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gebung.« Bei Durchberathun des Entwurfs kgm man aber zu „der Ansicht, daß, da im rt. 32 gewisse indirekte Steuern, als Gegenstand der Bundesgeseßgebung, genannt sind, diese Steuern der vollständigen Aufzählung halber aiich m der Pos. 2 des Artikels 4 zu erwähnen seien. Es geht hieraus hervor“, daß durch Streichung des Wories »indirektencc allerdings eine sehr wesentliche prinzipielle Aenderung des Entwurfs he- schloffen werden würde. _ _ _ _

Der Antrag , das Wort »mdirektenex m Sah 2 zu streichen, wurde von der Versammlung bei namentlicher Ab- stimmung niit 125 gegen 122 Stimmen angenommen,“ ohne das Wort »indirektena demnächst der ganze Say 2. Ohne Debatte wurden von der Versammlung angenommezi die Positionen: 3, 4, 5, 6 und 7. Nunmehr _wurde die Diskussion iiber den Say 8 erö__ffnet. Zu diesem Saxze liegen zwei Abänderungs - Vorschlage vor :_ 1) von. dem Abgeordneten Michae1is_ ().leck'ermimdc): die Worte: »im Intereffe der Landesvertheidigung und des ailgememen Ver- kehrsa“ zu streichen. 2)_'Von dem Abg. Graf zu Eulenburg: hinter dem erte: »Eisetibahiiwcsen« die weiteren: »und die Herstellung von Land- und Wafferstraßena emzuschiehen. Der Abg. Zirhr. Nordeck zu Nabena_u sprach egen den Vor- schlag des Abg. Michaelis, der nach ihm das ort ergriff.

Der BundeL-Komunsiarius Graf von Ihenpliy erklärte sich fiir den Vorsehlag des Grafen Eulenburg und gegen den des Abg. Michaelis. _

Nachdem der-Graf zu Eulenburg seinen Vorschlag be- fürwortet und der Abg. Miquel sich gegen den Vorichlag Michaelis erklärt hatte, nahm das Haus den Sah 8 Mit dem Verbesserungsantrag de_s Grafeii Eulenburg an.

Der Abg. Michaelis zog seinen Antrag zurück.

Zu der Pos. 9 wurden drei Zusaßanträge eingereicht:

1) von dem Abg. Grumhrecht: den Artikel 4 Nr, 9_ so zu fassen: »dcr SchifffahrtSbetrieb und die Flößerei auf den melreren Staaten gemeinsamen Wasserstraßen und der Zustan der leytcren, dic Fluß-_und sonst_igen Wasserzölle, die Anstalten fiir die Seeschifffahrt (Häfen, Sec- ionnen, Leuchtthurme, das Lootsenwcsen, das Fahrwasser u. s. w.),

2) von dem Abg. Baumstark: - zwischen den Worten »der« und »Schifffahrtsbctriebeein-

zuschalten: »Flößerci- und.« - __

3) von dem Abg. Evans, der guck) den »Fischf'ang zur See« in der Pys._ 9 berucksichtigt-hahen will.

An der Debatte uber PlZs- 9 unddie: „bezüglich derselben gefteilten Abänderungs-Vorschlage betheiligten sich die Abgeord- neten Grumbreeht, Evans, de Chapeaurouge, Meier (Bremen) und Braun (Wiesbaden). Die drei leytgenannten Redner sprachen gegen das Amendeuient Grumhrecht. Speziell gegen den Antrag Ehans sprachen die Abgeordneten Michaelis (Ueckermünde) und Meier (Bremen).

Die Pos. 9 wurde “'von der Versammlung mit dem Ab- änderungsanira des Abg. Vaumstark angenommen. Das »Amendement rumbrechta wurde von der Versammlung ab- gelehnt und das »Amendement Evansc- von dem Antragsteller zurückgezogen. _ _ _ .

