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_ _ §. 37.
_ Ist die Vermessung des Grundstücks und die Aufnahme emer Karte zur Zeit unausführbar, so kann die Eintragung guch ohne Karte un__d VermessungSprotokoll vorgenommen werden, jaus das Gxundsiuck so genau bezeichnet wird, daß über die Lage und__ die Grenzen desselben kein weifel besteht.
Verfugungen eines RechtSnachfo ners des zuerst ein- getragenen §.gemhumers iiber das Grundstück oder Theile desselben konnen nur eingetragen werden, wenn die Karte ober das Vermessungsprotokoll über den Gegenstand der Ver: fligung nachgebracht smd. € 8
. 3 .
Die Kosten für die Bearbeitung der Grundbu a en werden nach dem beigefügten T__c_1_rif erhoben. chf ck
Diese Verfiigung tritt aleicbzeitig mit der Kaiserlichen Verordnung, betreffend die Rechts:)erhältnisse in den Schuß- Zebtxtten von Kamerun und Togo, vom 2. Juli 1888 in
ra .
Dritte Abtbetlung.
1. V _ __2. ck 3. ' Nr. eran erungen. .“ ___ H 1; p o t b e k e "' Eintragungen. Löschungen. L 5 s ck u n 9 e 11. Nr.! oki 44! Nr. Nr. .“ [Hi 1. 15 000 _ Fürzfzebntausend Mark Darlebn, zu 410/ 1. 5000 _ Von den 15000 “ _ ' " - 5000 _ jabrlicb vom_ ]. Janugr 1889 _an verzinsli ? Fünftausend MY ]" 10000 YFZ: BZT?!) 10000 geßen jederzeitige Drettyonatskundigung rü - nebst Zinsen vom eingetragenen za_lbqr, eingetragen _fur den Tabackbändler 1. Januar 1889 an 10000 „kü Dietrich Brauburger in Bremen auf Grund abgetreten an den gelöscht am der Schuldurkunbe vom ........... ' Schiffskapitän aul ..... am ..... ___. ....... __ (Zylstetn in Ham urg, U. 11'. ' 2. 6000_Vormerknng aui cine Umgescbrieben in eine . "(ge: r_a(_;eri am. . ' Hypothek von S_ecbs- Hypothek von Secbs- R. k. tausend Markfurben taufen? Mark Kaufgeld- 1. Die Posten Nr.1und2 Kaufuzanzi Philipp rest mxt 59/0 vom 1. Fe- und sind mit der Parzelle Schmidt!!! Toaoem- bruar 1889 an verzins- 2. von Nr. 1 des Titel-
getragen auf Grund
lieb, von da an drei Jahr
Berlin,-den 7. Juli 1888. Der Reichskanzler.
Anlage „4.
In Vertretung:
Graf BiSMarck.
Grundbuch
des Schuygebietes von Kamerun.
Band 1
. Blatt Nr. 6. Faktorei Nr. 1 in Kamerun.
Nr. Bestandtheile.
Bezeichnung des Grundstücks.
Abschreibungen.
Nummer des
Größe
Steuerbuchs. “ M.
Hect.
“. ;;:
Nummer des Steuerbuch.
Heck. __ _ M
' wald am Fluß-
_ ngiorei Nr. 1 m Kamerun, an der Kameruner Bucbt zwischen der Mündung des 2. -Baches und derFaktorei Nr.2, mitWobngebäude, Waarenbaus und Gartenanlagen. .
K_arte und Ver- mestungsprotokoll Bl.]0 der (Grund- affen.
Der Palmen-
ufer südöstlich Von der Faktorei bis zur Mündung des Y.-Baches u_nd landeinwärts bis zur Grenze des Dorfbezirks von W ......
Karte und Ver- meffungsprotokoi] Bl.20 der Grund-
akten.
ein
150_,_
Aus Nr. 1 ist i Theil der ' Gartenanlageam | Südostende der Befißung Über- tragen auf Band 1723510... _50_ Karte und Ver- meffungsvrotokolle 2_ _ dortseibst. Eingetragen am
Erste Abtheilung.
Eigentbümer.
Zeit und Grund des Erwerbs.
Wertb.
„„.-*,.» v»»«;.x:-*=.-q . ... ».*.,- . ,- . **
Wilhelm Schulze, Kaufmann
Moritz Ferdinand Stubenberg, _ Kaufmann in Hamburg.
131“. Karl Ferdinand Stubenberg
Auf Grund der Be-
sclyeinixzung des Gou- verneurs von Kamerun in Hamburg. vom. . . . . . . . .
eingetragen am . . . .
R. 14"
Auf Grund der Auf- leinung vom . . . . . eingetragen am. . . .
17. D'
Der Palmenwaid
(Nr. 2 des Titelblatts) lit Grund der Bescbeini- gung des Gouverneurs von Kamerun vom . . am ..........
eingetragen auf
Auf Grund der Erbbescbeinigung vom
. . eingetragen
in Kamerun. am ..........
Kaufpreis ybm| ........ ; 10 000 _
Zweite Abtbeilung.
N. «L' unk-
. trag EinsÖräiikungen
dn“:
“161.4
Dauernde Lasten
(» Eigentbums.
Ein- tragung
Veränderungen
Löschung
Löschungen.
Nrs
* .
eingeleitet.
