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Kommiffarien beiwohnen, theilt der Präsident zunächst mit, daß ein Antrag des Abba- Prinzen von _Arenber? auf Annahme eines Gese entwurfs, etreffend die ktrchénpo itis en Geseße, und ein ntrag der Abgg.1)r. Windthorft un Genossxn,_ wegen Vorlegung eines Geseszentwurfs über die' Befu msse der Kirche und ihrer Organe in Betreff des religrösen nter- richts in den Schylen, ein egan en ist.
Der Rechenschafts eri tüber die Verwendung der flüssig gemachten Bestände der 1m§. 94 der Hinterlegungsordnung vom 14. März 1879 bezerch- neten Fonds und der im §. 95 Absa? 3 daselbst erwähnten Gelder für das Jahr 188 wxrd ohne Debatte Wr? Kenntnißnahme erledigt. , '
Es foi die Berat ung des neun'unddretßtgste'n Berichts der Staatss ulden-Komm1ss10n_über dre Verwaltung des Staatsschuldenwesens tm Rech- nun sjahre vom 1. April1886(87. '
as Haus ertheilt obne Diskusfton dte Decharge.
Ebenso wird ohne Debatte die erste Verathung der Rechnungen der Kasse der_Ober-Rechmxngskammer für das Jahr vom 1. Apri;[ 1886/87 erledtgx. „ '
Der merte Gegenstand der Ta eSordnun wxrd vorläufig zurückgestellt und der fünfte Gegen tand, er e Beradhuyg des Geseßentwurfs, betreffend die Kostey Konrg- licher Volizeiverwaltungen in Stadtgememden, m Berat ung genommen.
bg. Zelle führt aus, die in der Vorlageivorgeschlagene eilung der Polizeikosten sei eine rein mechamsche. Zu ver- schtedenen Zeiten “(habe man einen verschiedenen Mgßftab zy Grunde gelegt. Früher hätten die Städte lediglich dre Lokalt- täten hergegeben; 1850 habe man zwischen personeklen und sachlichen. AUEJab'én zu unterscheiden begdnner); 1885 habe man die Städte qu den Gesammtkosten em Vtertel [vertragen [affen wollen, aber davon Abstand genommen wegen der damit verbundenen Mehrbelastung der Gememden, es soÜte erst die finanzielle Erleichterung der Gemeinden quf' anderem Wege in Wirksamkeit getreten sein. Augenblrchrch hqlte man sogar die Hälfte für angemessen. Ems w1r_k- liche Lösung der Frage sei nur mögllck), „wenn dw Grenze zwischen Polizei und Verwaltung genay frxxrt werde. Bei dem gegenwärtigen Zustand stießen Polizßr und Verwal- tung fortwährend an einander. Eine Schetdxzng der „Be- fugniffe solle nun nicht derart eintreten, daß em Gernemdx olizeidirigent und ein königlicher Dirigent neben emander fänden. Eine WohlfahrtSpolizei gebe es eigentlich Überhquyt nicht, alle Polizei konzentrire sich in der Sicherhxrt8pol1zer Die Verwaltungen hätten positiv fördernd zu arberten, wah- rend die Polizei nur abwehrend und schüßend zu „mtrkeqn habe. Keine Verwaltung unterstehe der Po1izer,' dre Polizei habe aber in aÜen Verwaltungen zmtzuwwken. Das StraßenanlegungSgeseß von 1875 und d1e Gewerbe- ordnung zeigten, wie die Befugnisse zwischen Volrzer und Selbstverwaltung u regeln seien. Eine gerechte Verthetl'ung der Rechte und Laéten auf polizeilichem Gebiet sei alLerdmgs eine schwierige, aber doch keine unüberwindliche Aufgabß. Daß gerade jeßt die Regierung die paar Millionen, dre fre den großen Städten auferlegen wolle, brauche, könne marx doxh nicht behaupten. Die großen Städte seien ohnehm xn den leßten Jahrzehnten « nach dieser Richtung wem begünstigt gewesen. Berlin habe z. B. von allen Staa - dotationen nur etwas über 3 Millwnen erhalten, während es nach seinem Beitrage zu den direkten Steuern bewahe 11 Millionen hätte erhalten müssen. Wenn darauf hm e- wiesen werde, daß Berlin der Sammelplatz für Hochstap er aus dem ganzen Lande sei, so werde von der Berliner Kriminalpolizei, also auf Berliner Kosten, auch sehr viel für das Land gethan. Nicht eine mechanische Theilung dex Polizeikosten in den roßen Städten, wTe das Geseß ste vorschlage, empfehle sie?), sondern eine solche, ,die auf einer erechten Abwägung der Leistungcn und Fflwhten beruhe. edner wünscht die Einseßung einer mög ichst ahlreichen Kommisswn, damit aüe Interessen und die um angreichen Einzelheiten der Frage in Betracht gezogen werden könnten.
