Seéhfte Beilage , * , «...... .. “ .... ...... zum Deutschen Reichsanzeiger nnd Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

...s-u.... .. melden. Berlin, Montag, den 4. Januar 1909.

Der Liquidator dos ' __“ _ _ .,-,....,_„_-..„..„„_-._.„,___„_„„._._.„„__-._-_ „..-,-„ «„ -, _, -. „._..-._..„__.-..„ .. . „__ MM .- «„.- Internationalen Motorwagen vertrieb Der Inhalt dieser Beilage in we er die Bekanntmachungen aus den Handels? Gütettechts5altVer11w§-“ ?ZNTfftensM" eKleichen- und Mu terregistern, der UrheberrechtSeintragnolle, über Warenzeichen, en n , er e n au 11

,a

[81173]

Nachdem der „Internationaler Motorwagen Vertrieb. G. m. . H.“ in Cöln aufzelöft und in Liquidation getreten ist, werden die läubiger

[79209] Bekanntmaämn.

Die GeYellschaft .Eierbandlung Heß, Gesellschaft mit beschr nkter Hafxung' mit dem Skye zu Straß- qu !. Eis. ist aufgelöst. b. . in Weidenau-Siea aufgelöst und in Liqui-

9 wird dies mit der Aufforderung an die hat on getreten. Zu Liquidatoren find ernannt: kläubiger der Gefellschast bekannt gemacht, 1115 der Kausmann Heinr. Pantböfer zu Tiefenbach und bei dieser zu melden. - de; Kau mann Alfr. Karrenstein zu Siegen.

Straßburg. den 24. Dezember 1908. ' Unxc-e Gläubiger ersuchen wir, ihre Forderungen Eierhaudlmtg Heß.Gesellsckxastmitbesäxräukter umae end geltend zu machen.

181174) Von der Direction der Dikeonto-GesellsÖafl, bier, ist der Anna.), gestellt worden: vom. ..“ 4000 000,- auf den Inhaber lautende Aktien der Masckiueu7abrik und Mühlenbauauftalt G. Luther. Aktiengesell- cYwst zu Braunschweig, Nr. 1-4000 zu je

[79210 , ** .“ Durx Bes luß der Oesellscbaxtervusammlung vom 4.«Dez. 1 8 ist die Firma Kai er & Co. G. m.

em besonderen [att unter dem Titel

1000,- "zum Börsenban5el an der biefigen Börse zuzulassen. Berlin, den 31. Dezember 1908.

Unlajsnngsßelle an der Börse zu Verlfn. K o p e ß 1 1).

[81175] Von der Dytschen Bank, hier, ist der Antrag

gestellt worden. nom. .“ 60 000 000,- 40/9 Pfand-

briefe der Laudsäjaft der Provinz Sachsen (neue: sächfiscbe landschaftliche Provinzial-Pfand- briefe) in Stücken zu nom. .“ 5000, 3000, 1000, 500, 300, 200, 150 und 75 zum Börsenhandel an der bießaen Börse zuzulassen. Berlin. den 31. Dezember 1908;

Unlajsungsaelle an der Börse zu Berlin. Kopevkv- [81213] _"- Uaterländische Feuer-Uersnhernugs-

Iortetät zn 31011011: auf Gegenletttgkejt.

Zu der am Sonnabend. den 80. Januar 1909. Vormittags 11 Uhr. in unserem (Ge- schäftslokale zu Rostock. Große Mönchenftraße 15 ], stattfindendex: ordentlichen Generalvotsammluug beelbxen wir uns, unsere Mitglieder hierdurch ein- zu 0 en.

Wer an der Generaw-tsammlung txilmnebmen wünscht, hat sich bis spätestens am Tage vor derselben durch Vorlage seiner quittierten Ver- s1chetungsfcheine im Bureau 5er Societät zu melden und die Einlaßkarte in Empfang zu nehmen.

Tagesordmm :

1) Betiqbt der Neoifionskommi7s10n.

2) Genehmigung der Jabreßrechnung und Ver-

teilun? 566 Nein ewinns.

3 Entla tung des oxstands und des Ausficbtßrats.

4 Wahl 5011 2 Mitgliedern des Aufsichtörats.

5) Wahl der Revisoren.

6) Aenderung der AUgemeinen Versicherungs-

bedingungen.

Rostock. den 2. Januar 1909.

