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die Landesvertretung gewä lt werden. Die Patrimonial erichte werden aufgehoben, der Le nsverhand gelöst. Fur Stracsachen Wifth Qtlnklagcprozeß mit Oeffentlichkeit und Mündlichkeit cm- ge r .- _ _
Auf Wunsch Sr. Durchlaucht des Fürsten sollten alle Fest- lichkeiten beim heutigen Regierungsqntritlt unterbleiben. n der Kirche fand um 9 Uhr eine kurze liturgische Feier statt, in der nach Abfingung dcs Ambrosianiscbcn Lohgcfanges“ der festlichen Stimmung durch ein crhcbendcs, von Kirchenrqth 131“. Schmidt gesprochcncs Gebet der wiirdigste Ausdruck“ verliehen wiirde.
Aus Anlaß des heutigen Regierun santrittcs ist em Erlaß von Geldstrafxn bis 10 Thlr. und efängnißsirafen bis zu 3 Wochen bewilli t worden.
Gera, 28. ärz. (L. Ztg.) Se"; Durchlaucht dcr Erb- prinz ist bereits heute wieder von hicrabgcreist," und zwar zu- nächst nach Greiz, um dort den Fürsten Reuß a. L. zu seinem heutigen Regierungsantritte zu beglückwünschen. Von dort wird Se. Durchlaucht sich dann zu seiner Familie nach Baden- Baden zuriickbegeben. „ “_ .
Hessen. Darmstadt,28. Marz. (Fr. I.) Flügel-Adxutant v. Grolman und OberstlieutcnantHartmann reisen morgen in militairischen Angelegenheiten nach Berlin ab.
Bayern. München, 29. März. “(W. T.. B.) Der Kriegsminister von“Prankh hat, wie schon seii längerer Zeit erwartet, sem Entlanungsgesmh eingereicht,“ als Grund desselben Ylt die Verzögerung und Erschwerung des Heeresreformgeschs
citens der Kammer. , _ ,
Oesterreich. Wien, 29. März. Dcr i_ialremsrhc Minister Graf Cibrario ist in einer besonderen Mission hier eingetroffen.
Niederlande. Aus dem Haag, 27. März. (Köln. Ztg.) Das Budget des Finanzministers Grafen Schimmelpcnnmck,
zu welchem die Kammer nach Erledigung des“ Kriegsbudgcts
Übergehcn wird, dürfte in Bezug auf seine Angaben iiber den Zustand der Geldmittel des Landes einen schweren Stand habcn. _ Die Regierung hat am Sonnabend ihren so lange erwarte- ten neuen Geseßentwurf zur Abwehr der Rinderpest in der Kammer vertheilen lassen. _ Die Kosten Niederlands fiir die Pariser Weli-Ausstcllnng, die im diesjährigen Etat mit 100,000 Fl. bcrschnet find, diirften lcicht das Dreifache betragen.
Großbritannien und Irland. London, 28. März. In der gestrigen Sißung dcs Untcrhanses beantragte M'Cul- laugh Torrrns die zweite Lesung der Artisans and Labourers' Owcllmgs Bill. Dieser (schon voriges Jahr eingebrachte und von eme111„Sonderausschuß rcmdirte) Gcscßvorschlag hat den Zweck, der Ueberfullnng und „gesundheitssckyädlichen Vernachlässigung der Hand- werker- und Tagelöhnceruarticre in den ärmeren Gegenden Londons zu steuern. Er ermächtigt die Gemeinden (Kirchspiele) nicht nur zur Errichtnng [zcffcrer Llrbcitcrwohmmgen Anleihen mit der Samtron dxs MljiljthlumH' zu kdntrahircn und durch eine 3 Pence pro Pfund Sterling nicht ubersxechndc Lokalabgabe zu decken, sondern auch a_uf Anregung" des Sanitätsamtes dic Eigenthümcr gcsundhritsfthäd- licher Wohnhauscr zur Verbessernng oder Demolirung derselben zu veranlassen. Im Fall scmcr Weigerung kann die Gemeinde selbst die ,Bcrbcsserung auf Kosten des Bejißcrs vornehmen; wcnn fie dagegen cmc Dctnoln'ung „viornnmnt, hat n'e den Besitzer zu entschädigen. _ Von mchrcrrn Mixglicdcrn lebhaft untcrstüizt, wird die Bill von andern „als eine radikale, das Eigenthumsrccht gefährdende Neuerung mrt Xixißtraucn aufgenommen; Die Majorität ist der Ansicht, daß der Gcscßvorschlag dem Prinzip nach schr annehmbar sci, jedoch ver- schiedener Ainendtrungcn im Comité, bedürfen werde. Mit diesem Vorbehalt Wlkd die zweite Lesung genehmigt.
