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B e k a n n t m a ck u n . ierun en bereit md, ich die Veschlii e des ho en an es ,
Die Immatriculation für, das bevorstehendeSgomeers mester findet ggejgnxzn, [Fern,s xs selingt, über ffdie beidxn . unkste,.ax1n am "27. und 30. Apx1[,0. unYPKxZ. und . Mat 0.- _ eren ._geg ', xvärkiZér. Xäffun die verbündeten „ egierungen
, U , „ t" t s NaésmUtaJs-Z “tt hkl" en) Hmdermß de Zustande ommens der Vereixibarung er- "" "'"“ * “ gerI-ké z'mmer '“ ' blicken, eme Verständi ung zu erzielen; es sind dies die beiden
Be u s de elben en die Studirenden welche von einer anderen .. . , Univerffhtäx komrxnen, er?? vorschriftsmäßiges Abgangszeugniß von jeder PW! tk, ÖL? ,Sicherste !UUJ dcrHeercse-iwrichtungen-und früher- bestlcbten Unchr tät nebst dem Schulzeu niß im Original, dxx- page tiber Vewtlltgung v_on ,Di,äte,n. _ Dic -Kom. diejenigen Inländer und lngehörigen anderer deutschr Staaten, welche mrssemen werden Anlaß nehmen, beim Eintritt m die Dleus' '
die Studien erst beginnen, Zeugnisse Her NY?- -:Yz'„e ,Ausl Eder we- über diese. ezialpunkte diejenigen Amendements zu “bezeichnen, nigstens, eincn Paß „odcr „senstige Legtttma [„-izspaptere „,zuxelzm. welche YM ohen Verbün ten .avnehmbar sein würden, Und sNantragMjeZei111xjeznxteutléttonen finden uur'ausnalznisWetfe *Mit, be'_"x1jachz hexen, , nnahme, dem schuß dchereinbarun Über das on erer V' ,! U * a . , „.,., ,_, „ „ „ , _ „ Halle,:den'“ 341 NYM 1867. , , „ . EesJÉYt juliat kein Hmdermß mehr im Wege ste en wurde Der Rektor der vcÖetm Méxriedrtchs-Umvcrntat. _ , oherflÉFlirh._durchzugehen, in Betreff deren die verbundeten Re- - ck I- ' gierix,“ __xiz'" ,juxzter ,der vorher auYejprochenen Vorausseyun * bereit md, sich die Beschlüsse des eichstages anzuei nen. EZ Jkicbtam tl iches . betrifft dies, Nachdem die ersten drei Artikel unver “ndert „ge- , ; , , „ ' blieben find, die sämmlichen, so viel ich übersehe sechs, Zusahe , Prenszen. Berl1n,14. Avril. Se.. ,Mazeftat ,der zu dem Artikel 4, betreffend die Kompeten dcr Geseßgebu KÖng nahmen gestern den Vortrag des Militair-Kabmets des Bundes,“ ferner den dazu iehörigen usaxz „];„M 2 de entgegen. UmU “MÜ fqnd unter den Linden die Parakye des Art. 5, dann im Art. 11 die Genehmigung des Reichstages Garde-J-eld-ArttllUW- LJLMUUI- des Garde-Pwmer-Bataillons als Erfordernis; fiir die Giilti keit der Verträge betreffend; den und des ,Garde- und Z. _Tram-Bataillons statt, und versam= ZUsaH zu Art. 9 und 10 in » etreff der Uebernahme der Ver. melten