Vaterländische Feuer - Vexficherungs - Societät Zu Rostock auf Gegenseitigkeit. Der uffichtsrat. Der Direktor:

W. S. Scheel. Voigt.

[80293] Das quuidationsverfabren 'der Allgemeinen Volks-Keauken-Kaffe. E. H, 126.so11 eschloffen werden. Mangels barer Masse können die Éxäubiger nux aus aus ekla ten, bisher uneintreibbar gewesenen Beiträgen e ema iger Mitglieder befriedigt werden. Meldungen mit Angabe der Höhe der Forderungen find binnen 2 Wochen vom Tage dieser Ver- öffentlichung ab an die unterzeithuetea Liqui- datoreu. Jnvaliden-Str.12911, zu richten, andern- faüs angenommen werden muß, daß auf weitere An- sprüche verxicbtet wird.

Anfragen und Anmeldungen wkrden nur erledigt, wenn Rückporto belaefüat ist.

Die amtlichen Liquidatoreu: Bethge. Wexner. [802921

Du1ch Geseüsckjafterbesckyluß vom 5. und 11. De- 1ember 1908 wurde die Auslösung der irma A. Schmidt ck Cie. Gesellschaft mit beschr kter Haftung in Ebnet beschlossen und Herr Paul Schnitte daselbst als Liquidator ernannt.

_Wir ersuchen nun sämtliche Gläubiger, unver- xuglldick) Ihre Foxdemng bei dem Liquidator anzu- me en.

21. §chmidt & Cie G. m. !).-p. in Liquidation. Der Liquidator: Paul Schultke.

[788941 Bekanntmachung.

Durch Bes luß, der Gesellschafter Vom 27. No- vember cr. ii dre in Berlin unter der Firma" „Verband Deutscher Kandisfabriken. Gesell- schaft mit beschränkter Haftung“ bestehende (Ge- sellschaft aufgelöst worden. Die Gläubiger der Geseüschaft werden aufgefordert, fick) bei dem Unter- zeichneten, Berlin 1797. 7, Dorotheenstraße 45, zn melden.

Der Liquidator: Tb. Sonnen.

.___-___

799. D7§1Gesellschafter der irma Nestaurantgese schaft Automat mit beschränkter oastm-g, Posen

haben in der (Generalversammlung vom 10. Dezember 1908 beschlossen, das Stammkapital auf 27 300 .“ herabzusetzen. Die Gläubiger der Gesellstbaft werden deshalb aufaefordert, fick) bei ihr zu .melden. Posen. im Dezember 1908 Der Ges äftsführer:

M. latau.

[

[79212]

Die Firma Bauer ck Anselm Maschinenbau mech. Werkstätte G. m. b. 6. Gay man ist erloschen. Gläubiger wollen alsbald 1 re Forde- rungen betm Liquidator Anton Anselm, Mechan1ker in Gaggenau, anmelden.

[792131 . Vekauutmathung.

Durch Beschluß cn (Gesellschaft vom 7. Okt. 1908 ist die GeseUsÖaft mit beschränkter Haftung in Firma Wannen Versandhaus Concordia G. m. b. o. in Stettin auf elöft und der Unter- zeichnete als Liquidator beste t.

Alle diejenigen, wel : noch Forderungen an die Firma haben, ersuche ck, fich unter Angabe ihrer

nsvrüche bei mir melden zu onen.

Stettin, den 24. Dezember 1908.

Der Liquidator: Siegfried Engel, Büchertevisor in Stettin, Frauenstr. 46.

[79211] Die Gesellsehaft mit beschränkter Haftung“

Hicsäjberg ck Co, in Posen isi ausgelöst. Der

unterzeichvete Kaufmann Max Hirschberg in Posen

1:1 Liquidator. Die Gläubiger der Gesellschaft

werden aufgefordert, fich bei demselben zu melden. Vasen, den 23. Dezembkr 1908.

astm-g in Liquidation. oppen b öfe r, Liquidator.

[80672]

*. Einnahme.

1) Prämieneinnabme abzüglich der Ristornk , , 2) chenleinungen der Versicherten: Policengebübren .......... 3) Kapitalerträge: Zinsen mad Mietkerträge 4) Fehlbetrag ...............

1. Gewinn- und Werlußrkrhnung für das 1

“M 3 455 980

1 408 883

Kaiser & Co.. G. m. b. H. in Liquidation Weidenau-Sicg.

Rechnungsabslhluß.

Lebensverfickveruna.

1) Rückvexstämunésprämien ...... 2) Schäden, eins 6. 96101111 1). durch Rückkäufe * c. Leibrenten ...........

3) VerwaltunaSkosten :

1 465

1). onsjige Verwaltungskosten. . . . 4) Ueberschuß

Gesamteinnabme . .

«_.-.

1) Ueberträße (ReserveY aus dem Vorjabre: 81. für noch ni t vcxdiente Prämi-n - (Prämienüberträge) . ..“ 7540 258,22 1). SchadenércserUe . ., 2371 580,08“ 2) rämieneinnabmc abzüglich der Ristorni . . 3) ebcnleisxungen der Verßcbcrten:

Policengebübren 4) Fehlbetrag ...............

