311 31017011 großen 511111111101) maß das Taxifibcscn 11110 das [111.1 [1110 Sibiiiiiiiiiibsivcicn biiicingcstcll: Werden. TQM erst [MF: 1.112) 1111 1101111011011, 1111:- lohnpolitisch in einer großen „Kirisis mög- 1111» :iird 11:11:- 1110)! möglich ist, Was das staatliche “3111001101192;- 11307011 [0111311 „7111111 11110 was nicht. Konkret stebt cs gcgenwärtig in 001" 8111111110516 folgendermaßen. Ein? Jicihe von Lobntarifcn !*xcist, 11112 00111311, große Zpaiimingen zwiscbcn Tarif- und ?ikiiidiobiicn 11111: 011-5010 iiicié'kii wich“ klciixc 511111111111 an;. Von GcwcrksäWflöskitc wird 1121111110101, daß im 11111011 3001" gisch lekordibbiiiiiizii1111011 001510110111111e11 111010011 seien. Tic 9110011001101“ bestreiten das zum Teil ani das en1schi0denjte. (Zu- 1'11i [1011 dcn Zoziaidcnwkratcn: Tas trifft aber zUIi Praktisch Weiden beide Teile recht haben, (Zuruf von den Kommunisten.) Mix 001 kommunistischen (*Zradhcii allein löst man keine Pi'bblomc. _ (.?-0111" 51111! in dcr Mixte.) Ich sage also: piaktiich 111010011 bsidc Teile 1011)! 17110011, Und 7,1001" chhalb, Weil, wie ich [111011 ausfiihrtx, in einer Rcibe Von Gchrbcn und Industrien „(110110 Zpannnnxicii zwischen 3011-- und ?liiordlöhncn bestehen, in 011001011 Industrien kleine Spannungen. Da, wo große Span- 11111111011 bestehen, siiid ohn? Zweistl größere ?lkkordlohnfiirzungen ci'folgi, 1001701000011 in anderen Gcwerbon, wie beispielshalber 1101111 Bci'gbau, wo Zkit- nnd Akkordlöhnc ziemlich dasselbe sind, 00011111 in der Berliner Mctallindust'rie, in der nur kleine Span- 11011 zwischeii Zkit- UNd :)lkkordlöhncn Vorhanden sind, nur ge- 1i1111c1'0 ?liioidlobnkiii511119011 crfolgt sind. (“311ka rechts: Texjil- industrie!) _ “Limb in der Textilindustrie; ganz richtig! Das Iixstitnt fÜr Kbiii1111k1111f0111bnng bar in scinem letzten Vici'iki- jabi'Ierikbt 1030 die Auffassung vertreten, daß im Jahre 1930 01111!) Arbeitslosigkeit, ?likb1'bl0b11k1'i1ziingen, Kurzarbcit 1111d amt: 11012 Lobniciikimgcii einc 111113111151 dci" Einkommen 11111 10 vH stottgcfiinbcn habe, (11011, [)011! bei den Sozialdemokraten) der in bor 9101111011 Zeit «1110 Z-cnkung dcr chcnshaltungskostcn 11111 71/3 vH gcgcniiberstcbc. Anf ?lkkordlohukiirzungcn und Kurz- arbeit hat 005 011111ich2 ZckÜiÖlimgÜZchsOU kaum Einfluß. An den Eiufommsnskiirzungcn im Jahre 1030 ist das staatliche "Schlich- tniigsivcscn cbcnfalls nur in 00101" ganz géringen Ausmaß be- teiligt. Jm Zahrc 1930 sind 11111" einige hunderttausend A1beit- ncbmcr d111ch dbs SchlichtungsWesen mit Lohnkiirzungcn bedacht 111010011. Es ist dabei“ auch falsch, zu behaupten, daß die staatliche Lohnpolitik die Schmid an der Verschärfung der Wirtschaftskrise 1111110. Soivcit dic chisrnng in Frage kommt, ist im Jahre 1930 durcb Senkung der Kohlcn- nnd Eisenprcise 111indcstcns so viel an Preisscnknngen als (111 Lohnkiirzimgcn Horbeigefiihrt 111010211.

Sinn dcr ngicrnngspbliiik ist es sodann, nicht eiiie Kürzung dsr Iicällbbne [)Lrbciznfiibrcn. Tas babcn wir sofort im Anschluß 011 die Vérösfentlichng dcs Sonicruitgsprogramms dcr Reichs- 1'00101111111 Ende Septembcr gesagt. Zinn der Regierungspolitik ist die 'chknng dcr (LZLstcbungskosten. Zn Kohle und Eisen sind di? Preiss znniicbst bbbcr als bis Löhne gesenkt Worden, und dann ist die Kohicn- und Eisxxnprcisicnkung vor der Lobnkiirzung cr- foigt. Ter chcnshaltnngsindcx ist seit der VeröffontlickMng diss Sanierungsprogranm1s dcr Reichsregierung, alio seit Septhber 1930, Von 146,9 auf 136,8 zuriickge'gangen. (Hört, hört!) Große Konsumvchinc und auch Einzelbandengcskhäfie behaupten nnd bringcn Belege dafiix, das; dem so ist. Mir haben Konsumvcr- 01110 Bolegc fiir 400 Warciigattnngcn gebracht, Wonach sie fiir un- g-cfiibr 375 Waren PksinisenkUUgLU fcststelltsn, für 01100 25 Waren Prsisckböhiingén, jedoch im anchscbniti der 400 Warengatinng-en im Vcriaiife ci11cs Jahres Prcisscnkimgcn zwischen 13 Und 15 VH nachgewiesen babcn.

Bei dem komplizierten dcnisthcii Wirtschaftsapparat hat man es freilick) bei dcr Erneuernng dcs 011130111011 TarifVZrtrags nicht in der Hand, daß zur sleEil Smndc, in dcr cim“ Lobnkiirzung ansgcsprockxn wird, Und in dcm gleichen Geibcrbe immcr und iibcrall auch die' Vi'kissoiikimg erfolgen 011111. Anf längere Sicht geséhen, wiiide ici) mick), sowcii das im Wege dEr staatlichen Schlichtnng 1100111011111 Möglich ist, Mchdriickiickist cincr Senkung der Rcailöbno 1010011015011. (Sehr gut! im Zentrum 11110 bei den Sozialdcnwkratcn.)

