[1004421]. Cotta-Hauö ! Aktiengesellsehast, Stuttgart. Wir 1.101'11 unsere Hcircn Aktionär? n einer ordentlichen Generalver- Ykmmluug aui Donnerdtag, den
April d. J., nachmittags 4 Uhr,
in das Sißunqszimtncr der Gesellschaft,
Königstraße 4211 in Stuttgart, mit nach-
siclwnder Tagesordnung ein: Tageöorvuung:
]. Vorlage des Geschäftsberickxs u:“bft Bilanz mit Gewinn; und Verlust- rechnung für 1930.
. Beschlußfassung iiber die Gencbmi- gung der Bilanz und bis Gewinn- verteilung.
3. Beschlußfassung 11061: die Entlastung des Vorstands und AufsichtSrats.
4. Zustimmung zur 1160ertragung bon Aktie'n.
Stuttgart, 0611 4. März 1931.
Der Vorstand. Dr. von Mülbcrger. Tr. Von Dörtonbnch.
[106140]. Bekanntmachung.
(510111013 § 244 H.-('§5.-V. _qebcn wir be.- kannt, daß in der am 28. Februar 1931 stattgsfnndcm'n anßcrordkntlichen Genc- ralocrsmnmlnng folgende Herren neu in dcn ?(Ufiichtsmt unserer Goisll'jckmft ge- 101'11111 101110611: Ministerialrat Dr. Zacha- 1100, Stadtrat Dr. Schmudc, Stadtver- ordnctcr Sckmwcr, Stadtvorordneter Thomas, Stadtvcrordncti'r Wilhelm, Stadtrat Dircktor Scebohm. Stadtver- ordnctor Debus, Direktor Hüssclratl), Direktor Eggcr-Lindc', Landeshauptmann Lutsch, Landrat van Erckclenz.
Es Wieden aus die Herren: Stadtrat Dr. Schmuds, Bürgc'rmcistcr Dr. Eberlein, Stadtrat- Dr. Schlosser, RechtZanWalt Dr. ?lbelmcmn, Stadtrat Frank, Bankicr Harlacher, Bankdirektor Küssing, Stadtrat Mietens, StadtVLrordneter T1)0nms, Stadtverordneter Schnitzer, Stadtrat Weber, Hotelbesixzer Carl Ritter, Stadtverordnoter Wilbebn, Professor Dr. Volhard, Professor Dr. Schmieden, Direk- tor Hiisjclratk), Vankic'r Heidingsfclder, Magistratsoberbaurat Ublfcldcr.
Kur-Aktiengesellsrhaft Bad Homburg v. d. Höhe. Der Vorstand. Höfner.
[1064-03 ].
Die Aktionäre unserer Gesellschaft Werden zu der am 27. März 1931, nackjmitlags 5 Uhr, in unseren Gesell- schaftsräumen, Cbarlottenbnrg 2, Harden- borgstrwse 18, stattfindenden dritten ordentlichen Generalversammlung eingeladcén.
Tageßordnung:
1. Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und des Geschäfts- berichts für das Jahr 1929/30.
2. B05ck)lußfasiung 11068 die Genehmi- gung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechmmg für das Jahr 1920/30.
3. Entlastung des Vorstands und des Auffichtékrats.
Aktionäre, die in der Generalver- smnmlung ihr Stimmrecht ausüben wollen, Haben il)rc Aktien oder die 11001: diese lautenden HinterlegungSscHeine ciner Effkktengirobank spätestens bis 24.895113 d.J. bsi der Gesellschaftskasse oder bei der RcickB-Kredif-Gefelliklwft, Bkrlin, Dresdner Bank, Berlin, dan Hsrrcn M. M. Warburg & Co., Hamburg, cinem dciitschcii Notar zu hinterlegen. Dic Hinterlegung ist auch dann ordnnngs- gemäß erfolgt, wenn Aktien mit Zu- stimmung ciner Hinterlegungsstelle fiir sic bci cinczr anderen Vankfirma bis zur Bccndigung der GencralversammlMg im Sperrdcpot gehalten Werden.
Oranienburg, den 5. März 1931.
Der AufsichtSrat ver Oranienburger Chemischen Fabrik Aktiengesellsthaft.
F. Gattel.
[104051].
I. C. Lutter Weingroßh audsung) Aktienge ellschaft, Berlin.
Die Aktionäre unserer Geselisamft Werden [ziermit zu der am Sonnabend, de_m 28.März 1931, 12 Uhr mittags, in unseren Geschäftsräumen, Berlin 817,19, Leipziger Str. 73/74 1, statt- findenden ordentlichen Generalver- sammlung eingeladen.
Tageöorduung:
1. Vorlegung des Geschäftsberichts und Beschlußfassung über die Genehmi- gung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäfts- jahr vom [.Januar bis 31.De- zßmber 1930.
„Beschlußfassung und Erteilung der Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
3. Aufsichtsratswahl.
4. Verschiedenes.
Zur Teilnahme an der Generalver- sammlung sind diejenigen Aktionäre be- rechtigt, Welche spätestens am dritten Werktag vor der anberaumten General- Versammluu bis abends 6 Uhr bei der Gesellschafts asse in Berlin oder bei dem Bankhaus Martin Schiff-Marcus Nelken & Sohn, Berlin M'. 8, Jägerstr. 9,
a) ein NummernVOrzeichnis der zur Teilnahme bestimmten Aktien cin- reichen und
6) ihre Aktien oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine bei der Reichs- bank oder einem deutschen Notar Hinterlegen.
Berlin den 6. März 1931.
Der Vorkißende des Aufsichtsrats: Max Böhm.
Rekrbk- und Staatsanzeiger Nr. 56 vom 7. März
(1067511
Mitteldeutsche Gasgefellsckmft, Aktiengeseilstbaft. “Dessau.
Einladung 5111 ordentlichen Gene-
ralversammluug (1111 Donnerstag, den 26. März 193], 12__Uhr, jm Vernvaltungsgcvimdc 511 MUM, Ka- valicrstraße 29/30,
Tagesordnung:
1260110110 des Geschäftsberichts 11110 der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung fiir den 31, Dec zember 1930, _ _
'. Genehmigung der Bilanz nch]! Ge- winn: 11100 Verlustrechnung fur den 31. Tc -cmber 1930.
.. Bcschlu fa ung iiber die Verwen- dnng des eingewinns.
. Entlastung des Vorstands 11110 Auf- sichtsrats.
.. Wahlen ,um Aufsichtskax. . _
Stimmberethigt sind nur 016161119th
Aktionäre, welche ihre Aktien späte ens am dritten Tage vor dem Tage der er- saniinlung im Geschäftslokal der Gesell- schaft, TesLan, Kavalierftraßc 29/30, oder bei dcr (iomcindekasse in Tangorbixtie hinterlegt haben. An Stelle der Aktien kann auch der Tepoisthein cines Notars hinterlegt werden.
Dessau, am 6 März 1931, Mitteldeutsche (Sadesellsthaft, Aktiengesellschaft.
Der Vorstand. G t kg 0 r o v i u s.