4 866 328

9 911 838 27 892 235

2) Feuerverfitberunn.

1) Rückvskxkcbexuugsprämien ...... 2) &. Sch

o.. geszlt ........ 1). zurückgesteüt ......

jabr, 95101. d. Anteils 5. Rückwers.:

9. gezahlt ........ 1). zurückgestellt ......

1 690

fur 11015 nicht verdiente Ptämien Rückversicherer (Ptämienüberträge 4) Abschreibungen 5) Verwaltungskosten, 0551"! 1. des Anteils a. ropifioneu und fon? 1). 0n11ige Verwalfungskosten. . . .

6; Steuern und öffentliche Abgaben . . . 7 Leisiunacn zu gemeinuüßigcn Zwecken, [öscHWescn 8) Ueberschuß

Gesamteinnabme .

1) Vortrag aus dem Voxjabre 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht Verdiente im §)Zre'imien Vortrag 1). Schadenßreserve . . enthalten 3) Prämieneinnabme abzügl. Ristorni: a. Pachtxin20crficherungen .“ 174 516,66 1). UnfaÜ- und andere Ver- sicherungen ...... . 283 953,92 4) Kapitalerträge: Zinsen und Dividenden ....... 5) Fehlbetxag ...............

. 37 805764 3) 111111111» Haft

61155. . 816 986168 1) Rückerficherungoprämien ...... 2) Schäderx. einschl. der Schaden6ermijte1u &. aezablt . . . ....... 1). Rückkäufe von Policen .....

nicbt vxrviente Prämien, abzügl. des (PrFULnkxbertrFÉ) :

- a. a tz11wer crunch . . . 458 470 081 1). Unfall- 1111?) andere Versicherungen

4) Verwaltumxskosten:

37 282 33

1). onstige Verwaltungskosken . . s_ 5) Ueberschuß

Gesamteinnabme . , *. Einnahme.

13 Vortrag aus dem Vorjahre ......... 2 Kapitalxrßäge:

bei den einzelnen rechnet sind ......

8) Gewinn aus K.“.pitalanlagen ....... . 4 Ueberschuß der Jeuerverfickperunq . . ..,-63017 5 ebensverficberung . „ 1875 6 UnfallVerstckpcrung und

sonst. Branchen . . .. . 132 7) Uebertragungsgebübren ...... .

8) Verlust

*. Aktiva.

1) Forderung an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital - Schuldfcbeine 2) Sonstige Forderungen: „Rückstände der Versicherten . . . . . Ausstände bei Generalagenten bezw. Agenten. . .Gutbaben bei Banken. . . . . . . . , . anderen Verfitberungs- unternebmungen . ........ . im folgenden Jahre fäklige Zinsen, soweit fie anteilig auf das laufende Jahr treffen i'. auö!1ebende orderungen ....... x:. Interimsdir) Henden . . . . . . . 11. Dividende auf Lebensvc1ficherung an die Versicherten ............

3) Kaffenbestand und Girokonto ....... 4) Kapitalanlagen: . Hypojhcken und Grundschulden . . . , . Werjpaplere ............ . Darlehen auf .extpaplere ...... „Wechsel,. Darlehen auf Erbpachtzins . . . . „ „ Atlas-Lebenßvolkccn. . . g. . , andere Lebenspolicen .

FOS“ Dc: ::":-

Zinsen- und MietgerUäY someit diese 1101!) nicht 3 erfieherungßzweigen ver-

Gesamtbetrag . . . 111. Milanz für den chlnß des

1 839 761

_.21212

8 550 443 40 033 190 1 633 981

2551914

1 481920191

11. Gewinn- und Wcrluülxonto.

1) Verlust an Kapitalanlagen . 2) Dividende a. d. Aktionäre fü (Gewinn und dessen Verwend

493 648 . ,

612,34 Ü . 534,50 - . UnfaÜ- und ande: . die *.*).ktionäre . . .

500,» - . Verßcberten . .

5 026 906

6 620 555

6 38 720 000 "

]) Aktienkapital . . . 2) Ueberträge auf das noch nicht

433140 11 für

526 984

677 973 36 609 3) Jebenwers. 440 000

9 560 219 4) Sonstige Pasfiva:

177 861 nebmun en

(1. Wechsel

44675 5) Reservefonds . . .

274 “ 85 - “ 6) Effektcnreservefonds

168 000 - 53 256 790 34

5) Grundbefi 6; Inventar ab escbrieben) ......... 7 Sonstige 11 17a

8) Verlust ................