WAZ dio größers B0111eglichk€it dcs T0riiibc1'ens anlangt, so 101111111 man dabei mit grundsäßlicbcn Diskussionen nicht Weiter. Anck) die V01'scbläge, die bis jkßt gemacht 10010211 sind, sind be- stimmt nicht als das Ei dys Kolumbus anzusehen. Zu der Haupt- sache sind bis joYt zw-Zi bdeUtigmcre Vorschläge an mich heran- gybracht Wordsn: erstens die Wrübcrgehende Suspendierung der Verbindlicb-kcitserklärung von Schiedsspriichen durch die Reichs- regicrung, und zweitens die Schaffung eines größeren Spiel- rmims durch eine gewisse Abdingbarkcit dEr Tarifverträge. Diese beiden Forderungen sind mittels d€r Gessßgcbimg kaum zu Ver- 1011110000. Möglich erscheint mir in absehbarer Zsit eine 11011) 91071910 aniickhaltnng mit der Verbindlichkeitserklärung. Ueber dsii gofbrdertcn Spielraum in Sachen der ?lbding-barkeit gewisser Arbeitsbedingmigcn müssen die Parteien selbst bei Erneuerung ÖLL' Tarifvcrträge miteinander verhandeln. (Zurufe von den Fionintunistsn: W0s !VOULU Si? in Nordwest machen?) _ In NNbivest läuft ei11111vséi€11 ber Tarifbcrtrag, 11110 damm, Weil der Tarifbertrag [01111 00:12 “1111 kéiUL Macht, batte ich „0111: kciiw großL I)iiigiicbkc'it, in die T-ifserenzM R11hrori-M0ide1'ick) einzugreifen. (C"MEUU' Zurufc 0011 don Ko1nm11nisten.) Einstweilen läuft der Tiirifvertraq in Nordwest bis zum 30 Scytcmbsr, und die Re- gicriing _ das habe ich im Haushaltsausichuß ausgefiihrt _ will nicht durch die Staatsmacht in laufende TarifVerträge ein- greifen; 11an das ist keine sehr einfache Sache. Ich habe im Haushaltsansschuß gesagt, daß schon durch die Aufivertung eine große Rechtsvérwirrung eingetreten ist und daß, Wenn man heute anfangen Wollte, in laufende Tarifverträge dnrch die Gesetz- gcbung einzugreifen, dann das, Was dem Tarifvertrag 1echch ist, TausendM von Priwatverträgen billig wäre, (Sehr richtig! im Zentrum.) Damit würden wir wieder in ganz starkem Maße eine geWaitigs Rechtsverwirrung in Deutschland herbeiführen. T0rum ist auch in Arbeitgebkrkreisen die Weitaus größere Mehr- hcit gswiß Werden (incl) andere Stimmen laut der Meinung, daß man nicht in lauiende Vekträge durch die (31101300an eingreifen dürfe. (anufe von den Kommunisten: Herr Minister, wie stc'ht es mit der Arbeitszkitverkürzung dort, 1011 Lohntarif»? laufkri?) _ ?lrbeitSzeiWerkiirzungen sind dort, wi)

'(Zurufe von den Kommunisten. _ Gegenrufe von den Sozial- "

1110011111. :'lbcr diese Zustimmung kommt in der Regel zustande, weil, wenn bis Arbeiter zu wählen haben, ob ein großer Teil ihrer :'lrbeitsfollegen entlassen Werden soll oder ob die Arbeits-zeit :srkiirzt werden soll, meistens auch die chverkschaften einer ?lcndcrmig der Arbeitszeit im Tarifvertragc zustimmen.

Ich sage also: Darüber, wie ein gewisser Spielraum in Jacht dcr :'lbdingbarkeit gewisser tariflicher Arbeitsbcdingungen möglich ist, 1iiiisscn die Parteien bci Erneuerung von Tarifver- 11011011 selbst miteinander Verhandeln. Bei der Tariferncnerung sehe ich noch eine Reihe konstruktiver und schöpferischer Möglich- keiten im TarifWesen. Aber darüber müssen sich, wie ich schon sagte, die Parteien selbst den Kopf zerbrochen. Wo die Mit- wirkung des Arbeitsministeriums gewünscht wird, stellen wir unsere Kraft gern zur Verfiigung. (Zuruf von den Kommu- nisten: Tic Mitwirkung sieht auch danach aus!) Ich sehe über- haupt fiir die nächsten Jahre ein umfassendcrcs Zusammen- arbeiten zwischen ?lrbcitgcberVLrbänden und Gekocrkfchaften als eine NotMndigkcit an, die ich mit allen „Kräften zn fördern suchen Werde, Wo ein leiser Zwang in der Sache ausgeübt werden kann, wird es ebenfalls geschehen, z. B. durch Zurückhaltung mit Vcrbindlichkcitscrklärungen, um die Parteien dahin zu bringen, jvas das Beste ist, nämlich in viel stärkerem Maße zu freiwikligen beiderseitigen Vereinbarungen. (Sehr richtig! im Zentrum.)

UGÖLL“ vieles, Was nicht lösbar scheint, kann man sich viel einfacher einigen, Wenn man sich die Gesamtstellung Deutsch- lands in der Welt klar einprägt. Wir sind géographisch und sachlich eingekeilt zwischen dem bolschewistischen Rußland im Osten auf dN“ eincn und den hochkapitalistischen Staaten des Westens auf der anderen Seite. Ich sage eigens: geographiicé,“ und sach- lich, nicht bloß geographisch!“ Denn die Tatsache, daß auf der einen Seite der Hochkapitalismus und auf der anderen Seite der Kommunisnins herrscht, mnß im Hinblick anf dic deutsche politische Geschichte der letzten 60 Jahre auf die geistige Vers 1- sung in Deutschland in stariem Maße zuriickwirken, ivie über- haupt die dcutsch€ Kultur die Brücke zwischen slawischer und romanischer Kultur darstelit, (Unruhe und Zurufe von den Kom- munisten) Was nicht bloß damit zusammenhängt, daß Deutsch- land geographisch dazwischenliegt, sondern Weil auch die Fäden herüber nnd hinüber gehen. Aehnlich ist das mit dem amtlichen Schlichtung-Zivesen. Ein ähnliches Schlichtungeresen wie in Deutschland hat man in den meisten anderen Ländern nicht. Aber auch in das SchlichtungsWesen spielt die deutsche Geistes- verfassung in sshr starkem Maße hinein.

Ncbcn der Lobnfragc, dem Schlichtungs- und Tarifwesen Wird in neuerer Zeit die Frage der Arbeitszeit immer mehr um- stritten. Bei der Aufstellung des Sanierungsprogramms der Reichsrcgicrnng im Scptomber stand sie vor der Frage: Was ist fiir die deutsche Wirtschaft das Primäre, die Senkung der Ge- stchnngskosten oder die Verkürzung der Arbeitszeit? Tie RLifhs- rcgicrung cnischied sich nicht nur aus wirtschaftlichen, sondcrn (11111) cms 011ße11- und innénpolitijchen Gründcn für die Senkung dex Gcstcbungskosten, (Zurufe von den Kommunisten: Lohn- abbau!) In der Zwischenzeit hat sich die Zahl der Arbeitslosen 11111 zwi'i Millionen vermehrt. Daneben hat die Kurzarbeit stark 5119000111111?» «8301110 sind bon den Arbeitern in Z'ndustric, Ge- ivcrbc, Handel und Verkehr etwa ein Drittel arbeitslos, ein WLithÖ Scchstcl arbeitet verkürzt, Immerhin arbeiten in den genannten Wirtschaftszwägen noch fünf bis sccl)s„Milli0nen Arbeiter Voll, Gegenwärtig steht bei solcher Situation die Reichs- regierung 001“ der Frage: dürfen wir ctWa im ganzen Sommer dreieinhalb Millionen Menschen oder noch mehr ohne jkdivede Arbeit lassen, ohne alle Möglichkeiten der Arbeitsbeschaffung aiisgcschöpft zu haben“.) Gegenwärtig ist die primäre Frage: Wie verringern wir unbedingt das große Heer der Arbeitslosen? (Sehr richtig! in der Mitte.)