[ 106406]. „Crehag“ Credit&Handels-Aktienge ells-haft Zwenkau, Silz Leipz g.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Montag, den 30. März 1931, 18,45 Uhr, im Restaurant „Südbrän“, LeipÉg, ciyer Straße 36, stattfindenden or ent ichen Generalversamminng eingeladen.
Tageöordnung:
1. Vortrag des Geschäftsberickus und des Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr 1929/30.
. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Ver- lustrechnung und über Gewinnver- teilung.
3. Erteilung der Entlastung für Vor- stand und Aufsichtsrat.
4. Aufsichtsratswabl.
Zur Ausübung des Stimmrechts sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche mindestens 3 Tage lang vor der General- versammlung bei dem Vorstand unserer Gesellschaft, bei einem deutschen Gericht, bei einem deutschen Notar oder bei der Allgemeinen Dcutschen Credit-Anstalt in Leipzig ihre Aktien bis zur Beendigung der Gcneralversammlung hinterlegt haben. Der chte Einlisferungstcrmin der Aktien zur Hinterlegung ist der 26. März 1931. In dem HinterlegungZicHein müssen die Aktien nach Anzahl Und Nummern genau bezeichnet sein. Die HinterLeg,11ngsscheine sind von der Hinterlegungsstelle mindestens zwei Tage vor der Generalversammlung, spätestens am 27. März 1931, bei dem Vorstand unserer Gesellschaft einzureichen.
Die Bilanz mit der Gewinn- und Ver- lustrechmmg 11110 der mit den Bemer- kungen des Aufsichtsrates versehene Bericht des Vorstands licgan in unserem Ge- schäftslokal, Lcipzig 0.1, Brauftr. 26, zur Einsichtnahme fiir unsere Aktionäre aus.
Leipzig im Februar 1931. „Crehag* Credit & Handels-Akt.=
Ges. Zdvenkau, Sitz Leipzig. 21. Friederici. R. Holzhäuser.
Dr. von der Osten.
[106413]. Gruydbesiiz= Aktiengesellschaft zu Leipzig. _ Die Aktionäre unserer Gesellschaft
Werden lxierdnrcl) zu der am Montag,
den 30. März 1931, 18,30 Uhr, im
Restaurant „Südbräu“, Letp/Zg, Zeiyer
Straße 36, stattfindenden or entliehen
Generalversammluug eingeladen.
Tagesordnung:
1. Vortrag des Geschäftsberichts und des Rechnungsabschlusses für das Geschäftsjahr 1929/30.
. Beschlußfassung über Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung und über Gewinn- verteilung.
3. Erteilun der Entlastung für Vor- stand un Aufsichtsrat.
4. Aufsichtsratswahl.
Zur Ausübun des Stimmreéhts sind nur diejenigen A tionäre berechtigt, Welche mindestens 3 Tage lang vor der General- versammlung bei dem Vorstand unserer Gesellschaft, bei einem deutschen Gericht, bei einem deutschen Notar oder bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt in Leipzig ihre Aktien bis zur Beendigung der Generalversammlung hinterlegthaben. Der leßte Einlieferungstermin der Aktien zur Hinterlegunk] ist der 26. März 1931. In dem Hinter egungsschein müssen die Aktien nach Anzahl und Num:.nern genau bezeichnet sein. Die Hinterlegungsscheine sind von der Hinterlegungsstelle mindestens 2 Tage vor der Generalversammlung, spätestens am 27.März 1931, bei dem Vorstand unserer Gesellschaft einzureichen.
Die Bilanz mit der Gewinn- und Vyrlustrechnung und der mit den Be- merkungen dss Aufsi tSrats Versehene Bericht des Vorstands iegen in unserem Geschäftslokal, Leip ig 0.1, Braustr.26, zur Einsichtnahme Für unsere Aktionäre aus.
Leipzig, im Februar 1931. Grundbesitz-Altiengesellsthaft zu Leipzig.
Der Vorstand.
ConrndMüller. EmilGroßmann.
1106119]. Deutsthe Renteubauk,
Dic “.'.Witalicdcr der 060110111101“rsammlung dcr DeuthU Rontenbank Wordcn hiermit auf Donnerstag, den 26. März 1931, vormittags 11 Uhr, znr dies- 'äfxrigen ordentlichen Generalver- ammlung im Plcnariioungssaal dcs RcichZwirtjchaftsrats, Berlin A'. 9, Belle- vuestraße 15, ergebenst eingeladen.
Tageöorduung :
1. Vorlegung des Verwalmngs- und Geschäftsberichts sowie der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1930.
. Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung.“
. Veschlußfassung über die Entlastung des Vorstands, des Verwaltungsrats und des Aufsichtsrats.
4. Mitteilung über den Eintritt von Ersavmännern in den AufsichtSrat.
Der VerWaltungs- und Gcsckzäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn: und Verlust- rechnung fiir das Geschäftsjahr 1930 liegt von heute ab im Geschäftslokal der Deutschen chtenbank, Berlin 117. 8, Wilhelmstraße 67, zur Einficht fiir die Anteilseigner aus.
Berlin, den 6. März 1931.
Der Präsident der Deutschen Rentenbaul. Lenye, Staatsminister.
[106450]. Deutsche Renteubank-Kredita nstalt (Lanvwirték?aftlicheZentralbank).
Die Mitgle er der Anstaltöversamm- lung der Deutschen Rentenbank-Kredit- anstalt Werden hiermit auf Donners- tag, den 26. März 1931, vorm. 11 1/2 Uhr, zu einer Sitzung im lenar- Fißungssaal des ReichswirtschatSrats, Berlin W. 9, Bellevuestraße 15, ergebenst eingeladen.
Lageöordnung :
1. Vorlegung des VerWaltungs- und Geschäftöberichts sowie der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1930.
. Beschlußfassung über die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung.
. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Verwaltungs- rats.
. Beschlußfassung über die Vertvendung des Reingewinns.
. Wahlen zum VerWaltungsrat an Stelle der gemäß § 9 Abs. 1 Ziffer 2 des Geseßcs in Verbindung mit 15 6 der Sahung ausscheidenden Ver- waltungsratsmitglieder.
Berlin, den 6. März 1931.
Der Vorsitzende des Verwaltunßs- rats der Deut then Reutenban - Kreditanstalt( andwirtsthaftliche
* Zentralbank) : Lenße, Staatsminister.
[106452].
Vereinigte Jute-Spinuereien und Webereien Aktiengesellsthaft, Hamburg.