Gesamtbetrag . . .

Die nehmigten Rechnungöabsäyluffes.

Hamburg, den 30. November 1908.

Ma; Hirschberg.

Zahlen des vorstehenden Rechnung

3 865 278 22 9

11) Gewinn .....

105 580 150 06

(Umrechnungskurs 1 2 == 20 ..ck.) Gustav F. Hübener, Generalbevollmäckotigter

. der Schadenoermittelungskosten:

&. rovisionen und sonstiZe Bezüge dcr Agenten

den, einschl. der Sckaden9ermittekunaskosten aus den Vor- jahren, abzügl. des Anteils der Rückoexficberung:

, 1). Schäden, einschl. der Schadenöermittelungskostm im (Geschäfts-

3) Uebexträge (Reschen) auf das nächste Geschäftsjaör:

t. Bezüge der Agenten

Wash, Maebtzins- uud Eiubrucbdiebfta

) 3) Ueberträch1e (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr für noch

a. rovifionen und sonstige Bezüge der Agenten .......

a. an den AUgem. Effektenresewefonds ...... FenerresetVefonds ........... , Lebenswerfickyerungsfondx ........ Leben!effektenreschefonds

Abzug des Anteils der Rückversicherer:

(Prämienüberträge)

5 386 597 Feuervers ...... .“ 8 235 573,16

nfallvers.. . .

1). für angemeldete, aber noch nth 5e10511e SchäBcn (Schadenßreferde)

euervers. . . .

vpotbeken unk) Grundschulden aus den Grundstücken Nr. 5 d. Aktiva "'

a. Guthaben anderer Verficberungßunter-

1). nicht er obené Dividenden ...... c:. ausstehende Feue1kommisfi0nen . . . .

abzügl. der Von der Direktion bewilligten *

7) FeuerresetVefonds ........... 8? LebenMrstchetungöresermfonds Lebenöeffektenreservefondö

10) 11111011- und andere Reservefonds

B. m. b. . i/Liquid. Walther E ringbausen.

461118 4881118111139 (1011111111137 141111113011, 1401111011,

welcher die Uaootwnor kits 0111120 einverleibt ift.

Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1907.

45

2 290056 33 216 214 08

5 070 2 511 340

163 153 92

316 299 92 479 453 1 875 534

4 866 328

„, .“ 7 303 302

. . . „462051484548

320 095,58 2 371 580

. . . „2768394320

. 1 686 336.30 9 370 279 Y-U 741 859

abzügl. des Anteils der ) 8 235 573

der Rückversicherer : 3 924 404 68 3 309 482 V 7 233 886

273 530

insbesondere f. d.'F8u'er-'

3 017612 Gesamtaußgabe 37 805 764 [versichern]: -, .

ngskostcn:

----------- -----------

Anteils der Rückoets'ch.

........... 986 168 ........... 155 714

1141882 58

41 564 117 015 08

132 500-

W 91 Aus abe. , __M _ 1 100 000

: 1906 ........ ung: 461 260 2 050 600 877 042 680 000 132 500 1 100 000 219 152

:'e Resewefonds . . . .

!illrtéxx

5 520 555 59

* 6 620 555!Z !!. Passiva.

(Gesamtbetrag . . . 907.

oooooooooo

nächste Jahr, nach verdiente Prämien

155 714,55 4 8391287

. . “200643188

, . , 262 483,» 2 268 914 _ 10 660 202

1 089 287 12 740 218 338 483 972 357 651 _1132

1 814 338 28

..........

345 855 25

301 858 64

3 238 130 36 37 351 703 25 1 361 338 10 986 168 --

5 520 555 59

105 580 150 06

oooooooooo

Gesamtbetrag . . .

Gobschlufses entsprechen denjenigen des in der Generalversammlung der Aktionäre vom 27. April 1908 ge-

Patente, Gebrauchßmuster, Konkurse Wie die arif- und Fabrplanbekanntmacbungen der El enbabnen ent

Zentral-Handelsregister

Das ZentralYandelSre ister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin (5D: en

"Selbstabholer aucb dur StaatSanjeigers, 897.

ilbelmstraße 32,

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genanntcn an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesmbt. Hinter der Klaffenziffer ist jedeSmal vas Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benuyuna 1161153131.

25. B. 46 728. Gärschrank mit beheiztem, offenem Waffcrgefäß und darüber befindlichen. den Teka auf- nehmenden Zellen, durch die der fich entwickelnde Schwaden bindurchziebt. Johann Vößnicker. Frank- futt a. M.. Bornheimer Landstr. 27. 14. 6. 07. 4c. B. 46 302. Vorricktung zum selbsttätigen Stillseßen 5er Gebläse von Gasferndruckanlagen nach Füllung der Gasbehälter; Zus. :. Pat. 179 747. Berlin - Aubaltische Maschinenbau - Akt.-Ges., Berlin. 3. 5. 07.

