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Dänemark. Kopenhagen, 17. Dczemlxcr. Der Gesc - Entwurf wegen Anschaffung neuer Handschwßwaffen nebt Munition für die Armee wurde jn" der heutigen Stßung dcs * Landsthings einstimmig zur drttten Behandlung Überwwsen-
Am'e'rjka. New-„York, 4. Dezember. _ In „allgemeinen UfÜr'iffcn hat der atlantn'che Telegraph schon Un Bad. der Vot- schaft des Präsidenten Johnson nach Europa nhernnttelt; zur Vexvollftändigung dcr gchbe11e11 Skxzze folgen hter Pte wesent- lichen Theile des Aktenstüxkes. Da); Iohmon xncmg geneigt ist, aus seiner Haltung m den mneren Pollux herauszu- trcten, beweist der affns Über 516 Rcconstructroanrage:
Ich *beöaucrc es ttef, daß der Kongreß die loyalen Senqtoren und Vertreter jener Staaten, welche sich an der Rebellionbethetltgt hatten, außer denjenigen von Tennessee noch nicht zur Theilnahtne. an ßcher- handlungen zugelassen hat. Zehn Staatcn-mchr als chtcchldcr ganzen Anzahl - bleiben ohne Vertretung: die Sißc von 50 Mttgltedern des Hauses der Repräsentanten und von 20 Senatoren finH noxl) unbe- seßt, und zwar nur, weil der Kongreß dic Bcglxubigungssthretben Her Gcwähltcnanzunchmcn verweigert. Es wärcznitdcm g'xoßenPrznzxp, welches in dcr Unabhängigkeitserklärung Amcmkas ausgc1pr0ck)cn1|, m Einklang gewesen, wenn kein Steuerzahler ohne Vertretung „blgebc. In Betreff dieser die Wicdcrhcrstclluug der Union und den Bestand unserer gegenwärtigen§)1egiéru11?6f0r1n so nahe _bcrUlncndcn Frage, haben meine bisher geäußerten Leberzcugungcn kern; _ „ „ „ litten, im Gcgcnthctl, Nachdenken und Zeit hat 1l)rc RWHUZÜW h_er mir noch mchr festgestellt. Wenn die anaffmm loyalcr ;Mxt'
lieder, zn fißen in den Häusern dcs_ Kongresses „vor 911xen1 Jahr weise und angemessen war, so ist s1c cs ]cHt mcht xnmdcr. Ich kenne keine Maßregel, die in jeder Hinsicht vonnnattynalcn ntereffe, von gesunder Politik, Gerechtigkeit und, B1lltgkctt „ge- bieterischcr crhcischt würde, als die ulasmng der Vertretung xeßt nicht rcpräscntirter Staaten. Sie würxc das Werk der Restauratton vollenden und den _l)cilsamstcn Einfluß auf die! Wicdcrhxrftcllung des Friedens, der Harmonie und der brüderlichcn Gefühle mcht verfehlen. Sie würde von der größten Wichtigkeit sein, um das Vcrtxnuen des amerikanischen Volkes auf die Kraft und den Bestand scmcr Con- stitution zu erneuern. „ „_ , ,
In Bezug auf den Emfall der “()“6111612111 Kanada be- merkt dte »Botschaft:« , „ ,
Am 6. Juni ist im Widerspruchs zn ,nnscrcn Nenkralttatsgcscßcn einc nnlitairische Expedition gegen die brttnxlnn . , . , _ amerika auf demBoden und innerhalb der Jurisdtctwn dcr Bcrcnng- ten Staaten geplant und auszuführen vxrsucht_wordcn. In Gema);- heit der durch die Verfassung der Exekuttve mncrlcgtcn erpfltclnnng sind alle Bär er vor der Theilnalnnc odcr Unxcrstnßmnx bet diesem nngcseß ichen Unternehmen gcwaxnt nnd . ch bctrcffcndcn Behörden “ame“wiesen worden, dix n§t[)tgc11_Schrtch gcgen Ueber- tretnng dcr escße zu thun. Dxc