zuführen, als es unter normalen Verbältniffen vielleicht der Fall sein würde. Meine Herren, es ist darauf hingewiesen, daß man doch vom Standpunkt der Staatsregierung aus bestrebt sein müffe, die Aufträge, die wir zu verteilen haben, nicht in die Zeit der Hochkonjunktur,sondern in die Zeit der weichenden Konjunktur zu legen. Meine Herren, das ist richtig, das ist ja eine Erwägung, zu der uns schon die uns anerzogene Sparsamkeit (Heiterkeit), die Abneigung des Fiskus, mehr Geld aus- “??? auf der anderen Seite

würde wa r einli in diesem boben Hause sebr verwunderten Gesichtern begegxetsic,b weméicb auf die Forderung, mebr Kohlen zu schaffen, in der Zeit der Hoch-

zugeben, als nötig ist, führen müßte. liegt doch auch eine Schwierigkeit vor.

koujunktur erklären wollte: ja, in der nächsten Hochkonjunktur; denn ich werde die nächste Tiefkonjunkiur benutzen,-um diejenigen Maschinen anzuschaffen, welche eine entsprechende Förderung gestatten. Aehnlich liegt es auf dem Gebiete desjenigen Resorts, welches die meisten Arbeiten dieser Art zu vergeben bat, nämlich im Refsort des Ministeriums der öffentlichen Arbeiten. Auch dies ist abhängig von den Bedürfnissen der jeweiligen Konjunktur, und wir sind gar nicht in der Lage, mit unseren Aufträgen beliebig schalten und walten zu können, wie wir es vom Standpunkte der Sparsamkeit und der Fürsorge für eine eventuell eintretende Krisis etwa als wünschenswert und notMndig erachten könnten.

Abgesehen davon, handelt es sich, wenn StaatSaufträge vergeben Werden sollen, um eine Reihe etatSrechtlicb versehieden zu behandelnder Aufträge. Es handelt sich zunächst um diejenigen Fälle, in welchen die Arbeiten aus Anleibemitteln zu leisten sind. In diesen Fällen ist die Königliche StaatSregierung völlig frei; sie kann sich ihre Bau- raten auf die einzelnen Jahre nach ihrem Ermessen verteilen. Die einzelnen Refforts müssen sich bloß mit dem Finanzminister über die Flüsfigmachung der erforderliÖen Gelder vorher verständigen, und wir alle find - das liegt ja in der Natur der Dinge - bestrebt, in der Zeit der weichenden Konjunktur so viele Aufträge wie irgend möglich herauszubringen, weil wir sie im allgemeinen dann sehr viel schneller und billiger erfüüt bekommen, als wenn wir damit in die Hochkonjunktur hineingeben. Ich kann also, was diesen Punkt betrifft, versichern, daß in meinem, Reffort alles ge- scheben ist, was überhaupt möglich war, um die Neuanlagen im Rubrrevier, die aus Anleibemitieln gebaut werden, so forciert zu betreiben, wie es nur irgend menschenmöglich ift. (Bravo !) Sie werden - der Herr Minister der öffentlichen Arbeiten wird ja nachher die Einzelheiten behandeln, soweit sein Resort in Frage kommt -- böten, daß auch in den anderen Ressorts, und speziell im Ressort des Herrn Ministers dee öffenilicben Arbeiten, nach denselben Grundsätzen verfahren ist.

Meine Herren, es handelt sich dann um eine möglichst intensive Vergebung derjenigen Aufträge, für welche die Mittel in dem Etat für das laufende Jahr enthalten sind. Es hat eine Besprechung der sämtlichen beteiligten Ressorts stattgefunden, und da hat sich ergeben, daß die etatsmäßigen Mittel naturgemäß gegen Ende des Etats- jabres bereits stark erschöpft waren. Immerhin sind in einzelnen Nefforts noch Mittel offen, und es soll darauf Bedacht ge- nommen werden, diese Mittel so rasch und so weit zu ver- wenden, wir es irgendwie nach Lage der Verbältniffe möglich ist.

