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lungen und wurde sodann in die T_gacso'chzfur _cingetrcten. Der Referent der vereinigten _KomnMromn fur F mnzrn und Zölle und für Handel und Gewerbe, Abgeordneter Mtchaclts (Stettin), leitete die Debatte ein' über den „Geseß-Cntwurf, bc- treffend die Vermehrung des Vetrtckss-MatertalJ, dre Her cllung doppelter Bahngclcise und nothwendiger Erganznan- nlagcn der Staatsbahnen, die Verlegung der Vcrbmdngs-s q?nen zu Berlin und zu Vcmlau und dre HerstelluY emer„Etenbahn von Dikkersbach nach Altwasser und von aarbruckenwmch Saargemünd. „ _

Die Debatte erstreckte sich hauptsachlxch auf den vdn der Kommission in Vorschlag gebrachten Z. 6: „che Verfugung der Staatsregierung Über mne Staaxsbahn durclz „Ver- äußcrrmg oder Verpachtung bedarf zu thrcr Rechtsgultrgkctt der Zustimnnmg beider Häuyer dcs Landtacha u1_1d das hterzu gefteUte Amcndrncht des Abgeordneten von szckc (Hagen) (anstatt der Worte »Über eme Staatdbahnax »uber cmc“dcr durch dicscs Gesetz bcrü rten Eisenbahnrm „zu ,srßxn). Dcr Handels - Minister - raf von JHenplty crklarte fich gegen die Annahme des J. 6 1th des von Vinckcschcn Amrndemcnts. In glerchem Smne sprachen die Adgcvrdnetcn 1)1**. Achenbach , Wagener und Scharrrx- weder für das von Vincke'schc Amrndcment, dagegen die Abgedrduetcn [)*-*. Michelis , Or. Hammacber, von Unrrth, ])1'. LaKkrr , von Hovcrbeck, Or. Virchow und Graf Schwertn. Beim Schlu des Blattes begann die Spe ial-chartc. „

"- In cr Nr. 16 unfrrrs Blattes Laden wrr über, dre FeststellunZ dcs FinaUz-Etats für das'Gebietsdcs ehemaltgen Königreich“ Hannover berichtet. Seikdrm sind 111 rascher Folge weitere Budgets für die neu erworbenen Landesthctle, festgrstel-tt und publizirt worden. „

Das am 25ftrn d. Mis. ausgegebene Stück der Geer- Sammlung enthält drei Kömgliche Verordnungen ; vom 17. Januar d. Irs, durch welche Finanz-Etats für die Ge- biete des ehemaligen Kurfi'trstenthums Hoffen , der ehemaligen Landgrafschaft Heffen-Homburg Und für die Herzogthi'nner Schleswig und Holstein festgestellt worden find , und bereits in unserer heutigen Nummer sind wir in der Lage, den Finanz- Etat für das Gebiet des ehemaligen Herzogthums Nassau mit- zutheilen , welcher durch Allerhöchste Verordnung vom 24. Januar d. Jrs. fr'stgestelkt ist.

Der Etat für Kurhessen schließt, in Einnahme und Aus- abc balancirrnd, “mit der Summe von 5,749,000 Thlr. ab. ei den Einnahmen find wesentliche Veränderungen gegen

den zuletzt festgestellten kurhcsfischrnétat nicht eingetreten, und es sind 11mnentl1ch“auch-dic biZhertgen Steuer-Einnahmen un- Verändert zum Ansay gekommen.

An der Spiye der Außga-brn findet sich eine an die ehe- mals Kurfürstltchc Fidrikommiß-Verwaltung zu leistende Zah- lung von 300,000 Thlrn., wekchc die dem ehemaligen Kurfürsten FZ?) tHoffen auf seme Lebenszeit gewährte Abfindungs = Rente

e.

Die AUZgaben für Militairzwecke haben auch lier eine Er- höhung erfahren. Sre sind für 1867 mit 1,622,06 Thir, aus- geworfen und übersteigen die Summe des voZährigen Budgets voxr 1,212,200 Third). um 409,860 Thlr. lcichwohl ist es mögltch gewesen, Mtrtcl bcrett zu sxellcn- für Bedürfnisse, wclche s'chon lange, als drmgende empfunden waren, diEher aber der Brfrredrgrm vergeblich geharrt haben. Zur“ Hebung drr Unwersttat „ardurg sind entsprechende Summen ur Vcr- f'rxgtrng gestellt, mcht mmder zu Straßcnanlagen und ?onstigen nußltchen Bauten. Auch [| ein Fonds ausgebracht zur Ueber- nahme der GchaltßZahlungen, welche die Gemeinden seither an dre durch anderwertrZJe thl beseitigten Bürgermeister in Folge drs Geseycs vom 1 . Mar 1863“ zu leisten hatten. Es ist da- nnt eme Last, welche von_ den Gemeinden als besonders drückend empfunden wurde, auf dte Staatskaffeübernommen, und vielen

“in dringender Weise bisher aber ohne Erfolg geltend gemachten -

Wünschcn Befriedigung geworden.