Expeditrnn nnßlang, 1 „(11361' nicht ohne schmerzliche Folgen geblieben, Enngc unserer MWM“- ger wurdcn Wegen Bcthcilignng an dem Unternehmen gefangen gx- nommcn und in der Provinz Kanada chhalb, als eme§ Todeanxdt- gen Verbrechens wegen, vor Gericht gezogen. Da nur her Llnncht find, daß die Skrengc des bürgerlichen Gxseycs gcgen 1r1'cxxclqtt_ctc Personen, die bei fchlgescHlagcnen revoluiiongrcn Vc'xxuchcn vxrwrckclt waren, ein unrichtiges und nnkluch Verfahren 1'r, „so smd der britischen Re ierung Vorstellungen m Anbekrncht dxcscr Vorn?- t[)eilten gema )t worden, die bei crlcnchtctcr und,!)mxmncr Bcnrthcx- lung hoffentlich einen Akt der Milde nnd ctnc wctsx Amncsne für alle Bctheiligtcn veranlassen werden., FHW chnrung „hat Advokaten beantragt, die Berkheidigung der m »In-nada vor ©1311")th Gcftclltcn zu übernehmen, und die chfolgnng 1cttcns dcr GcrnokI- l)öfe der Vereinigten Staaten gegen dre Thetlnchmcr vs,)n danx- pediiion ist eingestellt worden. Ich habe dte Expedntnn 1l)_rcr Natur nach für eine politische gehalten und ste znm großen Theile in ihren Ursachen, ihrem Charakter und thrcn End- ziclen als etwas den Vereinigten Sfaatcn Fremdes betxncHtct. Der Versuch wnrde, wie man allgcxmein annmnnt , nn Einver- ständniffc mit einer aufständischenParrot in erand gemacht nnd soUtx, als ein Schlag gegen eine bri*ischc Proyßnz auf unserem Contmcni', nut dazu helfen, Ersay für politische Einschränkungen zn erlangen, duc das irländische Volk seit verschiedenen Hnndcrt Inhrcn'von dcr _cnglxschcn Re- gierung angeblicher Wcise erduldet hättx. Die dann Vcrwxckcltcn waren dem größten Theikc nach Eingeborcne ]cncr Insel,“ ennge dersckbcn waren Bürger der Vereinigten Staaten geworden. „Klagen wegen schlechter Rc- gierung in Irland werden in England fontwahrcnd laut, und “cnc gcgen- wärtig in Irland herrschende Agitation Ist so stark, das; M Regierung es für nothwendig befunden hat, die zxabeaß-Corpr-Aktx nn Lande zu suspendircn. Diese Umstände müssen unsere Annxin, w:o fie nnter anderen Verhältnissen sick) gegenüber e_mcr „dnrch nmere Neutranxats- gcscßc ausdrücklich untersagten Expeditron „nch gcftaltcx haben wurde, nothwendiger Weise ändern. So lange , dtcse Gcscßc cmcn Then nn- screr Verfaffnng bilden, müssen sie trcnlrxl) durcngfubrt werdcn.
Betre'fss der Alabama-Frage außert sich folgendermaßen: „_ „„ „
Es ist zu bedauern, daß noch wnngc Fördernde Schxctte «hohen smd zur Beilegung dcr Differenzen zwxschcn dcn Vcrcmxgtcn Staaten und Großbritannien, die aus den durch brittschc Unterthanen voll- führten Schädigungen unseres Handeks und anderen Vcrgelnmgcn gegen das Völkerrecht und die vertragsnmßzgen. chpfitchtun- gen erwachsen sind. Die Verzögerung „mag, x_ndesxcn zum großen Theile aus der inneren Lage Großbxttamnens zu, erklaren sein. Ein gänzlicher Wechsel des Mimftcrmms 1st daselbst während her chtcn Scsjion dcs Parlamcnks eingetreten. Die Aufmerksamkett des
das Schriftstück
Veränderung er- _
Koloniccn in Nord- ?