Ordentliche Generalversamm- lung der Aktionäre am Montax, den 30. März 1931, mitta?8 1 Uhr, im Sißungssaale der Gese [schaft, Ham- burg ], Haus Miramar, Schopenstehl 15. Tageßorduuug :
1. Geschäftsbericht und Vorlage des Abschlusses für 1930 sowie Ge- nehmigung derselben.
2. Entlastung des Vorstands und des AufsichtSrats.
3. Wahlen zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalver- sammlung sind die Aktionäre berechtigt, die spätestens am dritten Werktage vor dem Tage der Generalversammlung, d. i. spätestens am 26. März 1931, ihre Aktien bzw. die hierüber ausgestellten Kasen- quittungen oder Hinterlegunchheine bei den nachbe eichneten Stellen hinterlegen und sich ierüber durch einen Hinter- legungsschein auSWeisen. legungsschein gilt nur dann als ordnungs- gemäß, Wenn darin die Gattung der hinterlegten Aktien bezeichnet und ver-
merkt ist, daß die Aktien bis zum Schluß F
derGeneralversammlunghinterlegtbleiben. Die Hinterlegung ist auch dann ordnungs- mäßig erfolgt, Wenn die Aktien mit Zu- stimmung einer Hinterlegungsftelle für sie bei anderen Bankfirmen bis zur Be- endigung der Generalversammlung in Sperrdepot gehalten Werden. Hinterlegungsftellen sind die fol- genden Banken: ' Commerz- und Privat-Bank Aktien- gesellschaft, Darmstädter und Nationalbank Kom- manditges . a. A., Deutsche Bank und Disconto-Gesell- schaft- Dresdner Bank bzw. die Filialen dieser Banken in den Städten Hamburg, Bremen, Berlin, Frankfurt a. M., Hersfeld, Kassel, Köln a. Rl). und Mannheim. Ferner in Hbamburg: Vereinsbank in Ham- UTJ- M. M. Warburg & Co., in BLTrlCiZn: Bank für Textilindustrie '“ o, S. Bleichrödec sowie die Effektengirobanken deutscher Wertpapierbörsenpläße. Daselbsti auch unser Geschäftöbericht nebst Abschlu 1930 einzusehen. Hambur den 5. März 1931. Der Auf ichtsrat. Dr. Weber. er Vorstand.
Carl Trapp. Dr. Ritter.
Der Hinter- “
1931. S. 4.
[106411]. Christoph & nunmal, Aktiengesell- schast, Niesw (Oberlausitz).
Ja der am Sonnabend, deu28.März
1931, mittags 1 Uhr, zu Berlin, Hotel „Der Kaiserhof“, stattfindenden ordentlichen Generalversammluu laden wir die Aktionäre unserer Gesellschayt ergebenft ein.
Tageöordnuug:
1. Beschlußfassung über die Genehmi- gung der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrkchnung und des Geschäfts- berichts für das Geschäftsjahr 1929/30.
. Beschlußfassung über die Erteilung der Entlastung an AufsichtSrat und Vorstand für den gleichen Zeitraum.
. Aenderung der § 15 des Gesellschafts- vertrags 1. Satz. Statt: „Jede Aktie gewährt eine Stimme“, wird vor- eschlagen: „Je RM 100,- einer
tie gewähren eine Stimme“.
Aktionäre, die an der Generalver-
sammlung teilnehmen Wollen, ha'ben ihre Aktien ohne Gewinnanteilscheine oder die Hinterlegungsscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars, jedoch mit ein- fachem Nummernmxrzeicbnis, spätestens bis MittWQck), den 25.März 1931, _
a) bei der Hauptkasse der Gesellschaxt in Niesky, “
13) beim Berliner Büro der Gesellschaft, Berlin 147. 9, Linkstr. 38,
0) beim Bankhaus Mendelssohn & Co., Berlin 17. 56, Jägerstr. 49/51,
cl) bei der Deutschen Bank und Disconto- Gesellschaft, Berlin, Mauerstraße,
6) beim Bankhaus E. L. Friedmann & Co., Berlin M'. 8, Unter den Linden 12,
zu hinterlegen. Berlin, den 20. Februar 1931. Der Auffithtörat.
Dr. Krüger, Vorsißcnder. _ [105678].
Obermeier & Berker A.:G.,
Wuppertal-Elber eld.
Bilanz per 30. Jun 1930.
Aktiva. Barmittel Außenstände . . . Wechsel . . . . Hypotheken Wertpapiere . . . . . . Einrichtung, Kraftwagen . Warenvorrätc
49 171 138 746 41 137 14 000 17 914 7 200 15 320
283 539
Passiva. Aktienkapital . . . . Geschl. Reservefonds Spezialreservefonds . Lieferanten . . . . Gewinn 1929/30 . .
160 000 30 000 27 000 65 421
1 118 36
283 539 39 Gewinn: und “Verlustrechnung.
Aufwand. Handlungsunkosten . . Steuern ...... . Porto und Depeschen Abschreibungen . . . . Gewinn 1929/30 . . .
95 916 90 8 768 68 3 307 3 752 32 1 118
114 738
Ertrag. Roherträge ...... Provisionen . . . . . Zinsen
49 070 54 036 29 11 631
114 738 55
Der Vorstand. _
[105677].“ Bilanz per 31. Augxst 1930.
Aktiva. BrauereianWesen . . . . Stammhaus u. Mälzerei . Häuser . . . . . Grundstücke . . . . . . Maschinen und Brauerei-
einri tung . . . . . . 92 663 Lagerfäser. . . . . . . 2624 Gär- und Lagergefäße . 71 345 Versandfässer . . . . 10 583 uhrpark , 42 562 WirtschaftSeinrichtungen 53 758 Warenvorräte 233 852 Kassavorrat . . . . . 1641 Debitoren . . . . . . 681270
“1528999
181 036 73 252 84 411
1
kl]!
. . !
|Z|§Jll||1|1
[106454].
Wendi'ö Cigarrenfabriken
Aktiengesellschaft, Bremen.
Einladung zur ordentlichen Gene. ralversammlung am Freitag, den 27. März 1931, vormittags 11111", im Sisiingssaal der J. F. Schröder Bank K. a. A., Bremen. Tageöordunng :
1. Vorlage des Berichts, der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 1930 sowie Beschlußfassung hierüber und über die Gewinnverteilung.
2. Entlastung des Vorstands und 064 Aufsichtörats.
3. Wahl zum Aufsichtsrat.
Stimmberechtigt sind nur diejenigen
Aktionäre, Weiche spätestens bis zum 24. März 1931 ihre Aktien oder den Hinterlegungsschein eines deutschen Notars bei der Gesellschaft in Bremen oder bei der J. F. Schröder Bank K. a. A., Bremen oder Hamburg, eingereicht haben,
Bremen, den 5. März 1931.
Der Aufsichtörat. B. C. Heye, Vorsiyec. _
[106087]. Cammauu& Co. Aktiengesellschaft, Chemnitz. Bilanz zum 31. Dezember 1930. ! Aktiva. .“ JL, Grundstücks- u. Gebäude- * konto
Maschinenkonto ..... Garn- undWarcnkonto . Kassakonto ....... Wechselkonto . ..... Effektcnkonto ...... Debitoren einschl. Bankgut- haben ........ Beteilignngskonto . . . .
647 1507|- 207 277]« 288 012136 1 547181 22 531 *;30 19 73030
1 1031 799,11 117 928/39
2 336 633137
1
Passiva. € Aktienkapitalkonto . . . . 2000000] « Reservefondskonto . . . 100 000-- Kreditorenkonto . . . “. . 47 319 86 Maschinenabschreibungskto. 75 000,» Reingewinn . 114 MZK
2 336 6334.37
Gewinn- und Berlustkonw zum 31. Dezember 1930.
