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' ' ' etro en werden. Wir werde_n aber „nur uber diejenigen MWK déispmfrfiren , die durch den Etat, ww er vorgelegi isi, genehmi t werden. Wir werden 111 den ngl kommen, eme oder die andere Ételle interimiftiscl) verlegen„„zu muffen; wrr werdxrr m deii Fall kommen, Hiilforäfte gegeii Diatcn (zunehmen zu maßen. Dre qanze Einrichtung wird aber eine„dergrtige Werden, daß unter aner] Umständen dem dringenden Bcdurfxnffc Geiirige gelcxistet und dax durch keine Maßregel der denmachstrgcn drftrrrtiven sestftcllunxzr de- Etats vorgegriffcn wird. Ich erlaude niir mm© , aus das xxtra- ordinarium überzugehen. Es ist m diesem „»ahrc- „ern hoher? Extraordinarium als im vorigen Jahre vorgesehen. Gleichwohl "ZE? es nicht möqlirh sein, diejenigen Vielen Wunsche und auch wohl FY dürfnisse, die sich im Lande kundgcdcn, 111 dem Umfange zu dem - sichtigen , wie es von Seiten der_Vcrwaltung selbftgxrn geschirr UJZ]? den würde. Jndcffcn die Wiimrhe nnd schr maxxmgsqchcr Yrt. „ rt den neuen Anlagen haben wir „ins Auge zuianen die großer) inter- nationalen Linien , die Linien fur den eigentlichen Weltperkehr, 1139011 dem ich einen Theil vorher zu o_ezcicyiicn niir 'crlart te. Wir müssen ferner die Linien ins Auge faisen sur dcn mtcrnzir Ber- kchr und weiter noch fiir den lokalen Verkehr. Der Plan wirr stet? auf eine Reihe von Jahren ausgearbeitet; dc11111ag)1t"1Vlkd, iodald dar? Bcdürfniß näher fich ausbildet, der bcireffcnde Lycri" _aus dem _)(cyr esondcrt und nach Maßgabe der Mtticl zur „Artssrihrung gebracht. Zu diesem Sinne ist auch bei dem Pro1cft, wie es Jyncn vorgelegt ist U Werke gegangen. Wir werder; uns einrichten vorrrsi guf ober- ir iizche Linien. “Es wird jedoch „mri der Zeit das Bedursmß heran- treten, mehr auf unterirdische Limexr Bedacht zu Ziehnicn. s "[ Zub Tit. 2 u. 3 sind Raten ausgebracht zur EUVLLÖYYZ de frU)e_ ren Bank ebäudes in Köln und zur Erwrrbung rriics „yklrxerhxxx- Dicnftgcbaudcs in Görliß. In größeren Stadien w1rd„d,as Yedyrsmxz, fiir die Telegrapbie eigene Gebäude zu erwerben,. allmalig nch 111111161. mehr [)erarisstcllen. Nicht „allein„ das; der Dwnftbctrrcdan'chhrix Orten ein wachsender ist, daß „eme Bcrlegungndcr. Statwrieir an einem Lokal in das andere mit Störungen sriy den unnnttclbgrcn Betrieb verbunden ist,“ es kommt arrch„bc1,ondexrv m Betracht, daß ed kostspieli und“ außerordentlich 11111_standlich rst , wenn rmnral' du unterirdichen Lcitumen in den Stadien gezogezi smd, bcrxpldylxchcr und wiederkehrender 5 crändcrung „der Lokalrexr die ganze systcmqirschc Einrichtung dieser Verbindung zu andcrn. Es ist sus diesem G'encytsz unkte namentlich in Cöln, wo es so außerordentlich schwer hutt, a1s icLokalien im Bahnhoxsi rbäudr zu vcxxassen waren, geeigncie nxutl)s- weise zu erlangcndc 80 a ien zu hcscßanen, auf das e[)e111aligc_Batrk- gebäude reflektirt worden; dies Gcbgudc hat den Vorzyg, daz; “;.-10 einer angemessenen Gegend gctcgcn ist und zu einer großcrczi 'Erwztxitk- run noch Raum bietet. Es ist gcxurrgcn, nut ,der Bank eme _chr- ftän igung dahin herbeizuführen, das 111 Raten die Bezahlung erfolge. und das Gebäude sogleich in Bcfiß anommrn wxrden kann; Der Gesammtkaufpreis beträgt pyt-r-s40,000 xhlr, die zweiteRate Wird auf den Etat ro 1868 u brineen ein. . „ . , " In Gleiß ist er? ähnlicZ, aber nicht ganz so schwrertgéxem Privat- cbäude wird fiir yr'ZStU' yroytc-U' 16,000 Thlr; an d1e „dclégmphrn- » erwaltung übergehen, es wird aber der Kostenbetrag auf mehrere alre vert eilt Werden. „ _ I )Auf (Zrund der stattgchabten Uederficht erlaube '1ch nur den An- trag zu stellen, daß das hohx „Fans die Einnahmen m der vorgeschla- genenWeisc frftFicllen und dresl genehmigen möge,