Weiter handelt es sich um Aufträge, die bereits in ein weiteres EtatSjabr übergreifen. Meine Herren, bier müffen Sie unterscheiden zwischen solchen Arbeiten, für welche die ersten Raten bereits be- willigt sind, und solchen Aufträgen, bei denen dies noch nicht der Fall ist. Hinsichtlich derjenigen Bauten, für welche die ersten Raten bereits bewilligt sind, besteht ja eine gewiffe Freiheit des Handelns, und es besteht, soviel ich unterrichtet bin, zwischen dem Finanzminister und den unmittelbar in Betracht kommenden Refforts das Uebereinkommen, daß auch jukünftige Raten bei den Vergebungen schon berücksichtigt werden können, soweit Ersparnisse bei anderen Titeln desselben Baus zur Verfügung sieben.

Anders liegt es mit denjenigen Fällen , wo es sich um Bewilligungen handelt, für welche die ersten Raten erst im Etat des folgenden Jahres zur Verfügung stehen. Es ist hier großer Wert darauf gelegt worden, einen Weg zu finden, um die Vergebung derariiger Arbeiten schon jeßt zu ermöglichen. Mir ist es im hoben Maße 1w:ifelbaft, ob dieses bob: Haus fich ent- schließen wird, der Staatöregierung die Ermächtigung zu „geben, Bauten, deren Projekte Sie noch gar nicht gesehen baden, deren, Not- wendigkeit und Nützlichkeit Sie noch gar nicht haben prüfen können, bereits in Angriff zu nehmen und damit, wenn ich mich so ausdrücken darf, auch die Endsummen für die herzustellenden Bauten und sonstigen Anlagen festzulegen. Das erscheint mir sehr zweifelhaft; und ich muß auch sagen, ich würde es mir als Minister nicht einmal wünschen, in eine derartige unklare Wirtschaft bineinzukommen. (Sehr richiigx rechts.)

Aber, meine Herren, es ist auch nicht notwendig; und selbst wenn Sie Ihr Gewiffen beschwicbtigen und derartige Beschlüffe faffen wollten, würden Sie die Sache dadurch nicht erheblich fördern. Meine Herren, es ist ja im allgemeinen üblich, daß erste Raten so eingeseyt werden, daß sie gerade die Mittel für die Vorarbeiten, die Mittel für Anschläge, die Mittel für die allerersten Aufträge gewähren. Diese Sachen pflegen dann so weit vorbereitet zu sein, daß in dem Augenblicke, wo der Etat berauskommt, der betreffende Auftrag erfolgt. Wenn Sie aber jeßt von den einzelnen Refforts verlangen wollen, fie sollten sich Bauten und Arbeiten ausdenken, die im Laufe der nächsten Jahre hergestellt werden sollen, dann würden wir troßdem, und wenn Sie uns die Mittel zur Verfügung stellten, gar nicht in drr Lage sein, die ent- sprechenden Aufträge am 1. April oder gar vorber herauszugeben, weil die Sachen ja nicht durchgerecbnet sind, weil die speziellen Kosten- anscbläge nicht vorliegen, weil die Unterlagen für eine Verdingung überhaupt nicht vorhanden sind.

Also, meine Huren, ich glaube, wir brauchen uns über die etats- rechtliche Zulässigkeit einer derartigen Maßnahme nicht den Kopf zu zerbrechen, weil sie nach meiner Auffaffung tatsächlich ziemlich wirkungslos sein würde, jedenfalls nicht eine Wirkung haben würde, die es rechtfertigen könnte, mit unseren etatsreckotlicben Ueberlieferungen und Grundfäßen jest zu brechen.

