voss ieher müßte ein an-

“ MMW MWM €....

lt sem und die .» Lebühren soliten nicht ;ck seine sondern in die Tasche des taats ,

- u .nu-.'!W 2- -» ,

Zerßchtöszie "z,“,würde sich vereinfachen lass . Das Jtinzip der Meilengelder verwerfe er vollständ . ie Zuftellungen könnten in. vielen Fällen dur ein- geschriebene Briefe statt persönlich durch den Geri Wooll-

0751. «7:-

*.*“

ung der Prozesse und der dadur hervor- senen _ ö “ung der Kosten. Ferner sei das _System des Menvorschu “"es für das ublikum sehr beschmerl1ch 11135 die. Gerichte wüßten in man en ällen davon absehen _können. Eine organische Revision er ostengefe gebung dürxte aber

nicht einseiti?c die der Nechtßanwalre, ondern zug,.eiä) die

übrigen Geri tskosten in Betracht ziehen. Staatsse etär von Sche_lling: _ _

Meine Herren! Ick fühle [elbst_ das L_Zedürfmß, und _bm dem Jerrn Vorredner dankbar für die nur gewahrte“ Gelegenhert,_ mich 11 er die Lage der Prozeßkostenreform im Reiche zu außern. Die vxr- “bündeten Regierungen stehen den Klagen, welche auf diesem Gebiet erhoben werden, keineswegs ablehnend gegenuber, wie der Herr Byr- redner im Eingange seines Vortrages bemerkt bat. Ste haben tbr lebhaftes Interesse für die Herbeiführung einer besseren Gestaltzmg des Kostenwesens dadurch an den Tag gelegt,_da_§_ ste_schon im zweiten Jahre der Geltung ser Gebührengescße mrt ntragen auf erab- Minderung der „Gerichtskosten und Gerichtsvyllziebergebübren ervor- etreten sind. Sie haben zu dies_em Vorschlage die Zustimmung des Reichs-

ages gefunden; diese Vorschlage sind in der von dem Herrn Vorredner erwähnten Gerichtskosten-Novelle zum Gesetz erhoben worden und der finanzielle Erfolg _ist der gewesen, das; - eine sehr bedeutende Er- leichterung dcr Gerrckztskostenladt eingetreten ist.

Was nun die weitere Revision der Gebührengeseße anlangt, so war:?" die verbündeten Regierungen zu der Ueberzeugung gelangt, daß diese Revision vor AÜem und hauptsächlich bei den Anwalts ebübren» einiuseßen habe; der Reichstag * bat fick) dieser Aanbauung nicht ganz verschlossen, vielmehr, wie dies bereits vorgetragen ist, in wiederholten Resolutionen seine Absicht dahin kundgegeben, daß mit einer Repifion des Gerickotskostengeseßes auch die der Anwalts- gebührenordnung zu verhindert sei. Als nun aber im vorigen Iabxe die verbündeten Regierungen mit einer Vorlage, betreffend die Abänderung der beiden Gebührengesé e, an das hohe Haus beraugetreten sind, da hat leider die ' ngelegenbeit nicht die geboffte Förderung gefunden. Allerdings muß ich anerkennen, daß eine Ermäßigung der Gerichtskosten durch die Vorlage nur in ge- ringem Umfange_angesirebt wurde; aljein der Reichstag ist doch nicht auf die Alternative: „annehmen oder ablehnen“ beschränkt, der Reichs- ta? konnte ja eine weitergehende Ermäßigung der Gerichtskosten be chließen. die Vertreter der Regierungen in der Kommission haben sogar _ und ich bin dern Herrn Vorredner äußerst verbunden, daß er dies konstatirt_ hat, die Mitglieder derselben "aufgefordert - mit bestimmten Anfragen auf Ermaßigung einzelner Säve des Gerichts- kostengeseßes bervorzutreten.

Die Beratbung in Ihrer Kommission hat nun aber leider eine Wendung genommen, die von den Re ierun en in keiner Weise voraus- eseben werden konnte. Daß eine rmäZigung der Gerichtskosten- [Zäße in weiterem anfange beschlossen werden würde, darauf Waren die Regierungen gefaßt, aber darauf konnten sie nicht gefaßt sein, daß nach den voraUSgegangenen wiederholten Resolutionen des Reichs-

tages ihre Vorlage überhaupt keiner sachlichen Durchberatbung in der '

Kommission unterworfen worden ist. Die Kommission hat vielMehr -- und der Herr Vorredner hat dies bestätigt -, abgesehen von einigen allgemeinen Anregungen in Bezug auf Aenderung unsers Prozeßwejens, sich darauf beschränkt, lediglich die Frage ihrer Prüfung zu unterziehen, wie. hoch sicb augenblicklich die Einnahme der im Dienst h_efindltcben Anwalte steÜe. und welche Rückwirkun? die Von der Regierung gemachten Vorschläge auf die Minderung d eses Ein- kommens haben würden.

Der Hr. Avg. Kulemann ist _selbst Mitglied der Kommission gewesen; da er mtcb aber provoz t hat, so “wird er es mir nicht ver- argen, _wenn ich mich mit _,vo er Offenheit über die Tbäti keit der Kommission auss recbe. Meines Erachtens hat die Kommis ion eine vie_l zu weit ge ende Rucksicht auf die Lage der augenblicklich im Dienst bxfindlicben Anwal_te genommen, eine Rücksichtnahme, wie sie bei ayderen m_Erwerbsverhgltniffe einschneidenden Geseéen der Neuzeit nicht in gleicher Weise eingetreten ist. Der GesFzge er muß für die Zukurxft arbetten,_er darf nicht bloß die Verhältni e der augenblicklich lebendew Generation tm Auge haben. Wenn also von den verbünde- ten Regierungen behauptet war, daß ein Theil der Gebührensäße der Anwälte dyn wirklichen Werth der betreffenden Leistungen übersteige, [9 mußte dreie Behauptung tn der Kommission geprüft, und soweit em Mrßverhaltyrß als _vorhanden angenommen wurde, dieses Miß- verhaltmß wenigstens fur_dre Zukunft abgestellt werden. Eine ganz anderx Frage_ist die, in wieweit nun das neue Gesetz Anwendung finden sollte fiir die bereits) im Dienst befindlichen Anwälte. Das ist eine Frage, d1e dem Bereich der_Uebergarrgsbestimmungen angehört, und in diesem Bereixh rst es zulasfig, BtUigkeitErücksichten Rechnung zu tragen. Es hatte also z. B. in FMF kommen können für diejenigen Anwälte, die sich an Orten germ _en erkehrs, am Sixze von Amtherichten tm _Vertxauen arri dre rsherichn Gebührensäxe niedergelassen hätten, ob fur dtesxAnwalte die _bisberrgen (Gebührensahye wenigstens theilweise oder für eme gewisf_e Zett zu belassen, oder i nen eine andere Aus-

