n er alte an eine a li be ründete und in geeigneter worden, daß unter Oleomar arine anch KunftbutZer verstanden ReuhstageHdurcb eine emfache Kanzlemotiz Settxns des Bun- einige Punkte einzugehen. Leinöl soße na den Wün en Bundesrat - . . „ ' . moarttln *a gefaßtef5«*3esch1'11ecrhdechauch3 einen sachlichen Bescheid. werden könnte. Es werde uh zeigen, ob Hach, dteser Rthung deSrat s mcht für xrledigt angxsehen werd'en könnte'n. Daß des Ab . von Wedel! m Zukunkt mit 10 «MY verzoÜt MYM. Herren, a:?ch LFZ «& Y“? f?")rxnk???bxtLZJischLezrfsYWégr XTM der Tabacksteuer und mcht nut dem Tabackhandel zu thun, Jieses Haus scheine von dieser Regel eine AUSnahme machen bin ein erheblicher m orr vorliege. Se1 dtes der Fa , so der undeSrath überhaupt mcht vxrpfltchtet sem solle, quur würde aber nicht nur er Handel, sondern auch eine Reichstag hier diskutirt worden und ich kann nur den konstht eitr11- Er bitte“ dazu 3" sprechen. zu sollen. Was nüyten alle Antxäge und Erneuerungen der würde ein erhö ter ol?) eintreten müssen. auf einen Beschluß des Reichstages eme formelle NuSkunft thhe von Industrien die auf dem jetzigen Leinölzoll bafirt genymmenen Stand unkt von Neuem vertreten, daß zur Angabe von . Abg. Böckel: Er kön"? also das nur kurz konsiatiren und Anträge wenn fie aÜe schli'éßlich dieselbe Behandlung erführen. Abg. Stru ann: Gewerbe und Industrie könnten aller- Zu geben, höre er an d1e€er Stelle zum e'rsten Male. Er YUM, bedeutend gesÖädigt werden. Es sei in Hamburg in Grundeg ebensowen g eine Verpflichtung für den Bundesratb vorliegt, "Ws? steh das Wetters auf eine spätere Gelegenheit ersyaren, Er brinäe die Sache deshalb zur Sprache, weil er darauf auf: dings nicht mehr zur Ruhe kommen. Wenn der Ab . von alte aber, daran fest, da , selbst wenn d1eser Standpunkt en letzten beiden Jahren zwisckzen 7 und 8 Minionen me *; Wen" d“ Herre" ""Nbiek “ka “"keden- aus Welchen Gründen Der Tabackgroßhandel liege in den Händen weniger Per'onen merksam ma en wolle, daß die auf Grund eingehender Be- Wedell-Malchow das Bedürfniß nach Ruhe aussprecZe, so ßaatßxechtlt _begründet'wäre, der BunpeSrat in dex Ueber- an Leinöl eingeführt worden, as namentlich für technis e ZZ BsundeTratb eme„n best1mmten Bexchluß gefaßt hat, es. Labs ßch gew1fferxnaßen ein Privatmonopol herauszze'öildet: rathungen gYaßten Beschlüsse des Hauses ohne jede sachliche hätte er diesemBedürfniß dadurch Rechnung tragen kdnyext, tcht Uher eme Bxschlüffe auf Nesoluttorxen es" Retchsmges wecke, für die Linoleum-, Firniß- und S chmi er: find Öir estexen xn derd Sacbe „eme Bedenken, so Dre e Personen bedtenten sj der Kommisfionäre, dte auch Antwort blieben. *daß er diese Fragen nicht wieder von Neuem anrege. SU em semerscxns eme Erklarung abgebe. Laute dxe Erklaxung dahin, eifenfabrikation verwendet werde. Es seien das recht sein jmvéex len &er “WFT; enu sdßs "b auch in Zukunft andere Sgchen, z. B. den P erdehandel auf dem Lande in

Direktor im Reichs-Schaßamt, Aschenborn2 Der Vorredner solches Faß erst einmal angestochen, so laufe es auch aus. daß dte Sache dem Rx1chskanzxer überwresen set, so bleibe bedeutende Exportartikel und eine Verthguerun der: Métjve den BundeSratk) JIleitet *babeT' (ZF eriauZzzula “.“-t welche änder) hater- Man werde begreifen, daß thatsächlich “diese habe übersehen, daß man es in den von ihm erwähnten-Fäüeu Weite reise würden durch diese Resolution von Neuexn doch dem Retchstage mchts übrtg, als sub mxnmehr an den selben würde diese Industrien ganz erhebli beeinträ tigen, Angabe von Gründen erkennen wir für' den BÜIesrcftF eZYnJch-Fr ommtsßynare __ nicht mit den Beamten des Reichsb zu thun habe,k sondern Fit bennsxuhÖth D&Wireßwlr des YeichdS-SYaMnts? ?aYerürddZe Yexcthißckémzéxlzer, ?ers per VerfaYsung Fachir ohrzehtin dÉrt Ferant; Hebrr x). Wßdell mäiße, da dandn inRDeutßch and mehr Lein an wl? kTürh dentRekaYTtagéh S bitt g bereinFLchZx YZ? WkesdeWPiedetf: Frs; the den Abg. Böckel dem BundeSrat , der als lei LTE ti ter ator wie er nä e ei eine itt eiun ü er „en 6 u „e un e - o 1 e eazne et, zu wen 9,11. 11 gen ene e e im 2 an wer en w'r e; im em edner ei vo „“ ex aup ux ei ie en, diese xa e des e enejj mex am gema , a as aug üb

h g ck ck I J J?- in Betreff des Petrolßumfaßzolles in Ausstcht gestelXt; Deutschen Renk) müsse doch d1e deutsche VolkSvertretung fich LS ( s n anderer Verhältnisses zw*schen' Bundestatb und eiYstag “.?chts ?: TZ Tabackfteuer UUd mcht die GLstaltung desHTabackhcerrnlei:

Reicbßtag u cuts eiden abe ob und inwieweit er Ver- ra . _ , _ _ ' e',“ gsagt worden, daß das deut che Leinöl mit dem an „ " . , anlassung ande, ei11che Antwert Zu geben und sie zu motiviren. er (Redner) wünsche, daß diese M1tthe1lung bald1gst zu ebe. halten, wenn fix 1311113 Antwort auf e_me Resolutton haben Osttrxdxen und Rußland überhaupts ni t konk iren könnes. YYY), kund scharf *“ .bebTUdean ich konnte. sonst Wbt auf de" WWW“ „Er bltte- b“ „er Sache ZU bleiben, UNd mache auf Was die von dem Vorrednsr hervorgehobenen Punkte beLreffe, Die Zwecke, welche man mit dxm Vetroleumfgßzoll ver olgt woxle. Oder, 761611 1116 Herren der Anstcbt, „daß der Deutsche Leinol werde namentlich auch des al von gland und erinnern w?k11éenznaner§lesch?ß?eY FOYER" „des Bundesratbs zu dW geschaftßordnungswaßtgen FUSS" UUfMEBksUM, wenn er so könne er (Redner) ihn über fast alle beruhigen: Es werde habe, schienen ihm nach Mittbßckungen schr y1eler Handels: Vetchstag mcht das Recht habe, auf eznen nach sorg- Hylland zu uns, exportirt, weil dort ie Leinkuchen verwendet unter dén Tis dßsHaZseJugefaUennfinedn HYMZHF'FY bxgrazF" JW IMM nochmals zur Sache rufen müsse, eine Antwort ergehen und bezüglich einzelner vermuthlick) schon kammern nicht erreichtzusein. Em Schuß des Böttchxrgewexbes falt1ger Erwa xmg „gefaßten Beschluß eme Antwort zu wurden. Es'se1 gesagt worden, daß Leinöl ebenfalls zu (He- ratbs, keine Regierung und auch der Hérr RechskZszßr FFM UslalFS- Abg. Böckel (fprtfahrend): Er wolle ganz kurz darauf in der nächsten eit. Das Lob des Vorredners über die Ent: sei nicht eingetreten, im Gegentheil se1 der Werth d1es€r aYer verlangey? 12 d1e bxtreffendsn Gewerbetye1benden, die nußzweckén dtene und deWalb denselben Zoll wie Genußöl s1ch erkundigt, was aus diesen Vorlagen genZorde'nist sondern man [)J Bezug xtehmen, WW, d1e Tabacksteuer „in den Händen dieser Z 7121 es durch dte Gesetzgebung, set es durch tragen müsse. ür Genußzwecke sei Leinöl aber in jeder Hin: eben es erklärlicl) gefunden, daß der Reichstag unier UnZständen wenn die Tabackhandler ZU emer Wa € werde. Ein Mann der seit “ 20 Jahren praktischer Lan 1111th in Pommern ,und Vor-

wickelung der oÜeMäge in diessm Etat müsse er ab: seit der Einführung des 0112- von 4,50 auf 3,60% gs a en sich, ' _ " ' ' . ' lehnen. Die Uebersicht derselben wsrde hier nicht zum und ebenso der Werth der usfnhrscheme, den man auf 1,45M Maßregeln der Emzelstaaten, beschwert fuhlten, stch an die steht absolut un rauchbar. Palmkern- und Kopalöl betreffe PWMU axlelyegewjsseYoxlage nickxtbaben herantreten wollen,ken Weg . „ eines anstandtgen Begrabmffes gewahlt hat,um einesolcheVorlagetodt s1tzender von Bauernveremen sei, theils ihm über die Ge-

er"ten Ma[ Elie ert, sondern bereits seit 1884/85 all: annahm, auf 25,33 gesunken. Dadurch sei eine große Unsicher: Behörden der Einzelstaqtén, an dßn Bundesrath, an den auch ganz große und wichtige ndustrisn, und er abe ni , . , ,. . , , jä1)111ch. Dieg Frfaae 0111121“. Vergütung der Stéuer nuf heit in den Pstroleumhandel gxkommen. In Amemka habe Retchstag wsndéten, pergxngen ohnehm Jahre; we11n es dann ehdrt, paß die Produkte diefeHJOelsirgsndwie der iKiäudischYk ZYZWM InlgbtnlrcherLage befindet- fiMUMile" “"ck dex Bundes- schaftsYrng' m Fneser Beziehung FÄ endes mit: Der Zucker und Kakao bei der Ausführung von Konfitüre11_sci man deShalb angefangen, in 91116112 0117111 gebauten Sch1ffen dahm komme, „daß, m emer solchen Frage der Re1chstag nxit . roduknon Konkurrenz machten; sie würden im Gegentheil wenn' die verleoanaeßten 8517?“- 'Vorkage thUnterbunter den Ttsch fallen, Komm1fs1onar" schlteße xmt den Taba bauern schon vor deshalb noch nicht geregc-„lt, weil technische und steuertechnüche das Petroleum überzuführen.' U11abhang1ger vom „gmer1ka- großer Mehrheu emen Beschluß fasse, “dann solle es noch em m gWßen Massen von Deutschland nach England export1rt* es nicht gut ist derselßexetgßre11tneYanoulgeervu; Zrzeugung kommen“ daß der_ Ernte ubex du». Lteferung von gutem Taback einen Schwierigkeiton hier zu Übsrwindßn seien. Die Arbeiten hätTen nischen Petroleum sei das Ne1ch mcht geworpen. Moge mat) unberecht1gtes Verlgngen sem, wenn nach Verlauf von nahezu und man würde mit emer Erhöhung des Zolleé Al 0 ick) résümire mich dahin: wir J1315er"1ckeenen*bun'tyesfteundl'ck) ' d schrtstltchen Kontrakt. Der Bguer packe nach der Ernte den aber nicht im Mindesien gsruijt. Dis Gutachten der Sach: zur Zweckmäßigkeitsfrage so oder'so stehen, dw Rechtsfrage set 3 &ckan endl1ch eme Antwort erbeten werde. Am 14. Mai auch 'd11és8n Export bedeutend schädigen. Ebenso liege Auskunxt geben, die wir im Stande find zu geben aber wir 'bitjteene Taback zusammen, d_er Komm1ssionär aber nehme ihn nicht verständigen, über die Ermittelung eines zweckmäßigen Vsr- durchaus nichtentschieden. Der Retchstag habe damgch angenom- 1880 se1 der Retcbskanzler ersucht worden, Erheburxgen anzu- es m1_t dem Palm- und KokoSöl, das in den leßten ahren davon Abstand zu "EHM?"- zu verlangen, wie der 'r. Abg. Broemelé ab, sondem wohl mtssend daß der in feuchtem Zustande zu- ucker und Kakao fest- men, daß der Bundesrath nicht berechtigt gewesen set, den PSLW- stellen, welche Maßregsln angestchts der Erhohung der auf d:? Hälfte des Werthes zurückgegangen fei. So te der d" Buxtdesratl) Foil AUSkUUÜ Leben "Kd kr mu das thun. Das sammengepackxe Taback,aün_1ähljch in der Mitte verschimmele,

* thun wrr eben mcht. lasse er thn langere Zett lwgen. Dann wolle er ihn nicht

ahrens den Inhalt einer Waare an _ „ „ ' " „ , ' Zustellen, seien so Mitgediel)en, daß Vor,ck)l.äge an den VundeH- leumzollaufzuerlegen. Das Hauzjz werde s1ck) m1t d1eser Frage noch Getrewezolle nothwend1g seten, um den _Getretdexxport Zoll yerdoppelt werden, so würde der Export der rodukte - . EmeErklarung dex, Vunchraths durch Une angemessene Rekorm der Trans1tlager e1n1ger- ach Wesen Oelen ebenfale sehr leiden; vom Palmö?3 sei die Abg. W" VLUUÜJsMT Die Resolutionen bewegten sich “um mehr abnehmen, we“ er verschimmelt sei. Der Bauer

