1uan ihnen auch dir richterlichen Garantien in größerem Umfang: zu 50 Miliionen belaufen, das ist immerhin _norb eine gewaiti e An- verbütunZin den Lehrplan ausgenommen würde, so müßte das von den Z e i t e e i [ a g e

teil werden lassen, namentlich die Unabhängigkeit. Die Bedeutung der spannung, des Kredits; jeßt aber betragt die Vorschuß umme segendrei sten olgen begleitet sein. Gewiß haben cbon heute nach ' . o „ , . . -- ....U

Direktorenämier der exnxlnen Abteilungen isi selbständiger gegenüber 180 Millionen. (an Teil der ganzen Reichsfinanzreform besteht darin, dem Unfallber LÖUUUIMSskß die Arbeiter bei der Unfallberbütung thm en en etchsanzetger und KonigltÜ PreUßischen Staatsan ei crx . ', ' 3 g .

dem Vorfißenden zu gestalten, au etwa nach Art der Gerichts- daß (ruck) diese ni tunwicHtige Frage mit erledigt wird. Wann die mitzuwirken, insofern sie bei der Beratung über die bezüglichen

organisalion. Die Einnahmen des atentamts überschreiten dauernd große Arbeiterver cherunJSreform zustande kommt, wissen wir nicht, Vorschrixten gehört werden; aber sehr oft werden die Verbesserungen, ,

die Angaben; s on jest also zahlen die Erfinder mehr, als die es sollte uns im Laufe des Winters_ eine Vorlage uber dir von mir über dr fich Arbeiter und Unternehmer im engeren Kreise Berlin Manta den 15

Tätigkeit des atentamtes den Erfindern geaenüber erbeiscbt. erwähnteMaßnabme zugehen. Es iyi auch der Wunsch berechtigt, daß ?eeinigt haben, nachher. Wenn die Unternehmer in NZ Genossen. ___w“ , S, . Februar

Es handelt sich also schon je i bei uns um eine Art Erfindersteuer. für gemeinnüßige Zwecke aus den Millionen, die die Landesversicberungs. chaftsversammlungen kommen, von diesen abgelehnt. ch wünsche

Die Gebühren der ausländicben Einrichtungen gleicher Art sind fast anstalten aufsprichern, weit mehr bergegeben werden möge als bisher. schließlich größere Einheitlichkeit in den Unkallvékbütungs- „. W "(SM . .

durchweg niedriger. Etwas wird man qewi mit den Gebubren Ich weise besonders auf einen Zwsck bin, der zugleich eine Ver- vorscbxiften. O wohl die Gefährlichkeit des .Ueber-die-Hand-mauerns“ k“*"““'** ' ' "J aus der EMM Beilage.) ' TL;RFÉ*“_ der Genehmigung bedürfen Wie kommt die Verwaltung dazu in kurz r Z ii 2) l i d L ist D s idi LA blik - , e e orzuegrwn er age . a wr m ngen

herunter eben können; in den ersten fünf Ia ren sollte eine gewisse minderung der Renten mit sich bringt, das Gebiet der Wobnungßfrage. überall dieselbe ist, ist es hier verboten, dort erlaubt. Au . , , Schonzeki egeben werden, dann ist die Zeit gekommen, wo sich der ck erkenne an, daß für die Verbesserung der Arbeiterwobnungen das sehr gefährliche Arbeiten unter Preßluft bei Brücken-, Schxeusené ' 7 ?ZekszeuLFK?!YuijZerdiTinFYiebYY Fiji? YZHYY in, NÖ schließt, der kichzkkg€ Weg sein. Patentinba er die Frage vorlegen muß, ob er das Patent auf- große Summen Von den Landesversicberunannsialten auf ewendet Docks- und Tunnelbautcn muß unter einheitliche Unfallverbutungs. ausschuß einzuseßen Anderseits ist den U te , emen Arbziter- D.!rektor im R;:icHSamt des szern Caspar: Der Staatssekretär recht erhalten will oder nicht. Leidenschaftlich ist die Frage worden sind; diese sollten aber ihre Kapitalien txrehr außer alb der vorschriften gestellt werden; bisher haben nur das Marinramt und die “ der Ausbeutungsfxej'bejt voile Wiukür gelasetbérne meßn bezuglich ist betrat, dem Rexchgtagx die geWunschte Denkschrift vorzulegen. Es erörtert worden, ob Sondergertchte auf diesem Gebiete geschaffen Mundelsichetbeit den VaugenoffensÖaften zur Verfugung stellen. Die Tiefbauberufßgenossenschaft „bezugliche Vor christen egeben, die zwch wird fick) nach Lage dsr 9? nicht entsprechen nahme von Arbeitern find fie heschränkt Ach ist mTr 5?" d? An- wird aus ihr hervorgehen, daß es ficb-um zwei ganz verschiedene Arten werden sollen; die Justiz soil den Vorsprung einholen, den die erste Hypothek bekommen solche Vereine leicht; Schwierigkeiten aber dazu unter einander abweichen., Wabrs einiicb at das Reubs- - (affen, weil Berufsgenoffenschasten geseßlicb verpflichtet frist ÜUSJescbloffen, damit der Unternebrrier nicht zueSUYh dundkglmg? debt Versicherung handelt, einmal die Versicherung zu Gunsten der macht es ihnen, die zweite Hypothek zu bekommen. Da freut mich verficherungSamt dem starken Widerstands der TtefbaubrrufSJenossen. . sind, ihre Reservefonds mündelsicher anzulegen. Die wichtige Frage, wenn sch1ecbtes Wetter eintritt, und er nicht weiterarbeitrnalTFenoF-Yn, JerYxtFirbexigkeiiixrRTZZFZTZrUYrsYsriIZ-xst,D(ixflTXerTnZZnistSIe * . - ::