; Cin Vorkaufs- k-cclkt mii Nr. ] bes Titelblatts tür den Kauf- mann Karl Leb- pold Friedmann in Hamburg auf “Grund des Ver- trages vom . .
eingetragen am. .
,? ].«_
Die Zwangs- versteigerung
Eingetragen am
..........
ist
1.2 Gelöscht am !
Ersuchensdes Kaiser- unkündbar und später lichen Gerichts zu nach _ dreimonatlicher Togo vom ..... Kündigung zahlbar, ein- U. B'. getragen auf Grund Ur- tbetls des Kaiserlichen Gerichts zu Togo vom . . . . am ....... _ U. 15". 3. 8 000 _ Acbttamend Mark, zu 59/0 jährlich vom 1. Juli 1889 an 1_n halbjährlichen Raten verzinslich uiid auf dretmonatliche Kündigung rückzablbar, eingetragen für den Rentier Felix Bauer- schmrdt auf Grund der Schuldurkunde vom
.......... am d'. 17 Anlage 13. Hypotbekenbrief über
die im_ Grundbuch von Kamerun Band 1. Blatt Nr. 6 an ?) Faktorer Nr. 1 in KamerunZZWtbeilung 111. Nr. 3 cingetrazfzeneei? .“
Abtheilung 111.
Nr. 3. 8000 „16 Achttausend Mark, zu 59/0jäbrlicb vom 1. [' 1889_an in balbjäbrlichen_ Raten verzinslich und auf dreimonatFÉ); Kunbiaupg ruckzyblbar, eingetragen für den Rentier Felix Bauer- schmidt in Berlin auf Grund der Schuldurkunde vont . . . am . . .
Bestandtheile der Faktorei Nr. 1:
1) Fakiorci Nr. 1 in Kamerun, an der Kameruner Buck)! wi- scben der Mündung des J-Bacbes und der Faktorei Nr. 2, 3mit
Wob_ngebäude, Waarenbaus und Gartenanlagen. . . . . 2 ha _ 2) Der Palmenwald am Flußufer südöstlich der Faktorei bis zur Mundung bes Y-Bacbes und landeinwärts bis zur Grenze des DorfbeztrksW . . . . . . . . . . . . 150 „
Abschreibungen: Aus Nr. 1 ist ein Theil der Gartenanlage am Süd- ostende der Besißung ubertragen auf Band 17 Blatt 10 . 50 o.
Eigentbümer: Dr. Karl Ferdinand Stubenberg in Kamerun. Erwerbspreise: 10000 .,“ im Jabre . Eingetragen find:
in der zweiten Abtbeilung Nr. 1 gelöscht;
in der dritten Abtbeilung: 1) 5000 „;ck 2) 6000 W
Urkundlich ausgefertigt, Kamerun, den ........... Kaiserlicher Richter des Scbußgebiets von Kamerun.
Siegel. 17. Der Gerthsscbreiber.
Kostentarif für Grundbucbsacben.
§, 1.
Für die Eintragung des Eigentbümers einicblie liel) ber voran - gebenden Yerbandlungexi, insbesondere der Entgegenßabme der Ausf;- laffungsexklarungen sowie fur Eintragung des ErWerbspreises oder der Wertbichaßung: '
bei Grundstücken bis 1 11a. Fläche . . . . . . . 5 «16, von mebr als 1 118 bis 10 bx für jeden Hektar mehr 1,50 „ bon mehr als 10 119. für jeden Hektar mehr . . . . 0,50 „
Für die Eintragung des Eigentbümers bei Anle un des rund- bucbblatts einschließlich des vorgängigen Verfahrens gwir??) dieGHälfte der Vorstehenxen Kosten als Zuschlag erboben. _ Wird_fur mehrere (Grundstücke desselben Eigentbümers ein qe- txtemscbaftliches G_rundbr_1chblait angelegt, so Werden die Fläcben ber einzelner] Grunbsxucke bci_ Berechnzmg der Kosten zusammengereckmet. Bei Abschreibung eines Tbetlstücks und Uebertragung desselben aiif em anderes Grundbucbblatt werden Kosten nach §. 1 nur für die CmtrJagunF; Fux leߧter_4_k_? ?erecbnezf
m_ a es . er Ve ügung, betreffend die übrun der Grundbuckper und das Verfabren i_nGrundbuchsachcn, wirt? behufZ der __B_e_§_e_c?_r_mng der Kosten dre Größe von dem Grundbuchrichter ab- e a'.
blattes übertragen auf Band 17 Blatt 10. Eingetragen am
3. 8000-Gelöscht am
§. 2. Für jede endgültige Eintragung in der 2. und 3. Abt eilu alle dabei vorkommenden Nebengeschäste: h ng Md 5. yon dem Betrage bis zu 500 „M von je 100 «M . . 0,5036 5. von dem Mebrbetrage bis 5000 .,“ von je 100 „76 . 0,20 , o. von dem Mebrbetrage von je 100 „74 . . . . . 0,10 „ , 3. Fur die Eintragung von Veränderungen aller Art, Vormerkungen und Verfqgungsbeschrankungen einschließlich der vorgeschriebenen Benachrichtigungcn der Jntereffentexi die Hälfte der Säße des §. 2.
_ F__ür jede Löscbung und alle' "dabei vorkommenden Neben escbäfte die Halfte der zu „6. 2 und V3 der zu §. 3 für die Eintraang be- stimmten Suse.