Der Minister des Innern, von Puttkamer, dessen Rede .wir morgen im Wortlaut nachtra en werden, erwidert, daß die vielen Details ohne kommissaris e Berathung wohl Nicht er- ledigt werden könnten. Er sei gleichfalls der Meinung, daß es sich um eine billige und gerechte Regelung der Polizei- kosten zwischen den Staatsintereffen und denen der großen Städte hqndele; er glaube aber, daß die Vorschläge der Regierung das Richtige getroffen. Es sei nicht angängig, daß gerade für die blühendsten und steuerkräftigsten Gemeinwesen, der Staat, d. l). die Gesammtheit der Steuer- zayler, fast dre gesammten Polizeikosten trage. Eins mecha- niche Theilung werde nicht vorgeschlagen, vielmehr sei der Maßstab der quotthen Vertheilung der Regierung als der
weckmäßigste erschrenen. Eine Regelung des polizeilichen Ge- iets zwischen Staat und Kommune gehöre nicht in dicses Gesetz; sie sei auch ungemein s wierig, wenn man sie mit der Wirkung vornehmen wolle, da danach die Kosten vertheilt werden sollten. Der „Betrag, den Berlin für außerhalb Berlins liegende Polizetzwecke verwende, sei verhältnißmäßig gering. Wenn man sage, es sei unbillig, diese Polizeilast, die der Staat Jahrzehnte getragen, nun mit einem Mal _auf die Städte abzuwälzßn, so sei vielmehr in Betracht zu ziehen, daß die Kommunen m diesem Zeitraum so enorme Ersparnisse gemacht hätten, “daß es endlich an der Zeit sei, Remedur auf diesem Gebiet „eintreten zu lassen. Eine Vertheilung der Kosten nach emenr anderen Maßstab habe sich bisher stets als zmprakttsch erwxesen. , Hoffentlich werde die Kommission zu emer Lösung dteser sert Jahren schwebenden und aus dem Hause selbst von Neuem angeregten Frage endlich gelangen. ' Abg. von Rauchhaupt dankt der Regierun dafür, daß ste eme gründltche ErörteruySg der rage der ZZolizeiverwal- tung habe eintreten lassen. eit 18 habe man von den Städten alle sachlichen Kosten für die Polizei verlan t, und jeyx „frage es srch, db man nicht weiter gehen mü e. Der Mrmster könn? nach . 4 feststeüen, welche Kosten als solche d&,LandeS oltzei zu etrachten seien; sollte nicht hierfür eine besnmmte uote normi_rt werden können? Es sei überhaupt nicht zwecxmäßißétdaß diese rage durch Einstellung der betreffenden Summx mden atin das bgeordnetenhaus geworfenwerde,das dann mcht bloß über eine Staatsleistung, sondern auch über die uschüffe, welche die ein elnen Städte leisten müßten, zu be- chlteß9n haben würde. ie Stellung des Abgeordneten, der nur. d1e Interessen des Landes vertreten solle, werde dadurch eme unbequeme. Etwaige Etatsüberschreitungen könne doch nur der Minister des Innern anordnen, so daß ste durch die Ober-Rechnungskammer an das Haus zur Prüfung gelangten. Uebrigens sei es nicht richtig,
daß die Städte dur das Schullaslengeseh erxei tert würden. Wenn fie das Schu eld au heben und noxh dre e raus abe Jer die Polizei ma en so ten, werde xme sehr xden li e e rbelaftung entst 11. Es sei bedenkltxh, den Stadien d e Hä fte der Kosten aufzuerlegen, Die Regterung bah)», deshalb auch früher nur ein. Viertel der Kosten auf dW Studie über- tragen wollen und diesen Saß noch für. zx: hoch gehaltxn; Man könne auch- die Städte mit qugltcher Pohzer nicht ohne weiteres vergleichen mit denen, dte al_lem stadnsYe Polizei hätten. Die ersteren seren durch dre Kömglt . e Poli eiverwaltung an sich schon mehr helastzxt. Man werde_m der_ ommission pri“: en mü en, ob stck) mcht_em anderwerter Maßstab finden la e. Re ner beantragt dte „Ueberwersung
der VorlaÉe an eine Kommisfion von 21 Mtt ltedern. Bei chluß des Blattes nimmt Abg. Ba em das Wort.
- Der Bericht der ])L. Kommission des Herrßn- hauses zur Vorberathung der Entwürfe emer Krets- ordnung für die Provinz SchleSwrg- olftßtn'und eines Gesetzes,!)etreffend die Einführung der rovtnzxaj- Ordnung vom 29. Juni 1875 in der Promnz Schleswrg- Holstein, ist im Druck erschienen.
- Der Minister für Handel und Gewerbe hat mz die Aeltesten der Kaufmannschaft hierselbst mit Bezug auf dre an der hiesigen Getreidebörse bestehenden ustände unter dem 24. d. M. den nachstehenden Erlaß geri tet:
Ministerium für Handel und Gewerbe. Berlin, den 24. Februar 1888.
Die Herren Aeltesten sind in dem über die hiesige Ge- treidebörse erstatteten Bericht vom 19. Dezember 1). J. von der Auffassung auSgegangen, daß bei Feststeüung der aÜge- meinen Lieferun sbestrmmungen nur die Interessen derjenigen Betheiligten _ma gebend sind, welche an der Börse als Käufer oder Verkäuxer von Getreide Geschäfte machen. Ich vermag den staatlichen Zwecken, welche durch_ Einrichtung der Börse angestrebt werden, so enge Grenzen mehr zu ziehen. Für den Staat find die Geschäfte an der Börse 'nicht lediglich Selbst- zweck. *Das Interesse der Gesammthett unserer Mitbürger ist an der Gestaltung des *börsenmäßigen Getreide- handels an sich nicht in dem gleichen Maße be- lheiligt, wie an der Rückwirkung des leßteren auf die Produktion und Konsumtion von Getreide, an deren ersterer die Mehrzahl der Bevölkerung mitwirkt, wie an der anderen die GesamthLit. Die Getreidebörse hat daher die Bestimmung, den Al) aß und die lohnende Verwerthung der Erzeugnisse der heimischen Landwirthschaft zu fördern und dem auf Lieferung guter und gesunder Waare gerichteten Bedürfniß des Konsums entgegenzukommen. '
Aus diesem GesichtsPunkt unterliegt zunächst die [1:8er üblich gewesene Wahl der Sachverständigen, welchen nach der) Schlußstheinbestimmungen bei Streitigkeiten, unter Ausschluß dex» Rechtsweges, die endgültige Entscheidung über die Lrefe: rungsfähigkeit des Getreides zusteht, erheblichen Bedenken. An den Vreisbewegun en der hiesigen Getreidebörsß und der ordnun Smäßigen nwendung der Schlußscheinbefttmmungen Haben ei der auss laggebenden Bedeutung der hiesigen Börse für den vaterländis en Getreidehandel nicht bloß die Berliner Käufer ,und Verkäufer von Getreide, sondern die Gesammtheit der Kox Zumenten, dle 'Mühlenindußrie und dix deutsche Land- wirthsckpäjt das wesentlvchste Interesse.