hxexauf Se. Majestät der, König die Generale UUÖ antwortlichkeit durch. den Bundeskanzler; die beiden Sähe des Stabsoffiziere der PMW? JUZ," DNUUJLUMO Pälü„ls- _ Um Art. 21, die Wahl der Bealnten und das Nicht-Erfordermß der 2 Uhr begaben Se. Majestat der „Kömg «[Uerhochstsich nach Urlaubs-Bewilligung zum “Eintritt derselben, Art. 22, die Schloß Yabeleerg, WU wo Allerhöchstdieselben um 6 Uhr zU= wahrkeits etreuen Berichte und deren Veröffentlichung betreffend, ruekkelyrreti. , „ , . , , „ Art.,QZ Ü er Petitionen,“ Art. 25 die Nothwendigkeit, den Reichs- . “Oe- M axestat der KÖLUS wohnten heute M der Garm- tag in 90 Tagen wieder zu berufen bei etwaiger Auflösung;
sonxirche der: Einsegnun der Kadetten bei, empfingen den Art.26 die Be ränkun der Verta un -i ä le . PVUzWPWÜÖWÉM WU UMP Md den GURMUAÖLUUUWU neuen Nunmsiérn *, gArt. 28 eit? UJWLÖLUYÉÖL? FWYann- __
von Ronin, und nahmen,den Vortrag des Minister=Präsiden= zusay- Art. 31 die Un uläsi keit der Ver (1 tun von Mit u- ten entgegen. Es „ZMD „lm Palaisrin, größeres DMU statt, dern Les Reichstages i131 veixseghiedenen FäLetT, Fri. 38 mehZeree *ZthedlenZaYqugswet e Rctcbskags-Mltglledcr Emladnngen W Y dkas technische Gebiet der Steuergeseßgebung schlagende . , , „ , , , un te* ebenso Art.'45 die Ei enba nen betre end“ des lei n
"- „15- April.,Se. Ma1estqt der KÖULJ ertheilten gestern Art. 46,“ dann über Marine sunk) l-)(“Z“chifff'41l)rTf der, Zufiaßchxu dem Fixkskßn MUM? EML ,Pklpxlt-AUÖLMZ- HLM? nqhmen Art. 53, ferner im Art. 59 die Zerle ung der sieben'ährigen Se. Maxestat um 11 U r "Ulltalxlscbe Meldungen, UUÖ hWWUs Periode der Präsenszeit in zwei Abtßeilungen, für ie An-
den Vortrag, des Civil- ,abinets entgegen. )..an 3,2 Uhr hatte we en eit bei der a ne nd - -- - - . der Oberst-LieutenantÜRicher ,von Marthille, Adxutant, des Für- imsAZt. 61 die “LUTZ?" einles VZYDZZYYMYFÉHÉF YZF? sten zu SchaU111burg-»1vpe, d1e Ehre, Sr. Majestat em Schrei= Art. 69, die Nothwendigkeit eines ,jährlich durch Geseß festge-
ben des iirften zu Überreichen. Zellten Budgets betreffend, Art.“ 7 Anleihen und Garantieen,
G "_sd ,htre VFantätsdix Zößigiu YVHUZL geJrn dem
,otte ,ien e in er armon„ir e ,ei. _ Ou “em iner im neu Art,“,“ß- und 77 und . x“ Königlichen Palais rvdaren sdanUJÜÜÜZL Vertreter der Staaten Die Verbündeten NegiTxlTeiLglethxWi?FYYTHNZUde§tiiKHM des Norddeutschen VU" es un d“ dr“ Prastdenten des Reichs- Reichstage votirten Abänderungen zum Theil zweifellose Ver-
tages geladen. - Bei Ihrer Majestät fand eine Sißung des b - , , . .
