1867 / 88 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Sec-Offiz- Corps von dem Verhältniß als Ober-Wer t-Dircktor-cyt- bunden. Werner, Korvettcn-Capitain, unter Ste ung ck13 smts des See-Offiz. Corps, zum Ober-Werft-Direktor ernannt. 1)--. Bräun- lick), Marinc-Asfiftenzarzl", zum Stabs- und Marine-Arzt 2. Klasse bc-

fördcrt. , Den 2. April. .s cldt, Capitain zur See, zum Kommandanten Sr. Ma1cstät Schif? Hertha ernannt.

, Bekanntmachung. BU der TelchpYen-Station zu Oppeln wird am 15, April (*. der volle Tagesdic _

respsndenz im Detttsch-Ocfterreichischen Yelegraphen-Vercin)«eingeführt wer en. Breslau, den 8. April 1867. Der Ober:TelJrasthn-Jnspcktor, o .

N'ikhkamtliches.

Preußxn. Berlin, 10. April. Se. Majestät der Kömg arbetteten heute Vornnttag mitdem Geheimen Kabinets- Rath von Mühlcr, dann mit dem General-Major von Tresckow und nahmen dre Behufs Reparatur bis ]“th hier eingetroffenen Fahnen und Standarten in Augenschein, welche im lexzten Kriege durch Schüsse getroffen worden. .

Nachnnttags empfmgen Se. Majestät der König den Besuch Sr. Durchwucht des Fürsten Reuß ä. L.

-- Ihre Majestat Yte öntgm, Allerhöchstwelchc gestern Abend «1th Weunar zuruckkehrte, hat daselbst Sich an der fest- lxchcn Feter des, .??th Geburtsmgcs betheiligt. - Heute besich- tigte Ihre Ma1etat den Bazar Ihrer Königlichen Hoheit der KrsTUZrmzessm und geruhte viele Einkäufe daselbst zu ver- an a en.

_; Se. Köni lßche Hoheit _der Kronprinz wohnte gestern der S1Yung des _etchstages ber und besuchte Abends mit Ihrer ZFMFltchen Hoheit der Kronprinzess in das Wa(lnersche

ea cr.

-- Den Bericht übcx die gestrige Abendsiyung des Nord- deutschen Bundes brmgxn wir in der Ersten Beilage.

- Dre heuttqe (ZZ.) Sixzung des Reichstags des Nord- deutschen Bunöes wurde von dem-Präsidenten 10 Uhr 15 Minuten eröffnet. , '

Anwesend dre Retchstags-Kommissarien: der Vorsißende derselben: „Graf von Btsmarck = Schönhausen , Herr vo1) SaV1gny„Jre,1herr Wr)“ der Heydt, Minister von Zrtesen, bevollmachngtcr thjter, Geheimer Legations-Rath „(?f-xnann, Staatsrath Wexzexl, Minister von Harbou, thster von, Waßdoxf, thstcr von Oheimb, Geheimer Rath pon Lxebc, M1mster-Restdent* ])1'. Krüger, Senator O1'.thdeme1ster, Senator Or. Kirchenpauer, Minister

von Oerßen, Minister von Bülow, Minister von Krosi k,.

Minister von Bertrab, Minisjer von Seebach, Curttus.

. Nach eini en „gxschäftxichen Mittheilnngen Seitens des Prä- stdenten trat as Haus m den ersten Gegenstand der Ta es- ordnung: Vorberathung tm Plenum des Reichstags über en Eytwurf der Verfassung des Norddeutschen Bundes, und war fur ,eutx: General: nd Spezialdebatte über Abschnitt 117. Verhaltmß _zu den xutschen Staaten:

Abschnitt )(11/1 ent cilt einen Artikel (712, welcher lautet:

Die Beziehungen es“Bundes u den ü Reut en Staat werden sofort nach Feststeklung der Zxcrfassuns Jess ' en Bundes durch besondere, dem Reichstage zur

legende Verträge gqregelt, werden. „Zu dtesem Artikel [tegen folgende AbänderungZ-Borschläge

“1. Amendement S ck r a d e r. Der Reichsm wokle beschließen:

an Stelle des rt. 71 des Verfassungs-Entwurfs folgenden Arttkel zu seßen: . Der Eintrjtt in den Norddeutschen Bund steht jedem süd- lrcl) vom Mam belegcnen deutschen Staate aux scinenAntrag unter der Bcdmguna zu, daß er fich der Bun es-Verfa ung unterordnct. Besonderer Verträge bedarf es hierzu nich . 11. Anzendement Duncker (Berlin): dem Artikel 71 folgende Fassung zu geben: , Det? ehemalrgep deutschen Bundesländern, so weit sie dte BLÖMZU" _cn dtcscr Verfassung zu erfüllen im Stande und geWt tomd„ sicht der „Eintritt in den Norddeutschen Bund.]ederzett fret. - Ern Bundesgcxcß bestimmt Yodann die Aufnahme "eines [olchcn Landes m en Bund un die nöthig werdenden Ab- anderungen der Bundesverfassung.