Am 20. Februar hwbe ich daher auch vor dem Hauptausschuß des Reichsverbandes der Jndnitrie ausgeführt, daß in den Monaten März und April die Unternehmer dahingehend er- finderisch sein müßten, Was ihrerseits zu einer größeren Vermin- derung des Arbeitslosenheeres geschehen könne, (Abgeordnete Sendér: Darauf können Sie sich nicht berLassen!) und Wenn dabei ein durchgreifender Erfolg nicht erzielt Werde _ das habe ich da- mals auch ausgeführt _, käme in kurzer Zeit keine Regierung, sie möge zusammengesetzt sein, wie sie Wolie, auch an geseßlichen Vorschriften, die eine Arbeitsstreckung bzw. Arbeitsverküxzung zum Ziele haben, nicht herum, (na also! bei den Sozialdemo- kraten) um auch auf diesem Wege einen Teil der Arbeitslosen in den Produktionsprozeß einzugliedern. “(Zuruf von den Kommu- nisten: Wieviel kann man bei fünf Arbeitstagen in der Woche eingliedern?) _ Das ist sehr schWer zu sagen, Weil man nicht alle Betriebe mit der FiinftageWoche bedenken kann, Man kann bei- spieishalber im Kleingelverbe, das nur zivei oder drei Gehilfen b0schäftigt, nicht statt der Sechstag-LWOche die Fünftagewoche ein- führen, Weil dadurch kein vierter Mann beschäftigt Werden kann. So liegt es in einer ganzen Reihe von Fällen, so daß man das nicbt sehr genau schäben kann. Schematiscb kann man die Sache auch nicht durchführen, sonst tritt das ein, daß man auf der einen

Reichs: und Staatsanzeigér Nr. 62 vom 14. März 1931. S. 2.

als Lohnraubministcr vsrschricn ivordcn, und ibis i;",

mich hergefallcn, als ich die Beikrägc zur 711101791,“ rung um 3 vH erhöhte! Wenn ich dies nicht go “'N wir ganz bestimmt nicht heil über den [0131011 ijxx;,*

gekommen; denn der Reichsfinanzministor 111010 511 »,„J Monaten nicht imstande gewesen, mir HUUchL * * für die Unterstüßung der Arbeitslosen zu beschaffcm »in T' land können wir aber die Arbeitslosen nicht 1011111 )“ überlassen, wie es gegenwärtig teilivcise in Ilmcing „,'-. (Sehr richtig! in der Mitte und bci den Soziaideinozx-«J glaubt jemand in diejem Hohen Haufe, daß ich mich d'“.- gebrauchen lassen, die Staatsmaschinerie für LobiikiirzuxW zusetzen, wenn ein anderer Weg möglich geivescn 210x951; gut! in der Mitte. _ Zurufe von den „Kommiiiiisxcnz, , Mensch, der nach der Wahrheit strebt und der nicht "WMO:- Politik betreibt, kommt um die Tatsachc herum, daß in Z, land gegenwärtig die Wirtschaft mit Steuern 11110 5ij Abgaben, von Ausnahmen abgesehen, überbclastct 111,1,» einer überbelasteten Wirtschaft Vermindern wii ga stimmt keine Arbeitslosigkeit. (Sehr richtig! in 021211- Wenn mir jemand gesagt hätte, wie man durch „;ng;

liardcn Luft schaffen könnte, hätte mich kein Mensa!) dcr W„ die Handhabung der staatlichen Lohnsenkungsmasck;iiiciie geh: (Lachen und Zuruf von den Kommunistcn: Millionäiiteiier! T denbcnstencr!) _ Ach, Sie haben ja keine "Ahnung. Wem, der Millionär- und Dividendensteucr alle die Milliarden „ Werden Könnten, die für die Akbeitslosen noLchdig iind, der Finanzminister sehr viel ruhigere Nächte haben. (ZW, in der Mitte. _ Zuruf von den Kommunisten.) Jedeniaüsi ich Ihnen schon morgsn ein Arbeitsbeschaffungsp1011111111111- 1 bis 1% Milliarden Mark vorlegen, in dessen MiikélpW: Reichsbahn stehen würde, 100-durch eine Million Tonnen L*- mehrere Millionen Tonnen Kohle “bénötigt wiirden 11110 img, 3 bis 400000 Menschen beschäftigt Werden könnten, Wenn

jemand fände, der mir 1 bis 136 Milliarden Mark [aiigiri'* Kredite zu einem erträglichen Zinsfuß beschaffen könnte, (“ Wahr! in ,der Mitte. _ Zurnfe 0011 Den Kommunisten.) Jch kürzlich 'in England, als ich mit Der englischen Regieriing

andere Fragen redete, gesagt: in einem Lande, das 0311111111, es verhältnismäßig leicht zu regieren, aber in einem Land-, es überall an Geld fehlt, ist Regieren etwas 011700105, 1311».

DW Bescbaffung langfristiger Kredite, also bis Vcéckia'; von Kapital ist zu 90 vH eine Vertrauensfrage. Tioies jvendige Vertrauen kann man aber nicht von *der ?lkbciisl; frage her herbeiführen, sondern es muß vom Staat 1111011111" Wirtschaft herkommen. (Sehr Wahr! in der Mitte.) Weiid' Vertrauen nnn aber nur Tangsam geboonnen Werben i111111,m'-“ wir die Arbeitsklosenfrags zunächst mit kleinen B-Lbelismitieli milibern suchen. Ich gebe zu, daß die im Etat fiir Kriie, sorge angesetzten Mittel im Jahre 1931 kaum ausreicbon 1111 Aber die Frage der Arbeitsstreckung, insbesondere die Frage Ar'beitsbesck)affung hängt mit einer Reihe anderer Fragen sammen, die die Reichsregierung erst nach Ostern in nehmen kann. Mitte April etWa Wird der Reichsarbciismi vor der Entscheidung stehen: Was kann in der Frage der 21-1 streckung und dex Arbeitsbeschaffung geschehen, w-elcbe Vori macht die Gutachterkommission zur Bekämpfung 001911" losigkeit und ihrer Folgen in diesen und in 0111deksiizxk!** Wenn diese Dinge geklärt sind, dann 111in sich das Arbeitsmiu? rium mit der Reichsanstalt fiir Albeitslos-enversichcr1111g und dem Institut fiir Konjunkturforschung ins Benehmcii Feyen- die Frage zu priifen, wie der deutsche Wirtschaftsvcrlaui Etatsjabr 1931 unter Berücksichtigung aller Gesicbxspiinkte beurteilen ist. Das ist auch im letzten Jahre geschehen, 11111. mit Erfolg, wie ich das im Haushaltsausschuß im 011151111111 gefiihrt habe. (Zuruf Von den Kommunisten.)