„ §- -
Fur A_ufnabme v_on mündlichen Anträgen, welche den Eintragun- gen oder L_oscbungen 1m_ (Grundbuch als Grundlage dienen oder für die gericbtlicbe Beglqubxgung solcher Anträge sind zu erheben:
s.. sZnZett fie aus die Eintragung des Eigentbums fich beziehen, 1/5 de_r _Saßet z_u §. _1,
_ . owei ie au anderrveite Eintra un en od L"
bezielxg, 2/15 _derbSätze zu ___§§._2 bis 4. g 9 er oscbungen fick)
_ur unameober5 eg aubiun ol erAt" " ' ' Betrage zu entrichten. §g g s ck n rage1md diegletcben
. 6.
Für _ a. die Ertbeilung des Hypothekenbriefs oder für die Aus ert“ sm_er beglaubigten Abschrift des vollständigen Grundbucbblattx 31:9??? Satze zu_§. 2, xedych nicht über 10 “16, der ??itedtxeALÉYfokngunJ serriÖi: bFlangttetn ?_lbscbrift des Titels und erung e run it as ' ' ?" §. 2, jedoch nicht über 5 „14 :e Halfte der SWS zu
_ _ _ §. 7. § __ErYebF sicb bet Yerteibnuné; 0510 Kosten in den Fällen der ..._ engermgerer era as , „M, ' * * ___ Ansatz gebracht. g so wird leßtcrer Betrag § 8
Fur jede einzelne Benachrichtigung eines dinglieb Berecbtigten von einer erfolgten Eigentbumsveranderung werden 0,50 „14 erhoben, Wenn der Werth de_s dinglichen Rechts 100 „M übersteigt.
_ _Dte bet der_ Eintragung des _Eigentbümers stattfindende Benach- rtxbttgunng des bisherigen Eigentbumers und die Aufforderung an den Etgentbumer,_sem Ctgentbum eintragen zu lassen, sowie die Fest- seßunxx der fiir den Fall der Nichtbefolgung angedrohten Geldstrafe unterliegen keinem befor-dcren Kostensay. 9
Werden Urkimden, deren Vorlegung zur Erwirkung von Ein: tragungxn nbtbwcnbig War, von den Berbeiligten obne Uebergabe einer _fur_dte Grundakten beitimmten Abschrift zurückgefordert, so find_ fur jeden Bpgen der ans Anordnung des Grundbucbricbters zu fertigenden Absrbrift 0,50 „76 zu entrichten. Die Beglaubigung der von den Betheiligten uberreicbten Abscbriiten erfolgt kostenfrei.
10
. . §- - ___ 183212?! YF Arit_xag quihEtiinaIJn-J des Eigentbümers als unbe- _ 1 e r_u_gewre en, 10 (1 er 'intra 'tller */ ' . - Ztmmtcn Kosten zu zahlen. SU 5 der M § 1 be §. 11.
Außer den in den vorstehenden Paragraphen bezeichneten Kosten
werden die baaren Ausla 57
verursacht find. gen erhoben, welche durcb das Ierfabren 12.
. §- Der Grundbucbrtcbter kann die Einleitung des Verfabrens von
der Zahlung eines Vorschuiies der voraussichtlich entstehenden Kosten
abhängig machen.
_ Archiv für Eisenbahnwesen erausgecieben im Minite- rium der offentlichen §!!._rbeiten, Berlin, Julias Springer. Jaibr- gana 1888, Left 4 (Jul: und August). _ Inbalt: Ueber die Gewin- nurng- und_ bsaßaebiete derwrcdtigeren nutzbaren mineralischen Boden- scbaZe Rbeixiland-Westfalens und Naffaus. Von Reg.-Ass. Schmeiser. _ er Perwnenverkebr auf den preußischen StaatSeisenbabnen in den Jahren 1883 84 bis 1886/87. Von Ciscnbabn-Bauinspektor Blum. _ Die Unu e_rtraabarkett des Rechts auf Freigepäck. Von M. de Jonge; _ Die _Guterbewegung auf deutscben Eisenbabnen im Jabre 1887 tm Verglet_ch zu der m den Iabren 1886 und 1885. Von E. Tbamer. _ Die Ausrustuzig der Eisenbabnzüge mit durcb ebenden Bremsen auf den englischen Eisenbahnen. Von EiienbaFn-Bau- inkaior _Schrey. _ Dre transkaspiscbe Eisenbahn. _ Die unter K_öm [. sachfischer_S_taa_tsrerwaltung stebcnden Staats- und Privat- eiscn abneri des Konxgreichs Sachsen im Jahre 1886. _ Notizen: Zu den) preußischen Grieß wegen Erweiterung, Vervollständigung und besierer AYZTUÜUUFYW _Staatöeisenbabnneßes vom 11. Mai 1888. _ Der Betrieb der _1kolaibabn. _ Nachweisung der am 1. April 1888 auf den preußischen Staats- und vom Staate NrwaltetenPrivat: etsenbabnrn tmt _Stckxerbeitskur-pelungen an Stelle der mit Notbkctten auSgerustetexi Eisenbabanagen. _ Anlage neuer Eisenbahnen in der Republik Chile. _ Statistisches von den deutschen Eisenbabnen. __ _Robemnabmen der italienischen Eisenbahner: in den Halbjabren «zuii_Dezember 1886 und 1887. _ Recbtiprccbung und Gesetzgebung. Recbtivrechung: StaaiSrecbt. (Erk. des Reichsger. vom 10.November