naturwiffenschaftlichen Entdeckungen der Mien Jahre erlangt haben. Die Richter würden nach meiner einunq dadurch noch insbesondere das Verbaiten des Vorsißendrn der Landesversicherungs- schaft nachgrgeben und den für die Arbeiter im Vergle ck) zum ob die Vorschriften über die Einlagen in den Refrrbefonds zu ändern Das soll die Kanalverwaltung doch dem Unterkshmßx Ükerwffm der Rechtsprechung v schi d -- b tilt Di „ i d D „ck ift : . . er e en eure . e orxurgen e en r

mehr auf den Jsolierscbemel eseßt und noch weltfremdcr gemacht anstalt Berlin Dr. Freund. Mancbes Werk der Wohnungs- und Marinramt ungünstigeren Bestimmungen derselben die Gruebmiaun * nd, ist seit Jahren Ge eniand ein ' - - . „ werden. Es könnte aber rechßgeseßlicb bestixmnt werden, daß die damit im Weiteren Sinne der Arbeiterfürsorge lxätte ohne die erteilt. Man sollte statt der glatten, verbindlichen Formen des Ver? Tie bereits von den Vibrrxdnern «YR? ZHTTJZYg-FTYFJY AMIS!) Kaxxt0ß0wnd nach den Antragen der Kommission unter wird eme weit-re Klarun'g der FUF bringen. Landesgeseygxbupg gewisse (Gerichte als fur Patentsacben be. Garantie der Landesverficheruu98auftalt Berlin fur die ziveite kebrs ein echtes, deutsches, derbes Wort anwenden, das bklfk„mitunter den BerufSJenOsienscbaften und dem Reichsamt des Innern darüber r M ““ bewilligt. Abg' Dr. Frank LSM"): as Urteil ["NRW Abonnenten- sonderß zustandtg bekelcbnkkx kan'n. Es ist sehr erfreulich, daß auzk Hypothek nicht ins Leben gerufen werden körmen. Die Landes- sebr; denn die Regierung hat doch schlie lich nicht bloß_dte Jnter- stattgefunden. Es ist auch richtig, daß eine Aenderung des Bei den AuSgaben für das AUfsichtSamt für Versicherung ist beeinflui d_Ukch dk? außerordentlich minderwerti e für die (Lungen Juriirn, fur die Referendare Unterrichtskure fur verkxigberunJSanstalten sollten auch denjenige'n Orzxasrisgtiorien der essen der Unternebmarr währzunebmen. er Staatssekreiar hat sich ck 34 als wünschen§wert anerkannt worden ist, in der Richiuug Privatversicherung kommt der Form. die i“ D“*t.schlan,o „ublicb ist* In mehreren Pkoieffk" i Elektron mk eingerichtet worden sind„wobei Fabriken besu t und Ar etterscbaft," wie Gewerkschaften,Gesellenvsremrn,Jungimgßbereirxen, bisher noch nicht geaufzert uber den Bauarbeiterschuß; ich bin zwar nämlich, daß an Stelle der bisher zugrunde gelegten Durch. Abg- Dr- Marcour (Zum.) auf die vom Zentr i b t fest “."“Üt- das; dre gklsklße Kost, die Vielen Tausenden von Neuerungen besichtigt werden, auch eine besondere patentrecbilicbr «die sich die Forderung der Wohnungspflrge der_unverbeirateten Arbeiter nicht sehr neugierig veranlagt, aber eine solche Aeußerung wurde uns schnittsberecbnung künftig für jede einzelne Berufsgenoffenscbast Resolution zurück wonach durch eine Novel]: um KZ? Enke rachpe Ar "t“" in Verbindung Mit de'; AbonnentenverficheruW ?eboten Ausbildun angebahnt wird. Dieser Vorgang ist n'ur aufs an- angelegen sein lassen. mehr als bisher uniersiußend zur Seite tterrn. doch nachgerade intereisieren. der Yesxrvefonds, den sie zurückzulegen hat, berechnet , boten werden soll„ Mit der Herauégabe von Zeitunjgen unde WFE" Mrd, ganz Minderwertig ist- Auch Versicherungsmbnis