[24941] Die Actionaire ker Zuckerfabrik Altfelde i_verden hierdurch zur
orb General - Versammlung"
auf Donnerstag, den 23. August er., Nachmittags 4 Uhr, in den Kreuzkrng zn Sthönwiese ergebenst eingeladen.
Tagesordnung : 1) Bericht des AuffichtSratbs.
2) Bericht der Direction über den Gang und die Lage des Geschäftes unter Vorlegung
der Btlanz.
3) Wahl eines Mitgliedes des Auffichtérathes an Stelle des nach dem Turnus aus-
scbeidenden Hrn. _Sehopuaner-Jonanorf. 4) Neuwahl der Dtrection nacb §. 35 des Statuts.
5) Bericht der Revifions-Commisfion und Decharge-Ertbeilung pro 1886/87 und Neu-
wabl derselben. 6) BeschluJüber die zu zahlende Dividende pro 1887-“88. Altfelde, den 4. ugust 1888.
Die Direction
der Zuckerfabrik Altfelde. K. Wunderlich. Bollerthun. Pohlmann.
[24939] Cousolidirtes Braunkohlen-Bergwerk „Marie“
bei Asendorf.
Die Actionaire unserer Gesellschaft werden zu einer außerordentliche! Generalversannnlomg
_ Myntag, den 15. October *. c., Nachmittags 4 Uhr, 1111 .Central-Hotel', bremelbst. Bahnhofstraße Nr. 4, hierdurch eingeladen. Tagesordnung : Anxrag des Herrn Dr. jur. Paul Arons _in Berlin und Genossen. Abanderung des §. 15 des revidirten Geyellschafté-statuts.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlnng unserer Gesellschaft findet nach Schluß
den außerordentlicben Generalversammlung _ Manta , den 1_5_. October 8. o., Nachmittags 41 Uhr, 1111 .Central-Hotel', bterselbst, Bahnbomraße Nr. 4, statt.
Tageöordmmg :
1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung für das verfloffene G cbäfts- jahr 188788 mit dem Berichte des Vorstandes, sowie dem Berichte des AuffichÉrathes
über dies e Vorlagen;
2) Genehmigung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnang, sowie der Gewinnvertbeilung
einschließlich der Jestsejsung der Dividend 3) Ertbeilung der Aufsichtsratb; _ _ _ 4) Neuwahl von vier Mttglixdern des AussiÖtsratbks und zweier Revisoren.
Bilan und Gewinn: und Verlu1trechnunß,_sowie der VorstandsFrichtH mditck_1_)enßB_e__merkungen 1 1er, ey e "ra e r. 5, zur
find nur diejenigen Aciionaire befugt, welche, in unserem Gesellschafts- bei der Preußischen Boden-
des Aufsichtérat s find vom 15. September 8. 0. a n unserem Comtoir, Einficht für die Actionaire ausgelegt. _ Zur Tbeilnabmx an den Generalveryamm'sungen dem §. 23 der Gesellschasisstatuten entsprechend, ihre Actien bis zum 13. Oktober 11. e., Abends 6 Uhr, comptoir, Heydeckftraße 5, angemeldet, oder bis zum 12. Oktobeé :. o., Abends 6 Uhr, Credit-Actien-Bauk in Berlin
deponirt haben.
Depotscbeine der Reichsbank Werken der Vorzeigung der Actien resp. Deponirung derselben
gleichgestellt.
Die Actien find mit doppelten), arithmetiscb geordnetem Nummern-Verzeichniffe einzureichen und Namen lautende und die Anzahl der von ibm vorgezeigten, zu dem Eintritt in die Generalversamm-
wird deux Actien-Jnhaber eine auf setnen eventl. hmtxrlegten Actien enthaltende Stimmkarte, Welche ihn lungen ermachtigt, auSgesteUt.
Die Rückgabe der deponirten Actien erfolgt gegen Wiedereinlieferung des Depotfcheines.
Magdeburg, den 4. August 1888. Der Vorstand. Linnicke.
,. echarge Seitens der Öeneralversammlunq an den Vorstand und
BetriebS-Conto:
Werxhvapier-Conto .
[24785]
„jet!!!- Rethugé- [blaß für das Gesääftsxcbr 1887/88.
.“ Grundstück-Conto Zugang .
Ycke abrik Pelplin. 15
.“ 23 73934 74
Aktien-Kap.-Conto . Grundschuld-Conto .
Bau-Conto . . . . . Zugan , Aufwwdung f.
Neu anten . . . . 312237
Abschreibung 5 0/o MasÖ-Conto. , . . . ZuHan , Aufwendung f. eu auten ' . .
15611, 4231413
56324; _ _ 479465, Abschreibung 109/0 . . 47946; Inventar. des Bureau n. Abscbr. v. 10 0/9 . Inventar. des_ Laborato- riums n.Ab1chr. v.200/0 Jnventax. der Utensilien n. Abxchr. v. 10 0/9 . _ Diverse Betriebs-Ma- terialien . . . . . Superphospbat in diesem Frühjahr vertbeilt. Vorausverficherung . Vorrätbe an Krystall- _Z11_cker,Robzucker, Me- ane . . . . . .
2087'
1 )
Dty. Steuer - Bonifika- ttonsycheine .
Divexse Debitores . Danziger Privat-Aktien- Bank . . . . .
vebet.
(___ (noch einzulösende Cou- 3 5_7
1240?- 307 10679,- 27040135 21889465 - __59221 _É; 30933607 . 21900- ;
Caffa-Conto . . . _
_ 256996 Conto pro Divers e : :
. 104856156 ? . 159264-
ab : auögelooft .