An Soll. „111 Ges äftswesen . . . ' 439 692 Abs reibungen . . . 65960 , Reingewinn . . . . 114 313
619 966
' o o . *
Per Haben. Vortrag . . . . .“ 17 674 8 Zinsenkonto . . ' ' 38 963 35 Warenkonw . . . “ ! 563 327 96
, „ 619 966 09 “ [105679].
Edelmetalle-Bertriebs-
Aktiengesells aft Berlin 117. 50. Bilanz per 130. September 1930.
Aktiva. * RM 131, Kasse ..... . . * 842 92 Banken . . . . 633 324 60 Wechsel 98 497176 Forderungen . 1 202 821169 Inventar 17 670174 BoranSzahlungenf.1930/31 *4 142320 Bürgschaften 2 789 750,- Kommissionswarenbestände
4 295 458,78
Passiva. Aktienkapital . . . . Kapitalreserve . . . Verpflichtungen . .
' 1957 29961
200 0001-' 18 0007-
1 719 15216 4 197 23
7 810 05
3 373 70
Trans. Passiva . . Jnventarerneuerung Steuerrücklagen. . Gewinn:
Vortrag 1928/29
1669,48 Ueberschuß 1929/30 . . 309729
Bürgschaftsglänger 2 789 750,-
4 766171
KommissionsWarengläu- biger 4 295 458,78 .
1 957 299 Gewinn- und Bérluftkonto per 30. September 1030.
Passiva. Aktienkapital . . Reservefonds 1 . Reservefonds ll
ypotheken . . reditoren . . . Deskredere ...... . Gewinnvortrag 1928/29“ * 2 120,01 . . 5661,44
500 000 50 000 250 000 135 643 525 573 60 000
[LI]]!
7 782
1528999
Gewirr]; und Berluß per 31. AuLust 193 . „
Soll. Gesamtunkosten . . . . . Abschreibungen . . . . . Gewinnvortrag 1928/29
. 212091 _ Reingewinn . . 5661,44
Reingewinn
ZZ?
1 200 626 63 129 810 44
7, 782 35 1 338 219 42
alten. Bier und ebenerzeugnisse Gewinnvortrag 1928/29 .
1 336 098 51 2 120 91
1 338 219 42
Schwaueubrauerei Kleinschmltt U.S., SWeßingex.
Aufwendungen. Generalunkosten . . . . Steuern und Abgaben . Abschreibungen . . . . . *
Gewinn: Ueberschuß 1929/30 3 097
Vortrag 1928/29 . . 1669,48 Erträgnisse. .. Kommissionen . . . 198 000;- Zinsen . . . . . . 7566139 Kursdifferenzen . ,. . 8441-3 206 47343 Vortrag 1928/29 . . . . 122948
208 142191
Nach den in der Genera versammlung vom 28. Februar 1931 vorgenommenen Neuwahlen besteht der AufsichtSrat unsere? “Gesellschaft nunmehr aus den Herren- N. W. Popoff, O. I. Ka an, L. ' Petschersk , P. P. Gorbunof , S. Bess“ nof , sämt ich in Berlin.
erlitt, den 3. März 193]. Der Vorstand.
,
208 1420
___-_»-
Je? unzufreffend berausge teilt.
nm Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger '
d r. 56. _1 1 Nichtamtliches.
(Fortsetzung aus dem Hauptblatt.)
Parlamentarische Nachriajten.
Der Aeltestenrat" des Reichstags_ beschloß. gestern, die drei [W Tage der nachs_ten Woche srßungsstet zu lassen Am 011118151119 soll dann_die Ber_atung dqs Haushqlt's de_s ei,];sarbeitsministertums beginnen, an 01_e sich die weite Lesung d_es Ha_ushalts des Auswärtigen mts 6111111116 en wird. Die sfrage,_ob gegen 01e abtvcsendxn ationaljozialistl chen und 09111 chnanorialen Abgeordneten in 5110 auf Entzie ung der Eisenbahnksreifahrkarte etWas unter- 9111111111 Mrden oll, Wurde vom A2 testcyrat vertagt Dey be- ,;jcndxn Abgeor netext soll abelx- mitgeteilt werkzeu, daL) sie bei „. szxcilnng der“ Slße_ zur «nterYarlamentgrtsxheri andels- .nfcrcn] nicbt b6rucks1chtigi werden_10unen, Weil sie sich an den 10:ij d."? 916111510115 nicht betetbgen. Dcr Aeltestcnrat be- 5,5,ijth silb Welter an Mit Antragen von Phqtographeit und ilchscllWaften, betre fend Aufnahmen im Reichs-
„" Es Wurde d_er rundsaZ aufgestellt, da!; Wohl von der Qxcssctxibiine aus, nicht aber im ißixzigssaal Au nahmen emacht orden diirfen. Aufnahmen m den ubrigen Räumen des eichs- .«s sollen nur danxi gestattet sein, Wenn die betreffenden Ab- 9010118111! ihre Zustimmung dazu eben. Abgelehnt Wurde auch 31 91112101] cincr («sellschaft, AuZsZnßVerhandlnngen auf Schall- ]gtxcxx 11,1 iibertragon.
