3 “3-

r. ü er „45 , . md angeblich Verloren gegan en. eingetragenen, "1sz „ f. AUfAUtkcig dex Stad,„tg.em'e?nde 3211 Kolberg, twelcher ?)le „é 50/0 verzmslick) _ behufs Loschung der FFF) YesYpYs-Zx FZZKMJYLÖÉYWUFZJYZ sobYeZ; 48Gdeé (ZeriÖts-Exekutor a. D. Ferdinand Pöppel

zu ra o 71.

Büchern zur Einziehung überwiesen find Werden * „ . . ' ' ' " des Dokuments uber die auf seinem Grundstück daher die unbekannten Inhaber der beiden Bucher Bd. 111. Bl. 847 Nr. 142 Greifenbagen in

e ordert, äte ens im Au ebotstermine JMÉZ. Sepsämlsrter1888,fogormittags 10 Uhr, Abth' 131“ Nr. 2 aus Urkunde von? 30“ Seytember bieselbst im Zimmer Nr. 8, ihre Rechte bei dem 1839 fur Tuchtpacber Carl Friedrich Schreiber zu Gerichte anzumelden, und die Sparkassenbücher vor- Gkaenhagen c;nngetrcxgerkien, beZathen LMH ThaZer zylegen, widrigennfalls die beiden vorgenannten Bücher YFJLYF- SU 5 6“ verz ns ck) "" e ufs ung er 3333183832333".- 1888. ?)de ?offäthsCyJstiaY.Sobrfödsex zu 82?» "- ' e oumen uer teau einem rn «"*ng AMANN“ Bd. 1. Bl. 66 Nr. 12 Bartikow in 21513, 111. Nr. 3 aus Vertrag vom 24. Juli 1858 für Michael Schröder zu Bartikow eingetra _enen, bezahlten 150 Thaler Kaufgeld nebst 3% msen _ behufs Löschung der Post _, , , . 6) die Bquerbofsbeßßertn Hufnagel, Caroline, Y).“Borcbard, verwitjw. gewesene Borchardt, zu 0 m des Dokuments über die auf dem Schmidt'scHen Bauerhofe Bd. 1. Bl. 24 Nr. 3 Vorm in Abtb. 111. Nr. 2 aus Kaufvertrag vom 13. Novem- ber 1862 ein etragenen 3000 Thaler Kaufgeld, nocb ültig in Höße von 1168 Thaler 15 SM„ und zwar ?ür eingetragenen Gottfried Borchard, echtßvorfahr der Antragstellerin, mit 668 Thaler 15 Sgr., fur andere Gläubiger mit zusammen 500 Thaler _ be- hufs Ausfertigung eines neuen Dokuments _, _ 7) die Frau Bauerhofsbesiyerin Duwe, Christine, gel). Nack, zu Garden des Dokuments über die auf dem Duwéschen Bauerbofe Bd. 1. Bl. 1 Nr. 1 Garden aus Kauf- vertrag vom 24./27. August 1864 in Abth. 111. Nr. 4 für Daniel Nack und Ehefrau, Johanne, geb. Jahnke, zu Garden eingetragenen 4000 Thaler Rest- kaufgeld, zu 5% verzinslich _ behufs Ausfertigung eines neuen Dokuments _. * Urkunde:

er . 1558.

Kommandit-Gesell cbaften auf Aktien u. Aktien-Gesellscb. Berufß-Geno-“sxns aften.

Wockpen-Ausweise der deutschen Zettelbanken. Verschiedene Bekanntmachungen.

St ckbrie e und Untersucbungs-Sachen. weanJSvßüftreckungen, AufZZebote, Vorladungen u. dergl.

Zerkäufe, Verpachtungen, erdingungengc. ,

Verloosung, ZinSzablung 2c. von öffentlrchen Papieren.

1) Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen,

[51020] Steckbrief.

Gegen den unten beschriebenen Kutfcher ayl Albert Micklei), welcher sich vxrborgen halt, it m den Akten 11.11.11. 754. 87 die UntersuchunZJhaft wegen Urkundenfälschung und Betruges ver angt. Es wird ersucht, den 29. Ykickley zu Verhaften und in das Untersx:chung§gefangmß zu Alt-Moabrt 11/12

5 Uliefern. a z den 14. Januar 1888.

Berlin - ' ' _ Der Unterfuchungsrichter bei dem Königl. LandgeriÖt 1.