Meine Herren, damitifi ja in der Hauptsache der Umkreis dessen, was von Staatswegen geschehen kann, erschöpft. Ich glaube auf das, was die einzelnen Ressorts auf diesem Gebiete zu leisten noch in der Lage find, nichi eingeben zu brauchen. Ich habe bereits darauf hin- gewiesen, daß von der Bergverwaltung alles geschehen ist, um die

Der Herr Miuifter der öffentlichen Arbeiten wird Ibnen eine ähnliche Mitteilung machen. Bei den andern Ressorts handelt es sich im wesentlichen um Hochbauten; es kommt hier in erfter Linie, glaube ich, das Justizministerium in Frage, das im laufenden Etat im ganzen über eine Summe von cim 9x Millionen verfügt und im nächsten Jahre, fans der Etat Geseß wird, wie er Ihnen vorgelegt wird, etwa die gleiche Summe zu verwenden haben wird. Hier ist vergeben, was nach Lage der Verbältniffe zu vergeben war. Im übrigen haben alle Ressorts dahin Anregung gegeben, daß Aufträge aus dem nächst- jäbrigen Etat so vorbereitet werden, daß unmittelbar nach der Ver- abschiedung des Etatsgeseßes auch die erforderlitben Verträge getätigt werden können. Nun, meine Herren, sind eine Reihe von Einzelfragen erörieri, die eigentlirh nicht mein Neffort betreffen, und die ich deshalb wohl mit Ihrer gütigen Erlaubnis nur kurz zu streifen brauche. Die eine ist die Frage der Gefangenenbescbäftigung. Der Herr Abg-Trimborn hat ja schon auf die Schwierigkeitrn hingewiesen, in denen sich die StaatSregierung auf diesem Gebiete befindet. Die Arbeit der Ge- fangenen ist ein wesentlicher Teil unserer Strafvolistreckung. Wir können also auf eine Bestbäftigung der Gefangenen nicht verzichten, wenn wir nicht unserer Strafvollstreckung das Ziel der Befferung grund- sätzlich nehmen wollen. Nun sind ja die Gefängnisverwaltungen, die beiden in Be-

tracht kommenden Ressorts der Justiz und des Innern, hier den Wünschen aus den Kreisen der Gewerbetreibenden soweit wie irgend möglich entgegengekommen. „ Die Unternehmerbesebäftigung ist ein- gestellt. Die Gefangenenansialten beschränken |ck auf ganz bestimmte Betriebsarten, Weberei, Tischlerei und noch einige andere, und sie arbeiten dabei in erster Linie für sich selbst, und zwar, meine Herren, um eben keine Konkurrenz zu machen. Sie arbeiten in diesen Be. trieben für sich selbst, soweit sie für sich selbst arbeiten müssen, weil bei Reparaturarbeiten und „Ausbauten in. den Gefängniffen aus be- trieblichen Gründen die Béscbäftigung fremder Arbeiter nicht möglich ist, und sie arbeiten für sich selbst, soweit dieses bobe Haus das gebiliigt bat. Denn, meine Herren, die Kosicnanschläge, die Ihnen vorgelegt werden, find bemessen, je nacbdem im einzelnen Falle Gefangenarbeit oder die Arbeit freier Arbeiter vorgesehen ist. Es ist also nach Lage der Sache selbstverständlich nicht möglich, daß jest für im Gange be- findliche Bauten, deren Anschläge auf Gefangenacbeit basiert sind, auf dies; Gefangenarbeit verzichtet wird und freie Arbeiter hinzugezogen wer en. Wohl aber kann ja die Frage erwogen werden, ob da, wo es die örtlichen Verhältniss erfordern, insoweit auf Gefangenarbeii ver- zichtet werden kann, als die betreffenden Arbeiten noch nicht in An- griff genommen sind, und andere Titel des betreffenden An- schlags Ersparnisse aufweisen. Hierüber würden sich die betreffenden Ressorts mit dem Herrn Finanzminister zu verständigen haben. Alles in allem meine Herren, ist das Maß der Gefangenenbeschäftigung nicht derartig, daß man von seiner Beseitigung etwa eine wirkliche Besserung im großen Stile erwarten kann. Es ist eine Reihe von Fällen namhaft gemacht worden, in denen zum Schaden freier Arbeiter Gefangenarbeiter beschäftigtwerden sollen. Ich glaube auf diese Fälle hier nicht eingehen zu brauchen. Meine Herren, ich bin damit annähernd am Schluffe meiner Ausführungen angelangt. Es isi schon vorhin erwähnt worden, daß auch die Kommunen in der Lage wären, ähnlich wie der Staat, den Arbeitsmarkt durch die Vergebung von Aufträgen zu beleben, und leb kann mich auch hier den Ausführungen des Herrn Abg. Trimborn nur dahin anschließen, daß im allgemeinen unsere großen Kommunen auf dem Gebiete der sozialpolitiscben Fürsorge Musterbaftes leisten, daß sie in vieler Beziehung geradezu bahnbrechend gewesen sind, daß wir das Maß von Erfahrungen, über die wir heute verfügen, dem opfer- willigen Einspringen unserer großen Städte verdanken. Wenn der Herr Minister des Innern und ich gleichwohl Veranlassung genommen haben, nochmals eine entsprechende Anregung an die Kommunen ergeben zu lassen, so geschah es, damit die Kette von Maßnahmen, die wir glaubten ins Auge faffen zu können, des leßten Gliedes nicbt entbehre. Ich hoffe, meine Herren, Sie haben aus meinen Ausführungen entnommen, daß die Königliche StaaiSregierung, was die Arbeiter- fürsorge betrifft, sicb nicht von rechtspbilosopbiscben Theorien leiten läßt, sondern lediglich von dem Gesichtspunkte, daß der Staat das größte Intereffe an dem Wohlergehen seiner sämtlichen Bürger hat, und daß der Staat mit den Mitteln, die ihm zur Verfügung stehen, immer eingreifen muß, wenn es gilt, schwierige Verbältniffe ganzer Bevölkerungsklaffen zu lindern. Ick hoffe, der Herr Abg. Trimborn hat aber auch aus meinen Ausfiihrungen entnommen, daß die Königliche StaatSregierung in einer ganzen Reibe v::n Punkten völlig einer Meinung mit ihm gewesen ist, und er hat ferner aus meinen Ausführungen entnommen, daß wir alles das getan Haben und wie ick) hinzufügen möchte, getan haben, ehe die Anregung aus diesem, hoben Hause kam, was nach unserer Auffaffung zu tun überhaupt mögliä; war. (Bravo !)