neuen Ministeriums „ift frühzeitig auf die Sache gelenkt worden Und wir haben cmigen Grund, anzunehmen, daß fie nunmehr in ange= mcffenem'und versöhnlichem Geiste chogcn werden wird. Die Wich- tigkeit ciner baldigen Ordnung der Frage kann nicht übcrschäßt-werdcn Wie die beiderseittgen Regierungen auch gestimmt sem mögen, so jsj es doch klar, daß Wohlwollen und Freundschaft dann erst zwischen den beiden Ländern bestehen kann, wenn gegenseitige Ehrlichkeit und Neu. tralität wieder hergestellt sein werden. . _ _
In Bezug auf Mextko heißt es 111 der Botxchaft:
Es find uns verschic ene Zusichcrungxn gen1acht_ worden, daß die Räumung Mexikos im nächsten Frühjahre stattfinden soll Und daß dann die franzöfische Regierung die gleiche Politik der Nicht.
Intervention bcfolgcn werde, wie die Regierung der Vereinigten
Staaten. Es stehk zu hoffen, daß mit der Räumung Mexikos keine Ursache ernstlicher Differenzen zwischen Frankreich und den Vcrcinig. ten Staaten bestehen bleiben" wird. Bei unserem warmen Interesse für Freiheit nnd Hunmnität dünkte es uns eine gcbtctcrische Pflicht, unseren ganzen Einfluß zur Wicdckherstellung einer ein- heimischen und republikanischen Regiernngsform aufzubieten. Alle Verhandlungen über a111erikanische Entschädigun,s-Ansprüchc acgen Frankreich, welche sich auf Handlungen gründen, ie dasselbe in seiner Eigenschaft als kriegfülncndc Macht vorxcnonnncn hat, sollen solange verschoben blcibcn, bis die beiden Län er fich über eine gegenseitige Ordnung ihrer Angelegenheit geeinigt haben Werden.
Es sei noch erwähnt, daß der Präsident cine diplomatisckye' Vertretung der. Vereinigten Staaken in Griechcnland für nöthig erachkst, da Ereignisse in dem Osten Euroya's die politischen und kommerziellen Intcxeffcn Amerika's affiziren könnten.
-- 8. Dezember. Depeschen «1116 Washington 'm den New = Yorker Zeitungen erklären , M1". Vigelow habe telegrayyisck) seine Ucberzengnng von dernAnfrichtigkeit des. Kaisers Napoleon ausgedriknkt. Er werde seine Truppen aus Mexiko zurückziehen und mik den Vereinigten Staaten zur Wicdcrherstellnng eincr republikanischen Regierungs- form zn?a1nnwnwirkcn. Er fügt hinzu , dxr Kaiser Napoleon sei für die nnbceinftnßte Wahl eines Prästdcntcn seitens der“ Mcxsxikaner. - General Sedgwick hat Befehl erhalten, sich in
-Wahington vor einem Krichgerichtc wegen Ueberschrcitnng
seiner erhaltenen Befehle bci“ Besetzung von Matamoras zu verantwoxtcn. » Seward's Jnstrnctionen an Mr. Camp- bekl weisen denselben an , sin) dahin zu begeben , wo die Re- gierung dcs Juarez ihren Süß hat, und dcmAnswärtigenAmte ' m Washington (“1er den Stand der Dinge in Mexiko Bericht zu crstatken nnd sich in keine Verhandlungen mit Maximilian oder den Franzosen einzulassen, die zu Verlegenheiten für die Inarezsckzc Regierung führen könnten. Mr. Seward erklän, die Vereinigten Staaten wünschten mexikanische Gebicxsthcile weder zu erobern, noch “zu kaufen, sondern 113011th nur das Land von der Invasion fremder TrnPPcn befreit sehen. _ Das richtcrliche Comité dcs „Senates hat über eine Vorlage, die dem Präsichcn Das BchmÖignngIrccht nimmt, einen günstigen BLkicht erstattet, Die Legiswtur von Alabama [mH das con- st'innionclle Amcndetnenk verworfen. » Die Vollstreckümg des Todeantheils gcgsn die in Kanada vcrnrthciltcn Fcnicr ist bis zum 13. März verschoben. '
T.c[c§1_,raP[)ijchc Dcpcsckcn «11-3 dvm Y.?olff'stxnn Tiklch'apbcn-Bi'n'eau.
