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findet, wenn die Schiffe nach gescheheycr C'ntlöschun Hafen einlaufen, cine nochmalige Entrichtung des Haxz

nicht statt.

5) Binncnfahrzeugc, "dercn Ladung lediglich aus Grand, Lehm,

eu, Rohr, Stroh,

Held zu 111. des Tarifs.

thierischcm Dünger, Faschincn, Fcld-, * ?aucr- odcr Dachsteincn besteht, entrichten das Hafengeld nur zur Hälfte des tarifmäßigcn Saycs zu 1. 2. 6) Binncnfahrzcugc, welche nicht mehr, als zum vierten Theile ihrer Tragfahigkcit beladen find, entrichten das Hafengcld nur

für die Lastenzahl ihrer wirklichen LadunY 13. In Bezug auf das Stromgeld zu 11. un das Schleusen-

) Von den nicht mehr als zum, zchntenZTheile ihrer Tragfähig- keit beladenen Fahrzeugen Wird dathrom- und Schlemm- ,cld wie von leeren Fahrzeugen, entrtchtex. , _ „

8) Fahrzeuge von weniger als ctner Schiffsxaft Tragfähigkett entrichten das Strom: und Schleuscngcld fxtr cznc Schr s- last," bei größeren Jahrrcugen wxrdcn Thmle ciner Seht s- last, wcnn fie nicht rößcr als cmchalbc Last find, außncr Ansaß gelassen, wcnn te größer als eme halbe Last find, fur eine volle Last gerechnet. ' (ck. In Bezug auf die Bohlwerks-Abgabe zu 117. des Tartfs. 9) Wenn die Fahrzeuge zwar anlc en, aber von Bord zu Bord

überladen, _, ' Theile dcs tarifmaßtg

cn Saßcs erhoben.

0 wxrd dic Bohlwer s-Abgabc nur zum vierten

10) Mengen von weniger als einem Centncr, als einhundert

Stück oder als eine Klaffer Werden für

einen vollen

Centner, für volle hundert oder für eine ganze Klaffer gc-

rechnet.

Als geringster Abgabenbetrag für eine Waarenpost

wird ein Pfennig erhoben; im Uebrigen bleiben überschießende Bruchpfcnnige außer Ansatz. 1)- Jm Allgemeinen. - „ 1) Von Secschiffen derjenigen Natwncn, mit welchen wegen Behandlung ihrer Schiffe und deren Ladungen gleich den in: ländischen ein besonderer Vertrag nicht besteht, oder Welche ihrerseits nicht etwa aus anderer Veranlassung die Preußi- schen Schiffe und deren Ladungen gleich den inländischen bc- handeln, werden die in diesem Tartfc und dem Anhange zu demselben bezeichneten Abgaben und Gebühren überall dop-

pelt entrichtet.

12) Außer den im Tarif urtter 1.,11.,111. und 17. bezeichneten Abgaben kommen nur dte im Anhangc' bestimmten Abgaben und Gebühren für die Beguhung besonderer Anstalten Und für gewisse Leistungen zur Erhebung, und es dürfen außer- dem keine Zahlungen für die Benußung des Fahrwassers und der damit verbundenen, zum allgemeinen Gebrauche be-

, „ haben demnach

weder dre Schtffer, noch sonst Jemand den Lootsen oder den

stimmten Anstalten gefordert Werden. Es

Hafcn=, Strom-, Steuer-,

Polizei- oder BaUast-Beamten

unter irgend einem Vorwande ein Geschenk oder eine Ver-

gütung zu entrichten.

Sollte Einer der vorbezeichneten Beamten unter irgend Geschenk oder eine ungcse liche Abgabe

cinem Vorjvande ein

fordern oder annehmcn,'so ist der Schiffer verp

der Polizei = Behörde Elbing anzuzeigen, Wenn aber ein Schiffer in

* den Lootscn seine Dankbarkeit

zu bezeigcn , so darf er das Geschenk nur mit G

ichtct, solches

oder dem Ober-Stcuer-Jnspektor in

bxsondercn Fällen.)“ich veranlaßt findet, fur außerordentltche Dienstleistungen

geseßten Regierung aushändigen. Befreiungen.

