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Divfe Frage ist dahin zu beantworten , daß unter den er- wähnten ).lmständcn dicengcrcWahl ganz cbcn sy vorzunehmen ist, wie in allen anderen Fällen, m denen eme solche sonst nothwendig wird. „ . "

Dies ergiebt sich zunachst aus I. 12 des Wahlgescxzes fur den Reichstag vom 15. Oktober 1866, da 11) dcxxjse1be11 ohne Attsnahme der Unterscheidung _vorgeschrrcbcn tft , daß bei mangelnder absoluter VITajorttzü't eine xngerc Wahl, und zwar zwischen „denjenigen beiden Kandtdaten vorzu- nehmen ist, welche die meisten Stimmen erhalten haben. Der Einwand, daß in dem in Rede stchcndqn Fully eme „cn ere Wahl unmöglich oder doch nquos set„wetl dex e'me Her m e- tracht kommenden Kandidaécn nicht wahlbar sci, tst mcht durch- greifend, weil die Vorausscßung, auf welcher dcrsc1be„bcrkuht, nicht zutrifft. Weder durch die Ammhmc der Wahl fur emen andern Wahlkreis, noch durch die „vor der engeren Wahl abgegebene Erklärung, ein Mandat mchtgnnchmcn zu wolley, geht die Wählbarkeit verloren , zumal nn ersteren Falle dle

nachträgliche Niederlegung des früher angenonnncnen Mandats ,

nicht ausgeschlossen, nn lcßtercn das Zurücktrcten vor) der ab- lehnenden Erklärung nicht blos depkbar, sonpern [391 andcxcn Wahlen auch schon vorgekxommcn [|. , In beiden Fallen smd daher die auf den betreffenden Kandldatetx bei dcr vorzunxh- menden engeren Wahl fallenden Stimmen kcmeswegs ungültig.

Es würde auch der Gerechtigkeit nicht entsprechen, der?. Gcgcn-Kandidaten und seine Wähler aus der ,durch den Ver- lauf der ersten Wahl gewonnenen Position, 111 welcher der Wahlkampf nur noch einem bestimmten Gegner gegenüber stattzufindcn hat, ohne Weiteres zu vxrdrängcn, zuma[ aus einem Grunde, dessen Herbeiführung m der Hand des Gcg- ners liegt.

Berlin, den 18. Februar 1867.

Der Miniter Des Innern, Graf 3'nlenburg.

An den Wahlvorstehxr Herrn 5111.

m R.

WWUHZMM Bank.

Wochcn-Ucbersicht der Preußischen Bank vom 15. Februar 1867.

A c t i v a. 1? Geprägtes Geld und Barren ............ Tle. 76,920,()0() 2 Kaffen = Anweisun en , Privatbanknotcn und Darlehns affenschciue ............ , 2,584,000 3 Wechsel-Beftäude .......................... » 63,649,000 4 Lombard-Bcständc ........................ ;- 13,652,00() 5 Staatswapiere, verschiedene Forderungen und Activa ..................... s- ..... » 15,334,000 P a s s i v a. 6 Banknoten imUmlauf ................... Thlr. 118,206,000 / Depofitcn-Kapitalicn ..................... » 20249600 8 Guthaben _der Staats-Kaffcn, Institute und Privatpersonen, mit Einschluß ch G1ro-Vcrkehrs ........ . ................ Thlr. 2,265,00()

Berlin, den 15. Februar 1867. Königlich preußisches Haupt-Bank-Direktorium. von Dechend. Kühnemann. Boese. Robth. Gallcnkamp. Herrmann. von Koenen.

Vckanntmachung, betreffend 1. die Ausreichung neuer Di- vidcndcn-Schcine zu den alten Vankanthcils-Scheincn, 11. den Umtausch der Interims-Scheine Über die Einzahlungen für neue Bankanthcilc gcgen VankthxilZ-Schcinc nebst Dividenden- ?» emen.

1.

