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Akt. 3. Sämmilichc Ehrlich zuwach ende znm Waffendienste taug- liche Müitairpftichtige so en in das eer ct_11gcre1ht und m den Waffen geübt Werden. Das Loosen un „soxmt anch das_Tauschen der Nummern , ferner der Tausch zwrschncn Brudcrn tft aufge- hoben. Die in 5. 47 und 48 des Heeres-Erganzungs-Gcseßes benann- ten Pflixhßgen sollen zur Infanterie gls Exsaßmannschaft eingethetlt und nach cinmonatlicher Uebungszeit tn Frtcdcnszxit beurlanht Yver- dcn. Gleiches Verfahren hat unter billiger Bcrücknchtigun hausltcher Vcrhältniffc einzutreten, wcnn slch durch dxn jähr1ich)cn „ngan czne ?,cn fomixabttionsmäßigen Bedarf des Heeres Überschrcttcndc Zahl fttch- 1gcr erg : . ' „
Art. 4. Der freiwillige Eintritt in das Herr _ nnt „freter Wahl der W ngattung vor Eintritt des Zeitpunktes chr nyrrklrchcn Leses- lichen icnstpflichtigkeit _ ist bei Erfüllungßcr nbrxgxn gcseß 1chen Bedingungen mit zurückgelegtcm 16. L,clvcns]al)rc znlnmg und kann dadurch die geseßlicbe Dienstzeit sowohl nn Heere als 11: den Reserve- Bataillons entsprechend früher ?nrückgclegt werdcn. . von nackn ewicscncr höherer Schu btldung wclxye M P tcht, . fick) aus eigenen Tittcln zu verpficgen und 39 klcz cn, ubernehmen, nnrd untxr gleichen Voraussetzungen die Begnnsttgung." zngcftanden, _ daß ne im Frieden schon nach Ablauf ' cincr cxn1ahrtgcn _D1enstzcit auf Verlangen in den Stand der Krregsrxscrvtftcn„ducs„1tchcnycn erres vcrscßt Werden von wo fic nach weiterer dretjahrtgcr Dwnstzext zu den Rcschc=I ataillons übergeben und dort" nach Maßgabe xhrcr c'ähigkeitcn und Verhältnisse die ersten ?lnsprnchc auf die OffizxexZ- 1ellcn erlangen. Dic Zurückstellung der tm Z. 49 des .Heercs-Ergam ungs-Gescßes bezeichneten Pflichtigcnist dagegen aufgxhoben, doch kgnn ?olchcn vorzüglich befähigten jungen Leuten, xvcnn „116 nnt_tcll_os_1th, auf Ansuchen ausnahmsweise während der_cnnalntgcn DWWTch Tnc kHe-éd- mdad Natural-Verpflcgung. nach den Heeres-Vorschrtftcn benni- 14 Wer an.