'.400000 „14
.“
0000
ReservefondS-Conto Zugang . . . .
2
3359 9261
Spez.-Reserbefonds-Cot1to 88 Zugang . , .
28139 61642
Grundscb. - Zinsen 46011111
pons). . . . . . .
Grundschuld-Amort.=Cto. :
Die früher _auSgeloosten 4 Obligatwnen:
im Jahre 1882 Nr. 46
1884 Nr. 57
431518 50
1887 Nr. 233
!
Z . '
[ u. 398 ' Ausloofung 1888 pr. ! 1. Juli cr. fällig .
[ Divid.-Conto sind noch ab- ? zubeben . . . . .
_k 20 9/0 pro 1887/“88 . *..- Conto pro Diverse: 634417'0 Diverse Creditoren . .
é Königl. Haupt-Steuer- Amt . . . . Tantiéme
_ und Gratifika- tronen. . . . . .
1 55512 35 264120zY
1190817341 Gewinn- und Verluft-Conto.
22000 _
: 1200003;
1
276592-
1100
1100
1 242005
1 1252180 ] 12125280
' 1 1738149 _? 3939749
2147770
1 ] | x 1
1190817Ü
An Grundscb.-Zinsen-Cto.
, Jntereffen-Cw. . . .
. _Bau-Cto., 59/0 Ab 1chre_ibun . . . . . .
, M01ch.- to., 10% Ab- 1chreibung . . . . Delcredere-Cw. . . . . Tantiéme und Gratifi- kationen . . . , . . Diyid.-Cto. . . . Reyekvef-Cto. . . Spec.-Re?ervef.-Cto.
Pelpliu, den 1. Juli 1888."
R. Robrbek.
„41 „3 14000?- 681 ;D 1561188
4794657 6355845
J. H. Wilhelms.
»“ ?5! k Gew.- und Verl.-Cto., 14681;79 Saldo-Vortrag . . . ? Cto. pro Diverse , . . Betriebs-Einnahme . Außgabe. . . . . Betriebs-Ueberschuß .
2550 _
2147770 120000 _ 92613"- 6164292
293171 86
Die Direktion.
R. Radolny. I. Pollnau.
Okeajt. 516 Z-„x „46 ;_„z 5691324 426- 1444241 42 : 1157186 J -
, 28705462
!
29317186
H. Ziehm.
[24777]
In der am 12. Juli c. stattgekakten außerordentlickren Generalversammlun der Actionaire der Donnersmaxckhütte Okerjäxlcfichc Eisen- und K_oßlcmrexke Actien-Geselischaff ist einegHerabsetpmg des Actiencapttals um em Viertel durcb Zuxammenlegung der Actien sowie durch Rückkauf zweier
Actien auf den Betrag von
5-16. 10 092 600 beschlossen worden.
Nachdem dieser Beschluß in das
Aufforderung, sick) bei uns zu me_lden. Zabrze, den 1. August 1888.
Donnersmarckhütte, KohleUWerke Actien-Gesellschast.
Der Vorstand. G a l d a.
_ Handelsrkgister eingetragen ?rvrden ist. richten wir “ernä' Arttkel 248 und resp. 243 des Handelögeseßbuches an die Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurckb) di?
Oberschlefische (Hisen-
i
und
ordentliche Generalver zu Mit liederu des befißer
_dieselbe gegen Einreichun mx Fabrik-Comptojr zu erheben; erfolgt auch die Zajend durch die Post.
[24786]__ _Geznay §§_. 35_und 36 unseres Statuts wird btermtt zur offentltchxn Kenntniß gebracht, daß die 1ammlung am heutigen Tage _ Aufsichtsraths _ uttav Pollnau, Subkau, neu, Henker Fr. M__efeck, Ranken, wie in die Direktion O_errn thébeßßer R. Rokrbek, medxrgewahlt bat.
Dre Direktion wäblte zum Vorsitzenden:
Herrn (Gutsbesitzer R, Robrbek, zum Stellvertreter:
_.Herrrz Direktor _J. H. Wilhelms, Pelrlin. _ Tre Dtvtyeutze für das Rechnungsjahr 1887-"88 ?t_durch V67ch1uß der Heutigen Generalvsrsammlung aus 20 0/0 = „76 120,00 pr. Aktie festgesetzt, und ist g der bez. Dividendenscbeine
Pelplin, den 2. August 1888.
Direktion der Zuckerfabrik Pelplin.
R. Rohrbek. J. H. Wilbe1ms.
1,1119 der Dividendenbeträge
Unter vom 19. April 0. J., bett
errn Guts- errn Guts- mß, daß Gremblinerfeld, beauftragt Waren, Aktien (Gremblincheld,
Confiswrial-
des von dem_ Preußiscöen St Drxßdmer _Etseanbn-Untexnebmen gezahlten Kauf- pxenes, bungen kyrr _biexm1t zur öffentlichen Kennt- _ dte_ L_rquzdatwn der Berlin-Dresdener Ctsenbabn-Geerchast, mit deren Durchführung wir _ durch Yuézablung der auf die entragenden Anthetlc bezw. durch Hmtxrlegung der nicht in Empfang ge- nommenen An15e_11_e bei der Königlichen vereinigten Mtlttair: und Baukaffe hier beendet ist. Berlin, den 1. Auguyt 1888. Königliche Eisen- bahn-Directiou als Liquidator.
[24770] Verlin-Dresdexter _Eiseubahn. Bezugnahme auf unxere Bekanntmachung
effend die Au§schüttung
01116 für das Berlin-
an dem Kaufpreise
auf Wunsch [24764]
[24779]
„„ „ Zuckerfabrik zu Ringelheim.