]) Hafcn-, Strom- und Schleusengeld w von Fahrzcu en, welche Königliche oder keine Beiladung von

portircn un

Armcc-E andern (J

enchmigung der vor-

ird nicht entrichtet

ekten trans-

cgenst

änden

haben, sowie yon Fahrzeugen, Welche nur der Reparatur we- gen, lccr oder 111 Ballast emgehen.

2) Hafengcld wird nicht entri

leer oder lediglich mit

nannten Waaren, wenn dieselb

Hofhaltung oder des

„ _ Bqllaft ein- oder ausgehen. 3) BohljvcrkSabgabc wird mcht entrichtet Von den im Tarif gc-

chtet von Binnenfahrzcugcn, welche

en für Rechnung der Königlichen

Staates gelöscht oder geladen Werden.

UI

A n h a * zu dem SchifffahrtZ-Abgahcn-Tarif für die Stadt Elbing, enthaltend:

die Abgaben für die Benußung besonderer

gewiffc Leistungen zu entrichtenden Gebühren.

Es werden entrichtet:

1. FÜF die Bcnußung de 1) fur das Lkushebcn und

s Krahns: Einsetzen:

a) eßnes Maftes bei einem Sceschiffe, bei

emer Yacht, oder bei einer Schmack

von mehr als 30 SchiffZlaftcn Trag“

fähigkeit ........... b) cm„es„Besanmaftcs bet cmer Schmack

oder eines Maftes von nicht mehr als

30 Schiffslaftcn Tragfähi keit ..........

0) eines Maftes bei einem

„ derkahn .........

2) . für dgs Ausheben der 8) fur einen vollen Oreiling ..........

5) fur einen Vodenste

eichsel- odcr

Strinr ............. ,

L'kühlenftein oder

------------------

Anstalten und die für

Thl.

Sgr.

15

Pf-

17 0 in den "___“"- engeldes Thlegr. Pf. ,o) p ; Grabstein .................... _ ]0" K (1) » » Schleifstein .................. _ 5 __ 3) für das Löschen sonstiger Waarcn ohne Un- _ terschied, für den Centner .................. _- .. 2

11. An Lootsengcbühren: für die Begleitung der Schiffe ohne Unter- schied der Größe: „ a) von Elbmg nach Königsberg .......... 8 _- _ b) » Elbing nach Pillau ............... 6 .. _

Anm e_rkung. „Von dem Saße L" 3. werden für die Fahrt von KÖmgsberg [ns Schi sruh 7 JW. 10 Sgr. und für die Fa 'rt von „Schtffsru bis Elbing 20 S r. entrtchtet. '

enn dtx Fahrt adurch, daß das chiff zu tief liegt, oder durch Nachlg-sngkett dcs „Sch1ffers außerhalb des Hafenbaums auf- ?xhathU Hjkmcrhdt, so erhält der Lootse ein Liegcgeld von 15 Sgr. ur ]e e a .

111. Die Gebühren der SchiffSabrcchner find durch eine be- sondere Taxe feftgcsrht, welche, in deutscher und holländischer Sprache abgehruckt, 111 dem Geschäftsgelasse des Haupt-Steuer- Amts mxd _m den Comtoiren der Schiffsabrcchncr zu Jeder- manns Emstcht ausl)ängt.- -

Auslagen dercn Erstaßtung Hie Schiffsabrcchner außer den' in dcr „Taxe fe gcschten Gcbuhren m Anspruch nehmen, müser den Schxfferq durch Rechnungen oder anderweite Beläge be onders nachchrescn, Werden.

Gegeben Berlm, den 12. Dezember 1866-

(1.. Z.) gez. Wilhelm. ggz. von der Heydt. Grf. von Ihenpliß.

