nach dem Mün'ter die schönste ierde der S_tadt _Straßburg. Mit den einmaligen Aus aben ei es_ natürlich mcht gethan. Dem äußeren Werth mü e auch der mnere enthFchen. Und diese AufÉabe sei durch ewinnun hervorrage Lehrkräfte

taatsb 1 elb tverständlicb wie bei der Post _dtrekte Billets nacb Flexi SJYonLn sgegeben'werden könnten und mußten, dann isx das ein' Irrtbum. Wenn das durchgeführt Werden sollte, _ dann wurden wir, wenn Sie bedenken, daß nur ca. 4000 Stationen b_aben, _ nicht Billetscbränke, sondern Billetbauser- haben muffen auf jeder

wie komnit es, daß ein Offizier, der den Absebied genommen ' 1875 wirtkpschaste man leichwohl mit Anleihen. pensionirt ist, und in den Kommunaldienst geht, an einer Pension LFZ ..et 21281118 der achtziger ahre meßgtten sich die Forderun-

Kürzung erleidet, Während ein ehemaliger Civil eamter, der . ** - - * . ein tete. Die einem Dienstverhältni'ß aus dem Staats- oder Reicbsdienst u:! en, daß man m eine Tl gunÉZÜrleFcilxelhesttcheinet ihm das

(beider und in den Kommunaldien-st tritte seine alte '- ortisation WP 1 Proz- der

vermindern oder abzuseßen, auch wenn er im Ordinarium Land. Man kann höchstens so weit gehen, zu sagen: daraus, daß der

onds im Ordinarium steht, entsteht eine etwas höhere, etwas switz- gendere Vermuthung dafür, da es sich um eine Aus ab_e handelt, die nach dem Willen der gese ge enden Faktoren des nchs als eme dauernde anerkannt wird“ a er die Möglichkeit einer Veranderung an

Damit ist die zweite Berathung des Etats pro 1888/89 erledi t. _ _

Öchluß 51/g Uhr. Nächste Stßung Freitag 1 Uhr. _ In dem Etat des Reicbs-Scbaßamts sind die Ein-

erfüllt.

sem in die

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s sei billig, daß Elsa :Lotbrinßen die _laufenden Aus aben nicht allem übernehme. xt er_n_ Bettrage_ des Nei s habe der LandeSausschuß 1875 16 mttatwe ergriffen, weil die Universität zum großen Theil im ntereffe des Reichs errichtet sei. Der Beitra_g des Reichs fer auf_ 400000 ,“ normirt und in den eßten 13 Jahren jedeSmal_ im Ordinarium bewilligt worden. Eine_ Aexrderung dieses Zustandes rechtfertigende Umstände seren n1cht_ vor anden. ie Univerfität sei auch heute nicht nur eme andes- Universität, sondern eine Reichö-Univerfität; die laufenden AUSgaben ständen auch heute nicht im Verhältniß zu dem Landesbudget. Die Zahl der Studenten sei bedeutend geftiez_zen, is auf 1005, worunter 331 Eliaß:Lotk)ringer. Ein erheb icher Theil sei also nicht aus Elsaß-Lotbringen. Die AuGgaben seien von 813000 .“ in 1877 auf 881000 ,“ _in diesem Jahre gestiegen. Die inanzen des Landes hätten sich allerdin s gebessert, aber das ei in allen Staaten_und auch im Nei der 71111 und könne daher nicht ins Germeht fallen. Es sei ein we entlichér Unterschied, wenn plößlick) dieser Posten, der 13 Jahre im Ordinarium gestanden, jeßt ohne materieÜen Grund in das Extraordinarium verseßt würde. Als Grund sei Tie Vermuthung einer Gesinnungsijnderung Seiten?- Alt- deutschlands gegsnüber Elsaß-Lothringen aufgesteüt worden. Er halte diese Vermuthung für absolut unbegründet, aber sie sei wiederholt im Lande aufgestellt worden. 2111er- dings habe sick) seit den leßten Reichstagswahlen eine gewisse Animosität in A(tdeutschland gegen Elsaß:Lothringen, wenig: stens in gewissen Kreisen, bemerkbar gemacht. Man beriick- fichtige aber nicht die besonderen Umstände, unter denen die leßten Wahlen zu Stande gekommen seien, Man glaube, Elsaß-Lothringen bestehe zum großen Theile aus revolutio- nären, umstürzlerischen Elementen und sitze gewissermaßen auf einem Vulkan. Wer das behau te, kenne das Land nicht odkr wolle es nicht kennen. Es sei onst eine ruhige und fried- liche Bevölkerung, welche Geseß und Obrigkeit achte und leicht zu rrgieren sei. Allerdin s seien Ausschreitungen vorgekommen, aber in welchkm Lande ei das nicht geschehen? Zur ?erbei- führung normaler politischer Zustände sei vor Allem er order- lich ein maß: und takwolles Vorgehen der LandeSregierung, einerseits energisches Eingreixen Feger: polirische Demon- strationen, andererseits aber orgfä tige Vermeidung aller kleiniichen Polizrimaßregixln, die nur die Bevölkerun aufregten und der deutschen Sache schadeten, so daZ sich Diejenigen wieder von ihr abwendeten, die bereits ge: wonnen seién. Er werde die Verhältnisse immerdar vom deutsch- nationalen Standpunkt betrachten und besprechen, dafür spreche der Charakter seiner Wahl und fein politisches Ver- halten. Nicht nur hier im Jause, sondern auch im engeren Kreise werde er von den Ver ältniffen im Reichslande immer reden ohne Hintergedankén und ohne Vorurtheile, aber an- dererseits auch ohne Schwäche, frei aus der Brust heraus, wie es einem freien, unabhängigen Marine gezieme. Er bitte den Antrag anzunehmkn, der hohe Reichstag werde dadurcß den Beweis führen, daß er die ntcreffen der Universität Straß- burg ebenso zu fördern gswi t ski, wie der Reichstag der ver: angrnen Jahrr. Er spreche auch die Zuversicht aus, daß der Lohe Bundeßrath dieser Ansicht des Reichstages beitreten werde, das; Bundesralh und Rei stag niemals zulassen wür- den, daß disjenigß Universität an ein niedri eres Niveau ge- bracht werde, welche ein so hohes nationales iel zu verfolgen habe, an deren Kollegiengebäude die Inschrift prankxe: 111116er St ])311'138, oder wie der Reichskanzler diesen Wah spruch ein- mal umgeformt habe: 9311130 st ]irtsrjg!