_ Der Etat für ,es s en-Homburg schließt in Einnahme und 171 Ausgabe nut 25,712 Fl. ab. Darin Zink) aber sehr erheb- liche Ausgaben enthalten, welche .nicht al regelmäßig wieder- kehrende gelten können, namentlich Kapital-Zurückzahlungen *in Höhe von 204,36] Fl.

Es siyd das theils Cautionen, theils Kapitalien, “welche der Hombmg1schrn .Landeskaffe anvertraut waren, und welche in Folge der, erngetretenen Umänderung derstaatlichen “Verhält- nxffe gekündigt worden sind und im Laufe des Jahres zu- rrtckgezahlt werden müffen. Die Deckungsmittcl sind in Aktiv- bestqnden der Landeskasse ,und in Einnahme-Ueberschüssen des Vorjahres gefunden- worden. Zu Ausgaben für Militair- zwecke smd 105,490 Fl. ausgescßt, während dieselben nachdem Etat des vort Zn Jahres nur 52,177 Fl. betrugen.

_ Der Etat urSchleswig- olstci11“zeigt inEinnahmc und m Arrsgabe gegenuberstchend dteSumme von 19,178,259 Mark

“ zum Landstraßcnbau, zuerrboffFrun ; der Schifffahrts-,

'nahmcposition lautet:

(1 Mark = 12 S r. Prerxß,), darunter 734,986'Mark an ein- mali en und auß ordenklrchen, Yusgabcn. _ _ ie Eimmh'mcn sind auch hter m] Wesentlichen nach Maß-

gabe der vorgefundenen Verhältniffe m Ansaß gebracht, le Umstände haben es möglich gemacht (an Ueberschüffen (111de Jahren 1866 9x, 112170) Uher eme Summe von 1,682,784 Mark 12 Schill. (-) zu drspomrcn, und es sind in Folgedavon nam- hafte Beträge zu Bauten für ycrschiedene Verwaltungs Wecke, a : und LandungSanlagen , für Erfcnba' nzwecke re. in Ansaßfegjx Wmmm._

Für dre ck von 5,212,35FM«1rk in Artsgabe gestellt.

In Nassau bestand seither eine besondere, von der iibrigen _

Staatsverwalrung getrennte Dmnainenverwaltung. Nochfür ». das Jahr 1866 gab es einen besonderen Etat der_Domaincn-

kaffe und ci11rz1 Etat dcr Landes-Steucrkaffe. Dcr vorlirg'éndc Fmanz-Etat frzr Nqffau_ umfaßt die gesammte Staatsverwa[- tung und sch_ltcßt dre Domaincnverwaltung, wie alle übrigen chtgr der Fmanzperwalt-ung- eiu: '

* , Dre Brutto-Emnahmcn der Domainenverwaltrmg finden sich“ nut 2,372,602 Fl. angeer-t. NNch Abzug der darauf haf- tendctrLasten und Artsgaben verbleibt ein-c Netw-Einuahme von 570,012 Fl.

An direkten Staatssteuerwist der Betrag von fünf Steuer- '

fimpeln in Einnahme gestellt, der gleiche Vetrag, wic crim Jahre, 1866 zur „Erhebrmg gekommen ist. Diese Besteuerung cntsprrcht ungefahr dex durchschnittlichen Höhe der direkten Staatssteuern sowohl m den übrigen neu erworbenen Pro- vmzen, ,als 111 den altpreußischen Landen.

, „Ber den Angabcn tritt auch hier eine ErhöhunY dcs Mi- litatrbndgcts hje-r-vor. Dasselbe zeigtdieZöffer von 1,7 4,100Fl. rrnd Zegen 866,594 Fl. für das Jahr 1866, eine Stcigerungum 927,5 6 Fl. Daneben tft für alle wirklichen Bedürfnisse der Verwaltung die entsprechende Vorsorge getroffen, und sind ua-

mentlich anch hier für Lat-rdstraßenlmutcn namhafte Summen .

bereit gestellt.