_ n der cstrigcnSißung des Abgeordnetenhauses her der BerathuY iibergdas Ordinarium dcr Porzellan-Manufgctur, aréßerte sich der Fiegierrdmgs = Kommissar, Geheimer Ober-RegxcrungZ-Jiath Mo er ol en erma en: . „ „

,Die-,infe aerren, ich bitte um die Erlaubmß, "UUÖ zunachsx ,nur iiber das Or inarium der Porzellanmapufaktyr außcrn zu durfen, weil das Exiraordinarium mit seinen einmaligen Ausgaben m'der That in keinem unmittelbaren Zusammenhange mit dem Exat dieser Verwaltung steht. Der Etat, weicher Ihnen vorliegt, e„ntlalrgggen die Vorjahre nur sch wenige Abänderungen. Was zunaclg die (drm- na men anbelangt, o beruhen die Ybanderungeir der Pofitwnen 1-3 au? cincr Bcrechnun ch Durchschnitts der Vorjahre. Ber der" Aus- gabe Tit. 1_Nr. 1 it ein Mehr von 200 Thlr. ausgebracht fur Er- höhung dcs Gclalts des Direktors der Manuqutur. Derselbe gehort zu denjenigen cämten-Kategorien, denen bereits vor langxxcr'Zeit eine Erhöhung ihrer Gehälter im „angegebexiexi Betrqge zn „„Oh-nl „ge- ivorden ist. Es hat der Staatsregierrxng blÜlg geschienen, ihm diese Erhöhung gleichfalls nunmehr u Theil werden zu lassen. Tit. 2 der Arisgaben ist das Soll gleichfa s nach dem Durchschnitt der Vorjahre berech§1O1ets. Gl “ck “| d J [1 b ' Tit 4 der Qlusgaben mid cs ergiebt

a eier era Li . “..““ „„ sich daraus bei M400TZ512 ein Mehr von 800 Thlr. und bei Tit. 4 ein Weni er von , r. „

WeitZr habe ich in Bezug auf das Ordinarium der Verwaltung ni ts u bemerken. „

ck (Nzachdem fich der Berichterstatter der Konuinsfiozi, Abg. von Unruh, und der Handelsminifter Graf Ißenplrß gcaußert, nahm der Regierungs-Kommiffar wiederum das Wort, wrx"fo_lgt:) _

Ganz ab exehen von der rage, ob das .5“ aus Zur das Ab cord- nctenhaus au? em Grundftü der PorzellanZ anu aktur u er auen sei oder nicht, möchte es doch fich rmpfehleiz, die Porzellan- anufaktur von dem Grundstück, welches sie 1c§t einnimmt, u verlegen und nach dem Fundus der ehemaligen Gcsun heitsgeschrrr- Tanitfaktur bei Char? lottenbur zu translociren. Es liegt das _emmal M1 Interesse der Manufak ur selber andererseits aber au_ch m) Interesse der Nachbar- Grundftücke und Iiachbarbeivohner,“ es lregt 1111 Interesse der Manu- faktur selber deshalb, Weil sie dort unmittelbar an der Schifffahrts-

“ der Möckernstra e.