Die em Jntereffe trägt dre jeßige Zusammensetzung der Sachverständigen-Kommiffwn nicht Rechnung, da unter Aus- schluß aller UUÖLL'EU Jntereffentenkrcise lediglich die am Ge- treidehandek betheiligtexx Mitglieder der Korporation der Kauf- mannschaft sich im Bestß des Wahlrechts und der Wählbarkeit für die e Kommission befinden.
erachto es deshalb für geboten, daß entweder“ unter Ausschluß aller mit dem Getreidegeschäft_b8faßten Kreise, zu Mitgliedern der Sachverständigenkommrsston ausschließlich ersonen gswählt werden, welche völlig ohne Interesse zur «ache sind, oder daß neben den Getreidehändlern auch den anderen betheiligten Erwerbszweigen eine angemessene Mit- wjrxung bei der Auswahl der Sachverständigen eingeräumt wrr
"Jm ersteren Fall würden die SachverständiZen von den
Aelfesten aus der Zahl der im Getreidegeschäft ewanderten, aber bei diesem Geschäft in keiner Weise betheiligten Per- sonen vorzuschlagen und von der kompetenten Staatsbehörde auf eit zu ernennen sein.
zalls dagegen die Sachverständizxn aus dem Kreise der Interessenten entnommen werden sollen, so erscheint die Hinzu- ziehung von Vertretern der Landwirthschaft, der Mühlenindustrie und der an dEr Vertheilung zur Konsumtion betheiligten Gewerbe ebenfaüs gcboten. Zu diesem Zweck wird die Mitgliederzahl für die einzelnen Kommisswnen allgemein auf 5 Sachverständige zu erhöhen und Fürsorge zu treffen sein, daß bei jeder Kom- mission 2 Mitglieder der Landwirthschast, 2 Mitglieder dem Handelsstande UNd das fünfte Mitglied den distrihutiven Ge- werben, einschließlich der Mühlenindustrie, entnommen werden können. Die Bedenken, welche von den Herren Aeltesten gegen die in leßtgedachter Art gestaltete Wahl der Sachverständigen vorgebracht sind, erscheinen nicht zutreffend. Auch außerhalb der Händlerkreisc giebt es [zier zghlrctche Personen, die die Qualität des Getreides zu bsurthetlen vermögen und die zur Uebernahme der Begutachtung bereit und geeignet sein werden.
Was die Qualität des als lieserungsfähig zuzulaffenden Getreides anlangt, so trete ich zunächst den Herren Aeltesten darin bei, daß ein völliger Ausschluß des Rauhweizens von dem Handel an der Börse nicht gerechtfertigt ist.
Die gegen dieGleichstellung des Rauhweizens mit anderem Weizen erhobenen Bedenken würden jedoch auch ohne Aus- schließung des Rauhweizens dadurch ihre Erledigung finden, daß zwei Arten von Schlußscheinen zur Einführung gelangen, welche entweder für Nauhweizen, oder für die übrigen Weizen- arten ausschließlich “ bestimmt sind.
Ebenso halte ich mit den Herren Aeltesten die Aufnahme einer Bestimmung für nothwendig, nach welcher für lieferungs- uncLähig erklärtes Getreide vor einer weiteren Bearbeitung ni t wieder zur Kündigung verwandt werden darf.
Hiernach ersuche _ich die Herren Aelteften, über die Aenderung der Schlußscheinbestimmungen in den vorerwähnten Punkten sowie über die anderweite Organisation der Sach- verständigenkommission innerhalb des vorstehend gegebenen Rahmens ohne Verzug Beschluß zu fassen und Über das Er-
gebni zu berichten.
n Betreff der Anforderungen, welche an die Qualität des axs lieferungsfähig zuzulaffenden Getreides zu stellen sind, habe ul) die Vernehmung von Sachverständigen aus den be- theilithen Verufszweigen beschlossen.
ie Herren Aeltesten ersuche ich, mir behufs Mitwirkung
bei dieser Enquete 3 Personen Fu bezeichnen, „welche aus- reichende Erfahrungen auf dem Ge iet des Getretdehandels
:- am hiefigen Ort besi en.
Der Mini er für Handel und Gewerbe. von Brsmarck.
An die Herren Aeltesten der Kaufmannschaft hier. 0. 678.
- Ein Zßimmermann war am Nachmittage eines un: gewöhnlich hei en Sommertages nach mehrstündiger Arbeit in voller Sonnenhiße damit beschäfttgt, auf einem Stapel Bretter stehend dre einzelnen Bretter herunterzuschreben. Er war auch hierbei voll den Sonnenstrahlen aUSge eßt, während die Temperatur der ihn umgebenden Luft durch daS urückstrahlen der Hiße von den in der Sonne _lagernden rettérn aus noch esteigert war. Während der Arbett wurde er vom Hißschlage betro en und verstarb binnen Kurzem. Das Reichs-Versiche- rungs amt hat in seiner Sißung vom 2.'Ianugr d. J. (481) in Uebereinstimmung mit dem Schiedkogemcht h1erin einen Be- triebßunfakl erblickt, und die Verurtheilung 'der betheiligten Berungenoffenschast zur Zahlung der geseßltchejx Renten an die Hinterbltebenen anerkannt (vergleiche Entscherdun en 214, 317, 445, „Amtliche Nachrichten des R.:V.:A.“ 1886 eite 252, 1887 Seite 132, 407).