leicbung zu gewabren sei, _um sie_ für die Vereitelung der

offnungxn, welche _sie hei ihrer_ Niederlassung hegen konnten, zu enifchadtgen. AÜem, die Kommrssion ist leider diesen Weg nicht gegangen. Selbst der eventuelle Antrag, für welchen, wie ich anerkennen znuß, der Herr Vorredner gestimmt hat, nämlich der An- tra , wenigstens_ einstweilen die materieuen Bestimmungen der Ge eßeSvorlage einer Prufung zu ynterzieben, auch dieser eventuelle Antra ist abgelehnt worden. Dxe Kommrssion hat jede weitere sach_li_ e Durchberathung_davon _abhangig gema t, da zunächst gewiffe ftattst_1sche Erbebungxn uber die EinnaHmever ältni e der Anwälte und uber die Schmalerung, welche dieselben durch die Vorschläge der Regierungen erfahren wiirden, angestellt würden. Dadurch, meine Herren,

Steckbriefe und Untersuchungs-Sacben.

Zwangsvoll treckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl. erkäuYe, erpachtungen, Verdingungen :c.

Verloo ung, ZinSzablung te. von öffentlichen Papieren.

[. 2. 3. 4.

.. 22.... ......

" rungen, duch die en Mißerfol entmut

Ein fernerer Hauptübelstand lie e in „der,

*

o i le- di Ln eit - 1 w i augenblicklick) keinen besseren YUM! LIWÉK ZMJ-leise geckatherßl- Ick) habe mich an die Regie- run endet grö _en Bundesstaaten mit der Frage gewendet, ob sie es fur

:; u d..;haltey, die von der Kommission qe,- Ä; Wen "Soweit mir dre Antworden

der“? gekannt. ; . ' . _ _ _ “Ick will n'un 7einckwégs behaupten daß die verbundeten Regie- Öigt, die Reform des Prozeß- kostenwesens über upt aufgege _en hätten, aber ich_ glaube doch, daß die Regierungen .sut, »,ihun'we'rden, wenn sie zunachst abwarten, ob diejenigen Herren, welcbe in der Kommission dazu mitgemrkt haben, dre Angelegenheit auf dieses todte Geleis zu fahren - und diese Er- wä ung möchte, ich auch dem Herrn Vorredner ans Herz legen -, ob

- die eLerren Hülfe dazu leisten werden, die Sache wieder auf die fahr-

bare ahn zurück uschioben. * * , ,

Der Herr orredner hat nun den Geficbtskrezs ferner Erörte- rrzngen noch bedeutend erweitert. Er Hat nicht mtt_Unrecht darauf hingewiesen, daß ein Theil der Beschtverden übrr die hohen Kosten dadurch vermindert werden, könnte, wenn das Prozeßverfahren über- barzpt einer Vereinfachung unterworfen würde, u_nd er hat eine ganze Reihe von Erinnerungen und von Vorschlägen 111 dieser Beziehung vorgebracht, die sicbDZuleßt auch auf die Mängel des Strafverfahrens erstreckt haben. _eine Herren! Der Herr Vorredner wird nun wobl nicht erwarten, daß meinerseits ern_e Außerung auf diese einzelnen Anregungen abgegeben wird; ich nehme das um so mehr an, als er mir überhaupt keine Mit- tbxixung davon gemacht hat. daß er die Frage der Reform unseres (_Ervil- und Strafprozeßverfabrens in den Bereich seiner Anregungen ziebexr Werde, Ich bin natürlich nicht in der Lage, die Steüung der derbundeten Regierungen egenüber den hervorgetretenen Vorschlägen irgendwie_ zu präzisiren. ck kann meinerseits dem Herrn Vorredner nur anbermstellen. im Wege eines Jnitiativantraées seine Vorschläge dem hohen Hause zu unterbreiten; dann würde (5 eher in der Lage sein, mich mit den verbündeten Regierungen in Verbindung zu setzen, und könnte dann vielleicht zu den einzelnen Theilen [eines Antrages Stellung nehmen.

Wenn ich mich nun ausschweige über die Anregungen, die Hr. Abg. Kulemann gegeben hat, so wird er mir das nicht dabin aus- legen, 015 ob die Reichsverwaltung der Richtung, in welcher diese Vorschlage fich beWeßen, ablehnend gegenüberstehe. Ich bin dem Herrn Vorred_ner dafur sehr verbunden, daß er Aeußerungen [“e-ute von der Tribune Wiederholt bat, die ich vor ungefähr zwei oder drei Jahren hier abzugeben die Ehre hatte, und die, glaube ick), hinreichend axr den Tag legen, daß die Reichsverwaltung durchaus dre Anficht des Herrn Vorrednrrs theilt: daß unser Prozeß- v_erfabren einer größeren Vereinfachung bedürftig ist, nament- lich zu dem Zwecke, um den mittleren Volksklaffen die Verfolgung des Rerhthanges zu erlei tern. Aber der Herr Abgeordnete wird als etnfichttger Jurisi sich an der Einsicht nicht verschließen, daß unsere Prozeßordnung em organisches Ganzes bildet, in welchem ein Schlag tausend Verbindungen reqt, und daß gerade bei einem Vorzugsweise organtichen Gcsezß "es außérordentlich schwer ist, einzelne Theile heraus- zrmelzmen und einer Reparatur zu unterWerfen, daß vielmrhr für so tief greifende Uebelstande, wie es größtentbeils diejenigen sind, wekche der Herr Vorredner hervorgehoben Hat, nur durch eine weircrgrhende Revifion der Prozeßoxdnung Abbülfe geschaffen w-crden kann.

