4. Ei-uabme.

1) Ueberträge (Resewen) aus dem Vor'abre:

& für no nicht verdiente Prämien( rämien- übertr ge) .“ 465 700,-

b. Reservefonds ..... . 1047 251,50

2) Prämieneinnabme abzüglich der Rikorni und abzügl. Rückversicherungsprämien

3) Kapitalerträge:

insen . 4) Fehl etrag ...............

1 512 951 2 133 634

11]. Gewinn und Verluskrubnung

51 _|[

70 269

Gesamteinnahme. . 4. Einnahme.

3 716 855

50

der Abteilmm Unfall-. Ei-brmbviebaabl- uud Anaemeiue Oorflckxeruua. _

1) Schäden abzü lieb des Anteils der Rückversicherer .......

2) Ueberträge a. für n

e erden auf das nä ste Geschäftsjahr: orb „1.51 t))erdiente räZlen abzüglich des Antei_ls der

Rückver cherer (Prämienü erträge) ........... b. Reserve onds. . . . . . . ..............

3) Abs reibungen

ordemnqen . 4) Verwaltungskosten, _ Fxovifionen und son ige Bezuge der Agenten ....... onstige Verwaltungskosten ........... . . . .

a. b.

5) Ueberscbuß

1) Ueberttäge (Reserven) aus dem Vorjahre ...........

3 3 Kapitxxlerträge:

Prämieneinnabme abzüglich der Riftorni ...........

11 en ........................ 4) Fehl trag ..... . ................. _ .

Gesamteinnabme . .

[. Eiuabme.

1) Vortrag aus dem Vorjahr ........ 2) Uebertrage (Reserven) aus dem Vorjahre:

8. für um!; nicht verdientePtämien (Pramien-

überträge) .“ 4660 000,

b. denreserve . . . . . 179610367

0. Ne ervefonds ..... . 10000000,"-

3) rämimeinnabme abzügli der Ristorni . . 4; ebenleifiungen der Versi rten 5 Kachixlesxrträge:

11 en ............... 6) Gewinn aus Kapitalanlagen ....... 7) Sonstige Einnahmen 8) Fehlbetrag ...............

16 17

456 103 725 429

574 187

Gesamteinnabme . . 34

1) Gewinnvortrag aus 1906 ......

2) Saldo des Ueberjrags vomLebensver (herun'gs'foäds' :

Mwinn der am 31. Dezember 904 beendeten fünfjährigen Periode _ 3) Finja): und Dividenden (abzugliäo Einkommen- 1. euer '

ck auf das Kapital der Aktionäre . . . . . .

4) Uebertragunglgebübren ...........

5) Ueberschu der Feuerverficberung .......

6) Ueberscbu der UnfaU-, Einbruchdiebßabl- und Allgemeinen 1

7) Verlust

Gesmteiunabme . . 4. Aktiva.

1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicbt eingejabües Aktienk ital ..... _ . . . (Die Deckung cbt in der Emtragung im Aktienbuch.) 2) Sonstige Forderungen: &. Nückstande der Versicherten ...... 1). Auxstände bei Generalagenten beziehungs- weise Agenten c:. Guthaben bei Banken ........ ä. Guthaben bei anderen Verficberungj- unte_rnebmungen . . .. . . . ...... s. im folgenden Jahre fallige Ztnsen, soweit fie anteilig auf das laufende Jahr treffen 1. estundete Prämien für Lebenspolicen auf 20 % limitiert) ......... & Guthaben beim Wefiminßer Fonds

3 412 615.75 4 965 28433

1 556 339Z83 1491 206x33

755 72092

1 935 1 287 816

169 8227583

61 695109)

3) Kaffeu nd .............. 4) Kapital agen: _ &. Hvrotbeken und Grundschulden 5. Wertvcwiere _ 6. Darlehen aus Wertpapiere ...... (1. WQÖsel 6. Darlehen auf Lebenswolicen ...... 1“. Darlehen auf Lebensintereffen mit Policen _ g. Darlehen gegen Bürgschaft ...... 5) Grundbefiß 6) Inventar 7) Sonstige AktiVa: Anteil an Gebäuden des Netterkorps . . 8) Verlust ............. -. . .

Gesamtbetrag . . .

Hamburg, “den 31. August 1908. Der Hauptbevoümaehtigte: Auzuft Hermann Brauß.

. 32027 08733 67 391 57775

3668 481.75

6 464 105 367 77892)[

19769675

1) Rückoetfiekerungsprämien .................

auf: beü'tj'ch'de's Änieiis'de'r Rückserßaßer'erx ' '

Gesamtausgabe . . ttuuasversitberuua.

a. rovi b. onstige Verwaktungskosten .......