- Behuch der Erleichterung und Beschleunigung der steuerlichenAbfertigungendesinländischen Brannt- weins hat der Finanz=Minifter im Interesse der Verwal- tung wie des HandelSverkehrs unterm 17. d. M. genehmigt, daß bei allen in den Brennereien, Branntwein = La ern und Niederlagen, Neinigungs-Anstalten und sonstigen äu: men der Gewerbtreibenden oder an amtlicher Stlee vorzuneh- menden Vranntwein-Abfertigungen _ sei es, daß der Brannt- wein zur Versteuerung, Versendung, Ausfuhr oder zur steuer- freien Verwendung für gewerbliche 2c. Zwecke bestimmt ist - der wahre Alkoholgehalt desselben in denjenigen FälXen, in welchen mittels einer und derselben" An: oder Abmel- dung eine größere Anzahl vollständig gefüllter Fäs s e 7: von annähernd gleich großem Brurtogewicht und Raum: inhalt zur Revision geftellt wird, bezüglrck) solcher Fässer durchschnittlich ermittelt und diese DurchschnittSerrttelung den weiteren Feststeüungen des Nsviswnsbefundes zu Grunde gelegt werde. Hrerbei ift folgondernmßen zu verfahren: Der in jedem der betreffendLn Fässer enthaltene Branntwein ist nach Oeffnung des Spundss gehörig ?urchzurühren und ist alsdann aus der Mitte ÖGS Fasses eineProde- und zwar von genau gleich großem Volumen aus jedem Einzelnen Fasse - zu entnehmen. Diese Proben worden in ein voklkommen reines, trockenes Ge: fäß geschüttct, dis Mischung wird demnächst gehörig umge- rülyt und hieraus entweder in diesem Gefäß die Alkoholisirung des Branntweins bewerksteÜigf, oder es wird, faÜs gemäß der äußeren BsTckmffenheit des (WWW in diesem die Stärke des Branntweins mittels des Thermoalkoholonwters nicht mit der erforderlichen Genauigkeit gemessen werden kann, für diesen Zweck ein Standglas mit der Mischung befüllt. Das Verfahren der durchschnittlichen Alkoholistrun von in mehreren Fässern befindlichem Branntwein MUZ ohne jede Unterbrechung durchgeführt werden. Nachdsm der waLZre Alkoholgehalt der Durchschnittßprobe ermittelt ist, wird ür diesen und das gesammte Ne:togewi_cht des in den geprüften FäsLern enthaltenen Branntweins dre Litermenge aus den Ta ellen festgestellt, „be w. die Literprozentmenge reinen Alkohols berechnet. Dre estimmungen in den Paragraphen 5 u. f. der unter dem 20. September V. Z. erlassenen An: leitung, betr. die Feststellung des Alkoholgehalts und der Menge des Branntweins, finden dkmnach eins entsprechende Abänderung. *
- Die Vorschrift im §. 70 des Kommunal:Abgaben: eseßes vom 27. Juli 1885 kommt bei Veranlagung der ?TreiSabgaben (§. 13) nach einmnEndurtheil des 1]. Senats des Ober-Verwaltungsgerichts vom 24. Januar d. J. nicht zur Anwendung.
Schleswig, 25. Februar. Heuxe„Nach111ittags 1 Uhr, wurde der )()(1. Schleswrgzholftomrsche Provinzial: L a n dt a g von dem Ober-Prästdenten Stemmann mit folgenden Worten geschlossen:
Howqecbrte Herren! , _
Der Scb1us3 Ihres dicsjädrigcn Tagrns rst" ra1ch Herangenabt. In fieben Plenarfißungen, nchen denen noch eine Anzabk von Si ungen der Kommissionen und des Vcrtvaltuztgßa11sschuffes nötbig Wa en, ist es Ihnen gelunxen, ein verhältnißmaßig recht bedeutendes Arbeits- pensum im Lauée von nur einer Woche zu bewältigen. S_ämmtliche Vorlagen der Staatßregicruug find erledigt, der Haushalts- Ctat der Provinz ist fcstgestclkt, eine Reihe sonstiger provinziellcr Fragkn zur Entscheidung gebracht worden. Sie dürfen zufrieden sein mit den Ergebnissen Ihrer auch in diesem Jahre in glückliäster Eintracht verlaufenen Verlxandlungen. Auch die König- liche Staatsregierung dauktkaen für dw dabei von Neuem_ betbätigte Hingebnna. Hoffen wir auf ein Wiedersehen im nächsten Jahre unter glücklichercn Verhältnissen, wie sie augenbäcklick) im Vaterlande
bestehen. „ ' Im Namen Sr. Majestat des Katscrs, unseres Aller-
nädiasten Königs. scblkeße ick) nunmehr den FÜ1.Schle5wig=Holstcini- Zehen Prooinzial-Landtag.
Nach einem sodann von dem Landtags-Marschall, Kloster- PWpst Grüßen von Rcventlow, auf Se. Majestät den Kaiser und König aus edrachten, begeistert aufgenommenen dreimaligen Hoch trennte ich die Versammlung.
Der )()(1. Provinzial=Landta hat sieben Plenarsißungen abgel alten. chi Vorlagen der öniglichen StaatSregierung, betrerend resp. Kreisstatut für die Fortbildung der Kirchspiels- verfaffungen im Kreise Süderdithmarschen, und Annahme der voÜen Städteordnung Seitens derStadtgemeinde Elmshorn, haben zur Berathung vorgelegen. Von dem ständischen Verwaltungs- aussckmß sind 15 Berichte und Anträge eingeganén. Davon betrifft je einer die Abänderung des Statuts der ?andeskultur- Rentenbank, bszw. das Ladungsaewicht der Fuyrwerke auf den Chauffeen 2c. - Zwei Privat=Propositionen smd gestellt und zwar resp. vom Abg. Pflueg, betreffend die Ausdehnung des hannoverschen Geseßeß über die Gründuna neuer Ansiede- lunqen auf Schleswig:Holstein, und vom Abg. Heiberg, be- treffend Bewilligung eines Beitrags aus Mitteln der Vrovin von 9000 «M für das zu errichtende Statt-
alter- enkmal. Die erstgedachte Propofition hat einem uSschuß von 5 Mitgliedern zur Be andlung vorgele en. - Sechs Wahlen sind vorgenommen, arunter die Wal von 6 Mitgliedern der Provinzial-Schulkommission.
Von den im Ganzen einge angenen 16 Petitionen at der PetitionSausschuß 13 bear eiter. Derselbe hat 11 er 6 Petitionen schriTtlich und im Uebrigen mündlich berichtet. Der fünfte schrift iche Bericht betrifft ein Gesuch um Erlaß eines Gesetzes wegen Heranziehung der Fabriken u. s. w. MU Präzipualleistungen für den Wegebau.
