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Nichtamtliches.
Preußen. Berlin , 21. Dezember. Seine Königliche Hoheit der Kronprinz verabschiedete sich am vorgestri- gen Vormittage auf dem Anhalter Bahnhofe von Seiner Majestät dem Königr von Sachsen. Vorher hatte Seine Königliche Hoheit der Kronprinz von Sachsen im Kron- prinzlichen Palais gefrühstückt. Nachmittags fand bei den Höchsten Herrschaften ein Diner statt , zu welchcm im die hier anwesenden fremden Minister und Bevollmächtigten ,_ den Ministcr-Präfidenten Grafen BiZmarck, die Wirklichen Geheimexi Räthe 'von T ile und von Savigny und den Kaiserlich russi- schen General- djutanten und Over-Staklmeister Fürst Barla- tinsky Einladun energangen waren. Gestern, Donnerßag, hielt Se. Königliche . oheit der Kronprinz eine Jagd auf seinem Re- vier , dcm Spandauer Stadtforst, ab,“ die von Höchstdemselbcn mit einer Einladung beehrte Gesellschaft betrug 16 Personen. DasDyejeuncr wurde gegen 1 Uhr im Freien eingenommen.
_ Herrenhaus. 16. Sißung vom 21. Dezember. Am Ministertisch: Handelsminister Graf J *enpliiz,“ Regierungs- Kommiffare Geh. Räthe Mac-Lean , 1'. Jacobi).
JPräsident Graf Stoldrrg eröffnet dieSiHu-n-g 12 Uhr 20 Mi- nuten. Die Tagesordnung “führt zur FortseYu-ng» cr Drbatte über das Gesey, 'be-trefFend die Bauten inSiädren ind Dorfern und zwar zunächst Über JZZ-Z. Herr T c [[ k" a m p f befiirw ortet das AmendementH o b r ech t, weil dasselbe. das Selbstverwalttmgsrrcht der Gemeinden schüYe. -- Regicrmx s-Kommiffar ():“. „J a r o b t) er- klärt sich gegen die Amendemeiis. Nicht nur städtische Ge- meinde-“Intereffen, sondern die Interessen ganzer Provinzen 1znd des ganzen Landes würden durch das Gesey berührt, außer- dem seien die Amen-dem-enis praktisch unausfiihrbar. Herr von KlüHow spricht für die Regier1111g_svorlage,* Herr Deh _nha rdt für ' das Amendement Hobrrcht. „err H aj 1 e l b ach: Die Regierungs = Vorlage , beichränke dic
olizei - Verwaltung und gebe den Gemeinden größeren «Pielranm, also von einer Beschränkung der Sclbftver- waltung könne nicht die Rede sein. Da bei Annalxmr der Amendcments eine Ablehnung des Gcscßes wahrichemlich sei , so möge man die Amcndemen-is verwerfen. Herr von Waldaw = Steinhöfel beantrggt fung der Dörfer aus dem GeseY. Sollte davelbe deLhalb zurückgezogen worden, so sei das keinUnglÜck. HerrHobrechx vertheidigt sein Amendement. Herr v. Kleist-Reßow, spricht für die Regierungsvorlage, welche der Handels-Minister noch einmal empfiehlt, damit schließt die Debatte und es folgt das Nesumé des Referenten Herrn 01“. Elwangcr.
_ Das Herrenhaus wird noch morgen eine Plenar- Sißung haben, in welcher der Geseß-Entwurf zur Frst'steilimg des StaatShaushalts-Etais für das Jahr 1867, die Gefeß-eq- würfe, betreffend die Einverleibung der Herzogthiimer Holstein und Schleswig und einiger bisher Königlich bayerischer und Großherzoglich hessischer Gebietstheile mit der prenßischen Mo- narchie, der Vertrag mit Sr. Köni lichen Hoheit dem Groß- herzoge von Oldenburg und der Ge eH-Entwurf iiber die Be- richtigung der in diesem Vcrtragkübernommencn Entschädigung Ml den Großherzog von Oldenburg zur Verathung gelangen o-en.