. „ = . efferungen ihres Entwurfs erkannt um T eil aber it [ nen Berliner „azareth Frauen Vereins statt, Yer ichbnicht verhxhlen, kanzi, dibe Änznahkxnexck de.rfelbensunix) „die, , , _ , , , e em arung un er eman cr ü er era e iee orm in er
_ Die heutige (33-)S1HUUJ dks NLWKN, s des NVUÖ- es anzunehmen sein würde, nicht leith geworÖenZ Die hohen detschM lendes wurde von,-deni Fraß enten „10 Uhr Regierungen haben sich aber von demselben Geiste der Ber- 10 Mmuten eroffnet. Anweiend d16„Nelch tags-Kommrffarren: mittelun leiten laffen, von dem sie hoffen, daß er die definitive der Vorfißende derselhen, kalf WU Bismarck-Schönhgusen, Beschluß assung dieses hohen Hauses beherrschen werde, indem ZINK)Z)FlybexxcéiHÖch-thßerndYZF??? Y,;YiigerntYl- Fr die it:)dividuelle Ueberzeugung hinter dem nationalen Erfor-
e 1 " '
G,?taf zu EFLYF-Urfgf, FHNW“ ,von O EUÖOU-b MU,- JUT'XÖÉLL'UZ? [YFU Werk uberhaupt hier zu Stande kommt, m„er, von , &) or „ 1111 er „VM UMb- LVO = Auf den Vorschla des ““räidenten ritt das .“auO U- Mex“. 91992,.Fehcertx.„..r§?xxßs YYYWLLFZmÉnL“ ,...„ e"“- M,... g...... PY “HW?“NNZMVÜ" mer Yinanzrath von Éhümmel , StaatsratZWeßell, “ e- welcrheékalthetlxnd von Bockum-Dolffs getellten Antrag, nator 1)1-. ,Kirchenpauer, Senator _ [)1'. ildem„eis,ter, Der Reichstag wolle beschließen; . Minister-Restdent Or,. KrMer, Minister von Rossrng, den Entwurf der Verfassung des Norddeutschen Bundes, wie der- thster von Krosigk, mefter voxt-Oerßen , Munster selbe aus den bisherigen Beschlußfassun en des Reichstages hervor- v on Bulo w, Munster vo,n Seebach, Minister von Vertra b, Zcßaxtgen- semem ganzen Inhalte nach och1veitcrc ZUsäHe und Senator Curtius , Geheimer Regierungs-Rath Klapp , Re- [ “„UÖLYUU ,LU anzunehmen.
gxerungs-Pxäfident Herrmann. ' Die DiZku ton wurde eröffnet durch den Abg. Reichen-
Neu eingetreten sind die Abgeordneten Konsul Miiller sperger (Arnsberg), Nachdem derselbe seinen Vortrag (Stettin) u,nd Fürst Czartoryskt. geendet, ,l'emerkte der Vorsiyende der Reichstags-Kom- _ Nach einigen geschäftlichen,Mittheilungen Seitens des Prä- "UssaNeU: sxdenten, trat das Haus m die TagesordnunÉ: Berathung Ich bin nicht in der Lage, schon körperlich nicht , mich mit ,uber dieZusammenstellun der in der orberatxzung den artsgeruhten Kräften des Herrn Vorredners in einen neuen im.,Plenum des, Reichstag uber den Entwur der rednerischen, Kampf Über Dinge einzulassen, iiber die wir sechs Verfaisyng des Norddeutschen Bundes gefaßten Wochen diskutirt haben. Ich knüpfe nur an seine eine Beschluise. _ , Erklärung an, die Minister wären nicht inamovible und
Zuerst nghxn d_as Wort der Vorsißende der Reichs- a_n tren Personen könnte die Sache. nicht scheiternx tagß-Kommisiarien,“ derselbe g„ab Namens der verbündeten eme «klärung , die ich mit dem vollsten Herzen un-tersckytsibe Regierungen die nachfolgende Erklarung ab: , , und dem Herrn Vorredner gern bestätige, daß, wenn es ihm
Mit dem Abschlusse der Vorderezthung in diesem hohen gelingt, seine Ansichten hier zur Annahme zu bringen , ich Hause ist, an, die Vertreter der ,verbundeten Regierungen die axxßer Stande sein würde, die Verantwortung für die Durch- Nonendigkeit ,herangetreten, die Entschließung ihrer Hohen fuhrung, des uns vorliegenden Werkes zu tragen. V0 machtgeber u„ber die aus den Veschluffen des Hauses ?ervor- warde in demselben Augenblicke an Se. Majestät den Fegaygerien Abanderungen, des ursprun lichen En wurfs König die Bitte richten, mich meiner Stellung nicht erbeizyfuhren. Mit aufrichtiger Genugt ming kann ich nur , als Bundes = Kommissar , sondern als preußischer lonftattrexi, daß ,in , Betreff der bei , weiter„n größten Munster -- denn diese ist in einer unzertrennbarcn Be- Anzahl, 111 gegen vierzig Punkten etwa, die Verbundeten Re- ziehung zu diesemVerfassungsentwurf -- zu entheben, und dem