3 Art. 5. Militair-Zöglinge odcr S' Üler, welche in den militairi- schen Bildungs- und Lchr-Anstaltcn an .Kosten des Staatz?) unterhal- ten und unterrichtet werden, „find, verpfltchtct, _ außex thrcr allge- meinen pcrfönlicbenDic-nstpflrcht tm stehenden Heere _ fnx ]cdcs Jahr, während dessen fie dicse Wohlthat e-nosscn haben, 16 zum Inhxc, so- weit fie aber einen Theil diescr Ko en selbst gctrxäcn hchn, ]c ern Jahr im stchcndancerc zu dienen, In kemcmF e s 011 jedoch dercn gesammte Dicnstverpftichtung im stehenden Heere fick) langer als auf zwölf Jahre erstrecken. „ _ , „
Art. 6. Innerhalb der sechs1ahrtg_§11D1cn|zc1t xm stehßnden Heere find die Pflicb ich im Frieden nur_ Wahxan dex ersten dre; Jahre den: )ederzcitißcn Einberufung und Prärentpfxxch-tzgkcxt unterworfen. _ Mn Beginn cs vierten Dienstjahrcs treten ne m den Stand der Krtcgs-
reserviften dcs stehenden Heeres und haben als solche im Fric_dcn d'as Recht auf ständigen Urlaub, so Paß fix, nnt AuSnalmw ctnet; nn Ganzen drcimonatlichcn Uebungszeit, sowte nut Auönahmc von Fallen, in welchen eine vorübcrqdehcndc Dienstzeit zur Erhaltung der o_escß-
lichen Ordnung nothwen tg wird , nur auf besonderen König tchen Befehl einberufen oder im Dienste bxhalten Werden können. Während der Beurlaubung untcrstehxn d1c Krichrescrvxftcn, nut Ausnahme militairischer Vergehen “odcr Bcrbr€chx11, nur der Civilstrafgerichtsbarkeit. Ste können eine defuntive An- steUunY in einem öffentkjchcn Amte erlangen , auch unter eachtung dcr allgcmcincn gcseßlichcn Bestimmungen sich an- sässtg machm und ihren Aufenthaltsort oder Wohnfiß nach Belieben verändern, haben aber von jeder Veränderung des Llufcnthaltsorts oder Wohnfißcs dem betreffenden Bcßirks-Feldwebel dcs Reserv-x-Ba- taiUons Anzeige zu machcn. Die Verehelichung und Auswanderung hcrselbcn kann nach Maßgabe der allgemeinen Gesch und Normen, ]edoch nur nach vorheriger Zustimmung des Rcscrve-Bataillons- Kommando's erfolgen. Diese Zustimmung ist nur in dem alle zu versagen, Wenn ein KönizÉicher Befehl zur Ein- crufung der Kriegs - Reservisten unmrttel . r bevorsteht oder Wenn die Gesuche um Verehelichung oder Auswanderung fich, so Vermehren solxtcn, daß dadurch der Formationsstand des betreffenden Truppen- thetls„beeinträchtigtMerdet! würde. Im Falle der Verehelichung wer- den dre Kriegsrescrmften durch das Rescrvc=Bataill0nZ-Kommando auf Ansuchen LHcgen Erlag eines Beitrages zum Uebungsfond des Bezirkes vonzwct ztkdcn filr ]edxn vom Zeitpunkte dcr stattgehabten Vcr- eheltchung bts zum Ablauxe der Dienstpflicht im stehenden Heere noch Yeh-lenden vollen Monat der leßteren entlassen und treten in die Landnnhr uber. „Erfolgt das Ansuchen und die Erlegung des Beitrages nicht inner- haxb emcs Monats vom Tage der Verchelicszung, so dauert die Heeres- fltcht forf etn Versorgungs-Anspruckx für ie Familie aus Militair- onds fin et jedoch nicht statt. Sosernc es zur Aufrechtbaltun Bes „o-rmattqnsftandes der Reserve-Bataillone nothwendig wcrden ollte, önnen ,die wegen Verehelichung aus dem stehenden Heere ausscheiden- den Krtegsrescrvtsten zunächst in die Reserve-VataiUonc eingetheilt werden, aus welchen fie dann, sobald dercn Stand fich wieder ergänzt lZat, und zwar, nach der Reihenfolge der ahrgänge zur Landjvehr ubcrtreten. Dre bloße Ansäsfigmachung ohne ' erehclichung oder irgend- 1ve1chc cxlangte Yusxllung begründet die _Enklassung aus der Heeres- f11cht nicht., Dte naheren Anordnungen rvcgcn An- und Abmeldung er den Beztrks-J'eldwebeln tm Falle der Veränderung des Wohnst es oder Aufenthaxtsortcs werdxn vorbehalten. Die unterlaffeneAn- v er Abmeldung Wird auf chntsition dcs Reserve-Bataillons-Kommandos durch das betreffenpe Ctvtl-Strafgericht mit einer Disziplinarftrafc von 1 F1. 