Drr grsannytr Artsgabcbedarf beläuft sich auf 8,544,030Fl.

Dre regelmaßrgen laufenden Einnahmen, welche habcnver- anschngt werden können, werden vorausft'ckztlich nicht“ hinreichen, » um dte 611_Janze11„Be_darf u decken. 'Sie würden rin Deficit von 567,05) Fl. ubrt 1a_1cn. thr Deckung desselben hat die S-taa'tsregterrmg da Band „uschi durch Arxsschrcibung außerordentlxcher Steuern belqsten mögen; sie hat vielmehr die “ Deckung" aus vorhandenen Aknvbeständen in Artssicht genommen. Hterzu Und theils Kapxtalten, welche in unmittelbarem Vesß der Landeskaffc stch befmden, theils Gewinnbestände der Landes- bank zr: Wiesbaden verfügbar, wclche Leytcre ausschließlich ein Staatsmstrtut rst, dessen Gewinn sx-acd ausdrücklicher Bestim- mung dcs Vaykftatuts Eigenthum res Staats ist. Ob dte Decka demnachst aus diesen Mitteln der Bank, oder aus ]e11r11 aprtalxcn,x odcr theils in der einen, theils inder andern Werse zu bewtrken setzt wird, ist nach dem Etat in das Er- mes|en dcr Staatsrcherung gestellt und wird von der weiteren Gestaltung der Umstände “im Laufe des Verwaltungsjahkcs-

namentlich auch davon ahhängen, ob die Bank etwa noch Ü"-

Laufe _d1c7es Jghrcs eine UmgestalTung erfahren und für M " ergenthch bantmäßtgen Geschäfte etwa durch eine iliale der preußrschen Bank erseyt werden wird. Die bctrcÉFende Em- , »Aus Aktivbrständen, sowie aus Ab- lrrfcrungen dcr Lgndesbank zu Wiesbaden 567,056 Fl.« Unxer ] Hmzurechnnng diescr Einnahme hat auch dieser Etat in Em- ' nahme und YUZgabc balancircnd abge chlossc'n werden können- Durch die FeststelZung der fünf 'inanz-Etats für Han- nover, Kurhessen, chxcn-Hymburg, Schleswig-Holstein und Nassau ist nunmehr m der Hauptsache die Finanz-Vcrwaltuuß

für die neu erworbenen Länder auf geschiche Grandlagen 615 "

stellt. Es fehlen nur noch Etats für die von Heffcn-Darmftad _ abgetretenrn Oberhessischen und für die ehemals baycrUkl-Ic" LandeStherle, so zvtc für Frankfurt a. M. In jenen Gebiets- _ ,therlcn hat d1e vertragsmäßig vorbehaltene förmliche Uebrrgabe ? der Verwaltuyg erst gan neuerdings stattgefunden. InFrank- furt a. M. bietet dre Auéstjellung eines Staats-Finanz-Ekats msofern dcsondere Schwiertgkcitm , als dork seither eine Tren- nuyg zwrscben Staats- und Stadt-Verwaltung nicht durch- ,gefuhrt; „war.“ _ , Dre Schnelligkeit, mit welcher die Staatsregierung für die oben genannten,Landestßeile die Austellung und Feststellunß von Etats-herbexgeführt at, bercchtjg zu der Erwartung, ,d“ .

“"ck. für d.“ ananz- Verwaltung m den noch übrigen flcmen ““Gebletc" M kurzcster Frist bUdgMnäßige Normen werden fe “ gestellt werden.

., Von .der Eider, 937- Januar, schreibt man: Nebra dk"? jungst Veröffentltchten Emverleibungspatcnte, durch wclcycs W

1

werke der Militair-Vcrwältung ist die Summe - '

39].

Herzogthüme'rn fortan ihre Stcllrmg definiriv zugewiesen ist, hat die ersteFürbi-ttc, ,die am herxtxgen Tage „m vorgeschriebener Weise für die neue Herr-scherf'annlrc SchlrSwrg-Holstc'ms in den Kirchen gesprochen worden tst, “emen txefen Eindruck auf die Bevölkerung gemacht, dre nunmehr sich dem Vertrauenhingiebt, es werde durch die *Neugcst-al'tnng _der Verhältrxiffe ihres Lcmdes demselben für die Zukunß em *bxrtbcnder Se en erwachsen.