faßzolls sei eine Entscheidung des Bundeleaths Nächstens zu stehe», aux!) noch aus,u1er ' " . . . " ' erwarten. Ob dieselbe aber dewWünschsn des Abgsordnetexr Refolußon, daß eme NStckxsbelwrde geschg en werdsn soÜe, M1tthe1lung, "daß 'd1e Sache vom, Bundesrats.) gn den essen sprachen gegen die esolution. Was den Petroleumfaß- Mh 3" beschl1eßen habe, ZUM Theil auf dem der Reichsgeseß= * - - . . en entsprechen würde, müsse zur Zen dahmgsstellt bletben. D1e welche_1n oberster Jns1a11z uber Folehe stretngen ollfragsn zu thchéZkanzker ubernxtesex se1., Nun set nach qbermaltgxx: Er- Zoll betheffe, fo seien die Scheine zur Wiederausfuhr der Fässer gebung, Ueber leßtere haben Reichstag und Bundesratl) u- 791, und 19.3me [ÜN s [Leßllch der Kommissionär, 1 m Jen Reich§vexwaltung hab?. sich nicht 111111011 Üherzxugen k,ö111zen, e111sch_e1detz hab's, um eme Gaxantw zu gebczkn,“ daß oliche Fragen hohung der Getretdezolle d1e Sache durch emen Jmtxaxw: ast 111161?- mehr werth, sieckxeien jeßt viel biUiger als vor dem sammen dW Kompetenz. Ek glaube, HM von Boetticher da in Tgback zu,1edem Preis a,zulaffen. Unter WWW Um fänden daß dsr Beschluß des BundexsratHs 11011 1880 em u'11r1chtrger 18111 1ach11ch, mcht nack) pol1t1schen Zweckmaß1gke1t§gr1mden ent- gntrag aus dem Hause aufgenomchn und der Komm1ss1on Petroleumfaßzoll, der einfa dazu gedient habe, das Petroleum verstanden „zu habe.n,daß dieser es für nothwendig halte, unter sei es ext, daß d1e Negterung ,es s1ch bald angelegen sein war. Die Wirkung dss Be1chlus1es scheine 010 déabs1cht1g11zzu schreden würden. In d1€ser Sachs habe dEr Buydsxxratjk) uock) uherxmesxn worden. Dort werde 9ndl1ch der Versuch gemacht, zu vertheuer'n und die Staatseinnahmen zu erhöhen. Dieses allen U'mstandxn em angemessenes und friedliches Verfahren [ULS 1ttel vorzuschlagen, w1e dem deutschen Tabackbau sein, nämlich ein Schutz des Bökxchergswerbss, 11110 d'w SO'lgL kemen Beschluß 1111tget_hexlt, er "fr11ge deIHalb d1e Regqung, E1ns1cht 111 das Ergebmß der Emmttelungerx zu gewmnen, und Nxsuljtxt se1 nicht beabsichtigt worden, und es sei deshalb der_ HWS" KVWUWUÜM zu erhalten, daß also auch der ge olfen Und dem Ahsterben von Tausenden von Existenzen dafür, daß der deutsche Maxkt von dem amsmkanischcn ob das,.Öaus demnächxtmne Erklarangxaruber 171151111611 konne. darauf se1 nur d1e Aytwort erFolgt, daß 1116 anwesenden Ver- wunschenswérth, diesen Eingangszoll auf die Petroleumfäffer Rexch§tag 2011107711116"? Klarheit darüber Erhalte, was der WPMUO werden könne. M*“ Bauernstand sei die beste Pctrolemn-Monopo! 11111113061191111 11112101“. „ Dzrektor Ascßenborn: Dem Nbg. «truckmann erandere er trete“; Hes Bunde-qums' zu emer matertellen Yu-xkunft mcht abzuschaffén. Er bitte, die Resolution des Abg. von Wedel! ander_e Thetl m der Sache beschlossen habe oder zu thUn SWH?“ unseres Staats, UUd MM 101]?- dLShalb den deutschen Abg. von W2deU-Ykalchow: BM der Berathung dsr Zyll: auf seme leßte Anfrage, daß der Bauchrath am _28. No- ermachn t fe1en. HW 1111 Hause erfolge gar__keme Auskunft. ahzglehnen, um die Beunruhigung, die in viele Kreise dadurch beabs1cht1ge. Bezüglich des Verfahrens zwischen dem Bundes: Tabackbau xmserem VaterYarzde erhalten.

novelle vor Weihnachten sei von zwei Parteien PTS Hauws 1191110131 11. J. beschlossen have, dsr NLsOlUth des R61chHtages In 11321 er Lag? befinde s1ch 11un „d'emgegenuber „das HauH? hmemgetragen sei, zu beseitigen. th) UNd dem REÜÖSkUUsz sei der AbschlUß der Verhand- Der TÜ“ wurde bennllrgt,

erklärt wurdcn, sie wären nicht in dcr Lage für VW von der MM Fvlge zu geben. ' ES, FR das keme ange partetpolrt1scher yder Wixthschaftl1ch Abg. Rickert: Dsr Abg. Brömel theilS mit, daß die Re- lungen erst erreicht, wenn der Reichskanzler zunächst dSM Das Haus vertagte fick) um 51/2 Uhr auf Mittwoch

“TÜ WL- BWL): E17 habe m1t dem Abg. Struckmann dem Yol1t1scher Art; LS 761 eme ernste Frage, 1119 für dre Zukunft solunon über den JdentitätSnachweis am 14. Mai 1885 ge: Vundesrath seinerseits MÜ SMM habe, Wie er zu der Sache 1 Uhr.

Regierung vorgeschlagen? Exhöhung MS 5 PSJVÜS ck VW ' ' ' ' " ' er Re1ch§1nft11ut1onen von hochster Bedeutung set. Nach den faßt gCWLs?" N; der Bundesrat!) habe sie am 21, November stehe Md "U" durch den undeßrath diejenige Eröffnun an ' 139 _ Der Etat der Retchs-Post- und Telegrapbenver-

bindung mit dem Oelzoll stimmen zu können, Meik fie dis Bedausrn Ausdruck zu geben, das; dnrch d'ie Nkfolution des ' ' Abg. von Wedel! in weite JLWLWUÖS KWLsL aufs Neue Be- Erklärungen des Vertreters der verbündeten Regtemngeu 1885 dem ReichSkanzler Überwiesen- Seitdém sei das Haus den Retchstag erfolge, auf die er allerdings Werth zu gen waltun w “st K p 3 195 013 90 g et a. 8 .“ Einnahmen auf, das