45. O. 5839. Vorrichtung zur selbsttätig nach eincr bestimmten Zeitdauer unterbrochenen Gas- beleuchtung. Dirk Carl von Oben, Vrüffel, Vertr.: M. Schmes, Pat.-Anw., Aachen. 7. 12. 07.

55. C. 15 451. Vorrichiung zur Regelung der Luitzusübrung zur Bobrlochsoble durch den Hobi- bobrer von Preßluft-Hammerbobrmasckoinen. Charles Christiansen, lesenkirchen, Deffauerstr. 14. 22. 2. 07 . 8n. F. 25 461. erfabren zur Herstellung von Schwarz-Rot-Artikeln. Farbwerke vorm. Meister Lucius ck Brüning, Höchst a. M. 7. 5. 08, 121). V. 43 937. Verfqbten zur DarsteUuna Vo.1 stchfwffbaltigen Konden1ationöproduklen ans aromatischen Hydroxyl- 00er Aminoverbindun,;en und aromatischen Hydrazinen. Dr. Hans Bucherer, Nürnbergexstr. 40, u. Dr. Frank Seyde. Tcchnische chbschule, Dreßden. 27, 8. 06.

1211. V. 49 343. Verfahren zur Herstellung beständiger, wafferlöslicber SilberVerbindungen mit organisch gebundenem Silber; Zus. z. Pat. 193 740. 52815 Axbert Busch, Braunschweig. Blücherstr. 2.

. L. 0 , 12p. C. 16136. Verfahren zur Darstellung Von U-Mono- und -D1-Oxalkyl-()()adialkylbarbitur- säuren. Cbemische Werke vorm. Dr. Heinrich Vvk. Charlottenburg. 19. 10. 07. 12p. H. 44167, Verfahren zur Darstellung von cholsaurem Cotarnin; Zus. :. Anm. H. 41808. J.Hoffmann-La Rocke u. Co., Basel; Vertr.: (1577530 8B.)-.'ngböffe1', Pat.-Anw., Berlin 897.11. 12a. D. 19 998. Verfahren zur Darstellung 50.1 alkalilöslichen Verbindungen aus Alvin und Ferriverbindunaen. Adolf Diefenbach u. Dr. Robert Meyer, Bensbrim. 5. 5. 08. 12q. H. 44235._ Verfahren zur Darstellung von tertiären aromatUchen Oxyalkobolen. Dr. Paul Foeriug u. Dr. Fritz Baum. Berlin, Lewesow- iraße 23. 21. 7. 08. 12a. N. 26136. Verfahren zur DarsteÜung von Alkalisalzen 5er Acetylsalicylsäure. F0. Gedeon Richter. Budapest; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-A11w., Berlin 897. 13. 4. 4. 08. 13a. D. 19514. Schiffskeffel. Denise!)- Oesterreichische Mauneämanuröhreu - Werke, Düffeldotf. 20. 1. 08. 15a. D. 19 220. VorriÖtungfürMatrize_nsey- und Zeilengießmaschinen zur Herstellung gemijchtek. Schriftsatzes mittels Mahrscbriftcnmatrizen. Schnell- s1e1511kksY1ucu-Vesellsäxaft m. b. H., Berlin. 201. St. 13 064. Verrkegelung für einen Weickoenstellbebel. A. A. Strange. Memphis, V. St A.; thr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine- mann, Par-Anwälte, Berlin 897. 11. 26. 5. 08. 215. L. 25 207. Tbetmoleitergebilde für Tbxrmo- Elektro Tricbvorricbtungen, z. B. für tbermoeleltriscbe Meß- bzw. Registriergeräte; Zus. :. Pat. 139 907. Albert Loy, Charlottenburg, Schillerstr. 74. 30. 3. 07. 215. S. 24107. Emricbtung zum Kühlen von Kollektoren elektrijcher Maschinen; Zus. : Pat. 189901. Siemeus-Schuckert Werke G.m.b.H.. Berlin. 8. 2. 07.

215. S. 25 465. Elektrischer Antrieb von Glätt-, Trocken- und Druckerwalzen. Siemens- Srhuckert Werke G. m. b. H., Berlin 23. 10.07 215. S. 25 688. Einrichtung zum Kühlen um- laufendcr Wicklungm elektrischer Maichinen. Siemens- Sthurkett Werke, G. m. b. H., Berlin. 21.11.07. 225. F. 25 249. Verfahren zur Herstellung eines braunen Küpenfarbstoffs 5er Authracenreibe. Farbwerke vorm. Meister Lucius ck Brüning, Höchst (1. Pk. 30. 3. 08.

