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Kreisen ais dankenZWerthe Früchte dieser Sesfion be- grüßt Werden. _
Während die spezielle Entwickelung des preußischen Sm-atswefen-s durch das einheitliche Zusammenwirken der Landes-Vertretung mit Meiner Regierung eine erfreuliche Förderung erfahren hat, berechtigt Mich die Thatsache, daß der Enthrf der Verfassung des Norddeutschen Bundes von allen mit Preußen ver-
bündeten Regierungen cmgeuommen Worden ist , zu
der Zuvsrsicht, daß auf der Grundlage einer einheit- lichen Organisation , wie Deutschland str m Jahr- hunderten des Kampfes biZHrr vergeblich erstrebt hatte, dem deutschen Volke die Segnungen Werden zu Theü Werden, zu “welchen es durch die Fülle der Macht Und Gesittung, die ihm beiWohnt, von der Vorsehung berufen ist, sobaid es seinen Frieden im Innern und nach Außen zu wahren der_ßeht. Ick Werde es als den höchsten Ruhm Meiner Krone ansehen, Wenn Gott Mick) berufen hat, die Kraft Meines durch Treue, Tapferkeit und Bildung starken Volkes zur Hersteliuug dauernder Einigkeit der deutscHen Stämme und ihrer Fürsten zu verWSrihen.
Auf Goti, der uns so gnädig geführt hat, der- traue Ick) , daß Er uns dieses Ziel wird erreicHen (affen!
Der Präsident des Abgeordnetenhaus-es, von Jorckcubeck, brachte hierarif ein dreimaiiges Hoch auf Sc. Majestät den König aus,. in welches die ganze große Versammlun wieder- holi 'm freudigster Begeisterung, einstimmte. Dcr PräZdeni des Staats-Ministeriums, Graf von Bismar ck , erklärfe nunmehr auf Befehi des Königs den Landtag fiir geschloffen. Se. Ma- jestät der König verließ hieraruf nach allen Seiten huidvoll g.riißend den Saal.
Se. Majeftät der König haben AllergNädigst geruht:
Dem S_trafanstaitZ-Direktor Häwsler zu Sirirgau Und
dem evcmgelischen Pfarrer Hennicke zu Bleddin im Kreise Wit- tenberg den Rothen Adler-Ördcn dritter Klasse mit der Schleife, dem ZusÜÉrath und Notar Ma 11 s zu EitZkirchcn, dem Rechnungs- Rath und onsiftorml-Secretair R o g g e zu Königsberg in Preußen- Md dem Steucr-Empfän er Steger zu Rheinberg im Kreise „ ders den Rothen "Adler- rden vierter Klaffe, dem Geheimen Justiz- und Appellationsgsrichts =Rath Luther zu Naumburg an der Saale und dem Kaiserlich rusfischen-Obersien D ra g o m ir [) ff den Kömglichexr Krdnen-Orden zweiter Klaffe, dem auptmann a.D. W e 1) [q 11. d , biSher im Landwehr-Bataillon Arten orn Nr. 37, und dem Rittergutsbesixzer Qu-edenfeld auf Carmitten, im Land- kreise Königsberg 1. Pr., den Königlichen Kronen-Orden vierter ' Klgffe, _dem densiomrtc'n Schuldiener Johann Christian Friedrich Miiller zu Berlin und dem Everführer Jacob Wilhelm Busch zu Hambivrg das Allgemeine Ehrenzeichen, fo wre dem _ Handlungsgehiifen Henschel zu Sagan die Ret- tungs-Medee q_m Bande; ferner
Dem Kurfrirstlich hessischen Kammerherrn und Hof- marschali a. D. von der Lancken zu Berlin die Kammer- herrn-Würde zu verleihen;
Diepxyrtragrndcn Räthe im Marine-Ministerium, Wirkliche AdmgalßgtL-RgtheCorxpette und Elderizhagen zu Geheimen AdnnralrtatZ-Rathen nut dein'Range der Näthe zweiter Klasse zu ernennen,“ U1_1d
Dem praktifchrn Art rc. Or. Epenstein in Bcrkin den Charakter als Samiätß- ath zii verleihen; so wie
DLL Wahldes L_andschgfts-RatZs, Rittergutsbesiizers S tr eck - fuß auf Powratek m Kreise Grau enz, zum Direktor des Land- schafts-Departcments Marienwerder zu bestätigen.