?Milen beschränke ich mich sarauf,öd1ejenigen Punkte
' spru-ch erhoben wurde,
rt. 74 überdas Bundesgericht, sowie die neu hinzugekonnne-_
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Herrn Vprredner die,Chance geben, an der Spihe der Majo: hohen Reichstag amendirt worden ist, gehört zu denjenigen, rität, met der er nnch, geworfen haben würde, zu versuchen, über welehe die Herstellung der Einigung zwischen den verbun- ob er ebenso gut zu, regieren wie zu reden versteht. de„ten Ne ierungen besonders schwierig gewesen ist, und die ver- Nunmehr er riff,das Wort der Abgeordnete Wa [deck huiideten egierungenhabenihrerseitsgeglaubt,durchAnnahmeder Berlin). Er fiilthe aus, warum er den vorliegenden ,Be- ]eßtgen Fassung eine erhebliche Coneession zu machen. Wenn échlüffen des Reichstags-nicht beistimmen könne, und hob, ms- dieses Entgegenkommen, statt auf Anerkennung zu stoßev, da- besondere hervor, daß er vor allem em verantwortliches nut vergolten werden sollte, daß nun Nova, welche die Stel- Ministerium vermisse. _ ,- luzgg der Regierungen schwieriger machen , inein amendirt Nach dem Abg. Waldeck erklärte der ReickoZtagZ-Kommiffa- _“ kpurkZen,_ so, "911de d€l1nlk dl? Coneessiyn der ?JWUMIMx ÖW rms Minister von Rössing- Oldenburg): sie,fur die ]eyige.,xas1,1111g„des Artikel, Zl ,gemacht haben„ mva- Meine Herren, da die bstimmung der Großherzoglich lidirt, Werden, und wir „wurden es nicht ubernehmen, eme neue oldenburgischen Regierung wiederholt hervorgehoben worden ist, Vereinbarung herbeizusuhren. so sehe ich mich veranlaßt, den Standpunkt der Großherzogw ,Nachdem U0ch Öle AÖJWWULWU WU VMUMLYÖUW lichen Regierung etwas spezieller darzulegen und Folgendes zu Wigard, UUÖ Twesten das Wort ergriffen, nahm das ÖMZ erklären: Meine Herren, die Großherzogliche Regierung,1st, 131 de" Akk- L] ,der ZUsWmMst-LUUW UU; „ , „ verschiedenen Punkten anderer Ansicht gewesen, als die Mawritat GMLHUUJT WUWLU weiter die Artikel II UND 33 der “HU- der Regierungen -' aber, meiite Herren, sie hat sich unter eordnet, sammenstellnnz]. , und zwar hat sie sich untergeordnet zu höheren Zielen undvaecken. Zl! dem 4“: L4 [MUS der Abg. VM Frankenberg- Jetzt, meine Herren, steht die Großherzogliche Re?1eru1ig LUÖWLLSÖVVf dle Abanderung VV?!
* , ' _ ' »Die Legislaturperiode des Reichstags dauert eben so fest und ebeno entschieden zu dem Entwur e, wre (statt 3) 6 Jahr.«
sämmtliche iibrigen Ne iermxgen, un,d ian Sie, meine Herren . , = (zur Linken hindeutend), i_e Sie die Neigung haben, demxemgen fteUUYZesZLZYZZÜYUYZXFZKZXW"t/ der Mt- 24 der Zusammen entgegezi zu trete11,--was die sainnitlichen Regierungen, einstlm- Angenommen wurden weiter die Art 25 26 27-1md 28 11119 fur unabweislich nothwendig halten, * an Sie, meine der Z'Usammenstellung. * x /
Herren, möchte ich die Mahnung ergehen lassen _ und ich Der Abg. Haberkorn hatte beantragt, zwischen Art. 28
glaube Mich wohl dazu berechtigt halten 3" diirfen, eine solche und 29 oder“ sonst an geeigneter Stelle, folgende neue Artikel
Mahnung ergehen zu lassen - dieselbe,Aufopferungsfeihigkeit . , zu_ zeigen, wie -die Großherzogliche,Regierutig sie „gezeigt hat, , einzuschalten., Gcseßes-Vorlagen betreffenk. und Jhre-dfubjek'ttven Ansichten höheren Zielen und Zwecken ' Artikel „, . unter uor UM- _ * * Zur Verrverfun eines Ge e vors [a,es ist erforderlich daß jvei “'Ein Antrag “an SchlUß der Debatte wurde an enonxmcn, Dritttheile der in erSixzungsaJwesZdeY Reichstags-Mitäliederzfür und da gegen den Antra v. Carlowrß-Bockmn-Dol sWider- dre Verwerfung gestimmt haben,. So erschien derselbe hiermit als erledigt. . Artikel 1).
