rcgulircndcn direkten Tarif mit der Maßggbx feßgchachn werden, daß die Expeditionsgcliühr für die UcberßcanTsßaxton_'aufoxrlapgen dcs Königlichcn Handels-Ministcriums ansyorten, dtc „m vqucn Zügen zu cfü rt werden, ganz außer Ansaß blctbt, und bet „soangen Transpor cn ür Einzelgut drci Pfennige pro Ccntncr und fur rzter in Wagenladungen fünfzehn SYlbcr ro_sckc1x prz) hundert „Cc'ntner 1_ncht übersteigen darf. Dabei erklärtfich1cdo dte Dtrcctton Yer RhcmlsehenEtscn- bahn-Gcsellschaft bereit, in den dazu gcc1g11ctxn Fallen auf chlan en des Königlichen Ministeriums mit den anschxjc „enden Bahnen m » ex- handlung zu treten, um die Vclaftun d'c “esbcn Transporte nut mehrfachen pcditionsgebühren oder an "eren Uebergcxngsspcsen, wo solche fichx11a den Tarifen ergeben würde1z,.zu vcrmxrdcn.
Vorstehende Verpflichtungen. der Rhemrsch_en E1scnbahn - Gesell- schaft treten nur ein, sofern die den pwekten Verkehr auf der Strecke Sicgburg-Ehrenbreitstcin-Obcrlahnstem bcgntrggenden Bahn- verwaltungen fich ihrerseits bereit gefundenohabcn tn dtcscm Verkehre auf ihren davon berührten Bahnstrecken kcmcn höheren _anchtsaß„pro Ccntncr und Meile zu erheben, als den von der Rhemxschen „Esen- bahngcscllschaft für ihre Strecke zuzugestxheyden. Soütc d_1e Rhetmschc Eisenbahngesellschaft zum Zwecke der Emrtchtung und,) emes weitern oder eines neuen direktenVerkchrs von oder nach tationen der Bahn Siegburg - Ehrenbreitstein -Obcrlahnftenz, odcr dtcsx Bahn tranfitxrepd für andere Uebergangs- Stationen ihrcs'Bal)11gebte1cs,„zumchffpzel für Essen, Duisburg odcr Cöln, das glctche Zugeständm'ßk ww es 1111 Vorsichcndcn präcifirt ist, ' von den an dtc Rhcmzsche Etsen- bahn anstoßendcn Nachbarbahnen odex yon Verbandetx, an welchen die Linie Siegburg = Ehrenbrettstem - Oberlahnstem „be- theiligt ift bcanspxruchen, und leßterc fich wetgcrn, „den dtyek- ten Verkehr auch Über jene andere Ucbcrgqus ;- Statwncnxm- zxurichtcn, oder für denselben dic Bleiche!) ZuYstandmssc m Bettes) dcs Tarifsaßcs zu machen, so ist, die Themzschx tscnbalm- Gesellschaft an das ihrerseits auf Verlangen des Königltchcn Handels =Mtn1ftcr1uzns für einen direkten Verkehr von oder nach Stattoncn der Bahn Steg- burg =Ehrenbreitstein-Oberlal)nftcin, odcr drcsc Bahn tranfixtrcnd,“ zm welchen die fich jvcigerlich haltende „Bahn - Verwaltung nntbethetltgt ist, gemachte frühere Zugeständnis; mcht„mehr gebunden.
Paragrap S1eb_en. . _
Dic Rheinische Eiscnbahn-Gcsc schast 1| vxrpfltxhtet, zu allen thr spätestens bei Feststellung des Baupro1ckts fur „dte Bahnqnlage 'm und bei Ehrenbreitstein bekannt zu machetxdem beztehungswetse beretts bekannt gemachten Einrichtungen undLetftungen,„ wxlch-Z Wegen der Durchführung der Bahn durch die Feste Ehrenbrettficm un Interesse der LanchVerthcidigung nothwendig werdcn.
Paragraph Acht. . , , , .