225, A. 15 587. Verfahren zur Datstellung 5011 Schwefelsarbstoffen; Zus. 1. Anm. A. 15 532. A!t.-Ges fiir Aullin-Fabrikaiivu. Treptow 1). Berlin. 13. 4. 08.

22e. B. 50 604. Verfahren zur Darstellung eines für die Farblackbereitung aeeigneten gelben Kondensationsvroduktek. Badische Aniliu- ck Soda-Fabrik. Ludwigshafen a. Rb. 26. 6. 08. 221]. C. 17 107. Verfahren zur Ucberführung von Holzöl in ein lackartig glatt und hart trocknendes Umjvandlun swrodukt. [Themiseh-teehnisthes Lako- ratorium effert. Wiesbaden. 7. 9. 08.

281. K. 32 8:16, Verfahre?! zum Pressen von Seifenrieaeln; Zus. z. Pat. 204 166. GLNJ Klinger, Leipzig. Sternwartenstr. 19. 8. 9. 06.

241. G. 26 538. Einrichtung zur Regelung der Oberluftzufuhr bei Feuerun en; Zus.

138 350. Ganz ck Comp.,

z. Pat. isengießerei und -

die Kön gliche Eßpedition des Deutschen Reichßan1eigers und Königlich Preußis ezogen werden.

Vom „Zentral-Haudelsregifter für das Deutsche Reith“ werden heute die Nrn. 21., 2

Masckxiueu-Fabrikö-Act.-Ges.„ Budapest; Vertr.: Carl Patakv u. Emil Wolf, Pat.-Anwälte, Berlin 8. 42. 11, 3. 08.

801. Sch. 28 771. Atmunasapvarat für Men- schen und Tiere. mit Verwendung flüssiger Luft. Carl ZchYizn§M Hamburg, Eppendorfer Landstr. 79. 92a. 6. 26091. Verfahren zur Wiederher- stellung entglastcr Quarzaegenstände. Siemens ck Halske Aktnses. Berlin. 11. 2. 08.

335. L. 26 601.- Armstüße. Edmund Lauge sen., Lüdenscheid 1. W., Siegesstr. 31. 24. 8. 08. Z4c. G. 26 849. (Geschloffener, aus mehreren übereinander liegenden Abteilen bestehender, mit Damvf- und Waffersvülung vetsebener Wascbkasten für Küchengesckoirr. Olga Güttler, geb. Gürlicb, Königßdotf b. Rawitscb. 2. 5. 08.

34c. R. 26 083. Behälter für Puvmittel (Wickpse, Schmiersalbc u.dg1.). Julius Rütter, Friedenau, Friedr. Wilbelmpl. 6. 24. 3. 08.

85a. V, 49568. FangVorricbtung für Aufzüge und Fördsreinr1chtungem (Georg Buffs, Tempelhof, 21 YlFZLM Rogge. Berlin, Am Nordhafen 8. 85a. B. 51564. Fangvorricbtung für Aufzüge und Fördereinrkcbtungcn; Zus. z. Anm. B. 49 568. Georg Buffs. Tempelhof, u. Albrecht Rogge, Berlin, Am Nordhafen 8. 30. 9. 08.

85a. M. 36112. Aufzug, insbesondere für Gakgeneratoren, Kuvolöfen, Schachtöfen, Hochöfen u. dgl. R. de Muyser. St. Petersburg; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwä!te, Berlin

897. 13. 7. 9. 07. 36a. S. 26120. Mit einer Räucherkammer

jmxxhundener Koäzberd Gottlieb Sigmund, Nohr-

bacl) 5. Heidelberg. 13. 2. 08.

Z6e. M. 34762. Sicherheitsvcntil für die (Gasxeitung an FlüsfigkeitSSrbißern Nach Patent 189 391; Zas. z. Pat. 189391. Gustav Müller- Berlin, iMMkrstr. 97. 13. 4. 08.

40a. . 11446. V-rfabren zur Extraktion von Kupfer, Zink und anderen Metallen mit Aus- nahme 5011 Gold aus den Rückständen gerösteter Pyritc. Auguste Tixier. Billancourt, Seine; Vertr.: R. Deißler. Dr. G. Döllner u. M. Seller, Pat-Anwälic, Berlin 897. 61. 25. 8. 06.

Für diese Anmeldung ist 21? 53er LYrüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität vom 23. 3. 06 auf Grund der Anmeldung in Frank- reich anerkannt.