Banrru. „ München 28.,Ja_nuar. (31. C.) Die Ver- ldbung Gr.Maxestatzdch Kémgs rst heute den beiden Kammern des Landtages m dßfiztexler Werse angezeigt worden , und wird die betre ende Noti canon 111 der übermorgen stattfindenden Sißun -cr Kaiümer der “Abgeordneten derselben durch das Präsidmm nntgcthetlt werdcn,

Oesccxvxich. Wre;n,„29.;Janr1ar. Die heutige »Wicn. Ztg.« enthält 111 rhrem athxh'rn ,Thkll ein *LandcsgeseYa, wo- mit der Stadt Wrrnodic Vervtlllgung 'z*1r*_r_Au*f11ahn1e cines'Dar- “lehns' von 25 Mclltonen Guldexr ertheÉl't wird. Von dieser Summe sollen unter andern bestritten werden: "Zur Beéahkung der Darlehnsforderung der Nationalbank 1,600,000-J ., zum

_ _ _ '14,000,000 l., zum Baue eines 11euegr Stadthauses 2,000, Fl., zum aue von Schul- häusern 1,390000Fl. , ,x '

Prsth, “27. Januar. Dre Lmke hielt beute =nach 10 Uhr

Baue einer _neuen Waffcrlcitun

Vormittags eine Konferenzbezügkkch ihres Verhaltens bei „den

Berathungcn dchiebenuudsechsziger Kommission. In dieser Konferenz „wurde,.yon dc__1„_1_ Urhebern des Minoritätsvotums erklärt, daß sie, dascLHe zurückziehen," übr'xgens _erkkärte'die_Lit1“kc, sich'streng ander 'Gesryi'irhkeitszr hakren,“und' “léhn'te das Prin- zip der Dclcgationen "ab. DieLmke wrrd,_mirden Verathungen der Siebenundsrchs iger Kommisfion Schrttt"h'a[tend, -nach "jeder bSierg derselben-ikspre Konferenz fortfcßen und “Über ,die Details era _ en. _ _

-__-'28.*I_an-u_ar. 'Auf 'Perlavgen _der Abgeordneten wird diese' Woche wahr cheinlich eme Sißung “derD'rPutrrtentafel-ab- gehalren. ZG'e'“en* emd*'de“rfelbe11 solten“ -Maßrrgeln bczügbjch der zur ariser- -1tsftellungxzu sendenden ungarrschen „Alterthümer des „Tufeumssein. „ _ . _ _ »

- In der ente Abend um 5 Uhr begonnenenBerathung

der "67er-Konfnusfion “erklärte "'GrafAndraffy," “die“Sixzrmg 'er- '

öffnend, daß das““15er-„CläboratGegenstand derselben sci , rmd ließ zunächst dasxProtokoll der jüngsten “'Stxzmrg der Komnus- sion verlesen.. Hierauf zog Bartal Fernen nn-Plenumge-stellten und der 67zer-Kommjsfion zy erwiesenen Antrag, .mzd-Ttszadas Minoritäts-Votunrzurück. _ yar!) wollte, daß “dre Berathrmg

"über das'Eläborat'jiicht vor" der "[*SstitU't-io jn**j'kxtsijm'“Vngc-

nommen werde. DiexMäjoritätxerklä'rte*sich jedoch-“daf-Ür, und die mm begonnene!Gensratdebatke .;wurde auf Autrag_“Dcaks bald geschlossen “und , die Spezialdebattc begonnen, in welcher die ersten zwei Punkte erledigt und angenomn'wn wurden. „

* ;;“Be-lgi-rn. Brüsséel, 28, Januar. DieUnfersuchuug dcr Schelde-Angele enheit findet-noch-iu1mer;wieder Hinderniffe, rs heißt, die engliéchx Regierung, zvrlchr dieser Angelrgenhett em besonderes Interesse zuwendet, kdnne srch mrt denderden anderczr Regierungen noch nicht Über den Modus , nach welchem dre Expertise gemacht werden sorl, verstmxdrgen. AUS Parts _wtrd berichtet, die frmazöfirhcx Nrgxerng wunsche, daß thr Delegrrter, der Ober-Jy enieur Gosjclm, seme. Unterjuchung der 891110- tätrn und Re Son'dirun “en für slch «(lem und unabhangig von den anderen “Kommi faren vornehmen soll. Lord Staurey aber, so meldet man auZLorrdon, habe srch an Herrn de Moustter gewandt , damit dieses Projekt emer getrennten Expernse auf-

gegeben werde.