Bilanz am 30. Juni 1888.
kasslra.
An Gebäude. . Utensilien . . . . . Maschinen u. Geräthe . Grundstücke . . . . . ElutionSanlage
Mobilien
Per Actien-Capital. . Prioritäts-Anleihe ReserVesonds . . . Temporaire Anleihe. . .
. . . . . [m_xfeyYe Accepte . . . . . _ __ Fabrikanlage Ruckxtandige Priorjtäts-Zinsen Betriebsvorrätbe _ _ _ Gewmn- u. Verlu1t-Conto
Effecten . . . . . . . . Foxxerungen a. d. Actionaire. Cana-Bestand . . . . 844272 03
* _fvebet. inn: mtb Verluft-Conto.
diverse Creditoren abzügl. Desit0re11
016 ms . 360000_ . 24ng" 36000;- 34000,- 4987950 2170- 62247450 10607503
844272Ü Otelllt.
An Beitrag zum Wegeverbande xc. . . ' Per Vortrag a. 1886/87 . , . „ Absckxretbungen pro 1887/88 , . . Z . uckec- u. Melaffe-Conto thnebsunkosten-Conten . . . . * . ünger-Conto. . . . . Rubxn-Conto . . . . . . . ' = . Lauge-Conto Elutronö yrup-Conto ' ' Steuer- onto . . . Gewinn .
Die heutige Generalversammlung genehmigte die Jabreörechnung und beschloß: ck 54000. _ = 15 0/o Dividende zu vertbeilen, , 3121. 50 Tannémen zu zahlen,
. 48 485. _ zu Extra=Abschreibungen zu verwenden,
11. den Rest von . 468. 53 auf neue Rechnung vorzutragen.
„7- 106075, 03 Ringelheim, den 28. Juli 1888.
er Vor and. W. v. Lupke. D |
Erf. Decken, Carl Götte.
.“ 1,3 . 25904 . 94756182 688873 110205
] !
! 95581064
[24762] Die Akxionäxe der Zuckerfabrik Marienwerder werden 11161th zur ordentlichen Generalver- sammluug auf Montag, Nachm.
Uhr ,
_ Tagesordnung : ]) Ber1cht des Auffichtßratbs. 2) Bertcht des Vorstandes über
die_ Lage des Geschäfts unter Vorlegung der
Btlanz.
3) Bericht _der Rechnung??-Revisionskommisfion und_Bexchlußsaffung uber Entlastung des
_ Mitgliedern des Aufsichts- ratbs auf d1e_Dauer von drei Jahren an Steüe der au81cheidenden Herren Gutsbesißer
__ _ Robert Bom“- Neubosen, Rudolf Botris-Weißbof. _ W051
Vorstandes. 4) Wahl 11011 drei
C. Minkley-(Gr. Bandtken, eines Aufsichtskathsmitgliedes
von “2 Jahren 011 Stel]? des verstorbenen Herrn Max Krau1e-Hammermüble. _ Wahl
einxs VorstandSmitalied-es auf dret Jahren an Stelle des Herrn A. Klatt-Bägkermüble. Wahl dxeter Revi1oren und
vertre_ter,_welche die Rechnungen des laufenden en ' ' Geschaf161abres zu prüfen und der folgenden '
Generalversammlung Bericht haben.
6) Y_Y_?Éxßfaffung über Dividendenzablung pro
__ 505 Bi_lc_mz 2112 das__ abgelgßxfenß _GesÉoäftsjah: reg vom „_ . uguj cr.wa ren er ' ' s- ünnden von 9_12 Uhr Vormittags S'Öaft Nachmxttags in unserem Aktwnate aus.
MarienWerder.
A. Klatt. C. Leinveber. Julius Klaassen.
Karl Maack.
_ den 27. August er., __ _ _ _ m_ 1611 Saal des Schu enbau1es' h1er1611271 unter Hin des tatuts erg-benst eingeladen.
Comptoir zur Einsicht der Marientverder, den 2. August 1888.
Vorstand der Zuckerfabrik bZZebenen nacb
kcaustragt waren, durch
Aktien
_ _,Neuen Wers aus §. 20
den Gang und
[24369]
Metallbestand . .
Reichskaffenscheine . . Noten anderer Banken . Gesammt-Kaffenbestand .
auf die Dauer
die Dauer von
ausscheidenden We "[
zweier Stea- Zoftfnchardforderur19et1 ._ _ Debitoren . . „ „ Immobilien u. Mobilien
Gryndkapital Re1ervefonds Notenymlauf . . . . . Synstxge, xäglicb fällige Ver- bmdlrchknten .
An Kündi 11 57571 'eb'un; dene Vekbqtlédkicheitqmg . . red oren . . . . . . Verbindlichkeiten aus weFt-«c , em 3 Juli fälliaen We el Verzinsung der Einlagetcjh s(11:11 Contobücber für Juli .
zu erstatten
.'- .: .'.1 4
und 3-6 Uhr
Giro-_Guthaben 5. d.Reichsbc1nk
Angermünde = Schtxedter Eisenbahn.
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 19. 2111111 8.3, betreffend die Ausschüttung 568 Von dem Pre_1_1ß11chen Staate für das Angermünde- Schxvedte; Etxenbahn-Unternebmen gezahlten Kauf- vrxixes,_brmgen_wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, da); 218 Ltqytdgtiqn der Angermünde-Schwedter Ekaxbahn-Gewllwhast, mit deren Durchführung wir _ Auézablung dcr aur die _ Cntsaßenden Antheile bezw. durch Hmterlcgung der nicht in Empfang ge- n01ux_n_enex'. Ant5211e_bei der Königlichen vereinigten Connztorral- M111tar- und Baukaffe bier beendet ist. Berlm, den 1. August 1888. bahn-Direktion als Liquidator.