Württeyberg. Stuttgart,25. Februar. (St.:A.f.W.) Das Buxlettn aus Florenz, vom 24. Vormitta 93, über das Befinden dxs öntgs lautet: „Andauernd eberlos, langsamer Fortschrrtt. Feßer.“
Badezt. Karlsruhe, 25. Februar. tg.“ schre1bi: „Aus den verschiedensten Theilen des Groß- erzogthums Baden find u'ns Correspondenzen zuge- angen, welche. kund thun, wre erschütternd die Nachricht vom bleben Sr.„Großherzogl1chen Hoheit des Prinzen Ludwig
Will) xlm uherall gewrrkt hat und wie tief die Trauer über den frühen ngang des Punzen, dre ehrfurchtßvolle, innige Thetlgahme an deux Schmßrz der erlauchtcn Eltern ist. Ww musen darauf verz1chten, d1ese e-mzelnen Berichte, die im Wesentlrchen 1hrxs Inhalts übxremfttmmen, zum Abdruck zu bringen, aber w1r entnehmen ,thnen gern die Bestätigung der Thatsache, daß das ganze badtscheVolk an der Bahre des ver- ewigtetx Prmze_n trayert.“
Dw gestmge Srßrmg der Ersten Kammer wurde von dem Präfideyten Gehetmen Rath von Seyfrisd mit- folgender Ansprache eroffnet: _
„'Jch„ eröffne die Si?ung unter dem niederschlagenden Eindruck des Unglucks, Weledes un er Fürstenhqus und uns al1e betroffen hat. Wenn es em crschutterndes Ereignis; ist, ein in der schönsten Ju end- blütbe prangxndes, zu den bcstcn Hoffnungen berechtigendes Leben plößljcb vcrmcbtet“ eine edel und groß angelegte Natur aus den würdrgsten „utenscbbcben Bestrebungon jäh berauégeriffen zu sehen, so steigert 11cb drr Schmerz zum berzzerrkißrndcn Jammer, wenn der verxmichtendc Schlag ern im Leben so hoch gestelltes Haupk trifft, ein Haupt, vox) dcm beglückendc Hoffnungen auf ein ganzrs Land, auf ein Volk btnableuchtcten, eincn Hochbegabten edlen 5Frinzen, der die Freude und der_Swlz des erhabenen, so in_nig vcre rtcn, so heiß- geliebtcn Fürstltchcn Elternpaars gewesen ist. Möchte die bcrzliche Tbeilnabme dcr gesammtch Bevölkerung dazu,!)eitragen, den Schmerz des erlaucbtcn Hauses zu lmdern, möchte sie emen Strahl des Trostes in diese Nacht zu senden vermögen, möchte sie, im Verein mit dem treuen Gottwrtrauen. von dem wir die Herzen auf dem Throne be- seelt mffen, die Kraft verleihen, auch eine so ungrwöhnlicl) schrverc Heimsucburrg zu ertragen!“ _ _
Gehetmer Rath ])r. Schulze ergrtfs dann das Wort als Vertreter der Hetdxelberger Hochschule. Er stellte dem Ver- ewigten das Jeugmß 'auS, daß er'al-Z Bürger der Kuysrto- 031x018 von 1 86/87 mtr wahrem Elfer, obgleich mit ganzem Herzen Soldat, src!) den Wrffsnschasten gewidmet habe.
„Ich habe“,- sagte er, „die CHre gehabt, den edlen Fürstensobn in die Grundlagen der StaatSwiffcns_chafxcn, besonders des aUgemeinen und de_utschen Staatsrechts', einzuführen; im fortwäbrcnden cngsten persönltcben Verkehr habe :ck) die Freude gehabt, zu sehen, mit welcher Aufmerksamkeit und schneUer Faffungskrast er das Gehörte aufnahm, ja wie er zum Gchörten und Gelernten noch manchen guten eigenen Gedanken" Hinzuzugebcw wußte. In meincr fast 40jäbrigen akademi- schen Tdattgken habe ck nie schönere Stunden erlebt, als die ich dem hochbegabten Prinzen zu widmen die Ehre batte. Aebnliche Cr- fabrungcu haben andere Lehrer unserer Hochschule an ihm erlebt. Aüe Herzen gewann er durcb seinen [)eiterkn, lautem Sinn, seine liebenswürdige Be'sÖeidenbeit. So wurde er der Liebling der Stadt und Hochschule, ferner Lehrer, wie sejner Kommilitonen. Prinz Ludwig Wilhelm rst nicht nur dem hadi1chen Heimatblande, sondern dem ganzrn „deutschen Vatxrlande mrxcntriffen. Sein Tod ist nicht nur ein badrscher - er 1st ein deutscher Verlust. Nicht in Genuß und äußerem. Glanze, sondern in ernster Pflichferfüllung und Berufsneue, in Arbext und Vorbereitung für den Dienst des Vaterlandes, erkannte er den Vorzug wines hoben Standes. Ick) rufe ihm ein „878 pia.
«dium in die Ewigkeit zu!“
' Der Großherzogkiche Hof hat auf acht Wochen Trau er angelegt. Die feierliche: Beiseßung der Leiche des PÜUYU Ludwig Wilhslm ist auf Mittwoch Mittag angeseßt.
UB Heidelberg, vom 25. Februar, wird der „KarlSr. tg.“ geschrieben: Das unerwartete Hinscheiden Sr. Groß- erzoglichen Hoheit des Prinzen Ludwig Wilhelm hat
überall die innigste Theilnahme hervorgerufen. Die Universität, welche ein Jahr hindurch die hohe Ehre hatte, den hochbegabten
Prinzen zu den Jhri en zu zählen, schloß sämleiche Vor- esungen und hängte rauerfahnen am?. Der Stadtratl), der Universitäts-Senat wie die Heidelberger Studentenschaft sandten Beileidstelegramme an die schwergoprüften hohen Eltern.
Jessen. Darmstadt, 24. Februar. (Darmst. Ztg.) Der rbgroßherzog wrrd s1ch im Auftrage des Groß- Zerzogs zur Beiseßung der Leiche des Prinzen
udwig von Baden nach KarlSruhe begeben. Derselbe wird von dem General:Lieutenant von Westerweüer und dem
Hauptmann von Schwarßkoppen begleitet sein,
Mecklenburg - Schwerin. Schwerin, 25. Februar. Die Residenz prangte vorgestxrn zur Feier des Geburts- tages der Großherzogm Alexandrine in reichem FlagMnschmuck Morgens war Reveiüe, Nachmittags Familten- und arschaÜstafel. Abends 81/2 Uhr wurden theakralische Aufführungen veranstaltet, an welchen sich auch die Groß- erogm Marie, die Herzogin Elisabeth und die Prinzessin indisxhgräß bethetligten. Anwesend waren ferner der Herzog und dre Herzogin Johann, Albrecht, welche aus Potsdam, sowie der rin Heinrich )(1/ 111. Reuß yebstGemahlin, welche aus Ludwigsluzst am Mittwoch Abend hier eintrafen.