usgaben in dem beantragten Umfange 7

ra'e u lie en kommt, auf der fie ihr Brennmaterial, ihren Tx, lhkekxz1 Éaoliii3 u. s. w. bezieht. Fiir, die Nachbcxrn bildet der Rai» der fich zeitweise durch, das Anbei en der Oefen und der Dampf! maschinen entwickelt, Kerne sehr gro c Bclastrgung. EFZ find dariiber bereits mannigfache Kla e_n erhoben wordciz, und diese Klagen sind nicht unbegründet. Als re Manufaktztr errichtet wurde , da sah die Gegend dort ganz anders mis,“ von einem so „lebhaften Verkehr und einer solchen Frequenz, wie ]cßi, war dama„1s nicht die Rede; das sind erst Ergebnisse der neuern Zett,“ man wnrde [)entrgen_ Tages al,“ Wahrscheinlichkeit nach die Porzellan:O)-kanufaktur am „dem Fleck„ auf dem sie cht steht, nicht crbaurn. Es entsteht nim die Frage, ob mit der Verlegung irgend wclche finanzielle Nachtheile vrrkrnipftsejen oder nicht, diese Frage glaube ich verneinen zu sollen. Man kannda. bci folgende Berechnung aufstellen: dre Porzellasn-Mamtfgktur ['esßt einen Holzplaß in der Größe von 910_Ori.-Rtl). m der Mockcrnftraß, Das Grundstück, welches fie in der LUPZÖJLYÜL'ÜHL einnimmt, umfaßt 2250" Qu.-Rth. Wenn man nmz dcn » 7.9.15 fur eme Qu.;Rtl). nur auf 300 Thlr. annimmt, so ethebt fich iur dgs Grundstuck in der Leipzigcrftraßc ein Betrag von 675,000 Thlr., fur den Holzplaß von 273,000 Thaler, im Ganzen qlso von 948,000 Thaler.

Werden nun davon die Kosten abgezogen, die die Verlegung der Manufaktur erfordert und dir) zu bercchrxen find auf Grriyd der vor- liegenden Anschläge , welche eine Wesentliche Aenderung nicht erleiden werden, zur Höhe von 315,000 Tl)l1'.„nnd zieht man_außcrdem noch in Betracht, daß die GesunfdhertZJcsclUrr-Manufaktur hat Teschloffcn werden müssen, die eme V xnte voii xtwa 11,000 Thaler jährlich geliefert hat, und daß diese kcrpttalifirx 225,0,» Thaler ergeben, wcrden ferner" auch diese 225,000', Umlcr in Abrechnung gebracht, so crgirbt Url) cm Vortheil von uber 400,000 Thaler. Ick, möchte daher, Wie Jesagt, ganz abgesehen von der Frage des Baues res Abgeordnetenhau es auf deni Grunde der Porzeüaw Manufaktur, bitten, daß das 'hohc„Haus dre? m Erwagung nehme und daran zugleich den Antrag knupfcn, daß von dcnx angegebenen Gesichtspunkten aus die 100,000 Thlr. zum Zwecke der Verlegung der Porzellan-Mairufaktur bcwrlligt werdrn. - „_ „ .

Ich will mir nur erlauben, e_mrgc sakkUck)? JrrtZumcr zu bkklch= tigen. Der Herr Abgeordnete hat die (“_-„irnune von 94 ,000 Thlrn, dre ich vorhin berechnet habe, als Grjvmri ciner Verlegung der Porzellan- Manufaktur, bei den Kosten fiir die Errichtung des, Abgeordneien- hauses voll m Anrechnung gebracht. Das L| aber nicht anganglici), unter diesen 948 000 Thlrn. sirckcn 273,000 :xhir. fur den Holzpiay m Ick glaube micl) mchr zu trrrxi, daß ich „dais auch erwähnt habe. Diese 273,000 Thlr. wiirden al10,1ederifalls 111th- zug kommen müssen. Sodamr möchte 1ch noch hinzufugexydgizdre Kdnii liche Staats-Regicrung bei dem Verkauf der Gxundsiurke m der Schi crftraße allerdings die Summe von 300 Thlr. fur dieQu.-Rut[)c bekommen hat. Indessen selbst Wenn nian den Kaufpreis _ciwaH [?c- ringer anseßt, so wird sich immer 110 „cm sehr erheblicher finanzie er Vortheil bei dem Verkauf des Grund1uck_s dxr §1.1,orz,ella:1179.11anusgktur Lcrau'sftcllcn, insbrsondere, wenn man 111 Crivaqirng zieht, daydic Zimmerstraße durch dasselbe recht werden soll. „Die wrrthschafiltchcn Nachtheilc für die Porzellaw Nqnusai'tur smd zeizt durch die Cruiser- nung des Holzplaßes von dem eigentlichen Fabrikgedaude mchtgcrmg. Dcr Holzplaß lie t nicht so nahe an dem Orundstuckc dcr (Porzeilgn- Manufaktur, als Yer geehrte Vorrediirr angedeutet hat, Und es 101th die Holzfuhren alljährlich eine ziemlich. bedeutende Summe (Heidis.