Staatssekretär des Innern von Boetticher:

Ick) kann nicht leugnen, meineHerren, daß mich die Ausführun en des Herrn Vorredners unge'meiti sympathisch berührt haben. Zeh glaubx, es ist zum ersten Male im Deutschen Reichstage, das; wir von einem elfaßzlotbxingifchen Abgeordneten die Verheißung vernommen haben, daß er dre eliaß-loxbringisMn Angelegenheiten nicht anders als unter einrm deutsch-nationalen Standpunkte betrachten will,

Meine Hcrren, ick) begrüße: diese Aeußerung mit großer Freude, Und gebe miri) drr Hoffnung hin, das; das Vorbild, welches der Herr Vorrc-knxr 11111 seiner (Erklärmig gegeben hat, in seincm engeren Vater- landa reichc und gnte Frucht trqgen möge, auf daß wir bald da n ge- la_ngen, daß kUn clsaß-lotbringi1cher Abgeoidneter die Angelegen eiten seiner HSLMÜTH anders als nur vom deutsch-nationalen Standpunkt betraÖtet.

MeineHerrzxn, was die rage, die in dsr Kommission und hier im Hause jexzt UrLlUg geworden i t, anlangt, so halte ich die Besorgniß, der der Herr Vorredner AuSdrnck gegeben hat, und die in der Kommrsfion, wie wir aus dem Munde des Herrn Referenten Vernommen haben, Von Vcrsckiicdenen SUTCU gcbcgt Worden ist, fiir eine übertriebene.

Die Emstebungsgesciickyte 1er Wandelung, die Sie in dem Etats- entwurf sshen, Wonach also der Zuschuß fiir die Univerfiiät Straß- burg „aus den aUgemeinen Fonds in das Extraordinarium eseßt wvrden ist, läßt erkennen, da_ es Erwägungkn finanzrecbtlicber atm: gewesen sind, welche dazu bestimmt haben. Es läßt sich nicht leugnen, daß zu _den Aufgaben des Reich an sich die Unterhaltung von Unwersitatcn nicht gehört. Es ergiebt fich für die gegenjbeilige Be- hauptung nichts au_s unserer VerfaffunZ. (Es würde also jeder Be- trag, deiz das Reick) für eine der andesfürsorge anbeimfaÜende Unrdeziitat als Suivention zahlt, schon an fich unter die extra- ordmarcn Außgaben des (81015 zu verweisen sein.

_ S_o liegt die Sache nicht, wie der Herr Vorredner meint, da dre Umvcrfität Straßburg eine ReiÖI-Universität sei. Richtig it aus der Enjstebungk'geschicbte der Univerfität von ihm Vorgetragen, daß damaxs, als der Bundeöratl) fich auf Anregung des Reichstages dazu entichloß,' von Rerchswegen die Uniwersrtät Straßburg zu subVentioniren, dgbei der Gedanke zu Grunde lag, daß man im deutichnationalen Interesse an der West- mark des Reichs ein_e Pflan stätte deutscher Bildung pnd _vaterlxindiscben Geistes 1chaffen wo te. Eine Reichs-Univerfität tm e19_7711_[1chen_ Sinne des Wortes ist Straßburg nicht, sie ist, wie (111€ xzbrjgen i_m Deutschen Reich, eine Landes-Univerfitat und die FuFsorge fur diese Anstalt liegt dem Lande, der Landeö-Regie- rung o .

Es ist nun aber nicht die Meinung im Bundesrat!) gewesen, daß man den Zgschuß, der der Univerfität Straßburg seit dem Jahre_ 1876 bewilligt worden ist, wie der Herr Vorredner besorgt, in Balde entziehen wolLe; sondern man hat, wie gesagt, aus dem Grunde, werl_ man der Pflicht des Reichslandes zur Für- sorße für die Universttät einen zweifelsfrei“! Ausdruck geben wy te, diesen Reichszyschuß in das Extraordinarium ver- wiesen. Der Erfolg_d1eser Umstellung ändert in der Bedeutung des_Zuschuffes auch nicht das Mmdeste. Ob der Fonds im Extra- ordinarium steht, oder ob er unter den all emeinen Fonds Weiter- gefubrt wird, er unterliegt in jedem Jahre be Aufstellung des Etats der besonderen _Prüfung, und in jedem Jahre ist der BundeSrath und der Reichstag_ in der Lage, an diesem Fonds eine Veränderung vor- nehmen zu önnen. Kame anan eines Tages zu der Ueberzeugung, da dieser Reichs uscbuß für die Universität Straßburg

diesem Fonds ist in ke ner Weise auSgescblossen, Sie mößen ihn in das Extraordinarium oder in das Ordinarium se en. _

Das smd die Gründe gewesen, die den undeSratb zu dieser

Veränderung bestimmt haben. Wenn jetzt na dem VorschlaZKJbrer Kommission und nach dem Wunsche des Hrn. bo. Petri der el_chs- tag zu dem Beschluß kommen sollte, den Titel wieder dem Ordina- rium einzuverleiben, so weiß ich ja nicbt, wie der Bundeöratö darüber denken wird: ich aber werde meinerseits nach der warm empfundenen Ausführung des Herrn Vorredners nicbt ermangeln, meine Stimme dafür zu erheben, daß einer solcben Wandlung auch von Seiten des BundeSratbs die Zustimmung ertbeilt wird, nicht etwa, weil ich dies für richtiger halte, sondern lediglich deshalb, weil ich auch meiner- seits dazu beizutragen wünsche, daß eine solche Besorgnis; _ und der Herr Vorredner hat uns gesagt, da fie weite Kreise erfaßt bat _ als ob man dem Lande etwas enizie en wolTe, was die geseßgebenden Faktoren demselben bisher anstandslos gewährt haben, und worauf es auch künftig einen Anspruck) erheben zu können glaubt, _ daß diese Besorgniß eliminirt werden möge. Ich wünsche, daß so, wie der Herr Vorredner die Franzosenfurcbt voUständig abgestreist und seine warme Anbänglicbkeit an das deutsche Vaterland offen bekundet hat, auch seine Landsleute durch die Beschlüsse des Reichstages und des Bundes- raths recht bald zu der Ueberzeugung aeTanaen mögen, da nirgends besser für sie und ihre Interessen gesorgt ist, als im Deut! en Reich.

