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hause in Preußen fiße,

zubringe.

an eine geregelte Thätigkrit zu_ gewöhnen und damit sie später wreder m

lehren, _ eintreten könnten. Das

Zu Preußen lege man

1 t an das fiskalische Jntereffe, auf hyhe Erträge der erh Dfas Hauptgewicht müsse aber auf die Erziehung der

Arbeit.

Gciangenen gelegt WLWOU.

Unternshmer verpachtet

voUtändi e Fabrik etablire, so erfüÜe diese Art der Beschäfti- s ihrrJn “weck nicht, sondern wrrke eher schadlicl). _Drese vom deutschen Handelstag durci) eure Jahre 1878 festgestellt worden. Man habe bei: spielSwrise ländliche Tazzlöhner alS_ Schlossrr und Schuhmacher brfchäftigt. Daher kämen dann dW 0nnungerrermi-e: sprächen. _ __ _ _ ornbluminduftrie dariiber, daß_man m_ de_xn Gefgngmffeu dre Miinncr mit der Blumenfabrikanon beschäftige, wghrend außer: halb dsr Grfäiigniffe nur Frauen dazu benußt wurden, so daß die Männer spätSr die im Gssängmß erworbenen Fertigkeitrn nicbt v€rw€rchen könntsn. Der StrqfanstaltH-Drrßktor Sicther m Lud- wigsburg [age in einer Schrift, daß bei diesem Synrm es fur

un „Jviisstéinde seien auch Enquete vom

einen jUUgLU Vcrbrcckxr, wärs, wenn rr gar nicht

ä11deru11gsvorschläge habe der Handelstgg vort _1878 bersits gemacht, die preußische Regierumg habe sich lediglich aus fiska- lischcn Gründen abichnend dagegen verhalten. wo daß Verpa1chtrmgssystem der

Urhmer nicht bssrrhe, sei

reisn Jridustrie vorhanden. _ _ _ _ Tmstaiten sei wohl möglich und wiirdr eme Klassrfrkatwn der Gefangenrn mit sick) bringen, so dax; jeder Gefangene m das fiir iim gekignkte Gefängnis;

Dis Militärvermaitung tion in gsn gemacht ,

[cmicr gelernte

wrnn Schul)

wären. Der Grhcime JustizRaiH Starke [Jade in seinem WUK darauf hingrwirsen, daß die Kostßn SMEG 11911211" GL- fängniffrH mit gemeinschaftlickxr Hast keme andrrc'n waren, (218 für ein (Ciefängmiß mit Zsolirhait. würden die Riickfäile verminderi,

der Gefangenen M10 drr und dadurch Kosten gesp [ich zu Gunstrn

mehr für diE Bestimmungen

außer dem Direktor ein treiberrde.

soUc. Füßen zu strhen _ und

der Anstalt unterstüßen _, werde ihm der Einwand entzogen werden, daß ihm krin anderer Weg als der des Verbrechens

gebliebsn sei.

Abg. Dr. Windthorst: _ _ unwürdige Vshandiung politischer Gx- dabei cms geseßliche Bestimmungen in gehörtsn die vorgedachten Dinge in das

geführt habe iiber iangcncr mr_d sick) Vrrufxen bezisbp,

Prcrißisckie Nbgrordix-ZWHUUE. _ _ _ _ sir dort vorbrmge, ck11 m ailsr Werse zu

[Ein, Man jsnrr unterstützen. AUE DEU,

geordnetenhause [Zi jimi bekannt, Brkmmdirmg _ _ werien Prrß- oder po_1_iOti1cher Vergehen verurtherii serrn, ge:

as gründliche

unrichtici die

wrrde. Eine Richtung

handhabt erfahren. in dieser

und 98 [Si wünschenswerth, _ brtreffenden Bestimmungen stattfinde. _ _ zuchgessß betreffe, so würde, wenn man sich dabei auf all- gsmeinere Gedanken brfchränken woilte, weht nüßlick) sein können,

durch eine Reform m

würde. Man müsse nur nicht glauben,

Geseß auf aile Einzel eit

ibm angedeutkten Ri tung bewege si _ und er kömre [ich deshalb nicht für denselberr erklaren_;

Abg. Klemm verwahrte dem Abg. Schxmdt_ gegenuber den sächsischrn FiskU-Z dagegen, daß derselbe bei [einem Verfahren matsrielle Interessen verfolge; _ _ _ Interessen der Gsfangenen im Auge, indem er ste an_ Arbeit ihnen beim Verlassen der Anstalt em paar Groschsn mit auf den Weg geben wollex.

Abg. Schmidt erklärte, es habe ihm _fern gelegen, dem sächsischen Fiskus zu nahe zu treten; er gésagt, als daß es schlechter als m Süddeut sei, vieileicht auch in Sachsen, _ Wenn das rin so schlimmer Verdacht sei, so wolie er auch diesss „Vielleicht“ noch zurücknehmeri.

Abg. Saro: Der Abg. Johannsen habe von Gerüchten,

(xewöhnen Und

nichtß Näheres sagen.

die zu ihm gedrungen

könne man hier doch keine Rechtfertigung versuchen, der A g. Johannsen wäre verpflichtet gewesen, _ _ _ Was er über den StaatSanwalt Philippi vor- gebracht habe, werde wohl auch nur auf Gerüchtezi beruhezr. Was gegen die Gefängnisse vorgebracht worden_ser, habe in gewisser Weise [Line Berechtigung. Indessen [er zu beachten,

einzuziehen.

daß in Deutschland die

der Verbrecher gar keine Stra e sei;

botene Handlungen nur, hätten als zu ngse. _ anbetreffe, so seren die

Individualität der Gefangenen

Und da die Gefan enen seien, so würden

es gestatteten, _ zugsweise das fiskaii che werde, müsse er mit er

habe es nach _jeder Richtung__beffe_r, als ein Gefangener, der kurze . e_it in einem alten _Gefangnrß Die Arbeit der Strä linge fer nothwendig, um sie

den Gefängnissen

der Beibehaltung _ _ ein Abkommen drr zweiikn Kammer mit der Rsxxuruug vom 30. Januar 1850 bsrufrn. __ [;outigen Verhiiltniße, dLHselben _ Was man vor allen Dingen anstrxben müsse, wäre eine (inder- wczitige Beaufsichtigung der Straxansialtcn, Etwa ww ste _m Württemberg bestehe; dort säßcn m den StrafarisialtHkoUegren

Frhr dringrnd nothwendig sei die Reform in der Rickttung der aÜgemeinen Einführung der Einzelhaft und der Auihebung der Vsrpacksung der Gefangenen an Unternehmer, wern die Zahi der Verbrscher mcbt erschreckend zunrhmen Nur wenn der Gefangene gelernt habe, auf eigenen

Was die Beschäftigung der Géfangenen

ie mit ländlicher Arbeit beschäftigt._ Den jugendlichen Arbeitern daggßen werde vorzugsweise m der Schlosserei, S usterei,Schne1 _ _

efchäxtigung zugemiesen. Daß m

sie etwas zu die menschliche Gesellschaft sei gerade der aÜerwundesie Punkt. bei der Gefängnißarbeit zu großen