40a. W. 28 007. Verfahren zur Gewinnung von Zinkoxyd aus Rohstoffen, die Zink in Form von Sauerstoff, Schwefel- 0.591. Verbindungen enthalten. Wilbklm Witter- Hamburg, Jfflandstr.73. 2.7.07. 42c. Z. 5590. Winkelmeßinsjrumentmit einem monokularen Doppelmikrcskop zum gleichzeitigen A5- lesen Meier um 1800 auseinanderlkegender Stellen eines Teilkreises. Fa. Carl Zeifoena". 30.12.07.

Für diese Anmeldung ist ZF 5er Prufunß gemaß

. „83 , , dem Unionövrrtrage vom 14.-12.770 die Prtoritat

auf Grund dsr Anmeldung in de! SÖweiz, Schweizer Patent 38 603, 00:11 5. 1. 07 anerkannt.

42m. T. 12 542. Rechenmaschine mit einer Vorrichtunß zum Anzkigen der einzelnen Multipli- katoren und ihrer Summe beim Addkercn 0011 Pro- dukten. Fram Trinks, Braunschweig, Kastanien-

aace 71. 9. 11. 07. _ 42m. T. 10 540. Vorrichtnng zum Absteüen von Federspcrren an Rechenmaschinen u. dgl. Franz Trinks, BraunsÖ-"vekg, Kastanienaüch 71. 30. 10. 08. 465. St. 12342, Selhsjkassiccende, motorésch angetxirbene Schubpußmascbine mit umlaufenden Wursten. Standard Machiues Compauu. Boston, V. St. A.; Vertr.: Dr J. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin 897.11. 24. 8. 07.

45.1. V. 47 671. Schleuder zum Reinigen und Belüften von Milch. (Ernst Bähr, Drchen, Friedriäsfir. 24. 16. 9. 07.

45.1. M. 31239. Aus übereinander l1egenden kezelförmigen Tellern gcbkldcter Einsaß für hängende Schleudertrommeln 11111 oberer, aus;“rbalb der Rahm- zone liegende: Milchzuführung. Joseph Meyö ck Comp. G. m. b. H., -Vc1tnefa.d.S1eq. 17.12.06. 451). C. 16 714. Stallanlage für Kleinvieh und Schweine. Fris Cordier. Heiligenstadt, Reg.- Bez. Erfurt. 24. 4. 08.

46c. M. 64480. Vorrichtungjum Erkekchtern des Andrebens von Verbrennungskraftmascbinen mit zWangläufig gesteuerten Einlaßventilen. Motor- aktiebolaget Neversator, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat-Ankvälte, Berlin 897. 11. 5. 3. 08.

46c. Stb. 60353. MischVokr§chtung für Ver- gaser von Verbrennungkkraftmascbinen mit fich drehendem Vcrleilungßorgan. Konrad Erdmann. Nieder-Schönbausen b. Berlin, 11. Ferdinand schleuther. Berlin, Markgrafenstr. 86. 15. 6. 08. 465. M. 32 418. Heißluftmascbine. Dr. 9111910816 Mayr 11. John Wallace, Bombay; Vertr.: .. J. E. Koch, J. Potbs u.Dr.W. Pogge, Pat.-Anwälte, Hamburg. 7. 6. 07.

47e. M. 85 425. Schmiervorricbtung mit Oel- förderung durch eine das Abfiußrobr umfassende, schwingbar aufgehängje Buchse. Auaust Mila. Charlottenburg, Oranienstr. 12. 18. 10. 07.

47? St. 9708. Steuerventil mit Entlastungs- 5017 ck ung. Bernhard Stein, Schöneberg b. Berlin, Kuvisir. 151. 12. 8, 05._

471). . 30026. 2119 Wech1el- und Wende-

getricbe verwendbares tückkebrendes

Näderwerk. 1

für das Deutsche Reich. (Nr. 21.)

Das entral-Handelßregister für das Deuts e Reick) e cheint in der Regel 1091115. Der

Bejugspreis

Augustus Frederick Mack, New York; Vertr.: B. Bamborn, Pat-Anw, Berlin 897. 61. 22. 6, 06. 4711. N. 24547. Antriebsvorriäptuna zur Längs- Verscbiebung einer Spindel in einer Richtung und zum Lösen dieser Spindel Von der Antriedeorrichtung zur Ermöglichung einer selbsttätigen Rückwärts- bewegung. Fa. The Reciprocating PoWer ck Pump Co.. East CleVeland, Ohio, V. St. A.; Yertx.:07E. Lambertz, Pat.-Anw., Berlin 897. 61. 491. _ H. 38 112. Maschkne zur Herstellung yon Jebeben. James Alexander Horton, Provideuce,

. St. A.; Vertr.: Max Mosfig, Pat.-Anw., Berlin 377. 29 20. 6. 06.