Hannoxnn" , Donnerstag, 20. Dezember. Dnrci) eine Be- kanntmachnng dcs Gcneral-Gonvcrneurs ist den freiwiliig in dis Kavallerie Einfrckendcn die Einstellung anZnah111swcisc am 15. Jannar 11. J. gestattet worIen. Der Termin fiir die An- meldung dcr Unteroffiziere zn n Eintritt in den Dienst ist bis ' zum 27, Dezember verlängert worden.
Brüssel, Donnerstag, 20. Dezember. Ein Königliches Dekret ernennt anf einen Vcrichf dcs Krichminiftch cine Kom- mission von 28 Mitgliedern , welche die bestehende 111ilixairische Organisaéion in Hinblick auf die Vcrtheidigung dcs Lnndes prüfen soll.
Paris , Donnerstag, 2053630111661", Morgens. Der heutige »Monitcnra- bringt den Bericht Über die Finanzlage des Reiches. Der Finanzminister Fonld hofft, das; troxz dcr ernsten Ex- eigniffe von 1866 das“ Vndgcf dieses Jahres im GW)- gewicht abfthließcn werde, Da:1k_dc1n aus den indirekten Steuern erzielten Mehrcrtrage von 45 Millionen Francs. Das Verichkignngs - Budget fÜr 1867 werde cchsaUs ein Gleichgewicht aufweisen, troß der bedeutenden mworhcrgesehenen AnLgaben durch die Zur-Ückzichxlng der französischen Truppen aus Mexiko, troy dés dnrch dieUcvcx- schWemmungcn verursachten Schadcns nnd der behufs Amorti- sirnng in Abzug gebrachten 20 MiUionen, Dieses Resultat
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werde erkeicht dUkch einen auf 90 Millionen veranschlagten Mehrertrag ans den Stonern, ohne das; neue Steuern, oder ein? neue Anleihe nöthtg seren. Die Ausgaben des ordentlichen Budgets für 1868 bc1anfen sich auf 1548 Miklionen- egen das Vorjahr cm Mehr von 25 Millionen ordentlichen “Cinémhmcn betragen 1669 Millionen, gegen das Vorjahr UU MOL“ von 52 Millionen. Dcr erzielte “UebersckMß yon 126 Mtllwncn bilde die Hauptquelle für das außerordentliche BUÖJLÉ- In, den AUZJabcn des außerordent- lichen Budgets ftgurtren 15 Millionen für neue Bewaffnung der Armee. In keinem Titel des Budgets" werde die neue Ar- mceorganisation aufgeführt, wiewol)[ der Entwurf vor- bereitet sei. 'Es sei schwierig gewesen, die hierzu erfor- derlichcn Kosten zu veranschlagen, und der Kaiser habe bestimmt, daß diese AUZZÜÖM den Gegenstand einer besonderen Vorlage bei Gelegenheit dcs Berichtigungs=Budgets für 1868 bilden sollen. Man habe Grund zu hoffen , daß man als- dann Über mehr als ausreichende Mittel verfügen werde können. Der Bericht „sprüht die fernere Hoffnung aus, die Ucberséhiiffc aus den Einnahnn'n VON 1868 werden beträcht- [ich genug sein, um die Steuern vermindern, die Hülfsquellen für den öffentlichen Unterricht vermehren , und den öffentlichen Arbeiten eincn energischen Anstoß geben zu können. Ebenso werde man Hülfsqnellen für die Armce-ReorganisaLion finden, welche augenblicklich einige Besorgniffe hervorrufen. Diese Bc- sorgniffewürdenschwinden, nachdem man dicGewißheit erlangt haben würde, daß die Reorganisation lediglich in der Noth- wendigkeit ihren Ursprung hat, die Kräfte Frankreichs mit der Stellung, welche daffclbc in Europa cinninnnt, in Verhältniß zu seyen. Das Land werde darin ein neues Pfand dcr Sicher- heit und des Friedens für die Zukunft finden.