Beschreibung: Alter 33 Jahre, geboren am 7. Ok-

1. 2. 3. 4.

des Dokuments über die auf Na el'scben Grund- stücken Bd. 1. Bl. 248 Nr. 39 eu-Zarnow und Bd. 11. . 49 Nr. 35 Paculent in Abtb. 111. Nr. 1 resp. aus Urkunde vom 16. Dezember 1852 für Ochsenbirten Martin Wieland und E e rau Dorothee Friederike, geb. Bernsee, zu Heinri s orf schen bezahlten 100 Thaler Dar-

17) Karl Oswald Emil Wal? aus Treuenbrießen, geboren am 20. August 1865 da elbst, '

18) Paul Otto Graeben aus Berlitz.

am 11. April 1866 daselbst, zur Zeit 111 U 19) Karl Paul Hubert Hagen aus boren am 3. März 1866 daselbst, Amerika,

20 der Arbeiter Wilhelm August

aus edewißerbütten, gebdren am 19. Mai 1 daselbst, zur Zeit in Amerika. 21) Otto Hermann Bunge aus,R,eeß, ge5oren am 22. April 1866 daselbst, zur Zeit m Amerika, 22) Friedrich Wilhelm August Habedank aus Reels, geßoren am 24. Januar 1866 daselbst, zur Zeit in Amerika,

23) Friedrich August Schulze aus Reeiz, gx- boren am 11. März 1866 daselbst, zur Zett in Amerika, . . „

24) der Soldat Karl Frirdrtcl) Wilbelm Genz aus Werder, geboren am 12.,Juni 1866 daselbst, zur Zeit in Afrika,

25) Jfidor Goldemann aus Werder, eboxen am 10. Oktobcr 1866 daselbst, zur Zeit in merrka.

zu 2 bis 12 und 17 zur Zeit unbekannten Auf- enthalHE, [) fck) [d' t iver en 6 u tg,

_ als Wehrpflichtige in der AbYcHt, |Y dem

Eintritte in den Dienstwes ste enden eerxs

oder der Flotte zu entziehen, obne Erlqubmß

das Bundeögebiet verlassen, ,oder nach erre1chtem rnilitärpfliÖtigen Alter sich außerhalb des

Bundeögebietes aufgehalten zu Haben, _

, Vergebengegen §. 140 Abs. 1 Nr. 1 Str.-G.-B.

Dieselben Werden auf . 9 U den 23' Marz 1888“ YFÖRTZYJZLMWYTÜW los erklärt werden würde.

vor die Strafkammer des . .

zul Yolßdam, Mauerstraße 8, zur Hauptverhandlung V“sblWXLs:?igFYYaZlYtZsZ'eriM.

SWW“ - - - 1. 8) e Schmidmayr Ober-Amtsr. B unent uldi tem Ausbsetben werden dieselben ( 9 3,“ - , , , ,

auf Ecimtnd dLénacHIJ'. 4721781: Strafprozeßordnung von Der" [KILLER vorstehender AÜÖUst ""t der Ur

Zen ijZNcslFZZdlen de?) Ersaxx- ;KoénmiZsfixm-„L ?;r fÖZfilsöilIUlZg am 16 Januar 1888 * 'i au-ei ew.«5üerog-uenae ,“..- *

beßivs.e WLst-HÜVLÉÜJW 11 er die der Ankla e z"u GWÖWWYHUY d,? KZYMWUWW'

Grunde liegenden Tbatsachen angestellten rkla- (T- 8) er H5? *

rungen verurtbeilt Werden. * ' y *

Potödam, den 20. Dezember 1887.

geboren merika,

Lehnin, ge- zur Zeit in

Otto KoYl ' 8 6

§. 7. Mit der Ausführung dieses Gesetzes werden der M' 't Mstlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten und d;?lséirnaßezk mister beauftragt.

Land- und Forstwirthschaft. U e b e r s i ck) t

zusam-

Bezcichnung der Akademie. men.

