1867 / 86 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Art. 63 lautet: _ __ Ersparnisse an dem Militairetat fallen unter fernen Umstanden

einer ein einen Regicrmcté], sondern jederzeit der Bundestasse zu. Die“ bg. Walde un_d Duncker (Verlm) beantragten,

dem Art. 63 am Schlu e betzufügen: _ Doch kann über die clben nur unter Zustimmung des Rctchs-

tags verfügt werden. _ Das Amendement Waldeck-Dunckz'r (Berlm) wurde abge- lehnt, der Art. 63 vom Hause genehtmgt. Der Art. 64 lautet: Der Bundesfcldhcrr kann, wenn dte öffentliche Sicherheit in dcmBundcsgebictc bedroht ist, cin_en jedchhcil deffclbcn in Kriegs- ustand erklären. Bis zum Erlaß; cines die Vorausseßungcn, die orm der Verkündigung und die Wirkungen xincr solchxn Erklä- rung “regelnden Bundesgesetzes gelten dafur dte Vorschrtften des preußischen Gcseßcs vom 10. Mai 1849 (Gcscß-Sammlung 1849, S. 165 bis 171). _ _ __ __ Zu diesem Artrkel [tegen folgendeAbandcrungsvorschlage vor: 1. Amendemcnt Waldeck-Duncker (Berlin) den Art. 64 zu streichen. 11. A111cnde1nentRh0den:_ _ _ Der Reichstag wolle beschlteßen, statt des Arttkcl 64 fol-

gende Bestimmun anzunehmen: _ _ _ Für den Fa cines Krteges oder Aufruhrs kann 1101 drmgender

Gefahr für die öffentliche Sicherheit der Belagerungszustand zeit- und distriktsweise verhängt Werden. Das Nähere bestimmt ein Bundesgescß. _ _ 111. Amendement Erxleben - von Rösstng: Im Artikel 64 hinter dem Worte xdesfclbena einzuschicbcn: nach vorgängigem Beschluß des Bundesraths. 117. Amendement von Forckenbeck: In Artikel 64 statt 093 Datums des Geseßes vom 10. Mai 1849 zu seßen: vom 4. Juni 1851 (Geseß-Sammlung pro 1851, Seite 451 und folgende).« __ _ Der Abg. Rhodeu befurwortete sem Amendement,“ der

Ab . 131: Rée sprach für die Annahme des Amendements Wal-

de -Dunckcr(Berli11). Das Haus lehnte die Amendemcnts

Erxleben-Rössing Und Nhoden ab; die Regierungsvorlage

wurde mit dem Abänderungsvorschlag des Abg. v. Forck'en-

beck angenommen. _

Weiter hatten 1110 Abg. Waldeck und Duncker (Berlin) beat_1tragt,' am Schlusse des Abschnitts )(]. folgenden Artikel 11 0 en:

3 HArtikel... Das Bundes-Präsidium ernennt den Bundes- Kricgs- und Bundes=Marincminifter, welche diese Geschäftszweige verwalten und dafür dcm Reichstage verantwortlich find.

Bis zur definitiven Organisation des Bundes-Kricgs- und Marinewescns wird die Verwaltung derselben durch den Königlich preußischen Krich- und Marineminister geführt.

Der Abg. Waldeck empfahl diesen Zusayartikel; das Haus lehyte den1cllven al». Ein von dem Abg. Groote zu dtcsem Ab1ch11itt)(1. eingereichter Antrag wurde von demselben vor der Abstimmuyg zurückgezogen.

Das Haus ging über zur Gcneral-Diskussion Über den Abschnitt )(11. _ Bundes-Finanzen. *

Die Diskyssion wurde eröffnet von dem Abg. Scherer, der fich fÜr_ dtc Abänderungs-Vorschlc'Fe des AbgMiquél und das zu denyelbcn emgereichte Unter-z mendement des Grafen Vethusy-Huc - erklärte. Nach ihm nahm das Wort der Abg. Miauél; dcrselbx begründete seine"*Al3ändcrungZ=Vor- schlage, welche wesentltch dahm gehen: alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes sollten für jedes Jahr veranschlagt unt) auf de_n BundeShaushalts-Etat gebracht werden; die e- memschaftltchcnAngaben sollten in der Regel für ein Ja 1 betmllrgt111010111411besonderenFällen-jedoch auch für eine n g e r 0 Dauer,“ chr__dze_Verwendung aller Einnahmen des Bundes solle 110111 Pras1d__1um_dem Bundesrathe und dem Reichstage zur Entlastung ]ahrltch RZchnung abgelegt werden.