Großvritayuien und Irland., Loud on , 28. Januar. Sir I. Emerson Tenent, der verdiente Verfaser “mehrerer wissenschaftlicher Werke über Ceylon, “rst von der Komgm zum Baronet erhoben worden. , , . ,

“Pr'mz'C-hristian vonSchle§wrg-Holftem, der vor emxger Zeit ' den Charakter “als Gcneral-Majdr m der Armee erhielt, soll'jeyt, Nach" dem'Vorgange des Pr'mzen von Wales, als ComMandeUr-Inhabcr “eines Regtments der Haustruppen m den- aktiven Menü und den Etat treten. , _ , -

Der “d“ erreichische Botschafter Graf Axpo nyt rst von semer Url-aubsreie wied?f zurückgekehrt MW 111 dem Hotel der Ge- ".ari'ds a t 6111 WM en. _ . s stswp ößlich hereinbrechende Thautpetterrund dte_ darauf folgrndrners-éngüffe hüben allenthalben em starkesx-Stergender Gewässer _Und "an vrelen Stellen leider „auch wteder Ueder- schw'e'mmu'n en:“tm “Gefolge chab„_t_. “ZOre “Grafschaft-“Yorks re, durch ihreZägc derartigen. „zrglucksfqllen besonders'aUZJeth, ist auch dieses».Mal, nachdem kaum dre. Kunde von den e ten

Ueberfluthu-n on. verklm1gen, wieder äu-ßer|.hart betroffen wor:-

den. 111 orden“ des Distrikts stehen. große Strecken, so weit ' das-“Auge *“ reicht,-unter Wasxer, „und-Baumr und halb „zerstörte Dächer ragen stellenwet e uber dre werte-Wa-ffer-

kich “drr _

' “.Arti "[ “dieses „Gesch ? dahin ehen: [

2) die Veranttbdrtliéhkrit ' der (G

mmr. ="-fiUd-i1nxSinne der Regierrmg avsgc allen.

vonDahlßröm. „»,Er “„war einer; der leßten fchwcdi ziere, welcher „sich nut großer Auszeichnung an den verschiedenen

* und derjenige, den der Kongreß den Attorneys vor

“: Au

_wustq hervor, die, Orte bezeichnend, wo menschliche Wohnungen, von, *thren Insassen verlasen, „dem :wüthenden Elemente zum Sprel wurden. Auf 'der York- „und Scarborough-Bahntinie - ehen 'auf dem *e-rhßhtexr ngmedte Züge fyßtief durchs Waffe):- s exne Lokomo-twe W enn e-r Entfernung als Piloten oder Vorrrrter vor, :fich: Der „ chaden an Privateigenthum ist ws *]sßt selbs?» -31rcht atmalxernd anzuschlagen, allenthalben «störung, Yrrxmmer , ßtllftehevde abri-ke-n und grdße , ssen vonArbextern außer Erwerb. Dte-Noth wird sich-zbald -e1nstel1en, wodteZerst-örzmg gewürhet hat und bei dem Elend qllersetts haben d1e_1[ngluckl]chxn m_chk einmal die Außfieht, *die fte _ _andkren Zelten „gas dre Mtldthätigkeit der be Üterten Kla en gehabt habxn wurden." Das “Comité zur Unter üßung der Rythlxßrdendm) “uu-Oftrnde der-Sjadt ist äußerst x-rührig mad und,;dxe Liste, dre :fich-mttNamen und Beiträgen füllt,_giebt :Zertgmß ,von Femem Waken- RW-mcrtägigen Sammlungen vrl-refen „fich ,um-Sonnabend- dle aufgebraxhtsn Sumy 1en anf 57603Pfd. „und „Lokgl-Homttés in den verschiedenenDLskrikten (und Kirchsprekcn'ésmdM„angeftrengter Thätigkeit, die Unterstüßxxw

“ gen in :möglichst ,wirßsameeretse an die,.Hül-Bbedürftigen sge-

1angon 'zu [affe .

, _ qxikreiéh. “Par“.is , 28. Januar. Der “Kaiser „ t ;dzurchFÉinder-_rxfung Zdeerammern auf “den -14.„Februar Fr _Un ewxßhett rrber dre n'cx'chße Zukunft .ein "Ende ,g,cnxqcht. Das _Geex nder dre ;Neorgamsa'xron der Armee hat jviéderholtUm- ;Éxzrelzqngen rrlxttenxnd tst, wie csheißt , ungleich mc r den ,unschxZ Fr__?ffeütWeuMemuyg angepaßt , als es 11 Mag- a w r.