Ter Haushaltsaussxhuß des Reichstags scßtc am 4. März die WZLMMUZUJ des Haushalts des Reichsarbeits- jnist c rium eZ fort. Das Kapitel „Soziachr icherung“ 1.1101' inWarändert nach der Vorlage angenommen. Zu timmung 1110 dcm Nachrichtcnburo des Vereins deutscher Zeitungswerieger
1101110 01lch cine sozialdemokratischc Entschließung,*
18 0.0 :URchsrcgiernng ersucht, baldigst einen Gesetzentwurf vor- 111111611, 100110010011 __dcr Entrichtung des Arzneikostenanteils und er dkranicnschcmgebuhr befreit Werden die Familienangchörigen, „*:/1111109 ohne Entgelt, Jugen-dlickZe, die keine ArbeitsloLenunter- 1111111111 [ie,zthFi, 11110 012 untorstußungsberccbtigten Ar eiislofen 5111-1110 der _ artczelt. Dann ging der Ausschuß zur Beratung er Etatspostiionen für nd Arbeitsvermittlung iiber. Abg. Aufhänser «051 bezweifelte als Berichterstatter, ob die im Etat angeseßten 00 Millionen Reichsmark für die Kriscnxxürsorge ausreichen “110911. Abg. Ge r10ch (Soz.) vertrat den «tandpunkt daß die rxitcilnng m versicherungsmäßige Unter/Öüyung, Krisemmter- 1161111115 nnd Woßlfabrtsple-gs- aus die auer nicht aufrecht- 1'halicxt Werden konne. ie Sozialdemokratie habe 'in einer 111110119311an eine Weiteilung in eine zeitlickz begrenzte versiée- nngsmMige 1_1ntertüßun und nach deren .[blauÉ cine zettich 1102111011500 ZursorgcunierHtüßung verlangt. Ab . r. Cremer '). Bb.) hier den Haushaltsaus]chu fiir die - cratung eines so „Einzelheiten gehenden, auch in ie Fragen des Finanzaus- 111x115 einqreifcirden Vorschlags nicht fiir zuständig. Abg. “111111; (Zentr) vertrat den gleichen Standpunkt. Abg. Auf- 1'111 so 1: (Doz.) wies darauf hin daß die Entschließung schon im -0,zialpoliti1"chon ?lusschnß zur Beratung gc-standen habe; dicser 117.113 sich auf den “Standpunkt estellt, da? die finanziellen Vor-
_ 1143100111111en im Hausßachms ch_uß bosch offen Werden müßten. :
111] 03111110 der _Entsch eßung möge die Regierung einen Gesvß- 1113011131, _ansarbeitcii. Der unzureichende Etatsansaß für dre 1051111111000 machte es notWendig, 11 überlegen, auf Welche *K-zijc . die 110t10_etidigcn Mittel belichafft Werden könnten. 11101ch601001190111111161" Dr. Stegerivald wies gegeniiber :1: 7111571111111110911 dcr sozialdemokratiichkn Redner darauf hin, aj; 6511111110ng sei, schon ]th die Frage dsr Wohlfahrtseerbs- );cx: [nr 00:5 Jahr 1931 losen zn Wollen. Denn diese Frage be- 11'09 11061 große andere angen wie ;„ V. den Sinaiizausgleich 101161211 Reick; 111110 Ländern. E 2 man abcr an olche Probleme L..;UFCVL, 11111sse man erst eiwen Gesainkplan darüber haben, wie 1011 1'-01'*Z1'.Isl(1)k11ch im Jahre 1931 die Zahl der Arbeitslosen in 108106, Welche Arbeits'bsschaffnngsmöglichkeiten in Verbin- 111111 „,mit langfmstigcn Anleihen gcg-eben seiM, 1005 710111111 061“ V21minder11110 061“ Arbeitslosenzahl durch Arbeits- trccknng, dnrch VerkürzUng der Arbeitszeit 1100. geschehen könne. 211011111111 erer_:lu6sprache iiber die Zuständigkeit des Haus- 1115111151ch11sk1s fiir die materielle Erledigung des sozial-demo- 111111111611 Antrags beschränkien fick) die Antragételler darauf, in 11111" Entschließung die Reichsregierung 11 er nchen, den' kata- ",Mbqleii Folgen die bei den Gemeinden urch die Unterstiißung '?5 standig wch1ch enden eeres der WohlfahrtserWLrbslosen cin- ctrct'en smd, größte Au merksamkeit z11quenden. Dem Reichs- (19 soll (xlsbald ein Gese9entivurf vorgelegt Werden, der eme ,11s01111116111assung der Kri enfürsorgc und der Fürsorge für ) kal100r16erwerbslose in einem GeseY über Arbeitslosenfürsorge “0111901- _Abg. Streufert (Soz.) kritisierte die Organisation er ?irbertsvermitklung und Arbeitslosenfiirsor e. Abg. Thiel D, B0.) 100er wissen Wie ?och die Darlehen ind, die das Reich er_§5entschen GeseüscHaft ür öffentliche Arbeiten A.-G. zur 911111111111] gestellt hat und wieviel davon (1113 verloren gelten 11,00". Abg. Clara Bohm-Schuch (Soz.) verlangte einen "0111011 Außbau der 0111»: emaßnahmen für die jugend- lchcn ErWerbslosen. * bg, rstn (Zentr.) hatte Ve- enkeit dage_en, eine neue Beamtensßhaft im Rahmen der _, rbxttslosenfursorge innerhalb der Arbeitsämter aufzubauen. , as _sollten die Arbeitslosen dazu sagen, Wenn die Pensionsfonds ur dl“. Veamßnschaft der Arbeitsämter immer mehr anschwellen“? - NexWarbensminister Dr. Stegcrxvald: Dre Entwicklung ,ht_emen anderen Gangö Die Beamten der Arbeitsämter MI 01 091 Hauptsache von en Gemeinden übernommen. Sonst '110611 Beqmtenstellen im allgemeinen nicht neu geschaffen. UI. SCOro'ter-Merseburg (Komm.) wies darauf hin, daß tiixxskhs Arbeiter in Frankreich auf Reparationswnto mit mili- .WWM Vejestigungßakbciien beschäftigt würden. Dort erhielten ÖL Hklngerlohne, würden ohne sanitäre MYM men in Vieh- . Men itntxrgebracht und fiir eine miserable - erp legung wiirden , Yk,“ Von ihrem kargen Lo 11 noch Riesenabzüge gemacht. Anstatt t" ,.unden, _Wie Vertragsmä ig vereinbart, müßten Lie 12 Stgnden sagl1ch qrbetten_ und unterstfmden strenger militäri cher Disziplin, “ daß 11? oft die_ Flucht ergdriffen. Ministerialdirekxor Dr. W er- Zlezx QWanthstch gegen ie Behauptung daß die öffeytlichzxn [Lr 91161111 weise keine Bedeutung mehr ätten. Es sex?!) Lm UYU! «xa re durch die Arbeitsamter mehr als 4 Millionen [beztSstelerx vermittelt worden. Damit stünde die deutsche di; eitZVer_m1ttlung an der S iße aner europäischen Länder.'_W_as bet Vermxttlun nach Fran reich anlan e, sz) Fi nachdrpcklrch [NU- da 101 e, Vermittlungen nur an 2Frein): 1 er Basis er- Liegßn' . xm rbeitsamt Werde einem xbeitSloJen deZWegen nich Ukkkstußung versagen, Weil Zr eine Arbeitsstelle im Auslande Arbt.YUmee. .SoWeit es um lich, sxi, Werde aiich von dez! *be'xtsamxern tm Einzelalle orgfciltig nachgxpxuft _ob die éhkttsbedmgunqen eines eutschen Arbeiters Wur-dtg fegen. Die wenJUthU.- dass; deutsche Arbeiter bet Befesti ungsarbettenn ver- et wor en eien, babe Zirl) jedesmal bei amt icher Nachprufung Hinsichtlich der Klaqe, daß her zu