;ßofitionenÖvegEn Mangelsd ?n ZSeitcllnichtl genqkt deuxt LFU b [)' ' 1 Mr d's V sch" f d' B [ks 1 t " M) f“ f ' [Cs 5 h l b 21 f d's W 's f önnten. ie Wägung ie er a ) age )(106 1111 111111 (1 111 U11ru,1gung 1n€1ngeragen 11391116. _ 1 1139111 oxgchen eme _es ür 16, o VSL“ reung unmog1 zu Fm, au eme Vz) 1äjx1ig () ne Mitthéilun en. Der Ab . Brömel abe aller: N e. U „“'-L U? dür e man 0 en, da e en eiti ?. . gebracht, die Frage auf dem Wege“?)er von ihm _vorchhlagenezx WMW 61116 1111113 1113112 Art der BFHUUDlUng von 313111301110 en solchs emfack) sachltch begründete Frage auch nur ems Antwort dxngs Grund zur Beschwerdge, daß das aus über 3116 Frage, ernsthaft_e D1ff§r611zen „Nicht entstehen hköfkflntsn, HM?) gaUsch TZ? ZMF HHJFFJÖE mehr als der- laufende Etat- VM [Eßter Summe Resolution in Fmß zunerhalteno Wenn man srch Den Zoklmrq Fragen Ungestthrt, ,Der Abg. 13011 Wedel] h11be„s1ch so ge- zu erhalten. die den Reichskanzler so lange bcschästi t habe, bis vorhin FWÜUWLM konnten steh beruhigen. (175 500 000 M) ZFS «& dclxeu f YortÉ-bxnd Txlegzrammgebübren für Oelsaazen „und TTur, Oefl' anseheZ, werde „111911 611113 3115 stel1t, 111€, ob esl s1chcyum 9111811 211111119 auf Aha11der1z11g des Staatssgkrßtär von BoLttiÖer: ahsolut 111chth erfahren habe. Ök- von oßttjckzßr habe nun . ,Abg. Brömel: ES handele sick) hier kcineSwegs zum Pssksendungen au; Orte der Postanstxxelten?(“17ÜZXZLF1 oZFrzZestZYUFngM konsequenz 111 d1esen »ar1fpos1t1ox1en fmdsn'; betsptelswe1se 161 301111111121 hando«.te. „ »hatsachkä) 10111611 (WL? 1312 vxrbnndeten ' _Meine Herren! Der Eifer des Herrn Voxredners, mit d?!" er * d1e Auskunft gegeben, nach der sick) das Haus schmer lich ge: ThUl UM VerwaltungSangelegenheiten die NSMUÜM sLi desgl. im UMkreise derselben (2681000-“9 410002“ “äs den E [F der Baumwollenfamen nach dem alten Tams fxet, ebenso der Negwru'nan, nur exsucht wexden, 6111116081109 U11tersuchur1g1'n s1ch ubxr das Verfahren des Bund'eSraths gxgenüber den Ncsolutwnen sehnt [)cxbe. Er sags, der Bundesrath habe die ReZolution daran hinauSgegangen, dte gefeßlichekt Grundlagen für dis für verkauft? Grundstücke 2c. (“241800 „zu)“ 50000 «ja auf vermisrcbte Lein: und Ricinusösamen, während thlerrsck)? Fette, uber dle Wirksamkeit verschwdsne'c 82112 U-UZUÜLÜM- Frahsr desI RWP? bZsYwsertzbats.isckxethmwne1sych1a§2ruchgrm§§teran ZenZIYexchYnJe-Z überwiesen; nach dem Ausfall der Prüfung Transitlager zu decken. Daß die angemessene Form des Ver“ 11,11?» W(LFFFKZFZW "59“ 51000 ““ “uf Wittwm' "nd Waisengeld' U11 ere e tg er e een 11 en. en 1 err rre ne Ur Vn ei gan [er ent "side er 1 . Da d = ke rg wi en den “ etrage „ck und 125000.“ an dn Ab“ '- F W s ck er Bundes [) z fck gesetzgebenden Faktoren durch den Herrn tungen xc, (3 895 000 „M). Das Personengeldf(2 027 000a34)d§)2t3s735

wie Talg, mit einem Zoll belegt seien. Gegen einem seien entweder Seitens der verbünstTNYtsgiermngtRü odsr k211113 W W Staannkt den die Rcichsverfaffung in dicser Beiebung

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1313311 311x29111111s FZZ...1§1UW.§MM 1.111? 131" 1212201113121? 1211211113 FF Fk:1§.§?.§.,§.é§..1x F" FF„«FF- ...... FF., «., F, F.,. xxx?).F.-ZW95.11111109113312.2- 1? 1221121211132 MZK?ZFHQFFZFZY11013111211112171161- f..... „. «“

Zier könne untersucht werden, ob es fick) nicht empfehle, einen sich 311 orientiren, sei ncu und verd1m1ebcsondere Bel€uchtu11g. Es [)Wenéx “W "m“" 9“ VMM" sem“ " w“ soc 9" W" ck"* “ck“" er dissen Beschluß Fefaßt habe, sei er ve f? ' 6 SWS M?S- Dcr lckrdcéntliche AuSgabe-Etat (Kap- 3 und 4) schließt

ichtet, dem Reichs- und immer noch habe das Haus keine Antwort erhalten. Das mit 6055 212 „M (+ 1 874 564 „M). Von diesen smd 164 949 792,“

ung zu machen. Nach er Geschäftßordnung sei UUch ein drastischer Beitrag zu den Erfahrungen, welche (+ 6844 654 FM) fortdauernde Ausgaben, o da sich ein Ueberschuß

oll auch auf Oelkuchen zu le «11, deren Import von 694000 wäre Aufgabe Derek, die die Rcsoéution beantragten, IL= Dcr Herk Vorredner beschwert fick) karübcr, Daß anf Réso- tage davon Mitthei von 30 064 098 .,“ (+ 693 986 .“) ergie t. ür 40 verschiedene