Für diese Anmeldung "111 bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage Vom M die Priorität

Vom 3. 7. 05 auf Grund der Anmeldung in den Vereiniatcn Staufen von Amerika anerkannt. 50c. V. 50 514. Steinbrecher. Emil Barthel- meß, Neuß 0. R5. 18. 6. 08. 50c, V. 50 535. Stufenförmi e Brechbacken für Steinbrecher und ähnliche Ma13ch1nen. Emil Varthelmeß. Neuß 0. RH. 22. 6. 08. 50c D. 20 526. Verfahren uwd Vorrkchtung zum Zerkleinern fester Körper. Carl Hermann Julius Dilg u. Jmmllmn Odeü Fowler, N35) ;YOorkg; (Fern,: M. Schmeß, Pat.-Anw.„ Aachen. 51c. H. 43 946, Zb-bbarmonika mit innerhalb des Balges liegendem Stimmstock. Fa. Matth. Hohner, Trosfingen, Württ. 22. 6, 08. 54g. K. 38 576. Befestigungémittxl. Alfred Krauße. Karl Jäger, Paal Kranße 11. Paul Körner. Leipzig-qudniß, Wurznerstr.12. 2. 9.08. 5711. H. 44170. Stativ für RWWÖUÜWUI- kameras. Hoh ck thm, L-xipzig. 15. 7. 08. 57a. " . 10 582. Fx110rschuß50ukchtung für Kinematograpben mit einer mittels eines leicht ent- zündbmen Bandes in der Offcnstkllnmg gehaltenen Abschlußvorrickptung zum (Fxsticken entstehender Brände. Leonhard Jansen. Bocholt 1. W. 7. 3 08. 63c. M. 32 681. Innerhalb des Wagenrades angeordneter Elektromotor. Carlo R1ccard0 Maffone, Rom; Vertr.: R. Deißlxr, Dr. G. Döüner, Max Seiler u. E. Maemecks, 'Dat-Anwälte, Berlin 897. 61. 11. 7. 07. 69c. S. 26 259. Zu gleiäoxeitiaem Zgbn- und Neidungßantrieb geeignete Kette für Motorfahrzeuge. OSzkat Surinyi. Kaffa, Ung.; V-„rtm Abraham- sobn, Pat.-Anw., Berlin 897. 61. 7. 3, 08. 63c. W. 26144. Vorrichtung xuzn Einstellen der Kupplungen cines Zabnrädergetrievrc! 17111 dauernd in Eingriff stehenden Zahnrädern, i-Ilevndere für Motorwagen. Charles Wickfteed, Kknexing, Engl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Scl], Pzt-Anwälte, Berlin 897. 13. 7. 8. 06. 635. K. 37 912. Akhéverschlufzx 1111“ Waxen- räder. Emil Kämpf, Wolkrameau:e-: 1). Nord- hausen. 15 6. 08. _ 635. M 36 086. Federndes 8115. Karl Müller, Darmstadt, Hsit1richstr._73. 10. 10. 08. 645. R. 26 018. F111'ch:n)pülm.1schin€, bei welckyer dk! Flaschen in einem mxt Wasser aefüklten Behälter unicc gleichzeitiger Bärstung 11:11-Spül1111g von innen Und außen durch ein Reich!) in Drebxzng verssßt werden. Theodor Raßeubcrger, Pforzbetm, Tildasir. 2. 11. 3. 08. " 665. L. 26 776. Schußworréchtnng f11r die Finger bcim W111st1ch0210611 Carl Lemche- Brieg. 25. 9. 08. 68e. K. 37 380. S1chtr11ng für LGeldkchränke u. 12.11. Carl Kästner. Akt.-Ges.. Lthig 16.4. 08. 705. M. 35 831, Punktfcbrist - Schreibtasel für Blinde. Karl Menle, Hamburg, Alkxgnder- straße 2). 31. 8. 08. _ 72f. V. 7413. VistaWorchbkung für Wescbuse 11:11 gegenüber e1nem 371.0: Vermllbarcm Zrfferhlatt. Vickers Sous ck Ma im. Ltd., Wcstmimsier, Engl.; Vertr.: Paul " 1511er, Pat.-Anw.„ Berlin 897. 61. 7. 10. 07. 775. M. 30 622. F1ugmaschine mit senkrecht bewegten Flügeln, deren Klappen beim_Aufwärt§- bewegen Man,;läufia geöffnet, beim Abwartobcwsgen zwangläufig gescblcffen werrsn. Martin Möüer, Blankenmoor. Holst. 19. 9. 06. „ " 78e. H. 42 707. 3111151013 fur Zündbutchen,