1887.) _ Haftpflicht. (Erk, des Reichsger. vom 26. März 1888.) _
_-
Staatsbcamtcnrecbt. (Erk. bes Ober-Verwaltun s : vom 11 anuar 1888.) _ Prozeßrecbt. Kympetenzkonfiikt. ((chtZseck). des ObF-Ver- wgltungsger. vom 28. Marz 1888.) _ Kommunalbesteuerung der- Eisenbabnen. (Erk. des Ober-Verwaltungtkger. vom 27. April 1888.) __Recbtsxzrundscxße aus den Entscheidungen des Ober-Verwaltungs- ge_nchts. _ GeieyYebuyg: Deutsches Reich. _ Preußen. _ Oester- rnch-Ungarn. _ talten. _ Rußland. _ Bücherschau: Be- ibrecbungcn. (Lebtxzann. F., Erläuterungen zum deutschen Eisenbabn--- utertartf.) _ (808, Dr. W. Ch., Die Verkehrswege im Dienste des eltbandels. _ _Jvatts. (Z. G.,_Rai1saZ_Ua11-gsmeut at. Stations. _ Keul, _G., Eisenbahngutertanf für orddeutschland. _ 41511111 (19. statxstxqris gkßpbrgns äs 1886. _ Scharowskv, C., Musterbucb der Eric_nkonstrufnonen. __ Reitlcr, M. A., Der Einnahmen-, Ver- recbnungs- und Revisionsdtenst der Eisenbahnen. _ Auerswald, H., T_abelle zur Berechnung von Pensionen-, Wittwen- und 'Waisengeld fur Subaliern- und Urzterbeamte der preußischen Staatseisenbabn- verwaltuvg.) _ Uebersicht der neuesten auptwerke über Eifenb-Q-bw Wesen und aus rerwandten Gebieten. _ eitscbriéxLem '
zum Deutschen Reickxs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
NL? 179.
Zweite Beilage
Berlin, Donnerstag, den 12. Juli
Deutsches Reich.
Zuckermengen,
welche im Monat _Juni 1888 innerhalb des deutschen Zollgebiets mit dem Anspruch auf Steuervergütung abgefertigt und aus Niederlagen gegen Erstattung der Vergiitung in den freien Verkehr zurückgebracht worden smd.
[697 &: Rohzucker von mindestens 90 Proz. Polarisation und raffinirter Zucker von unter 98, aber mindestens
90 Proz. olarifation.
6 8 a: Kandis und Zucker in weißen vollen harten Vroden 2c., oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinert,
sogena nnte Krystalls :e.
699 a: Aller übriFe harte Zucker sowie aller weiße trockene (nicht über 1 Proz. Wasser enthaltende) Zucker in
Krystall-, Krümel: und Web
form von min estens 98 Proz. Polarisation.]
Mit dem Anf ru au Steuerver ütun „ WurTencbabgeffertigt: g g Aus offentlizben Niederlagen odek nvMYerrsFßeZ unt§r , , _ amt i em e 11 war en S *.? “ * “ " 5352552 “52.42; «ck «W i“ 3491?" w. ' ! ez_ . zur unmittelbaren Ausfuhr Privatniederlage unter amt- ung tnzuri'rtxkgebTFZt er e r Verwaltungs-Beztrke. lichem Mitverschluß 6978. 6988 699n 6979. 698a 6993. 6978 6983. 6998 kg ke kg kg kx kx kx kx kx Preußen. ' Provinz Ostxreußen . . . . . . . 211 000 _ _ _ _ _ _ _ _ , We tpreuxen . . . . . 1 085 496 _ _ 1 872 109 _ _ 189 643 _ _ ,. Branden urg . _ 87 698 _ _ _ _ _ _ _ „ Pommern . 3 642 136 1 889 374 33 823 50 000 50 625 _ 1 150 263 1 _ . Posen . . . . . . . _ _ 76 238 _ 2 188 9967 503 526 _ _ „ Schlesien . . . . . . . . _ 1 110 479 8 102 99 990 255 810 4 873 249 990 50 000 _ . Sachsen, einschl. der schwarzb, Unterberrschcxften . . . . 1 129 434 3 279 741 402 940 249 988 _ _ 350 240 _ _ , SchleZWig-Holstein . . . , . 8 797 811 3 569 874 109 885 _ 239 326 _ 451045 135 511 9 900 , Hannger . . . . . . .. 1 797 394 10 405 332 964 _ _ _ 80 272 _ _ , Westfalen . . . . . _ 1 208 _ _ _ _ _ _ _ „ Rheinland , 1 933 838 1 536 024 30 982 70 000; 661 966 11 900] 1 828 064 _ _ Sa. Preußen 18 597 109 11 484 803 994 934 2 342 087 1 209 915 17 769| 4 803 043 185 512 9 900 Bayern . . . . . 7 363 1 107 096 54 100' 250 000 _ _ _ _ _ Sachsen _ 2 659 _ _ _ _ _ _ _ Baden . . . . . . . . . . . . _ 274 750 _ _ _ _ _ _ _ effen............ 418200'_ _ _ _ _ _ _ _ kecklenburg . . . . . . . . . , 403 7 33 _ _ 400 _ 100! _ _ _ Braunschweig . . . . . . . . . 9 895 1 082 502 78 739 _ 12 051 _ _ 18 176 _ Anhalt . . . . . . . . . . . . 483 289 505 305 _ 149 975 _ _ _ _ _ Ueberbaupt im deutschen Zollgebiet 19 919 589'14 457 115 1 127 773 2 742 462 1 221 966 17 869! 