30 Kr. bzs 3 Fl. u Gunsten des Uebun sfonds belegt. Ueber den Vollzug tst dem e achten Kommando Na richt u Leben. Art,. “J. Wer nach Abnuf seiner gesetzlichen Präsentp ich igkeit noch- etw1lli fortdtenen w:ll, darf _ ]edoch in der Re el nur zum Zw e der erqnbildun nnd Verwendung als Untevo "sick _ von dem „Tvaenxhetle als apttulant auf cnommen werden. Die Capi- tulatton soll ]edesmal nur auf'ein Ja r abgeschlossen, kann aber nach
ungen Leuten ,
beiderseitigem Einverständniffc alljährlich erneuert wcxden. Einem Kapitulanten, der ohne Unterbrechung 12 Jahre „gut gedtcnt hat, kann _ außer im Falle der Vcrurkheilung x_vegen, emes, Verbrkchens oder Ver chens _ die Erneuerung der Capttulatton mcht mehr Versagt Wer en. '
Art. 8. Unteroffiziere, wclche in dcr stchcnöen' Armee" mit; Ein- rechnung dcr etwaigen Dienst eit in den Reserve-Batatllons während 12 Jahren Woruntcr minde tens 9 Jahre (116 Unteroffiziere, wirklich präsent 11116 mit entsprechendem Betragen gedtcnt haben, erlangen da- durch einen gesetzlichen Anspruch auf _vorzugswetse Berückstchtigung bei Beseßun geeignetcx subaltckncr Civtlstclle-n, nach Maßgabe ihrer nach-_ zuweisen enBefährgung und zwar vor andern Bewerbern, welche nicht oder mcht so lange Militairdienstc geleistet haben. Gleichen ge- seylichenxAnspxncl) genießen die Gendarmen, welche mit Einrcchnung ihrer Dren|3e1t_nn stehenden Heere _ 12 Jahre, jvorunter 9 Jahre in derGendartnxrtc mit entsprechendem Bekragcn gedient haben. Das Verfahren bet Bcscßnng dcr hiernach für gedicnte Unteroffiziere und Gendarmen vorbehaltenen Stellen soll durch ein bcsondcrcs Reglement im Vcrordnunqschc festgejcßt werdcn. _
Art. 9. Mit Ausnahme der Fälle, wo die Entlassung aus dem stehenden „Heere wegen Die11stttntatlg1ichfeit oder Wegen Vexchclichnng erfolgt wixd durch den nach Z. 64 des Heeres- Ergänzungs-Geseßes nnch.z ccndtgung dcr Arn1ecpfl1chti,keit erhaltene Abschied unmittelbar der Eintrxtt in die Rcscrve-Batnilone begründet, und die für das ftehendx Heer stattgehabtc Vereidigung dauert in Bezug auf die Dienst- pflwht m_dcn Rxserve-Batailloncn nzit allen ihren gesetzlichen Wirkungen fort. Dtesc Dxcnßpflécht in dcnReservc-Batailloncn wird jedoch'k-Ün'ftkg auf 5 Jahrx vom Zeitpunkt der vollendeten Dianipfiichtin1stehenden Heere bxscHränkt, endet“ in dcrchgcl also _mit dem _zixn'nckgclcgtcn 31. Lebens- zahrc. Erne längereDicnftzcit nn stehendeancrc Wird auf die Dienstpflicht m, den Ncservx-Bataiüvnen gutgcrechnet. Nach Vollendung dieser Dnnstpfltcht wxrd dcn Pflichtigen _ Lc ionistcn b'ena'nnt _ von dem treffenden Ncsc-rW-Batai[[onsxKonnnan 0 ein Entlassungsschcjn mit Vorbehalx _de-r Landwehrpfticht erthcilt. Während der KriegsÉeit Zyklen“ hmstchtl-tch der Entlassung dcr chioniftcn dieselben 5 c- nmzmungxn, welchc durcl Z. 65 des Heeres - Ergänzungs- (Hestßcs sur das stehende eck gegeben sind. Zur Verehelichung unh, Auswanderung dcr chionistcn ist eine Zustimnmng dcr Mtlttmrbchördx nur während cines Krieges und bei unmittelbar be- vorstehender C'mhcrufnng d-cr Legionisten im Falle der Kriegsgefahr