Die „Karlsruher
Oesterreich-Ungarn. W i en , 25. Februar. (Wien. Abdp.) Jm Abgeordnetenhaxtse des ReichNaths beantwortete heute der Minister-Präftdent Graf Taaffe unter beifälliger Zustimmung der Majorität des Hauses die Interpellation der b g. Dr. von Plener und Gynoffey, betreffend dasSanitäts- ge eZ für Böhmen. Dze ergentltchen Gegenstände der Tages- ordnun veranlaßten merst nur kyrze Debatten und wurden im Sinne er Ausschußanträ e erledigt. - 25. Februar. „T. V.) In drm Hochverraths- Yrozeß ge en den Dr. Ztvny wurde der Angeklagte auf rund des pruchs, der'Gescbworenen freigesprochen. Die SchYldfrage war mit steben Ja und mit füanein beantwortet wor en.
, _- 26. ? qbrugr. (W. T. B.) Das „Fremdenblatt“ be- sprtcht rm mbltck auf dte Aquührungen des „Nord“ und der „Riforma“ heute von Neuem dte bulgari „eöe Frage und wiederholt, eine Weigerun des Prin en erdinand, freiwillig das Land zu verla en, mit de en Schicksalen er fich bTSher identifizirt habe, müsse auch in Betracht gezo en Werden. Wenn der Prinz der an ihn auf den Antrag a er Mächte gerichteten Aufforderung der Pforte, die Regierungsgewalt mederzule en, ebensowenig nachkommen würde, wie vor Monaten, als die P?We die analoge EröffnunÉ in Sofia machte, dann würde die Situation durch neue, chwierigkeiten komplizirt werden. Es erscheine deshalb 111chtungerechtfertigt, bei der Anstcht zu beharren, daß es durch das Interesse an einer ?altbaren definitiven Regelung der Zustände Bulgariens ge- ordert werde, wenn man, ehe entsprechende Schritte in einer
Angelegenheit von so weitreichender und vielseitiger Tragweite unternommen werden, fich auch vollkommene Klarheit über akle Folgen derselben zu verschaffen suche.
Pest, 25. Februar. (Wien.Ztg.), Das Abgeordneten- haus votirte in dritter Lesung .dre betden auf den SKUH der unterseeis chen Kabel be ügltchen Vdrxagen und erle igte die auf der Tagesordnung ste enden Petmonen im Sinne der Ausschußanträge, worauf Ju). Justh den HandelS-Minister in Angelegenheit der epidem1schen Lungenseuche, welche angeblich unter dem Viehstande der Neumann'schen Spiritus- fabrik in Arad ausgebrochßn sem soÜ, interpellirte. - Der zweite Bericht des Justtz-Aussck)usses, betreffend die Vorlage über die Beilegung der Grenzstreitig keiten zwischen Oesterreich-Ungarn und Rumänien, gelangt am Dienstag zur Verhandlung.
Großbritannien und Irland. Boydon, 26. Februar. (W. T. B.) Dem ,Observer“ zufolge smd beim Auswär- tigen Amt vom 1 . September datirte Nachrichten von Emin Pascha eingegangen. Nach denselben erwartete Emin Pascha die Ankunft Stanley's für den Monat November und empfahl die Route über Mombasa als die geeignetste.
Wie dem „Reuter'fchen Bureau“ aus Darjeeling (Indiens von heute gemeldet wird, wurde der Nadschah von Si kim von dem Vizekönig Lord Dufferin behufs,m1'mdlicher Erörterung über seine Beschwerden nach Darjeelmg eingeladen. _ Die britischen Behörden haben die „Thibetaner Truppen, welche Lingtu im Sikkim=Gebtet beseßt halten, aufgefordert, das Land vor dem 15. März zu räumen. Die Thibetaner erhalten jedoch weitere Verstärkxtngen von Thibet, und es heißt daher, daß eme 'brrttsche Expedition gegen dieselben jeßt unver- meidltch sei.
Frankreikh. Paris, 25. Februar. (Köln. Ztg.) In der gestrtgen Sißung der Deputirtenkammer brachte der Finanz-Minrfter das Budget für 1889 ein und erklärte„ der sick) für 1886 ergebende Ueberschuß betrage endgi'tltrg 2150000 Fr.; die Aquaben in diksem Rechnungs- jahre seien um 5 Millioxren hinter dem Voranschlag zurück- geblieben. Tür das Rechnungsjahr 1887 bstrage der Ueber-
chuß 12 Millionen, für 1888 5 Millionen, und im Jahre 1889 sei derselbe auf 9 Millionen geschäßt. Der Minister kündigts an, er werde vor Ostern noch mehrere Vorlagen einbringsn, welche größere AUHgaben beanspruchten.
Jm Senat legte heute der Handels-Minister die Gefeßentwürfe Über Alkohol und über den italieni- s chen Zolltarif vor. Nach erfolgtor DringlichkeitSerklärung wurde». die Sitzung aufgehoben, um dem Ausschuß Zeit zur Früfung zu geben. Nach Wiedereröffnung dsr Sißung um . Uhr verlas der Senator Boulanger den Bericht über den Entwurf, der die Geseße vom 5. Juni und 24. No- vembkr 1887 verlängert und den Zo von ausländischem Alkohol auf 70 2 r. festseßt. Die unverzügliche Berathung wurde beantragt, angin erklärte aber, der Ausschuß brauche no einige Stunden für den Bericht über den italienischen Zo tarßf. Der Senat beschloß hierauf, zur Verathung des
olltartss morgen, Sonntag, eine Sitzung zu ?alten. Der Geseßentwurf, betreffend den ZuschlagSzol] auf Al ohol, wurde genehmigt. Die Deputirtenkammer seßte heute ihre Berathung über das Budget des Ministeriums des Innern fort, ohne dieselbe zu beendigen, und vertagte fich schließlich bis Montag.
- 26. ; ebruar. W. T. B.) Der Senat hat in seiner heutigen au erordentli en Sißung die von der Kammer ge- nehmigte Vorlage wegen eventueller Erhöhung der Zölle für italienische Produkte mit einem Amende- ment angenommen, wonach auch Cocons und rohe, sowie moulinirteSeide mitZöllen bele t werden sollen. Die Vorlage geht in Folge dessen zur no maligen Berathung an die Kammer zurück.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 26. “ebruar. (W; T. V.) Das „Journal de St. Pétersbourg“ chreibt: es 1ei ohne allen Zweifel, daß es keineswegs der einmüthigen Zustimmung aUer Mächte bedürfe, um den Antrag auf An- wendung deS Berliner Vertrages zu stellen. Jedoch sei es wünschenswerth, daß alle Mächte sich dem von Rußland zu unternehmenden Schritte anschlöffen, weil ein anderes Ver- halten die Anarchie in Bulgarien nur verlängern würde.