Doppel=Zentnern im Fahre18 3 auf 132100011n Jahre 1886 wesen, zu sagen, nach welcher Richmng die eingehenkze Unter: [utjonen Us Rejchstagcg in der übli-«Nn Ueberficht die Antwort ge- des R171chHtages „seien Ne olutionen des Rei St S t Hk- Vamber er über di - gestiegen sei. Die bL eren Qualitäten der Oelkuchen könnten suchung stattfinden solle, 1111 es ihnen um allgemstH pla- geven werde, 0a der VundZSrath' beschlqffen hgbe, dix Resolution durch Zustimmung oder dusrch Ablehnung desYZuYgdeeSthYéres? vertretung geztznacht habe. e Steüung der deutschen VOM“ auszuführende Baultchkeiten werden als einmalige Aus aben einen Zol] von 171,50 .“. gut tragen ynd wenn der Import tomsches Nachdenken docl) m_cht zu thyxz sexn werde,; S1e solle dem Herrn R11 skamler zu uberwetsen. Gr bemangelt ntcbt, daß der erledigt. ES sei eine unzutreffende Unterstellung wenn Hr. Titel. 1 (Zölle) wurde bewilligt. Ueber die Resolution 6055 "212 '“ (+ 1874564 M) erfordert, wodurch fich der Uebexschu der schlechten russ1schen Oelkuchen ver?1ndert werde, so wäre näml1ch darauf gemchtet sem, ob 111091 61112 Erhohun be w. Bundesraxb emezt solehen, Bxschhzß gefaßt bst, und das, kann er (";ck von Boettich3r meine, der Abg. Brömel abe veélangt daß des Abg. von WedeÜ-Malchow WM) in dritter Lesun ab- “Pf 24 008 88,6 ““ (- 1180 578 .at) vermindert, Es tritt aber muß das ein Vortheil für unsere Landwirth chaft. Ganz dasselbe Abänderung der betreffenden Posnwnen 1m Jntere se er mcht"bemangeln, denn die emsetttge"ResO[Utwn des Retcbstagrs wird der Bundesrath der Resolution beitrete ber Auskunét soll gestimmt werden. g [)sz der BUMI Bayerns zu den KOsken der Centralverwaltung mit - ' ' * ' ' ' ' . ** . ' b" " erst uberhaupt eme Folge haben konnen, Wenn der Bundeskatb sub , . , . , .' „ , , e . . 29 268 „;ck gelte bezügkch der anderen Posttwnen, 1316 ex 01 semem Antrags Landwrr. _schaft und der [1910611111911 Jndustrxen Yer e1gefuhrt ibr anschließt Nun hat ja dieser „Beschluß des Bundesratbs daß der BundeSrath geben. Be1 emem rtchn en Verhaltn1ßzw1fchen Ber Tttel 2 (Tabackfte uer) stellte der Abg von Huene J . angeführt hgbe, so namentlich auch bezügl1ch dex Fette. Daß werden onntß. Man hätte doch “;_um Mmde ten den ver: eine Resolutiön dem um Reichskanzler überwiesen werden sollé die BundeSrath und Reichstag würde der undeSrath Recht thun Ük di? dritie LesUng Namens des am Erscheinen Serhinderten ernsptrtxcbanl-zeßckeer ?rxerxvtlxchen Etat; fwd "“ck -2.9480,00 ““ für Oleomgrgarm uxzd die verwandten Stoff? spwlten 111 der 131111021611 Reg1yrung€n überlqsstn soxlen, weZche Resultgte Bedeutung, das; der undeßrath die Entscheidung darüber, ob, der amhseine Gr1111de anzugeben, Das [iege in dem Wesen der, bg. von Franckenstein einen Antrag über eine anderweitige Zelastungz der 3351?!ny ZZZ, YxsobérierdeeßYittläßrterxmdéd:SLI?)? Landehschast, eme groj'se Noüe; schon (“521181123 der V?xtretex dre Unterfrtchxxngen„ kxabstx wurdsn: man hakte Theorensck) Resolution eine Folge zu gcben sei, von der weiteren Prüfung, deren pos1t1ven Bestunmungen und jedes konstitutionellen Staats. Veranlagun der Tabacksteuer in Aussicht. ernsprechanlagen bat ingroßen Verkehrsor1en insbesongdere '“ V (Z' ' aus Bayern se1 ausgesprochsn wordßn, daß Oleomaxgayn nut wemgstenéz 01-3 Moghchke1t off911 lassen sollen, daß" auch Vornahme dem Hexrn Reichskanzler überlassen wird, abhängig Staatssekretär von Boetticher- Nbg. SJÜPW hat zu erwägen ob nicht die Rippen des u Zamburg A- einen Grad erreicht, Welcher die 'rveitereBenußJx JUZ einem höhsren ZW „111 belegsn sei. Die Frage se1 semexzeit eme E-mäß19m1g 1111 angezexgt 01“1chtct werden „,k-1111110. machxz_ und wenn dicse'Prü'fung das Ergebyiß bat„ daß es x_ncht Dcr Hr. Abg. Rickert war schon *viel*milder als sein Fraktions- exportirenden Tabacks in denaturértem Zustande für die Lanzd- Weges verbietet. Im Interesse des weiteren Ausbaues die er Lglnlagen an den großen zoütecbnischen SchwierigkeUen' gescbettert. 2119er schon _vlor dem bloßen (8901111011 der Mog11chxe1t 001181111 oder nicht angxzetgt tft. oder daß kem Bedurfn1ß_ vorliegt, genoffc, dcr Hr.Ab11. BMmex, Und deshalb diskutire ich auch lieber wirt schaft als Düngemittck verwendet werden könnten fta11 slxwle zur „Sicherung des „Betriebs für die bereits bestekxenden Ver- Die Einfuhr on amerikanischen Fetten s€1 bedeutend emer, Ermäß1gung schreckten ' d1F Ayiragsteller zuruck. auf dem dFrcßbtd?! RSUÖWI, angedeuzexkn Weg?; gesLZJLYerUckÖvVFU' mit 113111 über seine Fra e, zumal ich aus seiner Deduktion die An- daß ie jetzt mit exportirt würden * bmdungen ist es "thwenßlg- die Hauptlinien dieser Sfadt-Fernsprecb- gestiegen und es liege daher dis Vermuthung nahe, Er_höhung bezw. Abänderung „011118 „12 1111 Antrage. Wenn MZUYX HUREL?durYLdjTlsLTFckÖYZFFÉdxesr erßsßlJltiZé ddLers UWYH: Yabme'sÖLpre, daß es iFm wirklich um eine Klarstellung zu thun ist Der Direktor im ReichsSchäßamt Aschenborn vers rach UM“ und zwar sofoxt "' Verxin durcb UUteÜxdisckxe Leitungen zu daß die Amerikaner sogenannte Kunstbatler, welche Deutsch: (1111) überhaupt etwas. über 111€ Erhdoung 111111111? geschehen tages keine olge gegeben er ist dem Beschluffe des Reichstages nicht Jaber 1312 Bedeutung der Beschlüsse des Bundesraths zu Resolutionen daß die Sache im BundeSrath zurÉrwägun , enoxmreti 7011111000 Yk Durchfubrlung dreser Maßregel rst _em "Betrag vyn land mit einem ZoÜsaH von 20 «% bslegt habe, auck) unter solle, Zo solle es eine Abändernng derollypsanen sem, beigetreten. “ es YFWWLLZÄH , „ „ , ' werden solle. g g weise zu bewirzkYnYTrFKvYXi: FW“ bjsti Fxfokdeklkcb fur die Mll- dem Namen Oleomargarine mit dem Zollsaß' von 10 «. 8111: 0161191 't etwa 111 der N0111e11klatur. E13 stehe 111 z. B. darm Meine Herren, wic darin cine Rücküchtslofigkeit gcgen den kr Hr" 9" Rickert hat. ""ck '" d? That m'ßvekstande'U, “k) Abg. von C riten lenkte die An ' ne es zu . ambur in ei u W 'e o err lschen Stadt'FemfpreÖ' . . . habe nicht sagen wogen und ([t k fmerksamke1t des Hauses L H 9 n nterirdtfches der Beira von 500000 „xu führten, Man müsse untersuchen, ob und m welcher Wense „künstl1che Butter“ aufgeful)rt;d11§ wolle man'melketcht durck Reichstag liegen soll, das ist mir in der That unverständlich. kanzler in der Angelegenheitho-Wgend")"an ?atß' dersHeXklRUÖS' auf die bedrängte Lage der kleinen Tabackbauer w“ie sie Im Weiteren biet“ fick) nach dem jeßigen StanTe der Techniki Fe Einuhr vo11kK111s1Zbut§r YnYth al? Shurtrogatx derksßlben “YargarÜÖchYLtrseßenb sJkgnkthab? anßeßrtdenx dWCUZZYrsuchupg 8Zl.?FinämgNZerFckßijetÖcer)eY-tendz111Jclpen ZengeLeygLenxseZ FYthkomMF Identitätsnachwejses betrifft ,das*RecsultlcTt seiénor UÉFLäguYanYicFT? namentlich durch die Bestimmungen des TabacksteUergefeßes Lem KuPlerbroYe-DrTaht ein Leitun?smaterial für FernsprecbanlageL 1enen en amert am en ro u en gemm er wer en "mme. na ) der 1 , ung 9 * rc'm , 01 1111 81119, 'r 0)un _1m u era un ln ene an e or, 11 er cu e et , ag „ - an den Bmd 5 at 5 *, „ erbei e U rt “„ ' _ ar, we, es en on der men li en Sti ' Die Position Schmalz, Oleomargarine 20 könnte zu diesem Interesse der Landwirthschast un?) 001 [1610210131611 Jndu Men "icht MYMJM koxmen dßß der Denkscbe Bundeskatb fick) jeder MU" schlossen bläxtte? TY ??keesRWor? "LFI ßFFlMe YUUTTMH (**-Y1 WHF ?)