Patent wegen Vesißnahme vormals bayerischer Landestheile. Vom 12. Januar 1867. „
Wir W ilhelm, von Gottes Gnaden Königd von Preußen rc. thun gegen Jedermann hiermit kun : , _ __ Jn__ dem Friedensvertrage , weichen Wir mit Sr. Majestat dem Komgc von Bayern am 22. August 1866 ab eschiosen hgben, _smd 11118 die nachstehenden, bis dahinbayerichen _e- bietstheile': das Bezirksamt Gersfeld , der Landgerichishezlrk Orb, ohne Aura, die zwischen Saalfeld und dem preußischen
Landkreis Ziegenrück gelegene Enklave Kaulsdorf, abgetreten wor en.
Wir haben _ h_eschloffen, diese Gebietstheile mit Unserer
Monarchie zu vereim en, und zu diesem Behufe mit Zustim- mung beider Häuser es Landtages das Grieß vom 24.Dezem. ber v. I. erlaisen und verkr'indigt. ' Demzyfolge nehmen _Wir die vorstehend bezeichneten bis. her bayerischen Gedietsthxile durch gegenwärtigcs Patent in Vesiß und einverleibeir dieselbe): Unserer Monarchie mit allen Rechten der Lanchhoheit und Oderherrlichkeit und mit sämmt= lichen Zubehörden und Ansprüchen.
_Wir befehlen, die" preußischen Adler an den Grenzen zur Bezeichnung Unserer Landesherrlichkcit aufzurichten, statt der bisher angehefxeteii. Wappen Unser Königliches Wappen anzu- schlage1s1hund die offentlichen Siegel mit dem preußischen Adler zu ver e en. “
Wirgebietexr _allcn Einwohnern der nunmehr mit Unserer Monarchie vereinigten ehemaligen bayerischen Gebietstheil-e, fortan Uns als ihren rechtmäßigen König und Landesherrn zu erkennexi und Unseren Geseßen, Verordnungen und Befehlen unt pflichtmäßigem Gehorsam nachzuleben.
Wir werden Zederina-U-11_ im Be-stZe und Genusse seiner wohlerworbexien Privatrechts 1chiißen und die Beamten, welche m Uiisere Dienftq iiberzutrctcn gewiili sind, auf ihren Posten und m_: Genuße ihrer Dienstrinkiinstc belassen.
Die gcsengbende Gewali werden Wir ['i-Z zur Einfiihrung der preußischen Vrrfaffixng allein ausiibeu.
So" _langc bis Wir eme andere Einrichtung zu treffen Zweckmaßig finden, wn'd [LDL öffentliche Steile in der bisherigen „(rt verwaltet. _
Unsere Komm__1ff_arie_n zur Ausfiihrung des Friedcns-Ver- trages mri dem _Komgrriche Bayern sind von uns angewiesen, hiernach die Bestéxiahme ausznfiihrcn. _
. Yiemarh geschieht Unser Wille.
Gegeben Berlin, den 12. Januar 1867.
(b. 8.) Wilhelm.
Gr.VonBiZmarck-Schönhausen. “Frhr. von der Heydt. *
von Nodn. Gr. von J _enplixz. von Mühler. Gr, zur Lippe. von Sei “ow. Gr. zu Eulenburg.
Allerhöchste Prockamaiion an die Einwohner vormals bayerischer Landestheile. '“ Vom 12. Januar 1867.
Durch das Patent , welches Ich heute voll_zogcn habe,
vereinigr Ich Euch , Einwohner bisheriger bayerichcr Lande, ZuidMemen Unterthanen, *Eurcn Nachbaren und deutschen rii ern.. Durch _die Entscheidung des Krieges , durch den Friedens- Vcrtrag nut Eurem biZherigen Könige und durch die Neu-
gesialtung des gemeinsamen deutschrn Vaterlandes nunmehr
vo_n einem Fürstenhause getrennt, dch-hr mit treuer Ergeben- heit angehangen, tretet Ihr 1th in den Verband des Nachbar- landes , dessen Bevölkerung Euch durch Stammesgemeinschaf!-
durch Sprache und Sitte verwa-ndt und durch Grmeram-keit
der Interessen befrermdet ist. Ich vertraue Eurem deutfchen, und redlichcn Sinn, daß
Ihr Mir Eure Treue eben so aufrichtig gelobcn werdet, wie i *
Ick zu Meinem Volke Enel) aufnehme. Euren Gewerdcn, Eurem Handel und Eurer Landwirth-
schaft eröffnen sich durch die Vereinigung mit Meinen Staaten *_ reiche Quellen. Meme Vorsorge wird Eurem Flciße wirksam '
entchrnkommen. _
_me YeicheVerthcil1mg dcr Siaatslasten, cine zweckgemäße energisrhe _erwaltung, sorgsam erwogene Geseyc, eine gerechte und punktliche Justizpflegc, kurz alle. die Garantieen, welchc Prenßen zu Dem gemacht, als was es sich jeizt in harter
Probe bewährt hat, werden Euch fortan gemeinsame GÜ- Ü |
_ _ _ _ Die Diener ““ der Kirchen werden aUch ernerhm die Bewahrer des väterlichen “
ter sein. _ _ Eure Religion werde Ich ehren und schiißen.
