„.,-_ «...,-,...,»... ;;»«z-me-«M “ **

einmal das Verhältniß korrigirt werden solle. Die be- absichtigte Wo [that für den Grundbefi sei nur eine scheinbare, er Grundbesitz dürfe nicht no mehr mobi- lisirt werden. Die Erleichterung des „Yestßwe sels würde de_n kleinen Grundbesitz bald zum Spekulationsobje macheti. Wie der entstehende AUSfall für den Fiskus zu decken sei, habe der Abg.Hansen nicht nachgewiesen. Er werde also mit vielen seiner Freunde ge en den Antrag stimmen und beantrage, eventuell in dem ntra e Hansen die Worte „Veräußerungs- verträge sowie“ u sireiFen.

Abg. von elow-Saleske erklärt, mit der Mehrhrit seiner Partei für den Antrag stimmen zu wollen. Er hätte eine Ausdehnung des Antra s auf die zur Untersiüßung von Fa- milienmitgliedern erri teten c?amiltenstiftungsn l?ewünséht, o ne diese Frage in die Diskuision werfen zu wo en. Der

usfall an Stempeleinnahmen [affe sich durch die Neuregu- lirung der direkten Steuern oder eine Steigerung des Mo- biliarstempels decken. inanz-Minister Dr. von Scholz deffrn Rede wir morgen im ortlaut nachtragen werden, ck ießt sich dem Wunsch an, daß der Stiftungsstempel für a e wohlthätigen Stiftungen wegfallen möge, aber bei einer Reform der Stem el- geseßgebung seien zwar viele Millionen zu la en, aber keine zu gewinnen. Auf die Stempeleinnahmen könne er nicht verzichten. Durch den Antrag Erffa werde der finanzielle Effekt des Antrags Hansen bedeutend vermindert, in dieser Form könne der Antrag vielieicht im nächsten Jahre berücksichtigt werden, weil der Stempel für acht- und Miethsverträge fich überhaupt mir auf etwa eine Million belaufe. Dem egenwärtigen Ueberschuß in den Finanzen ständen sehr vie e Wünsche und zu befriedigende Bedürfniffe gegenüber. Eine Beseitigung der drückenden Bergwerksabgabe sei eher nöthig. Seitrncz der Volksvertre- tung dürfe nicht an dem Gleichgewicht in dsn Finanzen ge: rüttelt werden. Er bitte höchstens um Annahme des Antrags in der Form des Antrags Erffa; nöthig sei Es aber iiicht, es werde auch so geschehen, was geschehen könne.

Abg. Freiherr von der _Reck erklärt sich fiir unveränderte Annahme des Antrags Hamen.

Abg. Seer tritt gleichfaüs für den Antrag Hansen ein.

Abg. Dr. Wehr weist darauf hin, daß der Staat durch dahs _Xieue Polizeikoftengeseß 41/2 Millionen neuer Einnahmen er a e.

Die Abgg. von Below-Saleske und Freiherr von Zedliß Und Neukirch beantragen, wie der Abg. Erffa, die Worte ,VeräußerungSverträge sowie“ zu streichen und am Sck)luß des Antrags Hansen die Worte hinzuzufügrn: „und demnächst

auf die entsprechende Ermäßigung des Stempsls fiir Veräuße-.

rungsverträge auf Immobilien Bedacht zu nehmen.“ Abg. Rickert erklärt sich fiir eine Ueberweisung des An-

irags an eine Kommission, um demselben eine Form zu geben,

in welcher er von der Regierung angenommrn werden könne. Bei S luß des Berichtes ergreift der Finanz-Minister, Dr. von S olz, nochmals das Wort.

_ Die soeben erschienene, im Reichsiimt des Innern heraußgegebene_ „Amtliche Liste der Schiffe der deutschen _Kriegs- und HandelS-Marine mit ihren Unterscheidungs - Signalen für 1888“ bildet den Anhang zum internationalen Signalbuck), welches in erster Auflage unter dem Titel „Signaibuch fiir die Kauffahrtei- schiffe ailer Nationen“ im Juni 1870 vom Reichskanzler-Amt urid in zweirer Auflage unter dem Titel „Internationales Signalbuck)“ im Januar 1884 vom ReichSamt des Innern herauSgegebexi isi.

Dax? Signaibch) gewährt den Schiffen die Möglichkeit, durch Signale sich_ zu erkennen zu geben "und sonstige Mit- theilungen unter einander, sowie mit Signalstationen, auch dann auszutauschen,_ wenn_ die signalisirenden Theile ver- schiedener Sprachen sich bedienen.

Hu diesem werb enthält das Signalbuck) eine große An- zahl owohl yoütändiger Sätze, als auch zur Verbindung mit einander geei neter Saßt eile, einzelner Wörter, Namen, Silben, Buch?iaben und ablen, welche durch Grupprn von je 2, 3 oder 4 der 18 Signalbuckzsiaben 13, 0, 1), 1", 0x, 11, ), X(, D, U, U, 1), (J, K, S, "1“, 7 und 77 bezeichnet sind. Solcher Gruppen, deren jede anders geordnete oder andere Buchstaben enthält als aile iibrigen, giebt es 306 von je 2 Signalbuchsiaben (LS, 151), 1314", LS u. s. m. bis 17717), 4896 von_je 3 Signalbuchstaben (1301), 1301", 1300, 13011 u. s. w. bis 777'1') und 73 440 von je 4 Signalbuchstaben (LOOK, LOVE, ]ZSDÜ, ZSO.) u. s. m. bis NUTS).

Alis 306 Gryppen von 2 Signalbuchsiaben, alle 4896 Gruppen von 3 Signalbuchstaben und von den Gruppen von 4 Signalbuchftgbeu die ersten 18 960 13013B' bis 013777) dienen zur Bezeichnung der in das Signal uch aufgenommenen Sätze, Saßtheile, Wörter u. s. m.