_ Abg. Petri: _Es s0i__fchw1erig, die Gsrichtsvollzieher, so wie sie gegenwärtr€_be1chaft_igt seren, zu Staatsbeamten zu machen. Das Ma ihres Einkommens hänge vollständig von threr Zuverlässigkeit ab; der_ Ems, der seine Aufträge rasch und pünktlich erfül_le herby viel zu thun, ein Anderer wenig; esbwäre deshalb mch/t blÜLg, Beiden ein gleiches Gehalt zu ge en.

Abg. Dr. Meyer (Je_na): Die Ausführungen des Abg. Kulemqnn gäben nur seine persönlichen Ansichten wieder; er habe nicht als Vertrxter der Fraktion gesprochen; er (Redner) Zehe? deskzalb auf seine Behauptungen nicht weiter ein. Die

nstcht des Staaxs ekretärs, daß eine Ermäßigung der Prozeß- kostexr zunächst ber en Anwalthebühren einseßen müsse, theils «_mehr. Die Waltz bühren könnten sehr „wohl eine, Er- waß-igung rxértragen, ., “er auch die Gerichtskosten verdienten eme Ermäßigung, _1hre Höhe werde in weiten Kreisen der Bevölkerung a_ls eme übermäßige em funden. Wenn die ver- bündeten Regierungen sich entschlö en, eine Vorla € ein- zubrmgen, welche die Einwendungen gegen die früHer vor- geschlag0ne Herabseßung der_ Anwaltsgebühren berü sichti te und gleichzeitig _eine Ermäßigung der Gerichtskosten srithie te, würde eme Einigung wohl mö [ich sein.

Abg. von Buol: Er wün?che auch, daß das Werk einer angemeanen Revision der Prozeßkosten nicht ruhen möge. Die Kommrsßori müs e er gegen die vom Staatssekretär erhobenen Vorwür e m S uß nehmen. _Erstens seien ihre Arbeiten in dre alle'rleßten Tage_ der Sesftmz gefallen und dann seien die Wünsche der Kommrsston bezüglich der statistischen Erhebungen nicht so ganz unbegründet gewesen.

Das Gehalt des Staatssekretärs wurde bewiUigt.

Bei_dem Titel „Aus aben zur AUSarbeitung des Ent- wurfs eines bürgerli en Geseßbuchs“ bemerkte der Staat sekretär von Schelling: Es sei ein erfreulicher Gedanke, da an demselben Tage, an welchem diese Position der Be- sch ußfaffung des Reichstages unterliege, auch der Bundes- rath m Be 11? auf diese Angelegenheit einen Beschluß gefaßt habe. Er Za e beschlossen, daß der Entwurf nebst den Moti- veiz _durch den Druck veröffentlicht und dadurch der allgemeinen Krmk unterbreitet werde.

Dxr Titel wurde bewiüigt, deSgleichen der Rest des Etats der Nerrhs-Justizverwaltung.

Bei dem Etat des „Reichs-Eisenbahnamts“ sprach der Abg. Dr. Hammachxr dyn Wunsch aus, daß ein Aufrücken der Subalternbeamten m dres'em Amt in gleichmäßiger Weise mit

' “ „“sind “dieselben ane Verneinend' *aus-' '“WUWÜ'ÜW' “D

:* **

den Subalternbeamten der übrigen dem ReicHSamt des Junern '-

unterstenten Aemter ermöglicht werde.

Geheimer Ober-Re terungs-Rath Schulz: Das Avan-

cemxnt ixmexhalb, des__ _ &II-akahnamts sei allerdings

, . „ „. es Votkedyers sei aber „.. großer Tragweite auf“ dre rideren Ressorts“- “und würde dgbet beabxichtigte Befferstellung jener Beamten wohl auch mcht herbei übten.

Abg. Schrader hielt den Wunsch des Ab . Hamm für berechtigt, verkannte aber auch die Schwierig eiten nicht ie seiner Erfü.1ung entgegenständen. Ein Durchran iren dieser SFrbquernbeamten mit denen der anderen Aemter [cheine "icht m g r .

Der Etat wurde bewilligt.

Damit war die Tagesordnung erledi t.

_ Der Präsident [heilte mit, daß der Ge eßentwurf, betreffend die_Aufnahme einer AnleiYe für Zwecke der Verwaltung des Reichsheeres, eingegangen ei.

Um 1 Uhr vertagte sich das Haus auf Mittwoch 1 Uhr.

- Dem Neichs_ta e ist folgender Entwurf eines Ge- seßes, betreffend dre ufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltung des ReichSHeeres, zu- gegangen.

_ §. 1. . Dre Aufwendung eines Betrages bis zur Höhe von 278 3355623:

für die in der Anlage auSgeführtenZZwecke wird genehmigt.

Der Reichskanzler wird ermächtigt, die nach Z), 1 erforderli Geldmittel im Wege_ des Kredits flüssig zu machen und zu dieciY: ZWecke ixi dem qumalhetrage, wie er zur Beschaffun jeper Summe erforderlich sein wird, e_me verzinsliche, nach den Beßimmungen des Geseßes vom_19.Ium1868 (Bundes-Geseßbl. S. 339) zu ver. waltende Anleihe aufzunehmen und 3(Schaxzanweisungen auSzugeben.

Die Bestimmungen in den §. 2 bis 5 des Geseyes vom 27.Ja. nuar_1875, betreffend die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Marine- uxid Telegraphenverwaxtung (Reichs-Geseßbl. S. 18), finden auch auf die nach dem gegenwartigen Geseße aufzunehmende Anleihe und ayszugehenden SckZaßqnwerftanen mit er Maßgabe Anwendung, daß Zinssciu'me artch fur emen langeren Zeitraum als vier Jahre aus- gegeben werden durfen.