Wenn die Gefangenen an einen

wiirdc'n, dieser im Gefängnis; eine

Pfuscher, von denen die So beklage sicb eine Petition der

der nur wenige Monate sitze, besser

verurtheilt wäre. Ausführlichr Ab-

Jn Bayern, Gsfangenen an die Untsr- auch keine so große Schädigung der Eine Klassifikation der Gefangsn-

werden könrrte. hätte. mit der Slikfylfabrtka- kcine [o trüben Erfahruxi- in 61118111 bcstimmten Gsfängmß macher damit beschäftigt worden

gebracht

Durch die Jsolirhafi «ifo auch die Gssammtzahl Urrtersnciwngcn U. [. w, vrrmindert, art werdsn. In PWUHLU liabe mcm des jsixigrn Systeméz auf

DisseS Abkommen _paffe nicht und eme Menge mehr gehalten.

nicbt

werde

Arzt, ein Geistlichrr und Gcwerbe:

dabsi könne ihn dis Beschäftigung in

Soweit der Antragsteüer Klagr

Er (chnrr) wiirde geneigt

VErhandlungen im preußischem Al): wie sehr hart und solcher Gefangenen, dre im Kulturkampf und aligemeine _Nemedur sri seitdem nicht emgßtrrten, daß eine allgsmeine Revision der Was das Strafvoll-

habe man

ein derartigex- Geseß tiamrntlick)" auch insofern, alS da- den Einzslftaaten angeregt werden durcb ein solches en einwirken u können. In der von der Antrag aber nicht,

er habe dabei lediglich die

abe nichts weiter s)ck)land in Preußen doch könne er über Sachsen

seien, gesprochen. Gegen Gerü te

nähere Informationen

Gefän nißstrafe für die große AnZahl sie be ingeri häz-tfrg ver- weil sie es im Ge ängmß viel besser

Staatsanwälte angewiesrn, nach der die Arbeit für sie_ zu wähien. zum croßen Theil ländliche Arbeiter

erei, je nachdem die Verßiiltniffe Preu en vor- Intereffe in den Vordergrund estellt

das Interesse der Gefangenen veranlaffe die_Behörden, dafür u sor en, daß fleißiZl gearbeitet werde,_da1_mt dre foaiigenen eim erlassen der nftalt eine Kleinigkeit auSgehandtgt er- hielten. _ _

Abg. Sattler: Es sei auf Befragew 1_m p_reußrschxn Land- tage von der Vertretung des_Justtz-M1mster1ums mit e_t eilt worden, daß die Gefangenarbett in Preußen durchaus zu rie en- stellend geregelt sei.

Die Diskussion wurde geschloffen. Der_Antragsieller_zog seinen Antrag zurück indem er sich, vorbehrelt,_ [pater emen Antrag unter Berücksichtigung der vom Abg._ Wmdlhorft aus- gesprochenen Wünsche und Bedenken einzubringen.

- Hierauf veriagte sich daS Haus auf Donnerstag 1 Uhr.

_ In der gestrigen (_23.) Sißung des Hauses der Abgeordneten äußerte ber Fortsetzung der zweiien Be- rathung des Etats der Eiseqbghnverwaliuirg der Abg. vom Heede: Die Tariffrage _ser eme [Ehr schwrer1ge, i_md_ dre Landwirthe soliten sich erst etymai untereinander verstandzgen über das, was sie eigentlrch_ mo_iiten. Im Allgemeinen möchta er nur darauf hinweisen, daß die statt- gebabten Tarifermäßigungen, die Eroffrrung der Neben: bahnen 2c. auf die Einnahmen der _ Etsexibahnen kerrien schädlichen Einfluß gehabt hätten; die _Emnahmen feiert im Steigen begriffen. Wenn man im Westeri dre Eisenbahnverstaatlichung früher befürwrwtet habe,_ wahrend man sich jrßt nach den freirn korikurrirenden Privatbqhnen sehne, so liege das daran, daß 8111th Lrute daselbst mixrnten, die Tarifaufftellung, namentlich _brziiglich der Expedrttoms- gebühr, beruhe auf falschen Grundsäßcxi. Da dre_Verbefferux1gen im Eisenbahnwesen die beste_ Amortisation seren, so [er zu hoffen, daß man bald zu einer Tarifreform Yommen werde; denn der Minister habe selbst erklärt, daß dre Eisenbahnen keine Finanzquelle sem sollten. _ _ _

Abg. Seer befürwortet ebenfalls brüigere Getreidefrachten, um durch den besseren Absatz im_ Inland? den fortgxfalienen Export Über _See zu erssßon. Die Landnurthschaft_ser ber dyn Eisenbahntariscn so schlecht wcggekbmmen, daß [16 noch mel mehr schrrien müsse, als [ieschon ge1chrteeri habe, sie l)abs_1_1_ock) lange nicht genug griehrreen. Man _moge den Identitais- nachweis beseitigen, dann_ werde (ruck) Wieder _zur See e_xvortzrt werden. Sonst werde die Landwtrths a_ft mehr eher stLÜ [em, als bis die Gstreidefrachicn ermaßigt eren.

Minister der öffentkchen ArbLtten, Maybach:

Als wir im Jabre 1880, 81, 82 dariiber berietbrri, _ ob 65 zweck- mäßig sei, der Staats-Eisenbahxrderwiiifring irrrrtbschaiiirchr thratbe zur Scire zu sich, und dieser Grdank: bei dcr_ großen Mawrttai guck) dieses HariscO lebbafien Anklang i(111d,_ war xryrr dcr Hauptgrrmde für swickw (Hinrichtung drr, da[; man die arm) sruber scbon sebr barrfig vorgekommenrrr Tarifdrbatten aus der Lanchvrrirctung nacb Mog- iichkcii Verbaxxncn und in sachvcrstär-digrKörper1chaftczi vrriegen 1ro_l_1tc', dawii dic EiscnbabnMrwaTtung mögiiiiyst [*01' Mi_ßgriffe11__brbntet würds. Diesem (Gedanken verdanken die Bezirks-Cr1cnbadnraiiw Und drr Landes-Eisenbabnratk) ibre Cnistcbung._