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: Meine Herren! Es ist der EWartung Ausdruck gegeben worden, daß der größte Arbeitgeber im Staate, der Minister der öffentlichen Arbeiten, in Zeiten, wie wir sie jetzt durchleben, des wirtschaftlichen Stiüfiands, teilweise auch des wirtschaftlichen Rückgangs, soweit es an ihm liegt, helfend und fördernd eingreifen soll. Dieser Erwartung, meine Herren, babe ich schon früh Ausdruck gegeben und ihr ent- sprochen. Ick babe bereits im Januar d. I. die Baubehörden des Staates sowie die Staatseisenbabnbebörden angewiesen, Arbeits- gelegenbeit zu schaffen, soweit es in ihren Kräften siehe, bei Neu- bauten und Unterhaltungsarbeiien. Der Anweisung ist alsbald und mit Erfolg entsprochen. Ich will nur erwähnen, daß es alsbald in drei Eisenbabndirektionsbejirken gelungen ist, ganze Arbeitergruppen, die in der Industrie arbeitslos gewvrden waren, bei unseren Bauten einzustellen. Aber es ist mit Recht darauf hingewiesen worden, daß zwischen einem Erlasse des Ministers und der Fesisiellung seiner Ausführung ein großer Unterschied zu machen ist, und ich glaube den Nachweis, daß der Erlaß im ganzen Bereiche meines Ressorts nachdrücklichst be- folgt ist, nur dadurch führen zu können, daß ich einige Zahlen bekanntgebe, die jüngst bei einer gleichartigen Verbandlung im Reich!- tage der Herr Staatssekretär des Innern dem Reichstage bereits zum Teil mitgeteilt bat. Noch zu keiner Zeit hat eine solche Bautätigkeit der Eisenbahn- verwaltung stattgefunden wie im Jahre 1908. Wir werden in diesem

vorhandenen Mittel so rasch wie irgend möglich nutzbar anzulegen.