'Der Abg. Gelvert _erklarte sich im Allgemeinen mit den vyrgexchlagencn Arttkcln emverstanden und befürwortete außerdem dte 'von den Abgeordneten l)!"- Friedenthal, !“)1'. von Gerbe_r und [)x-. Riedel (Brieg) zu 00111 Abschnitt )(!1. emgermchten Abänderungs - Vorschläge , die namentlich den Saß enthalten , daß es be üglich der zur Bestrei- tung des Aufwandes für da Bundeskriegswescn verembarten Summe der Feststellung - bei der ]ährlichen Veranschlagxmg der gcmeinschaftlichen Einnahmen und Aus- gaben » 11lcht bedürfe.

_ DerAb .Erxlehen rechtfertigte die von ihm und dem „Abg. WM 1) thor emgeretchtep Abänderungsvorschläge, Welche fich na- mentlich dadurch charaktertst'xen _ daß nach ihnen dieBcwilligun des Bundesraths und des _Netchsta s bezüglich der Einnahmen 11113 Ausgaben des Bundes, m der echl für eine Periode von 3 Jahren ausgesprochen werden olle.

Der Abg. Wa ener (Neuftettm) nahm das Wort zur Vertheidigun der e ierunßsoorlage und erklärte sich gegen die emacreick) en Abän erung Vor chlägc.

Der Abg. G n eist spraxh g e en die Vorlaßen der Verbün. deten Reßterungen gnd _bcfitrwor etc die Vorsch äge Miq u cls, Dchetch tagsk01nn11ffarm_sFr-hr. v, dH c 1) d terklärte,daß manches m den emgeretchten Vorschlagena n n esl; m b a 1 sei, daß aber die Höhe des Gesammtbedarfs ges1chert sem 10. Annehmbar seinamentlich der Vorschlag, daß _m ayßeror dentlichen F en die Auf. 11 a h m e vo n A n [ ethe n xm Wege der Bundesgeseßgebung solle erfolgen könne_n. _G e g en die Auffassung des Abg.M1quel, daß die Matmkularbexträge erst d a n n ausgeschrieben werden sollten,

wenn sich dieHohe der Einahmen übersehen lasse, müffe

er sich aber erklären.

Der Reichstagskommiffakills Herr von Noon bemerkte,

-

dcr Abg. Gnejst habe zwar zu beweisengcsucht, daß ein Miß-Z- brauch dcs Vudgetreckyts mcht wohl möglich sei -- ein

derartiger Beweis lasse sich aber Überhaupt nicht

führen. Auch die Vorschläge des Abg. Miquel könn??? die echtsx'j Es sei also wünschenswerth- daß zu den??“ _ _ -- Unteramendements und zwar 1111 Smne des vom Grafen Bethusy-Huc eingereichten '

Bxsorgnissx wegen eines Mißbrauchs dieses ntcht besetttgen.

Vorschlägen des Abg. Miquel

Unteramendements , gestellt würden.

Nunmehr nahm das Haus einen Antrag auf Schluß der

General- Diskussion an.

Nach einigen Persönlichen Bemerkungen Seitens der Ab- eordneten v. Bockum-Dolffs und v. Forckenbeck wurde die

itzung 2 Uhr 40 Minuten geschloffen.

Nächste Sißung: Dienstag den 9. April Mor ens 10 U r. Tagesordnung: Spezial-Dilékussion üb,cr Abgschnitt )(hll.

(Bundes-Ftnanzen).

Württemberg. Stuttgart, 5. April. (St. A. f. W.) S_e. _qugltchx Majestät hat am 2. d. M. den neuernannten K15_n1 _[lch 1tal1_en_1schen außerordentlichen Gesandten und'bevoll- macht ten Munstex Grafen Greppi in Audienz empfangen, um de en Beglmxlngungsschrxtben entge enzunehmen. Sodann hat Se. Maxestczt am heuttgen Tage em Kaiserlich franzöfi- schen außerordentl1chen Gesandten und bevollmächtigten Minister Grafen von__Damrémont , welcher von seinem höchsten Hofe eme anderwetttge Bcstimnmng erhalten hat, eine Abschieds-

Audienz ertheilk. Schweden und Norwegen.

fortgeseßter erster Behandlung vorgenommen.