Endlich möchte ich noch aufFolgendcs aufmerksam machen. Der Herr Vorredner. hat esagt, man wiirde doch, um eme Rente von 12,000 Thalcrn zu erzielen, nicht 400,000- Yilr._aitsqebcii woilen. [

Nun, zunächst hat die Reritr, ivclchß dic Porzweilan = Manufakitil jährlich geliefert hat, doch etwas mehr als 12,000 xhlr. betragen. «ie hat der Regel nach fich auf 20,000 "Thlr. belaufen., Aber ganz ahgi- sehen hiervon, handelt es fich hierbei dochvum die Erhaltungcmrs Kunst-Jnstiiutes, und zwar eine?- iiidustriclchiKuyst : Institiites; Der geehrten Versammlung ist ]a bekannt, da!; „ck m'nrucrcr Zet: vielfach Bestrebungen kund gegeben habxn, die Kunst wieder 111 11,1 Industrie einzuführen, Und weng es 11chdahcr um die, Erhaiiurg eines solchen Institutes der “Kunit und *zwar der kcrariusckycn zxunxr handelt, daim kann man dLch eine Berechnung„»ob dre Rente, dW cs abwirft, eine angemessene ist oder nicht, in der WM nicht ansiclicn.

. „. - - . - «. Nj-

- n der1elben Sißung Khrelt dcr chrrmngs-Konumnar, Z,; : nisterialID'rcktor Freiherr v on der Peck uber xdcn Etat dcr EMU babn-Verwaltung fiir das Jahr 1867 wlgcndxn Vortrailg): _ „ „ 'n Der Etat dcr Eisenbahn-Verwaltung fur das Ja r 186/ ist "

Wesentlichen nach Anordnung und Grundsäßrn aufYcftcllt wordcm

Wir haben es mit einer inhc von gro e,n E")"“YZUÉL und großen Llusgaben zu thun. Dic Cnnxahmcn bezieht die 'U'stin bahn- Verwaltung bekanntlich aus 5 Stagisbahnen und „aus cthic Privatbahnen, bei welchen der Stag't finanziell [)etl)ciligt1st-0„400 Einnahmen aus den Staatsbahnen mid Vexairschlagt qrif 16-6 MM Thaler, und zwar bei der Niederschlcfisrh = Marktschen, Enenbalw 1nii 7,500,000 Thlr., bei der Berliner Bahnhofs-Verbmdungsbahnf1ä li- 111,800 Thlr., bei dcr Ostbawr mit 5,600,000 Thlr., bxr dcr WMW schen Eisenbahn nliit 1,619,000 Thlr., bei dcr Saarbrucker Elst" , i 1780000 T, r. _ : Mt ie Éinnahkircn aus den PrivatbahnenÉer denen der Staast Fir theilint ift, berechnen fich aux 2,986,900 74hlr., und zwar an ck[

wie früher.

„ “ dcr

ber c en Eisenbahn-Gcellsckaft untx716,710 Thlr., aus » FOéöln iWkner Eisenbahn mit 2018250 thk-x aus der S't'ai'gsW osener Eisenbahn mit 64,400 Thlr. , aus der Berglsck) : MarlGan- Eisenbahn mit 87,500 Thlr. Die Einnahmen betragen also im .

u ammen 19 598 300 Thlr. _! „ zen ZEL folgen ss,)darin die' Ausgaben unter 14. 13. Q. 1). Unterk-

, dic einmaligen außerordentlichcn Ausgaben.