Auf die Fragen, Welche vorhin d1e brtdcn Herren 5Liorred11cr,_der Hr. Graf von Kaniß und der Hr. Abg. Seer,_an(xereg_t l)ab:=_:-1, naber einzugeben, wrrde ick) meinem Herrn Kommrsiartrw Ubkriasjen; nur hier eine Bemerkung. Ick) kann nicht leugnen Und ich beilage es, daß man den Osten in einen gewrffen Gegensatz zum Briten steiit. Als die Frage im Landrs-Erisnbabnrrrih eroricrt wurde, ob der dem Osten dock) als Vorzug gewabric Tarif rn fallendrr Skala für Grtreide nach Berlin _ausgcdehnt Wrrdcn solite auf in westlicher Richtung gebendes Getreide, und als Seiten?? der St9ais- Eiseribabnverwaiixung erklärt werden durfte» daß em_ finanzrrlirs Zinderniß wohl kaum entstehen würde _ es _bandelte sick) un) einen 5 usfali von etwa [ Million _ ist von Settch fast aiirr ubrigen Vertreter, nicht 5108 der Provinzen, die unter dieser Pcirtton sieben, sondern alier übrigen Provinzen !cbbafter_Widerspruch _dagcgen em- gelegtworden,1md zwar nicht etwa, Weil bli'r amerrkamsckxes und anderes auSwärtigcs Getreide ixilliger zugebracht warde _ nrm,_aus Gründen und Riicksicbtcn auf ihre rigene Prrduktton. Auch 1etzt, meine .Herren, ist den Anträgen gegenüber, die 1th Vsrireten worden sind, lebhafter Protest bei mir eingrlriixt worden aas verschiedenen Provinzen des Westens. Der Lqudes-Etsenbghnratk) bat [ich deshalb damais schon mit großer Majoriiät gegen eine [diebe Maßregxl _aus- gesprochen. Die Voraussetzungen, Von denen dre_ Hrrrsn bei ihrer jexiigcn Petition ausgeben, find zun) großen Theil auch 111cht_ zu- treffend, ganz abgesehen won dcm Widerspruib der_anderen Provnxzen.

Der HerrrReferent hat Ihnen schon m1__tgctbetlt, ivelche GM_nde auch mit Rücksicht auf den Jmpsrt _auslandiscwechtreides einer solchen Maßrcgcl entgegenständen. Es ist wahr, es iii mrr auch von jenseits der Grenze ein lebhafter Freudenauédruck zngrkommen, wenn die Staats-EiscnbabnverWaljung genötlyigt werdcn m_dchie, nut tbren Tarifc-n berrmtcrzugebm im Interesse des Ostens, wc_rl_d21z1 rusfistiycn und überhaupt dem ausländischen Getreide yertragsniaß1g_drese_lbeVér- günftixmng nicbt versagt werden darf. _Mcine Herren, wir wurden _ das wäre der Effekt _ aus der Preußischen Staatskasse m der That denjenigen Theil des Zolles Vergüten, welchen rs sozzst ixequit haben würde. Ich weiß also nicbt, wie es znögltck) srm wurde, _die1er Kon- kurrenz gegenüber für den Osten zu beiicbrn. Ick) babe briBeraibung des BerJWcrks-Etats _ es ist darauf Bezug gcmommext worden _ bereits mitgeibeilt, wie die Meinung _der _StaaiSreginang dabin gebt, daß wir bei aÜer Vorsicht, die wir bei Tarifermaßigunxzen zu beobachten haben, dcr grgknwärtigen Finanzkri]? gegenuber e_s frrr an-

ängig erachten, Verschiedene Erleichterungen des Verkehrs hsrbetzufubrcn. Zeh babe damals erwähnt, daß für den Personenderkrbr die Annahme des Normaltarifs bei unveränderter Frequenz emen Arrssaii von 1600 000 „M in AUSfiÖt stem. _ _ _ _ _ _

Ich habe weiter erwähnt, daß es mrr_zweckmaf;tg rrscbrme, fur die Landwiribscbaft im Allgemeinrn, nicbt [iir cinzrlzie Larichtbcrlr zu orgen dadurch, daß man il)r„die Zufuhr drr Dungerrniiel biiitger ichafft, daß man vielleicht für Wegebaurnaierial Crle1chterung__ge- währe, und noch für andere Dinge; die Erwagungen daruber schrveben noch. _ __ __

Ick) babe bezüglich der Industrie erwahnt, daß es_uns wuns_ch_ens- wertk) erscheine, die Brückenzuich1äge nac!) Möglichkeli zu bxseiitgen, daß wir die Anschlußfrachten fiir die Zechrn und Fabrtkctablissemeni§ nach Mö lichkeit auf den Selbstkostenprcis herunterscßen wolien, daß wir den xport von Stückgui und anderen Gütern zu heben suchen werden. Aber ich bin damals davon _ausgcgangen, dqß es unzwchck- mäßig sei, Auönabmetarife für besitmmie Landestbeile zr: mache_n und Begünstigungen hervorzurufen, Verschiebungen zu Verursachen, die von roßer Tragweite wären.

?Meine Herren! Wenn der Tarif, auf den Ihr Augenmerk ge- richtet War, allgemein eingeführt würde für das gesammtx. Grtretde im Lande, so würde der Ausfaü nach den Berechnunqrn, dre wrr an- gestellt haben, sick) belaufen auf etwa __20 000 000 „M Dirie 20 000 000 würden ausgegeben, unser Budget wurde ein ganz anderes _Gefick)t be- kommen, und Ihnen selbst würde damit nicht geholfen, weil das Ge- treide in den betreffenden "ProduktionsNbietc-n Lb?_kis0_, abgesehen _von demdausländischen Getreide, ja aucbron dieser Crnrrchtrmg profinren wür e.

Dann, meine Herren, wenn Sie_*im _Osten das so betonen, daß Sie schlechter behandelt würden wie die anderer; Landestheile _ gestern haben wir noch eine ganze Menge von Wunscbexr _in Bezug auf Nebenbahnen aussprechen hören, gerade aus den östlichen Pro- vinzen _, o muß ich Sie daran erinnern, daß gerade die Nebezz- bahnen im ien _ und aucb die Hauptbahnen __ keine QueUen fur Ueberfchüffe ind für uns, sondern für Zuscbusie (Zurufe rechts.

eben decken aus den Mebrerträgen_ andxrer rovinzen. Meine Herren, ich möchte diese Gegenrechnung em fur a e Mal vermeiden. Wir Lind ein großer Staat, wir onen die Interessen des gesammten

andes wahrne men; darauf dürfen wir unx alsy als Regierupg nicbt einlassen, von otbstandsfragen abgesehen, den emen Landestherl gegen den anderm zu begünstigen. Die Regierung hat fich bisher bestrebt, diesem Gesichtspunkt überall ?erecht zu werden; _es mögen 1a bier und da Korrekturen nothwendig se n, Sie werden mch? verlangen _annen, daß, ebensoweni wie Rom in einerxr Tage erbaut ist. das Tarifwstem der StaatSeisen ahnen schon jetzt em vollkomznenes ist. Auch darin ist noch vieles zu ändern und zu bessern, und ub boffe, da _die Ver. hältnisse mit der Zeit dies auch möglich machen werde_n. _rr Werden vielleicht später noch viele Wünsche_ von anderen Seiten boxen, und denen entgegenkommen können, soweit die Mögitchkezt es gxwabrt, das wird uns immer "zur Freude getrieben, und rn diesem Sinne werde ich alle Wünsche, die beute etwa noch vorgetragen werden sollten, auf- fassen und mir registriren. _

Ich möcbte aber _ und ich glaube, daß das gestattet ist, nach der Art, wie die Diskussion eingeieitet wurde _ nnr erlauben, auf einige aÜgemeine Geficbirpunkte bier zuruckzukommxn. _ _