Der Ueberschlag der einmaligen Ausgaben für die Verwaltung des _Reicbsheeres aus Anlaß der Aenderun? der Wehrpflicht ergiebt: o.; fur Preußen 20., au§sch11eßlich Elsaß - Lothringen 212 901970 „4, fur _Elsafx ; Lothringen 289 700 „10; b. für Sachsen 19 296 475 „47; 0, fur Wurltemberg 13 683 400 .“ Dazu Quote von Bayern 32 164 017 „M Ueberbanpt also 278 335 562 „FC

Außerdexn treten an fortdauernden AuSgaben zu dem Reichsbaus- hakts-Etat fur das_ Etatsjahr 1888/89 bei 171. für die Verwaltung des Reichsbeeres 5111511: für Geldverpflegung der Truppen 114 250 „17 (Preußen); 10400 „;ck (Sachsen); 8000 „;ck (Württemberg), zusam- me_n 132 650 .“ Ferner Garmsonverwaltungs- und Serviswesen 203 00.) „16 (Preußen); 17 820 «64 (Sachsen); 13 500 ck61 (Württem- berg), zusammxn 234 320 „ck Dazu Militärverwaltung von Bayern 48 004 „44, mtibm Summa 71. 414 974 .Fr- Ferner tritt hierzu bei 111. Rerclossckwld (Verzinsung) 2 860000 „44. so daß also die fort- dazxernden Außgabeu zusammen [ich belaufen auf 3 214974 „11 Diese Außgaben find durcb Matrikularbeiträge aufzubringen.

In der Begrundung der Vorlage heißt es: .Der dem Reichs- WF unterm 9. Dezember 1887 zur verfaffungSmäßigen Beschluß- na me vdrgelcgte Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderungen der Wethfltcht, bezweckt, die Zahl der Streiter un erer KriegSmacht be- tr0ch_111ch zu vermehren. urch das Essex so ermöglicht werden, dre alteren Mannschaften_ - als künftiges . Aufgebot der Landwehr _-_- schneller_zusammenzuzieben, um von Anbeginn des Krieges al]: xungeren Krafte zur Vrrtheidigung der Grenzen verwenden zu könner ngrt aher diese Stetgßrung der persönlichen Kräfte wirksam werde. mussen dieselben kriegßmaßigwrganisirt und ausgerüstet werden. Dies erheischen ebexisowobldre mrlitarrschen Interessen wie volkswirtbscbaftlicbe u_nd Menschl1chkertörucksichtem Truppen, welcÖen es an dem zur Krieg- fahrung Nothwendt en mangelt, leisten wenig und leiden viel. Ie Ziefer das Kriegßarx gebot in aUe bürgerlichen Verhältnisse eingreift. ]e mehr Familienvater von demselben betroffen werden, um so dringen- der tFt es Pflicht, sie mit Wehr und Waffen, mit Kleidung und Feld- auSrustung auf Beste zu versorgen. - Die Zeit für die Vor- berextungen zu_r Abwehr eintretender Kriegsgefabr ist uns unter heutigen Verhalrmffen knapp zugemessen. Sie rei t nicbt aus, um Kriegßmatertal in nentienswerthem Umfange zu bes affen. Wir haben mti der Wabrscheinlrcbkeit zu _recbnen, daß wenige Tage nach erfolgtenx Mobilisiruygsbefehl die Feindseligkeiten beginnen und das; Wenige W0chen spater der entscheidende Zusammenstoß der Massen erfolgt. Nur em kleiner Theil des Kriegsbedars's kann in der Zwischen“ zeit durch Kauf oder durch RequifitionM auf Grund des Krießs- leistungsgeseßes im Lande beschafft und rechtzeitig an die Bedars“ pun_kte befördert werden,_ zumal die Eisenbahnen durcb Truppxn' befordexungen fast_ ganz_ m Anspruch genommen find. Alles übnge Material, dessen dre Mixitärverwaltung zur krie sbereiten Aufstellunx dxs Heeres bedarf. muß im _Frieden vorrätbig ge alten werden und frrr dre geplant; Heeresverstarkung insoweit neu zu beschaffen, als es nicht Deckung_m bereits vorhandenen Beständen findet. werden, sowert fie hierfür irgend brauchbar und verfügbar sind, “"ck zur Außstattung der neuen Heeresverstärkung verwendet werden, zuma jede weitere Vermehrung der Materialbestände die VerwaltunJSorgam wie_ dre Truppewneu belastet. Die Be'chaffung des Mehrbedarf? M Kriegsmater_ta[_ fur die geplante Verstärkung der KriegSmacht bedmßx wenn sie ber e_mtretendem Kriege in ihrer vollen-Tragweite wirksäm werden sou, _eme einmalige AUSgabe, Welche sich, unter Hinzurechnung der Kosten fur Herstellung fiskalischer Unterbringun Stäume. nach b“ Y_nlage zu §. 1 des Geseßentrvurfs für sämmtli e Kontingente auf

48 335 562 „Fi _stellt. _- Diese Summe durch eine Ergänzung dW Etats_ent_wurfs fur 1888/89 anzufordern, war nicht angängig, dak,s unerlaßlrck) erscheint, mit den Beschaffungen sofort und ohne die Verab chtedung des Reichshausbalts-Etats abzuwarten, vorzugeben.“

Oeffentlicher' Anzeiger.

5. Kommandit-Gesellscba en au Akti .Akti - [1 ch- 6. Berufs-GenoffensWftefrx. f en u en Gesc s 7. Wochen-Ausweise der deutschen Zettelbanken.

8. Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

[53516] Steckbriefs-Erlediguug.

Der diesseits unter dem 15. Januar 1883 hinter den Kaufmann Karl ermann Friedrich als, ge- boren am 18. Okto er 1844 zu Berl n, wegen wiederholter Unterschlagrzng in den Akten ]. 111. 1). 30. 83 erlassene Steckbrief wird zurückgenommen.

Berlin, den 24. Januar 1888. Staatöanwaltscbaft bei dem Königl. Landgericht 1.

genommen.