? LauergrifchltxtejéosicmMUZ-FAüéle HauPtHZYchwerden der Taback- und wert“ übermjttelf- “ls dé? chbisber n;)?zeu best!:xt'verßlektlx; weck sehr wohl eine Erhöhung des Zollé- auf 20 «jk: den möglich sei. Daß es sick) thatsächl'nb nur um eine Erhöhung UUWYUWMUFÜ Mit TY" enthalt- [' [, , . i . t s Sache nicht, 15er Bundesratk) ist nicht erer L:;nit 13er Sachechaß? Es müßten ihnen weitergeheZe E?xälererlleeiTtteuerveranlagTungi Stabldrabüeüun en.- Die von der BetriebSleitung mit den ver- baß für Kunstbutxter, erfakhren. Es sei für Ties Zokfkänsüer Zn JÖTereffe T?er LandwirthsLcZaYt 901101319, [)ÜÖS MY sszckwn Zug n“öglichan1§eZaZet§KtYerrdie oäFdertrschrTFvK ZßauZeersTß FoZeYaäs ZYLYFL RYrdte Yo einhc ungerethertiZted SYußfolgerunJ sein, werden und ihnen namentlich die Steuer füZMsFFFnzuTaYrck WTO"ZtMeanaußexathIeifie? YYYMZieYYeßrsbe angextelsltleét err- Ü eraus wieri , ie ameri ani en 6116, uma is ot e 1 em Tunöe Fs rn. von 5 “1“ c'. VLXT'OUUULU. a die n- “„ ' - " “ - - „ Lk le anne men wo e, a er undeSratk) ereits .' . . . , - , „_ en ung= ere en ür Minstüchcxs omp08s1tionen „seien„ Yu eJandeZ zu unterscheidexkrY. dystrien in Wirkl'Ychkeit durch d11_ Erhöyung' der Zölle geschä- ZYYZWYLJMJFWY,FFLYZYFZFYJ ZZRUYWYYYYZÖF- FtsYekYFFätFr Aufhebung des Identitätsnacbweises fick) ablehnend ZZYYWUFEUDJÉ de(rHeIVLthdsestnquldfeürlejé YYYZFTUMIÉ jvvelréethFoFecr?b12211111211?leZWe'nanenFelséntÜWYYYF'FHYF?chWW“ Auch, für Talg set _der b1sher1ge Zollsaß 13,011 2 «16, zu medrxg, dtgx wsrdc11_tpürdcn, unterl1ege 113111011 stffel, denn „111 dxn rats) nunejgenxmh eschloffen hat. Meine Herren, ?erRej'chstag exhältja Waes mm Jie al'l emeine F [ abgescha 1 werden. sprech113esens*darstel1t, Angeficbts der großen BedeuIIm dies sFVem: da eme ste1gende Emfuhr darm zu verze1chne11 se1. Endl1ch me1sten Pos1t10nen handele es 110) um das Rohmaterml fur Auskunft daruber und ich glaube er ist vollstandtg m der Lage - R - 9 rage “" “"St- so, hat der HU Abg- , , kehkömrttels muß 't d A „ . . .I ? er sei 11 untersuchen ob nicht auch für mineralische Oele die als die ©ndustrie Be*eick 11811081,“ sei 'das; man mit keinem oder vielmehr dä der Reichstag ,überbaupt den Petenten nicbt ank“ d' ickert bet der Darst-eaun“ des Falls zunachst kme" besondere" Ton Abg. Böcke“ Nach den 1hm aus dem Kreise Randow ge: mit dem verbessert?! L “Tr xsrutstxxn ""W““ VerbindungSanlagen Leuzckxöle dem deütschen R01): und sonstigem Vftanzeäöl Kon- Work; der gkoßen 511-91an Maffé Jeb Konsumsnten ge: wortet ": jédes “Welk"? Mitglied ist VVÜständi in der L“ L- dem aZYZlejsprFclkTJ'wYße n&th Resoluttyn des RLMMW der Wun-sck) machten“ Mtttheilungerx sei die Lage der dEUTsÖM Taback- Verbindungen zwischxn ÖZYFLvMZZZÉeLoYFnemÉe dem Ausbau der karren machten eine ZOÜ lö ' t t k" 13 t [ - ' fllt [[ d' , . L t [ betreffenden Petenten zu sagen: Der Reichstag hat 2111) für Di inter- V 1 t nt , es, möge, m der na'chsten Scsfion enzc bauern m der That eme trostlose. Jm dorti en Kreise bs: werden. Von der Etatssumme sd ' l d rzug vorgegangen z , ' er) hung. 13111 re en ozme. ach ha1e, s1e () en za) en, zu, 1111101111 aßen )erangezogen . . _ B "b , „ ck „or age gxmacb werde_n _ a, meme .Herren, dteser Wunsch und dre trü en die 1 d kt' k .. . . „ , m m Fo ge „essen veranschlagt: D A . rt t t f t s [ nd ck= 0 „ G st, PW" t*11 rbctex D S r- essirt, d1e Sache rst dem undeßratb u erwwsen, der Bundesra drmgende Betonun drs s ÖL . ., . . g 0 U LMS Osten fur emen Morgen aback erm & Fur AUSWLMÜUUJ des Elsendrabts der Verbmdun sleitu i er - kaag ve W e mch em 0111 R 19-6 a Wr wxr en, zu“ -M M WX! L “M*" L* a t 13 1 v-e hat aber entweder der Sache keine Folge gegeben oder er bat sie dem 't * S- e e unsches unter thzufuZung elner Fust gerechnet 8 50 e/sä der Erlös daraus aber*1 72 „M, d J den allgemeinen Fernsprecbne d I d tri b ' g ngeq :: schaftltchesß Jnxtzértes'scs.ff Dll)? MargZJmefabmkantenchhatktey hünHeteÖr Regk1erur1gen meen stnacl)d d-„erRsssolutwtn gasxÄWt Herrn Reichskanzler überwiesen. Damitist, glaube ich für den Reichs“ Lt Eine?!“songMtigYwaséndwasw dF; UBTndegraktp _;Yeranla FW also mit, Vérlust ,gearbeitet werde Der WHterganÖ &le drabts sonstiger wichtigerex BÖTerdu:?gäßitxnxzelnchßuxl€v§§xzédtrs§; ein gro es 11 ere e 1eran. enn er an em m 16 age ommen, zu un en er on amen en 1 zu ta sowohl wie für jedes einzelne Mitglied die Sache vonständig wird , 0 9 en su ru ung ge en L - . ' . 100 000 ck b „ V b' . „ . . . . . . - . - - .. -, : . . ob er. s1ch m der Lage befindet, fich auf den elben euxe set da er nur eme Frage der Zett, wenn mcht von der - - ' Fur “ '"dunssanla e," iwxsch auptverkebrs- WW? d-YliekYarYUZIFaYLNMFn seZis. Je MZFgearinF TÜTTYWJÜFHYUJ beééelrchWasZY YYZZWFKUYM Y “?edZZZénn dcr Hr Abg Broemel die Güte haben wollte mir aus Standpunkt“ w'“ es der RÜWW. “* der Resolution getbatL bat- Re'ler'mg kaßregeln “IMM Würden- WM)e den dLUtsck)?" YTFZL-JZSFÄFFWMB thischeFHzK 15-1" R e'") W “"K"“ (Mai"- Einfuhr vom Auslande Zulassen. Abézesehen von dem land: Kämen die vsrßündNen R-eg'ierungen 0111111 mit einem 11; der Verfassung irand eißeBestimmung z1z citiren„welchede'n Bundes“ LtFYkemetköYßenzerYFTNYZZWHLFUZYZYPKT?“ dYZ théniß ZF?" YTHTYTZ rebnts1c1h61e1z YUÜÜJYZD .Es litten nicht nur die de_im Lansuz, Berlin-éBresJukYZerlirnéFerpf'UrxréÉßxxsjnF YYYÉYFUH wirthschaftlichen Nußen würde eine Menge von ndustrien trage auf Erhöhung der bLtkEffMdSn Zollposition so WU) [Mk den, Herrn RUÖSkIUIlek verpfl1chtet, MM MM; Ws alle bei flichte11kann, welches die Resolution anstxelétup „Yer daßeérLÖ-Fck? lere und klxineaftY M' tr EZM“ sodnderjz der „gar'tze "UU- (Rhein) 848 009 “45 ZUsamuxen 2948000 „iu ' bei richtiger Regulirung der in ssiner Resokution au geführten könnten sie sick) darauf berufen, daß der Reichstag sie ja diese JesolUtwnen "Nd YFÜÜNJM ÜUYWPM- sondern dem KUÖWIS niFt in der Frist es zu thun verma , welche in*der Resolution be- 6 0 en D' A quterns M wer e m Mttletdenschaft D“ MWM?" ernmaltgen AUSgaben stellen fich dadurch Zollsäße zufrieden sein. Wenn einige andere Jndu triezweige dazu aufgefordert habe. Diese Vinkulirung des Reichstages “der .e" PMW" Me"" “ sem? BUMM“ “"ck ",Uk 5" mottvrrxn, zeichnet ist, so werden Sie, „laube icF alle M r hi U b [ gnz S ' W 1 e_1 er würden -- zur Auswanderung 99; auf 9003 312 ““ (+ 4822 564 ““)- , , , , . . , „ so wurde 1ch gern die Segel streichen“ solange das mcht gesckyeben tft, 5 - ' . " ger e. er egung 119th t aus dem Krelse NÜUÖVW hatten fck s 4 ' ' . dadurch benachthetltgt werden soÜten, so müßte man 1hnen auf wolle Ferne Par1e1 mcht! Und deswegen fordere er das Haus ß ich b - d r B b t stb bj ib d J d s bisl) "bliebe dem LÄUWWW die volle Ulbeit der Enkscblteßung daruber nicbt , 1 chou FÜMÜWU - Die Einnahmen d s D t 5 ?Lndere ?FsecZsestentZeYnFoßnmen.d GKrade lZzem Dzängen der auf, ZFHWGNSYWÜM JWWWÉWFUWMUFck) “J d d F?rfabreneZeneBesteinBMxKn dßreYeréaffFég eTtsvriTht, “ " verschÉaatx1k§n bZOlFYHYrs IZ?) YYY???" füÖ gutfijxxtdet. d B d . JTndLQSZanZTFYg bMschYäsZF 1f1lt'1éßetk1er ?)tißomVeTZrältYIsZe Verbraucbssteuern und Velverkxxn Yk? &a]? “1in 4Z§13§ö6l11l131i andwirt a an r ö ung es apSzo 2 wer 9 man mit . rei err von uene: eine yoliti en rsun ewür en W 't x, m ine re , t d Vo d d "b Klage . „ "er er ! uns es_ un es- - . . ' , Veranscbla t. Es lieern d u: d' 5 2,5 ' . ZF ? er e “" Her " b“ er Herr M ner ara er ratbs gesprochen, seme Beschlusse zu den Resolutkonen des Retchstages müßten von Jahr zu Jahr sl? verfchl1mmern, da dle Taback- steuer 94 3830 .“, fdie Z7uckexfttqu ":?-1640 YYY? “Lk; ZZSZYFÜ