Z waltung, M'

; F?BibalW-Paswa erforderliche Betrag von 5,213,627 Thlr.

' bekanntlich mehrere Staats=Eisenbahn-Anlei[)en gemacht und außerdem die : Gesellschaft?"- der Niederschlesisch-Märkrschcn und der Miinftcr-Hammcr * aller Eiscnbahn-Pasfiva erfordert die obige Summcvon 5,213,627 Thlr.

“ 15139 643 Thlr., so daß sich, ,ein Ucberschrrß von 1411726 Tllr. ; Zxrfausxltclltl Das ist un Wesentlichen das Re1ultat der Vérwaltuxig

_ , die Verpflichtung, für die Action [.Mi-„13, der Obcr'ck'ex- cn “* Fiieliibahn die Summe von 23,875 Thlr. ]5 1): s sch

außerdem

'*' eine Summe von 38,515 Thlr. zu zahlen, außerdem

, Eisenbahn und der Rheinbrücke bci Ciz'ln aufzukommen. * schüsse find für das Jahr 1867 nut 315,789 Thlr. veranschlagt.

? nur ein durchlaufender Posten, indem derselbe, in gleicher Höhe zur „ Anwrtisation der Stargard-Poscner Stannnactrcn zu verwenden ist.

: absorbirt. Ueber leßtere Summe kann die Staats=Regierung frei ver- “ ft"

' nommen, welche der Staat unmittelbar auf die Staatskasse iihernom-

- bei Coblch - Privatbahnen noch ein Betrag von 1,364,681 Thlrn. als Ucberschuß. „ ration fiir den Vorfißenden , , . wärtig 200 Thlr. beträgt, auf 400 Thlr. erhöht worden ist, weil ein

1 Betrag von 200 Thlr. mit der Miihwaltunx, welche die Beaufsichtigung * der in der Provinz Preußen befindlichen IP

: gehalt von 1500 Thlr.

. gegründet wurde, die Meilrnzahl. der zu bcaufstckztigcnden Eisenbahnen

_ Bcdiirfniß entsprechend um 500 Thlr. erhöht worden. 5 Welche für das Jahr1867 mit einer Summe von 1,514,746 Thlr.

* hergeschenen außerordentlichcn Ausgaben mit 100,000 Thlrn. _ nach ergiebt fich eine Gesanu-nt-Einnahme von...

aysgcbracht wird, und

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ür die dauernden Yusgqbrir fiir die Staatsbahnen veranschlagt, unter Z die Ausgaben fur die Prwathxrhnen, unter (7._ die Ausgaben für die Centralvckwaltung und die Eisenbahn="Konmnffariatc, unter 1).

Die dauernden Ausgaxiien fiir die. Staatsbahnen find veran- chlagt auf 9,986,016 Thlr. Hierin nnd qbernur die Kosten der Ver- Untcrhaliung und des Betriebes begriffen,“ es muß also

t werden der zur Verzinsung und Amortisaiion der

hinzugcfü ,. -, Es Und

Aeli?" und Prioritäts =Obligationen zweier vom Staate angekauftcn

Eisenbahn übernonnnen worden. Die Verzinsung und

Amortisation und es stellt fick) die Gcsammtausgabe fiir die Staatsbahnen daher

der Staatsbqhncn. Derr Einnahmen qris dcn Privatbahnen stehen zunächst cim e Vcrpfirrhtungen gegenuber, wxlchc nach Maßgabe der betreffenden tatutcn, Konzesfionen und Vertrage auf den betreffenden Jntradcn haften. So haftet auf den Intraden der Oberschlesischen