[53515]

- [53517] Stetkbrießs-Erledi ring. Der gegen -die* unverehelichte delbeid Koliuski, „Whorewam 11. Augyst 1857 zu Danzig, wegen Ur- ndenfals-chung, und“ unbefugter Annahme des Adels- „* MFikqfs iu,de_n*21,kten ). 11. (1. 735.82 rmtér 'dem ' 8.“ vv'ember 1882 erlassene und unter dem 20. Juni

[53518]

1883 erneuerte Steckbrief wird hiermit zurück-

Berlin, den 28. Januar 1888. Staatöanwaltscbaft bei dem Königl. Landgericht1.“

Steckbriefs-Erledignug.

Der gegen den Verlagsbuchbändler Paul Lunik aus Brandenburg a. einfaclyen Bankerutts und Unterschlagung 'unter dem 23. November 1887 erla ene und unter dem 14.'Ia-. nuar 1888 erneuerte Ste brief wird zurückgenommen. . Potsdam, den 27. Januar 1888.

Der Untersuchungßrichter beim Königlichen Landgericht.

Anfforderuu? Nachdem die Ersaßreservisten ."“Kla e: 1)'“Amberger Franz Xaver, geb. 10.

2) Och_senbauer Anton, Rei häng, Gemeinde selbst im Aufenthalte,

ewandert u sein und H., wegen betrüglicben resp.

_ anberaumt.

und dann ire

anuar 1862

in Pieka, zuleßt im Aufenthalte in Wein- bartöau, Gemeinde KiréheTtZu-ck), und

e . . losserEberg, zuleßt da-

binreichendverdächtig e1;[_cheinen, obne Erlaubniß aus-

_ cb gegen die Vorschrift des . 360 Z: er 3 des R.-St.-G.-B. verfehlt zu haben, ist zu derezi Aburtheilung Termin auf Dienstag, den 6. März 1888, Vormittags 9 nur, bei dem Schöffengericht des K. Amtögeri ts Viechtach

Zu diesem Termine lade ich die Obengenannten mit dem Beifugen, daß “auch bei unentschuldigtem Ausbleiben ur Hauptverhandlung

erurtbeilung auf dem K. Landwebrbezirkskommando Straubing emäß §. 472 der R.-St.-P.-O. abgegebenen Erk rung

L

41. 11. ]. lfd. Mts. erfolgt. Die Vertretung durch emen Vertheidiger ist statthaft. Viechtach, den 7. Januar 1888. Der Amtéanwalt: Z B [ bigez' BÖZYYWck-t [ck b ur eg au gun : r . er s rei er: (1-, 8.) Schuster.

Juni 1859 in

_/ /

2) Zwan Zvollstreckunge'n Anfgebote, ovladungen u. dgl-

[44750] Aufgebot.

Der Kaufmann Paul Haberkern hier hat da“ Aufiebot _der angeblich ibm abhanden gekommen“' Aktien Nr. 1 bis incl. 6, 10 bis incl. 16, 23 bis i?§“.2.i“ 3.1?- x. *8- .J.). 2.1.3212

n . er an quer am a “ sellschaft über je 30?) ReichömarkYbeantragt. Di?

escbritten wird rund der von

* spätestens in dem auf

, [17

“ glaubhaft anzeigen:

* wird der unbekannte Inhaber dieser'Prämienauiitung

Die leßteren ,

ber der Urkunden werden mrfgefordert, späte- ens in dem auf den 26. Juni 1888, BormittaZx 11 U , vor dem unterzeichneten Gericht . denstra e 58, Saal 21, anberamzrten Aufgebotstermine ihre echte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widri en- falls die Kraftloserklarung der Urkunden erfo gen

“0. ""Berlin, den 26. Septxmber 1884, Königliches Amthencht 1., Abtheilung 54.

[25026] Aufgebot. _ _

Der Fabrikant Abraham Gerson Muller, hteselbst, vertreten durch den Rechtöanwalt ])r. Eddelbüttel, hat das Auf ebot beantragt zur Kraftloöerklärung der LébenSver rchcrungs-Police Nr. 14582 (Nr. 235 des Hamburger Policenbucbes),_ guggestellt von der 021850 générale elsa kamiUso in Paris am 13. April 1870, groß res. 5000,-, zahlbar am 30. März 1887 an den Antragsteller. _

Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert,

Donnerstag, den 5. April 1888, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Dammthorsiraße 10, immer Nr. 2, anberaumten_Aufgebotstermine seine Fierhte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfaÜs die KraftloSerklärung der Urkunde er- fol en wird. amburg, den 12. August 1887. _ Das Amtßgeri t Hamburg, _Civtl-Abtherlung ?. ur Beglaub_1 ung: _ Romberg Dr., Gert ts-Secretarr.

160] Aufgebot.

Auf Antrag des Opernsängers Rudolph Grebe in Aachen und der Ehefrau Marie Crpenstein, geb. Grebe, in Hildesheim, als legitrmirter Erben des weil. RechtSanwalts und Klosterreceptors a. D. August Grebe in Hildesheim, Beide vertreten durch den RechtSanwalt Schümann zu Hildesheim, Welche

daß der verstorbene Recht§anwalt und Klostxr- receptor a. D. August Grebe zu Hildesheim sein Leben bei der Deutschen LebensverficherunF- Gesellschaft zu Lübeck laut Police Nr. 5552 ur CWT 3000 versichert habe, daß aber die von der Gesellschaft durch ihren Agexiten Adolph Meyer in Hildesheim am 4. Mar 1886 aus- gestellte Quittung Nr. 42 088 über..“. 192,75 Prämie für die Zeit vom 4. Mai1886 bis zum 3. Mai 1887 _

Verloren gegangen sei,

aufgefordert, seine Rechte und Ansprüche an dieselbe spätestens in dem auf __ Dienstag, den 9. Marz 1888, Vormittags 11 Uhr, _ angeseßten Aufgebotstermine bei _dem gntxrzeichneten Amthericbt zu melden, auch dre Pramr_enqmttung selbst vorzulegen, widrigenfalis dieselbe fur kraftlos erklärt werden wird. _ Lübeck, den 23. Jury 1887. _ Das Amtsgericht. Abtheilung 11. Asschenfeldt13r. _ Veröffentlicht : Fi ck, Gerichtsschreiber.