Der Minister des Attswärtigen verlangt die Vcwilli ung von 20,000 Rd. für extraordinaire Angabcn bei Abschlu dcs Der ganze Finanz-Ausschuß stimmt für _ _ _ Ebenfalls empfiehlt der Atxsschuß manzmnnster als vorläufiger Zuschuß zur Ribe-

Traktats mit Japan. Bewilligun dieser Summe. eme vom Stadt-Cmnmüne vcrlangte Bewilligung von 8000 Rd.

Amexika. Der General Mitre ist, nach den Nachrichten des »Momtexxra nachdem er dem Marschall Caxias dcn Older- befehl Über 010 Armye übergeben hatte, am 28. Februar wieder 111 * qunos-Ayres cmgctxoffxn. Man wußte nicht, ob er die Exc- kutwgewalt, welxhe provUomsch in den Händen des Viccpräfidcn- “, tcnblleb,1_vredcr ubernehmen würde oder nicht. Jnseiner Antwort » an das dtplomattsche Corps, das ihn bei seiner Rückkehr be- =

küßte, äußerte General Mitre, er befürchte, daß er nicht den Fric-

Jen zurückbr'mge, aber er hege die bestimmte Hoffnung, daß endlich *

ein ehrenvoller und fichcrer errungen werden "wurde. - Dte

inneren Provinzen werden durch den Bürgerkrieg beunrnhigt. , Genergl Pauncro hatte, nach den letzten Nachrichten, keine;? Offenswbewegung gegen die Aufständischen genmcht. _ Durch ;?" emen Unfall, der sich im Hafen von _Corrientes zugetragxn

hat, wurde ein _Truppendetaxhement von Paraguay decinnrt und ergab sich 111 Fol e defZen an Rosario. kessel des Dampfboote , an dem sich ein Bataillon von 700

Mann befand, Wsprang gerade im Augenblick der Abfahrt

und beinahe 200

guay ist am 20. worden. Um der

- Die Revolution auf H a 1) t “1 war, wi

_ richtet,

_ _ Stockholm, 2. April-Iézx“, D1e erste Kammer des schwedxscheu Reichstages bewilligte 10,000 Rd._ schw. zur Errichtung emer Institution für Geschichts- * f0rschung m Stockholm, wygegen die verlangte Bewikligung

dteser Summe von der zwetten Kammer abgeschlagen wurde.

_ Dänemark. Kopenhagen, 4. April. In der heutigen * Srßung des Folkethmgs wurde das Indigenat-Geseß in

Dcr Dampf-

_ erzschen wurden das Opfer dieser Kata ropbe- * Dte Jahresfeier der Unabhängigkeit der Republi Uru- 5 e_bruar m Montevideo festlich begangen _ eier noch mehr Glanz zu verleihen, hatte * man du'sen Tag abgewartet um eine Statue der Freiheit von onnce und das netze o gebäude der Republik cinzuwcihen. Dieser Tag wurde nut llumination und Tcucrwcrt beschlo en. " e ie»Köln.Z.-aus CU

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mit der westindischen Post angelan ten Berichten1111ttheilt, allein auf Port-au- rince beschkä Lt, an_ der Sptße__der Auf- rührer standen rospére Elie und sem Sohn, wahrend der Präfident Gefxrard persönlich die Tr_uppe11 der chieryng anführte. Es am zu„ einem Gefechte , m welchem dte helden Elie und 32 ihrer Anhänger fielen. Gegen Abend desselben Ta cs griffen mehrere Hundert Insurgenten den

Nacht hindurch dauerte, bis die esaßung endlich ihxe Artillgrte in gekegelte Thätigkeit brin en k01111te_und dre Angreifer zuruck- schlug. Hiermit war der ufstand nxedergeschlagen.

Fortsetzung des Néchtamtlichen in der 1. Beilage. :

Kuusi- nnd wiffenfchaftliche Nachrichten. London, 6. April.

ving one eme neue und allem Anscheinc nach unahweisliche Erhär- tung erhalten. Ein Araber, _Namens Musa, emer der zu_ver- läsfigftcn "und trencstcn Begletter des kühnen “Forschers, _crretchtc mit einigen anderen Theilnehmcrn an der Expedttwn _1m De- zember die oftafrikanische Küste, und_ was er ncucrdmgs be- stimmt mit den bereits Mttgcthetlten, __ m_chrquh he- w'eifclten Erzählungen der »Iohannaa vollstandig UbU'LM.

ir hören, daß Livingstone gegen die Hälfte des_vergangcncx1 Sep- tember den See Nyassa "passirte und_ einige Stattoncn weftl1ch vo_n demselben mit einer Horde von Maftten zusammentraf. Der Ret-