Zu den alten Bankantheils-Schcinen sollen neue Dividen- den-Schcine für die fünf Jahre 1867 bis 1871 einschließlich aus- geretcht werden. Die Eigcnthümcr der alten Bankantheils- Scheme werden daher auf cfordcrt, die Talons , mit einem

doppelten Verzeichnise dcrelbcn, wozu Formulare unent-

ge1t11chßyerthcilt „werden, vom 25. Februar 0. ab in den Vor- unttagsstundcn xedcs Wcrktagcs von 9 bis 12 Uhr der Jaupt- Bank-Kaffc zu V9): [111 oder einer der Provinzial-Vauk-An alten 11 Breslatt,"Coln,Danzig, Königsberg i. PU, Mag-

eburg, Munster, Posen, Stettin, Aachen, Biele- feld, Bromberg, Kassel, Coblenz, Cöslin, Crefeld, Dortmund, Dusseldorf, Elberfeld, Elbing, Essen,

„-_- ._.. -. “__“. .. „.___-___.“____._ __

Frankfur»ta.O.,Gleiwiß,Gl0gau,G-ö-x-W x-Graudcn , Halle a. S., Insterburg, Landsberg a. __ _., MemeT, Minden, Nordhausen, Ste cn, Stralsuzxd, Stolp, Thorn, Tilsit persöx11ich oder urch eme„n Drtttcn zu über. geben. Das mit cinzureichcnde doppelte Vevzerehnßß nuxßwn-beiden Exemplaren die NUnnncr dcr Bankanthcich-Scheme, cmzeln nach deren Reihefolge, so wie die Stückzahl enthalten, und von dem Einreicher mit Bemerkung seines Standes und W_ohnortes deut- lich unterschrieben sein. Die Haupt-Vauk-Kasjc resp. die be- treffende Provinzial-Bank-Anftalt beschei11igt arzf dem Duplikat- Vcrzcichyiffc den Empfang der WWW, und giebt daßclbc-dcm Ueberbrmgcr sofort zurück. Die neuen Dividenden-Srhkinc wcrden daun von der Hanpt-Bank-Kaffe wo möglich wgleich, bestimmt aber am nächstfolgenden Werktage , von den Provin- zial-Vank-Anstalten spätestens 14 Tage nach Empfang der Talons egen Rückgabe des Vcrßcichniß-Duplikats und die darunter zu cyende qutéung auchckändigk Die „Bank behält sich zwar das Ncchk vor, die' Gültigkeit der Qnitfnng zu puüxen, Über- nimmt jedoch keine Verpflichtung dazu.

Sollten Talons zur Erhebung der neuen Dividenden- Scheine nicht in der vorstehend bestimmten Art persönlich oder durch einen Dritten Übergeben werden, sondern etwa durch die Post oder sonst mit Briefen von außerhalb cin- gchen, so xnüsscn dieselben den Absendern ohne Weiteres zurx'ickYschtckt werden, da sich die Bankverwal- tung dicserhalb m chriftwcchsel nicht einlassen kann.

ll.

Dcr Umtausch der“ Interims-Scheine gegen Bankantheils- Scheme erfolgt „ebenfalls vom 25. Februar 0. ab in den Vor- nnttagZstunden jedes „Werktages von 9 bis 12 Uhr.

1) Dte Interims-Scheine, welche sich noch im Be- szß dersdqrtn benannten Eigcnthümcr bc'finfden, smd derzemch Bankstellc, bei welcher deren Mtsstellung erfolgt ist , u übergeben , und dagegen die Bankantheils- SchLU1§ neh den Dividxnden-Schemen für die füanahre 1867 ws 1871 gegen Qurttung dcs Einreichers in Empfang zu nehmen , wozu ,die „betreffende Bankstelle O,;Uitt, ngs- Foxznulgre unentgeltlich verabfolgcn Mrd. Dic ank