erforderltch. Bc1_crfolgtcr Verehelichung wird dem Legionistcn auf Ansuchen sofort HieC'ntlaffung aus den Re1erVe-Vataillonen, und zwar ohne andere Bedmxxung erthetlt, als daß derselbe ur Landwehr Über- trttt. Nur 111 dem Fnllc_, wenn die Zahl der erxhkljchungen den Formatwns-ßand dex Renrve = VataiUone becinträxjytigen würde, unp dcr Abgang mcht _durä) die in Artikel 6 vorbehaltene Zu- xyctsung verchcltchtcr KrwgörcscWsten Mexx werden könnte , bleibt Ye, Entlassung der sich vcrchclichenden Icgionisten für so lange nfhrt', als“_es “zur“Aufrc,ch„thaltung dcs Formationsstcfndcs nothwendig jvrrd. Dre bloße Yt1säs11g111achung ohne Verehelichung oder irgend Welchx erlangt? Llnstcll'ung befreit von der Dien pflicht in den Reserve- Batatllonxn mxht. * 111jichtlich “_dcx An- und A Meldungen bei Verän- derung des Ansentha tsortcs oder Wohnstßcs unterliegen dichgioniften dxnsclvcnBcßnnnmngen wie die Kriegsrescrvisten. Die gesetzlichen Be- stnnmungcnuberUngch-orsam,WiderspenstichicundDesertion, wie-über- hquy't dre nach Arnkch Saß 5 des Geschs vom 10.Novembcr 1861, die Etnxuhrung dcs Strafaescßbuchcs Und dcs olizcistrachseßbnches bc- treffend, zn „Rxckxt bestehenden (Hecke und '„erordnungcn über Be- stxafung nnlttatrtschcr Verbrechen, 5 ergehen n. s. w. finden auch auf dtc chwmßcn Anwendung. Vom Zeitpunkte dcr 'cdesmaligen Ein- bexnfnng [ns zu nnem der Wicdercntlassung unter 'éhen dieselben der n'nljxmrtschen Gerxchtsbnrkeit nach den für das stchcnde Heer geltenden Bcstnnmungen. „
Art.'10,. Dic Reserve -Ab1“hcixungcn find WM im Frieden und zwar nxögl1chst nach den Distrikts =Polizei-Bezirk'cn cinzuthcilen und zu sormrrcn. Jn Anwendung des Titel 1); §,4 der Verfassungs- erunde werden die chionisten innerhalb ihres Compagnicbczirkes ]ahrltch an _z1ve: Tagen zu einer Controlvc ammlung, und außerdem an geht" rpexteren Tagen _ ,in_der Regel onn- oder Feicrtaaen _ zu,en1tagxgen U'clxnngcn emderusch sodann während der, fünfjährigen Ptenstpftxchgke1t nn Ganzen auf emen Monat zu größeren Truppen- ubnngxn bctgcJOJcn. Zur Erkxaltung der inneren Sicherheit können die chtomften m ersclben Werse ww die Landwehr im Sinne des Titel 12(. Z. 5 AbsaY Z Her VcrfaffungHurkunde, außerdem aber nur d_urch bxsondcren Komglrchen Bcfchl nn Falle und auf die Dauer enter Kriegsgefahr zumechnstc berufen werden. Bei den Control- vxrsgtnmlungcn der Legtomften _ nicht aber auch bei den übrigen cmtagtgen Uebungen _. haben anch die Kriegsreserviften dcs stehenden Heer„cs, zu crschemcn. („Hofernc dtc zu den Controlvcrsammlungcn und exntagtgen Yebnngxn Embcrufcncn von ihrem Wohnorte dahin und Wrede; zuruck tn cmcm Tage clangcn können, wird ihnen dafür keine Vergutnng gelerßet. Andern alls, sowic x_ür die größeren Uebun cn, fexncr tm Falle emes Anfgcbqtcs zur Erhaltung der inneren Sicht- hcxt un?) während des Krzegsdtcnftcs erhalten fie Bezüge _au Rechnung des_Mt[1ta1r„-Etats, wcläyc theror-dnungswcge zu bestunmen tndL In wie tht „qus Rucksichten auf den öffentlichen Dienst oder auf persönliche Ver- hoältmsse eme_ Erletchterung oder theilweise Befreiung einzelner Pflich- ttger lymficlnltch der Controlvcrxéqmmlungen und Uebungen zuläsfig ist- wrrd_1m Veroxdnun snße e bc mnnt. Die zeitlich in einem anderen axs threm Hennaths eztr c fich aufhaltcndcn Reservisten und Legio- msten haben an den Controlversammlun en und beziehungsweise auch Uebungen thres neuen Aufentl)a1tsortcs heil zu nehmen.