_
7) Wochen - Ausweise der deutschen Zettelbanken.
Bremer Bank.
Uebersicht vom 31. Juli 1888. .nu-a.
an dem Kaufpreise
Königliche Eisen-
.“ 1,619,755. 80.6 . 38,595. _ .
k“...-
253.300. _ ,
.“ 1.911,650. 80 ck
1.913,699, 11 . 25.465,492. 36 . 4,000,688. 65 . 1,057,379. 90 . 1,312,570. 71 ,
300,000. _ .
. .“ 16,607,000. _ H
945,805. 43 . 4,466,800. _ ,
488,249. 44 .
12,685,720. 59 . 341,455. 69 - 306,240. 50 . 1 0/0.
.-
zum Deutschen Reichs-An
NL“: 200.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntma
Dritte Beilage
Berlin, Montag, den 6. August
zeiger und Königlich Preußischen Staats-Llnzeiger.
1888.
Eisenbahnen enthalten smd, erscheint auch in emen: besonderen Béatt unter dem Tael
Central-Handels-Regiftev füe das Deutsche Reich. 55.200.)
Das Central- andels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für
erlin auch durch die Ynzeigers 817, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
önigliche Expedition des Deutschen ReicHS- und Königlick; Preußischen Staats-
M ungen aus den Handels-, Genoffmscbafts-, Zeichen- und Mster-Registern, über Patente, Konkurse, Tartf' - und Fahrplan-Aenderungen der deutschen
Das Central -Handels-Regisxer für das Deuts e Reich erscheint in der Regel täglich. _ Das Abonnement beträgt 1 „46 50 ck für das Viertelja r. Insertionsprets für den Raum einer Druckzeile 30 43.
_ Einzelne Nummern kosten 20 4. _
Q
Patente.
Patent=Anmeldungeu.
Für die angegebenen Gegenstände Haken die Nach-
nannten die Ertbeilung eines Pgtentxs nacbgeyucbt. Yer Gegenstand der Anmexdung itt einstjpeilen gegen" unbefugte Benußung gescbußt.
muse.
fl. lk. 8776. Destillir - Apparat zur direkten Gewinnung von Feinsprit, Vorlauf und Nach- lauf aus aisxbe. _ Georg !!!“-ua in Dürk-
beim 0. H., Pfalz.
111. 77 Verfahren zur Darstellung von salzsaurem Chinin. _ Frau [„on-eta Luton "eli! in Falmoutb, rafsch. Baruftable, Massachusetts, V. St. 21.; Vertreter: 1317113415 & 00. in Berlin 817.
111. 8. 4226. Schüttrinnen für Erdarabe- maschinen. _ 13. 8110111011, Königs, Regie- rungs-Baumeister in Aachen. __
11. 11. 4695. Vorrichtung zum Magnetimen von Eisenbabnrädern. _ 131183 121111111 Kies und 1111011 1121117 [leuaorxou in Balti- more: Vertreter: 13671111. kosrscbmauu in Leip- zig. Reichsstr. 45. _
1111. (ck. 2460. Neuerung in d_em Venabxen zur Darstellung von Oxydivbenvlbaxen; 11. mL zu Patent Nr. 44 209._[-80p0111 Casas a (;o. in Frankfurt 0. M. _
11. 4640. Verfahren zur Herstexlung von Farbstoffen aus Paranitrotoluol!ulfoxäure. _ x_lzeoobarat & (20_ in Mühlheim i.
enen.
H0. 1043. Verfahren Wr DarjteUun-g nxuer Disazofarbstoffe aus Amikopbenol- 1011116 Aanko- kresolsulfofäuren und a-Navbtvlamin und Ver- wendung derselben_ zur Herstellung von Wolle violett, blau und 1chwarz färbenden Tetkawsarb- stoffen. _ K. 05111e1- in Offenbach 11. M.
l'. 3461. Neuerungen _an 16111 Vexsabren zur Darstellung von Farbjtoffen mitteltt der Diazovubindungen des Nitranilins und ähnlicher nitrirter Amine; Zusatz zum Patente Nr. 6715. _ Zoeiété 111101131119 aer maliéres eolorautea et proaujn ekiquues ae Zt. ])!!an in Paris, Rue Zafavétte 105; Vertreter: .] . 131911th & (1.17.7011 273117100111 in Berlin 17. _
11111. 11- 4714. Verfahren zur Darsteklunß harter Seifen. _ 171111121111 llöcljßer 111 Firma Kluge & 00. in Magdeburg. _
111. 8011. 5370. Manet tmr znleabarem Griff; Zusaß zu dem Patente Nr. 41739. _ ). Zehnjjtt in OSnabrück.
11171. li. 6369. NeuerunF _in d_er Zu- führung von Verkrennungsluft er Oefen. __ 08081" site!] in Herborn _ Reg.-Bez. Wees- baden _.
11117111. 1. 1944. Vorxickxtung zum Ein- spannen der Bohrer ir_1 Bohrwmxcn. _ 17116111. Zug. 111“!!! in Remcbetd-Viermzbavsen.
111. 1. 1795. Electrolytixcber Apparat zum continuirlicben Abscheiden von Gold und andern Edelmetallen aus ihren Erzen. __ 6601 6 101165 1111118 in Tottenham, Gr11ch_. 111381661, England; Vertreter : kaägea &_00. m Yexltn 877.