Der gegenwärtige Etat, wie er Ihnen vorlregi, bieter ja em günstiges Bild, wenn wir aber auf weitergehendx, ausschweifende _ kann ich sagen _ Wünscbe eingeben onten, Wurde er cry anderes Bild bieten, und wrnn wir _ die chierurzg _ ]eyi arif Ihre Ver- antworiung dazu übergeben wollten, weitgehende Emnabmebußen herbeizuführen, eine Menge großer_Au§gabcn (ruf s1ch _zu laden, und dann vor diescs Haus träten mtt dcm Reiultat cines koloffglen Defizits _ meine Herren, wie würde dann wohl der Ausdruck dieses Kaufes sein? Ick) erinnere mick), wie schrxn im vorigen Jahre, als der Fiat nicht das gleichgiinstige (Gesicht aufwies, schon allerhand Bedeyken erboben wurdcn; ich glaube, cs 1stdochgeboiem auf aÜen diesrn Grbieten mit der allergrößten Vbrs1chi vorzugehen. Je t _ wie liegt die Sache? Ich könnte ja beinahe glauben, wenn 1 (zus die günstigen Resultate hinweise, Vorwürfe zu bekommen, daß wrr diese günstigen Resultate überhaupt erzielt haben; es sieht so a_u8,_als wenn man uns daraus einen VorWurf machen will, daß wir uberhaupt Ueberscbüffe haben. Ich denke jedoch, Wenigstens nach meinen Erfahrungrn, das; die Physiognomie dieses Hauses _ und auch des anderen _ [iets eme mri angenehmere, viel erfreulichere gewesen ist, w_e_nn dre Regierung mxt einer guten Finanzlcige, wozu die Staats-CUenbahnvrrwalfung __bei- trägt, Vor dieses Haus treten kann, als mit einer schlechten. Ich mochte nicht, daß jemals der Fall ciiztriite, daß durch unsere Schuld diese günstiae Pbyfioxmomic [ich Veranderte. _ _ __ _ __

Gebe ick) mm _ es wird ja wobl gestattet sem _ auf 016 Spezialren des Etats cin, so bai der Herr Reftrc_nt Ihnen sch0n__ausfuhrlich vorgeiragcn, wie fick) drr Etat unter1chrrdet gegen die fruheren, rind inwiefern er ein günstiges Bild gewährt. I.", der That, xn_etne Herren, das Bild ist ein günstiges. Wir haben [Ur das Jahr 1886/87 bereits miiibcilen können, wie die Rchiaie gewesen sind, daß die Einnahmen etwas geringer warcn als vrranschlagf, daß aber auch die Außgabcn erheblich geringer waren als veran1chlagt_, daß diese Minder- ausgaben zum Theil in einer rerändchrn Buchfnbrung betreffs der Aitmateriaiien, zum Tk):il in geringrrcn Auögabrri, rnßbesondere auch _ und darauf möchte ich bei dieser Gclrgrnbeit Ihr Augrnwxrk richien _ für Vureaubrdürfniffc brruhen. Für Burcaubcdursmsse haben wir beinahe eine Million weniger außgegebewals das Jahr vorher und wie im Etat Veransckyiagt. Das liegt in eurer__Vermi_nde- rung des Schreibiverks, in einer Vcreinfachung_ dcs Gc1chaftsbetrieb_s, einer Vrreiufacbung, die wir für die Folge wmter anstreben und, wre ich hoffen darf, mit Erfolg. _ _

Alierdings wird _ ici) habe das Wiederbbli gesagt _ zwci? zu _viel griebrieben. Aliein abgesebcn von den Schwierigkeiten,_ die in dieser Beziehung der Uebergang in _gauz neue Formen bretri, muß ich sagen, daß an diesem vieirn Sabreibwerk z_um großen Tberb (mä) un[e_r Publikum selbst schuld ist. Wenn ick) dre Menge der Er_n aben, die in meinem Ressort täglich an miri.) gelangrn, die gar nicht an_ mt (i_elan en soliien, bktrachte, so kann ick) sagen: eme große Zahl dieser Ernga en gehört gar nicht zu mir, die soilte an crndere Instanzen geben, Ick) glaube, ich groifr nicht zu boch, wenn 1ch_ das Plus o_uf 25 9/0 ver- anschlage. Der Eine denkt: ich ken_ne_ nicht den Initanzengang s_o genau, also werde ici) mich an den Minister wenden. der wird die Sache in die richtigen Kanä1e leiten. Der Andere denkt: es gehorizwar nicbt dahin, aber es wird besser wirkcgr, wenn es an den Munster geht. Der Dritte glaubt auch, er ware vielleicht zu Vornehm, um mit den Provinzialbehörden zu vcrbandeln, das kommt auch vor. _

Wie in dieser Beziehung die Dinge gemacht werder], dafur wiil ich ein Veispie1 erwähnen. Bci Retourbriiets, Rundrrisebiiletéx, die bekanntlich eine bestimmte GültigkeitSdauer h_aben i_md iu: derichredene Routen gelten, ercignet 88 sich bäußg, daß el_n Rriseyder cine Aende- rung seiner Rouie eintreten laßt, daß Z:: die Gultigkeitsdauer _mcbt einhalten kann, daß er sich irgendwo langer _bat aufhalten mussen, als er wünscht, daß er eine ncueRoute einschlagi, und da kommt ihm hinterher die Bercciynung: Da kannst Du _etwas sparen_, und er wendet sich _ obgleich eigentlich für solche Falle Reklamationen crus- geichlosien sind _ cm die betreffende Behörde und versucht, diese kleine Differenz heraUSzubckonnnen; mitunter bandeit es sich um wenige (Groschen. Aus Anlaß eines Antrages, der von_emer n1c_l)wreußi[chen Verwaltung eingebracht ist, ist dieser Sache_cmma[ naher getretexi, und da hat sick) ergeben, daß bei den preußijcben S_taatsbahnen 111 einem Jahre nicht weniger als 36 400 solcher Anfrage emgelaufen find, welcbe fast alle auf Biliiakcitöriicksickoten rind nicht auf Rechts- ansprüche begründet waren. Nun bedenken Ste,_ daß wege_n dieser sehr kleinen Ansprüche, die da erhoben werden, [ich el_ne wettlaufige Correspondcnz bis ins Ausland hinein entwrckeit, uni dre betreffenden Bahnverwaltungen zu bestimmen, daß sie auch ihrerseris der Erstattung zustimmen. . _ _ _