Yrt.„*11. Dte Gemeinden, tn welchen die Controlversanunlun en und etnxagtgen Uebungen tm Com» agnic-Bezirkc stattfindxn, haben Für dtc nöthtgcn Räume zur Aufbcwa rung der militärischen-Ausrüftung,
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er ür die nöthi en Schießpläße aus eigenen Mitteln a so. en. Y; bife sonstigen Ko" en der Uebungen „wird ein Ukbunngon gehts et, welchem die im Art. 6 gedachten Beitrage nflteßxn.
Art. 12. instchtlich dex Landwehr b etbt d,:c Landzvehroanung mit den darau bezüglichen Verordnungen und Voxschrrftcn, „hts dte neue Militair-ö erfaffung bezüglich des stehenden Hccxe und der Rxscrve- Bataillone durchg-éfuhrt fem wird, provxsortfnx tn Kraft. Mut Er- reichung dieses * eitpunktes “soll eine neue Orgamsatwn der Land *r auf gesehlichcr rundlagc in der Weise stattfinden, paß u) _untcr Uns;- scbeid'ung der verfasfUngsmä'ßig vorgeschrtebencn zwe: A(nhctlungcn dre Dienftvcrpflichtung in der ersten Abtheilung nur bis “zum zurückgeleg- ten 36. Lebens'a_ rc, bezZehnngswnsc nach Vollendun dex geseyltchen Dienstzeit im Hennden „Heere und in den Reservc- „atatllonxn noch ünf Jahre, falls der Au-Ztritt aus dem stehenden eere oder den Re- ervc-BataiUonen aber vor vollendeter Dien eit er olgtx, um dre feh- lendchit länger dauert, und daß während er Dienstzezt inder ersten AbtheÜung Yährlich _zwctKontrol-Versamm-lungen mit emtägtgen Waf- fenübun cn Mnerhalb der V „ irkc, Yßßexse Uebungen abernur m außer- ordentli ,cn Fällen auf s-p_czie lan' tghchenBefe1xt, attftnden, 11);d:ese erste Abtheilung so organin'rt wurd, daß 118 zu Krrx szer on auf KÖmgltcyen Aufruf innerhalb der Grenzen des Retches nerall gc en den Feind und ianesondere zur Bescßun der Festungen und zu hnlichen unli- tairischcn Diensten in (Hemei'nJchaft mit dem steheniJcn Hccxe und den Reserve-Batailloncn, _ in Fric'denszcjten abenim Stnnc des Tttel 1T. “ . 5 Abx'aß 3 der V. U. zur Mitwerkung für Erljaltrmg der innerßn Zichcrhctt verrvendet Werden kann, (:) ßeren Sykd, Vor flegung, Aus- rüstung und 'Bekleidung in solchen Fällen gleich *dem ehcnden Heere und den Neseervc-Batailloncn für die Dann der Verwendung aus Staats- mitteln gclciftct oder für die _ mögltchst JU veremfackchdc _ Be- kleidung, soWeit sie Von den Landrvchrleuen „selbst bctgxstcllt wxrd, für diese Zeit eine entsprechende Unterhalts-BerYutung gewahrt werde, 6) die zweite Abtheilung dér Lnndwchr aus en in der crßen Ab- theilung nicthingereihtcn