1117. „4. 1892. Düngerrneumayckome. _ *aus-11151111 lauasfiktboobatt- Ueber Uaaomueu uml zaker-üe- küthe in Regenwalde. _ _
„ 11. 8126. Zugvorrichung an zxerxädrtgen Fahrgestellen landwirthscbastlicher Ma]ch1nen. _ (1118137 Kälte in O1chersleben. _
17". 3653. Neuerung an Yungxrstreu- maschinen. _ “1'11. kjöther in Ganxn 1. _L.
11. 7869. Neuerung an Dungerttreu- maschinen. _ 11th 1181111191 m Haunold b. Gnadenfrei i. Sch .
, 8. 4299. Ein Ackergerätb zum Bekacken
„ von jungen Rübenpflanzen. _Uemenr Jxkora in 21103101 bei Pürgli? (Böhmens; Vertreter: 1. 111111111 & 11. 130198 61- in Ber11n_0.
11111, l'. 3651. Blecheobc-Verbmdung. _ 11. krieg & (Ja. in Sixgext. _
, 11. 5830. Stanz-Majchme zur Hexstellung gleich tiefer Einkerbungen m Metallketlm _ 1211111 Uouedarmouc in Parts; Vertreter:
1711111 & 00. in “rankfurt a_. _ . __ _
1-1. 11. 4828. Zewegungkemrxchtungfur Syke!- rosen und mechanische Saitenintttumente; Zusaß zu dem PatentNr.41938. _ Actiengesellsehaft Fabrik [.eu-Uke!" alasjkn'erkeaykm. l'aul 121111113]: &. (30. in Goblls b.
Lerpztg.
1111. 11. 8010. ZiersficbnäbmasÖine. _ 1101- 111111111 111111: in Kändlec b. Ltmbacb m Sachsen. __
11711, 11. 869_0. PbotogravaÖe Camera mit Wechsel-Canette. _ 110be &, Kiesle- wauo in München, Kaufingerjtr. 20.
, 12. 2238. Neuerung masZineF für Photographien. _ Lugo 1211-191-
reS en.
. 11. 5838. Neuerung an zusammenlegbarxn photographischen Cameras. _ 11. 11111101“ _m Jönyß Württemberg, und 1116011611 Oertel m
ugs urg. _
111111. l'. 3808. Vorrichtung zum_ Verbmdem der Ueberbelaftung des Gespanns bum Bremjen zweirädriger Karren und Wagen. _ 119111611 ['zu-t in Doncbampt, Frankreich; Vertreter: Ü. & W. Dank; in Berlin 817. _
1.17111. 8. 4212. Vorrichtung zur:; Verbtndern des Durchsebens durch das Schlaffellocb. _ 091] 811-101! in Mettmann. .
an Heiß - SatinirL
Knud.
11111. (2. 2487. Neuxrung an der unter Nr. 38 949 patentirten Maycbine zum Spannen des Oberleders von Stiefeln und Schuhen über den Leisten. _ 1:13:11: (2111!!! in Boston, Suffolk, Maffachu1., V. St. A.; Vertreter: Firma (In] 13101)le ix_1 Berlin 817.
„ O. 2587. Maychine zum Befestigen _von Schubzeugfoblen. _ „411103 (Jake in Rufbken, Northampton, England; Vertreter: 0.101101-1 & (3. 1101111101, in Firma 0. 116566161 in Berlin.
1,1171. l'". 3593. Vyrrichtung zum Auf- wickeln von Gespinnsten aux Spulen. _ 101111 1711111181111 kostet in Pawtucket, Rhode Island. V. S1. A.: Vertreter: 11011611 13. 8011111161 in Berlin 817. __
14111, 8. 4186. Walzenz_ie;;elprey1e zur Er- zeugung mehrerer Matxrialstränge. _ Gebr. Iaeb-enker: in Roßlau a. Elbe.
1-11111. 11. 8136. Klekertrockenmasckpine. _ Dr. 701111111105 [lunakauseu in Hamm i. Westf.
1-111sl. ll. _4847. SÖiffÖenschus für mechanische Webnüble. _ 181101) n-kmuu in Oberuzwy), Scbweiz; Vertreter: 1711111 & (20. in Frankfurt a. .
111117111. 81:11. 5364. Vorrichtung _zur Regulirung der Gemedigkeit von thd- wühlen. _ 11 Zeloüter & (20. in Magde- burg und .). [16111112 in Neubalrenxleben.
1111111. 11. 8726. _ Filtriren von Zucker- rübensaft über außaevrexte Rübexschnisel. _ 0110 1111111111!- 111 ._Köslin. Berlin, den 6. 211191111 1888.
Kaiserliebes Patentamt. Wendt.
Zurück iehmtg einer PatenßAuuxelduug. Die na folgend bexeiÖnzts, im RerÖZ-Anmger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Patent- Anmeldung ist zurückgezogen worden. [(l-nue. _ _ 1117111. 8. 4025. Verfahren. Meiallrrahte zum Vergolden vorzubereiten. Vom 8. Marz 1888. Berlin, den 6. August 1888. Kaiserliches Patentamt. "Wendt.
Versagung von Patenten. _ Auf die nackyftehend bezeichneten, tm Reichs- Anzn'ger an dem angcgcbenen Tage_be'kannt gemachter), Anmeldungen ist ein_ Patxnt vermgt worden. Die Wirkungen des eimtweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. 11188“. _ _ _ 1117. f. 1170. Vierflägeltge ScbtffZycHraube. Vom 19. Januar 1885. 1.111. l'. 3652. Tasckenmcffer obne cher. Vom 29. März 1888. 11111. l'. 3545. Neuerupg an Trockcnvor- rickytungexx Vom 5._Avril 1888. Berlin, den 6. Auguyt 1888. Kaiserliches Patentamt. Wendt.