" Frankretxh. Paris, „28. Mzirz. Dcr eseßgebcnde Korper „hat in seiner gestrigen Sißung nach tchenden Geseg- entwurf chr die den aufder Arisstcllung vertretenen Erfindnn- gen iind Mustern zu gewahrcnde Garantie ohne DiSkussion nnd einstimmig angenommen:
»Art, 1. Jeder Fran ose odcr Airsländcr, der Erfinder, sei es einer nach den Bestimmungen cs Gesetzes vom 5. Juli 1844 zu patcntifi- renden Entdeckun „oder Erfindung, sei es eines in Gemäßhcit des Ge- seycs vom 18. I.) arz 1806 zu dcponircndcn“Fabrikmuftcrs ist, sowie seine berechtigten Stellvertrxter,„fönnen, wenn sie zur Ausstellung zu- gclassen find, von der Kaiserlichen Ausftcllungs-Konnnisfion ein den ausgestellten Gegenstand“beschreibender“; Zcugniß erlangen.
Das darauf bezugixchc VcrlaanTn muß spätestens während des ersten Monats nach Erosfnyng der 5 nsstellnng eingereicht werden.
Art. 2. Dieses Zengnrß garantirt demjenigen , der es erhält, die- seibcn Rechte, dtc_1l)m cm Erfindungspatrnt oder eine gescßlichc Depo- mrung dcs betreffendenFabrtxmustcrs gewähren würde, von dem Tage der ulaffung _durch die damit beauftragte französische oder auswärtige Beh rde an bis zum ].,April 1868, auch für den Fall, daß dicse Zu- lassunÉ vdr Proznulgation des gegenwärtigen Gcseßes erfolgt ist und ohne ecmtrachti ung des Patentes oder des Depots, das der Aus- |eUcr vor Ablan dixscr risk nehmen und machen kann.
, Art. 3. Dte Etnga c zur Erlangun eines Zeugnisses muß von einer genauen Beschreibun?“ und, Wenn 11 thig, eincm Plane oder einer Zeichnung des zu garanirendcn Gegenstandes begleitet sein. Diese
Ein aben, so wie die von der Kaiferl. Kornmisfion getroffenen schei ungen werden in ein besonderes Rc iftcr eingetragen, dass auf dem Ministerium des Ackerbaues, cs Handels und der später lichen Arbeiten dcponirt werden wird. nisses findet uncutgeltlich statt.a _ _ “*I“
Am' Schlnffe dcr SiyUngzcigt „Hr. Guéroult an, daß und einige seiner Freunde 'em-: Interpellation in Betreff d,? LuxezndurggartenT an die Regierung ccftellt habe, fie ab arif dic ihrn von, Seiten des StaatßminißerZ zugegangcnc Err klarung , dre Regierun werde in einigen Wochen iibcr die?- Angelegcnhxit, emen, Ge cHentwurf einbringen , nunmehr ZUrücké ziehe, naturlich „rnit dem Vorbehalt, bei der Diskussion dei Gcstßcntwnrfs seine Bemorkuanen iiber die Schnelligkeit in de Demolitionsarbeitcn und die &crzögcrung in dcr Gescßvorlan 3" “FMF" Dk t 27 M ge
nr e re vom . c'irz ist der Ad'utant dcs . ' General Castelnau , ,der in Mission nach1 Mexiko WM; worden war, ziim Dirisions-Gcncral ernannt worden. *
_ Der Kaiser hni, wre dcr »Monitcur-c meldet, beschlossen das; sich Marme-Offizicre und Scc- Ingenieure an verschiedené Punktex bgeben und durch genanc astronomische Meffungcn eine geer Anzahl von Meridianen feststellen, Wclche spater “zur Bestimmunwder Lage der dazwischen befindlichen Orte dienen „sollen. _ Dtcsr Arbeit soll zur Verbesserung mehr. facder Jrrthmncr m den Lange- und Breitetabcllrn der »0011- nZinzmcs (165 txmxwa h_enußt werden. Diese JkrthÜiiier find kurzlich durch cmancrxcht des Präsidenten des Längenbiireaus dcm Unterrrchthmster zur Kenntnis; gebracht worden,
_ 29. Marz. (W. T. B.). In der heutigrn Sißung dcs etscizgßbenden Korpers „thrilte Gras Walewski mit, daß er cm Prandcnicnamt mcderlcgc und verließ den Präsidenten- ftuhl, der darauf von dem Vicc-Präsidenten Schneider einge- ??annetn wurde. Es cirkultrcn Gerüchte über Veränderungen im a me.