und Überhaupt ausßglxlcn sonst verfugbaren Wchrkräfte'n bis, zum ““zurückgelegtcn “49. Lrbxns1qhx'c, ferner ans-dxn no nicht “zum HéereÉ-dienfte “ge“z ' enen, bxretts dt'ensttaugttchen 1611-me Leu en vom 18. Le-“bcnsjahre an cstche, xcdoch emen Bcftandthetl er regulären militairisthen "Streitkräfte nreht' mehr bude, [ondekn *nur bei feindlichem C'infahle auf „Kön: 11chen „Aufrux zur Vcrtheidigung des Vgterlandes und mee qndcre“ znr,- YYY» "haltung der mnercn Sicherheit innerhalb der „Grenzen„threr xätxke mitzuwirken und, deshalb auch _ _unter mögltgzfter Bexhtxfc Scr ens der Bezirke 'und Gemeinden _ ,ficl) den Umstanden gxmaß sc„lb| “zu kleiden zu bewaffnenund zu unterhalten “hqbe, «) ubrt _cns d1_e Btl- du éreiwillige'r Wébr- und. Schüßen-2lbxhet_lungcz1_ aus xesen tn den rege inäßigén Vért'heidigungsansta[ten ntch-t begriffenen, Wehrkrciften Nach besonderen, der Königlichen _Gcnehnngung „unterlxegenden Sta- tuten vorbehal-ten bleibe und möglichst zu begunsngen set. ,_
“ Art. 18. Die in de ZZ. 45, 58, SS, 67, é0x 7], 76 und 83 des Heeres = Cr änznngs -. Gcseßes, vovge-schrtebene Ersaßmannstellung für Unwürxige „ Wtderspenftpe , Descxteurs und Auswanderer und ebenso dle nn Z 83 da e,!bst beftnnmte
Vermögens = Confiscation findet nicht mchr Katt; An ;StZesle' der EP.
ann ellun tritt eine 'Géldlciftung von Einhnnderjt Gnlden fur [TZI nocß zurügckzule ende Jahr der pr,ch„scnt„cn_Dtenstpfttcht" 1m stehen- Zen Heere und von ünfzig Gulden fnr ]edes noch zuruck ulegende Jahr als Kriegsrescrvift und Legwmst, nchen dem C _aße der dem A'erar Juge'henden pecuniaircn 'Nachjhnle und; Koßcn. An "Stelle der Vcrmö ms - Confiscatwn bet Deserxcurs trtt-t ferner außerdem eine beYondcrc Geldstrafe von *Drethxzndert Gulden. Diese, wie auch die nach „68 und 70 „des eeres-Erganzun s-Geseßcs bestimmten besonderen cldstrafen fur ngehorsame un W1der- spenftige , ferner die an Stelle der Ersaßmannftellun „trxtenden (Held- leistungen fallen dem.Militair-Jnv,x1l1denfond zu. te W Z. “79_82 dcs Hccres-Ergänzungs-Gescßcs vcrfUKJYeBescblagnahme desjVermögens findet auch künfttg und zwar mit g etéhxn Folgen _für Wtdexspenfttge und Deserteurs statt. Zuerst sind aus Htesem Vermögen d_1_e arax1schxn Nachtheile und Kosten und sodann dre Geldstrqfen beztehungthse Geldleistungen zu decken. Dic Verwaltnng des M Bxschlag gelxgten Vermögens steht _ und zwar für Rechnung des Mtl1tatr-Jnval1den- Fonds _ den Behörden des Staates zu. .