Arbeitsämtern oft Ueberstunden gemacht wiirden exif ee
s '“"en- daß der Präsident der Reichsanstalt bestrebt 111,
Arbeitslosenversichernng7
Erste Beilage
_Verlin, Sonnabend, den 7. März
Ueberstunden zu vermeiden. Es !ei aber zu bedenken, Welche ungeheuer groß?)? Arbeitslast zur Zeit au den Beamten und An- gxstethen der _eichsaqjtalt und ihren rganen luste. Ministe- rialdirektyr We1gertßfugte hinzu, daß man großen Respekt vor der Arbxttuhaben muse, die von den Beamten und Angestellten der ArbxttZamter_„ le1st€t werde. Hinsichilich der Deutschen Gesell- Ychaft [ux offentlt. e Arbeiten sei 11 sagen, daß in die Gesellscha t 75 Milliqnen inchsmar_k'an For erun en des Reichs eingebra t wv*.*deri seien. Erne Revision durch Sa verständi e habe er eben, chß diese For02rungen durchweg sicher seien. Yer Gese schaft standen zur ZZUUYWa 45 Miuionen zur Verfügung. Dazu kämen noxh etwa 4 „Millionen aus Mitteln von Ländern. Der rößere Tej-l davon set schon in Ans tuch genommen Worden. Es ei an- ?unehmxn, daß auch der Met hald abgerufen Werde. Wenn Aus- and'smMel zur Zeit noch nicht in Anspruch enommen seien, so liege das ._dargn, 0aß die gegeziwärtigen BeJingun en dafür noch 211 ungunstt [Men. Hier konne aber die (Hefe (hast auf dem ege des mischenkredtts Hilfe schaffen. Wenn dariiber geklagtMerde, da die Erledigung von Kreditanträgen für die produktive Erwer slysenfursorge oft zu langsam gehe, so müsse man den Grund darm sixchen, daß das Kapital aus verschiedenen Quel1_en_komme. ,Um em_e Vereinfachung zu erzielen sei eine Verstqndt 11119 zwi chext Reich und Ländern dahin versucöt ivorden, daß die keineren roxekte von den Ländern, die größÉren dagegen v-Zm Rei finanziert Weixden. Mit einer solchen ereinbarung hattxn si auch schon eme Reihe von Ländern einverstanden erklarx. ks set zu hoffen, da auch die übrigen Länder diesem Beispiel folgen Werden. Der ,ntrag auf besondere Maßnahmen Rn: jugcn011che Erwerbslose finde die Volle Unterstü ung des .eichsarbettsmimstertums. Abg. Dr. Cremer (D. Vp. erklärte sich dagegen bet den Arbeitßämtern etma einen größeren Bxamtenk'cgebaufzubauen. Der Redner spra dann iibcr Einzel- heiten, wie irber die„Abrechnun zwisckZen andeSarbeitsämtern und, Krankenkaffen, uber das ontroll ystem der Arbeitslosen- verstcherung usw. Abg. Tempel (Soz.) verlangte im Rahmen der Wertschaffmiden Arbeitslosenfürsorge nicht nur den Bau von Werk-, “Eigen tmen und LandarbeiterWohnunqen, sondern auch O_on Mietsmx nungen. Abg. Streufert (Soz.) bcfürkvortexe eme Bcsserte [mg der A „_e/teYlten der Arbeitslosenfürsorge, die unter sehr_ chxvtertgen VSFU tmssen aufregende und anstrengende Arbeit mit Vielen Uebersxunden verrichten müésen. Abg. Auf- hause_r (Soz.) _hielt das „im Etat bor ese ene Summe von 400 Mtllqnen ReichSmark fur _die Krixen ürsorge für durchaus unzulanglicß. ,Damit Werde m ein offenes Defizit hinein- gesteuert. Wetterberatung am 5. März.
_ _ Xin, Haushaltsaiißzcehußedes Reichstags Wurde am 5. März beidex «Lelxcrberatung u- r _ n Etat des Reichsarbcits- min'tstertums das Kapnel über „Arbeitswermittlung nnd Arbeitsl0s_enversiche“rung“ tn ,der Abstimmung an- enommen. ie Etatsposittozten Wurden gemaß dem Etatsentnmr bewilligt. Zu diesein Kapitel 1011106, ngch dem Bericht des- Nachrichtenbüros des Vercnzs deut cher „ itungsverlegex, eine sozialdemo- kra,ttsche nisch 1eßun mrt den 13 Stimmen der Sozialdemokraten und .Kommumten ge en die 11 Stimmen der Vertreter der anderen 1111 Ausschuß no vertretenen raktioncn apgenommen, Wonach dr-e Reichsregierung ersucht Wir alsbald em;en Geßeßentwurf vorzulxgen, der eine Zusammenfasxun 0er Krrsenfur arge 11111) der _Fuxsorge für Wohlfahrtscher 510 e in 61111501 Gsies v0rstcht. Hier ur macht die *sozialdcmokratisckx Ent- schließimg de_tatllierty Vors läge. Ferner Wurde mit den gleichen Stimmen, em? soztgl-demokratische Entschließung angc-nommen, 100nach01e Reichsregierunkq einen Gejeßentkvur vorlkgen soll, der die Benutzung .der ofent icheu Arbeitsvermitt ung und die An- meldun-g offener Ste en zur zkvingenden Vorschrift macht. Ferner Wuxden noch 2 00,11 de_n S_ozial-demokra_tcn beqniragte Ent- schließungen genchnngt, dW. die Reichsregierung ersuchen, Vor- Lyrge zu treffen daß alle Emrtchtun an zur B21chäftlg11ng, Fort- rldung nnd Erßolung ErWerbsloser, nsb-esowdere jugen0lich6r Er- werbsloßer, in Vollem Umfang aufrechter alten bleiben und cut- sprechen- der Dauer und dem Anwachsen er Arbeitslosigkeit 0115- eb-aut jvexden, ferxier alle Maßnahmen 11 ergreifen, um diE 'inderavbeit auszußchalten. Abgele nt Wur- e eine Entschließung des Zentrums und er Bayeris en okkspariei, die die ch16111ng ersuchen WoUte, den katastropba cn Folgen, 011: ber den Gemeinden durch die Unterstützung der stets__ftetgenden Zahl dex Wohlfahrts- crwerchlosen eingetreten sind, großte Auxmerksamkett zuquenden und 11le010 eine Wundle ende Nachprii ung yon Krtseniürsyrge und Fürsorge für oblfa rtZerwerbslose und ihres Verhaltmff-es Yeinander und znr Arbeitslosewverstcberung vorzunehm-Ln und dem . ei Stag baldmöglichst darüber zu berichten-Darauf Wurde das Kapitel über „Arbeitsrecht, Arbeitsschnß und Schlich111ngsjvcsen“ behandelt. Abg. Schröter (Komm.) ,fordMe im Sclzlichtungs- Msen einen stärkeren Einfluß der