„ -- Der Antrag des Abgeordneten Dr. Becker auf Vorlage eines Geschntwurfs iiber die sofortige Vereinigung des Herzog- thums Lauenburg mit der preußischen Monarchie wurde in der qeftrigen Sißung des Abgeordnetenhauses bei nament-
licher Abstimmun mit 140 gegen 136 Stimmen abgelehnt. * Der Abgeordnete anngießer erstattete hierauf als Referent der 13. Kommission iiber den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Vereinigung bisher bayerischer und Großherzoglich hessischer Gebietstheile mit der preußischen Monarchie , nn'indlichen “Bericht. „ Der Geseß - Entwurf wurde ohne Debatte fast einstimmrg angenommen. In fernerer Erledigung der TageSordming wurde von dem Referenten der 137611 Kommission, Abgeordneten von Kirchmann, mündlich Bericht erstattet 3) über den mit Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Oldenburg abgeschlossenen Vertrag vom 27sten September 1866 und 11) Über den Geseß-Eutwurf, betrefÉcnd die Berichtigung der in diesem Vertrage Überndmmenen ntschä- digung von einer Million Thalern. Das Haus genehmigte die Anträ e der Kommission und ertheilte sowohl dem Vertrage vom 2/. September 1866, als auch dem 811131) erwähxiten Gesey- Entwurfe die verfassungsmäßige “Zustimnmng.
_- Dic heutige (48) Plenar-Sißuug wurde durch den
Fortlas- *“
Präsidenten yon Forckenberk Mit kurzen geschäftlich1 . theilungxn „erößffnct. Der Bericht der 19. Kommission Über dw Entwurf rxnes Gcseßes, betreffend die Abänderung des A„ der VerfanunZs-Urkunde u_nd des Art. 1 des Gesetzes 569 30. April_,181,' sonne diejcni cn Abänderungen 5er Vom ordnung uber die Wahl der -lbgeordnctcn vom 30 YZ"? 1849 „ wclche behufs Anwendung derselben in den niit ax Preußischer) Monarchie Ueu Vereinigten Landestheilen erforderl'er werden, bildet? den ersten Gegenstand der Ta eZ-Ordnun [ck Der Berichterstatter Abgeordnete von i11cke(O[vcn'd erlautertc die KommrsionZanträgc und empfahl die Annahorf) derfeÉbcxti. 153201Eder,?)eneraZ-lTZtevaltlte 1)bct eiligten sich die 5,31)“ eor necn r*. t1e11,v011 0 wc :*. oln Lab“ " YckywÉrin Énsd UZ Lachr. , ) ( lau), Graf
' er ceß- ntwnrf wurde Hierauf nach den di * Aiiirndemrnt des 2leé LaZker modifizirtcn Anträgen NWZ?“ nnffwn Mit großer V gjoritc'it angenommen. "* „ Ueber den Geseß-Cntwnrf, betreffend das preußische Med“. zmalgewicdt, berichtete der Abgeordnete l)r. Kosch. Nach SMT; chung des §. 4 ch Entwufs fand das Gesey ohne chan Annahme. _ k
' VU Schluß des Blattes wurde in die Verathung Überdg, GeieZ-Entwurf, berreffend die Auflösung des Vahnverbandesjn Alt:, Vor- und Hinterpommern eingetreten.
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»- In der Morgen-Ausgabc der »Berliner Börsenzeiiung- vom 13. d„ Nr. 578,13efindet sich ein Artikel, welcher d', Leistungcii der FcleEtscnbahn-Abthciluugcn im ver= ftosjeiirn KULJL" in einer, mit den bisherigen anerkennenden Mittheilungen,uber, deren Wirksamkeit im voklstcn Widerspruch stehenden Weise bespricht, und die Ursache des behaupteten Mißerfolgs m _der leidenden Persönlichkeit und den mange[. haften Insiructwn-cn findet. Als Beleg wird das Verfah- ren angefiihrt, durch Entladung von Eisenbahnfahrzeugm aiif *den Durchgangsftrangrn der Station Pardubiiz, dem- nachstigr Ueberfuyrung der entladcnanagen auf Nebenstränge und Wiedcr'bcladung daselbst eine dort durch ).lebcrfiillungmik Wagen, cntsxandcnc Bciriebdstockung zu beseitigen.