Sena or

' orddcutschen enehmrgung vorzu-

Vl)?

akk. §.4 der Tclegraphen-Ordnung fürdie Cor- -

111. Amendement Lasker-Miqué [. Hinter Art-ike! 71 einen neuen Artikel zu se en: Der Eintritt der Süddeutschen Staaten oder eines crselbcn in den Bund erfolgt auf den Vor chlag dcs Bundes-Präsj. diums im Wege der Bundesgeseßgc ung. ' Die Diskussion über den Art. 71 eröffneté der Abg. v on Sl) bel. Derselbe empfahl das Amcndement Laßker-Miqusl und sprach"; gegen dasjenige des Abgeordneten Schrader, Dev- Eiutyitt der süddeutschéix Staaten könne nicht oh'nc-e- werteres erfolgen,“ der Eintritt ' dieser Staaten kößnxznxtr. zstattfinden aus den Vor'schlag des Bundes- P-rästdWms und im Wege der Bundesgeseßgebung, De_L'Aög, Bebel (Sachsen) entwickelte die Ansicht , daß PreußMxx-DW“ Beitritt Süddeutschlands früher nicht gewollt YM _Und _auch 1th nicht wolle, weil ihm für den Fakl dieses eitrttts dre Maxoritc'it im Bundesrathe verloren gehen würde. VSéerl Redner erklärte sich gegen den Art. 71 und die ganze or age.

Der folgende Rcdncr _- der Abg. Weber (Stade) .-

wendete sich zunächst gegen die Ausfühktmgev des Abg. Bebel; _ bekannten Anschauungen der groß- ;?sz leytere habe den ' Trümmern" * Preußens '“

der leytere habe die deutschen Volkspartei den Traum eine deutsche

axtsgesprochen _ geträumx, auf Föderatw - Republik zu

diese

crrübten. Man

sollte es kaum glauben, daß es noch immer Leute gäbe, die an -

dixsem »Tramna festhielten. Es gäbe aber eben Leute, die mchts lernen und nichts vergessen wollten.

„Was nun Hie süddcytschcn Staaten anlangc, so sci der Mam mWahrhett gar kk-UW Grenze. JmFalleeincr von außen

drohenden Gefahr „würden die Süddeutschen sich schon mit den ,

Norddeutschen vereinigen.

Nach dem Abg. Weber nahm das Wort, der Reichstags- Zé;

Konnniffarius, Geheimer Legationsrath Hofmann:

'" Meine HMM! Ick hin zu MWM großen Bedauern vcr- hmdert-gewescn, der gestrigen VNMMÜJZ-Sjßuyg,Pon Anfang ,

7/

an beizuwohnen, ich habe deShaib leider versaumt, die Be rün-

dung dcrInterpellation der Herren Abgeordnetenaus Obe cffcn "

und die Beantwortung derselben von

, , Seiten des Königlich preußrschen Herrn Mrmstcrpräsi-denten

selbst mit anzuhören.

Ich habe inzwischen die betreffenden Verhandlungen nach dem ,

stjcnographtschen BHrichtxinxgese-hey,„und [ck kann nicht umhin, die erste. Gele cnhcrt,„ dlc steh nnr- heute durch die Berathtmg des Artikel ? „dqrbtetct, „U benuYen, um "vor aklen Din- gen. dem KÖmgltch „prcuZtschen Herrn Ministerpräsidenteu memcxz Danx auszudrucken für die durchaus bundesfreundlichc unh rucksuhtsvokle Art und Weise, latton beanhvortex, und dahei namentlich der Stellun der Großherzogltch he7s1fchen Reglerxmg in der betreffenden xLKrage gxdacht hat. *_ Ick b1„n zwar mcht ermächtigt, hier in diesem Saale bmd_endeErk10rungez1 Namens der Großherzoglich, hessi- schen Ne terrzng xtbex emen Gegenstand abzugeben, der wemgften bet der )eßtgen Lage der Dinge noch nicht zu einer Verhandlung por dtesem hohen Reichstag reif ist , sondern der sxch mehr zu, cnxer Verhandlyng von Regierung zu Regierung eignet, allem lch glaube d1e Grenzen meiner Befugnisse nicht

zu Überschreiten, wenn ich versichere, dgs; die Großherzog1ich hes- Befriedigung von den Erklä- '

sische Regierung nur mit hoher run„gxn Kenntms; nehmen konnéc, welche der Herr Minister- Prafident gestern abgegeben hat.