, . , . , , , Sgr. zu gewähren, auch noch die Yrrdmdlrchkcrt, dic etwaigen Zin53u= chüssc fiir die BreZlau-PosenzGiogaricr Bahn zu tragen. Diese Vcr- xftichtuug ruht jedoch zur Zrii, da die gedachte Bahn keiner Zuschüsse r. edaLfluf dcn Intrzrdeir dcr Cöln-Mindener Bahn haftet die Vcrbind. lichkeit zur Amortisation dcs Anlage-Kapitals dcr Cölncr Rheinbrücke, , „ , die Verpfiichtung, fiir die stzuschusse zu der Oberhausen-Arnhrtmcr, dcr Cöln-Gicßcncr “Diese Zu- Die Einnahme der Stargard-Posencr Bahn mit 64,450 Thir. ist

Durch diese Amortisaiions= und „Zinszuschußverpfltchtungcn wird die Einnahme aus den Privatbahnen bis auf den Betrag von 2,544,281 Thlr.

ten. «3 Aus diesem Restbestandc werden die sonstigen Zinszuschiissc ent=

"W W DKFZ W für das Iabr1867 angcschlagcn auf,810,000 Thlr. für die beiden ommerschen Bahnen m_id ans 69,600 Thlr. für die Bahn von Ehrenbreitstein nach Horchhcnn und fiir die Rheinbrücke

Nach cckung diescr Ausgaben bleibtvon daninnahmen aus den

Es folgen sodann die Kosten für die Ccntral-Verwaltuug und die Eisenbahn-Konnniffariate. ?terbci, ist hervorzuheben, daß die erune- er Direction dcr Ostbahn, welche gegen-

,_ rivat=Eiscnbahn-Untcrneh-

mungen crheischt, in keinem Verhältniß steht. „ , *. * Außerdem ist eine zweite technische Stellr fur das hiesige (Tisen-

bahn-Kommiffariat auf den Etat gebracht mit MMU Durchschnitts-

Mcine .Herren! Sie wissen, wie seit 1848, wo das Kommissariat

slck vergrößert. Ein zweiter Techniker ist zur Bewältigung der Arbeit

absolut nothwendig. _ „ „ . _ Außerdem ist die Positron fur Unierstrrjßun penfiomrtcr Eisen-

bahn-Beamtcn, sowie von Wittwen und Wat cn Lolcher Beamten dem

Sodann kommen die einmaligen außerordentlichcn Ausgaben,

ausgeworfen find. Dazu tritt noch der Dispositionsfond zu nFor- ter-

19,598,300 Thlrn.,

gegenüber einer Gesammt-Ausgabc von .......... 18,228,205 »

so daß ein Gesannnt-Ucbcrschuß von ............. 1,370,595Thlrn.

slch herausstellen würde. ' - auch ein anderer Abschluß aufstellen,

Es läßt fich aber „ „ ?Vklcher fiir die Eisenbahn = Vcrwaltun viel scbmctchelhafter be eutende Summe für

ist. Man kann nämlich sagen, die _

Amortrsationen, die akl'ährlich von der EisenbalUr-Vcrwaltrzng die im Ganzen 1,196,607« Thaler betragt, zu betrachten, wclche den Zweck hat und

ssl als eine Riickla c Zhat auch dahin führen wird, ein schuldenfreies

M, kurzer Zeit in der , 1genthum an den Staatseisenbahnen für den Staat zu erwerben. Man kann daraus folgern, daß bei der Frage, welcheOpfer das Eisen- bahmdescn dem Staate gekostet, oder wie vtelrs demselben cm ebracht )a, die genannte Summe außer Ansaiz bleiben muß. Eber) kaxm man behaupten, daß auch die 1,614,746 Thaler, 1vxlche„firr einzitqlr c clUßcrordentlichc Ausgaben unter den Ausgaben frgiirtrc11, ber die er ers,ch11uxig ebenfalls außer Ansatz bleiben müssen, weil sie fich auf „cltorgtionen der Bahnen, Ergänzungsbautcn, Veriiithung der Be- UehsmUtel, also auf Zwecke beziehen, zu deren Er ullung bet den Privatbahnen das Grundkapital erhöhet zu werden p egt. P' Uch kann man wohl annehmen, daß die bedeutende, von den ]ZJvatbqhncn aufkommende Eiscnbahnabgabc, wclche fur das Jahr E' 5 17385965 Thlr. betragen hat, als Einnahme des Staats aus den ise"bahnen in Rechnung zu stellen ist.