, _ Einer Mittheilung dcr »Frances Ufol e Sitte der Prinz von Oranien die tclcgrgphischc BenachchdtigZngkck daß zur Eröffnung der Ausstellnng keine Feierlichkeit stattfinden werde, zu spat erhalten und fc: 111 Paris eingetroffen.
' Portugal. Am 27. März ist es in Oporto u Tät- lichkeiten gekommen,“ das Militair mußte ci111chreitc:1,zundldie- sem gelang cs auch, die Ruhe wieder herzustellen.
, Italien. Florenz, 28._März. In 'der gcßriganbend- sißUng der Kammer „wurden die Herren P is anelli, Rcstelli und Cavalcli zu Picc-Prasidcntcn ernannt. ,
Rom, 27. Mqrz. Dcr Pnpst präkonisirie die Erzbischöfe von Mgiiand, Rheitns_und Algier, dann 21 Bischöfe, worunter 4 franzos1sche, 1 ungarischer und 16 italienische.
_ Türkei. Konsicintinopel, 29. März. (W. T, V.) Es Wird [irrsichert,_dqß die Seitens Frankreichs, Rußlands und Ocstcrrcirhi? Proxekttrtc Llcbcrgabe einer förmlichen Kollektivnote, welchc der Pforte_ die Abtretung Kandicns empfiehlt, nicht auf- gegeben sci, weil England den Beitritt zu derselben vcr- wei ert hqdc, ,sondern weil zwischen Frankreich und Rn [and M dic1cr „Angelegenheit Differenzen entsiandcn seien., Omchascha iibcrnimmt dcn OOcrÖcfehl im Epirus und m Albanien,; dns Hauptquartier dcffclbcn wird in Prevcsä srzn , wohin das tnrktschc Geschwader zehn neue Bataillone iibcr- fuhrcn Wird.
Rußland und Poirn. St. Petersbur 28. März- Das 23. Stück der Gescysannnltmg enthält untergÄr. 233 DM
Senats-Vefehl vom 14. März, wcl er 0! (*Ude Allcrbö ste Edikt publizirt: ch f g “ ck . Nachdem WU“ in Verschiedenen Zweigen der bürgerlichen Organi- sation und in verschiedenen Institutionen die Reformen unternonnncm wxlche deni allgcmetncnsNZthn des Landes und dem Wohle der VF' volkcrunzr m Unscrm Königreich Poxcn entsprechen, habcn Wir es s"r zweckmaßocg erachtet, bis znr engeren Verschmelzung dcs Verwaltungs- Modns m denselben 1111t_ dem des Reiches dicFiihrung undcnd' gulttgc Durch11cht dcr legislatorisckwn Angelegenheiten in der unter Unserer nnnnttclbar'rn- Leitung stehenden cigcncn Kanzlei für die An- gxlcgcnhcitcn dcs Komgrcrchs Polen zu vereinigen und dicsrlbrnßcr Fanchchöiz des in Warschau errichteten Staatsraths dcs Königrklkhsf ztc en. . Ju Erwngung, daß_die dem erwähnten Rathe verbliebene OW“ genheit, dic [ghr'ltch-cn Einnahme: und Auögabc-Budgcts dcr Verwal' tun en des Königreichs zu priifen, mit der fiir das laufende Jahr “' folg cn Etnxchlicßung dcrselbxn in das allgemeine Reichsvudgctnunf nichr „nuch ortfrixlt und somit das Fortbestehen dcs bezeichnctcrtRakhis ubcrflussig wird, befelxlcn Wir auf Grund einer im Comité für d" Angelegenheiten ch Königreichs Polen durchgeschcncn Vorstellung Un- seres Statthalters nn Königreiche, Folgendes: ]) Dchtagtsratl) des Königreichs Polen wird aufgehoben. 2) Ehe" so „Wil'dndlc bei demselben bestehende Kanzlei aufgehoben. 3) Die 63“ Lchafte uber Adelssachen und Ehrentitel, rvclchc noch der Kompch es aufgehobenen Staatsraths unterlegen Zabert, sind dem eroldtk“ hergeben. Dcr