aus mcht abgeneigt ist, ihre Zuftnnnnmg deutschen Bund zu, geben, daß sie diese mzr von dem yollftßndig loyalen Bestreben nut der Kaiserlxch osterreichischen Regierung Über die Ausw- ung und AUSfUhrung des .Prager Friedknsvcrtrages in Ein- Zang zu bletbetx und zugleich auf die Interessen, der anderen suddeutschen Regierungen Riicksicht zu nehmen.

Die Schwierigkeiten, 11761116 Herren, die für die Großher- zoglrch hcsstsche chterng ()Us “dcr chigen Lage des Großher- zogthtxmsenxsprmgey, smd 1a mcht u verkennen. Sie [affen sick) aUerdmgs bis zu cmem gewi cn

daß man Verträge über einze ne Verwaltun Zzweige abschließt,

Zustimmung

welche den Zusannncnhang des GroßherJogt ums im Innern

und mit dem Norddeutschen Bunde wa ren. Sie [affen sich zmch _- von sqlchcn Verträgen ahgeschen - dadurch vielleicht 111 ukunft besetttgen, daß man die Einrichtungen und Geseße/

wel c .für die Provmz Oberhessen“ als Bestandthcil des Nord- "

deutschen Bundes gelten, anf die anderen Theile dcs Groß- Ycrzongns ausdchzzt. 'Mlein' ich gebe zu , daß das ein- achste Mittel zue grundltchcn Bcseiti ung jener Uelchiände nur gegeben lst dxtrch den Eintritt de gesammten roßherzog- ckng Hessen 111 den Norddeutschen Bund. Es. ist damit zu-

in welcher er die Jnterpel- .'

, * , Deyn cs kann für, die Groß- _- herzogltch hesstsche chtcxnng mxr höchst willkommen sein , zu

erfahren, daß dre Komgltch preußische Regierung für sich durch- ; ' u dem '“ Emtritt des gesammten Großherzogthums in deR Nord- ,.

abhängig machk/ ' *

aaße' dadurch überwinden,

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lei das Mittel für die Großherzo lich hcsßschc Rc ierung ge- gebeY, dem Großherzogthum durch cétxye erwetterte Smeenzahl nn Bundesrathe und zugletch durch eme vermehrte Anzahl von Vertretern im Reichsta einen größeren Einfluß auf dye Be- handlung dcr Norddeutchen Bundesangelegenhetten_zu_s1chern. Auf der andern Seite, meine Herren, darf man aber „_mcht ver- gessen, daß durch den Eintritt des gesammten Großherzzogth'yms m den Norddeutschen Bund das Land auch großerx La ten uber- nehmen würde, als ihm je t in Bezug auf die Provmz Oberhessen obliegen. Das ist der rund , weshalb d1e Großherzogliche. Regierung nicht einseitig in dieser Frage vorangehen kant), soy- dcrn sich, ehe sie einen Antrag wegen des Gesx111111ztctz1tr1txs m den Norddeutschen Bund stellt, des Emyerstandmffes" nut der Landesvertretung versichern myß. Ich bm, mdeffcn uberzxugt und hege darüber keinen Zweifel, daß chterung xmd Stgnde im Großherzogthum Hessen bet der wettcrey Erwagmx dtescr Angelegenheit sich vollständig von dem patrrottxchxn Get tc, wer- den leiten laffcn, der in der Proclamthn Sr. Komgl. Hohen des Großherzogs von Hoffen, auf welche dle Interpxljatwn selbsthzug nahm , semen Attsdruckgefundcn hat; Ich habe dtefesteUebxrzeygung und hoffe zuversichtlich, daß in mcht allzu laygcx Zett dle von den Interpelkanten gestellte Frage axxch thaxsachl1ch xhrc Beant- wortung und Lösung in einem Smne finden wrrd, w1e er nicht blos dem Intereffe dcs Großherzogthynzs Hessen , sondern auch dem Interesse unsckcs großen , ge111eu11amcn Vaterlandes ent ri t. '

PDF" Abg. Schulze (Berlin) befürwortete, die Annahme dxs Amendements Duncker (Berlin). Der Abgeordnete Mtqusl wendete sich wie der Abg. Weber gcgcnmchrcre AUHfuhxungen des Abg. Bebel; und erläuterte sopann „das von chm m Gc- meinschast mit dem Abg. Lasker emgcrerchte Amendement.