ick lege besonderen Ton bierauf - nicht weniger als 338 Millionen verbauen. (Bravo !) Ick darf einen Irrtum des Herrn Abg. Trimborn berichtigen, daß uns nur 338 Millionen an Krediten zur Verfügung lieben; nein, wir werden diese Baumittel wirklich veraus- gaben. Die Größe dieser Summe wird ohne weiteres daraus erkenn- bar, wenn irh anschließend mitteile, was wir in frübren Jahren ver- baut haben, in Jahren, in denen wir glaubten, schon eine besondere Tätigkeit entwickelt zu haben: im Jahre 1907 waren es 295, 1906 200, 1905 171, 1904 164 Millionen. Wir werden aiso im Jahre 1908 genau das Doppelte verbauen von dem, was wir imJabre 1904 geleistet haben. Diese Bauleistung fekte nicht nur voraus, daß wir die ArbeiterLkZ-Ipfjablen erbeblich vermehrt , sondern daß wir unserm gamen auapparat, die ganze Or ani ation un stark verdichtet haben. “ g s seres Bauwesens sebr In den Summen, die ich eben nannte, sind die un ewö nl boben Mittel für die Beschaffung von Betriebsmitteln gnicbth mieth- Laolien.b “s? ZFetriekTsmitteln werden wir im Jahre 1908 für 239 Mil- nen e a en, ewas weni er als im als im Jahre 1906. 9 Jahre 1907, erheblich mehr Aber nicht allein die Tätigkeit der Staatseisenbabnverwaltung auf dem Gebiete des Bauwesens war außergewöhnlich, sondem auch diejenige der Allgemeinen Bauverwaltung, obwohl es sich hier nicht um so große Summen bandelt. Wir werden in der Allgemeinen Bauverwaltung 54 Millionen verbauen und haben verbaut im Jahre 1907 40 Millionen und 1906 30 MiUivnen. Wenn ich fummiere, was wir in der Allgemeinen Bauverwaltung und in der Eisenbahn- veZwal'iirxrgf elinsTlieZliZ für Beiriebßmittel verwenden werden, so er- ge en 0 gen : a en: fm Ja re 1906 427, 1 631 Millionen Mark. b 907 591 und 1908 Es ist der Auffassung Ausdruck gegeben _ Herr Abg. Pachnicke war es, und ich bin ibm dankbar dafür _, daß die Staatseifenbabnverwaltung troß der eben nachgewiesenen außerordentlicben Bautätigkeit an dieser oder jener Stelle mit ihren Aufträgen zurückhalte; es ist sogar in der Presse ausgeführt, es geschehe, um zu sparen. Dieser Auffassung muß ich hier und gerade bei dieser Debatte nachdrücklicbst entgegentreten. Eine solche Sparsamkeitspolitik treiben wir durchaus nicht. Die Mitteilungen beruhen offenbar darauf, daß wir nicht die ungewöhnlichen Quantitäten an Oberbaumaterial, das sind Schienen, Schwellen und Kleineisenzeug, verwenden konnten wie im Vorjahre 1907. Wir werden in diesem Jahre davon nur 746000 b verwenden, während wir 1907 849 000 b, 1906: 595 000, 1905: 548 000 i; der- brauchten. Das Jahr 1907 stellt für den Verbrauch von Oberbau- materialien ein Rekordjahr dar, weil in diesem Jahre ,die Verlegung 11., 111. und 17. Gleise auf den SiaaiSeisenbabnen ihren Höhepunkt erreichte. Es entsprach ja einem Wunsch des hoben Hauses, daß die Staatseisenbabnen gerade dadurch ihr Netz leistungsfähiger ge- stalteten, daß fie “eine Zahl von Linisn mit zweiten Gleisen aus- statteten. Das ist 1906 und 1907 im weitesten Maß gescheben, ge- schieht auch heute noch, und auch noch in den folgenden Jahren. Aber diese Bauausgaben müffen mit Erfüllung des Vauzweckes all- mählich forifallen, infolgedessen nehmen die Bestellungen ab. Wir können dafür nicht Erfaß schaffen," obwohl wir in t-ot-o eine unge- wöhnliche Bautätigkeit entwickeln. Wir können aber aus dem Ordinarium des Eiats auch in diesem