Zu den Positionen 10, _11 und 12 lagen Abänderungs- Vorschläge nicht vor u_nd keiner der Abgeordneten ergriff iiber dieselben das Wort,“ dieselben wurden von der Versammlung, u nverändert an eiiommen. __

Zu dem Sah 1“ liegen folgende Abanderungsvorschläge vor:

1) von dem Abg. Lasker: “ den Artikel Nr. 13 zu faffen: »Die gemeinsame Geseßgchung iiber das Obligationenrecht, Strafrecht, Handels- und Wechselrecht und das gerichtliche Verfahrena * 2) von dem Abg. Miquel: der Reichstag wolle beschließen: Art. 4, Nr. 13 dahin zu “fassen: _ »die emeinsame Gcscßgebung über das bürgerliche Recht, _ das trafrecht und das gerichtliche Verfahren.«

Die Abgeordneten Lasker und Miquel begründeten in län- geren Aysfirhrungen _ihre Anträge. .

Weiterhin betheiligten sich an der Debatte die Alixzeordneten Keys er (Schwarzburg-Sondershausen) und von Wachter.

€__Oer le_ßtere seßte _m sehr eingehender Weise die großen VorzuÉe einer Gemeinsamkeit des Rechts auseinander. Der Ahg. alzmann _(Reus; ältere Linie) führte aus, daß in den kleineren Staaten die Cniwickclung und Fortbildung des Rechts init sehr großen__Schwierigkeiten zu kämpfen habe. Der Abg. v. Gerber erklarte sich fiir eine Codification auf den Gebieten der Prozeffe un_d des Strafrechts,“ mit einer »gemeinschaftlichen Gesngehunga iiber das bürgerliche Recht könne aber nur lang am vorgegangen werden. Hierauf wurde ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen. Nach einigen persön-

lichen Bemerkungen Seitens der Abg. ä er S

Und Herbig - schritt das Haus zur Ab "Zimgunä. DLYFZF der_nent Lasker wurde angenommen; der nirag des Abg. MiqUe[- Die gemeinsame Geseßgebung auch auf das »biirgerljché Recht« auszirdehnen , wiirde verworfen, Schluß der Si un 2 Uhr 50 Minuten. Nachfte Sihung Donnerstag, 2], ärg Morgens _10 Uhr. Tages - Ordnung: Fortseßunq der“ VOL: beraihung im Plenum iiber den Verfaffuugs-Enthirf,

Oldenburg, 17. März. (Wes. Zi .) Das neue e . = blatt verkündet den mit der preußischeng Regierung akxxxesckélßss'sZ nen Vertrag wegen Erbauung einer Eisenbahn von Olden- biirg nach Leer. Oldenburg erhält hiernach die Concession, auf seine _allexmgetr Kosten die Bremen-Oldenlmrger Bahn durch preußischev Gebiet zum Zinschluß an die vormals hannoversche Westbahn nach Leer zu fuhren. Die Bedingungen und näheren

Vestimmimgen des Vertrages sind die gewöhnlichen,“ indes; Very

dient hervorgehoben zu werden, daß die hiest e Re icrim d' Verpflichtung übergommen hat, den “Arishau LFieser Ziahn Jo 311? fördern, daß_sie _spatestens Ende 1870 dem Betriebe eröffnet wer- den_ soll, chsseltZ denkt maxi mit dem Aitsbau erheblich friiher fertig zu werden, indem dannt gleich begormen werden soll und manche Vorbereitungen dazu schon friiher getroffen sind. Da em besonderer Werth darauf zu legen ist, mittelst dcr Olden-

burg-Leerer Bahn einen direktenAnschluß an das niederländische '

Eisenbahnneß in der Richtung auf Nieuwe, Schan's und Wind- schoten zu_ ?ewmnen , sq hat die preußische Regierung die Zu- sage ertheil , dem bgldigeii ustandekmnmen eiiier Eisenbahn von der preußisch=1iiederlc'11idischen Landesgrenze bei Nieuwe- SchanZ zum Anschlu an _die Rheine-Emdener Bahn thunlichft Lhrderlichéu sem._ zan giebt sich hier der Hoffnung hin, daß ie prerißi che_Reg1erung den Bau in die Hand nehmen werde, falls kcm Privatunternehmer dazu sich finden sollte.