Glaubens sein. Euren .ehranstalten werde Ich Meine beson- dere Aufmerksamkeit widmen. -
_Eure kriegstr'ichtige Jugend wird sich ihren Brüdern in *,;- Memen anderen Staaten ziim SchuYe des Vaterlandes treu .
anschließen,“ mit Freude wird die preußische Armee- die tapfereU Vayernrmpfangen und, gemeinschaftlich mit Meinem Heere und Meinen anderen Völkern vereinigt , werdet Ihr Theilnehmer
an dem Ruhme , die Unabhängigkeit und Freiheit des deutsehen
Vaterlandes dauernd gegründet zu haben. Das walte Gott! Berlin , den 12. Iamrar 1867. _ Wilhelm.
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Berlin, 9. Februar. S_e. Majestäi der König haben Allergnädigst 'eruh't: dem Etscnbahn-Direktor Simon zu Berlin zur An egung des von des Großherzogs von Oldenburg Königliche Hoheit ihm verliehenen Ehren : Ritterkreuzes erster Klasse vom „Haus- Und Verdienst-Ordcn dcs erJo s Peter *riedrich Ludwig und dem Gerichtshalter, Justiz- at ohann Zhilipp Ernst EZmarch zu Segeberg zur Anlegun? des von dem Fürsten von Schwarzburg_-Rudolstadt Durch a_ucht ihm verliehenen Fürstlich Schiyarzburgischen Ehrenkreuzes dritter Klasse, die Erlaubniß zu erthetien.
Pariser Außstellung. Einsendungs-Termme betrrfsend. __
Der unterzeichneten Kommission gehen taglich Aytrage pon AuZstellern zu, welche auf Verlängerung der fur die Einliefe- rung der Güter bei den _Empfangsteilext festgrseyten FU en ge- richtet sind. Die rmterzctckmete_Komunsfion ist arzßer tarrde, diese Anträ e einzeanZu beqntworten, und sieht sich daher ge_- nöthigt, an? diesem eg? die_ Herren__A_ussteller zu der_iachrichn-
en, daß die von der Kaiserlich franzostschen Kommrsstonrrlczs- enen Bestimmungen es unmöglich mgchen, den _Endtermm fur die Einlieferung iiber den 20. dM. hiiiauszuschiebem i_md daß daher die nach diricm Termiri bei deri Empfangfxellen eingehen- den Güter von dicien zurückgewxesen werden mrisen. Ausstel- lern, welche auf die staatliche Vrmnittelu-ng, also_ auf Trgns- portkosten- und Zoii-J-reileit r-erZichten woiien, bleibt «Uerdin s unbenommen, ihre Aus ellUng =Gcgenstc'mde auch nach die er Fri direkt nach Paris zu senden, doch muß dies__derar_t ge- schriiten, daß das Eintreffen derselbrxi vor dem 10. Marz gesichert ist, da nach diesem Termin (Hüter m das Arisstellungsgebäude überhaupt nicht mehr einéeiaffen werdet). _Die Verpackung und Adressirung muß im UWUJM auch bei diesen Sendungen den erlassenen TranSportvorxschriftexi genau entsprechen.
Die unterzeichnete Komunsfion beantwortrt drxrch _ gegen- wärtige Bekanntmachung im Voraus aYe bei ihr kunftig noch etwa eingehenden Anträge auf Fxrstverlangerung.
Berlin, den 8. Februar 1867.
Die Königliche Centh-Kommission fiir die Pariser Ausstellung von 1867. Delbrück.
Bekanntmachung.