Arbeitnehmerorganifattonen. - Abg. Lambach (Christl. Nat. 21.05.) hat,iim eine Verichärfun der Aufsicht über die Ein?altung 0er 210001133211 im 5116111001106. Die ulässigc Mebr-arbeit ei hier zur Regel geWorden, so daß dre 54- tunden-Wocbe ganz allgemein sei. Ferner _bat er die Re- icrung, im Internationalen Arbeitsamt den Einfluß der ckYist- ichen Gewerkschaften zu stärkqn. -- Ab „Bernhard (Soz.) fragte, wie Weit die Vereinbaitl:chung_0er nfgll- und Schußvqr- schmftcn für die Bauarbeiter„ gediehen sei; -_- Abg. Lmse Schrödc r (Soz.) sprach sich fur die NotWerxdxFYett des Schutzes der berufstätigen Frauen, namentlich im Hmbtck auf die Be- kämxeiung dEr Ktnderstevblichkeit (1116. _ Besondere Aufmerk- sam it verdienten auch die Verhaltnisse auf dem chnde, - Abg. Freiherr von S tauxefenberg (Landy. stellte ,hierzu feFt, daß in der LandWirtschczft r großt-e Teck 0er rauen nx den bauerlichen und kleinbäuerxichen Betrieben 1,1110 11111: der kleinere Teil in Großbetrieben beschaftigt sei. Das musse bx: der Schaffung Teseßlich-er Vorschriften für den Schuh, der wciblchien Arbeitskraft erücksichti 1 Werden. -- Abg. Kökxter (Wirtsch. P.) bemexkte zu den Ausfii rungen des Abg. Lam ach. daß man die „Arbeitszeit- verhältnisse der Fabrikbetriebe nicht ohne Weiteres Mit denen 1311 KlemgeWerbe verHleichen könne. Im Kleingewerbe bejtehe ern nicht geringer Tei der Arbeit im Bereitschaftsdten-st. 'Die Uober- stunden würden Za auch besonders bezahlt,. - L_lbg. Th 1 e [ (D. Vp.) brachte eine En chließung ein, worin die Reichsrxgiernnß erscht wird, einen Ge eßenthcm voÉlzulegcn, der bestimmt, aß, a.- Yesehen von tari vertragli cn bweichungen, das „Entgelt fur die soldung der Angestellten in festen Monatsbezu en fesZuseß-zn is. Der Arbeikgeber sol! nicht berechti]? sein, urch erzi_cht auf Arbeitsstunden- ein tarifvertraglich 0 er vectra li verein- bartes Monatsentgelt zu kürzen. Damit 1011911 die Yo e miter- bunden Werden, in denen im Einzelhandel in den Stun en rnhtZzen Geschäftsverrelérs einzelne Angestellte gegen entsprechende e- haltskiirzung' tundeniveise beurlaubt Werden. - Angenommen wurde eine sozialdemokratische Entschsie un ,die die escßliche Einführung der 48-Stundenwoche einsch ießli Be- rufsxchulunterricht für jugendliche Arbeitnehmer anker 18 Jahren, Ver ot der Nachtarbeit, der Sonn- und Festtagsarbeit und Arbeitsschluß um 2 Uhr nachmittags an den Sorinabknden und Vorabenden der Fxsttage verlankxt. Ferner Wird fur Jugendlickko unter 16 Jahren em Mindestur and 0011 21 Tagen, für solche b 6 zum vollendxtcn'17.Lebensjahr ein Urlaub von 14 Tagen gefordert. _ Minissterialdircktor Sißler (Reichßarbeitsministerium) ging auf“ ver chiedene gestellte Fragen ein. Auf dem Gebiete der Wochnerinnerz ürsorge ryevde durchdas außgchilfinnen- gesetz, das dem Rei tag sehon fruher vorgelegen abe und in der
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nächsten Zeit dem Reichstag Wicder zu .“ (“11 wchc ' “s'"- F011_'chritt Erzielt. Besondcrc Unikriucixémégcn icisuÜZUT-QFLFIF ertxchaft angestellt Worden, doch 1111611 05.871 11111-111100111110211511 dc'n außerordent-li 1211010111th Mitrcln. Bci dieien Erhc'dnch set darqn Ydachi, te KreiSärzie und Fürsorgcrinncn 511 112161951611- Lluf die _cmängclungen 0er Abg. Schr0051 «So», 0113 6.15- gcrechnet e111 kleiner Gewerbeverein beauftragt 10000611 Isi, 1111191- Uzchungen'm der Industrie anzmstellen, 61110116 MinistsNas- 01rektor Stßier, 0aß dlks deshalb geschehen sei, 10211 der betreikxsnde GeWerbeVerem EML fachliche Zummmcnfasiung dsr Hkimar 011€- rmnen darstxlleq unid ganz spezielle K-cnntnisie auf dem Gebict hahe. Ini ubrigen set das Ergebnis dieser Untcr7uchUnJon im R'eichsarbettsvlaxt veröffentlicht und biete Wertvolle; Maxcrial. Eme starke Eimchränkung der Kinderarbeit sehe der E11:- w_ur_f 065 Arbeitsschußgesclzes 001. Es sei 0061 Versthlt, 0011 0,1: E1n1chrankung dcr „Kinderarbeit cine Entlakxtung OCZ 21160315- marktcs zu chartkn, da die Kinderarbeit za 1011111111115 cixie i.br geringe Rolle spiele. Die „Kommission zur Untc-rsncvnnT DLV Arbeitslo1cnfrage beschäftige sick) auch cingchend mit Vor ,;102 der Arbeit der Jugewdlichen und der Kinder. Ter kommunistji 2 Vorschlag, in arbeitsgßrichtlichen Prozcsfen jcdcn bclicbigcn VL!"- trxier per Parteien 3115111011611, sei 01011156) 1111011110'1'101'1101 11:10 musse 1111012111 Verrvimdemng kaLJTU, «15 511 glei 61 Zeit die kommunistische Landtagsfraftani 111 “6110111011 9111011 21111101] 0111- ?cbracht hahe, der fiir 0icse Vertretcr 61110 21161119 0011 "6210111171- ungen Vorsicht. Was die FMM des Ba 110106 1 1 or sch uvcs anlange, fo seien auf 01610111 (“;-30191 [110116 (Skiolqo erzielt 10010611. Es Feien JLmeinsame 11110 gleichmäßige UnfozstiaMngZ- Vorschriften der 011151111011 531111001 DLikÉ/sxkfühkt 11110 in Krair 111- tretcn. An der M11sterakbeitswcrordnung 1130109 7,111; int 110- arbeitct. Darin seien alle 0011 105161000101101116101 7,1116 gs- wiinschten Punkte gcrcqolt. Durch diese V010101711111] 10111091: (7116) die Vorarbeiter betroffen, 10650le 11061 „511 01111011 ici, 1111111611"éit fiir diese besondere Vokscbriitcn 1101106110111 seien, 116011 016 FMN dcr ZementÄ ä'digungen 0011011 6111116061106 1111161:- suchun-gcn des Pro 071015 „901111; 0005801110911, 021011 CL'JCNÜÖ im Reichsarbeitsblatt Veröffentlicht sei. Tieskr FWZE 101019 iibcr- haupt dcr Fra c dsr durch den Beruf herbeixxcjiihrtsn Hanthank- heitcn 101501112 05 Ministcrinm [1610110616 2101111611101111011. Im Übrigen sei der Baimrbcitcrschuß in T'NUsck/[UUD 6010110213 9111 geregelt, Die „Münchcnsr Post“ 00111 27. Oktobyr 1927 habe einen Bericht 96016 t, Wonach ein HLTV Wagner Vom A. T. 05. B., Ortsausschuß Miin In, der als Fachmann auch 001 VUUarbeiicr- schitßkom'niiJ'ston angchört, bci einem Lichtbil0€10ortrag„Ter 92106,- lich6 Schutz der Ar'bcitorsck/ait in Tentsckylan) rm Vcrgicch 51111121115- land“ u. a. an Lfühl't hat, daß es „10111611 ngat in E1:r_0pa 11110 in der ganzen W091 gebe, 061,1012 Ton:]“chland, 291121111110 050111110000 der