[50883] Beglaubigte Abschrift,

Aufgebot. Dem Söldner Andreas Schachtner von Schneid berg, hiesigen Gerichts, ist der 4% Pfandbrief der bayr. Vereinsbank, München 13. 18 893 zu 1000 „zii, unterm 24. Februar 1883 auf seinen Namen vm- kulirt, abhanden gekommen. '

Es ergeht nun an den Inhaber dieses Pfandbriefs die Aufforderung, spätestens 111 dem auf reitag, 3. August [.'I., „Vorm. 8 Uhr, an eraumten Aufgebotstermme seine RecHYe bei dem unterfertigten Gerichte anzumelden und die Zenannte Urkunde vorzulegen, widrigenfalls dieselbe fur kraft-

1) Landwirthschaftliche Hock)- scbule zu Berlin . . , 2) LandwirthsÖaftliche Aka- demie zu Poppelsdorf. 48 29 1 78

zusammen . 133 129 93 355')

*) Außerdem nehmen an den Vorlesun en bezw. rakti ZerbuZYe'tJ dserktlandnsirtZH7schcÉttliYen dHockZschuF) TYeill: 161 (“LtudirseYF 1 er 1 a un 11 tren e er ierär ti en 1) zusammsn 188 "(+, 277 = 465) Studirende. z ck H «ckck,

Von den _ubrtgen 355 Studirenden sind: aus der Provmz Ostpreußen. . 17 Studirende

Westpreußen . . . . 12 „

Brandenburg . 77

Pommern . 15

5 ofen . 20 chlesien 37

Sachsen . . . . . 17

Sch1cswig-Holstein . 4

Hannover . . . . 14

Westfalen . . 26 effZen-Naffau . 10 heinprovinz .

85 100 92 277*)

[50832] K. Staatöamvaltsthast Rotthil. Bekanntmachung. .

Drtrck) Beschluß der Strafkammer des K. Land- gerichts RottWeil vom 2.- bezw. 12; Januar 1888 ist das im Deutschen Reich; befindliche Vermogen der nachfolgend näher bezeichneten, dxs Vergehezis der Verletzung der Wehrpflicht angei chuld1gten Militar- Michtigen auf Grund des F. 140 des St.'G.B. und der §§. 326 und 480 der St. Pr. O. rnit Beschlag belegt worden. ' "

Verfügungen, Welche don dcn Angeschuldigten yber ik)? mit Beschlag belegtes Vermögen nach dieser Veröffentlichung vorgcrzonxmen werden, smd der Staatskasse gegenüber nichtig. _ , *

J 1) Johannes Angfter von Wettingen, O-A. Horb, geb. den 29. Dezember 1865, zuletzt wohnhat; tn

' Meitingen, ,

, 2ZlIakob Eisele, SÖtutaÖer von Tbajlfingen, O.- . Balingen, geb. den 28. August 1865, zuletzt wohnhaft in Thailfingen,

:xlakqt!!!

48 13. einer

1113 eson'dere ein erst vom 1. Oktober d. I. ab zu verrvendender, und daher 1eßt nur zum Halben Jahresbetrage mit 10 000 000 “M Erleichterung drr

erfolgt _, zu PensionerZ " un 100000516 zur Forderung des deutschen Volksschulwesens in den Provinzen Westpreußen und Posen und im Regierungsbezirk Oppeln. Em Mehrbetrgg von rund 745 000 „M ist bei dem Fonds zur Ver- bexserung der _außeren Lage dkr Geistlichen aÜer Bekenntnisse Vor-

ehen und etn neuer Fonds von 140 000,26 zu Vikariatseinrichtungen

neu ausgebrachter Fonds behufs allgemeiner Volksschullasten _ worüber eine besondere Vorlage fxxner 570000 „16. zur Erhöhung des Fonds sur Lehrer und Lehrerinnen an öffentlichen Volksschulen.

ge in der evangelischen Kirche bestimmt.