Auf Verlangen des Königlichen Handels-thftcrmms nzrrd dte Rheinische Eiscnbahngescllschast in den Fälxcn, Jvo wegen Mtßwachs oder sonstiger außerordentlichcr Vorkommmffe fur Getretdc, Kgrtoffeln oder andere Produkte der La11dwirtl)schaft„quf den „anschlxcßenhcn Staats-Eiscnbalmcn eine zeitweise FrachtermgßtguncZ angeordnet wn'd, dicse Gegenstände während derselben Zeitfrtft „au auf „der Strecke Ehrenbrcitftcin-Sicghurg zu gleich günstiKen Bedmgungen, msbesondere zu gleich niedrigen Tartf-Einhcitssäßen cfördcrn.
Paragraph Neun. .
Die finanziellen Resultate der zu erbauendcn Bahn Stcgkxurg- Ehrenbreitstein soklcn auf die im Paragraph scck§ des allcgtrten Statut-Nachtrages vorgesehene Berechnung eines Rem-Ertrages von ünf und einem halben Prozent keinen Einfluß üben sondern es soll Über die Betriebs-Resultate der zu erbaucnden Bahn, mit Ri'xck- ficht auf Paragraph sechs des _Statut-Nachtrages vom fünften März achtzehnhundcrt sechs und fünfzig so ' lange als ,die mittelst Unserer Ordre vom zjvcitcn Juni achtzchnhundert secbsztg bewilligte Finsgarantic des Staates für das zum Bau der Brücke zwischen
oblenz und Ehrenbreitstein erforderliche Anlage-Kapital fortdauert, getrennte Rechnung geführt werden.
Ministerium für Handel , Gemerbe und öffentliche Arbeiten.
Der KönLliche Kleisbaumeister Westphal zu Paderborn“
ist in gleicher
, Der Techniker Hexmamz Gust zu Görliy ist zum König- Uchen Eisenbahn-Maschmenmetster ernannt worden.
igcnschast nach Hamm verseYt worden,
Bekanntmachung. .
Zu Graeß und zu Neutmnysl im chierungZ-Bezrrk Posen werden am „5. Januar (:p. Telegraphen-Stationen nut beschränk= tem TÜJLZÖWUÜL (akr- Z. 4 der Tele raphen-Ordnung für„die Korrespondenz 1m deutsch-österreichißchen Telegraphen-Vereme) eröffnet werden.
Verlm, den „5. Januar 1867.
Komgltchc Teleéxraphen : Direction. v. C )auvin.
Justiz - Ministerium. Der Gerichts-Affeffor Horn zu. Köningerg i. Pr. ist zum
RechtSanwalt bei dem KKÜÉgNicht zu Labiau und zugleich zum
Notar im Deparkement, des ostpreußischen Tribunals“ zu
Königsberg, mit Anweisung seines Wohnsißes in Labiau, er- *
nannt worden.
Der frühere Rechtsanwalt und Rotax W e_rner u Sch*oxnau ist zum Rechtsanwalt bei dem Krersgertchf m Lx: au xmd zu- leich mn Notar im Departenwnt „dcs Appel1a_tto11sger1chts zu “rank rt a. O., mit Anweisung scmes Wohnstycs in Luckau, ernannt worden. _ „
Allgemeine Verfügung vom 31. Dezember 1866
- betreffend die Anschaffung der Geseß-Samm-
lung und des interimistisch eingeführten Amts-
blatts in den durch das Gesey vom 20. September
1866 mit der preußischen Monarchie vereinigten Landestheilen.