Abg. Fürst Haßfeldt bittet gleichfaüs, dem Beschluß der Kommission beizutreten, und damit zu dokumentiren, daß man die Universität Straßburg dauernd zur Pflanzftätte deutschen Geistes und deutscher Bildung in Neudeutschland machen wolle.

Abg. Rickert: Er reue sich Über die Erklärung des Staatssekretär?- und ho e, daß diese Sympathie iich künftig auch auf die sonstige ehandlung von Elsaß:Lothringen er- strecken werde. Verste en könne er aber nicht, daß die er Zuschuß deshalb ins xtraordinarium gestellt werden so e, weil verfassungeZmäßig die Unterstützung von Universitäten nicht AuFabe des Reichs sei. Hätten BundeSrath und Reichs- tag die bsicht, eins Summe dauernd zu einem bestimmten

weck auSzugeben, so steklten sie sie ins Ordinarium. Der undeSrath wolle die Summe auch ferner bewilligen, warum also diese Aenderung?

Abg. Dr. Windthorft: Er wolXe nur erklären, daß er mit dem KommissionSantrage vollständig einverstanden sei mit der vom Referenten gegebenen Moiivirung. Weiter gehe er nicht.

Abg. Petri: Die Worte des Staatssekretärs würden in Elsaß-Lothringen ihren Eindruck nicht verfehlen. Sie würden eine Brücke? der Verständigung und Annäherung wischen Altdeutschland und dem Reichskande werden und aus- ?)elfen, die bestehenden Mißverständnisse zu beseitigen, etwa im Lande vorkommenden MißHriffen vorzubeugen und ihnen nöthigenfalls auf nationalem oden entgegenzutreten.

Der Antrag der Vudgetkommission wird nahezu einstimmig zum Beschluß erhoben und der Rest des Extraordinariums ohne Debatte genehmigt.

Beim Etat des NeichS-Juvalidenfonds bittet Abg. von Huene die Militärverwaltung, den'enigen Offizieren, welchen“ aus der Verfeßung aus der an gelösten Invaliden- Compagnie in Jnvalidenhäuser Verluste entstehen, event. aus anderen Fonds eine Zulage zu gewähren.

Kriegs:M1nister Bronsart von Schellendorff:

Bei der Umwandlung und Aufhebung der Invaliden-Comvagnien zur anderweitigen Versorgung ist auch bezü_?_[i der Offi iere Seitens _der Militärverwaltung mit der größten ü ficht verfa ren wwrden, indem jeder Einzelne über seineWiinsche für seineésukunft geböriwor- den ist. Ick) kann auch bestätigen, daI in der weitü erwiegenden Mehr- zahl _ ganz wenige Fälle abgere net _ die geäußerten Wünsche haben Erfüllung finden können. Die Offiziere Werden (11111) in ihren Kompetenzén im AÜgcmeinen nicht ungünstig gesteüt. Soüten in ein- zelnen Fällen it'gendivo durch besondere Privatverhältniffe der be- treffenden Offiziere sick) Rachthsile eraeöen, so ist ja gewiß der Gedanke naheliegend, daß man bei der Cigcnartigkeit dieses gcrnzew Instituts _ der Versorgung der Offiziere von strengen mrlttärtschxn Auffassungen etwas abgeht Und entgegenkommt; und zu dtesem Zweck, meine .Herren, stehen uns ja auch Unter- siüßungsfonds und dergleichen zu Gebote. SoWeit ich die Sache ubersehe, reichen die vorhandenen Unterstüßungsfonds auch dazu aus, und ich glaube daher der Hoffnung AUIdruck geben zu können, dgß diese ganze Umwandkung unter Vermeidung jeder Härten für dre Einzelnen durchgeführt Werden wird.

Der Etat wird bewilligt. Es folgt der Etat des allgemeinen Pensionsfonds. _ In _der Kommission wurde wie Referent von Huene mit- theilt, dre Ungleichheit in den 5Pemsionsverhältnissen der Civil- und Mtlttärbeamten ausführlich besprochen. Diese Ungleichheit bestehe _darin,_ daß die'enigen Offiziere, welche in den Kom- munaldrenst emträten, ckck einen Abzug von der Militärpension Mullen lassen müßten, während den Civilpensionären ein zug nur beim Uebertritt in den Reichs: oder Staatsdienst gemacht werde. _ _Abg. Struckmann: Es sei eins schreiende Härte, wenn em un _Krrege zum Krüppel geschossener Offizier im Kom- munaldtenst schlechter wegkomme, als ein Civil:2lnwärter. Er bitie den Kriegs-Minister dringend, demnächst einen Gesetz- entwurf vorzulegen, der diese Sache endgültig regele.

Kriegs:Minister Bronsart von Schellendorff: Meme Herter)! Ick gxaube, es bedarf keiner besonderen Ver- ficherrzn mernerserts, daß die Milüärverwaltung in Bezug auf diese Ungletcb eiten zu Gunsten ehemali er Soldaten und Offi iere ganz genau _an demselben Standpunkt teht, wie der Herr A geordnete, das _betßt auf dem Standpunkt des Wunsches, daß diese Ungleich-

mäßtXeiten verschwinden möchten. ' be_ich weiter_auf die Schwierigkeiten eingehe, die sich der Re- LEelung dieser Verhaltnisse aber entgegengestellt haben, und die am nde akler Enden auf dem finanzieücn Gebiet liegen, möchte ich doch noch hervorheben, _daß, wenn der Herr Abgeordnete sich in dem letzten Theil seiner Rede ganz besonders der ver- wundeten Offi iere angenommen hat, diejeni en Theile der Yen on, wel 6 wir als Verwundungs-„ erstümmelun s-, - riegSzulaaen u._s. w. bezeichnen, _ daß diese nicht von dem a ten