Art. 14. Die Bestimmnngen gegenwärttgen Gcseßves sollen sow-Zhl hinfichtkicl) des stehenden-Heercs als der" ReserM-Batarßlone nnverzug- [ich zur Ausführung gebracht, denxgx111aß auch schon die Altersklassen 1845 und 1846 bei ezogen und die htezu erforderltchen Vollzugsbefinn- mun en im VerorJnungsMgc alsbald erlnssen, jverdxn.
rt. 15. Alle mit diesein Gesche“ n1cht tm Emklang stehenden Bestimmungen des ecres= Ergänzungs-Gesches und sonsnger Gesetze und Verordnungen md auf ch_obcn. „ Gegebxn „
_ Die Kammer der etchsx athe wnd nbermorgen den Ge- seZentwurf bezÜJlich der Axtsgletchung der Kmegslastcn berqthen und dann _ enrzu erwartenden Ge'sexß-Cntwurx vorgrxrfend _ einen besondern AUZschuß für dteMtlxtatrverfanung wahlen. Die Gescyentwürfe, welche denKannnern noc!) vorgclc t werden sollen, werden am Sonnabend 1111 Staznsrath Jm: e_rathung
elangen. _ Das Regierungsblatt pnbltzxrt hen e m „elner Ve- ßanntmachung der Staatsschulden-T:lgu„n s-Konn1nsston den “Verloosungsplan des neuen 4p_roz. bayern „en Prannen-An- (chens. Die erste Ziehung wwd am 1.Marz d. J. stattfinden.
_ 15. Februar. (W. T. B.) 'In „der henngen Stxnmg des Staatsraths ist der Geseßentwurf uber dle Behandlung des Hccrgeseßes durch den ständtschcn Landtagsausschuß wahrend der Vertagung des Landtages festgestellt worden, und WM deffen Vorlegung morgen erwartet.
Der Köni hat heute dem bißherigen preußischen Gesandten Fürsten ReuY éme Abschiedsaudien erthoüt_ und denselbxn demnächst zur Tafel gezogen. Fürft euß erhwlt vom Kömge deffen lebensgroße PhotqgmM zum Geschenk. _ „
„Oestmeich. Wten, 14. Februar. Se. Maxestat der False; -hat„das nathfoigende Allahöchfte Handschretben an den Statthalter m Böhmen erlassen: -
vLieber Graf Rothkirch! Es hat mich schmerzlich berührt, ua den zu Meiner Kcnntniß gebrachten Berichten zu enenehmerx , daß unker der Bevölkerung in den Gegenden der Schkachtfekder in Bohmen, namentlich in der Umgebung von Königgräß, der Nothßand in Be- sorgnis; erregendcm Maße um sich greift. „ „ .
Der vokke Einblick in die dargesteüte Sach„l_age drangt Mlk dre Ueberzeugung au , daß bei der in auEnathwenen Verhaltnissen be- findlichen, von en Krichdrangsalm ohne Ver [etch am fchjversten getro enen Bevölkerung jener Gegenden eine_ A nahme von den axl- g-emcm gültig festgesexten Bestimmun n nntretxn rnßffe, so wemg auch die Finanz! e eme weitere Beka nag des vrelsetng m erhöhtem Maße in Anspru genommenen Staatsschqves geßattet. __ „
Sie erhalten iemit dcn AufttaY, soglexZ das Erforderliche emzu- leiten, da das Ge ammterfordcrniß cr _ur ehebung des Rothstandrß in jenen egendcn Zu verwendenden Ge der genau nmth und dle im Einzelnen “very“ ltnißmäßig zu bemessenden Untxtstüyungsbetrßge danedürftjgen unmittelbar verabfolgt wcrden. Ra crx Instructwn über das zu beobachtende Verfahren werden Ste von mum Staats- Minist-er erhalten. , , „
ch weise Mein Finanzmimfternxm an, Ihnen auf Verlangen dae benöt igten Geldmittel s " leich ummttelbar zur „Verfügung zu steilen und ür die Bedeckung er Dotation durch Emschränfung anderer gußeroxdenilicher Aus, cn Sorge zu tragen. _
Wien, den 9. e ruar 1867. Fran Joseph m. xm-