Ertheilnug von Patentey; __
Auf die hierunter angegebenen Gegenstande 111 den Nachgenannten ein Patent von d_em_ angegebenen Tage ab ertbeilt. Die Eintragung m dle Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
P. 91. Nr. 44715-44 763.
Dun.
111. Nr. 44719. Hosenglattbaltez.-;1,1Zhr-
[je]: und U. Cohen in Tümelkors. Vom
28. Oktober 1887 ab. _ _
Nr. 44722. Ver11ellbares Klerdergesieks._;_ 17. 11. knapp in Brooklyn, N. Y., _V. St. A.; Vertreter: 85601112, 21086 & (20. 111 Ham- burg. Vom "29 November 1887 ab. _
7. Nr. 44755. Neuerung _an Bergba_1_11e1[en. _ (3. 17. Iman in Sheffield, Grmcb, York, England, 12 Clarkebome Road" Vertreter: (1. 130111011: in München. Vom 22. quxar 1888 ab.
. Nr. 44756. Eeüeinbohrmaycbme. _ 0.
nokuet in Paris, Rue Faraday Nr. 19;
Vertreter: (3, 131611111 in Berlm 817, Kochstr. 4. Vom 1. Februar 1888 ab. _ _
7111. Nr. 44732. _ Verfahren der Reinigung von Wolle oder Entnttung oder Walkung von wollenen Gespinnsten oder Gemben. _ k". B'. llobart und Frau 3011811, geb. 11. 11. 1111111111! 16 Rue Souss'm, Yaris; Vertreter: 0.
[24902]
[24903]
[24904]
11'81110tx & (1. 1101151013111 irma: (2. 116880161“ in Fnéin 877, Anbalt11r.6. Vom 8. Februar 188 a . “
117. Nr. 44762. Expanfions-Reguliravyxtxat. _ .). Raasmaeber in Berlin, Elxaner- straße 29, und k. son in Köln (1. Rd., Venloerstr. 14. Vom 14. März 1888 011.
17111. Nr. 44721. Walzwerk zur Herstellung von scharfkantigem Flacheisen. _ ()*-obt- Iebnuclt in Hagen !. Westf. Vom 20. No- vember 1887 ab.
, Nr. 44730. Eisenfeinofm _17. Iukox. 17 U. (:*-10701“ und 1", oosovuat m Manchester, 4 Corporationstr; Vertreter: 1-. 7701151161? in Berlin 17„ Kocbftr. 541). Vom 24. Januar 1888 ab. _ _
1171. Nr. 44716. Luftvertbeiler aut fptral- förmigen Flügeln über der:: Brenner von Regenerativ-Gaslampen. _ _ Vt. 11. 1111101, ?IxeffJr iu Leipzig-Plagwtß. Vom 22.Ju11
a .
11711. Nr. 44744. Centraldüse _für Luft-
befeuchtungSapparate. _ Xl. uoteko mBerlin,
Puttkamerjtr. 20. Vom 8. Dezember 1887 ab.
Ums.
Us!. Nr. 44752. Carbonifiravparat. _ .). liteon, .). kittou _]r. und 13, kitton in Dewsburv, Yorksbire, England, Nr. 26 Wellington Road; Vertreter: 1711111 & (20. in Frankfurt a. M. Vom 8. Februar 1888 ab.
111. Nr. 44725. JnkalationS-Appnrat. _ 13, Jahr in Berlin, Boyenstr, 33. Vom 10. Dezember 1887 ab.
„ Nr. 44731. Avxxarat zum_ Einnebmen schlecht schmeckender fiü1figer Arzne1en. _ & Ukicot in Jffoudun, Place Voltaire, Dev. de la Creuse, Frankreich; Vertreter: 1711111 &00. in “rankfurt a. M. Vom 8. Februar 18.38 ab.
, r. 44748. Arvarat zur Anwendung der Elektrizität in der Zabnbeilkunde. _ Dr. 11186. U, "'e'-ber in St. Johann - Saarbrücken. Vom 12. Februar 1888 ab.
11111. Nr. 44728. Neuerung an Pipetten.
_ 1)r. 131“. Zettlea in Gröbers, Prov. Sachsen.
Vom 21. Januar 1888 ab;
Nr. 44735. Röhrenfeder an Spannung?- tbermometern; 311105 zum Patente Nr. 42 500. -- 3, [Kampf in Quedlinburg. Vom 25 Februar 1888 ab. _
Nr. 44739. Flüsfigkeitsnzeffer mtt gleich- zeitigem Zufiuß nacb bxrden Serten des Kolbeqß, bei einsenigem Abf1u3._ _ 1. Uniset 111 Berlin 17„ Königgraßerxtr. 10. Vom 23. Sep- tember 1887 ab.
Nr. 44 741. Zirkelgelenk. _ 6. 5611081111101" in Nürnberg, Gartenstr. 7. Vom 5. Februar 1888 ab. _ _
Nr. 44745. Apparat zum Remstrxren der Tanck von elektrischen oder lüsügkeitMröMn. _ 7. kopp in Paris, 10 5. ue St. Fargeaa; Vertreter: 0. 86111611 & (3. 101111191“, in Firma: (1. ](088610t in Berlin 817, Anbaltstr. 6. Vom 25. Dezember 1887 ab. _
Nr. 44746. Vorrichtung an SÖW1mmer- Meßapvararen zum Zählen der entxwmmenen FlüsfiakeitSmengen. _ (3.11. Strube 111 Magde- 1ur0-Buckau. Vom 3. Januar 1888 ab.