sachlichen Gründen entgegentreten können, wenn diese Ange- für die olution stimmen weil aus ihxker Mitte bei Verathung erhoben, daß hier von Seiten der Vertreter der verbündeten Regis“ ' - - - . , , legenheit zur Ru e komme. Durch die [este ZoÜnovelle sei des Zolltarifs veranlaßt 160115611 sei, jsne Positionen vorläufig rungen be? der mündlichcZn Verhandlung eine ausreichende Aus_kunft ?.FstéébßxdedF*YZÉY; ZF?“LJZYÉMZFHZF? “ voin FJZeHoZÜZFLüMAfYYW Y da der VW? noch mehr ckckck Yéßteual'ensteueand 678 600 WVerbrauchSabgabe), die Salzsteuer die Ruhe noch 111 't herbeßgeführt, und, WWU picht Remeyur außer Acht zu lassen. Sie s91e11 dadyxch gew1ffermaß9n v_er- Wbt ertbxtlt ZNÜL' k-toa, nzlexne erren, eds kann 1171nte1 liLtntstandZ'1 er zwischen dem Bundestath und dem Reichstage bestehen Ille LUFT)? nisse in Schießen WethZtnxerirx soaLetenDaut ?“ d erhalt: FDFZXZÉJ- 11th YMUYPÜLM 138 882 530 .“ (22 852 530 .“ gescha en werde,würden dtese Klagen mcht aufhören. Er bttte pfl1chtet, emem Anfrage zuzusttmnwn, me zu Uns): ZM mcht e "e genug? ? "5 "nf, “UHU wer “"a"" zwar ann "„Ö- "Le aus widersprechen, - daß der BundeSratk) das Schicks [ d' N . d ““ p - g -z eu ck atx ' „Der b " "a"" e*mmtekialst*'-W- 108 030000 *“ Ver- um nnahme der Resolunon und ersuche den Präsidenten, vor andene Klärung der Verhältnisse herbeizuführen. n der ZZZJYFYFLYYYYJYTZ FFreZZFFZZÄWIsoßZrIZFseFKF MF Ftionen des Reichstages dem Reichstage mittheilt. Wi? stTd astsa?!) kFZZLéZrYbaFa kiYUYmYYxermcheht Fust FenZtYmerkkÖnJck)?“ stFÉZÉÉWFe "TALLY: “YZ: “YYY KMM “(befälliae Nach- die Abstimmung über diese Resolution was geschäftsordmmgs- Jo tarifnovelle sei die Erhöhung der in Rede stZenden bau . “ , „ sher immer in die er Weie verfahren und haben äbrl'cb di i d * “ - gx: e ru aren 9 MS- 192782 ' ' “g“" “ 9“ von “ ptnocbketne Stellung genommen bat. Dann ist es unmöglich fur unS, ' .- e U er des ün t: en lemas -- * _ 50 “ii Gegen den Etat 1887-88 er ie t i [WTM Session gefaxten Rexolutionen in ein Verzekcbni ebracbt, in duktißnsxo-S und der btlltgen Arbeitskrafte die FW“ 101 287 610 ckck. und zwar bei den Yen - 1911 WFA? 1Ze?) [TabackUs vor:

mä i ulä 1 1 ert in dritter Le un tatt “nden 11 la en. oition in Ausickt enommew d1eNi'1ck'i "1 an die Entwicke; * " - . ß BS ssg ,s“ - s s ? s ft 3 ff , s s ) g ' 1 ck f eme Auskunft daruber zu ertbetlen, was der Bundeßrath in der Sach? welchem in einer besonderenKolonnemitgetheiltwird, was er undeSratb en bedeutend germger WM" Durch das ma M- steuer-k- 1073000 «.Zuckersteuer, aterialiensteuer-8186000 .“

trektor tm Reichs-Schaßamt, A chenborn: Ueber d1e lung der Industrie habe seine Partei veranlaßt, sie damals thun wird, wix er zu den einzelnen Fragen fich stellen wird. Dasi auf die Resolutionen bes [offen hat. Wenn aber von einer Ver- hafte Einkkrömen des ausländischen Tabacks werde der Preis Verbrauchsabgab? + 6635000 Sl en edrückt. Ein weiterer Uebelstand für den Brannttvein teuer: Maischbotticb- und aterTa iZteethxeerr I154Z4760CYÜ ck den

Resolution könne er im Namen der verbündeten Regierungen erauSzustreichen. Die materielle Stellungnahme behielten sie einfach unmögl1ch. fljcbtu s , d s d t keine Erklärung abgeben da sie dazu noch nicht Steklung ge: ?ich vor, bis sie sich einem Geseßentmnrf gegenüber befänden. Ich behaupte, daß das bisherige Verfahren streng den ver- ZZerpfltckthnJ “Fe FFM WHZ“? FÉNY bganz po ttv eine solche e SU _ „ * - - - " - , -„ D B e ndet i „ deut chen aba an ei d1e Mo V faffungSmaßt en Besttmmungen und der verfassUUISmaßlgen Stellung wenn er sich zur Begrundung dieser VerpftiÖthg aufchdeZFscmZÉI. in dsen Händen der suven, nopoltstrung des Tabackhandels fä[TrixYYYHELIXÉ7+schl8a8005u000dersckchelmerYst1eu02rMUnd030ebeFßngs-

Yommßn häkan'h Nur Bngllßch stine? PunZtes woÜeherblen Ö sAbgtBYmäl: Zi? AMWMZYUFZ tdie ? ski,“ IFJ dem welcbe die eiden Körperschaften zu einander einnehmen entspricht

orte ner eru i en. e e e gau e, da eine er e i *: aue mige ei en aa ' er 1e *rrägni 8 er ' e im . , , . - “ ordnung des Reichstags [: . " . -- , - ,

Einfqu von Kun tbulter unter der Flagge von Oleomargarine leßten Etatsjahr ausae prochen habe, sei an die falsche Adresse :Ya'YiäYeFeerdÉLUBTFexsZOUJTwaéFgeLZrZY MYFXUUFLÜTÜUMFJYF mun en der Verfasseunérkxxxßge ::;déns bseiind ÉTFigYéstt-WUYÜÜ ei UJFÜTYT ?onb i ?YF-PYLSÖUÜ- Ek SWM, der, NSiÖSYUI ZFÉF+ 8SaZ00 “CPM? FÜZPM msd Tabackfteuer + 58-5 *“-

mit 1 statt 20 «46 Zoll statt nde, und folgere dies aus der gerichtet. Die Uebersi 1 sei bereits früher geliefert worden, ' r e mem z Ges äftSordnung des Rech6tages hat der Bundeskath ni tmit - g -“ e W er ngelegenhett in eine a emezne _- 324'7 () B "" BraWWÜUWW-

- - - :» - - . . - . . . darauf richten, daß, ofern mir dieser Beweis erbracht wird jedenfall wirkt es kann als ck d - ck 9? ebatte über le so enannte Judenfrage einzutreten b tt 4 o“- kansteuer + 75 350 .“

starken Emfqu v_on „amer1 amschexn JLU. übexhaupt. Em aber. 1113 se1 gusschl1eßl1ch m den AFM der Bud etkommisßon das Verfahren so ein „Wet wird, daß gegenüber den VorsYriftsn für ißn hergeleitetonéelxdenausAber GeséaftSordnuna-keine Verpflichtung also, das aus der Akede megzulassen . 1 e _ B i ' ,

13?§..§ch11g.111.."«01112121-.9221151111 913; «91.1110§3.1§1.1«§1..d9.§9§ 1121121319121 911; 221711111112 A...... B...... „.... ... SFF FFM «» 1951-0232: .... Böcker Fortfahren»- «" ...... FF Fra . nicht Fname-kv FL:? MWM; WWW:. 1.1. :::- , ' um UU e ra L !! wer en ann. * “ ! . ' ' . . -

die Vermehrun des Imports an Fetten sei wesentlich vorgele?t werde. Er habe. seinen Dank also an die Bud et- 1 Abs» Woerßnann; Nach der Erklärung „des Abg- W" KJÜFWF mHY'ÉJZZ-YZÉW TF“ sch dJiZzFiLZTTUstY xe? Zitéxxetdxß THYYYP EFFI? bFTtchittetn BFFxTeraYabKTktZa Yakaßhmxdel AuSgaben (Kap. 70: 298 240 “) eine solche W “0 ““'“ “

Huene cheine die Annahme der Resolution MMM) ?efick) “ dem RÜÖWU? seine Beschlüsse übér die Resoiutionen mitt'beilt. Juden monopolifirt werde. , n e von en 4 2270602132) fiYYXYAu Md“ RQÜ'UUUÜ

durch das ameri anische Schmalz ?ervorgerufen. Seitens Hes kommis ion zu richten. Was die von ihm vor etragene e- . Reichs-Schaßamts seien d1e Zolltellen darüber verständ1gt schwerde betreffe, so halte er daran fest, daß eschlüffe des zu sem. Er könne es sah deshalb nicht versagen, sach ich UU ' Der Herr Vorredner hat weiter gesagt: Auskunft soll der Präfident von WedeÜ-Piesdorf- Das Haus habe es mit um 20000 .,“ böh als im! fck?! Etat _ „ “ ' ' ' “ au en" “WU“? é,