4 803 043 203 688 9 900 Hierzu in der Zeit vom 1. August 1887 bis 31. Mai 1888 . . . . . . . 244 558 749 97 918 893 6 630 017 89 726 684,22 530 187 2 120 356 29190 024 1) 556 815 148 934 Zusammen 264 478 338 112376008? 7 757 790 92 469 146123 752 153 2 138 225 33 993 067 760 503 158 834 In demselben Zeitraum des Vorjahres . 486 682 739i135434968j14 240 111] | [ 1) Die Abweichung gegenüber der leßtveröffentlizbten Uebersicht beruht auf einer nachträglich eingegangenen Berichtigung. Berlin, im Juli 1888. _ _ _ _ Kaiserliches Statistisches Amt. _ Becker. Ce ntralblatt für die gesam m_te Unterrichts-Ver- ] Jahre 1888. _ Voraussetzungen fiir das Vorbgnbensein eines der- w alt 1: n g in P reußen, Mai-Juni-Heft. _ JUbalt: Staats- einigten Kircben- und Schulamts. _ Dienstunfahtgen, provisorisch
auSgnben für öffentlichen Unterricht, Kunst und Wissenschaft. _ Gesetz, betreffend den Erlaß der Wittwen- und Waisengeldbeiträge der un- mittelbaren Staatsbeamten, Vom 28. März 1888. _ _Vertbeilung von Exemplaren der am 6. Februar 1888 in dem Reichstage von Sr. Durchlaucht_ dem Reichskanzler Fürsten von Bismarck gehaltenen Rede. _ Betreffend den Stempel zu Kauf- und Liesermigsverträgcn über vertretbare Sachen. _ Abführung _des für Soldatenwaisen ge- setzlich zu zahlenden ngsengeldes als Erziehungsbeitrag an die Haupt- kaffe dcs Militär-Waiienbauses zu Berlin___ Zu]ammenstellung_der im Ressort des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten wäbrend des Jabres 1887 durch Allerböchste Erlaste genehmigten Schenkungen und lc twilligen Zuwendungen. nacb Kategorien geordnet. _ Große akademis e Kunstausstellung_ 3.1; Berlin im Jabre_18_88. _ Preisausscbrciben der Akademie der Kunite zu Berlin bezuglich der Michael-Beer'schen Stiftungen. _ Zusammenstellung der Sach- verständigenKommissionen bei den Königlichen Mnseen in Berlin, _ Bestätigung der Rektorwabl bei der _UniVersiLät Greifswald. __ Be- züge der bei Universitätsbauten beschaftigten Königlichen Regterurxgs- Baumeister und Bauführer. _ Statuten der Stiftung der Grafin Louise Bose. geb. Gräfin von Reichenbach-Leffomtz.___ _Jn key Etats der Univerfitäts-Kliniken _sind _die Ausgabefonds _fur die Polilltmken getrennt von denjenigen für die stationären Kliniken zum Aniaß zu bringen. _ Ausscheiden eines Abtheilungsvorstebers und Ersatzwabl an der Technischen Hochschule u Berlin. _ Reglement fiir die König- 110.12 Kommission zur Beauftcbtigung__a. der rriechannch-tcck7mschen Versucbsanstalt, b. der chemisch-techmichen Verxuchanstalt, 0. der ;_Prüiu ngsstation für Baumaterialien zu Berlin. _ Reglemcht _ür die Königliche mechanisch - technische Versuchsanstalt, _ bie Königliche cbemiscb - technische Versuchsanstalt urid bie K_omg- [1076 Prüfungsstation für Baumaterialien zu Berlin. _ Wieder- holung ber Diplom-Prüfung bei der Königlichen Tecbmicben Fäschule zu Berlin. _ Ausschreiben _wrgen Bewerbung um Felix
endelSiohn-Bartboldy-Staats-Stipendten für Musiker. _ Wendt- scber Sprachunterricht am Gymnasium z_u Kottbus, _ Verrvcndung bon feblerfreiem und dauerhaftem Papier zum Druck von 5Yro- grammen der höheren Lehranstalten. _ Anrechnung der an emer böberen Privatlebranstalt als Probejahr zugebracbten Lebr- tbätigkeit bei Berechnung der Dienstzeit dcr_ Lehrer an den höheren Unterrichtsanstalten. _ Benenznzng eines Gymxiafiums. _ Revision des evangelischen Religionsunterrichts m den böberen Lehranstalten und den Seminaren _burck) die_General-Sup:r_- intendenten sowie des katholischen Religionsunterrtchts durch die kajbolischen Biicböfe oder deren Vertreter. _ Sicheruxig der "zweck- mäßigen Verwendung des etatsmäßigen Baufqnds bot den hoheren Lehranstalten. _ Aufnahme neuer Zöglinge _m die Anstalten zu Droyßig. _ Verlegung von Prüfungsterminen m der Provinz _effexi- Nassau. _ Empfehlung der von dem OrZelbquer Dinse zu erltn hergestellten Or elwerke zur Anschaffung fur die UebungSzwecke vo_n Präparanbenan talten. _ Secbswöchentliche Semixiarkurfe fur die Kandidaten des evangelischen Predigtamts in der ProbinzWestfaler). _ Reffortverbältniß der mit Schullebrer-Seminaren verbuxidenen Privat-