[51246] Aufgebot. Der Privatier Jol). Martin Hartmann 11._zu Frankfurt a. M., vertreter) durck) dte RechtSanwalte arl Wertheim und Justizrat!) 1)r. Scherlenzky zu Frankfurt a. M., hat das Aufgebot des von dem Königlichen Hauptsteueramte zrz Frgnkfurt a. M. unterm 10. Februar 1886 an die fruhere Handlung Georg Schmidt &. Cie. daselbst über die vqn leßterer am genannten Tage im hiesigen Packhofe niedergeleg- ten 4 Ballen (sign. (3. 8. & (30. 6026/29), enthal- tend (602 kg brutto, 578 kg netto) unbedruckte wollene Tuchwaaren, ertbeilten, von der Handlung Georg Schmidt &. Co. dem Job. Martin Hart- mann 11. verpfändeten und übergebenen Niederlage- scheins beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem anderwett auf Dienstag, den 7. Februar 1888, Vormittags_ 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Gr. Kornxnarkt12, Zimmer 17, anberaumtew Aufgebotstermme seine “Rechte anzumelden und dte_ Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die KraftloSerklarung der Urkunde er- fol en wird. raukfurt a. M., den 14. Ianugr 1888. Königliches Amthericht. Abtheilung 117.

[46273] Aufgebot.

Auf Antrag des Kaufmanns A. Goldsiaub in Neubrandenburg, vertreten durch den Rechtßaanlt Brehm daselbst, wird der Jnhgber des angeblich verloren gegangenen Wechsels uber 719 „14, aus-

estellt am 5. Mai 1887 von der Firma _Albert

echelbäuser in Rheydt, zahlbczr am 31. Julr1887, acceptirt von Otto Schroeder m Marienburg, gtrrrt vom Aussteller an die Fitch Knublauch und Heuer- manns in Wetzlar, von dieser an Fitch _ Wronker in Neubrandenburg, Und von drefser 111 blanco girirt an den Antragsteller, aufgx ordert, seine Rechte auf diesen Wechsel spätestens tm Auf- gebotstermine,

den 10. Juli 1888, Vormittag8 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte _ Zimmer Nr. -- anzumelden, und den WechLel vorzulegen, widrigen- falls derselbe für kraftlos erk ärt werden wird.

Marienburg, den 16. Dezember 1887.

Königliches Amtsgericht. 1. [53554] Aufgebot. Der Müller Heinrich Buxbaum in fungstadt, vertreten durch Re tSanwalt Schmeel in armstadt, hat das Aufgebot e nes unterm 1. Auguxt 1884 von

Augut Zerbö in rank urt a. M. aUSge teilten, auf

den ofzahnarzt . K ing in anau gezogenen an

von diesem acceptirten am 30. ovember 1884 zahl baren Wechsels über 127 „116, der an eblicb verni et ist beantragt. Der Inhaber der Ur unde wird auf- ekordert, spätestms in dem auf en 19. September 1888 Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Marktxlav Nr. 18, immer Nr. 12, anberaumten 5Zéuf ebots ermine seine * erbte an nmelden und die U nde vorzulegen, widrigenfa s die Kraftloöerklärung der Urkunde er- “fol en wird. -“ '- _. amm, den 27. Januar.,1888. “ : *Königlilbes Amtögericbx, * Abtheilung 1.

d _.zu4

[42157]

Auf

Auf Antrag der Befißer der belasteten nacbvrrzeicbneten

ins, den 9. bei dem unterfertigten Gerichte an;[umelden,

Antragsteller und Besißer des Pfandobjekts

Bezeichnung

vpotbekenbuchöeinträgen für" sicb Rechte ableiten zu können glau

inner all) e s onaten, "teé'tens aber im Termine vom b s ck 881173111 Juli 1888, Vormittags 9 Uhr,

widrigenfalls die betreffenden Forderrm en *und on ien Rechte für erloschen erklärt und im ..ßypotbekenbucbe gelöscht werden. _ g s | g

der Forderung und Forderungsberecbtigten

ebot.

obilien werden alle Dieéenigen, welche aus den en. anfgefordert, solche

Datum des Eintrages

Stelle im Hypothekenbuch

,.. Fortlauf. Nr.

Schwabenbauer, Michael, Schreiner in Bodenstein,“ Seidl, Lorenz un Zochmuth, Johann,

eide Bauern von Diepenried, Berger, Lorenz, Wirt in Bruck, Derselbe,

Derselbe,“

Heindl, Anton, Bauer in Brunn, yon Knott, Joseph, Haus- besitzer in Nittenau,

Neiger zu Bodenftein,

Erben zu Michelsberg, Riepel von ruck, Riepel von Bruck, von Auhof, Brunn,

von Wulkersdorf,

Magerl, Joxepb, 41 Fl. 40 Kr. Drechsler inN ttenau,

Derselbe, 25 Fl. Zinsen aus

S ottenhaml, Bauer, Wolfgang, Oekonom von Meiertshof, Eberwem, Johann, Oekonom vori Kölbldorf, Eichinger, Alois,_ Zimmermann m *ohlstetten, Derselbe,

Hinterkohlstetten, Derselbe,

Nordhaus an.

von Koblstetten, Wankerl, Johann, 58 Fl. restiger

Bauer von Stadl, Derselbe,

von Stadl

Katharina Lanzl, Wittwe von Stadl,

Herrmann, Michael, 267 lediger Oekonom von Fichtenhof,

beschreibung v. 17. Marz

schillingsfriten; gemäß 4. April 1799,

Nittenau, den 21. November 1887. _ Köni liches

Nittenau, 22. November 1887. (1-. 8.)