. Bekanntmachun. _ 'Dte Inhaber der 4prozentigen hannovechhen LandeZ-Obli- gatwnen . ' [„itLl'ä (Z, »

werden hterdurch henachr§chxigt, daß die neuen ?anzjährigen st-Cpupons fur dre FalltgkeitZ-Termine vom . Dezetnber 1867 [ns mkl. ]. Dezemher 1871 nebst Talon, .

und du» der 4prozentth1 hanxoxjxerschcn LandeZ-Obligationen

11.81'4'1. *, ., “

daß “ore neuen halbjährigen ins-Coupons für die Fälligkeits- Termme von) 1, Zum 186 bis inkl. 1. Dezember 1871 nebst Talon, vom 2. Januar L. I. an, gcgen Ablieferung der Talons, oder nach Anlettrmg des Geksehcs vom 3. Juli 1844 Z. 3 und Z. 5, gegey Vorzetgung der betreffenden Obligation und Aus- steklung emer besqndercn öffentlich beglaubigten Quittung, in Unserem Sekretartate, a_n den Werktagen von„Mor MZ 10 Uhr bts Nachmxttqgs2Uhr m- Empfang genommen wer M können. „ AuLwartrge_G1anbtger können die Talons, resp. Obliga- txonen Nebst ertttrtng, nut einem schriftlichen Gesuche, worin dtesrlbetr nach1-1ce'r'18 grtrennt, und nach Nummern geordnet, forme dre Kaprtal-Bctrage aufgeführt sind, an Uns direkt ein- senden,“ und haben danach die Uebersendung der neuen Zins- Coupons und Talons durch die Post zu gewärtigen.

In dem Gesuche rst zu bemerken, ob die Uebersendung der

“ neuen Zins-Coupons mit vokler, theilweiscr oder ohne Werth-

drclaratron gewünscht wird, Im Falle, daß keine-Erkläng dteserhalb abgegeben wxrd , erfolgt die Uebersendung stets mit Angabe des vollen Werthes. HÜUUOVLP'ÖL'U 22. Dezember 1866. Khmgltch Preußisches Schah-Kollegium. Haemus. Ostermeycr. Merkel. Grote.

Nichtanrrliches.

" Preußen. Berlm, 14. Januar. Se. Majestät der Konlg empYngen Morge-ns 9 Uhr den Ober-Iägermeister Grafen zu tolberg-Wermgrrode, um 11 Uhr militairische Mel_dungen, den General-Major von Hartmann, den General- Major yon Prtßchth, dcn General-Major von Wi leben, den Obxrsttheutenant von Falken aufen, den Major ürst Lych- nowcsklr. Um 11? Uhr fand ortrag des Civil-Kabmets statt,“ 119151111 FLY? UStxdazÜFlfa thMZZ Zzt UhrdEÉUZYang des Erébischofs

, r or ra e . ini er- rc'iidenten. Abends waren Se. Majestät im Vthoria-TheaLr. P

-_ 15, IanUar. In der gestrigcn Sihun des erren an es nahm nach emer Bemerkung des Herrn Tßllchnpf „83er vson Berna xh das Wort fur ch unveränderte Annahme der Vorlage unh hekampfte dle Deducttonen des Kormuissionsberichts (Vice- Prasident von Franken berg - Ludwi sdorf übernimmt

den Vorsiß). Herr von Waldaw-Steinhövel erklärt sich für

Ablehnung der Vorlage und für das Amendement v o n K r 641) rr.

171

ini er des nnern Graf zu Eulenburg protesttrt tm Namen FFT Nßgierunx? gegen jede Annahmr, daf; d1eselbe das Herrezzhaus egen das Abgeordnetenhaus zuruckscye. Herr von Klußow ?pricht für Annahme des Gesehentwurfes; Herr m." von Schlickmann für das Amendement des Herrn von Krochrr. Na dem sich der Graf von thrn noch, gegen den Bericht der ommission geäußert und dre Generql-Dtsfussion geschlossen, nahm der Berichterstatter Herr v on K („erst =N ey ow „dqs Worx, um die Gründe, weläye ?egen den Bericht der Komnnsfton aux-

ellt waren u be reien. _ , , * , gest Nachdenksxédann noch einmal die Gcnerql-stkusfioy eröffnet und wieder geschlossen war, trat das Haus 111 dle Speztgldebatte ein, in Folge welcher Z. 1 der Regleruygs-Vorlage nnt_ 54 gr- 'en 48 Stimmen angenommen „W[rd". Darauf Wird _dte *HSihung um 521?er tesxhloffen. Die nachste findet Drenstag

itta s um] 1 r a .

M L In der heutigen (19) Sihung des Herrenhauses be- fanden ftch am Ministertisch Graf Vys marck-Schonhausen, Graf zur Lippe , (Regierungs-Konmnffar Gr. zu Eule n hrtrg), Graf JHenpliy, Graf zu Eulenburg." Der _Prastdent Graf Ch. 11 Stolberg-Werntgerode croffjrrte dexßung 12 Uhr 20 Minuten. Die Tagesordnung fuhrt _ zyr fort- qeseßten Verathung über de Gesch auf Abqnderung des Artikels 69 der VerfaUung , betreffend die Ver- mehrung der Mitglieder des Ahgeordnetenhaußßs aus den neuen Provinzen. Herr v. Kletjr-Neßow [Jesurwortet Hre Annahme des J. 2 nach dem Komnnsswns=Vor1§hlagex Regle- rungZ-Kmnmiffar Graf zn EulenburY erklarte ftch _dage- gen, eben so GrafRittberg. Z. 2 nach er Komcmtsstons- fassung wird bei Namensaufruf 1mt_ 57 gegen 52 Stmnnen abgelehnt, Z. 2 nach dem Beschluß des Abgeordneten- hauses mit 58 gegen 51 Stimmen angenv mmexz. ,

Zu §.3 sprichtHcrr vqulerft-Re-How, der mchts gegen die Annahme des Beschlumcs des Abgeordnetenhauses an steh zu erinnern findet. , „ „ * „

Minister-Prästdcnt von Yerarck Vékthkldlgr dle Vor- lage, wie sie aus den BeschlüUrn des Abgeorhqexenhauses er- vorgegafigén', Mrd beleuchtet “die Nothwendjgkett threr 3 n- nahme. Es sei nicht wohlgethan, angeftchts _. des kurzen Zeitraums bis zym 1. Oktober , dcm E_xnfuhrungs-Ter- min der "Verfassung in ,den neuen" Landern , emen neuen Konflikt hcraufzubeschwdren.. Ie fruher der Absxhluß des jehigeu interimiftischen Zustandes erfolge, um so vorxhetlhafter sei, es für die Zukunft. Das Geseh- nach den V§7ch1ussrn des anderen Hauses werde von der Regterung dcr Mogltchcett vor gezogen, gar kein Gese zu erhaxten. DeZhalb bttte er, den Vor schlägen des anderen ,auses betzutreten. , .

- In der heutigen (52.)Plenar-S1erng des Abgr- ord'netenhauses wurde, nach emtgen geschaftltcheanttthet- lungen des Präsidenten von Forckenbeck, sofort m dre Tages- ordnung eingetreten. . -

Die nachstehende Interpellation des Abgeordneten Twesten:

Am 5. Dezember U. I. ist der Kaufmann Sontag" zu Hannover verhaftet und nach der Festung Mmden angelfuhrt worden, obwohl er nicht der ehemaltgcn hannoyerschru ' rmer angehört hat, und obwohl er mcht bcschuldrgt [st, eme Mm- tairperson beleidigt zu haben. Das Verfahren gegen den- selben ist daher nicht durch den Köxngltchen Erlaß vom Zten Dezember 1866 erechtfertigt und rst durch'Veschwerde vom 24:- v. ,M. zur Zenntniß der Herren Munster des Innern und der Ju tiz gebracht wordrn. _ „* _ „