Von den übrigen (Hr pen von 4 Signalbuchstaben find die 1440 Grup en von S“. 130 bis (41777? zur Bezeichnung der Schiffe der_ riegs-Marmen und die letzten 53 040 Gruppen von 111301) _bis 77718 zur Bezeichnung der Schiffe der Haiidels:Mar1neti in der Art bestimmt, daß jedem Kriegs: und beziehungHweise Kauffahrteischiff eins dieser (1440 + 53 040 :) 54480 Signale als Unters eidungS-Signal zuzutheilen ist.

erem Staat sieben _a e Unterscheidungs-Signale beths Verthe1lung_auf die Schiffe seiner Flagge zur freien er- ügung. Schiffe von verschiedenrxi Flaggen x_iihren daher viel- ach dassxlbe Unterscheidungs-Signal, Schi 6 unter derselben

[WB niemals.

_ ie Vert eilurig der Unterscheidungs-Signale auf die emZzelxien Schi e Wird durch die zuständigen Behörden der ver chiedexien Stgaten _bewirkt. Jedem deutschen Kauffahriei- schiffe wrrd gleich chi der Eintragung in das SchiffSregisier ein _solches _Unterscheidunßs-Siqnal zugetheilt und in seinem Schr s-Certifikat vermer t. So_ lange das Schiff unter deut er Fla ge fähri, behält_ es dieses Unterscheidungs-Signal auch eim echsel seines Heimathshafens oder seiner Register- behörd? unverändert bei.

_Die na_ch der systematis en Reihenfolge der Unter- !Yexdungs-Signale geordnete iste ergiebt, welche Unter- eidungs=Si nale_ den einkelnen Schiffen der deutschen Kriegs- und anddis- arme beige egt worden sind. ür die Schiffe anderer Staaten welche das Signalbuch ebenfalxs angenommen_ haben, sind ä nli e Listen vorhanden.

Die Art_ und Weise, wie die Unters eidungs-Signale u signalisiren sind, ergiebt sich aus dem in dem SignalbuFe enthaltenen Abschnitt über „Einrichtung und Gebrauch des Signalbztches“. _Will ein Schiff sich einem andern Schiffe, einer Szgnalstation u._ s. w. zii erkennen geben, so muß es außersetnem Unterscheidungs-Signal stets auch seine National-

Jlagge zeikxetz, da, wie “oben erwähnt, Schiffe verschiedener lagge_n v el ia dasselbe Unterscheidun s-Signal führen. _ Em bei], welches das Unters eidungs:Signal eines anderen SSH es wahrnimmt, kann sodann de en Namen, Heimathshafen, Ladungssähigkeit und Dampfkrat aus _der betreffenden Lifte sofort ersehen. Besißt es die Liste nicht, so wird es sich behufs späterer Feststellung oder Weitermeldung Zi? Nationalität und das Unterscheidungs-Signal zu merken a en. _

Alljährlich erscheinen neue AUSgaben dieser Schiffsliste und im Laufe ieden Jahres drei bis vier Nachträge zu derselben.!F „...."

MW ' , , _ Ein Arbeiter ließ si während der MittagsPause mit

“einem gleichfallS im Betrie e beschäftißten Arbeiter in eine

Neckerei ein, er stürzte aus diesem Aula in die zum Betriebe geßörige und auf der Betriebsstätte gelegene, halb mit frisch ge öschtem Kalk gefüllte Grube und versiarb in (Folge hiervon. Der ursächliche Zu ammenbang zwischen dem Uniall und einer den Zwecken des etriebes dienenden (Hinri tung ist laut der Re- kurSentftheidung des Reichs : Verfi erungsamts vom 16. Januar d. I. (Nr. 478) hiernach als vorhanden anzu- sehen und wird auch nicht dadurch aufgehoben, daß der Unfal] während der fiir das Mittagessen und die Erholung der Ar- beiter bestimmten regelmäßigen Pause eintrat, da die letzteren auch während dieser YU in Folge des Fortdauernden Aufenthalts an der etriebsstäite den Ge- ahren der zu leßterer gehörigen Einrichtungen ausZeseßt bleiben. Darin aber, daß der Unfal] durch eine Neckerei ver- anlaßt wurde, wie sie während der ErholungSpausen unter Arbeitern nicht selten stattfindet, kann ebenfaÜS ein den Ent- schädigungSanspruch geseßlich ausschließender Umstand nicht er- blickt werden, da immerhin nur die nichr audreichend eschüßte Kaikgrube die wesentliche Ursacbs der tödtlichen Ver eßungen geworden ist. (Ver [eiche Entscheidungen 281, 354, 455, „Amtliche Nachrichten es R.-V.-A.“ 1887 Seite 29, 147 und 1888 Seite 70.)

_ Der Unternehmer einer Ziegelei, welcher danebenLand- wirthfthafi und Pferdezucht treibt, verwendet seine 14 G?- fpanne und die zu ihrer Bedienun angenommenen Geschirr- führer nach Bedarf in seinen verscbziedenen Betrieben. Einsr von diesen Geschirrführern wurde verleßt, indem er beim Einfahren von zwei jungen Pferden eigener Zucht unter

den Wagen gerieib, und starb demnächst an dM Vsrleßungen.“

DM von seiner Wittwe gegrn die Ziegelei-Berungenossenscbaft erhobenen Entschädigungsanspruck) hat das NeichS-Ver- sicbrrungSamt durch Entscheidung vom 22. Novembrr V. I. (Nr. 479) in Uebereinstimmung mit dem Schiedsgericht zurückgewiesen. Der Unfall ist nicbt in der Zirgelci, sondern im Gßböit und bei einsr Beschäftigung eingetreten, welche lediglich dem landwirthschaftlichon Betriebe dreZ Unternehmers angshörte. Maßgebrnd fiir diese Entscbcidung war nur das Verhältniß am Tage des UnfaÜS und nicht die: Erwägung, ob das einzufahrende Gespann demnächst überwiegend in der Ziegelei oder in der Landwirthschast benußt werden sollte.

_ Bei der Ernennung von Beisitzern des Schieds- gerichts auf Grund, des §. 105 Absatz 1 des Geseßes vom 5. Mai1886, betreffend die Unfall- und Krankenver- sicherung der in [and- und forstwirthschaftlicbsn Beirieben brfchäftigten Personen, kommt die Vor- schrift drs §. 51 Absatz 3 a. a. O. in Anwsndung, wonach nur wählbar sind die Genossenschaftßmitßliedrr nnd die von ihnen bevollmächtigten Lriter ihrer Brtrie ?.