Nr. 44749. Selhsttbätige VorriÖtung zur Registrirung vonPegxl1tänden._ 1. 171113011, Regierungs-Baumeister und Stadtbaurath in Glogau. Vom 23. März_1888_ab. _
Nr. 44754. Selb1teinka1fixendér Brück- ausgabe-Apparat mit Kontrolvorr1chtung._ _ „Z., 1111" Ueeeie, Königl Reg.-Baumnst_er m Berlin1717., Birkenstraße 4 pt.r. Vom 8. No- vember 1887 ab. 1111“. Nr. 44733. Neuerung an der u_nter
Nr, 38317 patentirten Vorrichtung cm PÜuZen zum selbsrtkätigen Einlegen des Dungers; 311115 zum Patent Nr. 38 317, _ (ck. volker m Altencelle bei Celle-Hannover. Vom 11. Fe- bruar 1883 „15.
Nr. 44738. Neuerung an E'; 'm. _ _1'. xj-umt- in MiUingwn, EMCS. Morrrs, Staat New-Jersev, V. St. A_.; Vertreter: .). 11061161- in Würzburg, Domstr. 34. Vom 6. April 1887 ab.
Nr. 44753. Neusrnng an ©211er 111111 Transwrtiren von MilcÖ. _ 0. [30118 m Berlin-Moabik, Altmoabir Nr. 99-103. Vom 14. Februar 1888 ab. _ _ _
Nr. 44760. Neuerung an NaLmaschen.
118111115 in Magkeburg-Surxnburß, Breiteweg 17, und 0. bvse. Landwrrtb 111 Teterow i M*. Vtm 24. Februar 1888 ab. _
11-11. Nr. 44751. Neuerung an NM- mafcbinerx _ 8. ). 110171111 in _Glaégoxr, Schottland; Vertreter: 1317111295 & (ck01pr211111 ZZR Föniggräßerstraße 101. Vom 17. Mac 1 87 a .
1111. Nr. 44718. StofföeTÖneide-Vorrickotung für Nähmaschinen. _ 11. 1111111431“ &„Z. 0. "ooasara in Chicago. JUrn01§,V. Ext. 21.; Vertreter: .). 11061161“ i_n Würzburg, Tomytr. 34. Vom 7. September 1887 ab. __ __
1111. Nr. 44757. HvdraulUÖLr _Wtder. _ 151. 110111115 in Dreéden A., ZeU'1che Str. 2. Vom 18. Februar 1888 ab. _
. Nr. 44759. Stoßdampfpumpe m1t HMH- und Niederdruckcyßnder. _ .]. Mein 111 Frankenthal 1. Pfalz. Vom 23. Februar 1888 ab. _ ___ _
. Nr. 44763. Mittels FlyytgkeUZdruxks be- wegte UmsteuerungSvorrichtun Fur durcb gczpannte Gase getriebene Kolbenwa erheber. _ 0111". 188 lbin Frankfurt a. O. Von: 21. Marz
8 a .
. Nr. 44717. Neuerung an Fahrrädern.
_ 'l'bo ()|-"jest Oxele (20111an 1.1-
mltea in Manchester: Vertretex: eräges &_Co. in Berlin 817, Königgräyerxtr. 101. Vom 12. Juni 1887 ab.
Nr. 44727. Nennung an_ ?ahreren). _ 0. lloehayte] in Cassel, Große nednckxsnr. 5. Vom 16. Dezember 1887 a_b. _
Nr. 44 736. Sicherhettébremse 11111 Sperx- vorrichtung für Fabrrädxr._ _ k“. l'eau m FFM? Güterkabnbofjtrase. Vom 27. März
Nr. 44737. Vorriebtung zum Sparmen und Lockern der Triebkette cm Fabxrädxm. _ 117. 1101711 in Summer Lane, Bummazbczm, England; Vertreter: 0. 86111676 & 6. l-011b1er, in trma: (ck. Kasse.]er in Berlm 817, Anhalt- ftra e 6. Vom 12. April 1888 ab. _
1117. Nr. 44720. Verfahren zum Au51chäm km von Bier oder Wein. _ 1. ][artunxo
| __Z_
in Berlin 817, Charlottenstr. 20. Vom 29. Ok- tober 1887 ab.
Waage.
1,117. Nr. 44 723. Neuerung_an der durch Patent Nr. 39 818 ge1chüßten_ Vornckynzng, um Bier unter Druck auf Flcncben abzuküllen; Zusatz zum Patent Nr. 39818. _ .). "'alcb in München, Holzstc. 511. 13. 6. Vom 3. Dezem- ber 1887 ab.
„ Nr. 44726. Neuerung an der 5:55 das Patent Nx. 43179 geschüßten verstellbaren SpandbüÖLe; Zusas 31.1111 Patent Nr. 43179. _ _l._'1'. ketrofjtscb in Ueckendorf bei Gelyenbrépen. Vom 15. Dezember 1887 ab.
1117. Nr. 44740. Neuerung an durch Stoß- propesler bewegten Wafferfabrzeugsn. _ U. Luxollurat in Berlin R., 211151171711. 63. Vom 26. Januar 1888 ab.
15171. Nr. 44750. NMSMNZ an Fleiscbkack- ma!chinen; 11. 3117013 x_u P. R. 38 398. _ 17, Zebesel in Retmcbeid. Vom 12. Mai 1887 05.
1717111. Nr. 44 724. SichérkkeitssMOF. _ .). Iebubu't in _leersgekoxn beiErfurt. Vom 6. Dezember 1887 ab.
„ Nr. 44729. Sickcrkyeitsscbloß. _ .). s'akteubetker in Berlin SG., Scbmidt- straße 106. Vom 5_. Januar 1888 15.