Von den einmaligen und außerordentlichenBAusgaben von zu- , , etriebßVLrWaltun en 18721984 „;(4, auf 518 Dotatwnen und die aklgemeine Jinanszr- wgltung 8092 000 „46, darunter 8 050 000 «ck zur außerordentlichen Ttlg'ung von Staat§1chuldem und auf die eigentlichen Staatöver-

sammen 48594259 „75 entfallen auf die

waltungen 21780 275 «ck

_ Der dem Hause der Abgeordndten zuge an ene Eritwurf eines Gesetzes, betreffend den Erlßßgder Wittwen- und Waisengeldbeiträge der unmittel- baren Staatsbeamtenxund die BegründUng deSselben

lauten:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, Monarchie, was folgt:

Artikel 1.

Die Wittwen- und Waisengeldbeiträge, welche auf Grund des

Gesehes, betreffend die Fürsorge für die Wittwm und Waisen der

unm1ttelbaren S_taatßbeamten vom 20. Mai 1882 (Geseß-Samml,

pSfl'icZ-ZZZ) zu kentßÉtenAsirsW, Yserden, Iltisckoadet &II an diese Ver- ung ge nu en npru aus i wen- un '

1. April 1888 ab nicht erhoben. atsengeld, vom

Artikex 11.

§. .

Verzichte anf WittMn- und Waisengeld, Wel 2 auf Grund des H. 23 NH Gesetze? vonz 20. Mai 1882 erklärt sind?) dürfen bis zum 30. Jum1888 einschließlich widerrufen werden. Auf Rechtsnach- folger geht dicse Befugniß nicht über. '

Die Frist kann, soweit die dienstlichen Verhältnisse der Betbei- ligten xs erfordern, von dem Departements-Cbef in Gemeinschaft mit dem Fmanz-Mmister angemessen verlängert werden.

. §r 2“

„Der Widerrufende hat denjenigen Betrag an Wittwen- und Wariengeldbeitragen, zur Stagtskasie nachzuentrichten, welcher ohne Erklarung des Verzichts von ihm Hätte entrichtet werden müssen.

Die Tilgurig diejer Schuld geschieht in Tbeilbeträgen von drei Prozent dxs Dtenstcmkommens, dcs Wartegeldes oder der Pension nacb den fur die Erhebuyg der Wittwen- und Waisengeldbeiträge be- stehendxn Vorschriften nut der Maßgabe, daß es dem Beitrag» [ich- ztchinn xederzett freistcbt, den Rest seiner Schuld zur Staatska ie zu

e .

Der n'ach dem Tode dcs"Beitrc_1gépflichtigen etWa nocb ungedeckte Betrag wird von dezi unachst fälligen Raten des Wittwen- und Waisengeldes vorweg 1n bzug gebracht.

B e g r ü n d u n g.

Die Aufhebung der auf dem Gesetze vom 20. Mai 1882, be- treffend die Fürsorgejfür dieHinterdliebcnen der unmittelbaren Staats- beamten, bxruhepden Wittwen- und Waisengeldbeiträge ist als eine in erster Linie sich empfehlende Ma regel zur Verbesserung der wirth- schaftlichen NY dér unmittelbaren taatsbeamten schon seit längerer Zeit von der tagtöregierung 1115 Au e gefaßtworden, weil damit, auch wenn die Verhältnisse nur erst_etrx mäZiges Geldopfer für den gedachten f?,weck gestatten,"doch scho'n em in sich a geschlossener und ohne Zweifel be- onders„wohlthatig ewpiundener Erfolg erreicht wird, weil der größere Vortheil dayon denjenigen erwächst, deren Bezü e den beitrags- pflichtigenHochstbetrag yon 9000 „M pensionsbere tigenden Dienst- einkommeps beziehungsweise 5000 „75 Pension nicht übersteigen, und weikdmmt eine ehr große Men e jährlichen Schreib- und Rechen- werks sowie subti er Rechtsfragen ortfällt, Welche ch) unvermeidli an jene Einrichtung knüpfen. Die Finanzlage dcs taats hat jedoY