Departement des, dirigirenden Senats zu
Die Ausfertigung des ““',
. nßitutioncn i|
cschäfts' „
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"'r der leichen Angelegenheiten wird durch eine bcsondereVerord- LWL fft.:stgcseszgt werden. 4) Die Prozessenber Verbrexhen, welche die von Uns ernannten Beamten des KömgrerchZ Polen im Dienste verübt abcn- snd fortan nach dem allgemeinen m1inchebestehendenModus r dcrartiae Prozesse zu führen und u xntsxhetdcn. 5) Die Revifion cr Rccbenschaftsbericbtc der noch im . önigretch verbleibenden Central- bis„ zu deren dcfimtwcr Aufhebung dcm Or- anifations-Comité im Kdntgrctcb zu übertragen, Welches auch Jus diesen einzelnen Berichten den allgemeinen Bericht zusam- menstcllen wird. 6) Den Mttgltedcrn dcs Staatsraths und den Be- amtcn der Kanzlei, die aus dcm Etat treten, verbleiben die Rechte, wclche denselben bei einer so'lchc'n Entlassung laut des Re lcmcnts über den Civildienft im Königreich. zustehen. 7) Die Llnor nungen zur Inkraftsetzung dieses Unsercs Edikts, Welches unvchiiJlich m daS Gesetzbuch einzutragen ist, werden Unser Statthalter un as Organi- sations-Comité im Königreich treffen. , Dcr dirigirrndc Senat wird nicht unterlassen, dre zur Inkraft- scßun dieses Unseres Edikts nöthigcn Maßregeln zu er; reifen. Tgckas Original ist von der eigenen Hand Sr. a1cstat unter- zeichnet: »Alcxandcr.«
Dänemmk. Kopenhagen, 27. März. (Harnb. N.) Unter den vielen dcm Reichstage vorgelegten Geseßcntwurfcn ist der, betreffend dieKommunalvcrwaltung auf freier Basis, einer der wichtigsten. Seitdcr ersten Behandlung dcffelben, welcher einem Arisfchuß iiberwrescn wurde, ist ziemlich lange Zeit
,verfloffen und er t heute wurde die zweite Behandlung anZefangcn.
'e edruckte Ab immung-Iliste zeigt nicht weniger als 1, iAendx- ZWSvorschläge. Einer der bedeutungsvollften Punkte ist, ob die Bürgermeister künftig ihre Stellnng als Staatsbcantte behalten
_ sollen, oder ob sie ganz Kommunalbeamtc, von der Kommune bc-
soldrt und gewählt, werden, sollen, 'was in Kopenhagen zum Theil bereits der Fall ist, während "die Obxraufstcht des Staat? durch einen andern Beamten ausgeubt" wurde. Der Arisschuß hat aus Zwrckmc'is;igkeitsgriinden vorignfig mdeß auf den, Ge- danken völlig kommunaler Biirgcrmeistcr dcrz1chtct. Dachen will er die Bürgermeister nicht ohne spezielle Wahl zu Vor- sigendcn der Kommunabchrgscntation gemacht haben, da. man der Kommune völlige Freihnt und einen Auézwcg zu frei Yon der Kommune angestellten Bürgermeistern offen halten musse.
, ö . Amerika. Ncw-Y ork, 27. Mär.. GcneralShcridan hat Mr. Herron seines Postens als _ ttorncr) = Gcnerql von Louisiana entirizt und ebenfalls den Mayor Monroe wre den Richter Nbell ihrer Acmter entlassen. ).[nmittelbar darauf wur-
den andere Herren zu Nachfolgern dcr Abgescßtcn ernannt.