Ich ri te an das Kömgluhe Staats-Mrmftermm dre

a e: , _ „ Fr gob gegen die gedachte Maßregthh-hülfe getroffen rvxrd. wurde verlesen und von dem Justrzmnufter Grafen, zur Ltppe sogleich dahin beantwortet , daß dle Agttattoney m Hannoper hauptsächlich von dem Kaufmann Sontag ausgegangen„seten und deShalh gegen denselben habe emgxschrttten werde;) muffeu. Die gerichtliche Untersuchnng werde hteruber das Nahere fest-

ellen. , | Nach Erledigung mehrerer Petitionen ersrattetc der Ab- geordnete 1)1'. Hammacher mündlichen Bericht uber, den Fort- gang des Baues, beziexmgswe'xse über dre, Er ebmffe des Be- triebes der, preußischen taatZ-Etsenbahnen un- ahre 1865.

Frankfurt a. M., 12. Ianugr. (Fr. I.) Von den am 1. November 1866 in den versrhtedrne11 Festungsxaffen noch vorhandenen, zum Theil sehr brtrarhtlxchen Baarbrftgnden xvur- den auf Beschluß der Bundes-Ltqmdaans-Komm1sston„größere Beträ e von Mainz und Ulm „zuruckgefuhrtzmd het M. A. von othschild u. Söhne ver MZUCH angenlegt, die “wetteren Ve- träge aber in der Festungs- auptkaße fur noch stch ergebende, von der e emaligen Bundesgemem chgft zu tragende Aus- gaben belasLen. - Bekanntlich hatte die Bgndeßverjammlung noch im Anfang des verflossenen Jahres eme Erhöhung der

Geschoßdotation der gezogenen Geschüße in den Bundesfxstyn- gen genehmigt, und zu dieéem Zwecke 948,000 Zl. bewtllt t, welche in zwe: Raten, am . Juli und am ]. ktober v. . umgelegt werden sollten. Durch die inzwischen eingetre- tenen politjschen Verhältnisse kam aber nur ein ge- ringer ThUl der ersteg Rate, und zwar vom Groß- herzogthunrHeffen, Nanau, Lübeck, Frankfurt und Ham- burg ur Emzahlung, welchqnunmehr zurück e ehen, resp. den Betre enden gutÉeschrieben wxrd. -- Mit der UJammenstellung und späteren erechnung der von den *okalkommrssionen wöchentlich einzuschickenden tabellarischen Nachweisungen über die verschiedenen Vorräthc in den Festun en sind unter Leitung des Ober-Kricgskommiffars Hahermaas ie Rechnungs-Neviso- ren Fickel und Ziegler beauftragt. * Dic Liquidations-Kom- mission betrachtet Bauausführungcn in den ehemaligen Bundes- estungen von dem Zeitpunkte der Narification des Prager riedens am 30. Au ust 1860 ab nicht mehr als auf Kosten der früheren Gemeinßhaft geschehen. ' *Hachseu. Coburg, 12.3«1nuar. (Z.Ztg.) In den leßten Sißungen unseres Landtages wurde die zweite Lesung des Getnetndegesehes beendet und dieses “Geseh sammt dem Heimathsgesehe verabschiedet.

Frankreich. Paris , 13. Januar. Der Kriegs-Minister Randon ernannte eine Kommission für einen GeseY-Entwur über Detail-Fragen der Armce-Reform, so wie über ein neu Reglement für Artillertedienst, über die Reform der Hospitäler und Ambulancen, Reform des Rechnungswesens und der inne- ren Verwaltung der Heereskörper. _

Der Staatsrath nahm das Budget des“ auswärtigen Amtes an, einschließlich der neuen Konsulate in Deutschland.