Auf längere Sicht .gesehen, bin ich nicht Pessimist; Darüber lasse ich mich auch nicht hinwegxäusckxen, daß das * 1931 noch als ein schMres Krisenjahr anzusehen ist. Ick) hal)“, 80. März vorigen Jahres die Leitung des R01chsarbcixsin1„ riums übernommen. Wenn damals jemand gesagt hätte„ müßten iiber den Januar und Februar 1931 an 5 11111111, Arbeitslose binüberbringen, dann Wäre ibm allseitig 011911 Wo11den, daß das bei der Verfassung der öffentlichen Finanzw schaft in Deutschlanb nicht möglich sei. Es ist möglich gcwor-- Weil man rechtzeitig den unvermeidbaren Realitäten insA gesehen unb rechtzeitig entsprechende Vorkehrungen getroffen Es ist eine Großtat des deutschen Volkes und der WU Arbeiterschaft _ auch das muß einmal ausgesprochen werbe!- daß sie trotz großer eigener Nöte diese g-eivaltigen Opfer fur akb-eitslo-sen Volksgenossen unb Arbeitskameraden aufgcbrcich in einer Höhe, wie sie bei keinem Volk in der GEWO festzustellen War. (Sehr Wahr! in der Mitte.) Ein großkö' hat die Verpflichtung, in bestimmten Ruhestandeit auth"?1 rückwärts zu sehen und Genugtuung über 0011011011110 LMU!" zu empfinden. (BMW! in der Mitte.)

Seite Wieder so viel kaputtichlägt, wie man auf der anderen Seite aufbaut. Di? Tinge müssen sehr génau abgewizgen Werden. Gegenwärtig wird die Zahl auf 300000 oder 500 000 geschäyt. ,

demokraten.) Eine genaue Schäßnng läßt sich nicht im voraus geben, Weil ja, wie ich vorhin schon sagte, ein verhältnismäßig großer Teil der Arbeiterschaft ohnehin schon kurzarbeitet. Auch die Ueberstundenstage wird in Verbindung mit der Neyregelung der Arbeitszeit und mit den Beiträgen zur Arbeitslo*senversiche- rung überprüft Werden müssen.

In der Arbeitslosenstage stecken eine ganze Anzahl großer und weitgreifender Probleme. In Deutschland ist der Arbeits- losenfrage umfassend nur in Verbindung mit der Frage der Ge- samtjanierung von Staat und Wirtschaft beizukommen. In diesen Fragenkomplex spielt zum Schluß alles hinein. Was bin ich im letzten Jahre als Lohnraubminister beschimpft Worden, (Zuruf von den Kommunisten: Nicht zu Unrecht!) und Wie “tft man über ; mich hergefalien! _ Ich hätte einmal sehen Wollen, Was geschehen : wäre, Wenn das kommunistische Regime ein Jahr hier am Ruder z gewesen wäre. (Lebhafte Zustimmung in der Mitte und bei den '

Lohntarife laufen, nur durch die Zustimmung der beiden Teile

Sozialdemokraten.) _Ich sage also: was bin ich im leßten Jahre

( gabe der Reichsregierung,

Z mal von der arbeitSmarktpolitischen Seite

In den nächsten Wochen und Monaten ist es wicocrum A" rechtzeitig und vorausickiauend Mittel zu sichern, die auch im schweren Jahre 1931 61197“ . sind. Es wird Arbeitsgelegenbeit zu beschaffen sein ink [“ Arbeitslose wie nur irgend möglich. Für jene 1inglüciitck€" schen, denen Arbeit nicht vermittelt Werden kann, Musi?" n"; die 1101Wen-digen Mittel bereitgestellt Werden. DubLi MP Reich, Läntder und Gemeinden sich auf einen einheitiikth einigen müssen, daanit Arbeitslosenver-sickxerun-g, KNik-nfuyk unb Wohlfahrtsuntetstüßung für die ErWerbslosen noch hes einandergreifen. Persönlich werde ich jedenfalls alles auf!) daß ein Volk und eine Arbeiterschaft, an Deren 311111111t ichn“ wie vor fest glaube, nicht zur unrechten Zeit schlapp (Bravo! in der Mitte.)

*Die Wohnungspoliiié muß im Laufe der Jahre in dcr Yat“ sach? von zwei Gesichtspunkten ges0hen und behanDe11 werde ,n» her un-d WMW, dem Gesicbtspunkt: Wie interessieren und gewinnen Mcd privates Kapital für zMitstellige Hyporheken? Persontufe ich gegeniiber der Konstruktion der Wohnungspolitik im.]? „ Jahre allerlei Bedenken. An sich hätte di- kapitaimaßse

) |“!

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0311 *

durch Frachterleichterungen der Wirtschaft um 1 000113; „-

Remis: ud Staatsanzeiger Nr. 62 vom 14. März 1931.

S. 3.

Wohnungswirtschaft und die Verminderung der

' n Wohnungsbau noch um ein Jahr zurück- .“,n müssen, (Sehr wahr! in der Mitte.) Wir dürfen „ 011ich11n§1en dariiber hingeben, daß das Jahr 1931 „„sz, das Schlüffelgewerbe ift, im Vergleich zu den m_BÜJ'k'ZCHY viel geringere Aufträge bringen wird. Die Mahé“; “Rauten werden an Zahl infolge der Drosselung de: fentllckZTn-igchxs, der Länder und der Gemeinden sehr zuriick- “Us D*;p;„cche Gemeinden haben in den Etats für 1W1 nur WFL» bei" Beträge des Vorjahres fiir Baquecke an- '_' "' «, Wycrbliche Bauten fehlt meist der Bedarf. Der W“, „(7211111111 von vielen Mmeindcn bereits Weitgehend vor- "OHU'BTWTiizxi kommt noch die Verringerung der öffentlichen ;,LZZZTOUÖNL dci“ Hauszinssteiwr, die auch Wegen der der- »);xzppung der Mittel und der Ueberbelaftung der Wirt-

“ ** öffentlich: Hand mit in Kauf genommen Werden

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WZ, 15.111 Jic1bc von Gemeinden, namenilich in den Grenz- ***-“i'" 11“;- béc Arbeitslosigkeit (1,111 größien ist, sind die Geiverbe- );.Y,*Z;,«;Z«x hoch, daß ein geiverbliches Leben sich dori kaum ßxlxiixiyéiicib kann. (Sehr Wahr! in der Mitte.) Bei der Auf- 111111111 211125; Zanicrungsprogramms tm “September. 1930 stand :, NZZch1§xchcr1mg vor der Frage: Was ist das kieme're'Uebc-l, : 91,109011011101111119 der koiizentriebten"Adrbeitslostgxeit m den ,.;„31193211111 oder aber eiiie gleichmaß'igere “Voertei'lung ber xßchswiigfcii auf ganz Tquchlcind? Man en11ch1ed nch dahin, „.; 0:11 0111115110311ko auch ste-ucrlichelEnilasU-mg gebxacbt iberden .iiffc. “FFs „Hanszinsstener fällt an sich 111 die_Z1istandigkeituder 'äiidcr. „L*(ixtc das Reich frei über die Hausz'inssteucr Verfugen 1111111, 111.11 wiirde ich mich nachdrücklichst fiir eine Verringerung -m 80 bis 100 Millionen Mark eingesetzt haben, zugunsten jener 111111110111, ÖLL'LU Nealsteuern Weit über, dem Re'ichs-ditrck17chiiitt W;;piiiiii: sind. Ucbcr diese Frage ist mit den Ländern fast ketne cbeicéiiiiéxiiinnng zu erzielen, Weil das Rcalsteucersen in d'en 3159111111 Gebieten “Deutschlands außerordcntlich unterschiiedlich . 110111: 111 11110 11ich1 alle Gemeinden bloß DU Woblfahrxseriverbs- 05211 11103111 ihke Realsteuern s-o hoch ange*span111 haben. (Sehr jchxégf'x Man sagt, eine nachträgliche unterschiedl-ich-L Behand- una 011" 0500101110911 in der Realiteuerfrage bringe es mit sich, aßQÜUÜ) (6011101110911 mit nicht sehr solider Finanzgebaruri'g in 311 [1132111 Jahren cmi Kosten anderer Gcntein-bcn 11110 Lanber ock) 171111110012; belohnt würden.