Bukarest , Donnerstag, 20. Dezember. LaSc-ar Cataxrgin, dasMitglic'd der früheren provisorischen Regierung, ist zum Präsidenten der legislativen Versammlung erwählt worden.
Landtags - Angélegen'heiten.
Berlin, 20, Dezember. Der in der gestrigen Siytmg des Herren- hguscs von denz Minister für die landwirthschaftlichen Angelegen- hntcn Überreichtc Entwurf eines Vorfluthgescch fÜr Nen-Vor- pommern ist mik folgenden allgemeinen Anmerkungen Derschen:
In Ncn-Vorponnncrn und Rügen findet das Vorfluth-Gescß vom 15. November 1811 (Ges. Samml. S. 352) keine Annocndnn . Dxc Frage, ob in diesem LandeZkhcilc cin gleichartigcs Gcscß Vodka"?- nn ser, nt bei der Vorbereitung des Gcscßcs wegen Vcrschaffung dcr Vorftutl) in den Bczirkcn des A'ppcllationchrichkshofcs zu Cöln und dxs Iustxz-ScnatZ zn Ehrenbreitstein 2c. vom 14. Juni 1859 (Gesexy WUUUl. S. 325) erörtert und damals werneint worden, weil ange- nommen wuxdc, daß das dort bestehende Vorfluth-chlemcnt vom 18. Nopnnbcr 1775 ausreichc.
. D1e1c Vorausscßnng hat sich inzwischen als nicht zutreffend her- ausgestellt. Es ist *in ncnc'rcr Zcit zunächst vom Baltischen Verein Wchfördcrnng dcr Landjmrthschnft geltend gemacht und dann so- wol)[ von den betreffenden Verwaltungs- und GcrickUZbchördcn, als W) von dem PrOthzial-Landtage der Provinz Ponnncrn Überein- stmmnnd anerkannt jvordcn, daß jenes Reglement in formeller nnd nxatencllnHinficht den gegenwärtigen Anfordernngcn an ein zweck- zdicnhchxs Vorflnthsgcscß nicht genügt. Dasselbe cnthcilt - außer den Borschrtftcn (im W.] bis 11) Über Aufreinmnng, Erhaltun und I,)kstandscßnng dcr Gräben, Ströme, Bäche, Fuhrtcn und 9. asser- [ane 1111 Z. 12 nur unzureichende Bestimmungen Über Anlegung neuer Wasser- und Aözugsgräbcn, die nicht einmal auf die „Erjvcncrung und Vertiefung vorhandener Gräben gerilk)tc't siUd. Es ??hlcn darin Vorschriftcn Über die chnlirung dcs WaJerstandes an Ztauungsanlagen und über die bei Übchtcgendcm „andeSknltur= IZÜMffc gcgen Entschädigung zu crrcicbcndc Vcscitignng oder Abän- WUUA _solcycr Anlagen. Um dem hieraus sick) crxxxlxcjxdcxt Bedürfnisse “ÖZUOLUM, ist dem Landtage im Jahre 1865 der Entwurf eines Vor- ÜUWUML für Ncn-Vorpommcrn nnd Rügen vorgelegtwjordcn, IWM Unter -Bcri_jchsick)tigung der Gntackxxen" der Regierung Ut]! Skknlsund, dcs Appellationsgcrickns M (Hrnssjvald nnd dcs wr9V111zlnl-La11d11111es rcdigirt worden war. Bei jenem Entwurfe VWL dawon ausgegangen, daß das neue Gesel.) nnter Anfhnhnng dcs ZÜRI-chlcmcnts vom 18. Novcmbcr1775 tm Wcscntnclxen an Sta m den angrenzenden Landestheilen nnd xm großtezn Thetlc, dcs WIFI x]e1tc11de Vorflrxthgcscß" vom 15; November 1811 slch anschwcßcn Wb- Wen lcßtcrcs stel) wahrend cmcs mehr als 50 Jahre langen [Wms praktisch bewährt hat. Der Entwurf wurde vom Herren-