räparandenanstalten. _ Empfehlung_der vom Profeiior ])r. Euler eraus egebenen Werke Friedrich Ludwig Jahns zur Anschaffung fur LebranHtalts-Bibliotheken. _ BefäbigungSzeugmsse aus dem Kyrsus zur Ausbildung von Taubstummenlebrern zu Berlin. _ Thätigkeit des Vereins für Körperpflege in Volk und Schule zu Bonn. _ Termin für die ;Prüfung als Vorsteher an Taubstummen-
ansialten. _ Verzercbniß der Lehrer, welche die Prüfung für das Lehramt an Taubstummenanstalten im Jahre 1887 _bestankzen haben. _ BefähigungSzeugniffe aus der Turnlehrer-Prufung un
artgeftellien Volksschullehrern stebt eine Pension nicht zu, es kann ihnen aber bei vorhandener Wiirdigkeit und Bedürftigkeit eine fort- laufende Unterstützung aus dem Fonds Kap. 121 Tit. 29a des Etats gewährt werden. _ Die Verbeiratbung einer penfionirten Lebrerin bat nicht die Kürzung oder Einziehung der ihr in Gemäßbeir des PenfionSgeseJes vom 6. Juli 1885 bewilligten Pension zur olge; auch nicht in dem Julie, Wenn eine Penfion in Ge- mäß eit des Abs. 4 §. 1 a. a. O. lebenslänglich bewilligt worden iit. _ Festsetzung des Geldwertbs der Naturalien und des Ertrags von Dienstländereien bei Bemessung der Penfion eines Volksschullehrers; Anwendbarkeit des §. 45 des Zuständigkeitsgeseyes Vom 1. August 1883. _ Die Zusicherung der Anrechnungsfäbigkeit der von Lehr- personen innerhalb der Fürstentbiimer Waldeck und Pyrmont ber- brachten Dienstzeit in Gemäßbeit des §. 11 des Penfionsgescyes voin 6. Juli 1885 ist nicht erforderlich. _ Die aus die Staatsfaffe m Gemäßbeit des Artikel 11 des Penfionsgeseßes vom 6. Juli 1885 bis zum Betrage von 600 «W übernommenen Penfionen solcher Lehrer und Lehrerinnen, welche vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes in den Ruhestand getreten sind, uuterliegen gleichfalls den gesetzlichen Be- stimmurJ-gen über die Kürzung und Wiedereinziebung der Pensionen. _ Festießung des Wertbes der Dienstwohnung und der Feueryng _bei der Pensibnirung der Volksscbullebrer. Unter die Naturalien _tm Sinne des §. 45 des Zuitändigkeits-Gesetzes vom 1. August 18835115 „freie Wohnung und Feuerung' nicht zu rechnen. _ Verfahren bei Unabfömmlicbkeits-Erklärungen der Lehrer an mehrklass en Volks- icbuien :c. für den Fall einer Mobilmachung des Heeres. _ Verbältniß des Gesetzes Vom 26. Mai 1887 (Gesc :Samml. S. 175) zu den in dem vormaligen Heriogtbum Nassau ,tnfichtltch der Feststellung der Anforderungen für Volksschulen bestebcn_den_ alte- ren geicylicben Bestimmun en. _ Ausschließlickye Zustandigkeit ber Schulaufsicbtsbebörde, darü er zu befinden unk; zu verfügen, ob ezne biSber zur Lebrerbesoldung gewährte Staatsbethülfe ferner zu gewah- ren oder zu kürzen bezw. ganz zurückzuitebcn rst. _ Berücksickyngung der wirtbscbaftlicben und finanziellen Lage der zur Unterhaltung der Volksschulen Verpflichteten bei neuen Schulemrichtungen in der Pro- vinz HannoVer. _ Streitigkeiten zwischen mehreren früher zu einer Schule gehörig gewesenen (Gemeinden darüber, ob eine Ge- meinde troß ibres Ausscheidens aus dem früberen Sebul- verbande noch zu Leistungen für die Schtzle, aus deren Verband fie ausgeschieden, verpfliéotet sei, find gemaß §. 46 Absatz 3 _des Zu- ständigkeitsgeseßcs vom 1. August 1883 im Verwaltungsstreitverfab- ren zu entscheiden. _ Zuläsfigkeit der Verwendung des Fonds Kap. 121 Tit. 27 Abtb. 111 Pos. 1 zix Beibülien für unbermögende Gemeinden oder Schulgemeinden behufs Aufbringung des von [es- teren zu leistenden Antbeils der Lebrexpension. _ Die bestehende Dotation von Lehrerstellen ist grundsaßlich nicbt berabzu1e?en, sondern zu erhalten. _ Erkenntnis; des Reichsgerichts, betreffend alsche _Ein- tragung in die Schulbesuchslisten Seitens des mit ihrer Jährling beauftragten Lehrers. Vom 4. Novenxber 1887. _