Es wird da eine Remedur eintreten mussen, aber es_ ist daß nur

ein Beis iel. An mich werden die wunderbarsten Arztrage gerichtet: Der wün cht cine Restauration,'der Andere glaubt,_Wetl dre Verstaat- lichung eingetreten sei, könnte er die Restauration umsonst bczben; der Dritte denkt sick), es müßten die Preis; in den Restauratttznen auf die Hälfte heruntergeseßt werden; der Vierte beichWert sich uber schlechtes Getränk u. s. w. _ genug das Schre_ibWerk rst em unglaub- liches. Allerdings gehört das Alles zu den Miseren des UebergangN das wird [ich mit der Zeit bessern. Ich glaubte, das anen bei dieserZ Punkt der Burcaukostenverminderung besonders hervorheben u 0 en. _ z sAist) das Jahr1886/87 hat gut abgeschlossen; 188788 wird, soweit wir übersehen können, und der Herr Fmanz-thier Ihnen bereits mitgetheilt hat, einen erheblich höheren Uebersch/rxß liefern, als er im Etat vorgesehen war, und da stellt fich nun die Sache so, daß nacb Zahlung von 69 885 000 „ji in runden Summen, unter denen sich befinden zur Verzinsung rznd Tilgung von Renten _und ;prioritäten 11 850 000 „,“-, em .Soll-Ueberschuß“ bleiben olite von 222 Millionen, daß aber der wahr cheinlicbe Ueberschuß fick) belaufen wird quf nahezu 260 2 111107151- Wenn Sie davon abrechnen die Zinsen des_ S_taais-Ersenbabn- kapitals von rund 165 Miliionen, so bleibt noch ubrig em Betrag von 93 893 000 „M Statt 555 Miüioneri gelangen zur Abschreibung die vorschriftömäßigen zwei Drittel mrt 33611000 „zi und weitere 60 Millionen. _

Nun kann man sagen, es findet 1a_eine Verschiebun _ in Bezug auf die Verzinsung statt, indem PrioritatöobliJationen ge undth wer- den und die Zinsen für die außgegebenen Kon ols auf den Etat dxk Staatsschuldenverwaltung übergehen. Legen wir deshalb _ einmal die Rechnung an die gesammten Staawschulden an, dann rst es 110 anders. Die Zinxen und Tilgungßquoten der gesanzmten Stagtsschuid belaufen sich an 181 800 000 „% Also auch hiergegen brrnt dre Staats-EisenbabnverWaltung noch einen größeren Ueberschu von 77 316 000 „Fi Wir können sogar saYn im Intereffe des Staatskredits, meine Fetten, daß die taatS-Eisenbghnverwal' tung im Stande ie 11 wird, nicht bloß die Zinsen und die Tilgung unserer gesammten Staatsschulden zu ubernehmen- sondern auch, wenn es sein mii te _ was aber nicht der Fall ist "-

lier Bestimmtheit bestreiten. Le iglich

Hört, hört! links) _ ja wohl _ auch für die Ostbahn _, die wir

die Zinsen der gesammten Rei öschuld.

zinsuyg wendt

worden wissen„ „ und m Bestia auf die F 0/0, die zur

418741700 „% Dabei noch einen _

der Aufsichtskosten besteht.

so Daß wir jet an Beamte

um die Bcsoldungen der das richtige Verhältniß zu bringen.

Dann, meine Herren, es ist das alies zur Erklarung der Betrie

das Bcdürfniß es mit sich bringt.

Neben allen diesen Dingen haben wir auch Erleichterungen nach ver ch1€den€n Richtungrn eintreten laffen, so in Bezug auf den Verkehr ba en wir die zweite Stückguikiaffc eingeführt, dann die Erztarife von der Babu, auch für die Exporitarife sind wir im gewissen Maße noch weiter. Sie

eingerrctcn. Nun gchen die Wünsche ja wollen auch eine Vermehrung der Herren, und auch in dicser Beziehung, wir etwas jhun können.

Züge

zurückgescßt glaubten.

Hannovir und Berlin Und umgekehrt.

Frankfurt a. M thun lasten. Dortmund gewünscht. falls 1100) etwas tlmn lassen.

Wünscbe betrorgcrufen. das düricn wir nicbt außer Acids lassen. wieder bincinkmnmen, _ unbescb

nicht ein Finanzsckmden sein sollen. Abg. Drechsler spricht sick) Getretdrfrachten vom Osten nach

Mäßigung der Frachten für Diin emittel.

Gchsimer Ober-Ne ierungs: rail) Fleck sa t Erwägung derFragezu, emerkt aber dabei,daß ie Eissnbahnver- waltung stctE bemüht gewesen sei, die Tarife den Bedürfnissen der namentlich seien z_. B. die Tarife für Holz und grobe Vöttcherwaaren wesentlich im Intereffe der Forstwirthschaft ermäßigt worden. Die billigen Kohlxntariw von Oberjchlesien nach der Ostsee, die der Abg. Grat Kaniß bemängelt habe, seien gerade ans diesem heraus von Vertretern der westpreußischen Landwirthschaft

Landwirthschast entsprechend einzurichten;

lebhaft befürwortet worden.

Für das Jahr 1888/89 stellt sich die Sache o, da ur Ver- _der geiamuitezi Staatsschuld und zur Tilgrxng, dßez

ist, 205 _Milltonen Mark aufgebracht werden müssen; der Uebe chuß der (Ersenbabnverwaltung im Ordinarium beträgt dage en nach dem Etat 244 266000 „44, nachdem bereits 67 178 000 .“ ?ür Verzinsung und Amortisatrqn der PrioriiäiSobiigationen abgerechnet smd. Dre Staatsxtsenbabn-Kapiialschuld wird ja, wie Sie dadurch bei Weitem gedeckt in Bezug auf die Zinsen _ Abschreibung der Kaprialscbuld vermendet werden, und es bleiben dann noch übrig _ _ müffxn wir aber berücksicbti en, _ [ck m_ocbte ibn nennen latenten Vorl eil für die Staatskasse giebt, der m den Zinsen der Bestände, dem Wegfall der ZinSzuschuffe und in dem Wegfall des bei Weitem größten Theiss In__dem Etat des nächsten Jahres ist außerdem vorgesehen" worden fur WohlfahrtSanstalten die Summe von 5740 000 “M, fur _Steuern die Summe von 4 560 000 „48, für größere Er_ganzungen, die sonst Privatbabn-Verwaltungen aus Bau- fonds bestritien, dre Summe von über 5 Millionen, für fortwährende Crneuerrrngcn 8282000 „66, für Mebrbesoldungen der Beamten der vcrsiaailrcbten Y_abnen _ wir baben ja nach und nach iür sie die höheren Normalsaize der Staatsbahnen einzuführen gesucbt_700 000 „xs, der verstaatlichten Bahnen eine SUmme von me r ais10ZMiÜionen vcrtbrilt haben, namentlich unterm und mittleren Beamten in _ __ Auch dicsen Beamten gegen- über smd meme Wu_nsche noch nicht erfüllt, die gehen weiter. Wun_sch_ist, dgß wir_ recht bald in der Lage sein könnten, auch für alle ubrigen, wbald eme allgemeine GebaltSverbefferung von Seiten der chtcrung fur notbwendm krkanrzt ist, das Notbwendige zu thun. Haben Wir groxc Summen aUSgegeben _ _ _ _ Ikosten nothwendig zu er- wahnen _ fur _eme erhöhte Sonrziagsruhe, für eine erhöhte Dienst- ruhe, und auf diesem Gebiet _ bier bandclies sich nicht um Hrmdert- tausendr, sondern um Millionen _ Werden wir fortfahren, sobald