.Wir-erfahren aus zuverlässiger Quelle, daß das in den
Artrkedniedergele-gtc Uriheil aller Begründung entbehrt. K Dicsvon einer gc1mschten militairisch-cisenbahntechnifäycn Konmiisston bcarbertrtc Instruction fiir das neue Justitutdcr Feld-Etscnbaxhn-Adtheilixngen hat sich vielmehr in der Praxis als durchaus zweckmäßig “ergeben. Auch haben die danachför- iinrten Corps, “welehe ubrigrns keineswegs cinen gcmeinschaß- lichen bautechmichcu Chef hatten, „sondern direkt den General- Kommgndos der" verschiedenen Armeen unterstanden und von diesrn ihre Auftrage erhielten, den gehegten hohen Erwartungen in ]cder Beziehung entsprochen.
Ihre Wirksainkeii beschränkte sich jcdoch lediglich aufdie thunlichst schlcum c Wiederhrrstellung zerstörter Bahnstreckcnin LMM fahrbarxn Justand und hatte mit dem Betriebe selbst mchtZNZU 1chaffen.§
„Cine Einwirkimg auf Beseitigung der auf StationPar- dUblH entsta_1_1dcnen Betriebssidckungcn lag daher ganz alli??- [)„kild des Nenorts drr Jeld-EUcnbahn-Abthcilungrn und ist ihm- sachlick) mich von keiner derselben ausgeübt worden. DKB?- hcbung diescr Stockungen war vielmehr Sache der W111- schcn Bexrie„[*I-Kommission in Prag, von welcher aber dcrAx- tikel selbst einräumt, daß sic sich durch ihre Umsicht Und Arbeits- kraft sogar unter den Feinden Preußens einen guicn Ruiz" verschaffen gewußt habe.
, Vergleichen Entladungen der mit Proviant und FOWL? beladenenGüterwagen haben iibrigens nicht allein in Pardubi-
sondern auch auf den Stationen Turnau, Königinhdf, RUM _
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berg, Zittau 2c. eintreten mussen, theils um die durch Uebel- führungcn und durch 1nißbräuchlichc BenuYung der Wagen zur Mggaziuirung eingetretenen Betriebsstockungen zu MHM"- theils um die Wagen zu anderen Zwecken der Armeen, insbe- sondere auch tun TranSport der Kranken und Vcrwundetkn disponibel zu Hellen.
Frankfurt a. M., 20. Dezember. Nachstehend MMD“? YFU I'“ das Vcrzeichniß der Mitglieder der (zweiten) “WM: nistrativen Lokai-Konmnissionen mit, welche WMO einigen Tagen in die fünf ehemaligen Bundes)fcstungegl[WZkr den haben, um daselbst Bestand und Werth dcr Vdrrakhkko, administrativen Dienstzwcige (Einrichtimgs - Gegenstandxx o viant 2c.) fcstzustcilen. Es sind abgeordnet fiir 1) MainzV
SMM Oesterreichs: Vcrpflch-Vcrwaltcr Stichenwirthj W
, Brunner.
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, . ireußcns:Proviantmeister Ggrschal; von Seiten Hessens: SLFFZJgZprobator Weygandi. 2) fur Luxemburg: von Oester- V? . Kriegs-Konmuffair Winter, von „Preußrn: Proviant- *trr Brachvog§lk von Bayern: Bataillons-Quartiermeister „ 3) Fur Ulm:, voxi Oesierrcick): Verpflegs-Offizial . von Preußen: Garmion-Verwaltungs-Direftor Reel)- h Wienke,“ von WurttembcrgxKriegZ-Kommiffair „ ) Fiir Rastatt: von Oesterreich: Verpflegs-Ver- Tomischek; von Zörciißen: Garnison = Verwaltungs- Rechnu1igs=Path .Yemicke,“ von Baden: Kriegs-Kom- missair Ncßlcr. 5) Fur Laxidau: vonOcsterrexch: Bauverwalter Winkelmavek; von Preuxzcn: GarnisonZVerwaltungs:O-ber- 'nspekkN Waschkc; dyn Bayern: RWUNLUTZC;Uin'tlel'melfter * Dir Grschqste dieser Kmnimmonen werden, wenn auch genaue Verzrichmffe yorhanden smd, immerhin sehr um- fänqlich sein. Beispielsweise mag erwahnt sein, daß der Ge- m'mtwerkk) der durch „besonder? Vertrage „Mit den besayung- gebenden chicrngen ftchrr gesteliten Emirichxxmgsgegcnftände m„ an Bettzeug iii 0611 funf Fcstnngen eme Summe von ca. 1,400,000 Fl. reprayentirt; , 5 „ , Schlengg-Holsxeiu. Kiel, 20'ercmbcr. Die »Kieler Zeitxmga cnthglt emReixript des Oderdra1idiunis,"durch welches die unverzügliche Anfertigung der Wahlerlisten fur die Parlo- mentswahlen in deii Herzggthumern angeordnet“- wxrd. Die Listen der Stadt .Sie! munen bis zum 29. d. Mrs, vollendet
WwMecklenburg. Malchin, 19. Dezember. (Meckl. Z.) 'n der heutigen Laiidtagssiyimg kam der Bericht des Polizei- Zomiiés iiber die Eisenbahn VM Nciißxadra. D. Nach Greifs- wald zur Verhandlimg. „DchajoritaYSOericht ,tragt aux Ab- lehnung an, die Minoritat Will der Regirriiiig dieBeerigung der Landcshiilfe empfehlen; der NUnorrtatZ-Antrag wurde mit 72 gegen 41 Stimmen angenommexi. Die „ VLWlÜigUUZ der Landeshül e für die Sternberg-ParchnuscheChauffre wurde Mit 68 gegen “2 Stimmen angenommen. '
Saäxsen. Dresden, 20. Dezember. (Dr. Ionrn.) Die Erste Kammer hat in ihrer heritigen Siytmg 11er den An- trag, die zu erwartenden Ybaxidcrungeii dcr Bersaffungs- Urkunde und des Wahl = Gexrßrs betreffend, brraihen. Die Zweite Kammer hat in dieser Aiigeiegenhcir „brschloffen:
»inHinblick auf die in dcr Thronurcdciwck) fur; gegenwartigen Land- taq angekündigten Vorlagen nder dic Umandcryngen der Ver- fassungsurkundc und des Wiihigeigyes ami) ihrerseits _dcrerbcrzru-
ung von der Nothwendigkctt Ausdrucx zn geveix, daß dicxc Grieß-
ntwiirfe dcn Grundsäßcn dcr kiinsttgen-chrsaffung drs Ndxd- deutschen Bundes, sowie den berechtigten Wun1chcn nach zeitgemaßer
Zusammensetzung der Volksvertretung entsprechen,“ , , und die Deputation der Ersten Kammer rather den Beitritt zu diesem Beschluß an. Dieser Antrag wurde von der Kammer mit 28 gegen 10 Stimmen angenommen, _ ,
. Baden. Karlsruhe, 19,Dczembcr. Nach den Jirischen Preußen und den stiddentschcu Stsqaten tm ]uiigsten Sqommcr geschlossenen Frirdcnsvrrträgen Kendigt „dekanntlicky Km 01. Dr- zembcr d. I. die Erhebung 'der Rhemzollc. Eine solgr davon ist die Aufhebung der Zölxc auf _dem Mam und Neckar, die demnächst bevorsteht. Die Großherzogliryr *RLJLRU'UUI hat nun, wie die »Kareruher Zertung« erfahri, Berhaxidlxm- cn mit Württemberg und „den berechtigten Genosien- Schaffen und Privaten eingeleitet , um („eiiie Aufhebung der Abgaben und Belasinngen, die auf der sloßerci auf den Nebenfliiffcn dcs Main und Neckar ruhen, ZU erreichen, YIM war auf der Enz, Würm, Nagold„ Murg und KMZXJ." *ka usfall, den die Staatskasse durch dir Ayfhedungfdex Floßerßer- abgaben erleiden diirfte, wird auf ]ahrlich „(»-„vis /0,000 “xxl. Jeschäßt. Dieser Ausfall diirfte Übrigens bei einer regen" Cut- wickclung der Flößerei und des Holzhandels durch die Erhohung Verschiedener Emnahmeposten sehr bald erseYt werdenU _,
- _ Die Großherzogliche Regierung hat neuerdingd die Auf- Ughme einer Reihe von Straßenbauten und xxlußkorrek- tionen angeordnet, deren Kosten auf mehr als 100,000 Fl. ve71111schlagt sind. Die Eisenbahn-Bautcn werden stark betricden Ms denStrecken Wertheim-Lauda (Taubrrthal) ,' dann von Merke?- heim iiber Sinsheim, Rappenau und WimPf911„nach Iaxtfexd, fer- ner von Eugen nach Donaueschingen und Villingen,“ endlich vdn SMW) nach Radolfzell. Diese Bahnen so_llenin etwa 1; Jahren sammtnch zum Betrieb fertig sein, so daß unt der “Beschafflxng der Schwellen, Schirmen und des Betriebsinaterials „schon „1th W,? egangen werden muß. Die Mannheimer Rlzein drucke wir bis 1. Januar so weit vollendet sem , daß [ie an Stelle der Trajektanstalt an der Mühlau zur Ueberxyhrung v'on Gitterwagen benuyt werden kann. Dem regelma igen Betrieb kann die Brücke erst dann überwiesen werdrn, ,wenn die Halt- elle und die Verbindungsgeleise auf dem dieffcitigen Ufer aus-
gebaut sein werden.
wütcr Direktor
“ten-Adreffe bczwcckendcn Antrag auf den Tisch des
Oesterrechz. Wien, _20. Dezember. Freiherr von
Beust undder ungarische Hofkanzler Majlath sind nach Pesth abgereist. „ Die »WiéükUYbMdPOstä versichert gegeniiber den in eng- lxschkn und fraiizonychen Journalen verbreiteten Gerüchten von einer verhangmßvollen Wendimg im Geschicke des Kaisers von Mexikd auf Grund der neuesten aus Paris eingsgangenen NacLZrichtcn, „daß _nign dort in maßgebenden Kreisen ]enen Verfionen ke_1nerlei_(Vlaubwurdigkeit beimeffe.
Nch einer hier emgelauseneii Q'Tittheilung ch österreichi-
srhcn Gesandten in Florenz hat „die italienische Regierung ihre saiixtiitlicyeii Douanrn dahin instruirt, daß von Neujahr ab Ofexterrcich der dem Handelsverkelx mit Italien den meistbcgün- mgtcn Nationen gleichgcfteilt werde. , ' 21. Dezember. Die heutige »Wiener Zeitung« publizirt m ihrrm amtlichen Theile em Gesey t.]. ci. 14. Dezember, durch wc1che§ “19.0113 ,.1' Januar k. I. ab .die geseizlichen Beschränku11gen dev: stxußed auxgchodcn und die Strafgeseße für Warder ab- geandert werdeii.
- Der »Wien. Ztg.« entnehmen WW folgende telegraphiiche Landtagswcrichte:
Pesil), 19. Dezember. ,C'hc es an der Magnatentafei zu der telcgrapymcy gemeldeten Abstimmung kam, fand noch folgende Debatte statt: Nachdem Baron chckheim seinen die Annahme der Deputir- „ auses niedergelegt hattr, sprach Graf Cziraky_gcgcn denselben. Graf nton oorgach un- terstußtc den Antrag, insozern er sich nicht ge, en die Unter reitung der Adresse aridspraci). Graf Heinrich Zichy i, gcgen, Graf Dionys Kalnoky fur, Graf Anton Szécsen gegen die Adresse. -- Hierauf wurde die _Sixzung auf kurze Zeit unterbrochen, woraus Bi- schof Jxkclsaluw fich dem Grafen Cziraky anschloß, wäh- rend onepl) Toxncsanyi die Adresse vertherdigte und mehrere von den Gegnern dcr]clbcn gemachte Bemerkungen widerlegte. Unter den immer mehr wrrdcrholtct) Rufen nach Abstimmung sprachen darm "W) Bardi) Rudics, Grax Pank Esterhazy, Baron Nikolaus V» für, Bisthds Pctilcrgcgen, Radvansw und Graf Ladisiaus Vay für die Adrene; Dic ubrigen Vorgemerkten Redner vorzichtcte11 aufs Wort, woraiis Baron Sen-nyey dic Schlußrcde hielt. Er, bekennt dicNoth- wcixdigkeit einqs vcrantwortlickyen Ministeriums, fiigt aber hinzu, daß große_,Idccn mc zur Ausführung gekangten, wenn sie nicht mit den praktisMn Anforderungen in Einklang ebracht wurden. Eine Bx- dzngung der Annehmbarfeit dcs Michriaisystems sei, daß die Krone es auch in Riicksicht auf die iibrigen Provinzen der Monarchie mit Beruhigung _ annehmen könne. Mit gchobrner Stimme _gab er die, mit lebhaften El'cnrufen aufgenommene Verxiche- rung, dax; Sc. Manstät die feste AbZicht habe, die Verfassung herzu- stellen. Er kann der Hoffnung nicht entsagen, cs Werde dcr LWG- lativr gclingrn, die Form eines Vorläixfigcn prinzipiellen Ausgleiches zu finden. Dic_ungarischcn Regierungsmänncr haben ihre Stellung nicht aus Ehrgeiz angenommen; nur die Absicht die Situation zum