Baden. Karlsruhe, 18. März. (Karlsr. * t .) Ihre Koniglichen Hoheiten der _Großherzo und dieZÖYoßhcr- zogin haben heute Nachmiii'ag die Resi enz verlaffen, um sich ares, Anlaß der Feier des 71. Geburtsiags Sr. Majestät des KÖUYZ hon Preußen ziim Besuch der Königlichen Familie nach _erlm zu __begeben. Ihre Königlichen Hoheiten werden heute in Gotha Uhernachten _und bei ihren hohen Verwandten dem Herzog und der Herzogin von Sachsen-Coburg-Gotha, biÉ morgen Mitlktg dorlselbst verweilen, dann aber die Reise nach Berlin ohne Aufenthalt fortscxen.

_ Dcr Großherzog gedenkt einen Aufenthalt an dem König- [lch preußisehen Hof m_cht Über die Dauer von achtTagen au?- zudehnen UUd da1_m wieder hierher zurückzukehren , während dle Frau Großherzogin bis Anfang April bei Ihren hohen Eltern zu verweilen beabsichtigt.

Bayern. Miitichen,18.-Mc'irz. (Bayer. Ztg.) fand unter dem Vorsthe Sr. Königlichen Hoheit des

Heute Prinzen

Luitpold eine mehrstündige Sixzimg des Staatsraths statt,__

fur welche dem Vernehmen nach drei Gesammtbcschliiffe der beiden Kammern iiber “vorgelegte Geschentwiirfe (insbesondere aueh der Gesammtheichluß bezüglich des Kriegslasien - Aus- glerchuxigsgeseßes) zur Veraihung bestimmt waren.

_ _-'_Es ist der Königliche Mitiisterial-Rath im Staats- Mimstermm des Innern, Herr v. Schubert, von hier im Frankfurt c_1_. M. _abgereist, um den daselbst stattfindenden Be- rqthungen ube_r die AirseinanderseßiiUK des bisheri en Bundes- Eigenthums a s Administrativ =Bevo mächtigter aherns het- zuwohne_nÖ M D B _ -_ . ärz.“ ie »Bahersckw Zeitunga be leitet die er- öffenilichung des preußisch-haherschen Biindnißveßtrages (SM? gestrige Nummer d.__Vl.) nut einem Artikel, in welchem es heißt-

ur_lohalen Drtrchfuhrung des Vertrages gehöre, daß die bayeksche

e_gierung mit aller Entschiedenheit, mit allen verfaffungs' maßigen Mitteln darauf drinxxt, ein dieser Vereinbarung enisprechendes Wehrgeseß baldm'glichst zur Durchxührung, zu bringen. Der Artikel schließt: »Wir theilen nicht ie Befurch“ t_ung, daß die Veröffentlichung dieses Vertra es die guten e- ziehungen Deutschlands zum Auslande ' Un nameythch 3" Frankreich storen wrrd; wir glauben vielmehr, daß die Ver- Sffentlichung als nothwendige Konseqrtenz des dort so offen [ck“* vhrgehobenen mid gebilligten Nationalitätsprinzips erxlchtet wn'd, daß mem dieselbe als einen Beweis fiir«diex_.Ei11igkeit der der_itschen Regierungen und eben deshalb als eine Bürgscvaft des Friedens auffassen wird.a ,

__ In_.Folge der, Veröffentlichun des“? preußisch-bayerxsche“ Bundmffcs hat der Militairausschu in seiner heutigenSißung beschlossen, die Staatsregierung zu ersuchen, daß die Berathung