15 Fl. Resikauffchillingsfrist an Anselm

d 15 Fl. Kapital der Georg Fries'sa'zen

[) 550 Fl. Eltern ut und Einsiß des Anton 500 Fl. Elterngut der ledigen Magdalena _ 2 100 Fl. Kapital an Joseph Feldmeier 1.8 . . . 25 Fl. Vermögen des Johann Wiedenhofer 50 Fl. Kapital des Johann Helmberger

Muttergut des Alois

Schottenbamk von Nittenau, dem unter Nr. 8 Ze-

zeichne:ken Muttergute desselben Alois

39 F. Arbeitslohn des Schneiders Wolf- gang Schäfferer von Maiertshof,

300 Fl. Kaufscbillingsfrisien des Georg Schuierer, AuSnebmer von Kölbldorf,

24 Fl. Elterngut des Alois Eichinger von 28. Kohlstetten, zuleßt in Quellenburg,

56 Fl. 15 Kr. restiges Fristengeld der 28. Anna Maria Schillinger, Händxerin von

75 Fl. Elterngut des Michael Schillinger von Kohlstetten, zuleßt Scharfrichter in 28.

75 Fl. Elterngut der Barbara Schillinger

elterlicher Erbtbeil der ledigen Bauerstochter Anna Bruckner

96 Fl. mit, 4 0/0 verzinslicbes Kapital der Barbara „Beer, anobnästochter

von Stadl, ' 30 Fl. KaufscbiÜingsfrisien an Leonhard Lanzel, Außnebmer von Stadl [. 58 Kr. an verschiedene 1a der den Be lagen beiliegenden, aber jetzt nicht mehr aufzufindenden gerichtl. Schulden-

ten Gläubi er als übernommene

(1. 8.) euscb _ Zur Beglaubigung:

Der Kgl. Gerichtsfchreibew I e ch t l.

13. Februar Bodmstein,urs rün ; 1826 ÜÖ Vd. ]. pS. 3?- nun Bd. 11. S. 239.

Bodenstein, u rü - lieb Bd. Y) 171,

nun Bd. 11. S. 248. Bruck Bd. 1. S. 234.

Bruck Bd. 1. S. 234.

3. März 1826

28. Au at 1828 gs

ib d.1. FWB

ursprüngl. Walkers- dorf Bd. 1. S. 35, nun Nittenau Bd. 111. S. 281.

Nittenau Bd. 1. S 139

Nitte'nau “Bd. 1. S. 139.

1 26. Mai 1826

7. März 1825

19.; Februar 1848

16. November 1826 .

22. November 1826

März 1824

März 1824

Roßbach Bd. 1. S. 36.

Schöngras Bd. 1. S. 147.

Stöfling Bd. 1. S. 11.

Stöfling Bd. 1. S. 12.

März

1824 Stöfling Bd. 1. S. 12.

5. August Thann Bd. 1. S. 9. 1824

5. August 1835

27. Dezember Thann Bd. 1. S. 247. 1826

Thann Bd. 1. S. 9.

Bodeni'iein, ursprüng- lich Bd. 1. S. 63, mm Bd. 11. S. 242.

. 13, Februar 1825 aufgefahr- Kauf_ 1826

Kaufbriexx vom ] .

f,

Amthericbt. m a n n.

[40060]

Aufgebot.

Lolgende Urkunden: 1) Der als chuldurkunde (mögefertigte Ueber- eignungskontrakt vom 20. November 1848 Inhalts dessen die Wittwe Dorothee Winkler, ges. Grosse, in Schielo von dem Oekonomen Wilhelm Winkler 11. daselbst 900 „44 Kapital, sowie ein freies Wohnungs- recht und einen Außzug event. eine jährliche Rente von 24 «jk zu fordern hat;

2) der durch beglaubiYe Abschrift des Ueber- “ t ***-“23" W“ 1863 bildt eignungsver rags vom 23, Dezember ge e e

Hypothekenschein, ursprünglich über 3000 .“ Forde- rung des Ackerbürgers Heinrich artung in Günters- berge an den Ackerbürger Augut Hartung daselbst lautend , nacb Abschreibungexr jeßt noch für 336 «M Forderung der ledigen Karoline artung gültig;

3) der Kontrakt vom 11./30. ezember 1865 und die Cession vom 3. Juli 1866, aus welchen in Ver-

, 30. November 1871 bindung mit den Kontrakten vom-ZM

und 20./28. März 1877 dem Oekonomen LudWig Möhring in Sixtenfelde gegen den Handelßmann Christian Hempe und dessen Ehefrau Johanne, geb. Franke, in Neudorf eine Forderung von 900 „M

zasteöt; „ 4 die Schuld- und Pfandverschretbung vom

1 20.24. Mai 1870 über 267 „;ck 53 41 Forderung

der minorennen Emilie Rienaecker, je'yt verehl. Bier- fahrer Schulz in Halberstadt, an den Tischlermeister Emil Rienäcker in Güntersberge

[ind angeblickosvßrlldren gegangen, bezw. vernichtet.

a en SK 1) der Oekonom Wilhelm Winkler 11. in e o, _

_ z?) 2) der Ackerbürger August Hartung in Gun- ers er e,

zu 3 der Oekonom Karl Möhring in Siptenfelde, _ der Tischlermeister Emil Nienaecker in Guntersberßä _ das ufgebot und die Kraftloserklarung der-

sel e_n beantragt.

Die nßaber der Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf

den 22. Juni 1888, Vormittags 10 Uhr, vor dem unte eichneten Gerichte anberaumten Auf- ebotstermine bre Rechte anzumelden und die Ur-

nden vorzulegen, widrigienfalls die Kraftsoöerklärung der Urkunden erfolgen- w rd.

November 1887.

'erode d 7. . HarJYerzoglkch en

gez. Bezzenberger.

Anbaltiscbes Amtsgericht. P a n n i e r.

[31188]

Gabriel Levi Schlo hier hat das Auf ebot der nachverzeicbneten, auf i 11 als jeßigen Gläu iger und auf Daniel Eckardt und dessen Ehefrau Elisabetbe, geb. Hö ling, hier, als Schuldner, lautenden Hypo- thekenur unden des unterzeichneten Gerichts resp. der RYaligen Herzoglichen Kreißgerichtsdeputation hier- e :

a.. vom 19. Juni 1868 und resp. 31. Januar 1884 über ein Darkebn von 150 Fl; rhn. je t rmx noch 100 Fl. rbn. zu 4% (ursprunglicße _ larrbr erin Margarethe Beyvuß, geb. Höflin , in Ha elnet ),

b. vom 18. Dezember 1873 _re?p. 27. pril 1880 über ein Darlehn von ursprunglich 115 Fl. rhn., ]th nur noch 50 „40, zu 60/0,

06070111 1_ Mai ÖMZ ?ber ei1l2DÉrlZn1voT-81 55) «(434 zu 0,woürna p.. 10 des Hypot ekenbucbs Krsxxbemar,

1) .]- Wobn aus Hs. r. 160 mit Zubehör im Stadt ur Themar Pl. Nr. 279 und 280 Hpt.