Das „Journal de St. Pétersbourg“ sagt anläßlich der Interpretationen und alarmirenden Gerüchte betreffs des
esetzentwurfs, den Metallumlauf einzuführen: Niemals sei davon die Rede gewesen, den Staat oder die Eisenbahnen zu ermächtigen, in Kreditrubeln zu bezahlen. Im letzten Juli, als der Feldzug der auswärtiZen Presse gegen die russrschen Fonds begonnen habe, hätte as Journal die Gefichtspunkte des Finanz-Ministers Wyschnegradski über ge- wissenhafte Beobachtung der Verpflichtungen Rußlands ge en die auswärtigen Gläubi er, gegen die direkten oder indire ten Inhaber von Eisenbahno ligationen außeinander eseßt. Ni ts sei seither geschehen, was diese Anéchauung des damals 11 er die Beziehungen der russischen Finanzverwaltun zu den Gläu- bi ern des Reichs, wie man sie dem Minister yschnegradski zu?chreiben konnte, hätte entkräften können. Man habe sogar guten Grund zu glauben, daß die Art der Verwaltung nicht gewechselt habe und daß die Interpretationen von Zeitungen, welche auf unrichtigen und ungenügdnden Informationen be- ruhten, jeder Begründung cntbehrten.
Italien. Rom, 25. Februar. (W. T. B.) Der Ober- kommandirende der italienischen Truppen in Massovah, General San Mar ano, hat dem KriegS-Minister angezeigt, daß der egus am 22. Februar mit seiner Armee in Godofelassr angelangt sei, wohin er st in Folge der Nachricht von dem Vormarsch der italieni chen
ru pen auf Ailet, Sabarguma, Ambatocan und BareSca boge en habe.
Türkei. Konstantinopel, 25.
Ztg.) (Reuter-Meldung.) Der“ russische Botschafter, Herr von Nel'idow, überreichte heute der Pforte eine Mit- theilung, m welcher ihre Aufmerksamkeit auf die illegale Positron des Prinzen Ferdinand gelenkt wird. 26. Februar. (W. T. B.) Ein Telegramm der „Agency. Havas“ meldet: Die Pforte at eine Konvention unterze1chnet, in welcher der Baugesells aft für die Anschluß- bahnen _der Betrieb der Eisenbahn UeSkueb-Vranja provisortsch zugestanden wird. Die Konvention soll einen Monat nach der dem Sultan vorbehaltenen Ratifikation in Kraft treten.
Februar. (Wien.
25. Februar.
Dänemark. Kopenhagen, ' Kronprtnze
Kronprinz und die
Der LW. T. B.)
sin von
Schweden sind heute über Malmö hier eingetronen, müssen jedoch vorläufig hier bleiben, da der Bahnverke r in Folge von Schneegestöber eingestellt ist.
_- 26. Februar. _ (W. T. B.) Das schwedische Kronprinzli e Paar hat heute Vormittag 9 Uhr die Reise nach Kar Sruhe über Korsör fortgeseßt.
Afrika. E g yp t e n. K air o , 26. Februar. LR. B.) Der 111 K e l e b s [) eh, etwa 40 englische Meilen nörd ich von W a d y [) al f a, stehende, aus 1 Lieutenant und 6 Mann be- stehende Post e n wurde gestern von Eingeb orenen an - geg r 1 ffe n und ist darauf mit einer Compagnie e gy p ti- scher Truppen beseßt worden.
Zeitungsftimmen.
Dre „Staqtßbürgxr -Zeitung“ äußert über die „Illuswnexrder dcimsch gesmnten Presse Nordschleswigs“:
Dr_e damscb gefinnte Presse Nordschleßwigs sucht bei jeder Ge- legenheit tbre Hebel anzuseßen, um Deutschland, resp. Preußen in den A_ugex1 Europas als Ursache der Unsicherheit der internationalen Ver- bgltmffe darzustellen. EY Yommt ihr vor AUem darauf an, die trüge- rtschen Hoffnungen der damsxb Gefinnten aufrecht zu erhalten und jede Nergung zu besonnener Erwagung der Verhältnisse, zur Beschränkung der Wunsche auf das'Möglicbe und Erreichbare im Keime zu er- sticken. Wenn erfolgretchere Mittel, die Agitation im Gange zu er- halten, fich nach und'nacb abgenutzt haben, so Weiß man stets neue Trost- _und Ermuthxgungsgrundx ausfindig zu machen, wobei man selbst dre Gefabcwch scheut, ms Absurde zu verfallen und durch Uebertreibungen dte_Sqche, der man dienen wiÜ, lächerlich zu machen.
Den deutscbfemdltchen Expektorationen der dänisch gefinnten Preffe babxn jetzt „Flensbgrg Avic?“ und .Dannevirke' die Krone aufgesetzt, mdem diese Bxatter mit anscheinend tiefem Ernst dem Wunsche nach endlicher Löjung der nordschlc§wigscben rage in ihrem Sinne Ausdruck gegeben. „Flensburg AviS' knüpt an die Ab- sttmmung des Abg. Johannsen gegen die Militär-Anleihe die Bemerkung, daß der Letztere der Meinung sei, „daß eine Grenz- regulirung, Welche die gegen ihren Willen zu Deutschland gehörenden fremden Nationaütäten ausscheidet, das einzige Mittel ist, um den ertfrieden aufrecht zu erhaltkn“. .Dannevirke' geht noch weiter, indem das Blatt schreibt: „Deutschland ist trotz seiner Größe und Macht nicht dre Welt. Es ist nicht unüberwindlicv, eben- sowenig ww es zu de'n Unmögltckykcitcn gehört, daß es in kürzerer oder längerer Zeit genötbtgt sein wird, abzutreten, was es nun in seiner Macht Hätte, großmütbig und freiwin zu geben.“ . . . . Die beiden dänisch gesinnten Blätter ignoriren also voUständig, daß bereits durch den am 11.0ktober 1878 zw'Uchen Preußen und Oesterreich abgeschloffenen Traktat die Preußen im Prager Frieden auf NapolxonD 111. Betreiben auferlegte Verpfiichtung, narf) voraußgegangener “freier Abstimmung der Jevdxkerung Nordschleswtg an Dänemark zurückzugeben, aufgehoben wor en 1 .