Zo "111111 111011 in diescr Situation zn eiiier schemariichc11 Sen-

11119 111“ :)icalsteuern im Jahre 1931. Unb diese schematische 1111111111 011“ Rcalstenern hat für das Wohnungswesen, aber iaiipiiäcliiici) hinfichilich der arbeitsmarktpo-litikschen S-Liie des ***oh11111111511011cs ihre großen Be'deen. (Sehr richtig!) Bei solcher “0117111511 11111ß der private Kapitalmarkt fiir zwe'itstellige Hypo- theken 1111111-driicklich-st intereissieri und geivonnen Werden. Um Zeiss Zéci soweit als mögliä) zn erreichen, iii das Reich gew-illt, fiir zivciiitcliigé Hypotheken Reichsbiirg'sch-afren zu iibsrnehmcn 1110 sie 111): einem Zinssichangsfonds zn Unterin-aucrn. Auch 32 F;.iiiiiizicrimg dcs Wo'hnungsbach hängt Ebenso wie die «bciisioiebiibac mit der Gesamtsanierung von Staat und Wirt- iv«_1i:_ 01110 01151111 ziis-amm'en. Die deuifche Wirtscha-ft stellt täglich 21:01»: 111111 150 bis 200 Millionen Reichsmark her, so *daß der Sxisx': 11111 031 *.Niiielbsfchaffung fiir den Wohnungsbau im Ver- 113111 5111“ Gesamtpro-dukrio-n unserer Wirtichaft nicbt allzusehr 1111111111001 111010011 darf. Wenn das Vertrauen zu Staat und Wii'i'ifimiii wiii'bst, Wenn, aiisWst d-ciß 0010|th Geld ins Ansland «1111111111d111, 11110001“ fremdes Gelb verstärkt" nach Teutschl'and fließt, 11111111 iir dic 5111pi10'l'besck)(1ffniig fiir zivcitstellige Hypotheken nicht 1:1 11111113111111'10 dci“ Sanicrungsanfgabcn dcs Tcutscbkn Reichs. (*.ii'iifc: WWU!)

Fiir die Mieter kann es an sich gieicb-giiltig sein, ob *sie pro WOhWiiis: 3000 bis 4000 Reichsmark Hauszinsstcner zn Einem Weseiiiliib verbilligten Zinsfuß erhalten, Was für sie eine Ver- billigililxi bci" Jahresmiete von 250 bis 300 Reichsmark bedeutet, Mk VÖ sis 1111" die erst- und zweitstelligLn Hypotheken dcn normalen ZiUIiUß bezahlen, dafür aber pro Wohnung 250 bis 300 Reichs- mark Miotszuschuß erhalten. Der Unterschied ist nur der, daß für 200 000 Wohnungen 0 4000 Reichsmark Hauszinssteuer 800 “110101111011 Reichsmark öffentliche Mittel benötigt Werden, Während, 1001111 für 200000 Wohnungen jetzt 300 Reichsmark MÜTÖJUWUJ gewährt Werden, man mit 60 Millionen Reichs- mark öffentlichen Mitteln den gleichen Effekt erzielen kann. Weil die Häiiser für 100 Jahre gebaut Werden und die gegenwärtige Gencraiion ohnehin schon sehr stark aus den Kricgsfolgen be- laste! ist, ist das lediglich eine Belastung der Zukunft zugunsten ber Gegenwart, wie das bei der Handhabung der Hauszinssteuer "_1 dM [0131011 Jahren umgekehrt der Fall War. Es wird aller- dings Erforderlich sein, die Zinszuschüsse für die Dauer der Lauf- W 011 verbilligten Hypotheken gcseßlicb sicherznstellen. Sehr WL Jabre könnte natiiriich die Mietsznscbußpolitik auch nicht RZMNWL Werden, Weil sonst ein ähnlicher Betrag für Miets- 3711chÜiik iich anhäufcn wiirde, Wie er in der Vergangenheit jähr- 1'_ch 011 Ha1iszinsstcuern bereitgestellt morden ist. Es ist aller- dings ZU Hoffen, daß in absehbarer Zeit eine Wesentliche Senkung dis ZÜUIsalxes für langfristige Anlagen erzielt Wird, Wodurch sich die MiEtsznschiisse aus öffentlichen Mitteln wieder antomatisch MÜUIUU Werden.

" Illic anderen Streitfragen im WohnungsMien trbten gegen- Ubek dsnen, die ich JHUM vortragen durfte, bedeutend zuriick“, TMM)? ist, daß in den letzten Jahren vielfach zu groß und zu 'Wer gebaut worden ist. 9000 bis 10000 Reichsmark können wir uns in den nächsten Jahren für eine Durchschnittswobnung "[ck," M*:hr lcisten; diefe muß vielmehr für etwa 6500 bis 7000 Reichsmark herzustellen stin. In den ersten Jahren wird sodann WUIZWÜS der Bedarf an KleinstWohnung-en zu berücksichtigen [..LM' Tie-ser Bedarf ist sehr groß für Jungverheiratete und für WM Ehepaare, die nicht mehr als 20 bis 25 Reichsmark

0,11xatsmiete anfzubringen vermögen. Auch bei der Wohnungs- politik spielt der Alterszanfban des deutschen Volkes eine ent- .Wdcnde Rolle. Die jugendlichen Jahrgänge gehen zuriick, die “(72101 Lcute nehmen stark zu. Deutschland wird in den nächsten

JÜhksznten Weniger für die Erziehungswften der Jugend, dafiir

ab" Wr viel größere Beträge fiir den Unterhalt alter Leute auf'-

Mbkingcn haben. Nucl; auf die Wohnunngsdürfnksse "“ Kinde"

reichen wird die Wohnungspolitik ausreichand Rücksicht nehmen müssen. Weiterhin ist dem ländlichen Wohnungswesen sowie der Borstadtsiedelung die größte Sorgfalt zuzuwendcn.

Auf die iibrigen Fragen, die bereits yon dem Herrn Bericht- erftatter angeschnitten Wurden und die noch in der DiZkussion zum Vortrag gelangen, Werde ich im Verlauf der Aussprache zurückkommen. (Bravo! im Zentrum.)

41. Siyung vom 13. März 1931.

(Bericht d. Nachrichtenburos d Vereins deutscher Zeitungsverleger*.) Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 3 Uhr.