für die ArbeitersÖaft im ganzen Lande verwendet werden, weil dem Ordikarium des Etats erbeblich mehr Mittel als 1907 und 1906 kur Verfugung sieben. An Mitteln, um die Arbeiterschaft zu beschäftigen, fehlt es weder der Staatseisenbabn-, noch der Staatsbauverwaltung; in beiden Verwaltungen haben wir außerordentlich bobr Kredite aus- stehen, die in steigendem Maße Verwendung finden, namentlich in der Staatsbauverwaltung, wrnn im nächsten Jahre die großen Kanal- bauten, der Rbein-Hannovrr-Kanal, der Großscbiffabrisweg Verlin- Stettin, in vollen Bau kommen werden. Wir werden dann den Voraussevungen, die hier wiederholt und von den verschiedensten Seiten zum Ausdruck gebracht wurden, voll entsprechen können.

Wenn ich auf die von dem Hrrrn Abg. Rabardt angeregte Frage eingebe, ob es zulässig sei, und ob wir nicht imstande seien, durch Vor- bewiliigung von Mitteln vor gefevlicber Feststellung des Etats Arbeitsgelegenbeii zu schaffen, so muß ich sagen: wir werden inner- halb meines Ressorts gar kein Bedürfnis für eine solche Vor- bewilligung haben, weil die Mittel in reichem Maß zur Verfügung stehen, und die Behörden im Land angewiesen sind, alles so vor- zubereiten, daß jeden Augenblick eingegriffen werden kann. (Fs wäre im ubrigen außerordentlich erwünscht, wenn wir der Anregung des Herrn Dr. Pachnicke entsprechend unsere Bauausführungen' auf die einzelnen Jahre gleichmäßiger Verteilten. Die Staatsbauvnwaltung sowie die Staatseisenbabnvkrwaltung ist bestrebt, diesem Wunsch, den wir zu einem Grundsaß erbeben möchten, zu entsprechen. Aber, meine Herren, wir sioßen uns doch immer wieder an den Tatsachen: wir konnten die Verkehrseniwicklung in den Jahren 1905, 1906 und 1907 nicht übersehen, ebensowenig wie alle diejenigen, die uns in der Frage, in Handel und Industrie beraten, es konnten. Eine so un- gewöhnliche Steigerur'g des Verkehrs und der Betriebsleistungen konnte nicht voraUSJeseben werden. Wir mußten in diesen Jahren eine ungewöhnliche Bauleistung aufweisen, hätten wir das nicht, hätten wir nicht unsere Absicht bereiis in den Jahren 1906, 1907 und 1908 in die Tat umgeseßt, so wäre unser Betrieb auf das :vmpxindlicbste in viel höherem Maß, als es schon geschehen ist, gestört or eu. Meine Herren, ich darf dann noch kurz übergeben auf die Verwendung von ausländischen Arbeitern in unseren Arbeits- steilen. Da muß ich auch für mein Ressort in den Vorder- grund stellen, was der Herr Handelsminiiier bereits gesagt bat: in den staatlichen Betrieberx sind die ständig beschäftigten Arbeiter ausschließlich Inländer. Bei den staatlichen Bauten sind es ganz überwiegend Inländer. Es ist der Grundfos gerade in diesem Jahre wiederholt sehr scharf ausgesprochen worden, und zwar nicht nur zur Nachacbtung für unsere Baubebötdrn, sondern auch für das Unter- nehmertum, welches durch Verträge verpflichtet wird, geeignete in- ländische Arbeiter unter allen Umständen den ausländischen vorzuziehen und die Baubehörden des Staats, sowobkder Staatseisenbabn- wié der Bauverwaltung, sind diesen Anweisungen strikte nachgekommen. Daß wir ausländische Arbeiter für bestimmte Leistungen überhaupt nicht entbehren können, ist hier bereits wiederholt überzeugend nach- gewiesen worden. Es sind bestimmte Tätigkeiten, die der inländisthe