3) Ueberfchuß

7. Gewinu- uud Verlukreänuua der Abteilung Feuerverficbermm.

2 . S äden, einschließlich der Schadeue1mitje1ungskosten*)aus )a der? Vorjahren, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:

a. gezahlt ß. zurückgestellt .......... . b. Schäden, einschließlich der Schadenermkttelungskosten*) im

........... .“ 1 552 683,67 243 420,-

Geschäftsjabrölabzüglich des Anteils der Rückversicherer:

a. geja 6. zurückgesteat

t ............ o“ 4 485 854,75 .......... . 1 544 531,83

o. Ausaabe.

.“

816 947 1 150 000

.“ e! 709 053

51 1 966 947

273 539 M

13. Aus ; abe.

1) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäft|jabu Reservefonds ..................... 2) Vnwaltungskosten:

d o ti eBeü e der A enten. ..“ 707,42 fionen un 1 ns 6 x 9 9 1449-75

1 796 103

6 030 386

42 91

237 33

939 888 100 729

3 716 855

33 1_7 50

.“ 41 6 952 433

7 826 490

3) Ueberiräge (Reserven) auf das nächste GeschäftSjabr:

a. für no

nicht verdiente

Rückver oberer (Prämienü erträge) . . . . .

b. Reserdefonds .....................

4) Abschreibun en auf:

&. mmobll en ..................... b. ordnungen .................... “.

Verlust aus Kapitalanlagen _ Verwaltungsk'osten, abzüglich des Anteils der Ruckverficherer:

3

a. rovisionen und sonstige Bezüge der Agenten

b. onftige Vemaltungskosten ............... 7) Steuern und öffentliche Abgaben .......... _ . . . 8) Leistungen zu gemeinnüßigen Zwecken, insbesondere fur das

Feuerlöschwesen ..................... 9) SonstiZe AusJaben ................. . .

uß .......................

.10) Uebers

Gesamtauögabe

') Betrag kann nicht angegeben werden. 71. Gewiu- mad Verluftkouto (Kavitalkonto der Aktionär.

1) 8. Jnterimödividende an die Aktionäre im Januar 1907 bezahlt

b. Dividende an die Aktionäre im Juli 1907 bezahlt 2) Benvaltungskosten

3

Einkommensteuer auf Gewinne . . . . Uebertrag auf Spezialreiervefonds . . ..........

5) Gewinn und dessen Verwendun '

:. urückftellun Äbteilung LY):

von

b. 10 % Dividende an die Aktionäre

0. Vortrag auf neue Rechnung ........... . . GesamtauSgabe . .

12 145 538 91 208

110116 728,

5 993 615§83 18 417;17 |

114 445,42

"1. Bilanz fiir den Säjluß dea oemästa ahres 1907.

1) Aktienkapital . ............ 2) Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils der Rückversicherer: _ & für noch nicht verdiente Pramien ( Zämixenübeéträge) :rficb ““ te un euecve erung g 4 797 000

, UnÉaU-„Sknbrmb-

die ZaleanY-

em ne : .

Jung . . . 816 947,25

1). für angemeldete, aber noch nichtbezavlte Schäden (SchadenresetVe)

Abteilun Lebensver cherun 9 st 18396 813,-

. WestminsterLebens- . 160 269,-

r e'

rung . . . . 1787951,83 . Unfall- Einbruch-

diebstaßl und *au-

gemeine Vetstcbe- rung . . 26193584

,

rämien abzüglich des Anteils der

9. einem Fünftel dch_Ueberschuffes der nsverficberung für die funfjäbrige Periode der Jahre 1900-1904 im Betrage von .“ 1400000 jut Dotierung der Dividende für das Jahr 1908 mit . . . .

5 613 947

4797000 10200000

1239 323

v. Außaabe.

25815_

2426842__

3 666 165

1 287816 _ 34 755 720

75

3 154 872

o. Passiva.

3) Hypotheken und Grundsebulden auf den Grundstücken Nr. 5 der Aktiva

4) Barkautlonen .............

5 Sonstige Pasfiva:

a. Guthaben anderer VerficherungSuntet- nehmungen

5. Laufende Tratten ..... . . . . .

c;. Verwaltungskosten

(1. eraujbezablte Zinsen,

6. N04) nicbt erhobene Dwidende . . . .

t". Ausstebende Leibrenten

8- Vorausbezablte Prämien ..... . .

11. AusstehendeEinkommensteueraufGcwtnne

1 734 553 - 58 746,08 254 393 75 43 079 42

7 92250

28 097x- 349 25 14119 25

5 191 675

9220 916 '

_23 714

2141260

6) Reservefonds: Abteilung Lebensv cherung ...... . Westmin ter Lebenswerficherung

. Feuervetthcherun ...... , Unfall-, inbrucßdiebstabl- und Allgemeine Versickerung . . . . Rücknstattungvetficherung

7) Spezialreservm: Abteilung Lebeneverficberung. . ._. . . Kapitalkonto der Aktionare . .

8) Gewinn

Gesamtbetrag . . .

148 479 952JZ

Die in vorstehendem Rechnung9absch1uß entbalteyen Zahlen entsprechen dem in der GeneralVLrsammlung der Aknonäre vom

29. Mai 1908 genehmigten Abschluffe.

66 442 46825 15 338 032,58 10 200 000]-

. 8 687É83

1 150 000?-

] 93 139 1881

800000

148 479 952

3154872_

[50702]

Von der Direction der Dkkconto-Gesellschaft, der Berliner Handels-Gesellschast, der Bank für Handel und Industrie, der Firma S. Bleichröder, der Deutschen Bank, der Dresdner Bank und dem A- Scbaa bausen'scben Bankverein hier ist der An. trag aeste worden:

nom. .“ 5000 000,- neue Aktien der Rheinischen Stahlwerke xu Duisburg. Meiderich Nr. 39 201-44200 über je

.“ 1000,- xum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin. den 19. September 1908.

Zulan'nngsßelle an der Börse zu Berlin. Kopeßky.

[50704] Bekanntmachung. Von der Filiale der Bank für Handel und In- dustrie hier ist bei uns der Antrag auf Zusa ung von .“ 3 000 000,- neue ktien (Nr. 42 501-45 000), .“ 20 000 000,- 40/giqe Bodeukrediiobliguionen SerieW und LUFT und .“ 10 000 000,- 40/054. Vobenkreditobligttioneu Serie U11] der Vereinöbauk in Nürnberg

zum Handel und Zur Notierung an der bkeßgen Börse eingereicht worden.

Frankfurt a. M., den 19. September 1908.

Die Kommission für Zulassung von Wert- papieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

[50705] Bekanntmachung. Das Bankhaus Merck, Finck & Co. dabier bat

den Antrag eingebracht, .“ 3 000 000,- neue Aktien der Verein?-

bank in Nürnberg Nr. 42 501-45060 4 .“ 1200,-

zum Handel und zur Notierung an hiesiger Börse zuzulassen.

München, den 19. September 1908.

Die Zulan'ungsaelle fiir Wertpapiere

an der Börse zu München. Dr. Fr. Weidert, !. V, des Vorfißenden.

[50481]

kermit laden wir die nen Gesellschafter unserer Ge eklscbaft zu der am imooch, den 30. Sep- tember, Nachmittags 3 Uhr. im Direktions- gebäude der Deutschen Bank stattfindenden ordent- licbeu Cenenlbersumnlung ein. Tagesordnung: VorlagZ der Bilanz per 31. Mär: 1908 und Berichterstattuna uber das ab elaufene Ge- schäftsjahr sowie die Aussichten der nä sten Zeit. Berlin, 19. September 1908.

Freibabu Gesensckjast mit beschränkter Haftung.

Der Vorsitzende des AuffiÜtSrUE: von Alten.

[49987]

Allgemeine Motor Industrie

'esellschaft mit beschränkter Haftung

Frankfurt a. Main.

Die Gesellschaft ist laut Gesellschaftsbescbluß vom

14. September 1908 in Liquidation getreten.

Zum Liquidator wurde Herr Ingenieur Friß Dürr,

Frankfurt a. M, ernannt.

Die Glänbi er der Gesellschaft werden hiermit

auf efordert. fi zu melden.

auksurt a. M., den 15. September 1908. Der Liquidator: inß Dürr.

49137

[ Dur Beschluß der Gesellscbavaersammlung vom 26. 9. 06 ist die Firma Noe Fahra- Cie. G. m. b. o. in Laudenbach aufgelöst. Etwaige Gläubiger der Firma werden aufgefordert, steh zu melden. Als Liquidator der Firma ist Kaufmann

Ad. Noe in Laudenbach bestellt.

[49365] Die Gesellschaft

„Mütelländisches 0110 und Gemüse- Jmporthans GeseUsebast mit beschränkter

Haftung“ zu Frankfurt am Main hat fich mit Wirkung vom 14. September1908 aufgelöst und ist in Liquidation getreten.

Zum alleinigen Liquiraror ist der Kaufmann Jean Pécout dabier ernannt worden.

Dies wird hiermit zur Kenntnis ebracht mit der leicbzeitkgen Auffordetung an die läubigcr der LGeseUschaft, sicb bei derselben zu melden.

Fran rt am Main, den 14. Scytember 1908. Jean Scout, als vormaliger Geschäftsführer und 'eßiger Liquidator von Mittelländiscbes Obst- und (Hemuse-Jmpotthaus Gesellschaft mit beschränkter

Haftung zu Frankfurt a. Main. [49369] Die Gese0schaft mit beschränkter Haftung Thomas u. Schlue in Stadthagen ist aufgelöst. Die .läubiger der Gesellschaft werden aufgefor-

dert, fich bei derselben zu melden. Stadthagen, den 15. September 1908.

Thomas u.§chlue, G. m. b. H. in Lßquidatiou. B o r n e m a n 11.

[50270] . Verlagsgesells-haft Berlin Ges. ru. beschr. Hastg.

Wir haben durch Generalversammlursgsbeschluß vom 17. Septb. 1908 die Herabsehuug des Stammkapitals von 1(0'000 .“ auf 40000.“ beschloffen.

Gläubiger der GeseUsÖast werden aufgefordert- ficb bei derselben zu melden und ihre ForderUUJS- ansprüche geltend |U machen.

Verlagögesellsthaft Berlin, G. m. b. H--

Berlin 17. 57, Culm-Straße 4, von: 1/10. 08: ?oheuftaufen-Str. 30. Oskar Rautbe. Reinhold Hirsekorn.

[50271] „ Stecknadeln: Kilo .“ 1,80, oder 12 Briefe- 2400 Stück, 70 ,x; Musterklammcru: (9108 30 4 5161-46; Plakathalter: Gros 0,50-2.“; Strip: turenflammeru: Ds. 1-2 .“; Reißbrettftiftk GWS 25 „_1; Briefklammern u. Vureauuadelvk 15-75 .5 p 100St.;B1eiplomben:Kilo45- 60 3-

H. D. Becker Sohn, Iserlohn 20.

' bobrung eingreifkndsn Backen.

NL“) 223.

zeichen, Pabnte, Gebrauchömuster,

_ VierteVeilage zum Deutschen Reichsanzeig'er und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 21. September

Der Inhalt dieser Beila e, in welcher die Bekanntmachun en aus den Handels-, Güterre ts- Vereins-, GenchhaftSH Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtßeintragörolle, über Waren-

onkurse sowie die Tarif: und F0 rplanbekanntmachungen der Ei en ahnen enthalten

Q

1908.

, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (Nr. 2231.)

Das Zentral- andelSreJister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanftalten, in Berlin "1;

die Kön

Selbstabholer aucb dur ilbelmstraße 32,

StaatSanzeigers, 897.

gliche EZpedition des Deutschen ReichSanzeigers und Königlich Preußis en ezogen Werden.

Das Bekugspreis In ertionöpreis fur den Raum einer Druckzeile

entral-HandelSregister für das Deutsche Rei ers ei t . d „ , . _ eträgt 1 ““ 80 O für das Vierteljahr, é EYzanelZY er RWA taglich Der

umm rn kt 20 . „ 30 „_3. * e "se" “5 "?..

Vom „Zentral-Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 22311, 22311, 223 ()., 2231). und 2238. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nack,"- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klaffenziffer [ft jedeSmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- ficmd der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzuna gescbüvt.

211. S . 28 034, Backofen miteiner Feuerung für mitte bare und unmittelbare Heizung, die einen hebbaren, die Abdeckplatte für die Herdöffnung tragenden Heizkasten enthält. Edwald Schmidt, Leipzig, Promenadenstr. 7. 2. 7. 07.

2b. B. 44 691. Auf einem Fahrgestell unter- gebrachter, um seine senkrechte Achse drehbarer und von der Maschine aus angetriebener Trog für Teig- ZZetFsYiSmn' Fa. Herm. Bertram. Hane a.S. Oc. H. 41571, Streu- und Jsoliermittel für LäckZeerwecke. Wilhelm Hahn, Heilbronn a. R. ab. I. 10 603. Kraaenstüße. Nettie Illowah- New York; Vertr.: Dr. S Hamburger, Pat.-Anw., Berlin 897. 13. 23. 3. 08.

R. W. 29 704. Künstliche Tierkopfform. Ernst Paul Wieseler, Leipzig, Brühl 26. 29. 4. 08 4a. V. 7334. InVert-Gasglüblickptlamve mit nicht trichterförmig erweitertem Zugrobr obne Innen- zylinder und mit gesädloffener GlaSglccke. Ehrich 4!- Gratis. Berlin. 4. 8. 04.

4d. _H. 37 594. Durch ein Uhrwerk beeinflußte, [clbsttatkge Zünd- und LöschWrricbtung für Gas- und andere Lichtquellen. Eduard Herrmann. Nixdorf b. Berlin, Pannierstr. 12. 7. 4. 06.

49, B. 45 259. Gasbrennsr für Heiz- und Kochzw:cke. Virgil Warren Blanchard, New Flott]; FHNW A. Eüiot, Pat.-Anw., Berlin 897. 48.

Für diese Anmejdung ist bezüglich der Ansprüche 1-4 bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage

20. 3. OWM die Priorität auf Grund der An-

meldung in den Vereinigten Staaten von Amerika von: 22. 1. 06 anerkannt. 411. I. 10 586. Schweißbcenner; Zus. :. Pat. 193 051. Internationale Sauerstoff-Gesellschaft, Akt.:ßes. Brrlin. 14 3 08. 611. K. 35 481. Malzwender mit Abräumvor- richtuna. Richard Kühne. Chemnitz. 16. 8. 07. 611. M. 33 918. SortiexVerickptung für Malz- schrot. Mühlenbauanftalt uud Masäxineufabrik vormals Gebrüder Seck, DreSden-A. 21.12.07. of. F. 25 322. Voxrichtu:-g zum AWreiben vOn Falten oder mit Gewinde versehenen Spundbüchsen. ottfried Fuchs. Cannstatt, Hofenerstr. 70. 10. 4. 08. 6s. T. 12 983. Vorrichtung zum Spunden ZZ" 4Bi08 o. dgl. Wilhelm Taucher, Regensburg. Id. Sch. 29 883. Antriebsvorricbtung für Wasch- maschinen. (Gustav Schmid, Croffcn, Mulde. 8. 4.03, 8m. C. 16 339. Verfahren zum Färben Von Hzlbwollgewkben nach dem EinbadVerabren. Leopold Caffelsa ck Co., 9. m. b. H„ Frank- furt a. M. 6. 1. 08. 9. W. 29 122. Stielbefestigungsvorricbtung für Besen u. dgl. mit zwei in dke Bü-stenßolz- Friedticb Warncke. Werken, Win. 27. ].

11e. V. 49 245. Brkcfordner. Josef B. Vreiuer. Wien; Vertr.: B, Bomborn, Pat-Unw, Berlin 897. 61, 21. 2. 08.

121). s, 22 099. Verfahren und Vorrickoéung zur Erzeugung elektrischer Starkstromflammbögen Salpetersäure- Industrie- Gesellschaft, G. m, b. H., Gelsenkirchen. 2. 1. 06.

121. A. 15 000. Verfahren zum Zerkleinern yon Carbiden und anderen Stoffen, 113711513071 feuchter Luft explofible Gase entwickeln. Amme. Giesecke & Konegeu, Akt.-Ges.. Braunschweig. 7.11.07. 12i. H. 41490.. Verfahren zur Herstzüung von Calciumcarbid. Hermann Lewis Hartenstein. Dulutb, V. St. A.; Vertr.: E. Schmawlla, Pat.- Anw, Berlin 897. 11. 20. 8. 07.

121. L, 25165. Verfahren zur Hersteüung Von künstlichem Kryolitb aus FlußTPat. Gerhard Loese- kauu, Hannover, Vrüderstr. 1. 19. 11. 07,

12i. M. 26 582. Verfahxen _de'r Haltbar- mach1mg Von Lösungen bydroschwefltgsaurer Salze oder der Salze selbst in festem waffsrbaltkgem Zu- stande. Dr. Wilh. Majert, Berlin, Belle-Alliankc- 01015 17. 13. 12. 04. _

121. N. 24147. Verfahren zur Herstellung Von Kaliumsulfidlösung. Julius Alois Reich. Wien; VGM,: C. eblert, G. Loubier, Fr. Harm5en u. A. Büttner, at.-Anwälte Berlin 897. 61. 7.3.07. 12a. K. 33 716. Verfahren zur Herstellung Von Nitrovarbindungen au! Glyzkrin, Kohlehydraten und aromatischen Koblenwasserstoffen. Dr Jos, Osk. Klimsch- Wien; Vertr.: Ad.Benfinger,Mannbeim- Neckarau. 21 1. 07.

1311. B. 47 224. Waffetröbrenkeffel. John Phillips Babenhausen. Seattle, Washington, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berxin 897. 61. 3. 8. 07. , 1311, E. 12 920. Flammrobrkessel. WcÜiam Jifferson Ellis, Andrews, North Carolina, V. Sk. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. J.Heinemann, Pök-Anwälte, Berlin 897. 11. 5. 10.07.

13d. P. 20 207. Dampfüberbißer.

08.

Jacques ;

Piedhoe“ G. m. b. „ D* [„ „ . 13, 7_ 07?js H Uffe orfOkerbilk

15dz [3. 551,44. fSelYtätFe FogFscbiebé- sund -qera ee-gvorr un ur eae ru pre en. oe

Zeller, München, berlestr. 22. 22. 11. 07. pb 15g. .10 694. Schreibmasädine mit zylin- drischem yventräaer und einemEinsieÜbebel. Jonas Jonson. Fagervik b.Sundsva[l, Schwed.; Vertr.: 3TF.493.05911ndenberger, *Das-Anw., Berlin 897. 61. 1.5g. V. 20154. Schlittsnschaltdonichtung fur Schreibmaschinen. Parker Machine Com- pauv. Buffalo, V“. St. A.;- Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin 897.13.

2. 7. 07.

15a. U„ 3353. Farbbandfübrunasvorricbtung fur Schretbmaschinen. Underwood Tvpetm'iter Co., Nexo York; Vertr.: H Licht 11. E. Liebing, Pat.-Anwalte, Berlin 897. 61. 30. 4. 08.

15a. W. 29 217- Vorrkchtunz zum 0e;äusch- losenZurückfübren des Papierwagens von Schreib- mascbmen. Hermann Wasem, Rödelheim, Philipp Seibel. Jm Prüfling 30, 11. Heinrich Schuster, Baumwea 57, Frankfurt a. M. 11. 2. 08.

UK. A. 14213. Duplikatansckpreibebuch mit aus zrvei zusammengefalteten Teilen bestehenden Blättem. Paul Ausrher. Paris; Vertr.: F. C. Glasxr, L. Glaser, O. Hering u. E. PLW, Pat.- Anwalte, Berlin 897. 68, 22. 3. 07.

Für diese Anmeldunß ist bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage 50:11 M für den ersten

Anspruch die Priorjtät auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24. 3, 06 xnerkanxxt,

15i. D. 19 057. Vorrichtung zmu Ablegen der Originalschrinstück: für Koyiermascbinen. Deutsche Maschineu-Vertriebs- GeseUschaft m. b. H., Berlin. 5. 10. 07.

20e. W. 26 419. Zug- und Stoßvorricbtung mtt ekner am Schaft der Kupplung und am Fabr- zeugrahmen festgelegten Schraubenfeder. George Westinghouse. Pittsburg. V.S1.A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin 897. 61. 29. 9.06. 20k. S. 25 913. V:rfabren.Leitu-xg§neße, ins- besondere nach dem System der Vielfacbaufbängung guggebkldete Fabrleitungen zusammenzubauen und uber dem Gleise von Bahnen aufzubängen und Ein- richtungen zurAusübung dieses Verfahrens. Siemens- schuckert-Werke G. m.b.H.. Berlin. 14. 1. 08. 201. S. 23179. Elektrisch:3ugs16uerung für EinphasenwechselstroxwBahnen, bei welchen die Ge- schwindigkeit und 503 Drehmoment der Betrieb:- motoren der einzelncn Motorfahrzenge durch Aende- rung der Spannung in den Motorstromkreisen ge- regelt werde-«. Société Franc,:aise Svraaue, Pa'cis; Vertr.: A. 8011 u. A Vogt, Pat-Anwältc, Bexlin 97. 8. 9. 8. 06.

201. W. "29 245. Sich2r5€it650nichtung für Kraftfxbrzeuge, insbesondere für elektrisch angetriebene Cifenbabnfabrzeuge zum 1elbv1tätkgen Ausschalten d-xr Kraftznfnhr und [;ck-benenfalls xum gleichzeitigen Ansteklcn der Bremsen. __Wilbelm Wechmaun. Cbarlotjknburg, Holßendormtr. 13. 17. 2. 08,

21a. A. 14912. Selbsttätige Fernsprecbanlage mit in (Gruppen Neteilten Teilnehmern und mit Zwsigstationen zwischen dem Amt und den einzelnen Teilnehmergruvven. The Automatic Electric Company. Chkcago; Vertr.: A Elliot, Pat.-Anw., Bexlin 897. 48. 10. 12. 06. _

21a. A. 15 458, Fcrnsprécbjteüe mit seitlich axygcbraÉTen, drehbaren HörroDren und einem 1115 Freie fübremden Sobakltrickoter (Freisprecher). Akt.- Ges.Wi-x & Genest, Telephou- u. Telegrapheu- Werke, SÖSn-ébera. 12. 3. 08.

21a. K. 35 919. Kabelrclais mit an metallischen Fäden in cinkm ma;netisch:11 Felde aufgehängte" Spulen. Isidor Kitsée. Philadelphia; Vertr.: M. Schmev, Pat.-Anw., Aachen. 18. 10. 07. 21a. 3. 36 499. Empfänger zur Aufnahme und Umwankluna wakyrkr Stromumkebrungen in tclegrapbiscbe Zeich€11. Jfidor Kitséc. Philadelphia; Vertr.: M. Schmeß, P;t.-Anw., Aachen. 6. 1, 08. 21a, O. 5869. Anzkigevorrkchtungfür elektrische Stromstöße. Axel Orliug n. EcmsßOldenburg- London, 11. Charles Spiegelberg. Leipzig; Vertr.; O. Sack, Pat.-Anw-. Leipzig. 6. 1. 08.

21a. S. 25 424. Kontrollreiailxckpaltung für Fcrnsprechämter, bei welchen die Anru lampen nicht durch Unterbxechen des Stromkreises, sondern durch Kurzschließen oder durch (Gegenschalten einer Strom- quelle zum Erlöfckyen gebracht werden. Siemens & Halske Akt.-Ges., Berlin. 12. 10. 07.

2111. W. 28 771. Schaltung für Fernsprech- ämter mit selbsttätigem Rufen der Teilnehmer vom Amte aus, bei welcher das Anrufrelais gleichzeitig das Schlußzeitben beherrscht und xväb1end des Rufens in Brücke an die Leitung angeschlonen bleibt. Richard Willner. Be:lin, Bülowstr. 55. 21. 11. 07. 215. W. 24 637. Verfahren zur crsteUung vvn Elektroden für Primär- und Sckund relemente mit auf einem Ttäger elektrolytisch ausgelagerten wirksamen Metaljen oder Metalloxyden. Dr. Friedrich Warschauer. Berlin, Großbeerenstr. 68. 24 10.05. 21c. G. 25888. Anlaßyycrickptunafür (Elektro- rn60t01r1en.07Paul A. Günther, Deuben, Bez. Dresden. *)

21c. K. 37 244. Auf der Wärmewirkun? des elektrischen Stromes bkrubender Zeitstromscbleßer. Dr. Franz Kahlo. Wilmerswxf b. Berlin, M01;- siraße 52. 1. 4. 08. 21c. Ick. 29 619. Antriebsvorrichtunq für d0s chlerorgan selbsttätiger Anlasser von Elektro-

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Zoxorötz. Gustav Schlott. Düsseldorf, Bilkerstr. 4. 21c. Sch. 30 030. Schaltungsweise für Re- gulierzellen bei Akkumulatorenbalterien. Josef Schnitzler, Bochum, Kanalstr. 13. 29. 4. 08. 21c. V. 7498. Nach Art einer Sanduhr wir- kender, elektrischer Zeitschalter. Wilhelm Vetter u. ZMF? Jüter- Hagen1.W, Altcnhagenerstr. 67 a. 215. E. 10 813. Anlaßscholtung für kom- perYerte Wechselstrom-Kommutatormaschinen; Zus. z. at. 189 074. Felten & Guilleaume-Lah- meherwerke A.-G., Frankfurt a. M. 15. 4. 05. 21d. 76. 24 328. Umschaltung für kompensierte Wechselstrom-Kollektormotoren; Zus. z. Pat. 189 074. Felten ck GuiUeaume-Lahmeyermerke 21.-G., Frankfurt a. M 3. 9. 04. 215. S. 22 377. Sicherheitsscbaltunq für Gleichstrommaschknen. Siemeus-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 26. 2. 06. 21_e. H. 43 403. Elektrisches Hißdrabtmeß- gerat. Hartmann & Braun 21.-G., Frankfurt a. M. 11. 4. 08. 21c. K. 36 227. Verfahren für Strom- und SpannungOMeffung-„n an Indukwrken. Frisdrich Klingelfuß, Baxel; Vertr.: C. G. Gsell, Pai.- Anw., Berlin 897. 61. 27. 11. 07. 21c. L, 25 836. LichtschreibergalVanometer für drahtlose Telegraphic und Telephonie- August Leib, Treptow, Beermannstr. 5. 28. 3. 08. 21]. H. 43 615. Verfahren zur Befestigung von Armaturen an glatten Metallrobren. Hart- 18naZm08-x Braun, Akt.-Ges., Frankfurt a. M. 22a. C. 16 331. Verfahren zur Hersteüung von Dis- und Trigazokarbstoffen. Leopold CaffeUa ck Co, G. m. b. H., Frankfurt a.M. 30.12.07. 22a. K. 35 603. Verfahren zur Darsktllung von substantiven Baumwollfarbswffen. Kalle & Co., Akt-Ges, Biebrich a. Rb. 2. 9. 07. 22b. F. 24 866. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen der Anthracenreibe; Zus. 3. Anm. F. 24 584. Farbwerke vorm. Meister Lucius 4!- Vrüning, Höchst a. M. 25. 1. 08. 22e. V. 47 811. Verfahren zur Darsteüung von Farbstoffen der Tbioindiqoreibe. Badische 121111113111674! Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 225. D. 18127. Verfabr-n zum Entfärben ZZn 2SY7UÜck Felkx Daum, Cöln, Bavenstr. 2. 221). M. 32 326. Verfahre6,um denScbmelz- punkt des Wollpecbés zu erhöhen, ohne den Siede- punkt und die Elasüzität herabzusetzen. A. F, Malchow Leopoldöballer Dachpappew. Holz- emem-uud Tectolith-Fabrik. Leopoldsball-Stasz- 71411. 24. 5. 07. ' 23f, H. 39 465. Verschiebbare AUSstOßVVk- richtung Für Formrabmen an nach Art der Filter- prefien gebautsn Seifenküblmascbinen. Joh. Hansi, Berlin, Blumensir. 28. 15. 12 06. 30a. J. 10 796. Mundöffner mit zwei mit- einander scharnierartlg Verbundc'nen Backen, deren Enden rechtwinklig zu ihnen gebogen find. Arthur Matswll Mc Iutosh, Sydney, Austr.; Verlrx A. Gerson u. (G. Sach[e, Pat.-Anwälte, Berlin 897. 61. 15. 6. 08. 305. K. 36 723. Schußkavve für die Portio (der Gebärmutker). Dr.CarlKafka- Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. “.!)Zaemecke, Pat.-Anwälte, Berlin 897. 61. 31. 1. 08. 30f, D. 18 063. Maffagegerät mit einem unter Federwixkuna stehenden, durch die Umdrehungen eines Zabnrades in Schwéngung verfesten, im Rahmen des Gerätes drehbar angeordneien Hebel. John Edwin Garratt. London; Vertr.: F. C. Glaser, L. (Glaser, O. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin 897. 68. 12. 2. 07. 30Z. St. 12 739. Vadekasten für Dampf-, Hei luft- und Wasserduscbbäder mit einenx besondexen Heizraum unter dem Baderaum. Josef Stoiber. München, Ehrenqutstr. 19/0. 7. 2. 08. _ . 34e. Sch. 29 826. Durch Federantrieb jeibst- tätig aufwickelnder Gurtroüer mit BremSVorrichtung; Zus. ;. Pat. 193490. Schwarzwälder Metall- tharZeufZl-rik L. Schwer ck Cie.. Triberg, Baden. ' , . 0 . 34i. F. 24 396. Schrank zur Aufbewahrung von Kleidungsstücksn mit um eine mittlere Achse drehbarem inneren Behälter. Paul Fischer. Berlin, Eldenaerstr. 21. 25. 10. 07. 341. F. 25 398. Schrank zum Aufbewahren von Kleidungsstücken; Zus. 3. Anm. F.24 396. Paul Fischer. Bsrlin, (Fldenacrstr. 21. 27. 4. 08. 341. H. 41259. An einem Ständer Verstell- bare und nur durch Klemmwirkung in ihrer Lage gtbaltene Platte zur Aufnahme Von. Zekchnupgen, Modellen, Büchern u. dgl. Wilhelm Harling- hausen. Gütersloh. 24. 7. 07. 34i. Z. 5627. Bücherhalter mit einer am Auflagebrett geführten, in beliebigen Stellungen feststeUbaren, den Büchern als seitliche Anlage dienenden Halteplatte. Johann Zinskr. Nürnberg, Frauentormauer 2. 27. 1. 08. 341. P. 19 733. Vetpackung für Kaffee, Kaffee- ZrTßdZee u. dgl. Fa. R1chard Poeysch, Leipxig. 36a. D. 18 764. Kamin für Zimmerbeizuna, Frank Augustus Dolph, New Orleans, u. Brooks Amézvée Colomb, St. James, 28. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Pais, Pat.- Anwälte. Berlin 897. 68. 22. 7. 07. _