.-

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onft dem Äquchuß vorliegenden Gegen ände bis

über die s, M t , d __ Zur

Vorlage eines die ganze «1 erte umfassen en un regu tren en

Entwurfs verschoben Werde. _ _ Oesterreich. Wien, 19. Marz. Die von französischen

nd belgischen Blättern __angehlich a_us Wien in Form eines ?elggramms vom 16. Mesrz Mitßcxhkllte __Vehaizptzmg, _daß der Gesandte Rußlands in Wien Auf laruyg uber die _osterretchischen Rüstungen verlangt habe, ist, nach offizieller Versicherung, eben 10 Erfindung, wre alles über eme bevorstehende österreichische Antwort Behauptete. Der Gesandte Rußland's, Graf vdn Stackelberg, ist schon seit Wochen“ auf Urlaub von Wien d.

“WFL »Neue freie Preffe« meldet in ihrer Abend -Ausgabe, daß der amerikanische Generalpostmeister Randall zum Ge- sandten Nordamerika's am Wiener Hyfe erx1a_nnt wordeir set.

Ofen, 18. März. ute Vormittags smd die Minister

|, Becke und Wiillcrsto-eff, dann der Sectionschef Schäffer hier eingetroffen. Iü Begleitung des Mimsters v. Beust befindet sich der Sectionsrath Bardi) Werner. _ _

Pest, _18. März. Se. Ma1estat „der Kais er erschien ge ern um 7 Uhr im Nationaltheater iind wurde yon dem_ m am Räumen gedrängt vollen Hause mit enthusiastischen Elzeii- Rufen cmpfan en. Eine gleiche Kundgebung des _Iubels , Mit welchem das ublikum den Kaiser begrüßte, ha_tte _m der ersten Scene statt, in welcher ein Husar M seinem Trinkltede em Hoch auf den Ungarkönig ausbrmgt. _ __

»Llohdcc meldet: Heute _soll e_me roße Koxiferenz sammt- 1icher hier anwesenden Mimfter_ statt nde;_n._ Der Aufexithalt Sr. Majestät dürfte sich iiber die gegenwartige Wochehmaus erstrecken. Als ein darauf hindeutendes Zeichen irird die heute Abends erwartete Ankunft des Hofmarschalls Fiirften Hoheii- lohe und des Hofrathcs Imhof angesehen, deffer) Hieherhcrufuzig unt den Berathungen Üder die.,-Krdmmgsfcierlichkeit in Verbin- dung gebracht wird. _ _ _

- In der heutigen Stßung de_r Deputirtentafel _hrachxe „Miletics einen Antrag ein , daß die Regelung der Verhaltnisje zwischen Croatien und Ungarri beschlemugt_ werde. Szeni- kiralhi legte eme Vcrwahrrnig em__ge_gen_ den in Ungarn_n1_cht gesehlichen Ausdruek: »dreieimges Komgreicha, wogegeizMiletics erklärte, das; er keine Censur dulde. Den __Antrag bezuglich der siebenbürgischen Eisenbahn unterstuhte Barqn Gahrtel Kemenh in einer längeren Rede, woraumeifter Miko erklärte, erwerde es für seine P icht halten, den Eisenbahnangelegen- Zeiten seine volle Aufmer samkeit _ ic entsprechenden Vorlagen zu machen. der Antrag zurückgezogen.

, Belgien. Brüssel, 18._ März. __ _ ]eßt auch der französische »Momieura bestatigt, am 1