Jahre aus dem Extraordinarium des Etats und aus der Anleihe _

Arbeiter aus erkennbaren Gründen nicht leisten kann, zum Teil, weil

Iabre größere Mittel zur Verfügung stellen, die wieder nutzbringend *

“.

ihm die körperliche Leistungsfäbi-zkeit mangelt, zum Teil, weil er sick) nicbt -- dieses ist noch nicht erwähnt worden 2- einem Zwang unterwerfen will, wie das beim Tiefbau - namentlich Wafferbauarbeiten notivendig ifi; er will nicht in das Barackenleben hinein, er will nicht die Einengung seiner Persönlichkeit dulden, wie sie das Barackmleben mit sich bringt. Wir werden also stets mit einer Minderjabl ausländischer Arbeiter aueh bei Staats- bauten, namentlich bei Untemebmerbauten rechnen müffen, wenn wir a'utb an dem Grundsatz, daß die inländische Arbeitskraft, und gerade in so kritischen Zeiten wie jeßt, eine Bedorzuguug erfahren muß, festhalten.

Es ist nun hingewiesen worden, daß die Staatsbauverwaltung sicb veranlaßt gesehen bat, im Vorjahre eine stark einschränkende Be- stimmung wegen Verwendung insändiscbrr Arbeitskräfte bei den Waffetbauten zu treffen. Es handelte sich um eine Anordnung für den Großschiffabrwweg Berlin-Stettin, der der Handelsminister schon Erwähnung tat, um eine Sperrverfügung, auf Grund deren “Arbeiter, die innerhalb einer bestimmten Zone im Zuge der Kanal- trace ihren Wohnsitz batten, inländische Arbeiter, die mindestens 3 Monate innerhalb dieser Zone arbeiteten, von ,den Unternehmern nicht ange- worben werden sollten. Diese Verfügung enthielt von Anbeginn an die Er- mächtigung, daß AuSnabmen nach dem Ermeffen der Vorstände der Bauämter gewährt werden sollten. Von dieser Ermächtigung ist Gebrauch gemaÖt. Zu Beginn dieses Jahres ist sie teilweise bereits für bestimmte Baubexirke außer Wirksamkeit geseßt wvrden, und im Herbst dieses Jahres ist sie bis ins Frühjahr näbsten Jahres, wo weitere Entscheidungen getroffen werden sollen, suspendiert. Die Verfügung ist seinerzeit unter Zustimmung diefes hoben Hauses er- lassen wocden. Sie wurde erlassen, weil gleichmäßig Industrie und Landwirtschaft diese Beschränkung forderten, da, gerade die für In- dustrie und andwirtsäpaft geeigneten Arbeitskräfte zu den Kanaibauten abz-zogen wurden, während geeignete ausländische Arbeitskräfte zur Verfügung standen. D::n Zuzuge ausländischer Arbeiter wird die größte, sorgfältigste Prüfung zugewendet. Daß unsere Anordnungen in dieser Beziehung von Erfolg begleitet sind, möge daraus erkannt werden, daß nach einer mir vorliegenden zahlen- mäßigen Mitteilung die Zahl der dem Nückkebrzwange unter- liegenden ausländikcben Arbeiter bei der SkaatSeisenbabnverwaltung trotz Vermehrung der Bauarbeiten von 7621 im Jahre 1907 auf 3700 im Jahre 1908 zurückgegangen ist. Die Zulassung ausländischer Arbeiter erfolgt von Fall zu Fail durch den Herrn Minister des Innern nach Anhörung des Ministers der öffentlichen Arbeiten, und ich kann hier nur bestätigen, dLß in diesen kriiischen Zeiten in vielen Fällen die Zulassung ausländischer Arbeiter abgelehnt worden ist.