Das chräscntantcnhans naZm Rcsolntioncn an", die der Besorgnis; der Nation in Betreff cx kanadischen Consoderation und der Sympathie fiir das Volk nx Irland imd Kanada bei Keinem Kampfe fiir nationale Sclbststandigkeit AuZdruck vcr- et en. h _ 16. März. General Schoficid hakin riner eben vcr- öffentlichtcn Proclamation angckimdigt, niilitairi3ch8 Gcwali- maßrcgcln werden nur im Noihsalic angewendet werden. Er apPellirt an das Volk", durch*).lntcrwrrfnng untrwdie Gesrye und eine unparteiisch Ju iiz dazu so wenig ais moglich Gele- gknheit zu geben. _ Dasx cprä'scnkanicnhaus hat500,000 Doll. angewiesen, um die Reconstructions-Bisl in Kraft zusfscßcxi.x_ Die dcmokratiscde Stanis-Cochntion von *kichigan rrklgri die Re- constructions-Akic fiir rmcoxistinttimicld i_tndrrvolntwnair. _ Die thheftörungcn unter den Ncgexn m_ WllllQUIbng hach ngkhört. _ Die Wahlen in Nrw-Ixamwhire ergaben rm gim- stich Resultat für die Demokraten. ' '
Die Fenicr entwickeln allenthalben un Lande eme ringe- WÖhnlichc Thätigkeit und zahlreiche Vrrsannnlungcn finden stqtt. Roberts hielt in Chicago cine Ansprache (m_rmx zahl- reiche Versammlung nnd cin fcnischcs Regiment zog in Parade dUkck) die Straßen.
Tclcgraphischr Depeschen aus dem Wolff'schcn Trlcgrapbrn-Vürran.
Pesth, Sonnabend, 30. März. Durch Kaiserliche Entschlie- ÜUUI ist das Institut der Gcnsdarmcrie aufgehoben worden. Die Obliegenheiten desselben sind den Landes- und Munizipal- behörden iibertragen worden.
, Pesth, Sonnabend, Z0.März, Mittags. In der heutigen SW"?! dcs Unterhauses ist das Elaborat dcr Sicbcnimdsechzigcr- Konnnission, die gemeinsamen Angelegenheiten betreffend, nnt “57 gegen 117 Stimmen angenommen.
Tric | , Freitag, 29. März, Abends. Levantepost: Kon- Ü,a'1ti11opel, 22. März. Dem »LevantHeralda zufolge habe die Pforte die Forderungen des Vizekönigs von Egypten ab- gelehnt, worauf der Leytcre mit der Abberufung dcr egyptischcn
Truppen von Kandia und der Verweigerung des Tributs ge- droht haben soll. Der Minister des Vizekönigs, Nubar- Pascha, habe von dem Leßteren noch keine Mittheilung an die Pforte gemacht, und hoffe mit Unterstühung des franzöfischcn . Gesandten die Forderungen des Vizekönigs schließlich durch- zuseycn.
London, Sonnabend, 30. März, Morgins. In der lthen Sihung des Unterhauscs brachte Goldsmid die unmenschliche Behandlung zur Sprache, welche die serbischen Inden Seitens der dortigen Regierung zu erfahren hätten. Lord Stanley verhieß, die Verwendung der englischen Regierung in dieser Angelegenheit eintreten zu laffcn._ Der ehemalige Gouverneur Eyre ist von dem FriedenSgcrickzt freigesprochen worden.
Paris, Sonnabend, 30. März, Morgens. Der heutige »Monitcura enthält einen an den Kaiser gerichteten Brief Walewski's , in welchem derselbe erklärt, daß pcrsönliche Mei- nungsvcrschicdenheiten, welchc gegen seinen Wiücn zwischen ihm und einigen Mitgliedern der Regierung eingetreten seien, ihn veranlaßt hätten, im Jntereffe der Eintracht seine Entlassung nachzusuchen. _ Der Kaiser hat sein Bedauern über diesen Schritt ausgedriickt.