Das Haus ging nunmehr zur Spezial-Djskuffion Über. “ Wird ein vön dem Reichstag mit Abänderungen angenommener
- ' “ “ ' ' _ Geseß-Entwurf vom Bundes=Präfidium nicht genehmigt so kann DW Ueberschrift Me die Einleitung WMW" Wm Hause solcher entWedcr ganz zurückgenommen, oder vorher no,ch einmal
genehmigt. . . .. während desselben Reichsta s mit'Widerlegungs künden in dcr vori- ZU dem A“ ] reichten die Ahgeordneten Kruger und gen Weise, oder auch mit [Jom Bundcs-Präsidiuxin selbst vvrzuschla- Ahlman" folgendes Amendemcjit em. , ., enden Abänderungen an den Reichstag gebracht werden. 11 beiden Der Reichstag wolle beschließezz- zu den Beschluffen dcs ällen steht dem Bundes-Präfidium frei, die unbedingte & länmg Reichstags Akt- ] den SUL betzufu M7 „ „ „ uber Annahme oder Ablehnung desselben zu verlangen. So weit diirch ,beslchendc, ertrage ,eme Yerandcrung ", Budget betreffend. 3.“ GWV?" [WWW '|/ verpflichten fich dlc verbundeten Rc- Ferner einzuschalten nach Artikel 69 (der Zusammenstellung), qicäyngcn, das hierzu Erwrderltchc ohne Verzug zu bewerf- oder an sOUst geeignetem Orte: , e igen. „ . * Artikel ck.
Der Antrag der Abgeordneten Krygek xmd Ahlmann ,Nach pflichtmäßiger genauer Prüf11n§5des Etats hat der Reichs- Wurde nicht hinreichend unterstüyt, Die Artikel ], 2 Und 3 tag iiber den dgrpacl) aufzubringenden edarf seine Erklärung, an “wurden genehmigt. das Bundes -Prafid1um gelangen zu lassen. Insofern der Reichs-
» ' “ " ; ta hierbei an Verminderung der verlangten Summen antragen ZU lem AMW 4 liegen folgende Antrage Wr soßte, muß diseses untcr bestimmter imd ausführlicher Nachweisung
]. Amendement Wachenhuse-n: Der Reichstag wolle be- d „ „ , „ , ,
- . -- -- - ,. * er Grunde dafur , so ww der Ge enstande, bei welchen, und der
MWF"hinTkljxilfJTttlik'el 4 ider Veschluffe des Reichstages als Art rind Weise,t wiedohnke, Hinteanseyung des Bundeszweckes Er- - * - . . ' . 1 ema wer en “nnen e e en.
]6) IBM Festftfc §„tzmgß deZzBetuYntsscé Zeléc ]edler ,Bsunchöxsst19Vat1 vii? sparn M g ck Artigkesél?
- erg an re,-, erem * un, ,er amm ung re "“ ' * ' 3 willi un ds ei st s dar. ni t an Bedin un en e- m Bezug, auf d“ sorzstigen personlichen uni,) staatsburgerlichen knüpféltcvériden, ?VÜZIL enth YsYLesen fodeé die VerweJndugng Ker Rechte seinen Angehortgen Mindestens gewahren muß. _ . Bewilligung unmittelbar betreffen, 11. Amendement Kray. Der Reichtag wolle beschließen. , Artikel (, deifiii,1 Artikel 4 des Verfaffungs-Entwurfs als Nr. 14 hmzu- (Verfahren, Wenn über „„ Bewilligung eine Ver- zu gen: . . . ini un nitdem Reiclsta ni terfol t.