Abg. Johanna Himmler (Komm.) beantragt auf die Tagesordnung einen kommunistischen Antrag auf Auf- hebung des § 218 StGB. zu seßcn. _ Ter Aufseßung wird jedoch Wiedersprochvn.

Die Aussprache zumHaushalt des Reichs- arbeitsministeriums wird sodann fortgeseßt.

"Tie Abg. *Schröter-Merseburg (Komm) kritisiert die Ab- striche, die in sehr Weitgehendem Maße an diesem Haiishalt zum Schaden der Arbeiterschaft vorgenommen Worden seien. Die Ab- riche betrügen insgesamt 445 Millionen Mark. Tias? Summe telle aber noch ni t die Gesamtsumme der tatsächlichen Kiirzungxn ar. Tenn die rhöhung der Kriseniürsoxge um nur 100 Mil- lionen Mark bedeute einen relativen Rückgang angesichts der katastrophalen Steigerung der Notlage. Habe man früher, 1111121: der Hermann-Müllcr-Re ierun?k von Reformen der ErWLrbslo]en- versicherung ges kochen, 0 Wo 0 man ießr unter der, Brunmg- Regierung dur bestimmte andere Mittel das Arbeitslosenhcer verringern. Man Werde damit (1er nuydie Kosten für 010 Ueber- Windung der kapitalistischen Krise in erhb tem Ma 0 der Axbeiter- klasse und allen Werktäti en auferle cn. inzelnx Ftatsposztwnen, wie die StreichuM der ittel für ie Wochenhtlfe und die _Ver- minderun der ittel für die Kinderspeisungen zisw. bewieikxi, daß die - ? ierung kein Her fiir die Not d_er Masten habe. Die Sozialdemo raten gingen zebnmal lieber m1t ben dcntschen_ Aus- beutern als mit dem deutschen Proletariat. Die ungerrxgierung Brüning könne ihre Schandmaßnahmcn gegen die Arbeiterklasse nur durchführen, Weil die Polirik des Hungers, der erelendung und des Loanaubes Von der So ialdemokratie unterstuyt wsrde. (Präsident öbe ersucht den Re nerÉ Flche 11nparlaxnentaxtsche AuSdrücke zu unterlassen,) Nach elf «sa ren sei man 1th Wieder da angelangt, Wo man 1920, vor Ausbruch des Kapp-Putschßs, Festanden lt?abe. Ter Redner beantra„t Streichung der Mittel fur as Schli' tnn_sWesen, damit dieses “nstrument des Lohnraubes verschwinde. er Lohnraub an Arbeitcrn, Angestellten und Beamten betrage bisher 7 bis 8 Milliarden. ie Millionen deutscher Erwerbstätige: betrachteten den Arbeitsminister Sieger- wald als den Lohnranbminister. Er Werde auch ohne Preissenkung seine Zustimmung zur ziveitcn Lohnabbauwelle geben. Eine Ve'r- kürzun der Arbeitswoche dürfe nur bsi _voliem Lbhnausgleich stattfin en. Es gebe nur einen AusWeg, die Heraus1chlenderurig aus dem Produkttonsprozcß zu verhindern: den'Auchg, den die Arbeiter und Bauern in der Sowjetunion beschritten haben. 3111 Reichsbanncrorgan Hörsings Werde eine schamlose Hetze gegen dr? SoWjetunion getrieben, die sich nicht mebi' überbieten lasse. Es sei aber nicht daran zu denken, daß der sozialistische Aufbaunund Fortschritt in Sowjetrußland irgendwie gestört Werden konne. Abg. Hermann (WirtschPZ: Die ernste und WWW Not, die gestern der Reichsarbeitsminiter geschildert bat, lastet nicbt nur auf den Errverbslosen, sondern auch auf einer Mi01011 Ext- stenzen des gerverblichen Und kaufmännischen MllfélstandLs. wdlf Jahre sind die Löhne stabil gehalten Wordcn. Jetzt ordert die Wirt'Waft nz energisch eine Aenderung. Das Wort vom politischen hn Ls? ni 1 Mm nur ein Schlag-jvorx. Man hat bei der Fcsizéeßung der ö;hne iets nur politische, nicht aber Wirtschaftliche rwägungen pre 11 lassen. Dcr_ Mittelstand leidet nicht nur unter der Bindung des Lobges, _1onde1'n auch unter der kartellmäßigen Bindung der Freise fur 1eme_Robsto fe. Dcr Handwerker und der Kaufmann tt nur noch Oth in er Wirtschaft, als Snbjekt ist er naqu ausgeichaltez. hne ,Auj- hebung dieser Bindungen ist eine ilderungber Erwerbslosigkstt unmöglich. Tie Lansteigerung hat zw-thcllos produitions- einen. „end gcxwirkt. «mmer stärkere S Warzarbcit, insbcwndcre ür eparaturcn ist die Folge gew-e'sen. _ er das H0ndwerk untcr- ZJiiyen will, der YEN keine Schivarzarbett. Lobqi enkung bZdeuict *ermchrung der lrbeit und Neueinstekluxi v0n_ escklen. Steger- walds Ziel ist, keine Senkung dEr Real'io ne emtreteq zu lassen, Ob er dieses Ziel durchhalten kann, ,ntochte ich bczweifoln. Um eine grundle ende Reform des Schiick)t11ngswxsens "WerdLUUJVW nicht bern om-men. Die Aligem-einverbm:dlicherklarunÉ Hxubrt dazu, Daß der Unterlegenebersncbt, bei foigenden _er cmd- lungen die Scharte auszUWech. Desha'lb stimmen wir 00111 Minister zu, Wenn er stiZ bei Verbindlickxrklarmxen Zuruck- haliung auferlL-gen will. 0s „Handiver'k ondert, _00 zum, mijn- desten Schiedssprücke in Léhrlmgsfrageri nicht fm; verbindlich erklärt WerdM, (Sehr gut! bei der Wirtqchaftsbariei.) Denn der Lebrvertrag kommt unter Mitivirknng dcr Gexsellenvextrxtmig auf Grund geseßlicher Beximmnngen zustande. Das Lehrlinxswesen gehört ni t in den arifvertrag. Der Lehrling soll 011 erhalb des K&m-p es bleiben. (Zuruf bei dexi Soziaidemokraieu: Er mu doch aber Lohn bekommen.) Daruber werden w1r_uns an einigen ONE Tarifvertrag." Eine NoVelle_ zur Gerberbeordnung sollte die öglichikeit scha f0n, daß die SPLYLULJTJÜUL'WKZOULU' des Handiverks und der eWerkschaften' gememym Lehrlings- ordnungen aufstellen. Die Vbrleguan eines Tarifvertragsge'seßes Würde das Handwerk begrußen. “[bei“ _setne Organisationen müßten dann anch als Träger des Tarifverxrages anexkaxmt Werden. Das Ministerium muß vor alkem fur em? reiniiche Scheiduw zwischen Jndu trie- 11110 HandWerkstartivertragen sorgen. Das gilt an für * ie Kodifiziexung dcs Arbeitsschußes. Das Washingtoner A kommen darF dabei nicht streng als Richt- ch1111r 01011011 solange der Versailler Vcrtrag auf unserer „ge- [amten Wirtscbaft lastet. Jm Handrvcrkgst deruM'enscl) no "mcht nur eine Nummer, dort berricht noch ein personliches Ver ltnis zWi'schen Meister und Gesellen. Deshalb Wenden Wir .uns gegen edc öde Gletchmacherei. Glaubt beim Gxaßm'anri Wirkltcl), daß bie Arbeitszeitverkiirzung etmas _htlft? Dre Yrerzrgstundennxocbe kann im Handiverk nicht zu Neueinstellungen jubren; bas scheitert schon an der beschränkten Zcxhl von Arbeitsplaßen.' Hintex ]edem arbeitslosen Gebilfe-n steht ja LTU“ auch schon em arbeitsloser Meister; Wer sorgt für den? ie vcrdammte Anbet'zmg der G0- elzesmaehcrci hat in den l'eßien'sJahrep schonuUngluck genug m ukschband angerichtet! Die ofkeuflzchen Korperschasten 1001- den auch die erwerbslosen ro etaristerten Handmerksinctfter unterstüßen MYsLn. Ihre lte'rsversorgunF 1st_-cr_nstlrch" zu prü en. Neue eseße können die Arbeitslostgkeit nicht aber- 1vin, en. Arbeitsstrcckun „_ _ ' liche Hand sind ut. 11: Wunschen der omxm 1011 Dr. Brauns, die hohe Geistig eit be ee-lt, vollen Erxfolg. Die ujammeri'fassixng von Kri-sen- und Wo, fa rtsunterstyßung hat „vieles fur, steh. Aber die vorliegende n chließung 1st undurcbfuhxbar, Weil das Geld fehlt. Mit Pessimismus ist gerqbeZMUJL'111 Deutschland verbrochen Worden. Aber dre ungluckli e trtschafts- un_d Finanzpolitik der lebten zwöch ahr_e muß yexlafsen Werden. Die Ver ntckung der Privatwirts at mit sozialistischen Bestrebungen at theil enu an erichtct. er Staat muß [;ck aus ,der Dreck- ?inie der irts at eraushalten, damit der B rger Wieder Ver-

cpublik gewinnt. Mit der bisherigen Politik

trauen zu dieier

*) MitZlusnahme der dur Sperrdruck hervorge obenen Reden

und Arbeitsbes affunxi durch die öffent-'

Fat man der Tcmokratio einen 1' (schien Ticnst crioiesen._1_Jch rauche "Uk an das tragische Zchi kal einer der ehemals gioßien Parteien dieses Haujcs 511 eiinnsrn, Ick) will dariibkr nichts mehr sa en, Weil dime 513111281 [elbit dic F0lgcn schioei „02111151 zu tragen at. Tas "1111111111! 711111311111be ist dakauf zuriickziiiiibrßn, daß zwischen der ubermutigen )»erschichx und dem Vroisiaiigt kein starker Mittelstand stand. Zeiiioi'cii 2101116110110) 111 Deutschland diese wirjschajtlicbc 11110 111111112110 Miiiclzibicbt? Zu ihrer Erhaltung (1011011 010 Achtung 001" 0131 1010110110011 P;:"ioiiF lichkcit im Unternehmermm, Tcshaib [6011011 Wir den „0000111015,- mus Graßmanns ab. Gewiß muß da:": Lebcii 005 211110110115 wieder freudigér gemacht WLlÖEU. Abxr' 01111) 001' (?*xclva'l'x'k- treibciidc muß wieder mehr Jxeudc: an 1e1m_*r 2110111 0010111311;in kiinnen. Uniere ganze Politik 1T! aber 0010111 031001001, 111111 _.eine Arbeit zu verleidsn. Dic: Wa.)lcn 00111 14. ZepiWibsi :,sigcii, Wohin der Zug hoffnungsloser Metychen gebt, 401 21100112- minister hat es in dEr Hand, 005 Kleingxiverbx dcr IiYY-Yblii 015 gleichbere iigten Stand einzugliedern. T..):ir hosfcn QUJPH'Y), 01:1- täuichcn „zie nns 1111111! (Lebhaftex BSUQU bcr OU“ 215111112111»- partsi.)

'*'nzwischen ist von 0011 Zoéilaldcmbkcaten 01110 Ent- fchlie ung eingebracht Wordcn, dic ieYicgißrung ET1Uch!, ans der auch für die Finanziérung dcr 21091110 beraiigszogcnxn Industriebelastung jährlich 50 Millionen sur die nappschaftsversicherung bereitzustellen.