/

mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der

Uebxrnabme der_Verpflichtung zur Nachentricbtung der Wittrven- und Wmsenngdbcttrage ngelaffen Werden. Zur Gestattung des Ueber- gangs ,dteser Befugm auf Rechtsnachfolger liegt kein Grund Vor. Von emer Nacbfdrdrrqu dxr Beiträge abzusehen, empßeblt si schon deshalb nicht, Weil hierin eme unberechtigte Bevorzugung der 11 Be- tracht kommenden, Beamtexx gegenüber denjenigen liegen würde, Welche iux ihre Hinterbliebenen ferner Zeit von der Befugniß der Verzicht- letstung Yemen Gebrauch gemacht und bisher Beiträge an die Staats- kasse FÜNF?) b?bY s [[

, te a en ri tung 1), um sie den Betbeiligten thunlichst u erleichtern, in Theisbeträgen von drei Prozent des Diensteinkommenzs, des Wartegeldes oder der Pension _ mithin auch des Gnaden uartals und des_Gnadenn)orxats _ nach den für die Erhebung der ittwen- und Watsengeldbettrage,bestehenden,Vorschriften erfolgen, vorbehaltlick) der Bequxmß des BeitragspfixcHttgen, den Rest seiner Schuld zur Staatskaie zu zahlcn, Bezüglich des nach dem Tode des Beitrags- pfltchtigen ettva no"ch ungnedeckten Betrages ist die Erhebung durch Abzug von den zunachst faÜigen Raten des Wittwen- und Waisen- geldcs Vorgesebxn.

Jm Uebrtgxn ist bei den Bestimmungen im §, 2 davon aus- gegangen, daß die Verpflichtung zur Nachentrichtung, soweit sie nicht auf einem der dasellzst gedachten Wege hätte getilgt Werden müffen, auf die Erben mcht ubergcbt. und außerdem erlischt, sobald eine der irn §. 5 des Gxseßßs vomn20. Mai1882 bezeichneten Vorausseyungen eintritt. ,Das; m diesen Fallen, m welchen ein Anspruch auf Wittwen- T1?) WalsPeldWxsiÉtd'MHYBthst'be Fan??) von der Weiteren Nack)-

r erung, er ru an 19211 ei ra e (: ge e en wird, re t erti t 1

durch Ruckfichtcn der Billigkeit. g ck f (; fck)

_ Der ,dem Hause der Abgeordneten zugegangene Entwurf eines Geseßes, betreffend die Erleichte- rung der Volksschullasten, lautet:

Wir Wilhelm, von GotteH Gnaden König von Preußen 2c. verordnen, unt Zustimmung bgtder Häuser des Landtags, für den ganzen Umfang der Monarchie bis zum Erlaß eines Gesetzes über die Unterhaltung der Volksschulen, was folgt: -

§. 1.

ur Erleichterung der nach öffentlichem Recht zur Unterbaltun der_Zolksschulen Ver fiichteten ist aus der Staatskasse ein jährliche? Beitrag zu der Beoldunx', der Lehrer und Lehrerinnen an diesen Schulen zu leisten, und zwar: 1) für emen alleinstehenden, Lehrer 400 „M, 2 fÜr einen anderen ordentlichen Lehrer 200 „77, 3 „fur,eine Lehrerin sowie für einen Hülfslebrer 100 „M D "hierbetb gxlanZeZ knuitvoullFssYäffttigtte Jehrkere dzutr Bchlhnung.

aruer,o,e1ne erra vo e a ig i,en eie aus ieli

die Schulauffichtßbehörde. “ s Z ck

sowie für einen ersten ordentlichen

§. 2. Der Staatsbeitrag ist an diejenige Kaffe, aus wel er die Le rer- besoldung bestritten wird, vierteljährlich im Voraus zuchzahlen. b Derselbe, ist zur Bestreitung des haaren Gehalts und, insoweit er hierz'w nicht' erfyrderlick), zur Deckung des Aufwands für das &ndßrwetttge Dtenftemkommen der Lehrer und Lehrerinnen mit zu ver- en en.

§. 3.