14) Die Feststellung der Rechte undBrfugmffe, rvelehe kemBun- Inc dcmgFalJ,1daß die von d)em Rgeichstétg an MIZ ZZundes- desstaat m BMZ? Mf dee Jrc'he'x des “(UM?" Bckennt- Yräfidium gelangenden Anträge unausft'ihrbar befunden würden, der nisses und der eltgtonsubung seinen Angehorigen vorent- eichstag hingegen auf deshalbihmgescheheneEröffnux1 und ander- halten darf. . .. weite Berathung die Bewilligung in der verlangten Wei e wiederholt
Nachyem der Ab „Kratz seinen Antrag befurwortet, wurde ablehnen wollte, nicht minder in dem Falle wennderRetchsta noch vor
derselbe WW ÜUch derjenige des Abg. Wachenhusen abgelehnt. erfolgter definitiver Erklärung über die,» ewilligung au,fge öst wird,
Dik- Artikel 4, 5, 6x “7, 8, 9 WW ]0 der Zusammenstellung läßt das Bundes-Präfidium die seitherigen Ausgaben ftir,den not,!)-
nahm das Haus an. trendigen Bundes-Staatsbedarf, nach Ablauf der BLWTÜl ungszett,
Zu dem Art ]] reichte der Abg. Ausfeld folgenden Ab- durch den Bundesrat mittelst einer in das Bunch- eseßblatt
änd sv ckckck cin" “ aufzunehmenden Veror nung auf ein halbes Jahr ausschreiben und er- erupg 0- It ' g (“[ b schl" ßen' : heben. Längstens drei Monate vor Ablauf dieser Friß hat aber das -DW Reich ag ,wo e e, le ' d 0, [ts *, „ Bundes - Präsidium cinen anderweiten Reichstag einzuberufen. butter Art. U emen AWM nachfolgen en „nha M 31“ Die Bewilligung wird übrigens nur dann als ab elehnt betrachtet, schieben: „ , „ . , . tvenn zwei Dritttheile der in der Sißung amveenden Reichtags- Das Bunch-Prafidtum ubt die yoslzcchende Gewalt m mitglieder für die Ablehnung gestimmt haben, - BundesanlkgÖUheJxetz gleich Mestßga(32c,*llines§rl BerlflassiÉLJtedukrcch Artikel ]„ verantwortt ,e im] er an . , e „ e ter, n - „.,. , „ „ : Bundespräfldiums bedürfen zu ihrer Galt? keit er (Hegen- ,Yerfahren ÖUÉ'FYZTTZIUTJZÖU verzogerte
' ' ' d ns eines Miniters ive er dadurch die , , , „ , „ elIthYor1rll1itkatsx.e ür den betreffendeti Aktchdem Vundcs- Geht die BUMM unngruft noch vor, erfolgter NUM BULLY!- “ * z - " . üb N' t gung zu Ende, ohne aß emcr der m Artikel €. vorgesehenen ; alle rathe und dem .)kci Eta e gegenuber e 11mm. , „ „_ , , ; Dieser Vorschlag Außfcll wurde abgelehnt und der Ar- emgetrctengmd ,ohne daß von T_iem Bundcs-Prandxum dic Embe- tikel11 vom - aufe angenonnnen Zefäipg dcs RelKZtmest'kolchdch Borsa e des Berlildgeis gegen die , . *. . e immun en e r “* “ ert 17 LUZYWFZZZUZÖF'ZZKTITZ,JMFH“12-13“]4- 15- ..., ,.... „Z,. „Z..., ze ..(W-"FMI , , an e a _ , - „ , , . an ein a es ahr vorbehaltli der Bewilli un des Au" abe- A An der DLichLston ul,),eeren Axtikextsl betheiligten sich die Budgets, in der biséerigm Weiseckiorterhoben. g 9 Jg eordneten a U un rum re . , - _ ngach dem Abg. GkUkUb'l'kcht erklärte der Vorsißende _Diese Jorterhebung daLrlfrtjtcxeok) €an Zustimmung de:? NRW?- der Reichstags-Kommiffarien: , tages nur dann erfolgen, wenn außer den in Artikel 17. gedachtm Gerade dieser Art. 21 in der Fassung, Wle er durch den Voraussetzungen auch noch: