Berlin, 22. Dezember. Aller nädigst geruht:
Oberten von Stiehle, zur Anlegung des Hoheit ibm verliehenen Connnandeurkreuzes erster
Orden Albrechts des Bären,
von Anhalt Klasse vom Adjutanten, dem Major Grafen legung des von des Königs und des Herzogs von
Decorationen resp. des
der Provinz von Locquenghien vom Nr. 5 zur AnlegunL des von liehenen Mcdschidje---
theilen.
de
:
Se. Majestät der König haben Allerhöchstihrem Flügel-Adjutanten, dem
Anhalt Commandeurkreuzes Klasse des Danebrog-Ordens und '" des Conmmndeurkreuzes weiter Klasse des Ordens Albrechts des Bären, soww dem als Zldjutanten zum Militair-Gouvernement der Rheinprovinz und Westfalen kommandirten Rittmeister Freiherrn Westfälischen Ulanen = Regiment
rdens vierter Klasse die Erlmtbniß zu er-
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von des Herzogs
AUerhöchstihrem Flügel- von Lehndorff zur An- „ von Dänemark Majestät ' Hoheit ihm verliehenen zweiter
s Sultans Majestät ihm ver-
Ikichtamtlicixes.
22. Dezember. Sr. Majestät der König empfingen heute Vormittag im Beisein des Gouver-
Preußen. Berlin,
neurs militairische Meldungen,
von Kassel, General Grafen Monts. Hierauf nahmen Se.Ma- Vorträge des Militair- und 3 wurden
ms und Aurich empfangen, und um Majestät mit dem Minister-Präsidenten. Diner, zu dem unter'Andern dic beidenBotschafter befohlen sind.
jestät die egen. Zwischen 2
- Die Sißungen der Bevokimächtigten der Norddeutschen Re-
Zierungen zur Feststellung eines - orddeutschen Bundes eröffnete
auswärtigen Angelegenheiten Graf von 15. d. Mts. mit folgender Ansprache:
»K. Z.« am „
»Im Auftrage des Königs, habe ich die Ehre, die Konferei fassung des
- mitzutheilen, Staaten zur
die Z
die Entwickelung der i_iationalen kes nicht von den Fefjeln, inneren Grenzen Deutschlazids ih
«Soll die 11eueVerfas11mg d welche sie mit sich bringen, verm bündeten Staaten ihres Kriegswescns
menzuschließen und gemeinsame
dem Gebiete der gemeinsamen Interessen der Nation zu ichaffen. Diesem allseitig empfundenen und durch die Verträge vom 18. 21. August bekundeten Bedürfnisse
und Regierung in dem vorliegenden
Daß derselbe den einzelnen Regierungen, wesentliche Beschrän- Unadhängigkrik zum Nuxzen der Ge- . selbsiverständlich und bereits in den
kungen ihrer Particularen sammtheit zumuthet , ist
ailgcmrinen Grundzügen dieses Jahres vorgesehen.
ichränkte Selbständigkeit , zu we
Deutschlands die einzelnen Stämme und dynastischen Godiete
ire Sonderstellung entwickelt [) rund der olitischen Ohnmacht,
bisher verur heilt war, weil ihr wir same Organe zur Herstellung
einheitlicher Entschließungen fehlt
schloffcnheii, in welcher jeder der Vrucbthrilr des gemeinsamen Vater- localcn Vcdiirfmffe ohne Rücksicht fiir die
landes ausschlirßlich seine _ des Nachbars im Auge behält, b der Pflege derjenigen Interessen,
nalen Kreisen ihre legislatiVe Förderung finden können.
die segensreiche Institution des stande nicht adzuhelfen vermocbt,
auf die Zoil escßgebimg beschränkt war und auch die Fortent- Yer kaum anders als in den Krisen der Existenz, zu 12 Jahren v„ollzogcn , bewirkt werden
wicklung die welche sich von 12 konnte.
»Die Königlich Negérx'xxz Entwurf der BundeZ-Vcriaffung
Norddeutschen Bundes zu eröffnen und den Herren Bevolimc'ichtigten den Entwurf_eincr Verfassung des Bundes welchen die Königliche Regierung den verbündeten „ Annahme empfiehlt. _ ' '
“»Der friihere deutsche Bund crfiillte in “zwei Richtungen ? werke nicht, für welche er geschlo11e11_1var,* er gewährte sei- “nen Mitgliedern die versprochene Sicherheit mcht und er befreite
welche die historische Gestaltimg dcr ;
durch Herstellimg einer “einheitlichen Leitung und ihrer ausivärtigen Politik fester zusam-
?
unter ihnen den Gouverneur
und des Civil-Kabinets ent- Dcputationen der Städte 4 Uhr arbeiteten Se. Um 5 Uhr größeres
Entwurfes der Verfassung des der Köni liche Minister der ' iZmarck, nach der
meines Allergnädigfteu Herrn, 13611 zur Verathung der Ver-
Wohlfahrt dcs dcutschen Vol-
r anlegten. iese Mängel und die Gefahren, erden, so ist. es nöthig, die ver-
Organe der Gescngebimg auf
hat die Königliche! Eniwurfc adzuhelfrn versucht.
, Dic unbe- lchcr "im Laufe drr Geschichte :
aden, bildet den wesentlichen u Welcher eine große Nation
en, Und die gegenseitige Abge-
ildete ein wirksames Hinderniß * welche nur in größeren natio- Selbst Zollvereins hat diesem Uebel- wcil einmal ihre Wirksamkeit
* beide
da,? sich_ bei dem vorliegenden 4 auf die Berücksichtigung der '
allseitig erkannten Bedürfnisse beschränkt , ohne iibcr dies- hinau's die Bundesgewalt in die Autonomie der einzelneneloen gierungrn eingreifen zu lassen. Nichts desto weniger Verk'k: die Königliche Regierung nicht, daß dieDttrchführnn'g derwW lichen Aenderungen gewohnter Zustände, welche von den 4444444411!“ ten Reformen unzertrennlich sind, für die einzelnen NegiérUMl eine schwierige Aufgabe bilden, und daß die Opfer „W mit der Herstellung gleicher Pflichten undRcchtc ailéerl" der Bevölkerung des gemeinsamen Vaterlandes V?L'bundenM iiberall da schwer werden empfunden werden, wo die WHM Ungleichheit der Leistungen lokalc_ Privile ien zum RWIN dcrchiammthcit mit sich brachte. Die öniglichc NMUN zweifelt aber nicht , daß der einmiiihige Wille der v44[4k„,4,*," Fiirxten und freien Städte , getra cn von dem Verlanqcnd deut chen Volkes, seine Sicherheit, eine Wohlfahrt, seinc'M4 stelliingdnter den europäischen Nationen durii) „(4444444444931yt Znstttutwnen dauernd“ verbürgt zu sehen, alle entgrgenftclxiiic1
= . inderniffe iibcrwindrn werde.«
'- In der gestrigen Siizung dcs Herrcnl an es . alle Amcndements zu dem Grieß, betreffend) diesBaiFeliliLd' Städtcn_ und Dörfern, bei der Abstimmung verworfen und 4' Konnniisionsfaffung angenommen fiir die ZZ. 2, 3, 4,5 (“44 J. 6 erhebt sich eine längere Debatte, dann wird 744444143444 den Kmnmiffions-Vorscl)lägen angenommen. ,; u §.7 (dieEn schädigung betreffend) gehören Amendements der crrenHoh44 und v. Bcrnuth, welche jedoch nach längerer chat- verworfen werden. Z. 7 wird dann in der Kommission faffung angenommen. „ Eben so die folgenden Paragraph4 des Geseßcs. Zu Titel und Eingang gehören Amend ments, welchc aussprechen wollen , daß das Gessi: 4444 fiir die, neuen Laiidcsthcilc Geltung habe. Ein Amendenicnt d [)1', Gdße (Etnfiihrimg des Gesetzes in den Gcliunngercichd Verfaxyungs-Urkunde v011130.Ja1mar 1850) wird angenomm
und schließlich das ganze Grieß, Der Handels-Mimstcr üb
reicht das “heute im Abgeordnetenhause a11genommcnchs auf Abänderung des Art. 69 dcr Verfassung. Schluß 5Uh _ -« In der heutigen Sißung des Herrenhauses eröffne der Präsident Graf (;. zu Stolberg-Wernigerodc dieSirnn Am Ministcrtisch: von der Heydt, Graf zur Lidchm mehrere Regierungs-Kommiffarien. '
„ Der erste Gegenstand der Tagesordnung ist das Buig fur ,das Jahr 1867. Die Budget-Komniission bcantraqti Zmnmmung zu _dem VOM Abgeordnetenhausc desiiiloffcne Budget, .und zugleich folgende Erklärung abzugeben: ' ;,daß' Vediirfyrß zur. Errichtung cines Parlamentshausos “" . auser des Landtages nicht anzuerkennen sci,i de_m as Herrenhaus in seinen ]eyigcn Lokalität seine volle Bciriediguug findc.« Der Veriihtrrstatte “Herr von Meding rechtfertigt die Konnnissidns=Ilniräg und macht dieselben Bedenken gegen die Beschlüsse des?! geordnetcnhauses geltend, wclche [»crrit's von der Rrgicruna [)ervo gehoben sind. Die Kommission hat jeddck) mit Riicksiidia die Erklärungen der Regierung dem Bridget zixgrstinimdD Abgeordnetenhaus habe mehrere Streichungen ddr4cndnnnc dir zu rrheblichen Bedenken Vcraulaffim geben. Er Jalieesd. DiZcretwn und denVer ältniffen angcme en, daß die vertrauliäic Aeußerungen dchmi cr iii danrricht nicht anfgcxwmmciw den, er kömie nur mgrn,dai; dic Konunission durck) diesc Erklärt] 41911. beruhigt worden sei. -- Das Herrenhaus habe sriiichcßi krit wegen viele Angriffe erlitten, aber es habe dadurch “411 Wohle des Landes drigciragen. Wenn das Örrrciivm auch dem Budget zustimme , so sri cs doch nici)? ILM" von den Prinzipien abzuweichm, dir es friiher in M auf das „ Budgrirc'cht des Königs ausgesprochen, H'- 11.011, Kieisr-Rchw hat folgenden Antrag gestellt: : Erwägung der von der Staats- Re ierun abgrch] Erklärung, das Budget für 1867 , wie eZ aus 1011 Beschlliii drs anderen Hauses hervorgegangen , anzunehmen; “Z) 31"? Wahrung der bisherigen Stellung des Hrrrrmhansrs, das). dauern dariiber auszuiprccdrii, daß der DiéZPdsitidnsfdniöD Ministeriums des Innern abgescßt ist , so wie iibcr dick Bewilligung drs Haupt=Extradrdi1mriums hinzugefügte“ dingiing, _- und seine Rechtsanschammg dahin auszuépkk-k daß eme solche Bedingung mit der Verfassung uicht 1111)? klang steht.« Nach einigen Worten des Herrn ddn SML Pilsach , erklärt der Finanzminister von dcr HWR“ Rrgicrung hat es für ihre Pflicht erachtei, nach LIZ“ Dinge den Beschlüssen des Tidgrdrdnetcnhauses zuzusxunm Die Regierung legt ein großes Gewicht darauf, W;“ Etat noch vor Ablauf des Jahres vereinbart W“ und dieser Wunsck) hat wesentlich zur ExitschlicßU119" Regierung beigetragen. Was den Antrag des Herrn "" Kleist-Reßow betrifft, so kann die chierun das BTW“ iiber den Beschluß des Hauses nur theilen; sie Yami aber ““
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, 44444 Verleyixyg der Verfaffxixig erblicken, son würde :,«tr keinen Umstanden den Be1ch1une11 zugestimmt hasiien. Darß? „richt djengierung von der Auffaffzmg des Vertrages ab. -(Der ,] 41144444-praftdeni Graf BZZMcirct erscheint, die Mit lieder des xauscs erheben sich.) . Prasidriit Graf Stolberg: ir sehM cute den Hrrrii Miiiistcrpraftdejiten zum ersten Male nach berstmlcher Krgnkhciiuntcr Uns._ Ich bin überzeugt, daß ir alle das Gefuhl theilrn, daß dicicrpreußiJchc Staatsmann 14444144411 Mutige imd frischer Kraft" seine Dieiifte dcm Könige nd 44444 prcußizchen imd deuischcn Vaterlandc noch recht lange 4,5444 widmen koziiicn, (Zustimmung.) Mjnistcr-Prasident Graf BiZ1narck: Ick sa e rästdcnicn iind“ drm Hama meinen herzlichsten Zank und ich offc/ vgs; wrr, wie bisher init einander dem Köiiige in der rcue dien_e11_ „werden, die der Herr Präsident eben angeführt 444, DirCrsiillng kann nur (Horx geben, an dem redlichcn 44444441 wil es nicht fehlen,. * „(Die Debatte wird fortgeseyt.) 444 Graf Rittbcrg spricht in demselben Sinne, wie der 444chtcrstattcr ;- _v. Kleist-RLYOWT Die Form der An- ahme des „Militair-Budgexs UU andern Hause, ist mir 44444112? die V011 der. Regierung vorgeschlagene. Die hin- ,gesügte „Resoxlfution ist unannehmbgr. Dieselbe ist .,warz-wcisz, ne ist schwarz und weiß und daher grau. 444 Resolution geht nicht nach der Melodie: «Heil
dem Herrn
ck jr im Sicgcrkrmxz, sondern nach der Melodie: »Ach Du lieber
44 44|444«. Wir ieyen, was wir noch vom andern “au'e wéirten habe:). „ Der Redder geht dann auf die Bcgéiindußile ines Aixtrages iibcrUerklart den Beschluß des Abgeordneten- uses„fur verßasangswrdrig _und fordert das Haus auf, dem ntragrznznstmnneii. Das sind wir uns selbst, das sind wir r Regierung schuldig, daß wir ihre Steilung wahren fiir die ukunft; Bei kutiftigxn Konflikten, an denen es nicht fehlen ird, Wird man es _mir danken. (Beifail.) . Ministerprc'isi- eur: Ick derufe nuch auf die, Erklärung , die ich Namens der cgterung UU andernkHaiiJeauSgesprochcn habe. Mit dem ersten «44 des Anicndements stimmt die Regierung iiberein, in Bezug sch zweitenSaH theilt die Regierung das Bedauern des An- ggftelicrs iiber die Hiick)tbrivilliJU1ig der Positionen, eine Ver- “nungsverxchsung vermag die Regierung nicht anzuerkennen, sonst tte sie ed 1111 anderen Hause _schon audgcsprockyen. Die Re- erung will den Konflikt beseitigt sehen zur Beruhigung der cmüther 1111 Lande und auch im Intereffe ihrer Stellung nach ußen, Zn dicycm Sinne möchte ich fiir den ersten Theil des iitrags und fur das Bedauern iiber die Adscyung sowohl als Mit- icd „dieses Hariscs, wie ais Minister stimmen, jedoch in beiden ualxtätxn 1mch n_1cht fiir berufen erachten, hier eine Ccnsur eix Ösis andere Haus zu üben- -- Herr Ur. Elwanger ließt sich den Ausführungen des Bcrichterstattcrs an, erklärt .. jedoch gegen den Antrag von Kleist-chzow. Die DiEkussion i_rd geschloffen. Das Haus nimmt bei der Abstimmung den 1th Theil des Antrages von Kleist- Rcyow (Zustimmung dem Etat nach den Beschlüffcn des Abgrordnetcnhauses an. er zweite Theil dieses Antrages wird nur insoweit an- nommen, als er sein Bedauern über den Beschluß des Ab- drdneicnhauses auIspricht, die Erklärung aber, daß dieselben it der Verfassung nicht in Einklang stehen , wird abgelehnt, as „Haus stimmt sodann ohne DiZkussioii der Resolution bei. iimachjt werden der Berichi der 12. Kommission iiber den EMZLCntwurf, die Vereinigung der Herzogthiimcr Holstein d Schleswig mit der Preußischen Monarchie betreffend, k Bericht derselben Kommiision , betreffend den Ge- ixniwurf iiber die Vereinigung bisher Bayerischer deßhcrzoglich hessischer Grdictdtheilc mit der preußiychen Marchio , der Bericht dcrseibcn .ddmmissidn , betreffend !1 von der Königlich preußischen Staats : Regierung lk Sr. Königlichen Hoheit dcm Großherzogc von Olden- rg adgc1chioffrnen Vertrag vom 27. September 1866, dlich der Bericht derselben Kommission, betreffend den Gejey- „WWF iiber die Berichtigung der in dem Vertrage nut Sr. 01114411414444 Hoheit dem GroJchcrzogc von Oldenburg vom 27ten kptxmdcr 1866 übernommenen Entschädigm1g von C'im'r iilion Thalern, ohne Debatte angenommen. Der Präsident wiil die nächste Siyimg zur Bcrathung s„Ikstern 1111 Ab eordnetenhausc angenommenen Gcseizesiiber Mderung des ! rt. 69 der Verfassungs-Urkunde (111.14. Ja- “W k- I. anberaumen, erklärt jedoch auf chn Einwand r .Herren von Meding und von Kleist - ROHOW "JU warten zu wollen, bis die Kdmmisstdns-Ardcitcxi dccndct ," Schließlich wird über den Eingang des GesW-Cntwurfs, klffind die Bauten in Städten und Dörfern, nach dem An- (196T des Herrn ])]: Größe adgcstinnnt, derselbe abgelehnt und ELchrungsvorlagc angenommen. „ , Ws fVlgt “noch die “Wahl cines Mitglieder der Siaats- [[WFÜTUKLFFMLMVU' Schluß gegen 3 Uhr.. Nuchste Sißung
_ _- Jn „der ge rigen Si ung des Ab eordneten au kam schließlich der .' ericht der 1? Kommissiongiiber den ?Hesxeyé
, Entwurf, betreffend die Auflösung des Lehnverbandes in Alt-,
Vor- und Hinterpommern und die Abänderun d "
, er L, ' ziir BerathunF', Der Abgeordnete von Köller ng als YZXIJ einleitende. Er anterimgen zum Berichte. An der GenEral- Debatte nahmen die ngeordnetcn Ziegeler, Graf Schwerin mitd von Deiiznrhaitdtsachlich Theil, wdnächst der GeseH-Entwurf LÄU großer YNÜwrltak vom „Hause angenommen wurde. Ein [ ntrag des .lbgcordneten Schmidt (Randow) auf baldige Vor- age „eines GeseY-Entwurfs iiber die Aufhebung der Lehne in den ubrigen Provmzcir der preußischen Monarchie wurde mit großer Stimmenmehrheit genehmigt. Die nächste SiYUnq wird
am 7. Januar L. I., Mittags 12 Uhr, stattfinden.
“- Die in der Abend-AuSgabe der „Berliner Vör
' e = Zeitung« vom 19. d., Nr. 589, enthaltene Mittheilu11g,sdxß der Vorsißcnde, dcr Direction der Thürin ischen Eisenbahn-Ge- sellschaft, Geheime Ncgtrrrng-Rath von kostiz, bestimmt sei drn zur Ze1t_als Admnxistrator fiir Kurhessen in Kassel funx girench RfegwrungZZPraftdcntcn von Möller im Eisenbahn- Konmnssariatc zu Coin zu erseßeu, ist unrichtig,
Sachsen. Dresden, 21. Dezember. Dr, ' ' .Lammrr trat in, ihrer heutigen Siyung (('lUf ZoYsckae GÖTZ peputatidn den bei Annahme des Militairgeseß-Entwurßs von deiFrZeldeich FZRUFJ gefaÉien Beschlüssen durchgehends bei,
im ' ' funden haben. g ifferenzpunkte ihre Erledigung ge-
Wadrv. Karlsruhe, 20. Dezember. Wié die «K Ztg.« _erfahrt, ist Aussicht vorhanden, daß die VerhandlZirilgserti uber eine]: Postverira'g _zwischen den Staaten des deutschen Postverems und denz Königreich Italien, die im. Herbst des vorigen Jahres gefuhrt wurden und die zu Anfang dieses Iahrrs wegen der, italienisrhen Forderungen abgebrochen wur- den, in kurzem wieder ausgeyommcn werden. Für den Han- delsverkchr, hesonders zur „Herabseyimg des Porto's der Sen- dringeii voii Geld Md, Werihpapieren mittelst der Post, dann fur die Zcitrm ssprditimr rst der baldige Abschluß eines Post- vertrages unt talienn dringend zu wünschen.
„ Bayern. Munchen,19. Dezember. (N. E.) Herr von der Pfordten hat heute Mittag den neuernannten österreichi- schen Gesandteinrafen Trautmannsdorf, empfangen und darauf dem Ministrrraihe präsidirt. -- Nach völliger“ Wieder- genesmiß des Mm1sterml-Raths lxr. Weis hat die Sub- Kommrfton des Gesngebungs-Ausschusses der Kammer drr Ahgcordnetcii heilte M Gegenwart des Königlichen StaatZ-Mi- nisters der Justiz die unterbrochenen Berathungen wieder auf- genqmmen, und auf, den 27. d. sindsämmtliche Mitglieder des ?vldlrsdcxxlffes zur Wiederaufnahme der Sißungen einberufen
Oeéirrrcich. Innsbruck, 20. Dezember. Na de 1 gestern Abends die Verhandlung iiber die Majestätsadécstsje forigeseßt werden sollte, mußte selbe wegen Abwesenheit der meisten Mitglieder der liberalen “Seite des Hauses wieder unter- hleiden. Heute _crschienen *leßtere und iiber Antrag Greuters wllte durch MÜZOUMTZÖLÜNYß die besagte Verhandlung fortge- fuhrt werdeii. Ichkan verließen 18 Abgeordnete der liberalen Seite UDUFB'UÄ) den Sißitiigssgal, wodurch das Haus wieder be- schlußunfahig wrxrdc. „Bei dicserSachlagr, die den natürlichen Abschluß der Scsnowmchx mehr in Aussicht stellte, erklärte der Landeshauptmann die funfte und [eYte Session dieser Land- ragdpcrwde fiir JLsckcklosset1.
'Scixoweiz. Bern, 21. Dezember. (W. T. B.) *Der Natioxiqlrgth hat eine Brindcsanleihe von 12 Millionen Francs zu Militair-Ausgaben und Beschaffung von Hinterladungs- gcwchren beschlossen.
Belgien. Brüssel, 20. Dezember. Durch ein König- liches Dekret vom gestrigen Datum wird eine gemischte Kom- mission aus höheren Offizieren, Senatoren und Kammer-Mit- gliedern ermmni, wclche beauftragt ist, zu untersuchen, »01» die gegenwärtige Organisation der Armee den Bedürfnissen drr nationalen Verthcidigung entspricht.« In der heutigen Sikung der zweiten Kammer nahm Herr Cdiivrcur, Deputirter fiirBriisscl, iibcr dicscAngcicécnheit das Wort,indr111 cr drn zum crstchalcan- wesenden neuen '?richminiftcrum Aufklärung über dieAnfgadr der Kommission er Uchte. Der Baron Goethais und "drr Winam- Ministcr erklärten, dieseKomniisfidn habe sich über alic Fragcix