Das Recht auf den Be ug des Staatsbeitrags ruht, in viveit d

s? lange die "Kosten der Bessoldung der Lehrer und Lehreriiinen dxxck)

eigene Einkunfte der Schule aus vorhandenem, zur Dotation der

vSchuf§steellen)beJimr§1textb LViesxmögen (Schlch-, Kircher", Stiftungs- ermgn2c. v er ur € un en, zu we en 'ttea s b d

“ Rechtstiteln verpflichtet sind, Degckung finden. U u eson eren

§. 4. . Für die Dauer der Erledigung einer Schulsteue ist der an di - selbe berechnete Staatsbeitrag vom Ablauf desjenigen Monats (Tb, in welchem die „,StelLe erledigt worden. nurinsoweit zu leisten, als durch FZ; JMFCYR therwaltunZgi dZi fStZXie,b oderddurck) die Gewährung na en om eenz an e ner e enen es r" der Stelle besondere Kosten entstehen. f uheren Inhabers

§. 5. Die Erhebung eines Schulgeldes bei Volksschulen ndet t nicht statt. Nicht aUSJeschloffen wird durch diese Vorscßrift difeorEarr-l

aus Preußcn . 297 Studirende

aus den übrigen _deutschcn Staciteri ". 35 ,.

aus Deutschland 332 Studirende aus dem Auslande . . . . . 23 .

xusammen wie oben 355 Studirende.

Literarische Neuigkeiten und periodischeSchriften.

Deutsche Medizinal-Zeitung. (Verlag von Eugen Gro er in Berlin.) Nr. 5. Jnhglt: „Averbeck, Morphiumsucht. (Fxxxt- seßung.) _ Rieß, vasostigmm be] Chorea. _ Rottenbiller, ypnon bet Geisteskranken. _ Roe, Vesrbesterung der Stumvfnase. _ Meiser, endolar'yngeaw Tumore» _ Aird, Cholera. _ Löffler, Bakterien in der Milxk). _ Wolffhuge1,_ Desinfektion durck) itze. _ von Voit, Sauermrlcl). _ Naturfor]ck)xrverfamm111ng: Militär-Sanitätswesen. _ Zahnheilkunde. _ Berliner mcdizinische Gesellschaft: akute in- fektwse Phlegmone des Pharynx. _ Berliner Geseüschaft für Ps ychiatr1e und Nerpenkrankk). : 1raumat. Reflexpsvckwse. _ Vulbärkern- erkrankixng. „_ Pariser Akadc'mix der Medizin: Tonsillenhypertrophie. _ Anttpyrm ber Chorea. _ J1olirun„g bei anste'ckcnden Krankheiten. _ 111058011; areata. _ „(Gesellschaft fur Chirurgie: leuraergüffe bei Odarialcysécn. _ Schwammq und Opiate: bei variotomien. _ ()01100b8-1188 1116ä108- "..“ Praktische Notizen. _ Vermischtes. Zeitschrtft fur "Gerichtsvollzieher. Von deutschen Rxch13gelebrten und Fachmannern herausgegeben unter Verantwortlich- kett des Verlegers. Redaktion, Expedition und Verla: Franz Siemenrotb in Yersin 8127. 48„ Wilhelmstraße 129. Fkr. 2. _ Inhalt: Zur gefangen Beachtung. _ Bayerisches Gesetz, die der Pfandung nicht unterworfenen Sachen und Forderungen betreffend, vom 18. Dsezember 1887. _ „Allgemeine Verfügung des preußischen Justiz-Mimsters vom 12. April _1850, betreffend die Ansetzung öffent- licher Verhandlungen an kgtbolixchen Feiertagen. _ Bekanntmachung des bayxrtschen Staats-J„1kini[teriums der Justiz vom 23, Dezember 1887, die Vorla e der GeschaffSübcrsicbten der Gerichtsvoüzieher für das Jahr 1887 etreffend. _ Hat der preußische (Gerichtsvoüzieber, Wenn ihm von dem Vormunde dks Gläu igers ein Auftrag zur Z'watigsvollstreck'ung ertbeilt wird, für diesen Auftrag und demnä-„txst fur dre Ablieferung des Geldes die Mitwirkung des Ge envormundes zu derlangen? Vor) Hrn. Amtsrichter Halle, aussieht?. Richter zu Labtau.,_ Dre Zuztehung des Gerichtsvollziehers behufs Beieitigun? des Widerstandes gegen die Vornahme einer Handlung (§. 77 C.-P.-O.) _'Rcchisprechung. _ Personal-Nachrickyten. _ Sprech“ saal. _ Anzeigen.