behglt sich auch hierbei das Recht vor , die Gültigkeit der

thtung zu Prüfen, ohne „dazu eine Verpflichtung zu

Übxrnehmen. ' = “ 7 2) Dte Interims-Schcine, welche sich nicht mehr im

“ Vesixze des darm benannten Eigenthümers be- “

finden, müssen, ohne YntexschieH, ob sie von der Haupt-Bapk oper eincr ProvinYal-Vankftelle auzsgxfcrtt t smd, bei der Haupt; ank mit einem schr1stl1chen 'esuche um Umschreibung auf den Namen des [e,ßtgcn ExgenthümerZ uud um Aqueéchung dcr-Vank- anthecls-Schxme nebst Dividcndcn-Schcinen eingereicht wvcrden. Dtesem Gesuche sind die den Uebergang des Ergenthums auf den cinzutragcndcn Ei enthümer nach- wecsenden Dokumente, in welcher .Vezie ung dic 511113 516 6 auf den Interims-Scheinen abgedruckten Bedin- gupgen zu beachten find, bei ufügen. Jeder Einsender wrxd dann auf sein Gesuch bcéonders bcscizieden werdcn. Berlin„dqn 15. Februar 1867. “

Kömgltck) Preußischs Ha'u-Pt-Bank-Direktorium.

von DechenR. Kühnemann. Böse. Rotth.

Gallenkamp. Herrmann. von Kxönen.

" Berlin, 18.Fcbruar. Se. Majestät der Ké5ni2€haben Aller- Jnadt st gcruht: Dem Obersten von Schmidt, ommandeur es „usaren-Regnnents Nr. 16, zur Anlegung der. von dcs_Großherzogs von Oldenburg Königliche Hoheit ihm verlrehencn “Schwerter zum Ehrcn-Komthurkreuz vom Haus- und , Verdienst = Orden des Herzogs Peter Friedrich Luynng und dem Oberst-Lieutcuaut Grafen zu Solms- W11dc11fels , Commandcur des 2. Brandenburgtschen Ulanen- chnnents Nr. 11, zur Anlegung des von des Fürsten ZU thwqrzburg-Sondershausen Durchlaucht ihm öerliehencn Jurstltch Schwarzburg1schcn Ehrenkreuzcs erster Klasse A(lcrhöchst- xhre Genehnugung zu ertheilen.

N i ch t-am-tz-l-i-ch e s .

Prxuszen. Berlin, 18. Febrxtar. Gestern wohnten Se. Majcstat der König dem Gottesdienst im Dome bci, empsm-

* personals im Schwurgerxch

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gen in Audienz: den General der Infanterie Vogel von Faä-cken- stein, densOber-st und Hofmarschau von der Schulenburg , den Komnterztcn-Nath Borsig, den Major a. D. von Verse:), den Geheimen Ra'xh von Savigny, und arbeiteten dann mxt dem Minister-Prästdenten Grafcn ViSnmrck. , „ ente nahmen, Sc. Majestät dcr Kröni? militmrtsche Meldimgen nn chseux des Gouverneurs und es Komman- danten entgegen, empfangen aus den Händen des Lieutenants Hedericl) vom 8. BrandenburgischenJnfanteric-NcgimcntNr. 64 die Ordey des verstorbenen Oberstlieutenauts a. D. Knospe, und erthctltcn nach dem Vortrage des Civil-Kabinets Audienzen aN die Grasmx von Vxxghauß und von Harrach. Nachmittags hatte der thfter-Praßdenx Vortrag. - Ihre Maxßstat dthö11igin war vorgestern in der 7. Vorlcjung des W1s1enschqfkl1chen Vereins anwesend und wohnte gestern dem Gottesdxenste nn Dome bei. -- Das Familiendmcr war bei den Könxgltchcn Maxestätet) im Palais. Abends fand bei Ihrer Ma1estat der K'omgm eme Vorstands-Sißung des Vaterländischen anysn eVereiys statt. -- Se. Köm liche Hoheit der Kronprinz empfing im Laufe des Sonnawnds Den General der InfaUterie und kom-

mandirenden General des 1stcn Armcc-Corps, Vogel von Fal- *

ckenstein, den OQer-erghauptmann Krug von Nidda, den Hof- und Garx1is0'nzPred1gcr Rogge und crrnHÜffcr aus Paris. Um 4 Uhr spexfte Se. Kömgltche Hohett Prmz Georg im kron- prinzlichen Palais. Um 5 Uhr begab sich Se. Königliche Hoheit der Kronprinz in Re Vorlesung des wiffenschaftlichm Verems

uns Ihre Kömgliäze Hoheit dic Kronprinzessin um 7 Uhr-

in die Sin =Afademie, woselbst führung geangte. , . ' _

-'- Se. Königlrche Hohcrt dcr Kronprmz wohnte am Sonntag Vorinittag dem Gottesdienste im Dome bei und empfing hierauf dcn Banquicr Brendel, den Hauptmann im Generalstabe von Versen, den Wirklichen chationZ-Rath Jor-