Kommisston Über diesen Entwur eben “er edruckt und aus :* eben. war, „als der Lgndtag gcschloffeßt wnrde.st g g g
„ Wer „dem voxltegenden, neu redigirten Gcscßentwurfe find die Ab- anderungsvorschlage des errenhauses und der Agrar-Kommisfion des
früheren Abgeordnctcnl an es erw . , adoptirt werden können. WM kvorden und haben größtentherls
- In der heuti en Si un “ der Handch-Ministcrgfolgcnxe JJWFLZHJIZSenTrYLIthZIrlZaUsts legte . (1. E n t w u r f ernes Geseyes, betreffend die Uebernahme einerZins- Garantie des Staats für das Anlage-Kapifak einer Eisenbahn von CöZlin nach Danzig.
„ Z. 1. *
Dcr Bcrltn-Stetxiner Eiscnbahn-Gc cllscha t wird Be a s Ueber- nahnxe des Baues nnd des Betriebes einxr Eiscxbahn von &er nach D'a'nzthdt? Garantte des Staates für einen jährlichen Rcinertrag von 21er nm'ememohalbcnProzcnt des m diesem Unternehmen anzulegen- 5x-cn KaprtaléZ [318 zur Hohe von zehn MillionenThalern nach näherer Maßgabe des bctgedruckten, unterm 21, November 1866 mit dem Di- chYLUtÉnt der (Hesellsckmst abgeschlossenen Vertrags=Entwurfes hiermit
Unser Jimnz M' “| d L§l ? M " _*1 = „nn cx nn 11 er inistcr ür andcl ewcrbe und offentl1che Arbetten smd mit der Aquührufng Kcses ÉeFßes bc- auftragt. „ „ , Bcglaubigt . Dchrnanz-Mnnster, Der Minister für Handel 2e., (gez.) Frhr. v. d. Heydt, Graf v. Jßenpliß.
(2) Gcseß-Entwurf, . betreffend dre Vcrnnhruug dcs BctricbZ-Matcrials, dichrstellung doppelter Bahngeletß nnd nothwendigcr ErgänzungZ-Anlagen der Staats- bahnen, dte chlcgnng dcr Verbindungsbahnen zu Berlin und zu Breslau und dteHerstcllung einer Eisenbahn von Dittersbach nach Altwasser und von Saarbrücken nach Saargcmünd. T. 1. Der Minister für Handel GeWcrbe und (5 entli 6 Arbeiten i e*rmc'iWigk, für Rexhnung des ,Staates: ff ck | 1) W Haupthme _dcr „Ostbahn von Cüstrin bis Eydtkuhncn .mit
Ztnjclns1s*zxvetjtcn'tG-slctsendv?chckn, JebBahanfe dcr Ostbahn an-
'c c en er vet cm 11 nr ie 1 11 bei Bcrl'n "n ? =
Latsur=W9tkkftZttlc ?chelch | ck 1 U“ e Kepa
xa zjvct c &'c eie cr 3“ cstfäli chen Ei enba n an der Strecke
von Soest bis _Alte'nbckxn attsbcstucn, s h f
auf der Strezcke der Saarbrücker Eisenbahn" vom Bahnhofc
Reunxxrchcn [ns zur Grube Rcdcn ein drittes Geleise herstellen,