VolkSwirtk) cbaftliche Zeitschrift „Die Sparkasse“, Organ des deutschen parkaffen-Verbandes. (Essen.) Nr. 142. _ Jnhaü: Ylters- und Aussteuer-SparkYsen. _ Buchführung und Rechnungs- fuhrung der Sparkassen. _ 3 ürgerlicheß Gesc- buch. _ Die englische Yostfparkaffe 41,886. _ Resultate der englis en Postsparkaffe vom

ahre_1877_“56. _, Sparkaffenwefen: Hypothekenbureau in Berlin. _ Kindergeschenk eines SvarkcÉsenbuMs zum Papst-Iubiläum. _ Verwaltungsbericht Halberstadt, rrichtung der Kreis-Sparkasfe Bura- _ Defekt einer englischen Prtvgt-Sparkaffe. _ Spar- und Kredit- bank Osterfeld. _ „Darlehnskaßen-Vercine Oschersleben. _ Finanz- verwaltung: Nassamsche Zinchheiae, _ Preußischer Staatshaushalts- tat. _ GoldgeseH; Geldpra ung für ngpten. _ Geld“, Münz- und Bankwesen: Geldumlauf in merifa, Coursbewegung der Anleihe- wertbe, Genossenschaftsbank von Soergel, Parrisius u. Co, Silber- bergbau bei Andreasberg. _ Kredivvesen: Verkracbte Hamburger Gewerbebank. _ Verkehrßwesen: Feingehalt der Gold- und Silber- waaren. _ Gemeinde-Angelegenheiten: Anleihen Kaffel Nordhausen- Apolda, Essen. _Gememnüyiges und Wohltbätiges: Woblihätigkeits- Fmds in Berlin. _ Juristisches: Preußischer Cessionsstempel. "“

ebernahme einer„Hypothek auf den Kaufpreis. _ Kommissionär. "“ Aus Versehen geloschte Hypothek (AnfechtungSgese ?. _ VersYiedenes: Koloffaler Goldfund. _ Münzdiebstahl. 'fensÖaftli e Fort“ schritte und das yrakt1sche Leben. _ Literatur: 131". Carl Wa cher, Handbuch der NatwnaZ-Oekonomie. _ M. David, Selbsterlernunß §r„eZT?xelten Buchfuhrung. _ Paul Moser, Lebens-Chronik. “"“

rt en.

3) Wilhelm Haigis, geb. den 11. März 1866, zucht

a. N.,

4) Matthias Lomüller von Horb, geb. den 23. in Bierlingen,

5 C“ anncs Na el Mechaniker von Flözlingen, )IOH g , Oktober 1866, zuleyt

O.-A. Rottwétl, geb. den 30. wohnhaft in Flöziingen,

6) August Schurer von Wxitingen, O-A. Horb, geb. den 5. Februar 1865, zuleßt wohnhaft in

Weitingen.

7) Leo Stimmlcr, Gipser von Feüdorf, O.-A.

Horb, geb. den 9. April 1865, FeÜdorf,

8) Johann 9) Cbri

* 10) Protus Hiener, K. Pr. Q-A. Haigerloch, _ zuleFt wohnhaft in Tuttlm 1 ) Jakob Strohm, S ningen, Q-A. Rottweil,

geb. dcn en,

12) Dionys _Winzenried, O-A. Rottweil, geb. den ]. wohnhaft in Neufra.

Den 13. Januar 1888.

Erster Staatöanwalt:

[47027] Nachstehende Personen;“ ' 1) der Schneider Friedrich

Schulze aus Dorf Znnza, „ge

1863 daselbst, zur Zett m

Schiveiz, 2 der Schneider Karl] Lu enwalde, geboren am 16. 3) Karl Wilhelm boren am 11. . 4) Emil Friedrick) Ferdinand waZe, geboren am 28. Oktober 1864 daselbst,

6) August Friedrich Ferdinand Lentz aus Friesack, geboren am 26. August 1864 daselbst, 7) der Tischler Otto Wilhelm Gustav Balke aus geboren am 20. Dezember 1864 daselbst,

Plaue, 8) Paul Hermann Prae er

am 27. August 1864 dasexb t, 9) der Knecht Gottlte