Peyne's Oratorium zur Auf-

dan. , dcn Rittmeister Bri, und den Lieutenant Mikson. Um *

5 Uhr be abcn Sich Ihre öniglichcxtHoheiten der Krynprinz und die . ronprin-zessin * zum Diner" m das Palms Ihrer Majestäten.

“Kiel, 15. Februar. Das »Verokdnungs-b'latta theilt das BceidiguanSformular der. Beamten in den incorporirtejx Lan- destheilen wit, fo wic ferner, daß die Staatsbuchha'lteret und das Affi nat'isn'swcsen beider Herzogthümer-in K-1el Unter dem

- OberpräzidénéeU concentrirt werde.

Kassel, 16. Fcbritar. (Kaff. tg.) chTe-Vormittag um 10 Uhr fand die Beeidigun des ämmtlichcn hiesigen Iusnz- B?czale statt. Sakbfen. Dresden, 16. Februar. Beide Kammern sind bis 3an Monat Nowember vertagt worden. Väysrn. München, 15. Fejbruar. Bayr. ZW.), Unter dem Vorsißc Sr. Königlichen Hohert des rinzcn Lurtpold

" von Bayern fand heute 'e'me nwbrstündigc SiHunq des Staats-

rathes statt, worin die Gcseßentwürfc Über die VexvoslstéYn-di- ' ung der bayerkfchen Staatsbahnexx nnd chu Bay emcrEtse-n- Zahn von Schweinfurt nach Ktssxngen, uber dw Mtfnahmc eines Kreisanlkhens für die 11“9ch,111chtgedechten Kosten der bau- lichen Vollendung und der Etnrtchkung dcr Kreis-Jrreyanßalt Für Unterfranken u_nd Aschaffenbur? zuxWerneck , «1le uber ie Behandlung des MilitmT'vcrfasungs = Gesexzentwnrfes zur Berathun “elangten. , , , ;

-- 1 .Jcerar. In der heutigenSnymg der Angoxd- nexten-Kan-rmer äußerte sich der Köntgnchc SYaathxnxfter des Innern bei Einbqu-ung des Geseßenthtrfs uber dre Be- handlung des Mil-itair- „erfaffungsgesech, xmc sqlgx:

Meine Herren! Nachdem das Gescß über d1c Mtlrtatr-Pcrfaffung, Welches der Herr Kriegsminister Ihnen in Ihrerkleßten Sitzung „vox-

ele t hat, für die Vorberathung im Aussthussc cznc gcrgumc Zcxt m ZlnsYruch nehmen wird, innerhalb welchcr dre hierzu 111 't ummttcl- bar berufenen Mitglieder dieses hohen Hauses 01)th gcn gcndxs Bc- rathungZ-Makekial dahier zuriickgchalfen Werden müßten, schcmt fich eine Vertagung des Landtages unter der Voratzsseßung „zu x111pfehlxné daß “an “gesetzlichem Wege dem Ausschxtffc dre Mögltchkxtt bereite wird, seine Arbeiten fortzuseßcn, wclche ]cdenfalls nur gefördert wer-

den können , wenn seine Mitglirder nicht durch öffentliche Si ungen

oder anderweitcAuZschuß-Bcralhungcn in ihrer vorberathcn-dcn hätrg- keit für das Militaivcrfaffungö-(Hescß untcrbxoclyucn werdet); ,