. Der Abg. Wigard sprach gegen das Amendemcnt Lasker = Mtqchl und für «daSjenige des Abgeordneten Duncker (Berlin). _ , _

Der Abg. LaZker rechtfertigte das vo11"1h111 mxt dem Abg. Miquél eingereichte Amendement, und fuhrte den Saß aus, daß in Zukunft der Anschluß Süddeutschlands an Noxddeutsch- land als eine innere deutsche Frage zu betrachten f?r. ,

Der Abg. Schrader erläntcrtc das von 119111 emgcrcrchte Amcndement. ,

Dcr Abg. von Vincke (Hagen) zetgte, daß Has von dem Abg. Sck)radcr gestellte Amendemcut staatsrechtltche 11111) völ- kerrechtliche Unmöglichkeiten verlangy. Amcfndcmcnts, wxe das des Abg. Schrader, seien parxtkttla1'1st1scher Natur," well durch dieselben, falls sie wn'kltch angenommen wuxdßn, der Einigung der Nation in dem nenen Bunde mtr Schwwrtg- keiten bereitet würden, _

Nach dem Abg. von Vmck'e (Hagen), nahm das Wort der Vorsißcndc der Reichstags-K01n111_1ssaxtejz: er werde

war nicHt für das Amendcm-cnt Ja I ke r- M 1 q„u 61 st 1 mmen -

Tasselbe widerspreche jedoch mcht den Wunschen , de_r ver- bündeten Regierungen, und „m der Praxis set m der That den Unterschied zwischen dtescm Ymendement und der Re- gierungs-Vorlagc nicht' erheblich,“ PM das „gexmnntc Amend?- mcnt angcnonnncn würde, so wurden bezuglnh Heffelben dlc verbündeten Regierungen gefragt werd9n._ Daß dre Antwort verneincnd lauten werde, könne er fur 1th mcht gerade an- ne men. , * h Ein Antrag auf Schluß der DiZkusfton wurde nunmehr angenonnnen. Nach einigen persönlichen Bemerkungen Serteys der Abg. Bebel, Schrader und von V1ncke(Hagen), schr1tt das Haus ur_ Abstimmung. Das Amendement Schrader wurde vor er Abstinunung zurückgezogen,“ ebenso em beretts früher eingereichter Antrag von Gfroopte, der lgutet:

Statt eines Bundes ist dte thdung emes Gesammt- Staates zum Gegenstande des Versassungswerkes zu machen und bleibt das Bundes ebiet nur [ns zu dem durch sowrnge Verhandlungen herbeizn ührendeg Anschluffe des Sudcns auf den Norden Deutschlands beschrankt.

Das Amendement Duncker wurde abgelehnt, dte Re-

. (Kierungs =Vorlagc wurde mit dem Amendsment dcr Abgg. &

aZker und Mi uél an enommen. Es folgte dqie DiskLJffion über einen Antrag des Abgeord- neten Sch erer , welcher laut_ct: _ Der Reéchstag wolle beschließen:

in der Einleitungsformel, am Schluffe, nqch dem Worte:

»11achstehende« folgende Woxte emzufugen: »in Uebereinstinnmmg unt der zum ersten Nord- deutschen Reichstage berufenen Gesammtvertretung

V des Nordderktschcn Volkes fcftgestclltca

er a un (1 en. ,

Der AZgYZchZrYr empfahl sein Amendemcnt; der Abg. Kontak sprach gegen dasselbe und legte dagegen Verwahrxzng eUZ-ddaß seine Landsleute zum Norddeutschen Volke gezahlt wur en,

Der Abg. Twesten erklärte sich gegen das Amendement Scherer. Der Abg. Scherer schlugmmmehr vor, statt der Worte: „des Norddeutschen Volkesec zu sagen: xder Bevölkerung der Norddcytschen Bundesstaatena.

Nach einigen persönlichen Bemerkungen seitens der A g. v. Vmckc (Hagen) und Twesten wurde der Antrag des A g. Scherer abgelehnt.

Das Haus genehmigte hierauf die Einleitung, wie sie 1111 Entwurfe vorgeschla en [|,

Als Ueberschrift ollen die Worte: Verfassung des Nord- deutschen Bundes beibehalten "werden.