ente „Eisenbahn von Saarbrücken nach Saargcmünd erbauen,
_ dte Schlepschc Gebirgsbahn yon Dittersbach aus mit dem Bahn- hofs Altwasser dcr Breslan=Schweidniß-Freibnrger Eisenchn in Yerbmdunx“; schn, , " * dn" Bahnhosx Her N18dexschlxfisch=MärkischcnEiscnöahn bcchrlin, Breslau, Gorky nnd Kohlmrt dcn gesteigerten VcrkehrZ-Vcrhält- nzffcn cntsprcchcnd umbauen nnd erweitern, ' dre Vexlmer Bahnhofs =Vcrbindung§bahn nach einem jvxncrcn Ymkrctsc der_Stadt perkkgcn, dieJlYlahnlwfs=Verbmdung§bahn zu Breslau umbauen, sowie cm L ) das thriebsmatcrial dcr Sfaatsbahncn angemessen vermehren und dtc Reparatnr-Wcrkstätfc der Saarbrücker Eisenbahn zu St. Johann crwcttcrn zu laffßn.
2)
Der zu diesen Anlagen und Icscßaffnngcn chordcrlich Gcldbcdarf
rst, sowcn derselbe nicht aus anderweitig disponi eln Staatsfonds ge- deckt xvxxrdm Yann, [ns zur Höhe der Veranschlagtcn Snmme von 24 Mtllwnen xhalern “durch eme verzinsliche Anleihe zu beschaffen, wclche nom Ithc 1867 an, nach Maßgabe der für die einzelnen Ban- ]ayre crsordcrlrchcn Gcldnnttcl alanTlig zu realifiren ist.
„ Von, dem, , auf die Eröffnnng Ses Betriebes dcr neuen Berliner Bahnhofs=,Vcr13mdung6bahn m. uhrenganzen Llnsdchmmg, folgenden Fnhre ab ist dtc Anleihe ]ahrlrcl) nut mindestens einem Prozente zu 1 gen.
4 ,
D_ic zur Verzinsung nnd Tilgung der Ankeihc erforderlichen Be- träge jinB aus den statsmäßigcn Mithln dcr Staatseisenbahn-Vcr- waltung zn entnehmen. 5 -
Die“ Verwaktung dcr aufzunehmenden Anleihe wird der Haupt- verwaltung der Staatsschulden übertragen. chkn chvcndung der durch allmäligc Abtragung dcs Schuld- kapitals crsparten Zinsen, Wegen Ierjährnng der Zinsen, Wegen Ab- führung der zun Verzinsung und Tilgung erforderlichen Bcträqe an die Hauptverwaltung der Staatsschulden, sonne chcndcs Verfahrens Behufs dcr Tilgung finden die Beftinnnnngcn der W. Z, 4 und 5 des Gcseßcs vom 23. März 1852, betreffend dic ).(cbchcisnng der in Gc- mäßhcit des Geseycs vom 7. Dezember 1840 aufzunehmendenAnleihe an dic .HanptvcrwaLtung dcr Staatsscimldcn, sonne dic Tilgnng dicsér Anlciln (GcscßSnnnnlung für 1852, 'Seite 75) Linwondnnz].
(Ulk, [" ]Vclckndn1 c- - 4 . z , ' ' 't „4- , . „ [ ZUUst zm „eratlnmg gelangte, nn Magen nn- Yscntwcch Abänderungen qcnehmigt, ist dnnn abcrovom Abgeord- Mlmusc mcht mehr beraZhen worden, da der Bcrtcht der Agrar- !
Dem S_tnate dlcidk das Recht vor13cl)n,(rc1:, sowohl den nach vor- stehenden Bcnnnmungcn zn bcrancndcnTxlgnngswnds zu verstärken-