"Zu diesem Ende bin ich von Sr. Majestat dem Komgc Aller- l)öchst beauftragt, hncn meine Herren, emen Gcscß-Enüvurf DMU? legen, vermöqe de “en Hic Bestimmungen „des Gesetzes voxn 4. at 1865, »die Béöän'dlün ““der““(Heseß'sEntwurfc über Gcmcmdcwescn, Nnsasfigmachun und 3 ,erchclichung, Hcinxat und ArmcnYftcgc, dann über das ?GcweSösMsen brtreffrndec, auf dle Bxhandlxxmg cs Gcseßcs »übcr dic -MilitairW-crfassung« anwendbar erklart 1vur_dcn.„

Ick habe die Ehre, dtcfcn Mseß-Enkwurf - zuglctch nn Namen des Königlichen Kriegsminiftcriums -- dem hohen Präsidmm zu

überreichen, und empfehle Ihnen, meine Herren, denselben zur ver-

fassungsmäßigm Zustimmung.

Großbrtxantjtxu und Irland. London, 15. ebruar.

In der gcstchn 'Stßunwdes Oberhauscs kamen wie er einige Petxttyncn unr -chltcßung dcr Wirthshäuscr am Sonntag ein. -- Auf eme _angc dcs "Marquis of C'lanrica-rde wegen ßes fenischen Auslxruckxs “tm Woften von Irland kann Lord Derby nur den Inhalt dxr crngclaufcnxn Tele rammc mittheilcn. Er äußerte nicht die ge- rmZfte Besorgmß, son ern „bemerkte, daß die von der Regierung ge- tro cyon Maßregeln zur thderherstellung der Ordnung volikommcn ansketchcnd seren und Haß m allen anderen Theilen Irlands Ruhe herrsche. * _Der Marqms of Clanricarde erhob fich nochmals zur

rage, ob dte_ Jnsurgcnten von der_Scc hcrgckormnen seien. - Lord “ erbsy erwredertc, daß „er in dic1cm Anßenblickc außer Stande sei, mehr 111 Erfahrung zu brmgen. - Dic Bill über öffrntliche Schulen kam dann zur zweiten Lesung. _

Jm Unterhausc fragte „H orssall, wie es mit der Vermitte- lung zwischen Spanien und Chili stehe. - Lord Stanley erwiderte, ex habe noch nicht gehört, ob Spanien. und Chili den von den Vev- ctmgterz Staaten von Nord-Amerifa gemachten Vorschlag angenom- nzen hatten, glaube aber nach dem aligemeinen Ton aller Nachrichten dte Annahtxzc hoffen zu dürfen. Uebrigens könne er, wie die Dinge stc-hcn, daruber nicht' mit Zuvcrstcht sprechen. »- Auf Antrag des Schaßkanzlch werch mehrere Resolutionen angenommen, die dmchck haben, eins“]üngst zwischen England, Bel “en und Holland geschlossene, den Rückzoll auf raffinirtcn Zucker betre- ende Convention lk) Kraft zu sehen. -- Walpolc bringt zwei Bills über dle AmvewdunL, der Todesstrafe ein. Die im vori en Jahre vorgesch[„a xne (.mtheilung des Mordes in ein Vcrbrc en ersten (tychwhr [gen) und zweiten (nicht todeSwürdigen) Grades hat er in se'me 'Bxll aufzunehmen nicht für gut befunden. Er beschränkt dafür dtc TodeSftrafe aus vorsäßlichep- 1mt Abficht der Tödtung verbundenen “ Mord, (zus Mord od'cr Mitwwkung bei einem Morde, begangen in der Veritbtxng vmz Embrach, Schändung, Brandstiftung, bei der Flucht odcr Befreiung emer, des Mordes schuldig gesprochener: Person, und quf die Ermordung emes in seiner Amtscrfüllung begriffenen offens- ltchen Dtcyxrs; Alle andern Mordthaten sollen mit Zwangsarbeit von fiebenxährtger bis lebenswierigcr Dauer bestraft Werden. Auch a_uf Kmdesmord von, der Mutter ('Nach) soll in gewiffen Fällcncine ge- rmgcxe ;Strafc' chen. Die zweite ill bestimmt, daß das Todes- urthetl thctscin von Zeugen innerhalb des Gefängnisses vollstreckt Werde. -7 Schließlich kommen beide Bills zur 1. Lesung. _