_ _ glaube _ Ich will einmal an das rechte Rheinufer denken,we1che§ Sie bisher immer in Bezug auf die Schnellzüge Es wird wohl möglich sein, die Schnellzüge wie auf dem linken Rbcmufe'r so auch auf dcm rechten zu führen. Dann ist uns der Wrmici) ansgesprocch für eine beffi-re Verbindung zwischen __ _ Wir haben uns noch dagegen gestraubt mti Rückfiéht auf die Kostrn, ick) boffc aber, daß ich je r den Hcrren in crwünicbtcr Weise rvrrdc cntgcgenkommrn können. s sind weitcrc Wünscbc vorgetragen fiir ein: beffrre Verbindung nach In dicser Beziebung wird sich vielieicbt auch etwas Sodann wird eine bessere Vcrbindung von In dieser Beziehung wird [ich vieiieicht eben- 5 Ob wir alle Wünsche damit erfüllen, das brzwciiir ich ;_im Gcgentbcil, Es wird noch viel übrig bleiben. Vielleicbt wsrdcn wgar durch das, was ifi) jetzt anführe, noch neue _ Jndcßen ici.) wiederhole, wir müssen langsam vorgeben, mri gewobntcr Vorsicht in Bezug auf das Ausziehen und Emnebmrn und in Brzug auf Einfiibrung Von MehrauMabcnbandeln. Aus der Defiziiwirthsäxaft find wir jrizi, Gott sei Dank, endlich heraus, aber die Cisenbabnver- waltung darf nicht dazu beitragen, daß wir in diese Defiziiwirtbscbaft adet des uns immer leitenden Ge- siäxtsvrmkies. da[; die Staatßcisenbabnen dazu da sind, die Wohlfabrt des Landes zu heben, _ daß sie nicbt eine Finanzquelle, aber auch

Lgen die Ermäßigung der

em Westen aus, empfiechlt aber die auch von landwirthschaftlicher Seite angeregte »r-

Abg. Rickert: Seine Partei habe sich auf Grund schwer-

da noth-

daß es für die

auch eine könnte wol) Idee der 9u§gefiihrt werden' es in steigendem Maße

Ansturm

Mein

baben , meine ici), werden

Verkehrs kommen.

ißsiände beseitigt würden. Gewicht fielen. Man Osten_ auch nicht erhrblrckze Opfer nothwendi es rhm nicht verdenken, da Redner wendet sich dann mit

ausfallen müsse.

eine gründliche würden.

scha tlichen Debatte.

Hause

Fiexzensdelx !s3_ede_nke11_ gexfreF dieBVFrstaFtlichTung_ aUSgesprochen; eue _ee re oya au em oen er hata en; des alb wi eman ni t, ' ' ' " Zyijtffe sie d7n_ MYZerchunterstüßen ix_z seir_1_er YYfpolitik. hEr Laß ck ob nicht dre überraschenden Ersparmfe 1 e nun, eme 'n e von em tan pun aus zu be- es alb müffe man bei Tarifermäßi ungen vorsichtig sein ganz trachten, daß er sie nur durchgeführt zu sehen wüns e, oweit ab e e en davon da dur , sie sich mit dem finanzielien Interesse vereinbaren ließén. sSeine g? h , ß ck solcheAen erung oftmehrSchaden als Parter halte es für ettie_ Pft1cht des Eisenbahn-Ministers, der_n Ansturm der Tartfmtereffenten als Staats-Minister Wtderstand _zu leisten; denn er sei _xßt mit verantwortlich manzgebahrung unseres Staats. _ _ rrfbefferung der Beamtenbefoldungen, aber mit vorsichtiger Finanztrung. Auf dem Gebiet des Personentarifs _ xtwas _schnel1er vorgegangen werden, wenn er auch dem Mtxnster _mcht rathen möchte, mit dem mehrseitig geforderten einheitlichen Personengelde vorzugehen. Die kombinirbaren Nundreisebillets müßte zeige benußt wegen das rollende Mgtßrial vermexrt werden müßte. Der egen de_n Minister sei ja ormell etwas milder ge- wesen, a er sachlich habe_der Abg. Graf Kaniß doch das Be- denklichste gejagt, was em Agrarier eigentlich sagen könne. Garxz auf die Erörterung der Tariffragen könne man nicht verzichten; es [er em_Recht der LandeSvertretung, auch die Tarife zu besprechen, dre mcht allein den fachverständigen Zn- i_ercffentenvertretungrn überlassen bleiben könnten. Die Gegen- uberftellung des Ostens gegen den Westen sollte man nicht machen; der Staat habe dem Osten in den letzten Ja ren große Wohlthaten zugewendet. zqilner des „Westens nicht; aber das Gold des Ostens fließe nicht ne_1ch_dem Westen; dazu sei ersterer vielzu arm. Der Abg. Graf Kunitz _habr mehrfach übertrieben, so z. B. bei der Ver- schuldung; T_ne L_dhne rm Osten seien niedriger als im Westen; dre S_teueremschäßungen miesen keinen erheblichen Rückgang der Emkomntenßverhäktni 8 MX). dem Antrag 10298]; des I entitätSnachweises jeßt erst und in einer Fyrm, dW dte Annahme hindere. Unterstutzung auf agrarischer Seite versagt aus Mißtrauen gegen den Handelsstand. Je sch11el[er man si glauben trenne, da[; Zölie der Landwirthschast helfen könnten, desto eher werde man Wieder auf die richtige Bahn des freien

Abg. Dr. Wehr (Deutsch-Krone): Die Augen der Re ie- rmig seren seit 1866 entschieden gert_chtet gewesen als nach dem Osten. ruhige Airleeichung dieser Verschiedenheit. __ soliten eme Ach-glerchung für die Industriezöile sein; seine Koln nack) Yeunde wolken nur, daß die durch die ZöÜe eingetretenen

schwerwiegend, daß die dafür geforderten O fer

habs die (Le beachtet, geworden. er seine Stimms warnend erhebe.

LandeH-Eissnbahnratk), der eine wel er der Westen und die Jndutrie die Obrrhand habe wel er also die Ent cheidung immer zu Ungunsten des Ostens _ enn die Frage des ZdenkitätSnachwei es m_cht zu Guysten des Ostens gelöst werde, dann werde ie Er_senbahptarrffrage von noch größerer Bedeutung werden. Die Regierung soÜte deShalb aus politischen Gründen nicht den beiden Maßrrgein eiii entschiedenes Nein entgegexise en, sonst könnten Ereignisse eintreten, die Manchem nicht lieb ?ein

Abg. Dr. Mr_yer (Breslau): Wenn in den letzten Worten ÖKB Vorrxdners die Drohung liegen soilte, daß im Osten dem- ngchsi frersmmge Wahlen erfolgen würden, so könne er das mehr bedau_er_n' aber der Abg. Dr. Wehr hätte solche Anfüh- runHen polttrfcßer Din e unterlassen sollen in dieser wirth-

_ _S wäre wünschenswerth, daß die wirth- schaftlichen Interessen ckan Kampf durchse ten ohne Entschei- drzngen vom grünen Tisch ?er. Eisenbahn-Etats sollte Tati ermäßi ungen zulassen, es eblten aber im E1fenbahn=Etat manche i m zur Last fallende Aus-

Sie wünsche des Ostens?

weiter daß diese Villets ohne daß des-

sick),

würden,

den, lautet: Er (Redner) liebe die S UZ:

verordnen

Warum komme man mit 1879 habe man die

ck von dem Aber-

mehr nach dem Weten Er wünsche nur eine Die Getreidezölle

Dic Schäden im Osten seien so

polnis

_ Frage im und 1th seien

dafür sehr Deshalb könne man

leb aften Anßriffen gegen den ntereffenvertretung sei, in

in den be

Die gute nanzielle La e des §_ 7

Anordnungen.

res 1886/87 später unliebsame F

gaben, z. B. die Pensionen; auch bezüglich der Erneuerrm

olgen haben könnten.

Nyßerx gestiftetwerde. Jedenfalls müsse das Odium eines sol

E1ngr1ffs m dre wrrthschaftltchen VMältniffe von der Bo ks-

vertretung auf den verantwortlichen

ZZZÜNÉZJP so sehrsiZber die Fernngässi ring d&s Ostens klage, are man 1 e en rem t.? ' ' -

lands. Woran berth ? hscha che mhert Deutsch

“nister abgewälzt werden.

enn die angebliche Vernachlä [1 an eute verlan e man von den Eisenbahnstmx,3 si?

sollten in_eGeogrq hie aus er Welt schaffen, früher habe man dayorx nichts wr sen woiien und die Differentialtarife für [ gdlrch gehalten._ Solle m Ostpreußen eine Industrie auf- bir en, dann_ ma_ffe ma_n mit dem System der Latifundien bre en. Darm liege die Ursache der Wirths aftlichen Ver- ödung Ostpreußenéz. _ Ostseepromnzen bei ihren freihändleris en Anschauungen ver- harrt hatten.

Um 4 Uhr wird die weitere Berat un bis Donner 11 Uhr vertagt. h g [tag

Beffer würde es ewesen ein, wenn die

_ Der dem Hause der Abgeordneten zugegan ene Entwurf SLULS

Königlicher Polizeiverwaltungen in Stadtgemein-

Geseßes, betreffend die Ko ten

Wir W ilhelm, von Gottes Gnaden Köni von reu en 2c

_ mit Zustimmung beider g P ß , Monarchie, was folgt:_

_ „_ In denjenigen Stadtgemeinden, in welchen die örtliche Poxtzeiverwaltung ga_nz oder theilweise von einer Königlichen Behörde ge_ful)rt wird, bestreitet der Staat alle durch diese Verwaltung un- mittelbar entsirhenden AUSJaben einschließiich der Pensionen und Wartegelder frrr Beamte der Königlichen Orts-Polizeiverwaltungen, sowie der Wittrven- und Waisengelder für Hinterbliebene solcher Beamter. und erhebt, unbxschadet der Bestimmung des §. 7 Absatz 3 des _Gese es vom_23. Avril 1883 (Gesey-Sanrml. S. 65) aÜe mit der ort_li en Polizeiberwaltung verbundenen Einnahmen.

Dre Stadtgemeinden tragen zu den Angaben die Hälfte bei und nehmen _an den aufkommenden Einnahmen zur Hälfte Theil.

__ _§. 2. A_ls_Vom Staat_zu h_eftreitende unmittelbare Kosten der ortlichen Poltzerbertvaliung im Sinne des §. 1 dieses Geis es gelten n_ur ix_)lcbe AuSgaben,_fur welche im Voranschlag des Staats aushalts ern TIZtel vorgesxhenStst.

_ ie von en tadtgemeinden beizutragende Kosienbälfte( . 1 ist rzack) dem Voranschlag zu dem Staatshaushalt in vierteljäbr1§icheri Thetlbetragcn vorauSzubezablen und nach Prüfung der Jahreßrechnung durcb dre Ober-Rechnungskarpmer hinsichtlich der gegen den Vor- anschlag stattgehabren Crsparrusse und Mehrausgaben richtig zu stellen. Jr) gleicher Wers e ist hrnficht_ltch der den Stadtgemeinden anzurechnenden nicht ins Halfte der aufkommenden Einnahmen zu verfahren.

_ _. 3. Der Staat und die_Gemeinden sind verpflichtet, die ihnen gehortZeri Grundstucke und Gebaude, welcbe gegenwärtig den Zwecken der Kontgltchen__Orrs-Poltzeiverwaltung dienen, auch ferner für die Dauer des Bedurfmffes für diese Zwecke herzngeben.

§. 4. _Erstreckt sich der _Bezirk der Königlichen OrtS-Polizei- Verwaltung m ciner Stadtgemeinde auf benachbarte Gemeinden, Guts- beztrke_ oder Amtsbezirke, _od_er_ werden in solchen von der Königlichen in Poltz_ei_verwaltung_- ortspoltzezlickye Funktionen arrSgeübt, so sind die

bethetltgten Verbqnde verpflichtet, nach MaßZabe der Bestimmungen ini? §. 1__ zu lderti brerauff_erxtfa__ller_den KostenF ?, ung er e eren er () g 6 en 0, wie die eiiie an des Ma tabes fur_ das Theilnabmeverbältni 8 (; ßs Minister des Innern. Julie sinrxgemgße Anwendung,_ wenn von der Königlichen Orts-Polizei- beborde in einer Stadtgemeinde gleichzeitig landespolizeiliche Funk- tionen wahrgenornmen werden.

§. 5._ Vertrage, nach denen bestimmte Außgaben einer Königlichen Orts-Polizetverwaltung, dem Staat oder der Gemeinde obliegen. werden durch dieses Gesetz nicht berührt; solcbe AUSJaben bleiben bei der nach F. 1 zu bewtrkenden Theilung der Kosten außer Ansaß. Auch _ tebenden Vertrggen übxr die Hergabe von Grundstücken und die Hersteüung vo_n Gebunden fur die Königlickxe Orts-Polizeiverwal- tung Wird durch dieses Gesetz nichts geändert.

_ §. 6. _Da_s gegenwartige Geseß tritt mit dem 1. April 1889 in Krafx. Mit diesem Zeitpunkt Werden alle demselben zuwiderlaufenden Bestimmungen aMehoben.

_ „_ Der gcgenwarttgen Geseßes beauftragt und erläßt die hierzu erforderlichen

Häuser des Landtages der

eizuiragen. Die Fest-

der betheili ten Verbände durch den Vorste ende Vorschricixen finden auch in dern

inister des Innern ist mit der Ausführung des

.. Steckbriefe und Untersuchungs=Sachem

. Zwangsvolistreckungcn, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

'. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2c.

. Verloosung, Zirrszablung xc. von öffentlichen Papieren.

Oeffentlicher Anzeiger.

5. Kommandit-Geseilscbaften auf Aktien u. Aktien-Gesellscb. 6. Berufs-Genossenscbaften.

7. Wochen-Ausweise der deutfchen Zettelbanken.

8, Verschiedene Bekanntmachungen.

1) Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

[57486] Steckbriefs-Erledigung.

Der gegen den Kutscher Paul Albert Mickley wegen Urkundenfälscbung und Betruges unter dem 14. Januar 1888 in den Akten 0. K. 11. 754 87 erlassene Steckbrief wird, da der 2c. Mickley ergriffen, zurückgenommen.