In Gemäßheit der A(lerhöchsten Verordnung vom 1. d. M., betreffend die Publication dcr Gesche in den neu erworbenen Landestheilen, hat der Herr Minister des Innern mxte'rm 27. d. M. bestitmnt, daß als daßjenige Organ, dyrch welches die im Z. 5 der Verordnung gedachtenlandesherrlichen; Erlaffeymd allgemeinen Anordnungen der- Behörden zu veröffentltchen sind, in Hannov er und Cassel em, neues Blgtt unter“ dem Titel »Amtsblatt für Han11o19era, beztehungswetsc »Anztsblatt für Heffena erscheinen, für Nassau daßeget) das dortige Jy- telligenzblatt und für Frankfurt das Ortlge Amtsblatt bis auf'Weiteres benußt werden soll. In diesen Blättern werden auch Titel, Datum und Nummer der in der Geseß-Sanxmlung für dle Preußischen Staaten publizirten Geseye, soww d1ese Ge- seßc selbst, so weit dies Für zwcckmäßiÉ erachtetwird, bekannt gemacht werden. Die bi herige Geseß- ammlung des e-h'c-nmli= gen Königreichs Hannover, die Sammlung von- Gesehxn 2c. für das ehemali e Kurfürstcnthum Heffen und, das WWW- nungsblcxtt zur ublication der Geseßx und Verordnungender höheren Bandesfteklcn im ehemaligen Herzo thum Nassau hören mit dem 1. Januar 1867 zu erscheinen an?.
Sämmtlichc Gerichtsbehörden und Iustizbeamte in den neuen Landestheilen werden hiervon mit dem Bemerken benach- richkigt, daß die Gesexz-Sannnlung für „die preußifthen Staaten und die oben genannten interimiftisch ein eführten Amtsblätter vom 1. Januar 1867 ab bei der Post-An alt zu bestellen sind. Die Gerichtsbehörden werden angewiesen, die Kosten für die Anschaffung der GeseH-Sammlung und des Amtsblatts für den betre enden Gerichtsbezirk, welche sofort zu bewirken ist, aus den üreaukosten-Fonds zu bestreiten.
Berlin, den 31. Dezember 1866. _ „_ Der Iusttz-Mmister.
Graf zur Lippe. An
sämmtlicheGerich'tsbehördcn und Jtzftizbeamte in den durch das Gescy vom 20, Septembek1866 unt der preußischen Monarchre vereinigten Landestheilen.
Kriegs - Pkinisterium.
Beschluß vom'11. November 1866 -- betref-
fend die Beschlagnahme von Besoldnngen und
Pensionen“ bei solchen Schulden, welche aus un- erlaubten Handlungen entstanden sind.
Nachstehender Staatsministcria[Beschluß: Beschluß ZU] Zb. 111. U0. 1148/64. ' _ Es sind Zweifel darüber angeregt worden,_ob die Be un- mung des Z. 169- des Anhanges zur Allgemeinen Gertcht§= Ordnung, nach welcher »die m Absicht der „Beschlagnahme von Besolduygen und Yenstonen vorgeschrtebcnen Einschränkmrgen ber solchen chulden welche aus unerlaubten Handlungen ent- standen nd , kerne Anwendung finden,a , auch dann Geltung habe, wenn die unerlaubte Handlung l_edtg- lich in „einem , nur zu dis iplinarischer „Ahndung ?eetgnetcn Dienstver ehen besteht. Zur Beseiti ung dteser Zweife hat das Staats =, inisterium in Ueberein immun mit der 111 dem Erkenntmäsx des Kömglichen Ober-Tribuna s vom 2. August 1846 (In tz-M'inifterialblatt von 1847 Seite 84-_-88) enthalte- nen RechtsausLührung beschlossen, daß von Sexten der Ver- waltungsbehör en die gedachte Bestimmung des Z. 169 des Anhangs zur Allgemeinen Gerichtsordnung nur dann zur An-
wendung gebracht werden soll, wenn der gegen einen Beamten oder eine Militair- Person zu verfolgende Anspruch auf einer in den gemeinen Strafgeseyen mit Strafe bedroheten Handlung oder Unterlassung beruht. „ .
Beglaubigte Abschrift dteses Beschlujses T| sämmtlichen Ministerien ur weiteren Veranlassung nntzuthetlen.
Berlin, en 11. November 1866. . .
Königliches Staats - Mnusterium.