.sen_de war, wie gewöhnlich, an der Spitze des Zuges und hatte einige

zehn Begleiter, ',m'eist aus Nassik, hinter fich, als die feindlich_e_1_1 Ein- eborenxn ohneVeranlaffung und beinahe unversehens, auf fte sturzten. Zivingftone's Begleiter feuerten, und als der Pulverdam fstch ver og,war

er “schon unter dem Streich ciner Streitaxt gefallen. a das emeßel

allgemein wurde und Musa den Tod des Führers gesehen, beeilte er

sich dem leichen Schicksal zu entrinnen, traf in_eiyiger Entfernung an den _cst dcr Exped tion und verbarg fich nut thnen tm Walde, von wo aus fie fich auf den Rückweg nach dem See Y_yaffa begaben und voi1do'r.t„aus, mit einer Karawane nach der Kufte getunten. Als die Todes'botscha'ft in Zanzrbar eintraf , senkten _der e1_1 ts_che und die andern Konsuln säunntlich ihre Ilg gen, und dte Schr c tm Hafen, sowie der Sultan folgten ihrem 9 ct prele.

Statistische Nachrichten.

en den 5 an an crordcntlichen253,097 Mk. Beo. 2Sch., an ordentlichen

Einnahmen 351,487 Mk. Beo. 9 Sch., an außerordentlichen * (meist durch Anleihen gedeckt oder zu decken) 253,09? Mk. Bc0.*2Sch. ;

DieHau tpöste der ordentlichen Einnahmen find die Hauscontribution mit 77,000

Gehalte mit 55,000 Mk. co., Polizei mit 21,300 Mk. Beo, Straßen-

reinigung mit 35,600 Mk. BW., die Schulen m_it reichlich 64,000 Mk.

Beo, die städtischen Gebäude und Ländercten nut ca. 26,700'Mk. Beo, . dic Militair-Ausgaben mit reichlich 60,000 Mk, Beo. (rerchktclx 44,000 _ Mk. Beo. werden wieder erstattet), dtc_Hafenaysgabcn nut etwa 5 29,500 Mk. Beo, , Kapital-Abtrag und .Zmsen nut 60,000 Mk. Beo. . Bei den außerordentlichen Ausgaben kommen etwa 87,000 Mk. Bco. , auf das neue Gelehrten-Schulgcbäudc, 33,000 Mk. Beo. auf das Ge-

bäude der Lehrcrwohn'ung “andere große Summen auf Straßcnrcgu- “_ _ _ _ _ _ , Rezta: Fr. Harrtexs-thpern. „1911011: Hr. Wowoery.

lirung, Wasserleitung, Hafenanlagen u. s. w.

““.l'elegr'njrbißelw 11751t-m-uuxßberiebte.

_ 30111110- Zeobaebtuuxswea. 1110101. ratur.

- karis. Résu- §t1111110 0rt. 111111011. 111111.

„an)“ QÜZQUWZUE

J1U11110.5- 1111310111,

11711111.

_ Palast des Prasidenten an, und ein Kamp entspann stch , der dte ganze ?

Indischen Zeitungen, bjs zum 13. Mäxz -' gehend zufolge hat die Todesnachricht des Afrtka-Relsenden Ll- '

Kiel 5. Apkil. Unsere städtischen Kollegien haben in diesen Ta- ? Öoranschlag dcr Stadtrechnung für 1867/68- berathen. Dic- elbe er iebt an ordentlichen Angaben 372,822 Mk. Beo. 5 Sch., ,

k. Beo,diePersonalab-gaben111it1_9,000Mk.Bco., die Landpacht ,- nnt41,500 Mk. Beo, die Hafeneinnahmcn mrt 54,000 Mk. Beo, das Schul- , geld. und die Schulsteuer mit 59,320 Mk. Beo. _u. s. 11). Unter den ! ordentlichen Ausgaben fi uriren die Abgaben mrt 17,500 Mk. Beo, «

* Spielt nicht mit dem Feuer.

7. 111111].

326,7 0,3 W.. Startv- 329,8 UU? ., 8. stark. 331,0 KW., 8. stark. 332,1 WK, 1101313. 332,4 W.. 5111111. 334,9 333,6 331 6 334,3 332,0 328,8 334.4 326 8 332 :1 335,1

11011, 80111100. beäeckt. b0it01,

beiter.

11011501.