Banarbcitcrschiiße 11110 0101011 Schnß 01111) 901661111) 0610ka171 0.702.“- - Ministerialdirektor Weigert (Noir!)56160115011011161111171ck [;_ab, Axiskunft auf Fragen des Abg. L a m b cr ci); Tanach eie?» richtig, 'das] in der Internationalen Arbeit§0r001ii10t10n die cinderhcits- organisationen 061 Arboimehmer nicht in dcm MUZe 2,111 (5611111153 kommen, wie es in Wulf [and der Fal] ei. TEL 0111111113 der Regierungen ci in diescr [rageninjowrn 29101131. (116 012 Vor- tretung dcr lrbcitnchmcrorgam]ationen Von 021“ Grnpye 021: ?lrbkiinohmcr sclbft gcrcgclt Werde. Bci dcr “061111111611 9163116111111] und an bei dem 0110110011 Arboitnehmerbcrxrctcr 0611011 012 Wünsche er Minderheitsn immer VcrständniS ge111110611. 0111151le s0i es clungen zu erreichen, daß in dem 11011611 2111211101173 fur 016 Glasinßustrie ein Vertictcr 0er 0601161611 chrisilichcn ArbNLiiebirier eincn Siß erhalte. Es sei ebenfalls richtig, 0013 005 Material des Amtes ständig sehr spät ansqügcben 1067506. TOMY abcr 111101 nur bLi dcn dcut]chen, sondern auch bei den franY-Jsis n und eng- lischen Ucberseßun en der Fall. Tas liege daran, aß das Matsriak des Jutsrnationa LU 2110005011115 (1116 0011 ALUJLNMJCU 0611 55 Siaarßn gc chaffcn Werde. EZ lasse sich 06111811, 1016 169012111; ein Briefwechcl fei, 021" sich iibcr die 110117111116 E10? kksskécké. Immerhin sei bei dcn deutsch ULbcrsewmgcn viclcs besser gc- 100rden, doch bleibe noch man es zu 101111161011. 91116.) "UW dicsonc GJsichtspunkt sei 6501111116110 créokdcrlici), Mf; 065 061111616'101101151 im Internationalen Arbeitsamt 111212111116) 061110111 100102. - Angenommen 1111111216 eine E n t Z ck [ ic J 11 11 g B e ck e r = 211115- be rg (Zentr.), 1001111 die Reichsregiéng 017111611 M10, 11:11) 6115- reichendkn Schuß 061" jngendlichcn “21106125 rast dcm 912161151014 baldigst eincn Gcscßcniivurf 001311109212, _0cr die ?lrbßitszcit, Sonn- tagsruhk und den 11116110 der jugendlichsn 21111011118011160111116: 18 Jahrcn rcgslt. Auf AntragdeC'r sing (,chtr.) 1011r012 0150111111 der Beihilfefon-ds für chcke 1" Ausbildung von Pcrsonßn, 01: aué Grund gescßlrcher Bestimmung zur Vertretung der Arbeit"-
rre mer berupm Werden, 0011 200 000 RM auf 400 000 RM er- hö t. Um die Snmme Von 200 000 RM 1011106 0124001111 der Fonds zur Förderung de)." Landarbsiterkleinsicdlung 93111151. Ang€1100imcir wiirde ferner eine Entschließung Aufhauser (305.1, Worin dre Reichsrc icrung 61111501 wird, ciiwn GesoY-entrmxr] 001- ulegen, der zur ntlastnng DLZ Arbeithmarkkes dic 401tun01ge rbeitZkooche Vorschreibt. ZUM Lohnausgisich ]"in_0 fur den 1161161)! gang die freiWerendcn U11131s111HUUan111121 11111 [;erqnzn-ztehcn. Die Zulassung von Ucbcrstunden ist allgemein zu Verbieten, S0- we-it in zwingenden Außnahmefällcn sich MehraWei1_ als notwendig erWList, sind Beitragszusckzlägé zur Arbeitslosenvsrnckzerun, zu er- heben. Weiter Wurde eine Entschließung Thtel'( -, Bp.) und Dr. Cremer (D. Vp.) angenommen, Worin die Reichs- reigernnß ersucht Wird, eincn GcscßentrUUrf vorzuwgen, der be- Éimmt, aß, abge ehen von tarifVertraglichen Abw-eickyun en, 006 ntgelt Fiir die ekoldung der Angestellten in festen 011615- bezü en estzuseßen it. Der Arbeitgeber 1011 nicht berechtigt 16111, durclsq Verzicht auf Arbeitsstunden ein tarifvertra li oder 061“- tra ich vereinbartes Monatsgehalt zu kürzen. S “116 lick) Wurde no& eine Resolution des Abg. Dr. Brauns (Zentr.) angenomnietr, Worin die Reichsregierung ersucht Wird auf 10cm che 0er GPH- Zzebunq Ueberstunden aufs äußLerste zu beschränken 11110 61110 _bos ere
erteilnng der regelmäßigen * WMJU im Bcnhmcu mit den Beteiligten in den Gewerben, Wcrbe eigen oder Ve- tricbcn hcrbcizufübren, in denen die Mögichkcit dazu 0211601. -- Es folgte die Beratung des Wohnungs- und SWO- 111ng610esens. Reichsarbeitsminister Dr. Stegeerld wies darauf hin, daß man auch bei der Aufstellung eines Yosh- nungsbauprogramms vor der Tatsache stunde, daß 0er Reich?- haushalt und die Haushalte der Länder 11110 Gcwemden mtt äußerster Sparsamkeit hätten auß estel11 Werden 1111111211. Das habe Zunächt ur Folge gehabt, daß ocifenlltcbe Bauxen 'nicht mehr in em mang auSge ührt werden könnten 1012 111 013100131611 An don ö fentlichen Bauten soien [a hanptiachltck) dre Diese hätten ihre Bautzen in großem Maße vorfinanziert. Daraus entstünden ür das Reich 1931 komplizierte Verhältnisse. Deshalb müsse die eichsrxgterung nunmehr uber- 1egen, Wie die kurzfristigen Anleihen, mit denen gebaut Worden Yet, in langfristige Darlehen umquandelt werdeii,konntcn. 2963 en Wohnungsbau anlange, so babe er, der Minitcr, schon im September voriqen Jahres ausgesührt, daß man infichtlich dcr Verivcndung öffentlicher Mittel mcht von einem xtrem m das andere fal1en diirfe Gegen die erfolgte UmsteUung auf dem Gebiet des WohnunJHWesens habe auch er große Bxdenxen ge- äußert. Trotzdem se bei der gesamten Lage der Reichsfmanzen die erfolgte Umstellung ni t zu verhüten geroesen.,Dte Kardinal- fra e sei die, ww man an dem Kapitalmarkt €?nx-ettstelxige HyYÉ- the en beschaffen könne. Die Losung dieser rage bange a 1:
Jahren. Gemeinden beteiligt.
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