Meine Herren, ich kann nur mit der Versicherung schließen, daß die StaxiSeisenbahnverwaltung und Staatsbauverwaltung auf das äußerste bemüht sein werden, die Sibwierigkeiten der wirtschaftlichen Situation, der Arbeitslosigkeit vorzubeugen. (Lebhaftes Bravo !)

Abg. Borgmann (Soz.): „Es ist doch ein Widerspruch, wenn der Herr Eisenbahnminister in einem Atem sagt, die einheimischen Arbeiter seien nicht für die Kanalbauten geeignet, er habe aber den Erlaß, der die einheimischen Arbeiter „ausschließt, teilweise suspendiert. - Die Quellen der Arbeitslosigkeit liegen in der inter- nationalen großkapitalistischen WirtschaftSWeise; erst wenn diese durch den SozialiSmus überwunden ,ist, wird auch die Arbeitslosigkeit auf- hören, eher nicht. Im Nercbe wird eine Wirtschaftspoiitik unter Führung des Bundes der Landwirte getrieben. Jm Reichsrage sa te der

bg. Dr. Hahn, da infolge unserer WirtschaftSpolitik die rbeits- losigkeit bei uns ni t so schlimm sei wie in England und Amerika. Aber England ist Freihandelsland und Amerika Hochschutzzolland, und doch vergleicht der Aba. Diederich Hahn diese beiden Länder mit uns. (Präsident vonKröcher: Es ist bier r_1icht üblich, die Vornamen der Ab eordneien zu nennen.) Jn'Amertka zeigt sich jeyt nach dem Ab chlusse der Präsidentenwahl eine Besserung der Verhaltnisse; aber wir haben den Höhepunkt der Krisis noch nicht überschritten, die Arbeitslosigkeit wird in Verschiedenen Industrien noch größer werden. Wir haben leider noch keine, genügenden Unterlagen für die Beurteilung des Umfan s der Arbeitslosigkeit. Die Arbeits- losenzäblung in Berlin ist an nur mangelhaft gewesen, denn es ist nicbt jedermanns Sache, fich als arbeitslos auf öffentlichen Märkten zu melden; außerdem sind viele Arbeiter, die in der Hoch- konjunktur in Berlin gearbeitxi haben, aber bier nicbt wobnen, nach ihrem ständigen Wohnort wieder zurückgekehrt. Im Jahre 1907 rvurden in Berlin durch die freien Gewerkschaften 1,4 Mill. Mark an Arbeitslosenunterstützungen gezahlt, in, den ersten drei Viertel- jabren 1908 auch schon 1,4 Miiiron, und in dem laufenden Viertel- jahr und im ersten Vierteljahr 1909 ist eine weitere Steigerung zu erwarten, sodaß für 1908 auf üb:r 2 MiÜionen zu rechnen i|t. Schon lange vor der sozialpolitiscben Geseßgebung im Reiche haben die Gewerkschaften Invaliden- und Krankenuntersiüvungen gehabt. In der PUK? ist behauptet Worden, daß auf den städtischen Riesel- icldern diez üben erfroren seien, weil es an Arbeitern fehlte, und daß in Berlin die Arbeitslosen zu derselben Zeit die Unterstützung des Magistrats gehabt hätten. U. a. brachte die „Deutsche Tages- zeitung“, die allerdings “zu wenig landwirtschaftltcbe Kenntnisse hat, diese Notiz. Die Sache lag so, daß _ plößlicb ein Wetter- fiurz von 20 Grad Wärme auf 7 Grad Kalte xintrat, sodaß nicht nur auf dem Berliner Felde, sondern auch anderwarts rüchte erfroren. In der Preffe hieß es, daß von Berlin alles Möglt e getan werde, um Berliner arbeitslose Arbeiter nach den Rieselfeldern zu bringen. Das ist nicht der Fall. Von der Rieselfelderverwaltung ist der städtische Arbeitsnachweis nicht für die Beschaffung von Arbeitern in Anspruch genommen worden, und außerdem war der Boden so hart