Triest , 14. “ “ brua'r. In der heungen i ung des Stgdt- rathes wurde der beantragte Protest gegen die ' “eerésergnn- z/ungs =Ver'ord'nung vom 28. Dezember xmt _ allen gegen
Stimmen abgelehnt, dagegen wreyerholt dte UeberFugung ausges _rochen, daß Triest vermbge semer alten Rechte te Im- munit 't ebühre. _
est , 14. Februar. Der Bmgeraussäxtxß hätt mor- n eine ißung, um das rogramm der Yestncbkexten feftzuße , welche aus Anlaß der rnennung de_s „ „yftenums und even- tuell anläßl-ich der Ankunft Sr. Majeftat m Pefth veranstaltet werden sollen. *
Belgien. Brüssel, 14, Februgr. Der Munster der öffentlichen Arbeiten hat der Kammer m der heutzgm Sißnng einen Bericht Über den Er_folg gegeben, welchm,d1e Red_UcRxm der Eifenbahn-Tarife bis LLYZTHÜÖKÖÜH „und dnser Beruht rst im Ganzen sehr günstig. r Txmf für das große Frgchxßut ist im Jahre 1864 heravgeéeytwordm6np fettdem hat nch ex Verkehr in dem Maße vermehrt, daß -d1e Emnahme von 1865 dle von 1864 uni mehr als 500,000 Fr. nnd d]? von 1866,_d1e Hes Vorjahres um mehr als 600000 Ja?. Überstteg. „ Dre spater 57m- geführte Reduction des Tarifs für kleme Frachtstucke, hat gnnahe- rungsweise dieselben Resultate ergeben. Dte Tarxfernmßxgun für Passagiere ist erst von neuerennDatum, und chr Ergebm 1st, noch nicht so vollständtg zu schäßen,“ fett fiebm,Monaßen erst ist das System eingeführt„ wynach der Fahrprus sich er- mäßigt im um ek'ehrten „Verhältmß zu der thrßrecke, und
erade in den ' nfa-ng dteser Perwde fielexn Eretgmfse , welche
Jen Verkehr beschränkten: der deutsche Krug und die Cholexa. So hat fich denn in den ersten Monaten em Defiztt Her Em- nahme gegen frühere Perioden herausßcftellt, welche [316 zum August sich steigerte, später abe“; ab_na m, _ so daß 'zu erwarben ist, daß unter normalen Verhältnissen kern Defiztt mtftnndxn wäre und die Reduction fich „m1t dex Zett ebenfalls als vorthetl- haft für die Einnahme bewetsxn wxrd. „ _
Aus Hasselt wird ber1chtet , daß dte A'bychlachtung dxs Viehes in der inneren Stadt-vollzygen L|. Die Negierxmg Z| mit den Bcfißern einen Vertrag emgegangen, wonach dtese fur das für gesund erkannte Vieh, we1ches gesch1achtet wurde, 'den halben Schäßun Zwerth als Entschc_id1gung erhalxen , wohn es thnen fteisteht , as geschlachtete Vteh unter gekw:ffen„V„orfichks- nmßrcgeln zu verwerthen. In der Provtnz Lutt1ch sind wiederum einzelne Fälle der Seuche vorgekommen.
Großbritannien und Irland. London, 14. Febrngr. Die Führer der liberalen Partei im Untxrhause haben eme, Privatversanunlung gehalten, abex noch kemenFesten Entschluß darüber efaßt, ww sie der chwrnng gegenuber fich m „der Refomnßrage verhalten sollen. Ste werden daher am nach- sten Mittwoch zu einer abermaltgen Berathnng zusammenkom- men. _ Das einzige Faktiscbe , was aus den zahlretchxn, nher die Fenierbewegung kursirenden Gerüchten zu erwahnen tft, dürfte wohl die Durch1chneidnng des Telegraphendrathes zwxschen Dublin und Valentia sem, wodyrch es nokhwendxg geworden ist, die Depeschen für 'das atlanttsche Kabel zwischen beiden Stationen per Eisenbaén zu befördern.
Der Etat der eng ischen Armee ist gegenwärtig 200,966