Nr. 1 2 2 Acker in der Heeg Pr, Nr. 3273 Hpt.Nr. 2716, N3 25918?“ in der alten Heeg Pl. Nr. 3499 Hpt. r' , 4) Wiese, Acker am See, Pl. Nr. 3537 Hpt. Nr. 2975, je t an StelTe von 2-4 zufolge der Separation der [ur Tbemar: a. Acker und Wiese am See Pl. Nr. 1264 Hpt. Nr. 5001, d. Acker im Wachentbal Pl. Nr. 20521 Hpt. Nr. 5002 - verpfändet sind mit dem Bemerken beantragt, daß die enannten Urkunden ihm abhanden gekommen und nicb außufinden seien. Es w rd daher von uns Auf ebotstermin auf Montag, den 16. ril 1888,

“ , Vormittags 11 r, anberaumt und werden die Juha er der oben be- cbriebenen Urkunden aufgefordert, ihre Rechte späte- tens im Aufgebotstermin in Person oder durch einen genügend le itimirten Bevollmächtigten schriftlich oder mündlicg a nmelden und die Urkunden vo u- legen. widri enfa o die letzteren für kraftlos erkl rt undddie da bestellten Hypotheken werden gelöscht wer en.

Themar, den 28. September 1887. _ Herzoglicbés _Almtsgericbt. ' e

[53555]

ebot. Von Seiten deSé'fKik en-Voestandes zu Metelen

dmvecfiorbeneuWollinmrAntvn ', * BandlBlattWspGWk. "FWW MeteleneingetcaM WM..

Stockkamp und tr

5Nr. blvteLauaedm-

“58" werd all- erübmo-Prktmdmtm aufgelfetxYerZaYHre A;?prüxbéißm den vor nem: Grundstücken in demnam A eritbt den

2. Mai e., &!er 11]

Aüf'bots in meld wid “MMW é e anzu en, a e «:nga cblo en werden und die Pastorat zu Metelen als igent ümerin eingetragen wird.

Bur furt, 23. Januar 1888. Königliches Amtögericbt.

[53557] Außgebot.

Demnach der Großköt er Chx.Schulze inVolkers- beim zur nothwend en bretterung des Kommu- nikationsweges Ma lum-Nienbagen von dem zu einem Gehöfte 110. ua, 58 in Yolkeröbeim ge- öri en ofraume, Plan Nr. 33, em Tbeilsiück zu 78 u.- usben = 1 a 57,5_qm an den Kreis-Kom- muu'alverband Gandersheim rm_Wege _gütlicber Ver- einbarunxxng en eine Kapitalent! cbadtgung' von 30 „46 pro u.- utZe = 225 .“ abereten hat, so werden nach Bors rift des Gefeves :. 18_ vom 20. Juni 1843 alle iejenikzen, welche _An pruche an das ab- zutretende Grands ück oder dre apitalenrschädigung u- Zaben vermeinen, damif ediktaliter Fladen ibre ?Ke te an dem zur AUSzablung des .avitafs auf. Mittwoch, den 21. März; d. I., _Mor eus 10 Uhr, vor hiefigem Amtögericbte“ an e e ten Termine geltend zu machen, widrigenfalls e ben mit ihren Ansprüchen außgescbloffen werden und mit der AuSzahlunZ des Kapitals verfahren werden wird. Lutter a. bge., den 20. Januar 1888. Herzoglicbes Amthericht. Hartwieg.

[53556] Aufgebot. Jm Grundbucbe von Metelen Stadt steht Band 111. Bl. 100 auf den Grundstücken der Vikarie 117101111111 animarmu [ur 2 Nr. 770/297, 771/297 nebst Wohnhaus ein apital von 375 Thlr. für Friedrich Lammerßmann in Coesfeld aus der Urkunde vom 20. September 1802 eingetra en. Es ist das Aufgebot dieser Post unter der Be auptung, daß fie getilgt sei, beantraJ. ' Demnach Werden aUe ieienigen, welche an die- xelbe Ansprüche zu machen haben, (Hierdurch aufge- ordert, diese in dem an hiesiger ericbtsstelle auf den 2. Mai e., Vormittags 11]; Uhr, an- stehenden Termine anzumelden, widrigenfalls sie damit außgeschloffen werden und die Post im Grund- buch gelöscht wird. Burgsteinfurt, 23. Januar 1888.

Königliches Amtögericbt.

[52995]

Das hier beimatbögebörige Barkscbiff Theodosius Christian - Unterscheidungs-Signal 11. 1'. U. 13. - bat aux 18. Januar 1887 unter Führung des Schiffs-Kapttäns Parnow mit einer na artlepool bestimmten Ladung Holz den Hafen von obile in LlilZYamaethrlaffen, den Bestimmungöort aber bisher 11 err . «-

Alle Diejenigen, welche über den Verbleib des Schiffs und der Personen der Schiffsbesaßung Aus- kunft zu geben vermögen, werden aufgefordert, hier- von dem unterzeichneten Seeamte bis zum 15. März 1888 Anzeige zu machen. Danzig, den 25. Januar 1888. _

Königl. Preuß. Seeantt.

[53524] Nachstehendes Aufgebot. _ Es ist die Todeöerklärung nachstehender Per- onen:

1) des Matrosen Wilhelm Friedrich Au7ust Witt, geb. am 19. Dezember 1851 zu Kammin _, Sohn der daselbst verstorbenen Büdner Mqrtm Carl Christoph und Marie, eb. Radloff-Witfscben Ebe- leute, welcher im Fri": jahr 1869 mit dem Schiffe „Ariel“, Kapitän Kruger, „in See gegangen, in Memel auf das Rostocker Schiff „Herzog Georg“ über-