EZ 111 dem Parlament ein Blaubach über den freifscheu An stand vorgele t worden, welches über die Stimmung und die An 1chten der Gro mächte einiges Licht verbreitet. Aus einem Schrei- ben Lord Stanley's an Earl Cowley in Faris, vom 18. Sep- tember 1866, und einem anderen vom 12.0kko cr -- in welchen De- peschcn dcyenglischc Staats eccctair des Auswärtigen seine Unter- redungcn unt dem russischen esaudcey, Baron Brunnow, schildert -- geht hervvr, daß England und „Rußland in einer Hauptsache einig scheinen. _ Bejdc bctrgchtcn den Aufstand in Kreta als eine lokale An- gelegenheit, dtc zu keiner Wicderauferweckung der orientalischen Frage Anlaß geben dürfe, . -

-- 16. Fcbxuat. Im Obxrhause erklärte gestern der Earl of Vclmorc an eine Jntxrpcllatwn von Lord Vivian, daß die ““rei- willigen zum aktiven Dtcnst in Reih und Glied nur egen den in- brucl) cines ausländiséhe-n Feindes 'auf cbotcn wcrden önntxn; unter gewöhnlichen Umständen könne man tc nur auffordern, in thrcr bür- gerlichen Eigenschaft als Spezial-Conftabler zu dienen und er sehe keinen Grund, an dem betreffenden Gesc c etnxas zu ndern. Nack) ciniYen Bemerkungen von verschiedenen «eiten läßt man den Gegen- ftan fallen. -- Da der Bischof von London gewisse Depeschen und Auchisc über die Kirche in den Kolonieen beantragt, sagt der Earl of- Carnarvon dieselben zu, und verspricht außerdem eine Bill einzubringen, welche die 1th ungewisse Stellung der Kirche in den Kolonicen feststellen soll.

„Im Unterha us e bcanLragt Gregory eine Adresse um Vor- legun der Korrespondenz zwischen dem Auswärtigen Amt und den ausw 'rtigcn Regierungen Über dcp Aufstand, m Kreta und die türki- schen Festungen in Serbien, owxe der Ber_tchtc britischer Konsulate über diese GeYenstände. Er he t M Humanität hervor, mit der Lord Stanley in er kretischen An clegcnhett gehandelt habe und die einen auffallenden Gegensaß zu dechrhaltcn Moustier's bilde. Er empfiehlt “sofoxtcinc Untersuchung darüber anzußcllcn, ob die von der Pforte tm Hatti-Humayun von 1856 gemachtcy Verheißungen erfüllt und die den Krctern gezezrübcr Anno 1858 eingegangenen Stipulationen ausgeführt worden Hmm. Wenn das Ergebniß der Untersuchung ver- neinend ausfalle, solle man Krcta_vom türkischen Joche befreien und als „unabhängigen Staax korxftztuiren. Layard mißbilligt die Angriffe Gregoryskauf ch Polattk dcr franzöfischcn Regierung und weist auf die Gefahrl1chkctb cmer solchen parlamentarischcn Parkei- nahmc für, die Sache der Krctcr nnd der, Griechen überhaupt hm. - R. Griffith macht auf, dgs VerlangenSerbicns nach der Räumung Belgrads und anderer turktscher Jeftun e,:x im Lande aufmerksam. _ Gladstonekann d_cr Behauptung, dgß 1eBeschwcrdcn dcr Kretcr mit ihrem Aufstande mchts Tu thun „hatten, keinesw! s. bcistimmen. -- Lord Staztlxy, crjytcdcr auf dre Serbien betrc ende Frage, daß Ihrer Maxestat Regterun nach [an er Berathung und im Einbern'eh- men nut den anßerenM cbtxn der Pforte empfohlen habe, «den natür- lichen und veryunftigkn Wunschen der Serben möglichst cnth enzu- kommm, und „dw, Pfortebabc „dicse Vorstellungen auch mit M igung und Unt verstathger VcU'öLmltckykrit aufgenmmncn. Eine brstmnntc Antwort auf dtcse Vorßrllungcn sci indeß Noch nicht.- vingclaufrn, und es würde dem Zchk der-noch schwebenden Unterhandlungcn nicht för-