Die dänisch gefinnten Bläxter obne Außnahme haben früher stets auf das Betreten des Weges gutl1cher Vereinbarung verzi_chtet, um an das Recht des Stärkeren zutappelliren, haber] stets, weil 112 Dänemark zu schwach mußten, um unt Preußen den Kampf aufznnehmen, Um- schau nach Beschüßern gehalten, dre erbötig wären, für äne- marks Ansprüche in die Schranken zu treten. Man rechnete früher mit absoluter Sicherheit darauf, daß Oesterreich dem Gedanken an Rache für Sadowa nicht enxsagt habe, und daß Frankreich ent- schlossen sein werde, seinen patrtottschen Beklemmungen durch einen Gewaltakt gegen Preußen Luft zu machen, und hielt dteMißsttmmung beider Mächte für stark genug, um zum Kitt für eine antipreußiscbe Koalition zu dienen. Während damals die dänis_chen und die daniscb-gefinnten Blätter Nordschleswigs die Annahme emex verbeißenen GlückSJabe - denn ein Anspruch konnte aus dem Artikel 7 des Prager Friedens nicht beraeleitct werden _ Seitens Danemarks höhnisch verschmähten, um die Angelegenheit bis zum Artsbruck) einer großen Krifis zu ver- schleppen, appeuirt man jeßt aewtffermaßen an unFcres Kaisers Groß- mutb, daneben aber mit der (Hervalt drohend. Cm solches Verhalten muß geradezu lächerlich erscheinen. Nachdem der „ehrliche Makler“ des Berliner Kongresses vom Jahre 1878 „Oesterreich zur Verzicht- leistung auf den Artikel 7 des, Pra er Frtedens vermocbt hat, ist auch die leßte Hoffnung auf eme enderung der geschaffenen Lage geschwunden. _ ' „
Schleswig-Holstein ist polrttscl) und geographisch fest an Deutsch- land gekettet und muß dies fur al1e Zelten sein. Alle Staaten be- dürfen, theils zum Zweck einer strafferen inneren Verwaltung, theils zur Wahrung ihrer Existenz m_:ck) außerz bin, einer gewissen terri- torialen Abrundung. Ganz ,bewnders _1st dicse_ Eigenschaft not!;- wendig für das De_utscbe Rexel) zur Erfullung ferner internationalen Hauptaufgabe, ein Bollwerk des eyropäischen Friedens zu sein. Die (Grenzen des Deutschen Reich, wxe fie NÖ m yeuerer Zeit gebildet haben, geben nun aber demselben eme terrrtoriale Abrundung, wie fie dem gedachten ZWeck - entspricht. Man kann 'a zu- geben, selbst das große und mächtige Dxutscbland mü e für ewiffe Eventualitäten wünschen, dasz ibm'D-anemark nicht wie ein
öswiüiger, lauernder Lind im Rücken lrege, sondern daß es in diesen ihm verwandten kämmen einen Verbündeten gegen Osten und Westen finde; andererseits aber ist keine fichere Bürgschaft dafür vor- handen, das; Deutschland, Wenn es die Grenze des Nachbarstaats nach Süden vorschieben ließe, darauf rechnen könnte, das; die Nord- scbleswiger fick) i. der That der StammeSverwavdUchaft mitDeutscb- land erinnern und nicht in dem Zuwachs an dänischem Gebiet einen Stachel feben würden, nach einem Mehr zu streben.
Wir möchten auch wohl wissen, welche haltbaren Gründe die dänisckyqefinnte Bevölkerung Nordschleswias veranlassen könnten, wieder mit Dänemark vereinigt zu Werden. Schleswig-Holstein ist, im Vex- gleick) mit seinen früheren Zuständen, 'seir der Trennung von Dänemark in seiner ganzen Entwicke1ung um mmdeßens 50 Jahre vorwärts ge- kommen, und _zwar auf allen Gebieten der Geseßgebung und Verwä- tung. Die Steuern sind in Dänemark Höher als in Preußen, und ein großer Staat giebt seinen Bürgern gegen einen Ueberfall vo_n außen größere Sicherheit, als ein kleiner. Alle ver- kandigen Leute m Dänemgrk, mögen fie uns lieben odcr baffen, aben den Gedanken an Wiedereroberung längst aufgegeben, und je mehr das daniscbe Volk das Vcrlorene als definitiv und unwider- bringlicb verloren betrachtet, desto mehr fiebert es sub eine friedli Entwickelung und wachsendes Gedeihen. Wenn aber die dänif - efinnten Nordschleswtger fortwährend auf große Umwälzungen ?pekuliren und aus diesem Grunde das Bestehende als unerrräglich darstellen, so kennzeichnen fie sich damit als Feinde jeder weiteren Entwickelung Schlxöwig-Holsteins, welche auch die ehrliche Anerken- nung der geschichtlich gewordenen Zustände zur Vorbedingung bat.
-- Der „Leipziger intun “ schreibt man unter der Ueberschnft „Schuh der Arbeitgebe “:
,Dqß man immer nur vom Schutz der Arbeitnehmer spricht, Hat 1a m dem Jahrzehnt, das eingäeitet Wurde mit dem Kaiserlichen Wort vom Scbqy der wirtbscbaftlich Schwacben, seinen guten Grund; Gewiß' tt es in erster Linie der Arbeitnehmer, der als der wtrtbschafxltcb schwächere Theil unter der Ausbeutun feiner Arbeitskraft letdet. Der Arbeitgeber, als der wirtbscbaftlixb tärkere, zieht vyn dieser Ausbeutung nur Nasen und muß jede eseßlicbe Bxscbrankung derselben bekämpfen. So Wenigstens lau te man fruher, und dem emäß handelte man. Auch dem per önlick) nicht! weniger als bart erzigen Arbeitgeber war der Arbeiter in der bintec uns liegenden Manäéesterveriode in der That nur die Arbeitömascbine, die „man auSnu te, o lange ße Stand hielt. Die Lehre vom Sptel der Krä te gestattete das, und die riefigen Unternehmer ewimu: emer u_ngezügelten Produktion lieferten die praktische Probe r die grundsavliche Richtigkeit der englischen Lebte.