Grundsaß der Kurzung der Pension unter gewissen Verhältnissen be- troffen Werden, sondern immer gezahlt werden. Es ist also meiner Meinung nach nach dieser Richtung bin nicht besonders zu pointiren. Nun, meine Herren, wäre ja die Schwierigkeit, diese ganze Frage zu lösen, nicbt eine_so große, wenn es sich nur darum handelte, den Unterschied verscbWMden zu machen, welcher besteht bei ehemaligen Pemonären, die den Kommunaldienst auf ucben, unter dem Gefickots- pun , ob fie, ehe sie pensionirt wurden, oldaten, Offiziere, oder ob sie Beamten waren. - Nein, meine e_rren, die weitgehenden Konsequenz ist die, den allgemeinen Unter chted verschwinden zu lassen, der dann eintreten würde zwischen dem rinzip der ortzablung der Militärpenfionen bei Anstellung im ommuna dienst und dem Prinzip der

Pension fortbeziebtJ Das erscheint ewi'ß unbillig und könnte obne großen Geldaufwand abgesic t werden. Unsprünglich, als diese Frage angeregt wurde, handelte es sich bei den Ermitte- lungen um eine geringe Zahl von Offizieren. Die e Zahl ist in der leßten Zeit zu meiner großen Freude erheblich ges egen. _ Troß alle. dem würde aber der finanzielle E ekt dieser Maßregel m der Ein. schränkung auf die ehemaligen_ ffiziere, ein ganz geringer sein und würde gar nicht ins Gewicht fallen bei dem Gesammt-Ctat des Deutschen Reichs. Nun kommti aber schon die zweite Konsequenz: was dem Offizier recht ist, das ist dem ehemaligen Unteroffizier billig, MUZ man zunächst sagen. Man kann da zwar mit gutem Ge- wissen an noch gewisse Unterschiede festhalten, denn das Pensions. system für die Offiziere ist ein ganz anderes, als für die unteren Klassen. Tro_ßalledem wird es doch an gewissen Rückwirkungen aucb Wfl dixö Pentonäre der Unterklassen unter allen Umständen nicht e en nnen.

Nun kommt aber der wesentlichste Punkt, nämlich ob dem Offizier oder dem ehemaligen Unteroffizier, Welcher, nachdem er aus dem Militärdienst mit Pension verabschiedet ist und in den Staats- dienst übertritt, die Pension auch ferner nacb denselben Grundsäßen gekürzt werden sol] wre fie jeßt noch allen Offizieren und Unter- offizieren, auch wenn sie in den Kommunaldienst treten, gekürzt wird. Behielte man nun das System, für den Staatsdienst die Penfion zu kürzen, bei, dann würde dre erste Folge sein, daß alle Leute, Offiziere und Unteroffiziere, die eine fernere Zukunft neben ihrer Pension suchen, sich zunächst den Kommunen zuwenden würden, und es würde dadurch also eine PräZravation des Staatsdienstes eintreten, muß doch unter keinen Umst nden gewün chr werden kann. Es ist also ganz sicher, daß, wenn auf dem Ge iet des Kommunaldienstes das System der Pensionskürzung aufhört, es dann auch für den Staatsdienst aufhören muß, und wenn wir also diese Konsequenz der Reihe nach ziehen, dann ergeben fich doch recht hohe Summen. Nun ist es uns trois der vielfachen Erwägungen innerhalb der Regierungs- kreise, Correwondenz zwischkn der Militärverwaltung, Reichs- Scbaßamt u. s. w. noch nicht gelungen, einen befriedigenden AuSweg zu finden, Von welchem man nebenbei auch no boffcn könnte, Ja? er bei der finanzieUen Tragweite, die es unter a en Umständen 0 meine Zerren, dar die heute wieder angedeuteten und in immer dringen'erer Form erdoriretenden Anregungen des Reicbsta es finde ich mich ganz gewiß bestärkt in meinem Bestreben, hier Für ebe- maligr Militärs so gut wie 1116 [ich zu sorgen, und ich werde ganz gewiß in memer Fürsorge nicbt na lassen. Im Gegentbeil, wir Werden auch noch, wenn, wie Hr. Struckmann schon angedeutet hat, in voller Reinheit das, was er vom theoretischen Standpunkt aus gerecht be- zeichnet, nicht zur Durchführung gebracht Werden kann, dock) vielleicht Kompromrsie finden die wenigstens den drin endsten Bedüriniffen genügen, deren Vortßeile dann aber auch allen reisen der Beamten- Welt, welche in der Armee edient bat, zqftehen müssen. _ _

_ 'AbF' Struckmann: an sol1te sich zunächst auf diejenigen Militär e_amteri bxschränken, welche im Kommunaldienst thätig seien. Hier se; _die Jnkongruenz am größten.

KriegH-thster Bronsart von Schellendorff:

Meine Herren! Der Hr. Abgeordnete hat ja in der Ausführung ganz recht, daß, wenn der Staat einen Beamten wieder mit Gehalt anstellt, der früher schon bei ihm Beamter war, es dann natürlich nicht in der Ordnung ist, ihm eine Staatspenfion, die er sich früher verdient hat, noch daneben zu geben. _ Ganz anders steht es aber mit den ehemaligen Uyteroffizieren und Offizieren; das Verhältniß ist da, wie man anerkennen wrrd, ganz anders. ESM memer Meinung nach eine ganzunabwüsbare Konsequenz,_daß von dem Augenblick an, wo für die Kommunen, die ja eme gewiffe'Verpflichtung der Anstellung don Militär-Anwärtern haben, jede Kürzung der Pension in Zukunft auSgescbloffen ist, der Mann, der nun im StaatSdiemt Anstellung findet, auch nickt wird begreiirn können, warum für ihn, da er Eci) im Staatsdienst befindet, sein Einkommen durch Kürzung der Pen wn schlechter bemeffen wird. Was mr_xß die nothwendtge Fo]ge davon sein? daß diejenigen Elemente, dre _am tüchtigsten und am besten sind, und vielleicht darauf rechnen, m Folge ihrer besonderen Tüchti keit besonders gern angestellt zu werder], 1ch an die Kommunen zuer wenden. Einjeder Mensch geht am lieh ien dahin, wo er am besten für seine Zukunft forat. _Lxme Außglctckyung könnte ja nur in dem Fall entstehen, wenn etwa die Komrmznxn nun steh dak (Zempel machten und sagten: wenn den Miltiaranwärtern ihre 5 iilitärpcnßon belassen wird, dann können wir ja vielleicht ein bischen illiger mit unseren Gebälierrr wegkommen. _ Meine ÄHerren, ich sage, das könnte eine Möghciseri sem, das könnte einen uSgleicb im Interesse des Staats herbetfubrxn, weil dann tbaksächliY fick) die Verhältnisse ähnlich ge- sÉalIn wurden. Aber das ist do immerhin eine höchst fragliche

a ?.