renze für das dem Lehrer zustehende Zü_chtigungsrecht. _ Veranstaltungen von Uebungen zum ordnungsmäßtgen _und schnellen Verlassen der Klassenräume mehrklasfiger Schulen. _ Die bei Bauten und Reparaturen der ganzen Schulgebaude einschließlich der Lebte:- wobnungen aus §. 36 Tit. 12 T1). 11 A. L.-N. sich ergebenden Pflichten der Magistrate in den Stadien und der Guts_ber_r1ch9ften auf dem Lande erleiden keinerlei Aenderung dad_urch,_daß die in einem Jilialkirchdorfe belegene Schulstelle x_mt der Kusteret an der Tochter- irche vereinigt wird, Nach Emanation des A. L.-R. kann fich eme
den Vorschriften des §. 36 Tit. _12 Th. 11 entgegenstehende Observanz nicht bilden. _ Durch Erklarungen oder Vorbehalte, welche
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die Regierung _ Abtheilung für Kirchen und Schulwesen _ der von ihr ausgesprochenen Genebmtgung eines Auseinanderseßungs- rezeffes hinzufügt, können die _tn dem Rezesse selbst ringe- ordnet gebliebenen Eigentbumsverbaltniffe d-.r ketbetltgten Institute eine für diese maßLebende Regelung nicht erfabren.__ Der Umstand, daß in einem besätigten Rezefie Bestttnmunzzen uber die kirchliche Baulast enthalten sind, steht der Bildung_ einer ab_w_eichZenden Ob- servanz nicht entgegen. Die Baupflicbt ber_einer Kuitericbule nacb Neumärkischem Provinzialrecbt und Allgemeinem Landrecht. __Bau und Unterhaltung derjenigen Schulhäuser, welcbe zugleich Kuster- wobnungen smd. 1) Die Vorschriften des Gesetzes vom 21. Juli 1846 _über die künftige Unterhaltung der m §, 3 a. a, O. gedachten Erweiterungsbauten kommen nur da zur Anwendung, wo das Bedürf- mß zur Herstellung dieser Erweiterungsbauten erst nach Erlaß des gedachten Gesetzes hervorgetreten ist. 2) Die auf Autonomre be- ruhenden Saytmgen des geschriebenen und ungeschriebenen Lokal- recbts find nicht als besondere Rechtstitel, sondern als Lokal- ?esey oder Herkorzimen anzusehen und gelten _ falls das Ge- etz vom 21. Juli 1846 überhaupt Anwendung findet _ auch dann als durcb §. 6 a. a. O. beseitigt und dUkch F2 bis 5 ebendort erseßt, wenn sie mr_t deri Bestimmungen des A, .-R. Tl) 1] Tit. 11 §§. 711_, 790 sicb i_ncbt m Uebereinstimmung befinden. 3) Das Recht des Klagerszur Cnxlegung der Berufung im Falle des §. 47 Abs. 2 des Zustandtgkeitsgeietzes gegenüber einem Urtbeil, Welches den ange- griffenen Beschluß zivar aufhebt, aber zugleich die Klage gegen den mitberklagten Dritten zurückweist. _ Der §. 2 des Geieyes vom 21. Juli 1846 gewahrt lediJlich den mit eigenen öffentlichen Schulen versehenen einzelnen Ortscba ten, Gemeinden 2a. in der Parocbie Frei- heit _von den in §. 2 bezeichneten Beiträgen, nicht aber der Kirchen- gemeinde eine Grundlage, der Schulaufsichtsbcbörde gegenüber ibre Baulast abzulehnen oder die vermeintliche Baupflicbt dcr S_Öulinter- effenien gegen dies e zur Geltung zu bringen. Steht die Schulbaula1t gewiff er Verbände _ Kirchen- oder politi1cheGemeindex1 -7._in Frage, so unter- liegt nur die Verpflichtung dieser Verbände, *Nicht die Beitragspflicht der einzelnen VerbandSangebörigen der Beschlußfassung der Sebul- auisichtsbebörde. In dem gegen diese Behörde und deren nach Maß- gabe de_s §. 47 Abs. 1 des Zuständigkeitheseyes gefaßten Beschluß axibangig gemachten Streitoerfabren kann die Behauptung, es liege die festgesetzte Leistung öffentlich rechtlich einem Dritten ob, nur dann Berücksichtigung finden, wenn _die Klage gegen diesen Dritten mit- geriibtet ist. _ Nicht amtlicber Tbeil, Berichtigung der in der Schrtft von W. Preyer „Naturforschung und Schule“ enthaltenen statistischen Angaben. _ Verleihung bon Rangecböbungen, Orden und Ehrenzeichen. _ Personalchronik.
Gewerbe und Handel.