Da an die Stelle der Berufsgenoffenscbaft bei den Staats- betrieben, auf welche sich die Anweisung vom 16. Juli 13. J. bezieht, der Staat getreten ist, so können nach Einem Cirkular- erlaß des Ministerß fiir Landwirthscbait 2c. vom 8. d. M„ die von der Ausfiihrungésbehörde zu ernennendenBeisißer nur aus den vom Stagte angesieliten Betriebsleitern ewählt wsr- dc'n. Als solcho sind lediglich die unmittelbaren Betriebckeiter (Oberförster, Gesiüts-Dirrktorrn U. s. w.) anzusehen, nicht etwa auch die Mitglieder der Regierung oder die Unterbeamten der Betriebsleiter.

_ In dem durch §. 18 dés ZusiiindigkeitsgeseYs vom 1. August 1883 borgeschriebenen Verfahren _ eschluß= fgsxung des Grmemde-Vorsiandes mit nachfolgender Klags _ sm auch solche Anträge zu erledigen, welche, ohne die er- folgte Veranlagunß zu b€mängelti, ringetretener Veränderungen wegen eine Hera seßung der Steuer im Laufe des Steuerjahres bezweckén (Enduriheil 73825 11. Senats des Ober=Verwaltungßgerichts vom 4. November 1887).

__ Der_Kaiserliche Gesandte in Japan, von Holleben, hat emen ihm Allerhöchst bewilligten Urlaub angetreten. Während der Abwesenhcit desselben von seinem Posten in Tokio fungirt der LegationéZ-Sekretiir Freiherr von Dörn- berg als interimististher Geschäftsträger.

__Die Deputation dex; Kaiserlich russischer: In- fanterre-Ne iments „Kaluga“ Nr. 5 hat vorgestern Abend die Rü reise nach Rußland angetreten.

Bayern. München, 23. Februar. (W. T. B.) Die Abgeordnetenkammer bewilligte in ihrer brutigenSißung bei der Berathung des Etats fiir Reichzwecke die Matri- kuiarbeiträge in Höhe von 30 700000 «16. Der Regierungs- kommiffar Rae_sfeldt erklärte gegenüber dem Referenwn Geiger, daß die AuSgaben fiir das orientalische Semrnar insofern auch ReiÖSauSZaben seien, als dadurch viele Kosten für Dolmetscher erspart lieben.

Württemberg. Stuttgart, 23. Ybruar. Das gestrige Bulletin aus Florenz iiber das Be “nden des Königs meldet: „Yrtgang ungestört. ])r. Feßer.“ -

Der „ taats-Anzeiéer f. W.“ schreibtx _„Die Trauer- nachricht von dem Ab eben Sr. Großhrrzoglichen Hoheit des Prinzen_ Ludwig von Baden macht in unserer Haupt- stadt wie beim ganzen württembergischen Volke den schmerzlichsirn Eindruck und erregt die aufrichtigste u_nd herzlichste Thetlnahmex. Die Katastrophe trat so rasch em, daß das Groß erzogliche Elternpaar nicht einmal den Trost hatte, den gelte ten Sohn, der erst nach ihrer Abreise nach San Remo erkrankt war, noch einmal im Leben zu seben; Auch Se. Majestät den Kais er muß der Schlag er_ ütternd treffen, denn er war diesem Enkel mit besonderer Lie e zugethan und_ interessirtex sich sehr ür den viel- versprßchenden Jüngling. Prinz Ludwxg ilbelm Karl “Friedrich_ Berthold war geboren zu Baden am 2. _Juni 1865, Second-Lieutenant im 1. Garde-Ulanen- Regiment und €» 19. suits des 1. Badischen Leib-Grenadier- Regiments Nr. 109. Der Prinz stand also erst im 23. Lebens-

Zahre. Das ganze deutsche Volk theilt den Schmerz der chmergeiorüften Eltern, welche so jäh und plößlich ihren hoff: nungsvo[_len Sohn zu beweinen haben, und denen es nicht er- spart blieb von dem Krankenlager des Bruders zu dem Sterbebett des Sohnes eilen zu müssen.“

_ Baden. KarlSruhe, 23. Februar. Ein heute Vor- m1tta aUSgegebenes Extrablatt der „KarlSruher Zi .“ meldet den Feine früh nach 6 Uhr erfolgten Tod des rinzen Ludwig Wilhelm, sowie daß ?bre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Gro herzogin um 10 Uhr Vormittags in Freiburg erwartet wurden.

In der heuti en Sißung der Zweiten Kammer hielt der erste Vize-Éräsident Friderich mit bewegter Stimme folgende Ansprache: „Meine Herren! Tief bewegt nehmen wir Alie Antheil an dem außerordentlichen Verlust, welcher unser sr?_abenes Fürstenhaus und das ganze Land betroffen hat, dur den_Tod Sr. Großherzoglichen Hoheit desPrinzen Ludwig Wilhelm. Ein hoffnungsvollrr Sprosse des Zähringer Hauses ist der (Familie». und dem Lande in voller Kraft und Frische des jugendli en Alters cntriffen. Die Hoffnungen und Wüns e, die wir auf den edlen Prinzen setzten, sollten nicht _111 Er Üliun gehen. Schwer ruht die Hand des All: mächtigen auf un?erem erbabenen Fiirstrnbause. Wir stehen, daß er den schwer beim 6 richten Eltern Stärke verleihs, um den großen Verlust erge en zu tragen.“_Die Sißung wurde darauf aufgehoben. ' -

_ (WT. B.) Nack) ärztlicher Mittheilung halts bei

dem V rinzen Ludw ig der gsstrige Morgen mit hohem Fieber '

beYonnen, welcheß Mittags unter Schweiszausbruck) eine geringe A nahme; erfuhr, während gleichzoitig Delirien auftraten; ein ent1 eidender Rückgang des Fiebers kam aber nicht zu Stan e, vielmshr steigerten sich die Zunahme der Temperatur am Nachmittag und die Delirien während des Abends und der Nachtzu so hochgradiger Aufregung, daß nach Mitternacht ein schlimmer Aitsgang unabwrndbar erschien. Erst gegen Morgen wurde der Prinz ruhiger imd entschlief sanft um 6 Uhr 5 Minuisn.

Braunschiveig. V ra u ns ck w e i g , 23. Februar. (W. T. B.) Die Landeswersammlung hat heute den Geseßsniwurf, betreffend dis Einfiihrung zweijähriger Finanz: perioden und vierjähriger Wahlperioden, ange: nommen,

Oefterreich-Ungarn. Wien, 22. Februar. (Wien. Abdp.) Jm Abgeordnetenhause des Reichßratbs beantwortete heute_ der Ackrrbau-Minister Graf *alkenhayn dis Inter- peliation der Abgg.1)r. Roser und enossrn, betreffend die Gefährdung der Franzensbader Heilquellen durch ohne bebördlichr Bewilligung Erfolgte Grabungen. Sodann gelangten mehrere Wahlberichte zur Verhandlung.

__ 23. Februar. (W. T. V.) Die Erzherzogin Elis abetl) Ur heute zum Vésucl) ihrer Tochter, der Königin- Negentin, nach Madrid abgereist.

Die „Presse“ bespricht das Communiqué, des russischen „Regierungs:Anzeigers“ und giebt zu, daß die Stellung de_S Prinzen von Coburg keine durchauS legale sei, weist aber darauf hin, daß Rußland es verschuldet habe, wenn dieser Usurpator auf den bul ariscbsn Thron babe gdlangen könnrn. Durch die russische assiviiiit seien allmählich lebensfähigr TYtsachen geschaffrn worden, welche halb- wegs die_Nu_l_)e auf der alkanhalbinsel involvirten. Ueberali fordere die öffentliche Meinung, daß, wenn schon der Usurpator geoyfert werdxn miissß, man doch vorher wissen folie, wie der rusnsthe Kandidat aussebe und wie Rußland Bulgarien an Ruß- land geknüpft _sehrn wolie. _ Dir „Neue freie Presse“ hebt hervor, wre leicht vor 6 Monaten eine Verständigung mit Rußland gewesen wäre, wenn damals dasselbe auf dem gleichen Boden wic brate gestanden hätte. Das Communiqué sei als Programm nicbt achreichend; Rußland solite nicbt säuxnrn zu eigen, daß es bercit sei, sein Interesse an Bul- garien mit en iibrigen Mächten zu konformiren.

Prst,22.Februar. (Wien.Abdp.) JmAbgeordneten- hause wiirde? das Vudgetgeseß in dritter Lesung votirt. Die Modifikatiqnen des Oberhauses zur Veterinär=Geschvorlage wurden ohne Diskussion angenommen. Die Gesetzentwürfe iiber die Feststeliung der Strafbrstimmungen zumSchuß derunter- s e eis chen K ab el und iiber die Jnartikulirung der beiref'enden Erklärung wurden nach kurzer Diskussion mit einigen stylisktischen Amendements (m_ enommen. Es hätte nun die internationale Kozwention hinsi tlicl) der Beilegnng der Grenzstreitig- ke1ten_ zwischen der österreichisch:ungarifchen Monarckxis und Rumänien vsrhandelt werden folien, da jedoch hinsichtlich der darm enlhalt-znen Bcnennung von einzelnen Territorién Be- denkßn auftauchten, wurde die Vorlage iiber Antrag des Mimster-Präfidentsn an den Justizanssrhuß zurückgewirsen.

Großbritannien und Irland. „London, 23. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der; Oberhauses erklärte der Premier Lord Salisbury zu der bulga- rischen Angelegrnheit unter Bszugnahme auf eine Aeußerung _Lord Stratbeden's: der Berliner Kongreß habe_ für die bulgarische Fürstenwahl die einstimmige Zustimmung aller Mächt-s gefordert. Eine einstimmige Zu- ?ttmmungicrstets zu erréichen, wo keine Schwierigkeit vor- handerr sei; sie sei aber schwer zu erreichen, wenn keine Ein- helligkeit bestehe. Bei der Erwägung der Vortheiie einer Konferenz müsse nian zwischen den verschiedenen Arten von Konferenzen unterscheiden. Eine Konferenz wie die jüngst in Washmzzton statt ehabte könne zu einer Vereinbarung führen, und die „Beru ung einer solchen Konferenz dürfe im Allgemeinen mit Vertrauen unternommen werden. Eine Kortferenz von Vertretern einer großen Anzahl von Mcichten dagegen _komme selten zu einem befriedigenden Resultat, _we_1m dre Miichte nicht schon vorher über das zu bewerkstelligende_Hauptresultat einig seien. Eine so solenne Maßregxl, wre es eine Konferenz sei, erscheine, wenn sie nicht erfolgreich sei, eher geeignet, die Differenzen u accentuiren und zu_ erhöhen und die Gefahr zu vergrößern, sie sollte daher mit Lögern untrrnommen werden, wenn eine sichere Aussicht auf

rzielung einer Uebereinstimmung nicht vorhanden sei. Vom gxgenwärtigrn Standpunkt aus betrachtet, glaube er m_cht, daß die bulgarische Differenz in sich selbst eine un- mittelbare _Gefahr involvire. Er hoffe, ein gewöhnlicher dip_[omatisch_er Meinungsaustausch werde etwaige Memungßverschiedenheiten beseitigen, und unterschreibe von Herzen die von dem Fürsten BiSMarck in seiner jüngsten großen Rede aUSgedrückte Ansicht, daß es eine Schmuck)

für Europa wäre, wenn dasselbe wxgen einer so unbedeutenden AUIUSJFUZFÜ- wie es die bulgarische sei, in Krieg gestürzt erden o e.

w ImUnterhause äußertederUnter-Staatssekretär, Baron Worms: er hoffe, daß die Zuckerprämien-Kon- ferenz am 5. April d. J. in London wieder zusammen- treten werde. Die günstige Aufnahme, welche seine Mit- theilungen bei _ den _ausländischen Regierungen gefunden hätten, ermuthige _ ihn zu der Hoffnung auf Er- reichung eines befriedigenden Resultats. _ Das Unter- aus lehnte sodann mit 261 ge en 186 Stimmen das Liniendement Lefbvre ab, in wechem daS Bedauern aus: gesprochen wird, daß in der_T_hronrede Maßregeln, be- treffend die rückständigen trischen Pachtzinsen, nicht erwähnt werden. Hierauf wurde die Adresse endgültig an- genommen. „ . ,

_ (A. C.) Der zwrschen Großbritannien und den VereinigtenStaaten geschlosseneFischerei-Vertrag ist in Washington veröffentlicht worden. ?_Der Vertrag verfügt die Ernemw'ng einer gemischten Kommission zur Absteckung der Gewässer von Canada und Neufundland, betreffS welcher die Vereinigten Staaten in Gemäßheit HW Vertrages von 1818 darauf verzichteten , darin Fische zu fan? gen, einzupökeln und zu dörren. Jsdc Nation solbzwei Kommissiire «nennen. Die Abstrckung soll auf den britischen Admiralitätskarten verzeichnet wrrden. Die in der Konvention von 1818 erwäbiitcxi drci SLEMLULU sollen sesswärts von der Ebbehöhe gemessen werden, aber in jsder nicht besonder-Z vorgxschriebensn Bucht oder Rbrde sollen solche Meilrn grmessen werden seewärtéz yon ciner über solche Gewässer ,ezogenen geraden Liiiie M d€m_ Theile, welcher der Einfaßrt an dem ersten Punkt, wo die Brrrte nicht 10 Meilen Übersteigt, am nächsten gelogen ist. Eine weitere wichtige Bestimmung des Vrrtrages ist, daß alle Streitigkeiten zwischen den Kommiffären einem _von_drm amerikanischen Staatssekretär zu ernennenden Sch1€d§kicht6r unterbreitet werden foÜen.

Frankreich. Paris , 23. Fébruar. (W. T. B.) In eincr von VTB Rechten heute Vormittag abgebalienewVer- sammlung wurde von der Mehrbeit beschlossen, die», Bewrlli- gung drr geheimen Fonr s abzulehnen; von den 70 Mitgliedern der Rechten, die an der Vrrsammlung theilnabmen, beschlossen 'edock) 26, sick) dsr Abstimmung zu enthalten. Dem ernebmrn nach_sol1€n auch mehrere Ra_dikale gswilit sein, sich der Abstimmung zu ent-

a ten. h Die Deputirtenkammer beschloß, die_ Frist zur Er- hsbung des rovisorisch anf ausländisckwnAlkohol

siegten Zu chla IzollS bis zum 1. eri d. I. zu ver- izängern. Nack) ra cher Erledigung mrhrerer Artikel des Budgets für das Ministerium des Innsrn gr- langte der Artikel 17 dieses Budgets zur Berathung, in welchem sich der Posten „Geheime Fonds“ brfrzidet. Der Minister des Innern, Sarrien, und der _Minister: Präsident Tirard stellten zu diesem Posten die _Vrr- trauensfrage. Der Berichterstatter der Budgetkommäston, Pichon, erklärte, die BewiÜigung geheimer Fdnds sSL unverträglich mit einer demokratischen Regierung“, er bedauere, das; das Kabinrt die Vertrauensfrage stelle, _die Budgetkommission könne aber ihre innerste Ueberzertgung mcht zum Opfer bringen. Der Minister::Vriisident Tirard betonte die Rothwendigkeit der geheimen Fonds und konstatirte, daß es Vorsi Wmaßnahmen gebe, die geiro en werden müßten, namentli zu Spionagezwecken, riuf wcl es Mittel der nationalen Verthsrdigung man nicht verzrcbtcn dürfe. Die Kammer nahm darauf den Artikel 17 des Budgeis mit 248 gegen 220 Stimmen, also mit einer Mehrhrit von 28 Stimmen für die Regierung, an.

In dem Prozeß ge en Wilson und Genossen fiihrte heute der Vertheidiger ilson's, Lexite, aus, daß kein Beweis dafür erbracht worden sei, daß Wilwn _jrmals Geld erhalten habe. Die BittsteÜer, welche sich an Wilson geweiidet, hätten auf Wilson's Zeitungen subskribirt, weil str gewußt hätten, wie sehr Wilson die Propaganda fiir die republikanisYe Sache si? angelegen sein lasse. Die ungerechte gsrichtli ?. Ver- fo gung Wilson's sei angestrengt worden unter dem _Druck der öffentlichen Meinung und aus Gründen der Politik. Der Vertheidiger wies schließlich, unter Vrifaüsbezeigungen des Publikums, auf den Schmerz und Kummer hm, der dem früheren Präsidenten Grévy durch das Vorgehen gegen Wilwn bereitet worden sei. Die Verkündigung des UrthLLlS ist auf 8 Tage verschoben worden.

_ 24. Februar. (W. T. B.) In einem Tslegramnt an den KriegS-Minister erklärt der General Boulanger, daß er alien Schritxen, welche auf 1eine Wahl für die Depu- tirtenkammer abzielten, gänzlich fern siehe.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 23. Februar. (W. T. B.) Das Communiqué des „Regierungs- Anzeigers“ sagt, die jüngsten ausländischen_PrwatdepeWen melden, daß drr Kaiserliche Botschafter in Berliri der deut en Regierung Vorschläge bezüglich Vuigariens gemacht habe. Um die gegenwärtige Sachlage richtig aufzufassen, isixs unerläßlich, die von der Kaiserlichen Regierun urspriinoltch auSgesprocbene Anschauung über die bul arische ; rage im Äuge zu haben. Der Berliner Traktatdient als rundlage der M Folge allgemeinen Einvernehmens der Mä te auf der _ Bqlkqn- halbinsel eingesetzten Dingeordnun . Dieser enthält die einzige internationale Garantie gegen Er chütterunßen, welche fiir die

ukunft junger Staaten auf der Balkanhal inselgefähr_l1ch_1st. on diesem GesichtSpunkt aus betrachtete_ eben die Kaiserliche Regierung auch die Ereigniss, welche sich in Bulgarien seit der Abdankung seines ersten ürften abwickelten. Die Ankunft des Prinzen Ferdinand von oburg in Sofia und [eme ge- waltsame Aneignung der Fürstengewalt geschahegi zywrder den Stipulationen des Traktats, weswe_gen _die Kaiserliche Regie- rung schon damals erklärte daß sie n1ckt_die Absicht habe, den Prinzen als gefeßlichen egenten BulgariensNüzuexkennen, und daß sie gleichzeitig versucht habe, auch andere Kabinett? zu bewegen, sich in demselben Sinne auSzuiprechen. Die Kaiser- liche Regierung habe, egemvärtig an esichts des allenxhalben auskzesprochenen Wunéches, dem _be te?enden alarmrrenden ._Zustand ein Ende zu setzen _ em Zutand, dessen Wurzel ich vornehmlich in der zweideutigen_ Lage Bulgariens berge _ es als ihre Pflicht erachtet, emen iieueri Versuch u machen, um eine Erklärun der Mächte herbeizufirhren iiber ie Unantastbarkeit der Tra tatbestimmungen bezüglich Bul- gariens und der Nothwendigkeit dasselbe auf den Wegder Geseßlicbkeit zurückZuführen. Öie naturgemäße Folg_e einer solchen Erklärung er Mächte müßten Vorstellungen m Kon-

stantinopel sein, um den Sultan zu bewegen, den Bulgaren ?_u eröffnen, das; die Person,_ welche gegenwäriig den Titel es Fürsten trage, nicht geseßitcher Regent _Bulgariens, son- dem ein Räuber der (Hawaii set. Nach_der Ansicht der Kaiserlichen Regierung gebühre die Initiative zu einer EröLnung ohne Frage dem Sultan, dessen Rechte als_Su erän dur die ungeseJiche Lage der Dinge in Sofia unmittel ar berührt wiirden. hne der Zukunft vorzugreifen und zur Besritigung von „Zweifeln jeder Natur über die wecke und Absichten der Kar erlichen Regierung, findet diesel e es durchaizs nicht für nöthig, ihre Handlungsweise zu verbergen, weiche sie in _der bulgarischen Frage zu bethätigen fest entschlossen _sei, falls die Gründe, welche die Fortsxßun drr Krise provoziren, beseitigt seien. Bulgarien verdanks Seine Exisicn den Opfern und den Anstrengungen Rußlands, welches s on kraft dessen allein fortfahre, seine Theilnahme diesem Lande zuzumenden und mit Trauer auf die von ihm zu erleidenden Prüfungen blicke. Die Kaiserliche Regierung bleibt Vorurtheilen, wie Parteilichkeiten fremd und kann es daber nicht mit ihrer „Würde vereinbar erachten, sich in innere Streitigkeiten einzumisckzen; sie ist gleichzeitig auch weit von dem Gedanken entfernt, irgend Jemanden fiir _die Vergangenheit verantwortlich zu machen. Schon aufrichtiges VLkSUULU der Verirrungen WSWS in den Augen der Regierung als Unterpfand für eins Wendung zum Bessersn gelten. Rußland wünsche ausschließlich _nur das Wohl Bulgariens und werd: nach Ent_f_ernung des Uiurpators die erste aufrichtige Erkläng des ulgarischen Volks, auSgcsprocbsn durch dessen Repräsentanten erwarten, um Vergangcnssv der Vergeffrnheit zu übrrgeben, um für Wiederherstellung der auf gegenseitiger"? VSUWUM begründeten Beziehungen Sorge zu tragen. Hierbei liege der Kaisrrlichkn Regierung auch jegliche Absicht fern, die Freiheit der Bulgaren irgendwie u bseinträchtigen, _eine Freiheit, wrlche ihnen durch den Tra tat in Aliem zugesichert war, was die inneren Einrichtungen des LandeS und die Ver- waltung dessßlben betrifft. Die Regierung kann nicht ver- gessen, daß Bnlgarien diese Freiheit vornehmlich Rußland vrrdankt, und daß nicht in der Unicrdrückung, sondern in der Veriheidigung der Rechts des buigarischon Volks ihre direkte Bestimmung lie t, wenn nur die Personen, WS_[chS zur Leitung der (639 chicks _dieses Volka berufen sm_d, aucb ihrerseits verstrben, fish dieser Rcchte vernünftig zu bedirnen. Mögen die Bulgaren, durcb Erfahrung belehrt, die Nothwendigkeit einsehen, persönlichen Bestrebungewund Berechnungen zu enisagen und ihre Ansrrcngungen vereinen, um ihre ?eimath auß den Weg der Geseßlichkeii Und _Wohl: fahrt zu ührcn; in olchem Talis wirdjsdefremdeEi11nnschung zwecklos und übrrflüssig wer en; dis Einsetzung drs einstigsn Fürstsn wird sich unbehindert unter drr! vom Traktat stipi_i- lirten Vsdingungen voklziehen. Obige Erwä ungen haben _die Kaiserliche Regierung vonAnbeginn dEr bulgartihen Krise geleitet mid vrrcmlaßt, schon von Hause aus den Gedanken an die Eventualitiit einer Wiederhersteüung der Grießlichkeii in Bui: garien, mittels Gewaltmaßre eln abzulehnen. BEL ailedem versteht es sich von selbst, da? bis znr Enisrrnung drs Usur- pator-3 aus Bulgarien die Kaiserliche Regierung die gegen: wärti (? Sachlage in diesem Lande fortgeseßt al-Z eine un eseß- liebe etrachten wird, indem sie in der U2berzeugung_ ver qrrt, daß in der Beseitigung dieses Zustandes das beste Mittel liegt, die allgemeine Ruhe sicherzustsllen.

_ 24. Frbruar. (W.T. B.) Das „Journa[de S_i. Pét ersbourg“ brmerki zu der gestrigen Erklärung des „Regie- rungs:aneigerS“: das in demselbendargelegte Programm der Regirrung bewrise, daß Rußland von den vrrsöynlichsten _und friedlichsten Gesinnungen beseelt sei. Nur durck) moralische Autorität wünsche Rufziand zur Wiederherstellnng des Rechts z_u gelangen. Dick russische Regierung denkegewiß nicht daran, die Autonomie Bulgariens, die ja iiberhaupt erst durch Rußland geschaffen sei, irgendwie anzutasten. Die Mächte, wel L_ auf- richtig den Frieden wollten, könnten es nicht ablehnen, [€ auf Beruhigung der Gemüther abzielenden Bemühungen Nußlqnch loyal zu unterstüßen. _ Das Journal erwähnt die in emi en fremden Zeitungen enthaltene Analyse einer angebli en Cirkularnote, wslche die russische Regierung an ihre Vertreter im Auslande gerichtet haben solle, u_nd kann versichern, daß eine solche Note überhaupt nicht existire.

Italien. Rom, 23. Februar. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat heute ihre Arbeiten wieder aufZ enommen. Vom Finanz : Minister wurden mehrere auf 'nanzielle Maßnahmen bezügliche Vorlagen eingébracht. _

Nach einer Meldung aus Massoval) machten eine EScadron Kavailerie und ein Jäger:Bataillon heute eme Rekognoßzirung nacb Ailet, woselbft sie von den Be: wohnern sympatZifcl) empfangen wurden.

Genua, 4. Februar. (W. T. B.) Zu dem rstrigen Diner des Präfekten zu Ehren des Admirals (zweit waren sämmtliche Kommandanten der eng-

lischen Schiffe, ferner Senatoren, Deputirte und _die Vehördrn geladen. Der Präfekt toastete auf die Kömgm Victoria, der Admiral Hewett auf_ den Köizig und die Königin von Italien. _ Bei dem in Spezzia von dem Admiral Rowly an Bord des „Agincourt“_gegebe_nen Lunch nahmen der Herzog von Genua, vier ita_liemsche Admirale, dis Behörden und mchrers Konsuln Thexl. Die Abreise des englischrn Geschwaders steht bevor.

Niederlande. Amsterdam, 20. Februar. (Köln.Ztg.) Der 71. Geburtstag des Königs„ der sich wieder auf dem We e der Besserung befindet ist in allen größeren SZädten in er herkömmli en Weise gefeiert worden. Im 32an fand in der Na t »vom 18. auf _ den 19. Februar an dem Denkmal von 1813 eine groYartrge oramsche_ Kund- gebung statt. Der Minister dees Aeu eren gab _dem diploma- tischen Corps ein Mahl, und die Beleuchtuiig einzelner Pläße ging auch tros des un ünstigen Wetters_ im Ganzen giücklick) von statten. Da der eburtstag auf e1_ne_n Sonntag fiel, so wurden diejenigen Schulter, welche religiYe Bedenken vor- fchüßtem von der Theilnahme an der arade entbunden, mußten sich dafür aber am anderenTage tellen. _ Eine der eingreifendsten Veränderungen der erfafsqu be- steht darin, daß die ErsteKammer nicht mehr__aussckließlich aus den Höchstbesteuerten jeder Proym gewahlt_ wer en, sondem daß auch gewisse durch emez qugliche __Ver- ordnung näher zu be eichnende höher? Aemter ihren Tragern das Recht der Wii [barkeit _in diexen St_aatskörper ver- leihen sollen. Dieser Könißiiche Bx _luß ist nunmehr er- chienen und es werden in ieser Hm icht yamhast gemacht: ie Präsidenten der beiden Kammern, der Vize: räsident und die Mit lieder des StaatSraths, die _StaatSrät e m außer- ordentli em Dienst, Präsident und Mitglied der Aligememeii Rechenkammer, der Direktor des Königlichen Kabmets, die

Ministerial-Direktoren, außerordentiiche Gesandte und bevyll- mächtigte Minister, Minister-Nesidenten, Präsident, Vize- Präfident und Mit lieder des hohen Raths, General-Prokurator und General-Advo at bei demselben höchsten Nxchterkoliegmm, die Präsidenten und General-Prokuratoren eines Gericht?- hofs, der FiskabAdvokat für die See- und Landmacht, die Gouverneure der Provinzen, die Universitäts-Kuratorext, dte Präsidenten und Mitglieder der Königlichen Akademie_ der Wisenschaften, Admirale, Vize: und Contre - Admtrale, Generäle der Infanterie, General-Lieutenants und General- Majore, General-Gouverneur von Indien und dessen Siell- vertreter, Vize-Präsident und Mitglied des Raths vo_n Jndieg, Präsident dsr AU emeinen Rechenkammer in Indien, Pra- sident de?) hohen erichtshofS daselbst, der Gouverneur von Surinam und derjenige von Curaczao. Die Universitäts- Professoren sind zwar ebenfalls wählbar, aber erst nach zehn- jähriger Wirksamkeit.

Türkei. Konstantinopel, _24.Februar. (W. T. B.) Der Ministerrath beschäftigte sich gestern mit der bul- garischen Frage.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 23. Februar.

(W. T. V.) Der hiesige rnglische Gesandte Corbett ist heute Nachmittag gestorben.

Amerika. New-York, 23. Februar. (W. T. V.) Die Nationalkommission der Demokraten beschloß, die Konvention zur Ernennung eines demokratischen Prä- sidentschafis-Kandidaten am 5. Juni in St. Louis abzuhalten.

Zeitungsftimmen.

Der Londoner „Standard“ drückt im Hiriblick auf die Krankheit _Sr. Kaiserlichen und Königlicher: Hoheit des Kron- rinzen seine Bewunderunkx für den aÜen Stürmen gewach- Yenen festen Bau dsr deut chen R€1chSeinheit aus und schreibt: Alles, was g€schebcn kann, ist geschehen und wird geschehen. Abcr wic gering erscheint es, wenn es sich um Lebrn und Tod handelt. Und dennorb in ibrcr tiefen Sorge wiffkn die Landsleute des Kron- prinzen, daß das feste Gefüge und die Macht des Deutschen Reichs, io tvcrtbroli das Lebcn Sr. Kaiserlickxen Hoheit aucb sein mag, auf fichercrcxn (Grunde ruht, als auf LiRem Menschenieben, etwas weniger Prekärem als der glückiichsten Geschicklichkeit des Chirurgen. Zum Glück Haben sie ihre nationale Einheit und nationale Größe nicht durcb den krampfhaften Ausbruch der Volksbrgcisterung erreicbt, welcbe rin Anfall von Kleinmatk) oder irregeleitcien Eiiers Vernicbtrn könnte. Oleeicb ihre eigene Tapfer- keit obne Zweifel der bedeutendste Faktor bei dem großen Werke war, so Haben sie doch die DiSziplin und die Sietigkcit des Zieles, obne welcbe pofcrkeit nur eine Verschwendung der Energie ist, durch eine Herrjchc-riamilie bekommen, bei welcher das Gefühl der Pflichten IWM de'n Staat rief urid traditionell in der Natur wurzelt. Vom Hobenzoüernbause kann man mit Recht sagen: Uno 8711180 11011 äsücib o.]rezr. Manche Leute smd gewöbnt, den regierenden Kaiser als Jncarnaiion des militärischen Geistes und dc'n Kronprinzen vor aÜem als friedliebcnd zu betrachten, während sein Sohn wieder mehr den kriegerischen Neigungen seiner Vorfahren huidige. Aber That- sache ist es, daß der _Kaiser den Krieg aus tiefstem Herzen verabscheut, daß der Kronprinz nicbt anstehen würde, das Schwert zur Vertheidi- gung der Ehre und Interessen seines Vaterlandes zu ziehen, und Prinz Wilhelm erst kürzlich dagrgen protestirte, daß er keinen Simi für die Künste des Friedens habe und den Krieg um des Krieges wiÜe'n lirbe. Wir alle hoffen aufrichtig auf die baldige Gcnefung des Kronprinzen. Mag aber kommen, was da will, das Derrische Reich wird eines Weisen und patriotischen Souderäns nicbt ei-“atbehrrn. Der tapfere Sinn, Welchcn das deut1che Volk jeßt zeigen muß, ,ist deshalb eher ein pc'rsönlickyer als ein politischer. Bei der Krankheit des Kronprinzen haben alle Deatschen die Empfindung, daß dieselben persönlici) Jeden beriibrt. Jbre bange Besorgnis; wird nicht eher schwinden. bis die Nachrichten von San Remo bestimmter und we- niger zweideutig lauten.

_ Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“

schreibt:

In der Geschichte unserer neueren deutschen Entwickelung wird der 23. Februar d. J. von bleibender_ Bedeutung sein. An diesem Tagc erklärte _zum ersten Mal im Deut1chenReichstage ein elsässiscber Abgeordneier Wii und offxn, für die Interessen wines Heimathlandes vom deutscb-nationalrn Boden aus eintreten und im Smne seiner Wähler, nach scinem Gewissen und seinrr Ueberzxugung, die Brücke der Verständigung undAnuäberung zwi1cven Elia Lothringen und Altdeutschland bauen helfen zu wollen. Der Reichstag at diese Erklärun- gen mit laatcmBeifaU, der Vertreter drr verbündeten Regierungen sie mit unverbeblter Anerkennung und Sympaihie begrüßt, ein gleiches Echo werden sie im gesammten Deutschland wecken. Der Vorgang ist vielleicht um so bedeutsamer, ais der betreffende Abgeordnete ])r. Petri Ver- treter der Landeshauptstadt, der alten Reichsstadt Straßburg, im Reichstage ist, welche bisher dorthin seit Jahren den Führer der elsässischen Protestbewegung, den verstorbenen Abg. Kablé, entsandt hatte. ])1'. Petri kandidirte zum ersten Male am 21. Februar v. J. gcgen Kablé, die Wahl fiel durch eine Reihe mitwirkender Umstände zu Gunsten des Leßteren aus, nicht zum wenigsten in Folge des hohen Persönlichen Ansehens, Welcbtzs _ der nun Vér- storbcne in Weiten Kreisen seiner Mitburger genoß. Daß Hr. Dr. Petri mit den Aysebauungen und Gesinnun- gen, welche er gestern im Reichstage bekundete und die 1einen Landsleuten durchaus bekannt waren,_ die _ErbsÖcift seines Vorgängers in der Vertreturxg Straßburg? tm Reichstage antreten konnte, darf vic'Zieicht als em _um so ersreulicheres Symptom und inSbesondcre als ein unwiderseghcbcr Beweis dafür Selten, daß die mühevolle fünfzehnjährige deutjck)? Arbeit in Elsaß-_otbringen keine verlorene gewe1en iit. Von der aus;;estreuten Saat ijt manches Kern auf guten Boden gefqllen, und wir pflichten Hrn. Dr. Petri vollkom- men bei, wie wir es _rm vorigen Jahre_ nach den Reichstagswahlen gethan haben, daß m Altdeutschland die Gesinnung der Bevölkerung des Reichslandes nicht nach den, unter für das Land völlig ab- normen Verhältnissen vollzogenen Reichstagswahlen vom 21. Februar 1887 beurtbeilt werden darf.

Der Abg. Petri gehört außer dem Reichstage auch sämmtlichen Vertretungskörpern seiner Heimatb, dem LandeSausschuß, dem Be- irkstage des Unter-Elsaß und dem Gemeinderat!) der Stadt Straß- urg an. Es steht zu hyffen, daß das von ihm gegebene Beispiel sich fruchtbringend erwei1i'n werde; in den meisten Fällen bedarf es ja dazu nur eines muthigen, bahnbrechenden Entschluxses, wie der genannte Abgeordnete ibn gestern betbätigt hat. Wir aben unserer- seits unge_achtet der mannigfachen ungünstigen Eindrücke des l_eßten Jahres die Ucberzeugung, daß die deutsche Aussaat in Elsaß-Lotbrtygen sehr bald zahlreiche Keime treiben werde, niemals aufgegeben, Keime, welche aber zu Palmen und zu Früchten zu gestalten der allmächtigen Hand der Zeit uberlassen bleiben muß. _ _

])r. 5Zetti gehört der jüngeren Generation semer Landsleute an, er ist ert zu Anfang der achtziger Jahre in die Oeffentlichkeit L_e' treten. Jm Landeöausschuß von Elsaß-Lotbringen findet er e : Gruppe von Gefinnungögenoffen; vielleicht bewirkt seine That -- denn als eine solche betrachten wir eine Erklärungen _, daß die ihn gesinnungsverwandtext Elemente si nun auch enger und fester zu größerer Wirksamkeit aneinanderscbließen.

Der Beifall des Reichstages, die warme Kundgebung der An- erkennung Seitens des Vertreters der verbündeten Regierungen xvird

_. *. & i . _. 4.