In Folge dessen wurde

In RoubaiY sind, _wie

„Arlbcßter- unruhen aus ebrochen die auch noch am 18. angedauert m en. In den bedeYtenden Fabriken der Herren Scamps iind Des- rou eaux sind die Maschinen zerstört worden und die erstere

xvar in Brand gesteckt. Die Maßregeln der Regierung haben jedoch die Ordnung wieder hergestellt, _ __ _ Morgen soll in der Zweiten Kammer die_ Debaite uber die Reform chWahlgeseßes beginnen“. Zwei Ma_1nfestat1m_1en haben bereits Statt gefunden ,' am Sonnabend hat_ sich das »libe- rale Meeting« in einer Resolution fiir das allgememe Stimmrecht ausgesprochen, und zugleich einen Protest gegen eme Aeußerng des Justiz-Ministcrs erhoben, welcher in der Kammer sich 111 dlescr Frage gegen die Noihwendigkeit der größeren Arisdehi'mng de_s Wahlrechtes ausgesprochen hatte, und a_m Smxntag hat die 179416 cin 139111719, cicherbindung, welche eigens fur dieseFrage „gebildet worden ist, eine erste Versammlung gehalten, um sich '"“gleichem Sinne auszusprechen; _ _ _ Großbritannien"und“Irlai1d*.'_ London, 18. Marz. Am vergangenen Sonii'a'bend, dem sechsten Jahrestage des Todes dex Herzogin v on Kent, begab sich Ihre Maßestät die Köni- IM- begleitet von der Königlichen Faimlie un Gefolge, don ,demSchloffe zu Windsor nach Frogmore, um das Grab 1hrer verstorbenen Mutter zu besucheii. _ _ halte und Gebete bei der Gruft“ schmückten die hohen Besucher den Sarkophag mit Irnnwrtcllenkränzen und kehrten dann nach

dem S lo e urück.

“ckInffde2c Iamaica-An elegenheit wird 111 _den nach- sten Tagen von dem Anklage: omite em_ neuer Schritt gethan Werden, Fiir den Fall nämlich, da_ß _die Verfolgung wegen Unkechtmäßjger Verurtheilun und Hinrichiung Gordqns eius oWellen Griinden fallen so te , beabsichtiger) die Kläger eme weitere Anklage gegen Oberst Nelson und Lieutenant Brand WFM Mordes der Herren S; Clarke und Lawrence an ängi zu. machen", was“, bei den schon ."), _Sachen GWM' - geschaffenen Maßregeln, keiner Wettlaufigkeiten bedarf, Bei dem erwähnten Haile Clarke und Lawrence

Wallet gegen die andere Sache in ofern eine Verschiedenheit ob,

zuzuwenden und dem Hause.

Nach, kurzem Aufent- _

a_ls die Vergntiyortlichkeit wegen der un eseßlichen Hinrichtun dieser L_eute _lediglich auf den beiden ngeklagten haftet un Eyre m diese AnYlegeizheit nicht verwecfelt ist. Abgesehen v_on der fehlenden estätigung des Gouverneurs, zeichnet sich die neue Aziklagesache noch dadurch von Gordons Fall aus, daß die beiden Todesurtheike ohne Beweise für die Schuld ge- sproéen und nach der, von Ehre erlassenen Amnestie vollzogen wur en. ,

-_-_ Der St._ Patricks-Tag istin allenTheilen Irlands ohne jegl1che Sthrunx verlaufen. Die lchtenTage haben außer dem von uns aiigef' rien Hirtenbriefe des Erzbischofs von Cashel zwei weitere undgehungen ähnlicher Art, die eine vom Kardinal Cullen, gebracht. Die Predigten der Geistlichkeit in den katholischen Kirchen Londons waren ebenfalls am gestri- gen Tage gegen die Aufrührer gerichtet.