, Nr. 44734. Exvagnolette-Verschwß. _ kk. Ußetx in Klagenfurt, Heiligergeistplaß 6. Vom 12. Fekruar 1888 111).
111111. Nr. 44715. Neuer_ung an versenk- baren gepanzerten Ständen für ScbneUfeuer- Gescbüse, _ “l'ho Xoraeukelt (:"-aus am! Wmnnjtiou Oompaux [„Unter] in London, Westminster, 53 Parliarnent Street, England; Vertreter: .). 11061161- in Würzburg, Domstr. 34. Vom 26. Januar 1888 ab.
Nr. 44761. Görrserßcherung._ .4 [1111111 in Oerebro, Schwedey; Vertrexer: 0. 1165/81" in Berlin 817, Solmsm. 14 1. Vom 29. Februar 1888 ab.
11117]. _Nr. 44742. Spindel - Aquückvor-
richtung für Spulma1chinen._ 11.12.21mmer-
mann & (20. in Chemnitz. Vom 17. April
1888 ab.
Nr. 44 758. Scbeibens 121112 _ Sächsische Spuleufabrik 0812111“ (171111161 in Rochliß. Vom 18. Februar 1888 05.
1111171. Nr. 44743. Maschine Zur Her- stellung von Webychäxten. _ (;. 1'. Ulorez' in Boston Nr. 53/55 Kilky Street. Maffach., V. St. A.; Vertreter: 1711111 & (30. in Frank- furt a. M. Vom 27. November 1887 ab.
1.11111. Nr. 44747. NeuerUng an Cenkri- fugen mit bortzontaler Achse zurn Formen und Raffiniren von Zucker. _ 11 17. Walker und 111. 11. l'atteksou in Greenock, Schott- land; Vertreter: ZUÜJSJ & C0. in Berlin 817, Königgräserstr. 101. _Vom 10. Januar 1888 ab. Berlin, “cen 6. 2111511111 1888.
Kaiserlicbes Patentamt. [24905] Wendt.
Entscheidmtgen deutscher Gerichtöhöfe. (Nach “den neuesten Zeitsckxrikten und Sammwngcn.)
]) Ter Pfankvertrag über ein gZstoUenex- Pfand- ok'ekt (ahgesckploffen mit einem öNentliÖen Kredit- intitute unter x:.ngirtem Namen)_kann nur dann als nichtig erklärt Werden, wenn am,1 Skike des Pfand- gläubigers ein_ unreYliÖex Vorgang nachgewiesxn wird. 11. Okexxc. G-P. Wren v. 18. Okt. 1887. DM. GeriÖtsbaUe O. 240. _
2) Die Bank, deren Vervürcktyngsuxkunde amorti- s'nt wurde, ist berecbtigt, die Gexesmäßigfsit _des er- wirkten, wenn auch recht§kräft1§en _Amorti1ations- 66158 zu prüfen und die Zahlung [*e1_11_nterlaufenen Ungesejzlicbfeiten, wie mangelnder Zuxtandigxsit des Gerichts, unricbtige Bereckynurzg der Amortiyations- frist 21. zu verweigern. U. des1. G.-H. vom 23.5.110- Vember 1887 a. 0. O. S. 249._ _ _ _ _
3) Bei eincr Kommankitgeyeütchast_ (1111 _Akkren kann fick) der perésönlicb karrende_Gevell_1chaxter zu seiner Entlastung nicht darauf bxruxen, 17.113 561 Bil- dung der Gesellschaft die geseß11chen BexUmmungen über Einzablung des Aktienkapttals u_mgangen w1_1r= den, und daß der Konkursverwalter 1_r_1 dem bereUs beenkigten Konkursverfahren es untexlanérx Habe, km noch nicht gezahlten Theil des Akttenkaprtals einzu- ziehen. U. O.-L.-G. Kolmar vom 17. Februar 1888. Zur. Ztschr. für Elsaß-Lotßringen. Bd. 13 S. 310.
4) “„die gesexliche Verpfltckptung der peryönlicb baf- tenden Gesell]chafter_D_ritt_en gegenüher kann durch die Statuten der Ge1e117ch011 nicbt be1eitigt oder be- schränkt werden. 11. a. a. . _ _ _ _
5) Der persönlich baftxndß Ge1xü1ckaster _11'1 nicht als Bürge der G_cse[11chast_anzujeben. _Seme SchuldVerbindltcbkeit i1t_ vielmeor Janz_ 110.656, wie die der GeseÜsÖast. Cs _wtry kaHer _1n Folge des Konkurses der GeseYcha't dre _fur deren Schuld gewährte Zahlungsmtt aucb gegenuber dem Gesellschafter fäüig. DaZ). [L_ __ _
6 Dadurch, daß der Gläubt er "_ck 11111 nnzelrzen Ge ammtscbuldnern für deren ntketl akffndet, wrrd die Gesammtverbindlicbkeit der anderen Schuldner für den Rest nicht beseitigt._ Dass. U.
7) Wird mehreren Mitgltedern etner Handelögesell- schaft der Eid über Handlungen zugchbyben, zu deren Vornahme jede_s derselbep selbstandtg befugt ist, so findet die Bestimnxung m §§. 434 und_436 C.-P.-O., wonach binficbtlub der Fo1gen der (81de- verweigerung Seitens eines 0er emzelner Streit- genoffen oder Vertreter das _ncbter11ch_e Crmxffen ent (beider, keine Anwendung“ vtelmebr tntt m emen:
! Fa : die Wirkung des H. 4" Abs. 2 (;.-MD. 1111-
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