(gez.) r 1". von der “Heydt. “Gr. von Jßenpliy. von Mthéer. Gr. zur Zippy. Gr. zu Eulenburg. - In Vertretung des Krtegs-Ministers:
von Podbielski.
wird hierdurch zur allgemeinen Kenntniß gebracht. Berlin, den 22. Dezember 1866.
KriegZ-Miniftcriinn, Militair-Oekonomie-Departement. von Stosch. Koeller.
Nachstehexxde Allerhöchste Kabinets-Ordre:
Ick bestimme éiexdurcb , Haß die Of zicke des See-Batail- [ons und der Sec-L rtclleric die Achselstü e der korrespondiren- den Chargen der See-Offiziere, jedoch mit weißem utier, zUm Ueberrock anleß'n dürfen und nach Maß abe einer Ordrx vonx 17. Okto er dieses Jahres zu tragen Laden. Das Makme-Mnnstertum hat hrernach das Weitere zu veranlassen.
Verlm , den 20. Dezember 1866.
(gez.) (ggz)
W i l l) e l m. 1) on Noon. An das Marine-Minifterium. wird hiermit zur angemeinen Kenntnis; gebracht. Bsrkin, 23. Dezember 1866.
Marine = Mxnisterium. v o 11 Nr e b e n.
Verfügung vom27. Dezember 1866 - betreffend die Gleichstellung der Gymnasien -in den neu- erworbenen Ländern mit den altpreußischen Gymnasien.
' Nach einer Mitxheilung des Herrn Ministers dcr geist“ l1chen 2c.' Angelegenhetten vom 14. d. M. werden die von den Gymnaften zu Hannover (dort Lyceum genannt), zu Hildes- heim (Andreanum und Jose-ftnum), Göttingen, Ilfeld (Päda- gogmm), Clausthal, Celle, Lüneburg,Stade, Verden, OZnabrück (Cayolmmn und Rathsgymnafium), Linlxxen Meppen, Emden, Au_r1ch, Caskl, Marbur , Hersfeld, Fu a Hanau, Rinteln, Wtesbadcn ( te Gelehrten chule), Weilburg, Hadamar und Frank- furt a. M. ausgestellten Maturitätszeugniffe fortan als den vor) den, altpreußtschen Gymnasien ertheilten Zeugniffen der Retfe gletchgeltend anerkannt.
Dtes, tmrd hierdurch zur Kenntniß der Armee gebracht.
Berltn, d_e1z 27. Dezember 1866.
Kriegs = Munsteriym , Allgemeines Kriegs - Departement.
von Podlstclski. von Karczewski.
Dislocations-Veränderungen.
, Gegen die im,Militair-Wochenblatt Nr. 43 pro 1866 ver- Öffentltchte Nachwetsung der FriedenZ-Dislocation vom 10. Okto- ber V. I. smd m„Folge bezüglicher AUerhöchster Bestimmungen“ nachstehende Veranderungen eingetreten , welche hierdurch zur Kenntmß der Armee Jcbracht werden: . Yrmee-Corps. Das Dragoner-chunent Nr. 10 ist folgendermaßen dis-
locirt: Stab und zwei Escadrons Osterode, cine Escadron Deutsch-Eylau, eine Escadron Lochau, eine Escadron Saalfeld. 111. Armee-Corps: ]) Deux Füsilier-Bataillon 3. Vrandenburgischen Infanterie- Regznswnts Nr, 20 ist Frankfurt a. O. als Garnison an- wae en. '
2) „as 7. andcnbm'giWc JUfantorie-chimcnt Nr. 60 hat ;
Befehl erhaldtexpßin seine bisherigen Friedens-Garnisonen Wrteyen, Kömgsbeer und Strausberg zurückzukehren. . _lV'. rmee-Corps. 1) Das 2. Batathnx des 2. Magdebur ischen Infanterie- ; Rxgtments Nr. 27 [| von Burg nach Vßa deburg verlegt. 2) ur den Stab des Ulgnen-Regiments ZU“. 16 ist an [ tsTUe VltM Gardelegen die StadtSalzwedel als Garnison ve nnm. 3) Von _dcm We fälischen Dm oner -Regiment Nr. 7 gar- msomren 4, Ikadrons m tendal und eine EZkadron m Tangermünde. _ ' ?"]. Armee-Corps.