Berlin, Alt-Moabit Nr. 11/12 (UM), den 18. Februar 1888.

Der Untersuchungsrichter beimKönigl. Landgericht ].

[57491]

Das gegen die unverebelicbie Auguste Steinhoff aus Hainholz am 5. Oktober 1887 erlassene offene Ersuchen um StrafvoUstreckung wird zurückgenommen.

Hannover. 31. Januar 1888.

Königliches Amtögericbt. 711). Berckemeyer.

[57489] Bekanntmachung. _Jn dcr Untersuchungssache ge en den Stellmacher Weinrich Grüter, früher zu uisburg, wird 'der escbluß vom 27. September 1886, wonach das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des An- geklagten mit Beschlag belegt worden ist, auf-

geboben.

Duisburg, 7. ebruar 1888.

Königliches andgericht. Strafkammer. [57452] KöniSl. Amts ericht Heilbronn. effentli e Ladung.

Der Taglöhner Franz Joseph Auerbach von Seckach in Baden, mit unbekanntem Aufenthalt ab- weJ'end, welcher e _en den Taglöbner [Zriedricb G atthorn in Hel ronn rivatklaße erbo en bat, wird, nachdem egen Glatt orn, We eber hinreichend verdächtig erfche nt:

,er habe den Privatkläger am 14. November 1885 zu Heilbronn vorsaylich und rechtswidrig

“ mbrosius

körperlich m_i handelt, indem er ihn zu Boden warf rind 1 m hierauf mit der Faust Schläge m das Gesicbr verseßte', _ Vergehen gegen . 223 St.-G.-Bs. _ das_ auptverfahren Vor dem Kgl. Schöffengericht Heilbronn eröffnet ist, auf MittWoch, den 18. April 1888, Vorm. 11 Uhr, zur Haupt- verhandlung geladen, unter dem Anfugen, daß, wenn er weder selbst erscheint, noch durch einen mit schriftlicher VoÜmacbt Versehenen RechtSanwalt ver- treten ist, die Privatklage als zurückgenommen gilt. Als Zeugen werden geladen: Taglöbner Englert, Taglöbner Stöbrle und Tag- löbner Banzbaf, sämmtlich in Heilbronn. Den 20. Februar 1888. Gerichtsschreiberei K. Amtögericbts. (Unterschrift.)

[57488] . In der Strafsacbe gegen den Rekruten Albert Ambrosius Nikolaus Hasselmann, ?eboren am 7. Dezember 1866 zu Gu enheim, Land reis Straß- burg, wegen Fahnenßucht, at auf Antrag der Kaiser- lichen StaatSanwaltscbaft vom 6. Februar 1888 die Strafkammer des Kaiserlichen Landgerichts Straß- bnr in der Sißung vom 8. Februar 1888 be- s 0 en, dJ? das Vermögen des Rekruten Albert ikolaus Hasselmann bis zum Betrage der ihn möglicherwei e treffenden Geldstrafe von

3200 „ja inkl. der Ko en mit Beschlag bele t sei.

gez. Krieger. Munzinßer. von A ten.

Für richtige A schrift: Der Landgerichts-Sekretär (b. 8.) Bütterlin.

[57487]

In- der Strafsacbe gegen den Rekruten Andreas Schott, Bäcker, geboren am 15. Februar 1865 zu Gimbrett, Landkreis Straßburg, wé en Fabuenflucbt, hat auf Antrag der Kaiserlichen S aaiöanwaltscbaft vom 6. Februar 1888 die Strafkammer des Kaiser- lichen Landgerichts Straßburg in der Sitzung vom

8. Februar 1888 beschlossen, daß das Vermögen des Andreas Schott bis zum Betrage der ihn möglicher- weise treffenden Geldstrafe von 3200 „“ incl. der Kosten mit Beschlag belegt sei. gez. Krieger. Munzinger. Tür richtige Abschrift: Der Landgeri ts-Sekretär (14. 8.) Bütterlin.

2) ZWangsvollstreckungen, Aufgebote, Vorladungen u. dgl.

[51822] Aufgebot.

Die viereinhalbprozentigen Obli ationen der Haue- Sorau - Gubener Eisenbahngefe Öchaft dirt. (3.

von Alten.

Nr. 05201, 05202 über je 600 «M nd angeblich im Nowember 1880 entwwdet und ver rannt.

Auf Antrag der WitXWe Amalie Rasch in Krakau b. Lauchstedt werden die Inhaber dieser Obligationen aufgefordert, ihre Rechte spätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 31, anberaumten Termin den 18. August 1888, Vormitta s 11 Uhr, anzumelden und die Prioritäts-Obliqatonen vorzu- legesi, widrigenfalls deren Kraftsoöerklärung erfolgen wir .

Halle a. S., den 16, Januar 1888.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 71.1. gez. Harte.

[51821] Aufgebot.

Die Ehefrau des Damenécbneiders Kummerfeldt in Bremen, Louise geb. Strü ing, hat das Aufgebot einer ibr angeblicb verloren ge an enen, am 4. Juli 1881 ihr von dem Direktor o iesiger Vorschuß- Anstalt ausgestellten Schuldverscbreibung über ein zu 4% verzinslicbes Darlehn von 100 „ja beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert spä- testens in dem auf Dienstag, den 7. A'ngysi 1888, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeich-

neten Gerichte (im Rathbaufe, eine Treppe) anbe-

raumten Aufgebotstermine feine Rechte anzumelden und dir Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- [oSerklarung der Urkunde erfolgen wird. Neustrelitz, den 15. Januar 1888. Großherzoglicbes Amthericbt. Abtheilung [. C. Jacoby. [46778] Aufgebot.

Auf Antrqg des RechtSanwalts 1)r. Schmidt als Bevollmächtigter des Geschäftsführers Gustav Hein- rich Pfau bier, bezüglich eines dem Gustav Heinrich Pfau zu Verlust_ge angenen Gewinnstsckxeines der Aussteueranstalt Furt über einen am 13. Oktober 1869 auf Loos-Nummer 3281 erzielten Gewinn von 300 l. = 514.“ 29 -.3 Aufgebot zu erlaffen, wird besch offen:

1. Der dermaligle Inhaber jenes Gewinnsiscbeines der Aussieueranstat ürt , der mit der BestätigFikg versehen ist, daß Gu tav einricb Pfau am 13. - tober 1869 auf Loos-Nummer 3281 den Betrag von 300 Fl. = 514 „ja 29 H gewonnen habe, wird auf: gefordert, [eme Rechte auf diese Urkunde hierorts anzumelden.

11. Aufgebotstermin wird auf Samfta , den 30. Juni 1888, Vormittags 9 Uhr, immer Nr. 18/11., angesetzt, bis zu welchem Termine die Anmeldung und in welchem die Vorla e der Urkunde zu gexcbeben hat. Wenn bis zu, bezie un Weise an dem ezeicbneten Termine Anmeldung der echte und Vorlage der Urkunde nicht erfolgt, wird lehtere für kraftlos erklärt werden.