In Gemäßheit der Bestimmungen über das Verfahren bei Einberufung der Reserve- und Landwehr-Mannschaftcn zu den Fahnen, vom 26. Oktober 1850 wird hierdurch bekazmt ge- macht, „daß die permanenten Mitglieder der unterzeichneten Kommission zum Vehufe der Entscheidung über die Grsurhe um' einstweilige Zurückstellung vorn Eintritt in den Militair- dienst, bei etwa eintretender Mobilmachung der Armee, am 6. April d. I. ihre nächste Sißung halten werden._ _
Diejenigen, in hiesiger Stadt und deren Weichbikdewoh- nenden Reserve- und Landweixr-Mannschaften 1sten Aufgebots, welche einen Grund zur Zurucksteilung nach Z. 9 der ober) ge- dachten Bestimmun en geliend machen_ zu können vermeinen, werden daher aufge?ordert, ihre de_sfallsigen Gesuche sdfort,_un_d pätestens bis zumb4.kiinft1gen Monats beim hiesi-
en Ma i rat anzu ringen. _ __ _ _
g Spätßrsteingehende Gesuche bleiben i_mderucksichtigt. Nach diesem Termine werden die Namen der1emgen_Mannschaften, deren Gesuche als begründet erachtet worden smd, durch das Intelligenz-Blatt öffentlich de_kannt gemacht, weshalb ]ede _be- sondere Entscheidung auf die emg7eg-angenen Gesuche unterbleibt.
Berlin, den 5. Februar 186 . _ _
Königliche Kreis-ErsaY-KomMission.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 9. Februar. Bei den König- lichen Majestäten war vorgestern Familientafei und estern ein größeres Diner zu Ehren Sr. Königlichen Hyheit des rasen von Flandern. - Ihre Majeftäit die-Königm ertheilte _dem Königlich italienifchen Gesandten _ d1_e_ nachgciuchie Abschieds- Audienz. - ente wo nie IhreMajestat dem feierlicheri „Schluß- akte der bei en Häu er des Landtages auf der Tribune des
Weißen Saales bei. _ _ _ _ -- Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die
“Haus mit dem hcuti en Tage einen Abschnitt
Kronprin ess in begleiteten estern früh 7 F Uhr die essischen Herrschaftenz nach der Eifean n. Um 11 Uhr emp ng Se.
önigliehe Hoheit den Oberst-Lieutmaut, rugirt dem 5. West- fälischen Infanterie-Ro iment Nr. 53, von _ anckenberg-Projch- iy und hierauf den F ügel-Adzutanten Major Graf Lehndorff. Um _5 Uhr dinirten die Hochften chaftexi bei Ihren Max-estätcn. Um 9"; Uhr crschien e. ömgliche Foheik _der Kronprinz in der Soirée bei JhrerMajestät “der önigin.
-- 9. Februar. Die in der gestrigen Schlnß-Si ng des Herrenhauses, x_iach Verlesung der Königlichen otichaft, von dem Herrn raside'nten, Grafen zu Stolb erg - W ermge- rode , gehaltene ede lautet, mic folgt:
Meme Herren! Nach den so eben vernommcnen Worten stehen wir am Schlusse ciner Sißungs criodc, die ebey so langdauernd als bedeutsam gewesen ist. Unserer crathun hat eme große Aiizahi vo-_n Geseßen vorgelegen, von denen wir bewuxt warcn,_ daß sie em_en wett greifenden und nachhaltigen Einfluß au die politische, _sikkklfhe und materieÜe Entwickelung ni t mit der alten Landestheilc, sondern auch derjenigen unseres ateriande-s üben jvxrdeu, durch w__elche dasselbe v'erm-öge der Kraft und Weisheit unseres Korng- licxcn Herrn, des Heldenmuthe-s unserer Armee_ _und der be onncnen und umfichtigsn Verwaltun unserer ausWarttgen Ange- icgcnhritcn erweitert worden ist. Die- riifung dieser Vorlagexihat m diesem Hause ,mit Gewissenhaftigfeit und dem alter) preußischen Sinne und Geiste statthfunden, nach welchem pe ömiche Bedenken dem Vertrauen auf «e. MaÖstät den König u Allerhöchßdero Räthe in der Sorge für das ohl und das Interesse Aller bc.i_u1_1s stxts untergeordnet worden sind. Auf diesem Boden haben wir m dicser Sißungspcriode auch ein erfreuliches EntZegcnkommen bei dem andern Theile der Landesvertretung gefunden. [us der gewonnenen Verständigung find als Früchte 53Geseßentwürfc, zum Theil von er- hebliohem Umfange, zum Theil von der Bedeutung hervorgegangch die ich vorhin bezeichnet habe. Möge, Gott Seinen Segen geben, aé durch sie ein wohlthätiger Einfluß geübt und die Zucht und die Treue und der Gehorsam erhalten und gefördert werde, durch welche _das preußische Volk unter der Führung der „Hohenzoilern der feste Schirm und ort cworden ist, unter denen die Volksftämme und Staaten Deut chlan s zur festen Einigung gelangen m" en!