_ '-_De_r Präsident der geographischen Gesellschaft spricht in einem Briefe an die »Timescc sich über Dr. Living- sione's Tod dahin aus , daß seine Hoffnung auf Nichtbeftäti- Jung der traurigen Kunde durch die Mittheilungen des politi- chen__ Vertreters Ermlands in szzibar, Or. Seward, sehr e_rschut_teri worden sei. Andererieits sendet R. Murchifon emen ihm von einem früheren mehrjährigen Be leiter Living- stone's zugegangenen Brief ein, der die Berichte iber die Unzu-

* verlässigkcit der Eingeborenen vom Stamme der IZhanna in

jeder Beziehung bekräftigt. Sew ard und Kirk haben fich nach Briefen ans Zanzibar vom 7. Januar mit dem Kriegsschiff »Wasya _11ach Qiiilloa begeben, um von diesem Orte aus wo m-Öglich_ verlässige Nachrichten über das Schicksal „Living- stoue's zu erlangen“. ' '

_ Italien. Ueber die' Ballottirnngen, welche am der-

iyicheneix Sonntag, in ganz Italien statthatten, liegen die ersten Ergehnine vor. Die Opposition hat in Piemont und Neapel . el_nc Anzahl ihrer namhaften Vertreter durchgebracht. Da Ga- ribaldiauch dreimal siegte, so ist er jeht viermal cwählt worden. ViSconii-Veuosta wird, wie die Piemontesisäze eitun meldet, als Vorschaiter naeh Stambul gehen iind Ricasoli da AuZwärtige Übernehmen. ' _ _ _ Der »PungolOec giebt folgende Statistik der bis zum 12ten m“ FlorenY bekannten Wahlen , deren Zahl sich auf 378 belief: von 164 efinitiven Wahlen fielen 90 auf Regierimgs-Kandi- daten , 61 auf Oppositionsmänner,„13 sind ungennL; bei 143 Vailottirungen befanden sich die NeZierungs = Kaki idaten un Vortheil, bei 68 Oppositionsmämier, find ungewiß.

Türkei, Belgrad, 19. März. (W. T. B.) _Wie ver- lautet, wird Fürst Michael von Serbien. _am nächsten Mon- tage sich nach Konstantinopel begeben. Die Dongu-Dampß, sckifffahrts-Gesellschaft ist angegangen worden , zu diesem Zwecke einen Dampfer bereit zu halten.

Naßland nnd Polen. St. Petershurg, 19. März. Wie-die »Smiats-Zciiun'ga mitihcilt, übernimmt die rusjiyche Regierung die Garantie für Zinszahlung und Amortisation der Pfandbriefe der gegenseitigen Boden-Kredrtbank,_ Guts- besiher, die in denWestprovinzen polnischeGiiter gekauft haben, genießen die Gewährung eines doppelten Darlehens, für welche die Krone mit den Krongüteru die erforderluhe hypothckarische Sicherheit leistet.

Sckweden urid“ Norwegen. Stockholm, 14. Mär . (H. R.) Der zur Prüfung der Regierungsyorlageii in Betre der_ Ordnung des VertheidigunngUeuZ ahieiten des Reichstages niedergeseßte Arisschuß hat jeßt sein Gutachten er- stattet und Folgendes beantragt: Ieder „Schwede muß Dorn 20. his zum 26. Jahre inkl. in der Landwehr und vom 26. bis um_30. Iahre inkl. in der Kriegsreserve dienen. Die Leßtere Foil ]edoch nicht einberufen werden, bevor alle K_taffen_der Land- wehr aufgeboten worden sind; Auch darf die Kriegsreserve nicht ohne die ausdrückliche. Zustimmung des Reichstages außer- halb Landes verwendet werden. Im Land _urm soll ferner ]eder Schroede im Alter von, 30-50 Jahren ienen.

Amerika. New-York, 16. März. Der Senat von Virginien hat sich erhoten, mit GeneraiSchofield, der nach der neuen Bill in dem virginischen Dlstklkt6_ kommandirt, u- sammenzuwirken. -_- Der Senat von Lo_u1s_iana2_h_éi_t_ Gel _er an _ewiesen , um die konstitutionelle Gültigkeit der illiairbill au die Probe zu stellen. -- Der Senat hat em Comité zur Untersuchung der Angelegenheiten der Schaßdriickerei ernannt. Die Truppenbewegungen in Kanada finden ihre Ursache in geheimen Mittheilungen, die der Regierung zugegangen find.