Madrid, Sonnabend, 30. März. In einer Versamm- lung der ministericllen Abgeordneten haben sich über 200 ent- schlossen erklärt, die Regierung bei dcr Aufrechterhaltung der von ihr bis cht bc'folgtcn Grundsäße auch weiterhin zu unter- stüßcn. Die Kandidatur des Herrn Velda fiir, die Präsident- schaft ist angenommen worden. _ Eine im Senat für die Re- gierung gehaltene Rede des MarquiZ Miraflores hat eine sehr günstige Aufnahme gefunden.
Belgrad, Sonnabend, 30. März. Fürst Michael ist heute Morgen nach Konsicintinoch abgereist.
Bukarest, Sonnabend, 30. März. Drr Finanzminister hat der Kammer eincn Gessi; -Entwnrf, die Organisation des Finanzministeriums betreffend, vorgelegt. _ Prinz Friedrich von Hohenzollern hat heute Bukarest verlassen, um nach Deutsch- land zurückzukehren. Fürst Karl begleitete ihn bis Turn- Severin.
_ Das Justiz-Ministerial-Blatk Nr.13v011129.März c.) publizirt cin Erkenntniß des Königlichen bcr-Tribunals vom 16. Januar 1867, wonach die Vcrschrveigum cincr Thatsache als ein »Unterdriicken« derselben im Sinncxdc's Z. 41 des Strafgeseßbuchs a111csrhcn werden kann, wenn eine Pflicht zur Kundmachung bestand, solitc dicse Pflicht auch nicht rechtlich, crzwingbar gocwcsrngcin (Strafgcscßb. Z. 241). Fcrnercin Erkrnntniß des KdnigltchanertchZsh0scs zurC' ntsch e i- dung der Kompetenz-Konftxkkc vom 12, Januar 1867, des In- halts: Ban-Anlagcn, wclche von. der betreffenden Staatsbchördc im öffentlichn Jntcrc c fiirnotbwcndig an;:rkannt nnd geneinnigt worden sind, können im Wege des Prozcffcs nicbt angefochten und rückgängig gemacht wurden. Ob die Anlage von der Behörde selbst, oder mit ihrer Gcnchmigung von einer dabei beibringtcn Privarpcrson, ausge- fiihrt wird, macht dabei keinen Unterschied.
Gcwi'rbc : und Handels = Nachrichten.
_(Zur Pariser L_lusstcllung.) Dic Kaiserlicd franzöfifthe Kommiffion beabsichtigt fiir die große Ansftcllung in Paris einen internationalen Konkurs für Gcsang-Vcrcine auszuschreibcn und hat n diesem Bcbufe rin Spezial-Comité gebildet, an dessen Spitze .lmbroise Thomas, Mitglied des Instituts, steht. Dieses Comité (Comité) (18 l'exécutimi 11111§j031€) hat unter dem 27. Vkäl'z im AMO- nitcura folgende Bekanntmachung veröffentlicht:
»Die hervorragendftm Gcsang-Vcrcinc dcr Verschiedenen Natio- nen werden aufgefordert, an einem internationalen Konkurs, wcl- cbcr am 8. Juli zu Paris in dem großen Schiffe dcs Industrie- Palaftrs (Tinnum; 1513-8605) stattfinden soll, Theil zu nehmen.
Irdcr Verein wird in seiner LandeZsprach: 2 Chöre ohne Be- gleitimg vortra rn. Dic Zuzichnng „von fremden Sängern zu den konkurrircndcn crcincn wird ausdrucklicl) untersagt.
Ein Exemplar von diesen bcidrn Chören wird den Mitgliedern der Jury übergeben werden. , _
Die Jury wird znsaunncngcscßi ausMitgliedcrn dcr ZComites für die Ausstellung dcrmusikalischcn Werke und ans hervorragenden Persönlichkeiten der musikaliichcn Welt in Frankreich und des Aus- landes, welcbe fick) zur Zeit der Ausstellung in z"(atis befinden.
Der für die beste Aitsfiihrung bestimmte * reis wird in einer Summe von 5000 Frs. und in einer Medaille von Vermeil bestehen.
Die Gesuche um Inscription zu dem internationalen Konkurs müssen an den Staatsratl), als den Gencralkommiffar, im Pavillon des General-Kommiffariats (aromuz cio 1a ]30111'6011119376) gerichtet
Werden. «