. 31011101 ..... ](0'111381101'3 banxig ..... kutbus ..... 0681111 ..... [811311111 ..... 13011111 ..... [70-011 ..... Münster . . . “101- an . . . ]310 zu . . . 06111 ...... Ratibor . . . “Trier.. , . . . 1710113me .

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trübe. triibe, 1103011. 1101, gest. 1103.

W., stark. RM., mässiz. UN„ 11138513. W., stark. W., 801101. ZUR, K.Kl'k. ., 111118 . UP., ISM.

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triibe.

1111111 beiter. trübe. 1101100111.

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MUMM, 111118513. stark, 305t. 1105. MUMM balbbeit. Zst. U000110Z011. _

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3 dbx]. “sui- ...... -- ! 31118801 . . . IN., «Müh.

Ua xrauäa. » *- U0 8" foto 0U0., schwaeh. 701015 nrx.

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beäeckt , 2031-11. kexeo. beiter. beäeckt.

beäeckt, 80111100.

Z., «Jeu.

U., sehwach.

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beiter, gest. 111111 Uacbtz 80111100. (:*-est. 111101111 U. scbu'acb.

W- “092. U10. --2,7,

1101100111.

beeieekt.

8100111101111

1 *U., scbxmcb. 0130, 351].

1771111131310. W., frisch. 8. 111111]. 111011101 ..... 1 334,4 0,0 FM., 8.301111'1011. W1k., Rcbts. 3,0. “liöujzsberx 335,0 - 1,8 ZW., 8. 801107. 1101101. - 01111213 ..... 335,2 _ 1,7 880, 3011173011, 11011, 5t. Reik. 911111118 . . . 330,4 1,7 80., mässig. 110203011. 0681111 ..... 333,5 0,6 80., mässig. beäeekt. Stettin ..... 334,9 2,1 880, 11133813. beäeckt. ;8011111 ..... 7 332,2 3,8 880, lebhaft. trübe. l'03011 ..... 333,7 _ 0,1 ZZWU schwaeh. trübe. 3111115101 . . . 330,3 7,5 ZW., mässig. trübe. Torgau . .. 329,9 5,1 ZW., 111311813. 001100111, [lezen 381.Kez.u. 8011.

329,7 1,6 80., 3011011. trübe, neblig. 330,3 7,4 WIN„ mässig. [le 11. 327,9 2,0 J., 8011117. 110 eckt. 328,5 8,4 I., 5. stark. trübe.

331,4 | 5,2 ZW., mässig. frühe. _ 334.3 7.3

ZW., 8011173011. 110 "8111 k'0r'8 332,8 - 8,7 Wimlotiük. 1'0t01'8 urs. 331,8 - 4,3

1120, 3011173011. . W., 3011173011. F*é __ _ _ __ Ztockb01111'

5111111081138 . ' Gröningen . 11011101" ..... [1011100811011 Christians. .

336,4

33-131 : 334,6

1101101". 80111100.

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81081311 . .. 06111 ...... Ratibor. . . . “l'rier ..... _. [310118111113 . kkkiß ...... 31113801, . . . kla 1113111111.

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080, 8011172011. 8011011.

1711111311111.

327,6 0,4 331,1 5,8 331,4 6,0 332,8 - 6,2 330,6 „- 1,0

5111111031138 . (116111113011 . 11011101 ..... 1101110811111 . 0111151111113. .

Königliche Schauspiele.

-D1entag, 9. April. Jm OpernhauF, (81. Vorstellung). Obxron, [ZUM der Elfen. Romantische een =Opcr in 3 Ab- the1lungen. ufik von C. M. von Weber. Ballet von Hoguet.

M1ttel-Pre1se. _ Jm Schauspielhause. (96 e Abonnements - Vorstellung). _ *uftspiel in 3 Akten von (H. zu Putlt . Vorher: Freund und Feind. DramatisirteTAnekdote

in 1 kt von Paul Frohberg.

Mittel-Preise.

Mittwoch, 10. April. Jm Opernhause. (Mit aufgehobe- nem Schausptel-Abonnement.) Faust. Dramatisches Gedicht in 6 Abtherlungen von Goethe. Gast: Fr. Marie Niemann- Seebach: Margqrethc._ Anfang 6 Uhr.

Getvöhn11_ch_e Preise,

Jm “Schamptel m_tse. _ (97ste Abonnements - Vorstellung.) Donna Diana. Lu tsplel m 4 Abtheilungen (nach dem Spa-

"nischen des Don Au ustin Moreto von West.

Mittel-“Prei e.