Ich glaube doch, daß, wenn wir diese Frage überhaupt einmal regeln, man sick) da n cbt beschränken darf auf gewisse Kreise, 0110 hier auf das Gebiet der daß dann das Gebiet der Staatsanstellung mit angegriffen werden mu ; „Denn die Un ufriedenbeü, die je t dariiber besteht, daß em Unters_ ted besteht zwis en ehemaligen Mi itärs und ehemaligen Beqmten im Kommunqldtmst, würde in demselben Maße und WZ befirger auflodern an_ einer SteUe, wo fie je t nicht besteht, nämli in dem _Unxerschied m der Anstellung beim ommunaldienst imd im Staatsdienst in Bezug_au die Kürzung der Pensionen in den unteren Klassen, Dahei Wird die asse der Unzufriedenen eine größere werden, als fie jetzt _1si. Das kann man doch auch schon nicht befördern, und ich karin meme ereitwilligi'eit zu einer Lösung .der ganzen Frage do nur fÜr den Fall m Auöficht stellen, daß wir das ganze ebiet des Staats- und Komrnunaldiexisies gleichzeitig umfassen. _

Der Etat mird beWLÜLJt, ebenso der Etat der Reichsschuld ohne Debatte.

Die Etats „Bankwesen“, „Besonderer Beitrag von Elsaß- th ringen“, „Zinsen aus belegten Reichsxzeldern“ werden 0 ne DLS usston angenommen. Bei den Einnahmen aus den , Au er- ordentltchen Zuschüssen“ Kap. 23 „Aus der Anleihe“ Heri tet Referent Abg. Freiherr von Huene über einen in der Kommis on gesteÜten Antrag, welcher dahin ging gewisse Auggaben statt auf die Anleihe auf die dauernden ÜUSgaben des Etats zu übernehmen, und andererseits eine Amortisation der Reichs- schuld bezweckte.

Ab . _Kglle: Seine Partei beantragte in der Kommikfion, statt 5 rlltonexr 61/2 MiÜtonen für die Marineverwa tung aus den ordentlxckzen Einnahmen zu decken, da es sich bei der betreffxnden Position nur um die Erhaltung des vorhandenen Materuxls handele; es entspreche dies auch dem in der Marine- deerchrrt vo_m vorigen Jahre aufgestellten Grundsa . Die gle1 e erwetstmg von der Anlei e auf die ordentli en Ein- nahmen beantra e sie au? bezüglich einiger Posten der Voß- verwaltung. Die nträge eien wemger aus inneren Bedenken e en dieselbe gefallen, als weil man es nicht für op ortnn eFalten habe, nachdem die Budgets in den Einzel aaten

Kommunalansteaung, sondern

8 ßereits estgestellt eien, eine Aenderung der Matrikularbeiträge

vorzun men. r wünsche, daß die Wünsckée seiner Pariei bei künstiger Aufstellung des Etats beriick ichtit würden. Was. d e Amortisationsfra e betreffe , so erkcheine die Tilgung um so nothwend ger, je rascher ie Dinge, für die das Geld aus eßeben werde veralten und entwerthet würden. Alle 0 den wirthscßaftlichen Staaten

ui tmebr erforderli ist, so würde man unbehindert sein, ißn zu

Kürzung der Militärpensionen im Staatsdienst. Denn _das unterliegt doch gar keinem Zweifel, Sie sagen beute zuerst:

Prinzip ha

hätten eine olche Amortisation für nothwendt erachtet. Im Je auch das Reich diesen GedanJen anerkannt;

en wird, die Zustimmung des Reichstages finden würde. Indessen, '

Minimum zu

ektor Aschenborn: Die StaatSUerwaltung habe in Dir ihrerseits nichts versäumt; seit_ 1881/82 habe ße saß alljä klick) einen Schritt 111 dieser Richtun

erinnere an die Aus aben für Festungsbauten,_ Garnisoneinri tungen für Elsaß-Lothrizigen, Ka- e„“zu-trfaßbauten. Auch in dem Etat für das nxrchsteIahr ei für die Marine eine verbesserte Dßckung eingeführt, indem 2860000 .“ mehr auf ordentliche Mittel übernommen seren,

dieser Richtun

febäude,

als geschehen wäre, wenn man bei dem den wäre.

Regierungen

' eien die Wetter s nicht

gen für die Marine glaubten, können,

gegange

die rage Féung m?uus eseßt im Auge behalten.

' t ent ießen können, praktisch kvorzugehen, weil seit ZFUW!) ohnexcihes die Matrikularbeitragslaft gewachsen se1._T_)er geseßliche ZustaFd seÉ Ln dedeYß'ZZikÉ) 9_.__A_pri_l_ 18__7__(_)__ eye?-

ieiun erer umerr- nach welchem Zen gEtat da u zur Verfügung gestellten von Schul verschreibungßn verwendet Es müßte also eine Aenthung dieses (Heseßes m Besiimmungd nicht LS

le, daß die durch MM zum Ankauf ürden. Forbergehen. Das werde _ eschehen können, da dte_ estehe, sondern den Bestimmunge KonsolrdationSgeseßes entspreche ,

aber

odus eingeführt worden [er. 02: ZYer Stelle des Etats eme Tilgungssum man, um _ __

Zeichen Mehrbetrag emseßen mus e.