„Manis? „sehr gespannt auf das Prcßgeseß, Über das, *his

_:_aU-f _die““Koxrzesséoxis-Einholung, ;.im Kabinette“ bereits E'mßimmig-

keit errschen8*sév„[l. Der “»Francea z'ufolge werden Idle “Handt- _ „ _ '1)_'_2Wer “"ein "Blatt gründen „ arm, .Mrmstermm "des Innern, in den. De-

will, hat 111 Par“ _ „ partemrnts ,an öder “?Präfé-ktur .einc Declaration einzure'irhen,“ _ __ __ _ eranten soll mit 'der der Buch- drucker mäd Verquffer" kdxmbrmrktwerden; 43) d__ie* Caution wird auf 100,000Jr. ?fur ._pgrxserBlatter erhöht, und 4) die "Stempel- errer ermaßtgt ,' .5)“d_xe Gerzuhteékönnen Sequeftrirung und Unicr- ruckrrng nach emerbestrnzm'ten Anzahl von Verurtxeilungen oder, m besonders ZU" ébestnnmenden “Einzelfällen au sprechen; Y dre Strafe11,auf.«xe1beshqft “sdllen hede11t_cr1d„ gemildert, dic _.eldftrafcn erhödt werden; 7) dle Pfltcht, dteArfikel zu unter- zctchnen, besteht" ort. ' Türkei. Konstantinvpel , ;19- Januar. (Tr.Ztg.) Die amtliche pTurqmea meldet, das ä yptische Kor1tiugcnt,;wrlchcs der

„VicexKönig dem Sultan zur'Ver “jgung-gestellt nnddas “sich in

Kreta befindet, [Jereite-firhxzurzHeimkehr vor. Demfelbeanatte zufolge lauten :dtsNackmchten-aus Larissa immer befriedigender

_undm ganz Theffalien herrsche Ruhe.

Stockholm, 25, Ja- m Reichstags-Ausschu-ffe

“=Sck1Wtden und “Norwegen. Die -heutc beendeten .'; Wahlen

Am „23. d..Mts. verstarb hier der,;GcUeralx-MaZZrGÖfJ. cn si-

Fe-“ldzügcn beÉheiligte. _ . ,

- 29. Januar. ;Der ,Kömgltch prcußtsche Gesandte am hiefigen Hofe , Freiherr _v. Rosenberg, hat sich vorgestern in Folge telegraphischer Wersung nach Stuttgart begeben.

Christiania, 23. JMUar. Nach besndeteanottesdienst

* am .23.“d. M. verkündetenHerolde-auf den Straßen Christia-

nia's, daß das Höchstcgericht arzt folgonden Dienstag seine erste dierährige Sißung . abhalten wurde.

Amerika. New-York 23. Januar. Das Haus der Repräsentanten at eine “Vt angenommey, die *alle bei ,der Rexschidrzt bethejltgten Prrfonen von der 1urjftischen Praxis an ret; . , “ ' - 15. Januar (der China). * Gesternrntschied der oberste Gerichxshof, daß der Testcxd der Legtslatur vonZYéiffTouri . 4 u a1un ur Praxis bedu- höchften Tribrrnal-“q'rtferlsegt, rmconstitutionel? ?eieu. InSMtsso-urt“mhandelxte-“es'éfich! mn omen katholischen Geistlichen, der, ohne den genannten Erd gejeistet u haben, pre- digte und lehrte und d-eshérlb' vomStaatsgericht hofe zur Ver- cmtwortunße gezogen * tyrarde. „Jm andern Falle kNmen zwei, bei derNe llwn»betheeltgte, und s äter vom Präsidenven be- gnadi te Artormys .der dem :h', en Weichks : Tribunal um gi re Wiederzulassung, zur:,Prans “ein. Nach dem. Aus- sprache „des'Gcrtchts m dtrser Sache. rst- nicht nur der Eid selb upconstttutxonell , sonder11_.__ der “Pardon, des2 “Prästdenten befrett dre BrgnadrFHten von "MM Strafen * und-“rehabilttirt fie inden rr dcsx- es- - “"an-f €chren Standpunkt von vor dem Bür-

“ger jegc, Der ichtshof:- erklärt außerdem, daß ,derKongreß