Wie dem „Deutschen Handelsarcbiv“ (Julibeit) aus Nizza geicbrieben wird, nebme der Zuckerberbrauck) bei der Behandlung der Weine in Frankreic? von Jahr zu Iabr zu und sei Von 6 Millionen Kilogramm im Jare 1885 auf 35 Millionen Kilogramm im ab- gelaufenen Jabre gestiegen. Ebenso babe die Fabrikation von Kunst- Weinen (Aufgußiveine, Weine aus getrockneten Trauben) in dem Zeit- raum von 1884 bis 1887 um über 22“ Millionen Hektoliter (1887: 54 Millionen Hektoliter gegen 2,9 Millionen Hektoliter in 1884) zu- genommen. Der Ueberschuss der franzöfisÉen Einfuhr von Wein Über die Ausfuhr habe im Jahre 1886 die SUmme von 246 Millionen Franken erreicht. _ Aus Livorno erfährt die genannte Zeitichrift, daß in Lucca noch ein großer Theil der Kokonernte unverkauft lagere und es fiir die deutschen Seidenipinnereien geratben erscheine, direkte Beziehungen mit dem genannten Platz anzuknüpten, wo es an soliden Export- firmen nicht fehlen soil. _ Aus Paita-Piura (Peru) verlautet, daß im abgelaufenen Fabre Seitens eines deutschen Handelshauses zwar der Anfang damit gemacht wvrden sei, eine Sendung Baumwvlle direkt zu beziehen, dieser Artikel aber in der Hauptsache immer. noch seinen Weg Über Liverpool nehme. Ebenso sei es zu bedauern, daß man deutscberscitsden dort in bedeutenden Mengen zur Verschiffung gelangenden Ziegenicllen ::ock) nicbt die gebührende Aufmerksamkeit zuwende und diesen Artikel immer noch über New-York zu erhöhten Preisen beziehe. _DieFabrikatedeutschenliriprngs,Welchejeytausdemchiieni1chenMarkt einen bedeutenden Absatz finden, 101151 eixier Mittheilung aus Concepcion zufolge unzählige sein. Die Leistungbsäbigkeit der deutschen Fabri- kanten steile sick) bald heraus. sofcrn bie leßtcren Seitens ibrcr Auf- traggeber in genügender Weise über die Artikel informirt und durch cienaue Voricbriften wegen Aufmachung panerxder Sortimente 2c. 111011110 iiiitersiükzt Werben. Auel) die Konkurrenziabigkcit selbst_kleiner Fabrikanten gegen die JnduftrieÜen anderer Lander stebe n1cht__in Frage. jedoch sei Badinßqng, daß bei Nachbestellungen regelmäßig gleich giite Qualität geliefert und bezüglich der Aufmachung l_Md Verpackung keine verkehrte Sparsamkeit geiibt werde. _ In einer Mittheilung aus Oran wird der deutsche Handelsstanb vor zu leichter Kreditgewäbrung an die dortigen kleinen Abnehmer der vielen dort eingefiibrten deutschen Industrieartikel charnt. §Ylt- eingeseffene woblbabende Geschäftsleute soll es, mxt ganz Wenigen Ausbahmen, daselbst nicht geben. Die wenigen Beiteliungen, die ein Reisender daselbst im günstigsten Fall bei kleinen Ladenbeftxern auf- nehme, sollten am besten nicht abgeschickt werden, da te in den meisten Fällen gefäbrdet seien. Als vielleicht_wirk]ameres Mittel, Waaren deutscher Provenienz “:.-okt sicher abzu]eßen, obne dabei ben Fabrikanten oder Lieferanten zu große Geldopier zuzmmutben, wird empfehlen: 1) größere woblaffortirte Musterkollektioxien arbettsamen Agenten zu überlassen und 2) intelligente Rciicnde, die ent- weder Italien oder Spanien obnel)in bereisen, auf dem Seeheimwege über Marseille durcb Algerien zu einer Informationsreise durch die größeren Hafenstädte Oran, Algier und_ Bona_ zu ent- senden. Als für die Ausfuhr nacb Deut1chland beionders m _Betracht kommende Artikel Werden_genannt: Wein, Eichenrinde, Haute und Felle, die am voribeilbafteiten bezogen werden, wenn der deutsche Ab- nehmer sicb entschließen könnte, selbst an Ort und_ Stelle zu kaufen, abzunehmen und zu verladen; in diesen Artikeln 1eien aucb mehrfaeh Oraner Firmen vertreten, Welche _gegen Gewahrung einer Einkauis- kommission zu bediencn geneigt ieien. _ Von Suez aus wird empfohlen, öfters Reisende deutscher Firmeri dorthin zu senden, um die persönliche Bekanntschaft der dorti en Handler zu machen,:md _Ge- ichäftsverbindungcn anzuknüpfen. _ ie aus _Genf _berich_tet_wlrd_. sei es der französischen, besonders der Pariser, Bijouteriefabrlkatwn be- reits gelungen, das an die deutsche Fabrikation _Verloren gegangene Absayfeld in der West1chiveiz zum Theil wieder zu_ erobern. Es komme jetzt sehr bäufi vor, daß der franzöfi1che'Fabr1kant, 11an er früber niemals gethan abe, selbst reise oder terien [affe und ferne Spezialitäten direkt an den _ Wiederverkäufer _abseße, der meist Detaillist sei, während die deut1chen Gold- und Silberwaaren zumeist erst durch zweite Hand, durch das sogenannte Muster- oder richtiger
„Wanderlager eingefübrt und dadurch Vertheuert werden. In einem
so nahe gelegenen Lande wie die Schweiz, dessen Bedürfnisse genau bekannt seien und wo es gelte, mit einem so tüchti en und leistungs- fähigen Nachbar zu konkurriren, werke_ cs fick) s(Fließlicb als eine Nothndigkcit errveisen, daß der abrikgnt die Hand des Zwischen- händlers zu verwetden suche, um ck _mehr aus dem Felde schlagen zu laffen. _ In der Provinz Rio Grande do Sul wird, einer Mittheilung aus Porto Alegre zufolge, der Mangel einer
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