Bet de1n_ Letb-Kurassier-Regiment (Schlesischen) Nr. 1 ist Neumark„ der dem 2._ Schlesischen Husaren-Regiment Nr. 6 Frankenstein gls Garnison in We fall gekommen und den ge- nannten Regimentern an ßeren tekle Gabiß und NMdorf, resp. Ziegenhals als Garnison für je eine Eskadron zuge-
wiesen. „ ' ' 17111, Armee-Corps. - 1) Dte§_re1tendc Abthxtlun_ dcs Rheinischer: Feld-Artillcrie- Regiments Nr., 8 tft dl loctrt, wie folgt: Stab und eme reitende Batterie Coblenz, exne reitende Batterie Neuwied, , exne reiteNde Batterie Andernach. 2) Vom 2. Rheinischer)_Jnfanterie-Ncgiment Nr. 28 steht _ das 1. und Fustlrer-Bataillon in Aachen, das 2. Bataillon in Jülich. * . )(. Armee-Corps. Der Stab des Dragoner-Regiments Nr. 16 ist von (Simbeck nach-Nordhexm verleY. D' 't d AvttylWAMedeZCZrlZs'A te ret en e et ung e e = rtilleric-Re “(ments Nr. 11 hat folgende Garnisonen erhalten: g Stah Kassel." exne reitende Battxrie Waldau und Bettenhausen, e_me reitende Batterie Rotenburg, , eme reitende Batterie Fulda. Berlm, den 2. Januar 1867.
Kriegs - Ministerium , Allgemeines Kriegs . Departement. von Podbielski. von Karczewski.
“P?“CUZZF'LÜL Bank.
Wochen_-Uebersicht der Preußischen Bank vom 31. Dezember1866.
2) Ka cn = Anweisunßcn , Privatbanknoten und Darlehns assenschcine ............ , 72,062,000 „ „ 15,964,000 5 Staatswaptere, verschiedene Forderungen und Activa .......................... , Depofiten-Kapitalien ..................... » 17,555,000 Guthaben der StaatZ-Kassen, Institute 1,857,000 Berlin, den 31. Dc'ember 1866. „ Königlich preußiZches Haupt = Bank : Dtrcktorium.
A c t i v a. 1) „Gcßrägtes Geld und Barren ............ Thlr. 69,758,000 ., 3,183,000 3) WechscL-Be ande .......................... , 4) Lombard: estände ........................ , , 14,878,000 P a s s i v a. ?? Banknoten im Umlauf .................... Thlr. 125,425,000 8 und Privatpersonen, mit Einschluß des Giro-Verkehrs ........................ » von Dcchend. Schmidt, Kühnemann. Boese. Gallenkamp. Herrmann. v. Koenen.
Rotth.
Angekommen: Der bisherige außerordenxlichx Gesandte nnd bevollmächtigte Minister am Kaiserlich brasilmmschenHofe, von Eichmann, Von Rio de Janeiro.
Se. Exceklenz der Fürstlich lippcsche StaatS- und Kabinets- Minister von Oheimb, von Detmold.
Pcrsonal-veränderungen in der Armee. “Offiziere, Portevee:Fähnriche :c.
.4. Ernennungen, Beförderungen und Versehungen.
Den 27. Dezember.
Gr. v. Kanji», Sec. Lt. vqm_1_. (Harde-Drag. Regt. und kom- mandirt (ur Dienstlctftung bet dxs Prmzen Friedrich Karl von Preußen Königl ohcit untcr Stexlung : 1a suite dieses Nexus„ um ersön- lichcn Adjutanten des Prinzen Frtedrich Karl von Prcchn önigl. Hoheit ernannt. .chrmqnn, Sec. Lt. von der Ka». ]. Aufgebots ]. Bars. (“ wscn) 1. Pos. Landw. Regis. Nr. 18, im stchcnch Heere,