Anlei?e gehörten, sei eine

deten Regierungen in der NH

Richtung fortfahren wiirden. as die

" e eine olide inanzverwaltung dieselbe_nicht entbehreri. so konn ) Tie Anleihebeträge v_c_zUckst_imZigH Qurchödeie ' , or en und Domänen ge 2 , _a erm g_n isenbahnen F | abgesehen von den Eisenbahnen m

In Preußen eien des Rei 2 dagegen sei, Elsaß-Lßhthringen, kein werdendes. _D für Bauten und Anschaffun en in anderen VerwalttzngsZweigen _ nichts ein. WW ock) __ man die ?reifen wolXe, darüber konne man

ein. Man könnte 1 Proz. sogar für das Maximum haltey,

das würde schon mehr alH 12 Miiliorzen Kommission der Frage der Amortisation

sei, so liege das an den augenblicklichen VerhältnYsen. Zn

2bis 3 Jahren werde man auf zurückkommen müssen, nicht ergriffen werde. _ Anleihen in einem gewissen Ueber angHst Jahren würden ähnl1che große andere Zwecke nicht erHorderlrch werden. einem gewissen festen_

übersehen könne, wie hoch

ganz

mäßig til? Dire

mögen.

aufwendun

in 1361? Höhe von 43 Millionen.

man einen Kriegsschaß von 120 MiÜion

Juvalidenfonds von 89 Millionen Mark, Objekte, die HFF in

egensasgeseßt werden müßten, wenn in ihrer mrklichen Höhe schätzen wolle. Ab. Schrader: Der Abg. von

(Redner halte die es Ja der Finxnzlage. (xjehßman nicht bald über, so würden die Einzelstaaten das,

mm auf _ Regierungen stoßen, wenn _die_ werden müßten. Same Partei wunsche

' ' t verme rs, sondern vermindere. welche dw Schulden mch h Drr gegenwärtige Moment

einschneidenden Maßregel das ganzéxH GYM? des

' e ür die Etats der inze aa en ge- Etats, der die Grundla Ürf die Zukunft dürfe ma_n aber m_if unserer Schuld mch_t verzichten. Die etriebSverwaltunZ böten em Aequwa-

_ Abg. Freiherr vpn Malßa?n: set nicht geeignet, mrt Zmer [_o ch_en vorZugehen. Man wurde amn

Horden _sei, zerstöan. d1_e rege mäßige Tiigun Einnahmen der Re1chs- [ent für die insen, aber es fehle das Kapital selb t. Nach der xroßen Steuern, wodur esteren kymmen sei die Amortisation unserer glätzlden _?ehe Das Kapitel mird beim 1gt, e enso triknlarberträge“. Das

iffern, angenommen.

ur Berathung steht Ferner folgende von “der Bridget-

konxn? ion beantragte Re 0 ation: . en

Etat] für 188 /90 eine Vereinfachung und

so weit in Anasicbt zu nehmen, daß €:x;e_1_:_13_t__x_?_i_1e_de_1_1ß_2?ri en Ein-

int, wofür nicht aus lau enden innabme ersTeebeträge oder aus besonderen Fonds

Kabinen und Aus aben in einem an Y_Aukgabe i_xndd __ chA____

nna men on ern ur _ undd Verpklicbtungen die Deckungsmittel wer en."

Die Resolution wird ohne Debatte anoenommen.

Es finde also ein durchaus planmäßiges Vor- gehen der Verwaltung 111 der gewünschten Richtung statt. ber den Forderun-

besser als der Chef der Admiraiität beurtheilen zu welche Summen unter den Begriff der Erfaßbguten und welche unter dm Begriff der neuen Bautexi fielen. der Amortisation werde von der Finanzver-

durch __ obligatorische Schuldentilgung _auf ehoben und dsr erwahnte

er u 1611611, an andérer Stelle einen Balance h z s Nur 11116an c_c_bsc__lut Leher? " e tänden darüber, mel e AuSga en Ü er aup au rundsaße b s solchxh Maßnahme durchfiihrbar. Soba 5 man ein Jahr mit Ueberschüffen habe, werde die Ver- waltung diesele zur Schuldentilgrzng bezmßen. _ __ Abg. von Bennigsen: Er verfle nicht, _daß die verbun- 2€in schon vereinzelt verfolgten

osteten Geld, aber brächten

falTs die Jmtiative von der _Negißrung Augenblicklich befinde man sick) nut den

ummcn für Militär: und

n and ekommen sein, | si?!) der Anleihebetrag belarzfe. Dann aber habe man die Verpflichtung, dafur zu sor en, nicht aliein, daß man hinsichtlich der Nuggaben 0118 den _auf_enden Mitteln für die einzelnen Vermaltuzigszwetge vorsichtig zu Werke gehe, sondern auch, daß 111011 die vorhandenen Anlerhen, die bereits mehr alex: eine Milliarde betragen, auck) regel-

e. _ tor Aschenborn: Auch das _Retck) Die Reichsschuld werds m Ziesem von 49 MiUioY1r e_rfordern_;_ des _____chS " ' s der etrio Sverwa ungen __ standen Ue erschüffe au 1 Es ___ _______ also ungefth Lin Aequivalent fiir die Zinsen der Schuld. Außerdem besitze

Bennigsen f eine die

" ' ' ' Amorti ation u weit hinauszuick)ie_ en. Er Moglrch Ut emer Zr dazu3 für besonders gunstig _wegen zu einer Amortrsqtion

was ihnen überwresen Lei, für ihre AuSgabY in_ YthULCl) FZHnien. “ miert 81811 _ __ __

IWM ck g Matrikularbertrage erhoht

Reform der in irekten man u scheine es aUY ihm wüns enswerth, daß man an

' das Kapitel „Ma- Etatsgese_ß_ und das Anker e- gZeseß werden, vorbehaltlich der definitiven Festsxßllung er

eicbkkanzler zu ersu en, bei der Vorlage des Reichshausbalts-

ethan. 0 Menü-

alten Prinzip geblie-

n, weil i nicht

Man habe sick) big-

so kurZer Hand isolirt preußischen welches die

U

könn_e es helfen, an me einzustellen, wenn

Amortisation betreffe,

Summen

ie großen und

der Marine

Amortisationsbetriige vsrschiedener Ansicht

betragen. Wenn ine nicht näher getreten

bestimmte or chläge

adium. Ju künftigen

Man würde also zu bei dem man

abe aktives Ver- ahre eine ZMS- dem gegenüber

en und einen Reich?:-

man die Nei uld

Man würde

den verbündeten

eine Finanzwirthfchaft,

equivalent ür das

inanzverhältniffen ge-

größere Ueb_ersichtlichkeit

as enige

zur Verfügung gestellt

a men (Kap. 12 n h weil die

+ 116030000 + 11000 .“). ewilligungen aller

der für das

6. bezw. 3.

161 799 200 e“,

ab?aben sind a

die Kauf- und

10 000 .“ weniger 40000 .“ mehr

züglich der meinde Jung olz)

Für die In _144 702 .“

den Motiven zum

anderen Jftstärée _ welche die Hlben bei dem nvaliden-Compa Compa nie und d

am 1. zu Berlin,

zur Unterbringung

DaSZelbe seßt fich

eld eiträgen von

werden,

stellen. Die von

jenigen Mannsch dem bisherigen A

dahin erhaltenen

einen Etatöansa ammen 27 02 (Kap. 75) 928 96

1887 in Preußen Sergeanten, Un

t ung des Tits 1 und lichen Arbeiten,

zuletzt espracb.

sonenverkebr an da eine solche

mit großer Mehrheit

fü rung überwa die Meinung bes

127222 .“ mit 3550 ,“ mehr angesth find Diefo'rtdauernden Außgaben (Kap. 67-69: 271266326“)

ergeben 117 861 940 .“ mehr, wovon 1

weisungen an die Bundesstaaten fallen:

und der Tabacksteuer 130 630 000 .“ (

brauchSabgabe für Branntivein und des

worden, der für RayonentscbädiguRen auf 605 000 .“ (+ 258 840 .“), oÜ- und Steuer- amts mit Rück cbt auf die Zunahme der Geschäfte um 5100 .“

7 RAtls _ZinxrtalÉge ds . a e ur en an e d s Rei 5 u den Kosten des Zollansckoluffes Hamburgs und Bremens e Ö ö Rate 4 0?)00 0)00 bezw. 3000 000 .“,

7822400.“ +4224 .... _ Von den( obenerwähnten Ueberrvetsungen fallen auf Preußen

Württemberg 11 422 670 .“ u. s. w. _ Die' Einnahmen des Deutschen Reichs an Skempxl-

lau enden Etat, veranschlagt. ergiebt 26 000 .“ mehr, die WeYselstempelfteuer (6 340 000 .“ 70 000 .“ Weni er, von den Stempe

und Schuldver cbreibungen (4 689 000 .“ netto

50 000 " .“ weniger,

. te statistische Gebühr ist auf 535 350 .“ (+ 2980 .“) veranschlagt, die erauSzablungen an

_ er Etat über den Reicbs-Jnvalid enf ond. ermäßigt sich in den LAJUSJaben (Kap. 7 7-84 26 359 414 .“) durcb yermmderten Bedarf um 486 684 „44, was eine Verringerung des Kapitalzuscbuffes bei den Einnahmen (6 059 414 .“) um 214 684 .“ zur Folge hat, während sich die Zinseinnahmen (20 300 000 .“) um 272 000 .“ verrinßßrt.“

_ 62 496 .“ au] eworen und zwar für Preußen 309 931 .“ 1 ), Sa sen rfiiÉts, Württxmberg 14 074.“ (+1991.“), Bayern 42 383 .“ _19 785 .“). Ber PreUßen ist bemerkt: „In

(5. 78) ist ausgesprochen, daß die eben können, wenn eme ?reiungskriege nicbt m_ebr erforderlich angemessener Upterstu?ungen

Soldatxx, d_i_e_ ?rrzßn JLU __ me ___ Aus un Sm1 e : rer una _ nothwendig macken wird. Dieser Zeitpunkt ist _ und namentlich fordern die Erfahrungen der le ten Jahre die Auf- lösung der Jnvaliden-Compagnien und dre zweckentsprecbenderen Zustandes, ergiebt, bei _den

Invaliden ber

äÜen eine Verbesserung ihrer

pril 1888 aufgcköst, so daß Stolp und Karlshafen, Stiftungen beVme undbdérerZ Fsortbesteben als d artun e on er _

Yxréäschlxiten in dem9 hier ange ebenen Umfange auch fernerhin noth- wendig e_rxchéint, _so__wie die me

en 0 en. _ YÜZagnÉJ befindlichen Offiziere und ein Thul der Mannschaften werden zu den drei Invalidenbäusern, in welchen der genugende

[ I do vorzie Fietréteene, 76116?ng zur Höhe ihrer (Ge ührniffe, Welche sie Bei den InvaliderFCouch-gnien bezo en haben, neben der

t " an aus F?:Fäeern JFFJZYHMJM ist eine ibeilweise_Umgestaltung der Invaliden- institute, Welche bestehen bleiben, bedingt.

_ Der Etat über den allgemeinen Pxnsionsfonds in den Einnahmen (Kap. 15: 430 223 .“) em Mehr

en Offizieren 2c. SMM" 200110 ““, d 1000 .“ der CivilverWaltung ineverwa un un . MarD__ AuSgagben Kap. 74-76) baben_ fich auf 28 717 888 .“ + 4 373108 .“) erbö t und betragen für die Verwaltung des Reichs- Leeres (Kap. 74): Preußen 24 424 200 .“ (;!“ 3 877500 .“). (Nach Auflösun der Jnvaliden-Compagnien sou dre vaaliden unter dauernder Beurlaubung mtt vo _ Brotgeld, Bekleidun sentscbädiaung in die Jnvaliden-Institute emzu-

daher anderweit, und zwar durch Gewä run Unterstüßunaen zu entschädigen.

deren Auflösung auf Verseßung in ein Invalidenbaus verzichten, um an Crmittelungen sind an dergleichen Invaliden zur Erreichung der bis " . Betreitun dieser Aukgaben oder eines Theils der- ;??Yerrxnfehlétzuxs ansMittan und i_Lt daher die Erböbunß de] Fonds um rund 52 100 .“ dauernd not _ r Minderauögabe von 144 702 .“ beim Kapitel 84 + 176 000 MZ,9Württemberg 1146 170 .“

58950.“ +89675.“. _ Aus dexn allgemeinen) Militär-Yen onsfonds wurden rm Juni e

4874 832 .“, 4234 IMM Beamte 1 891 558 .“ enfionen u. s. w.

_ Im weiteren Verlauf der gestrigen (24) Sißung des Laufes der Ab, era

Die Aukfübrun en des Beleu tung und

Was zunächst die erwähnte Anordnung betrifft, daß die Direktionen mehr darauf Bedacht nehmen

: 993 463 .“) um 3690 .“ erhöht worden, h_aupt- Ueberscbüffe des Deutschen .Retcbs-Anmgers'

7 588 000.“ auf die Ueber- aus dem Ertrag der ölle

1547000 .“), der er- uscbkags dazu 116 030000 .“ .“), der Reichsstempelabaabeq 19 695 000 .“ Der Dispofitionsfonds de“! Kaisers zu Gnaden- Art ist auf 3000000 .“ (+ 400 000 .“) erböbt

ecbnungsbureau des Reichs-Schak-

Aus aben sind außgeworfen 422400 .“ aiserpalastes in Straßburg, Beitrag

zusammen

Bayern 31 031290 .“, Sachsen 18 217 340 .“,

27655000 .“, 31000 .“ weniger als tm Uf Der Spielkartenstempel (1 066 000 .“)

abgabcn die für Aktien, Renten- schä U(ZYÉWMY“

1 An chaffungsge te sonxntiFndie vxsm Staatslotierien (6 790 000 .“? , da egen die von Privatlotterien (664 000 .“ netto

erauSzablungen an Luxemburg (ab- HBayern für die österreichische Ge- auf 18 650 .“ (_ 980 .“).

valideninftitute sind 2011, 84 3663

eicbs-Militär- enfionkgese vom 27. Juni 1871 nvaliden- ompagnien werden ein-

Berücksichti ung alter Soldaten der Be- 6]sein und wenn die Gewährung

für andere bülfsbedürfri e entlassene eßlt en Ve orgungSan pruck) m_ t bgben, das validen- om agmen mcht mebr erei'ts eingetreten,

erbeifübrung eines weil, wie die geringe

gegenwärtigen Oebübrmffen, den Compagnien erhalten, den- enfion mtr noch in selterzen age durcb die EinsteUung in eme nie zu Theil werden kann. Die Garde-Jnvaliden- e 6 Provinzial-Invaliden-Compagnien Werden daher nur die drei Invalidenbauser welche zum Theil auf _alten Zufluchtöort fur der bedürftige invalide Offiziere und

Fortfal! der

lenburgiscbe Invakidenabtbeiluna er-

Die bei den aufzulösenden Invaliden-

!

Raum vo anden ist, ver e t. Diejeni en Mannschaft_en, rZen, auf die geiseßlicbe InvalLdenpenfion zgruck-

enfion eine fort- apitel 74 Titel 6 erba ten. Durch diese

Zeigt 40844_ .“ zusammen aus 389 947 .“ Wittmn- und Waisen- Wartegeldempfängern _und Penfionären, _sowre von der Jnvalrden-Jnsttiute (Preußen 304 000 .“, Württemberg 15947 ,“), 17 500 .“ durch die

Be u ni auf egeben

f g ßer Lö nung, betroffenen Jndaliden stud entsprechender laufender Ein Glei es gilt auch von den- welcbe nacb

d eser Einschränkun

aften der Invaliden-Compagnien,

ufentbaltSorte verbleibexx zu können. Nach genauen

Gebübrniffe 52 748 .“ an Unterstüßungen zu ge-

Diesem Me steht eine gegenüber. Giebt Sachsen 1 459 600 .“

M 130000 .“), zu- 70 .“ (+ 4 183 500 .“); arine - Verwaltung

8 .“ (+ 99 933 .“; "Civil-Verwaltung (Kap. 76)

Wendig.

Z von 312000 .“)

: v liden- n onen an 29 633 eldwebel, gezahlt In &efreiie, Gemeine und pielleute

tero fixiere, uiid Aerzte 13041501 .“ Und 1416

eordneten bemerkte ber Fortsesung der

tat: der EisenbahnperwaltuwH zu 2 der Einnahme der Minister der s ent- Mayba :

errn Vorredners bedürfen einer knnen

ntgegnuna, Besonders in dein Punkte, den er

ollen, direkte Expedition : den Ver- den Stakonen einzurichten so it es richtig, nordnung von mir erlaffen ift, und deren Aus-

d wi d. Wenn indeß von irgend einer Seite Tbkexaeßn mitr dem Uebergang der Eisenbahnen in den

)

zugeben,

daß

gestellt wird.

Aber ,

einzelnen Station; tEaUserte' aebey. e iron cm:; _ JFréniß vorngtFurkd emBY-äches a e na tre en 1 e ' nix? ;oZHanden, oder ist es niwt'möglicb gedruckte Billets aus- so soll es durch Ausfullung m S aber der Verkehr es erfordert, sollen werden

Iéb glaube,

Vorredner andeutetx, es f dürfnisse ihres Drr

das StaatSeisenbabnne nicht partikularistisck) vo_n darf, sondern daß jede Dire halten muß.

' ill orten würden _ _ Oder:; th etr11icht. _ Es wird jetzt dre direkte efübrt, überau, wo irgend

Hundert-

ein ernsteres Yerkebrs- - ergiebt fich aus der bansigerxn ist aber ein größeres Bedurfmß

rift e (heben. Sobald g e d Thu ckt eg Billers eingerichtet

daß die vorgeseßten Behörden nicht, wie der Herr

ür ihre Aufgabe halten, ektiondsbezirk? __?u sorx_;_e1_1 ,rtwäbrend daran denken,

' 0 en, un 0 Grundiaß fich zur Lehre tenenein Ganzes ist, und daß dasselbe irektion zu Direktion behandelt werden ktion ihren Blick auf das Ganze gerichtet

nur für die Be-

sondern daß fie den

Dann die Frage der Coupirung der Billets auf den Trittbrettern.

die Billets zu coupiren. Stärke des Verkehrs, d einzelnen Stationen, unter Umständen _ die Billers couptrt bei uns gestrebt, daß dieser Uebelstand Gänzlich könnte _ _ _ man, wie es in einigen andern Staaten geschieht, die Stationen absperrt und Niemanden auf den ebenso wie man Niemand dmeiixe HJTM,