Ich erthcilc nunmehr das Wort zur Geschä ts-Ordmmg dcm Hrn. v. Jrankenberg-Lud-wigsdorff. _"
Nachdem derselbe das Haus zum Danke gcgen deri Prandenten aufgefordert und die Versammlung sich von ihren Pläßcn erhoben hatte, äußerte" sich der Präsident noch in foigendrr Weise: _ _ __
Indem ich den Herren meinen ehoryamen uzid wirklich tiefgefuh-ltezr Dank sage, glaube ic?) noch einigx orte daran kniipfexi zu sollzexi. Mir scheint namlich, daß er gegentvcirfige Auienblick auchm der Hmfi_cht_em bedeutsamer ist, als es das [e tc Mai ist, daß wir uns_in der gegenwar__t1gen Zusaurmcuseßung hier befin en. Ich denke dabei nicht an_ dre Verande- rung, welche uns ötE-lichen Rathschluß bringen kann, _mde-m er den Eineri oder den Lnderen aus diesem Leben abruft; ich denke „m_cht an eme andere Organisation dieses „Hauses, da die gegenwart! e geseßlich und fest geordnet "ist,“ ich denke aber an die Verch- rung feiner Mitglieder, die “wir aus den neuen Landrst eilen zu er- Warten haben. Ich lebe der sicheren Hoffnung, daß, wir ie nen hin: utrctenden Elemente eine freundliche Aufnahme in die em Heruse Linden werden, fie sich auch bald hier heimixch fühlen und ck mit uns befreunden Werden. Aber, wie dem auch ei, jedensfqlls beÖnFcZichs ciner e i ,' mit dem nächsten usammentritte dieses Hauses beginnt ein neuer Abschnitt, der ihm eine ErWeiterung seiner Mitgliederzahl, eiue ErweiterungÖ seiner Aufgaben und seiner Pfli ten brianen muß. Gott gebe, aß wir mit derselben Treue und mit erselbcn cfinnung gegen Gott, König und Vaterland diesem neuen Abfehm'it entge en- gehen und daß wikimmer die Parole des „Hauses auch ferner oft- halten wollen: Für Gott König und Vaterland unser Bestes einscßen zu wollen! Betheiligm Éie fich sum Gelöbniß daß wir mit festem Vertrauen und utem Willen den neuen Aufga en entgegengehen, mit mir in dem RUZe:
»Es lebe Se. Majestät d er König, unser Allergnädigster Herr! Er lebe hoch! Und nochmals hoch! Und immer hoch!«
(Das Haus stimmt dreimal mit erhobener Rechten in diesen Ruf begeistert cin.) __ _
- Dcr Prasident des Abgeordnetenhauses, Herr v onfTTotWeZb eck , sprach sich zum Schluß der gestrigen Si-Yrmg Me 0 , au : *
MeJne Herren! Ich_glaube, wir haben unsere Pflichtrn bis zu Ende erfüllt. Es wird nicht mehr nokhwezidig sein, mor en noch eine Sißung anzuberaumen, sondem daß ww uns nur an? dem Weißen Saale um_ ] _Uhr u versar__nmc_ln haben. Erlauben Sie mir, daß ich noch einen urzen Ritckblick auf die Geschäfte der jeßt dem Schluffc nahenden S_esnon __werfe, Von der Königlichen Staatsregierung find den beiden Hausern des Landtages seit 5ten August 1866 vorgelc t worden: 1 40 Gcscßcntwürfc mit Einschluß des Staatshaushaits-_§tqts; 2) 9 taats-, Handels= und Schifffahrts- Verträge; 3) 9 provisorisch erlassene Verordmmge'n; 4) 5 all "eine Rcrhnungen, die pro 1859, 1860, 1861, 1862 und 1863; 5) IMMS- derichte der StaatHschuldcn-Kommisfion, die pro 1862, 1863 und 1864; “H) eme Uederficht nder _den Fortgang der Staats-Eisenbahnbautcn im ?ahrx 1865; und 7) em Schreiben des Justizministers, betreffend die anrarhttgun?3 zur strafrechtlichen Verfolgung eines Blattes wegen Beleidigung es Abgeordnetenhauses.