ciicdeH Vaterlandes zucntwickcln, leitete und leitet fie. AnhaliendeZ Eljcanscn erhob iici) nach der Rede des Tavernicus , worauf die A1)- stimmung vorgenommen wurde, welche eine Überwiegende Ma10r1tat für die Adreffe er ab.
Prag, 19. * ezembcr. Die Regierung legt den Geseß-Entwurft betreffend die Abänderum der Paragraphc 13 und 15 der Lxmdtags, wahiordnung vor. Es w rd eine Interpellation, betreffend die Neu- traiitc'it dcr Kurorte, gestellt. Der Statthalter verspricht diesen Gegenstand bri der Regierung in Anregung zu bringen. , ,
Kiaxgcnsurt, 19. Dezember. Ueber die von zahlreichen wm- dischcn Gemeinden gestellte Bitte um Einfiihrung der deutschen Unterrichtswrachc in der Schule beschließt der_Land_tag nach einer lebhaften Debatte: »Die K. K. Landesbclördc Wird erjuclyt, die- sem Verlangen der Gemeinden nachdrücklicbst eltuna zu verschaffen und dahin zu wirken, daß *die in dem Ministerialertaffe vom 29.Jum 1805 enthaltenen Grundsäßc durch das Landesgeseßblatt und durck) das
- Diöccsanblatt zur genauen Bcobachiung kundgemacht Werden.« Nach
einem Rückblicke auf die Thätigkeit des Landtages“ in dcr sechsjährigen LÜFÖWIZPÉÜFL schließt hieran der Landeshauptmann die dies- ä ri e e ion. ] ) DJK Landtag wird, von der Allerhöcßften Ermächtigung Gebrauch machend, bis Ende des“ ahres tagen. „ „ Innsbruck, 19. ,czcmber. Verhandiung uber dne 13,0111 „Co- mité in Betreff der Umtriebe in Wclsch-Tirol emgebrachtxn Ma1estgts = Adresse. In dieser Adresse wird untchlndercrzi dre Bitte geftrllt, Se. Majestät möge persönlich erklären, daß Tirol m _semen) gegenwartx cn Bestande für immer ungetheilt erhalten, und daß im „Sumo des _,Kai cr- [ichen Manifestes vom 20. September 1865 auch die Etgenthumlich= keit des Landes gewahrt bleibe. _ Wegen dieses lcßtercn Passus, nament- lich wegen der indcutung auf das Septemberpatcnt, ellt 1)r. Grebner den Antrag au Uebergang zur Tagesordnun Der lntrag Wird Mit 40 ge, cn 18 Stiimncn abgelehnt. Daraufer1art1):-.GrcbncrNanxenZ dcr [ißeralen Partei, daß fie sich an der weiteren Verhandlung iiber die Adresse nicht bctheiligen werde: achtzehn der amvcscndrn dcr libc- raken Partei angehörigen Abgeordneten verlaffetx den «xyungssaal. Da die beschlußfähige Anzahl von Abgeordneten nicht mehr vorhcmden ist, muß die Sißung aufgehoben iverdcn. .
Belgien. Brüssel, 19.Dez§11113er, Dic Heutige “ZS"iyun der Zweiten Kammer war hauptsachiich dem Budget sur da“