Abg. Thiel (T. Vp): An den Etat dcs 2110911511111111121:11111; Werdsn nicht niir Von dLU Noticidendcii und “.'.lrbettslosen, 101100111 auch Von Ländern und Gcmeinden immer weitere 21111010111111901! ur Linderung der Not gcétsllt, OÖWO [ dßr (_Nai 1111! 1001" Hohen Yehlbeträgen zu kämpfsn 10.1. Die Nir11chaii 111 “,o SUIILPWJÉ, daß nene Swucrn das Ei(nd 11111" WZ ve_1_niehrci1_ kommer). Nüchtern Und sachlich bßtracbteii die Wirts aijsiiibxkr die Not mit ckWeren Sorgen im Gefühl ihrer Vcraniwortiichkcii, (11101 dranßeit im Lande wird die? Rot fiir eine schlimme 211111011011 (1115901111131. Und doch kann man es VLrstcben, 1001111 das verzweiielte Volk sich ragt, ob nicht dasLZanze Wirtscbajtswstem don) Untergang geivciht ein muß. Die ' irt1chaftsk0p1tc1110 dxs Abslandes 1109011 eme große VerantWortung fiir die Wir11chc11_tskri1e, Turchcbeii _Ucbex- mut der Siegerstaateu sind die Vorausjeybn 011 _gcscher 7111 dxe Störungen im Bluifrcislani dcr Wcliivirxtchaiix 3.10 011001911. Völker müssen sich flax machen, daß 010 5110111171211 tm denixchén Wirtschaftskörper zuriickflnten muß 111 dre Wirtichair der (11100an Völker. Tas Hindérnis einer qLsunden qutentwickliingdcr Weix- Wirtschaft ist der Versailler Vertrag; _wrr verlangsn 001100 Wit Recht die Revision dieses Vertrages. TW vsrarmtx_d0itty.ch0_Wixt- schaft hat eine um zivei Milliarden Mbit hohere 451115!an 1111 1191; Kapital zu tragen, als 111 011001011 L'a1idern_zu"30k;len 1st. i_l'n- ge ener törichi it die Agitation '[UL cme__ Be1chra__11kun_q bes BLW“ re ts und das iriVatc-igcniums. [i_nntoglich ryurdc das" 1111111che Wirtschaftssystem für Teutsckilaiid [cm. Es imrd (11109 ubex kuxz oder lanq iiberwimden sein, Die _Leberzeiigung maß aucb in_die breiten (issen unseres Volkes hineingetragen 113010211. 111110112 Steuerpolitik hat 11 gGradezu grotesker iicberlaftung 111111111101: Wirtschaftskreise Führt, 11nd_ am bedrohltchsten dabc: 111 bie Folgk, daß der (densaß zwischen 2110011900er und 21111101?- nchmcrn Verschärft Wird mid dle Wikischaft ihre Beweglicbkxit verliert. Tic friihere persön11ch0 Tättqk01t_ des Untsxnebmcrs ert auf und geht in die Foxmcn 0,01: Gescli]ch0_1tcn_ und KonZernZ. «m Bankwcskn, im Kapital 11110 111 der Wirricbzixt 1001111 0105111115211- tration 111111101" Weitcre Fortick11itte. Tie RationalrnQ'UW111931111111) und Bogen 311 Verdammcn, ist verkehrt, aber aus den 1501110111 021: SteUEr- und Sozialpolitik und auch (111?- den Fehlern 001" 0111110- nalisierung müssen die notw'endigen Folgermich gezogeoixxibcrbcn, nm künftig die Fehler 1101111010211 Jil konnxn. Ein scywchß 0.00le ist besonders die Fürsorge fUL' 10 Aiisgestciierten. «011 babsn den Antrag gestellt, daß die Soziiulversickzornng exbalten 111110, 0013 aber diL Beiträge wicdcr anf 5 Pxozcnt ais Hochstchs? h0111bgc1cizt Werden, daß die Arbeitslbseiiversichernng daxmt 0115" 0111111011 und ibrc Leistungen danach 01nrtchten n111ß._ Wir begxußenbre Er- kärung des Ministeks, daß er Vorlanfig _110ch nichr mit „110,1th- gebcrischen Maßnahmen 3111) gencrclien Vcrkorbcrnng der Llrbctis- zeit eingreifen will, und 1011 11nter1chre1béii sRneYANFU 011 die Unternehmer, auf diésem Gebiete 1111131111ei)011. 2510 110011 110ch keinen Ueberblick iiber die Verschiedenen,AZbeiiszUten- 111 den Betriében und bitten den Minister,_11111 191110 001“ (3001011112- anfsichtsbébbrdcn cine liickc1ilose_Ucbcrs1cht d(LTU'b-JL'MUZLZ 511 091“.- scbaffcn. Tie d(lULUldL HLLÜÖMHUUJ dcr 9110011133010 011_i_01e Vierzi stnndcnivocbe k01111_ bente tur 111_1_s 11011) iiicht 1011101111100!» Tents land hat am 1130111111th 3111016110 001011, den Y01110111 dsr Staaten UM die niedrigsten Löhne 11110 die bocbstc A1“0€if§[0'11i_i[110 zn unterstiilch. Unser Frxiirid Sxmnxs bgt gesagx, T*c11111111011d Verfügc am mcistcn iibcr iiichti c Arbeitsqufia 11110 0111 1001111111011 iibcr Kapital. Ein soziales umpmg, wird Teutscbliiiib 1111111 unternshmen, Wenn es nicht durch 1111-1010 Reparationsglcinwbci da U gezWUUgen iverdM sollte. „Die MlttCT' fur den Wohnimgsbau soléen verkürzt Werden. Tmntt m_ Vexbmdungäxteht' die szal- tcnersenkung, Es scheint, als “75 biernnt noch 111 ,t 010 0100111211 r olge erzielt Worden sind. Die Bauvoxbabxn konntle zum _Teutl nicbt rechtzeitig durch efiibri ipe_rdcn, M'eil die „Bauplaixx' ziiyxpat Dcr Pfandbriemiarkt liegt danicd0r. „2,18 SPUT- Jnangrifsnabme dcr Wobxmngs- bauten ver baert in diesem Jahre so 1ehr,.daß wir m1t * 500 000 Ar etitslosen des Bauhandw-xrks moby als 1111 Voyxahr zu rechnen haben. Die Behörden musien die, _VaiiZencbmig1iri en möglichst beschleuni en, auch Wenn in KleUngLiiin .dll? R1. t- linwn nicht eingeha 1011 sind. Vor allem muß das eratkapttgl wieder mehr Anreiz für den Wohnungsbau erhalten, und ein Weiteres drin endes Erfordernis ist die Verbesseru11g_dcr “Alt- Wohnungen. Wir müssen uns büteir vor der Tendenz, die Mtctßn durcb oiitische Maxznabmon bestimn1211_ zu wbllen, denn ein Mangex an Rentabiität scbrcckt das Vribatkczpitak Voiienbs ab. Dei“ neue Mittelstand, die Angestelltensckyast Mil unabhgnxzig sCM von der Unterncbnierscbaft wie von ber Arbeitersckiait, sie muß größercii EinleF erbaiten in dcr R01chs011stgix dexßAjngcstcllicn- ber icbcrung. ik Versprechen uns Von dreier «,'-1111011111 D1101 Sebbstberrvaliung Heil für die Wrrtsckwst Und [fur déi“: «“olk im ganzen. (Beifall bei 001: Tciitscben Volkspartci.)

Ai" . S midi-Ka el (Cbristl.-S05, Voiksd.)_crk[ait, 1011 seien th in cZen Kampf Yes Menschen 11111 den Mcmchen_„ 11111 iich selbst, cingctrctcn. Es gebe ummden M01x1chen uni) um bie 2110011, um seine Wohlfahrt. Die orzzanxstbe Einiyqnng der Arbeiicinmmeu in die Volksgemeinichaft se: die unsrlaßiicbe VoraussFZung, „11111 die Gesellschaft Vor dem Zuiamm-enib'rucb zu bemahren. an* myffe ich entscheiden, ob man vertieft chr1stl1ch der'uken wblle 0001 mcbt.

or disse): zentralen Schickialsfrgge Werde die Rßgicrung _auck) tn den nächsten Jahren immchr1meb9r stehen. DLL Inilatwrx der Maichine verdräwge die Menschen in schnellem Yom 0 0013 ihßxx Arbeit, Der Wille zum neuen ng, zu neuem Scha“ eri musse ts um [20th Mann in un-ser Volk dringxn. lTéxcts sei die Vorckitcbs Fehling für eine Ueberwindung der KML. „xen! verantwquMZ Minister Und Die Nrantivoxtiiche Regieruyß duxften dabxt 0 0 nicht abwartend beiseite stehen, sonkd'ern mu ten immer xokkdlkkxs eingreifen. Vor allem-müsse fiir Ste-tgcrung O_es beutichey Expo; ge'sorgt Werden. Durch Einführung der ArbeitSdie'xi-stpflicht muss;? man die jun en Menschen aus dex fiztchtbaren lorperlichen un seelischen GeZahr der Avbeitslosigkeit retten.. 'Man Yafffe- billigen Boden, der jeder Spekulation entzo 911 ist. Das dretn recht dürfe nicht angetastet, die' leilicbtun-gsb icht erhalten We? dié Das Wohnheimstättengesey sei em W_xg„ viele Menschen albinem eigene Scholle zu bringen. Zivangsla11fig_1yerbe man 11 hmm Herabbrücksn der Arbeitßzeit kommen. Da _1_e1 eme ut? s ?Uot ei doppelt wichtig. Die Sozialversixheriipg mitsse dur 711115: ekeit Ter hiwdurchgerettet werden. Dabei musse die Selbst:: tg

berauskommen. _ affen sind stark anZZpannt. Die 1

der Herren Minister, die im ortlaute wiedergege 11 sind.

einzelnen Versicherungen unbedingt anstecbkekhaUM ble'bm“ vor