Das Haus trat in den zweiten Gegenstand der Tages- ordnung: Wahlprüfungen. _

Das Haus genehnugte dle Wahlen der Abgeordneten Weigel, v. Forckenbeck,“ v. Rauchhaupt, Gneist, Vessel, v."Jagow (Perleberg). ' , ,

Schluß der SiZung: 1Uhr- 25 Minuten. Nächste Styung: Montag, den 15. April, Morgens 10 Uhr,“ Tagesprdnung: Berathung über die in der-Vorberathung tm Ple- num des Reichstags über den Entwurf der Veysas- sung des Norddeutschen Bundes-gefaßten Beschlusse.

_ Laut Telegramm an das Gcneral-Poft-Amt ist die P ?kft aus England vom 9. d. M, früh in Cöln heute früh - ständig gewesen.

Hannover, 8. Avril. Am Donnerstag tritt hier eine Kommission zusammen, welche über Emführung mehrerer in den älteren Provinzen Preußens schon bestehender Schiff- fahrtheseHe , namentlich des Gesekes von 1841, Aufrecht- erhaltung der Ordnung unter den SchiffZmaunschaften auf den Seeschiffen, berathen soll. Die Verathungen leitet der Geheime

IustiÉ-rat? 111: Pape.

as el , 8. April. Kaff. Ztg.) Herr Präsident von Möller ' Sonnabend bend von seiner Reise nach Frank- furt, Wie baden und Homburg wieder hierher zurückgekehrt. In aklen diesen Städten wurden dem Herrn Präsidenten die Staats- und städtischen Be örden vorgestellt und nahm derselbe auch von den öffentlichen nstalten und sonstigen gemeinnüßigcn Einrichtungen, sowie von nmnnigfacheu örtlichenWünschen und Bedürfnissen Kenntniss.

Baden. Karlsruhe, 8. APM.“ Die »Karlsr. Ztg.« theilt die Ernennung des wirklichen Geheimen Raths Dr. Robert Zh'UlKOH'lt zum Gesandten in München in ihrem amtlichen

et e nn,

Oesterreich. Pesth, 8. April. In der heutigen Sißung der Deputirtentafel legten mehrere zu Régicrungsbeamten ernannte Deputirte, ebenso die sechs Minister , welche Deputirte sind, ihre Mandate nieder. , , ,

Branovackv interpekltrt das thsterium, ob es noch im Laufe dieses Jahres die Vorlagen bezü [[ck des Elaborates des serbischcn Kongresses machen wer ?. „Dre Interpellation wird vorerst in Druck gelegt. Schlreßlrch reichten .Deäk und Ghyczy bezüglich der croattschen Frage zwet Be- schlußentwürfe cin , die morgen _zur Verhandlun kom- men. Deäks Antrag verlaxxgt dte Vertretung de kroa- tischen Landtages bei der Feststellung des Inaugyraldiploms, bei der Krönung und in der Delegation der ungarischen Krone, gewährt die Ausstellung eines besonderen Jnauguraldiplom- exemplars für Croatien, Dalmatien und Slavomen, so _wie dte von der Deputation derselben verlangte Autononue. „Hin- sichtlich der Territorialfrage hält der ,ungarxsche Landtag an den Ansichten seiner Regmcolarpeputatwn fest. Ghyczy's An- trag ewährt dieselbe Autonoxme und verlangt nux, daß der kroati che Landtag zum ungarischen Landtag Deputn'te schicke.

GroH-“britannicn und Irland. London, 8. April. Laut einer telegraphischen Depeschq aus Malta haben die im“ Hafen von Valetta liegenden er1schen„Panzerschiffe Plößlich Befehl erhalten, 111 See zu stechen. Dre »Galatcaa, die' der Herzog von Edinburgh (Prxnz Alfred) fommandirt, ging schon gestern Abend nach Marsetlle ah. Der »Prince Consorta und die »Royal Oak«_ sollen heute unt versiegelten Befehlen von Valetta absegeln. Wie man dort allgemein glaubte und auch hier annimmt , 1st _dte Vesttmmxtng der Panzerflotte Gibraltar und Cadix, wo ste von Spanten Genugthuung für die Miß- handlung des »Tornado- und der »Victoria« erzwingen soll.

Nach Pen liberalen Deputationen, die sich bei dem Schuß- kanzlxr _emgefunden, um ihn von ihrer Ansicht über die Re- formbxll 111 Kenntniß zu seßen, empfing derselbe amSonnabend auch „eme konservative Deputation, oder vielmehr eine aus drei verschtedenen Deputationen kombinirte Schaar, die die Regie- run ihrer entschiedensten Sympathien in derselben vielbesvroche- nen ngelegenheit versicherte. Disraeli's Antwort zeigte eine