Italien. _Florenz, 10. Januar. (Köln. Ztg.) Der Stand der Arbeiten gm Durchstiche des Mont-Cenx's, wie sich aus dem AuZwetse vom 31. Dezember ergiebt, ist folgender: VUrdonnéche 3940 Meter 25 Centimeter , Modane 2431 Meter 34 Centimeter , zusammen 6371 Meter 54 Centimeter. Die Ge- sammtlänge des Tunnels wird betragen 12,220 Meter, hiervon ab 6374 Meter 54 Centimeter, bleiben noch zu durchftechen 5845 Meter 46 Centimeter. So wäre man denn über die Hälfte der Arbeiten hinaus und der Erfolg des Werkes esichert. Die über die Alpen führende Eisenbahn , an welcher ortwäh- rend gearbeitet Mrd, soll nächsten September vollendet sein.

« 14. Januar. Einer Mittheilun der »Jtalica zu- folge äußerte der König beim Empßange der Adreß- Deputation: Es bleiben zwei Fragen u lösen, die in Betreff der Finanzen und Ye bezüglich oms. Was die Finanzfrage anbetrxfft, so hvsse ich, daß" die Schwierigkeiten bald Überwunden sein werden und daß das Expose“: des Finanz: Minißers viele Wolken zerstreuen wird. Rom anlangend, so ist dieye Frage eme'Frage der Zeit, welche sie in Uebereinstim- umu?Q mit den nationalen Wünschen lösen wird.

ie „Italica meldet ferner, daß die An ele enheit hinsicht- lich des von den Türkenbeschoffenen Schiffe „ rincipe Tom- maso« im Prinzipe arrangirt ist, und daß nur die Höhe des Schadenersaßes, welchen die Pforte zu leisten hat, festzustellen bleibt.

Türkei. Frankreichs neuer Botschafter in Konstanti- nopel, Herr Vourée, ist am „31. Dezember vom Sultan empfangen worden, und zwar, wrr dem »Moxuteurafans Pera, 2. Januar, ausführlich berichtet _wrrd, »Mit emem [ns auf die- sen Tag unerhörten omp.« „Herr Bourée fuhr bis in den zweiten Hof des Gro herrlichen Yasastes, wo thn dte Ehren- arde unter Waffen empfing, un wurde sofort _zmy Sultan ?clbst geleitet. Die Ansprache, die er an Se._Ma1estat richtete, wurde von AliPascha, Minister desYuswärttch, verdolmescht. Dieselbe betonte zunächst »das gegensertrge Vertrauen, das zwischen den beiden durch so viele Politische und kommer 1e11c Beztehrxngen ver- bundenen Staaten bestehea und »den werfen erst der Maßxgunge, von dem Frankreichs Rathschlc'ige jederzexx, so neuerdmgs wxeder in der rumänischen und in der m0nte_negrmuchetrAngelrgenheit, beseelt gewesen seien. Dann sagte Herr Yourcér x_verter: »Dank meinem langen Aufenthalt tm Orrent nnd drehter Obwaltenden Fragen mir nicht fremd, undfuh hrmge „hreher persönlichen guten Willen mit, der ganz geeignet [st, mtr das Wohlwollen Zw. Majestät zu erwerben. - Ich wage , nnr daffelbe im vor- aus zu erbitten. Sire, der H'alxr verkennt keine der Maßnah- men, durch die Ew. Majestat nch bemüht hat und bemühen wird, das Wohl 19er Jhreanccpter untergehenen Völker zu Fördern. Namentlich durch dre Hebung der ungeheuren Reich- hümer, welche der Roder) _des WWW noch birgt, scheint ihm dieses Ziel erreicht werden zu musten,“ der Kaiser weißsehr wohl, daß große keliorationen nntunter schwer zu verwirklichen sind , aber Niemand weiß auch besser, (118 er, ww ein fester Wille ste auf dem Ge- bietsraum eines großen Staates reißend vervielfältigen rmx“

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