einmalige auxerordentliche Ausgaden von der Aus„abe ab und den Betrasg der Erseanahnstcuer der Einnahme zuseyt, 20 würde sich ein Ueber chuß pon 5,563,413 T_hlr, „herausstellen. _ „Was: dre Einnahmen fur die Staatseisenbahnen betrifft, so habe 1ch„1_1„n Einzelnen nuronoch zu bemerken, daß dieselben nicht nach dem drechThrigen Durchschnitt bemessen find -- dieser würde zu sehr unzutreffen- dcnz csultatcti fuhren _ sondern nach der Wahrscheinlrchkrit des Ertrages und namentlich nach Maßgabe der Erträgnisse der Jahre 1865 und 1806, Die Einnahme ist nun 1,266,088 Thlr. höher angescßt als die Jft-Exnnahmcn pro 1865, welche 15,345,362 Thlr. betragen hat. Auch dre Emnghxiie pro 1866 „laßt sich gegenwärtig schon mit icmlicher Gewxßhert ubcrsehen. Dre Mchr-Emnahme der Staats-Eienbalmen m den ersten 11 Monaten _ bis Ende November 1866 *- l)at bc- tragcn 1,939,067 Thlr. _ Dcr „Monat Dezember wird voraussichtlich auch wieder eine starke Mehr-Etnnahme bringen, da der Verkehr, na- mentlich auf der Qstdahn „und der Nicdcrschlcfisch-Märkischen Eisen- dahn, kaum zu bewalttgen ist. Das hohe Haus darf also mit Zuver- sicht darauf „rechnen, daß „dre veranschlagte Summe von 16,611,400 Thaiern erreicht werden WLXD. „ Die Einnahmen aus den Privat- bahnsen smd miri) dex) Eriragmffen des Betriebsjahres 1865 bemessen u„nd rst dcmgemgß furxdie Oberschlessche Gcsellschat die Dividende Hur da"?- Betricbsjalw 1866 zu 11?;, pCt., fiir die ver oppelten Actien Zr Coln-Mmdcner Bruhn 31,1, 10 pCt., fiir die Stargard-Posenrr zu 5 pCt., fur dix Bergrsckx-Markrsckx zu 9 pCt. angenommen.

Was dieqetnmcrlrgerr außerordentlichen Aus aben betrifft, .? soll die großere aljte dieser Summe, uämlich 827,000 Thlr., zur Yermchrung der _exrtebsnrrttel auf der Nicdcrschlefischen, der West- falrschcn und Saarbrurker Eisenbahn, die andere kleinere Hälfte zum Umbazt „und zur Erweiterung mehrerer HauÉßBahnhö-fe, namentlich des hiesigen Frankfurter, „des „Kohlfurter, reslauer, Königsberger, Bromberger Dirschaucr, Lippstadtcr und Saarbriickrr Bahnhofes ver- wcndet wer „cn. Ick vertrgrxe,kdaß hohe Haus wird diese Beträge, die nur dem drmgendensBedursntß Rechnung tragen sollen, bewikligen. Dieselben siandrn therlwcrsx „schon auf dem Etat pro 1866, mußten ?röerß der cmgtretenen politischen Verhältnisse Wegen wieder abgeseßt A' en.

. Im Verlaufe der _Debatte nimmt der Regierungs-Kommiffar wieder das Wort w:o, folgt: Gegen die Berechnung finde ich nichts zu erinnern; ich habe im Gegenthcil dieselbe Berech- nung „so ebrn selbst aufgestellt. Dcr Ueberschuß dcr Einnah- men UÖFUK dic Angabcn str„llt sixl) bei xdcn Staatsbahnen auf 1,411,756 „xhlr. heraus. Berucksichtrgt man nun die einmaligen außerordxntlrrhen Angabcn mit 1,514,746 Thlr., so wird allerdings der Betriebsuderschußdon1,411,756Tl)lr. „nicht nur absorbirt, sondern es stelli fich ein Defizit heraus. Ich habe aber schon gesagt, das; diese. eiznmrligen„außerofrdentlichcn Ausgaben nicht alle Jahr, wenigstens mcht 'm glxirher Höhe vdrkomriien, auch daß sie solcher Natur find, daß eigentlich eme Anleihe dafiir Kemacht werden müßte.

Dcr Uebersckzuß von 1,370,09 Thlr., ist derjenige, Welche bei dem gesammten Eisenbahnwesen fich ergiebt, also unter Berückfichtigung aller Etnzrahmen und Ausgaben, auch der aus den Prvitbahnen.

Hrhireßlrch bemerkt der chicrungZ-Konnnissar: Es ist lang1ahrrge Erfahrring, daß die wirklichcn Resultate ganz an- dere find, w:; die im Etat Veranschlagte:1.- In der Regel faÜen dix Brutto-Emnahmen bedeutend höher aus und an den Ausgaben wird hcdeutend ers art. Es kann also das Resultat des Voranschla- ge,s nicht zu Grun" e gelegt werden. Die Verwaltung der Staats- Etsenbahncn hat fur dre lcßten Jahre in der Wirklichkeit eincn beträcht- lichen Ueberschuß eliefert, auch bei Berücksichtigung der außerordentlichen Ausgaben, Was en Ernenerun sfonds betrifft, so kann ich versichern, daß auf den laufenden Etat der betrx enden Bahnen alle diejenigen Ausgaben gebracht wcrdc11,)velche drc'Przvatbahnen aus dem sogenannten Erneue- rungsfond bestrettetcri. Du; Eisenbahn-VerwaltunF bedarfeincs solchen ErneuerungsfondTmcht,' dre Erneuerungs=Ausga en für die Verschic- denen Bahnen leichen fick) unter fich aus,“ ein Staat, der verschiedene Bahnen befißt, edarf keiztcs besonderen Fonds für solche Aus aben. Der Ernexrerimgsfond bet, den Privatbahnen hat wesentlich den Jiveék, die, erwdrsch ivredcrkehrende'n größeren Ausgaben lcichmäßig zu der- ther en und dadurch auch eme gleichmäßigere Ren e zu ermöglichen, das hat eitr-Staat, der, mehrere größereBahnen verwaltet, nicht nöthig, Wenn beispielsweise dre Ostbghn in einem Jahre sehr viel zur Unter- l)_a[tun.g der Bahn und Betriebsmittel gebraucht, wird wahrscheinlick) die N1ederschlcfisch=Marktscke oder eine andere um so viel weniger nöthig hakzcn, so daß 1111 Ganzen der Bedarf für Ertrcuerungszivccke fich ausgleicht und der Ueberschuß fich ziemlich gleich bleibt.

eine

National-Danf.

Das 111ilitairische Dienst-Mzbiläum Sr. Majestät des Königs, welches am 1. Januar 1857 *feterltclU't begangen worden ist, hat auch den Mitgliedern der NationalZDank=Stiftunq für Veteranen, welche in Sr. Majestät drm Könige zugleich ihren Allrrdurchlauchti = sien Protektor verehren, Veranla un, gegeben, die chrfurchtsvoll c ZHuldigung, die Gefühle der dank ar en Verehrung dadurch an den »agLZu leqen, daß Von denselbrn eine besondere Spe ial-Stiftung zur nterstiißung hülfsbediirftigcr Kricgrr aux; den ahrcn bis 1815 gegründet ivordcn ist. Die Rcdeniien diescr Spezial-Strftung, Welche pro 1866 923 Thlr. 6 S r. 4 Pf. betragen, gelangen zum zelxntcn Male, am 1. Januar 186 , zur Aus ahlung an die zum Empfange derselben ausgewählten Veieranen, un find auf die einzelnen Re ic- rungs=Bezirkc der Monarchtr, nach Maßgabe der aus denselben au gc- kommenen Beiträge zumStrftunP-Kapßal bereits vrrtlicilt und abge- sandt worden, damitdrc Llusza , unkr, m Brträgcn VON 3 Thlrn. bis 10 Thlrn. fiir den Einzelnen, punkt ick) am 1. Januar 1867 stattfinden.

enn man die beiden Ausgabeposten fiir Amortisation und für

kann.