ft die gelegentli sie zu empfehlen. Ebenso leidenschaftlich wird die Fra? Von der Außgestaltung der Heimiurxorge und von der Gemeinde- Abg. Vogel (ni.): Der ng. Sachse bat neulich den Wunsch „, Jui ubrigen bat sich ein volles Einverständnis zwischen den Be- irgend ein: Abonnentenversicherung zu verbinden Ein Art en [ onnerrienversicherung abzuweisen. Die Policen stellen eine Blüten- des Etfirrderrerbts der Angestellten Ventilkart. Je tiefer man in die e krgnkenpflzxgr verspreche ich mir auch se r viel. Der Abg. GrafCarmer auSgesprockZen, meine Ansicht uber ein Reichsberggesetz zu hören. teiligten ,und dem Reichöamt des Innern nicbt erzielen laffen. Bassermann empfiehlt die Ablehnung unserer Resolution und w"" FZ? ese vor. unbeqreyzten MÖSÜÖÜÜM dar. Da es fich um ein Wenk Frage emdrinkxt, desto schwieriger wird sie, namentlich nach der wunscbte im vorigen Jahre eme Vermehrung der Diakonissensiationen Meine Wunsche gehen nicht bloß auf Bergarbeiterschuß nnd Gruben. wird der Gelegenheit der neuen Rekchsverficherung50rdnung sich nur die Vorlegung einer Denkschrift. Im vorigen "“hre batusrxb Fxfabrenes Arbe'teerMkum handelt, besteht die Gefahr, d volkSwirtsebafiichen Seite bin. Daß den angestellten „Erfindern auf dem Lande. Ich schließe_m_ich diesem Wunsche, wie schon im kontrolleurr aizs den Reihen der Arbeiter; fie geben weiter. Die -- Ania bieten, über die FraJe weiter zu diskutieren. Der Reichs- der Abg. Girsberts die Sache außfübrlick: bebandeii“ und auf do" .“ (“?“")?k- die lab"- Md jahrzehntelang gezahlt werden, wenn das Ebrenrecht gegeben werden kann, daß ihr Name der der Er- vorigen Jahre, wieder (::-:sdruckxicb an. Der Staatssekretar bat Rechtsverhaltmsfe der Bergarbeiter und des Bergarbeiterverirags _ versi :runJSordnung wird ene eingehende Denkschrift beigegeben toben Unfu der AbonnentenversiOerung hingewiesen Der Staatesn FmFab iejtkdété?“ipassirrt, dock) keinen Nu en bringen. Deshalb ist man findung genannt wird, ist unbedenklich. 'In Oesterreich ist die Gcseß- damals erklart, die Verbesserung des Krankenpftrgewcsens und dir soÜen auch nach meiner Meinung der Reichßgeseßgebung uber. werden, die diese Fra : besonders behandelt. Die Versicherung der ?ekretär Nie erding hatte die Berechtigung dieser Klagé anerkannt 1: !: Ti rte Zire ren dieser Art der Ver 1cherung auch" durchaus feindlich Hebung und die richierliche Praxis den Etfiwderrrckoten der Anstellung von Diakonissinnen „sri unzweifelhaft em Graenstazrd, der lassen werden. Je mehr gemeinsame Einrichtung€n,man schafft. » Feuerwehrleute wird si in der ReichsvrrsickperunJSordnung nicht regeln den Weg der Gesrßgebuna als eventuell notwendig bezeichne! Kein Zojnnxj Ab r Prxsse meiner Partei [W NÖ vollstandig, rein erhalten ngestellten in großem Umfange gerecht geworden; es wird der dringlichsten Förderung bedurfe. Die neueste Statistik fur 1907 desto mehr befestigt man das Rcich,_ bat Wißmarck einmal gesagt, “ laffen, weil es an einem Arbeitgeber fehlt. ansiändi es literarisches Unterpebmen meinte der Staatssekretär D ßdeir Sonnexi endersicberung, das Verbot ist das emsig Richtige. ob das ReichSamt des Innern bei uns der zeigt, daß sich eine erfreuliche Aufwärtsbewegung auf diesem (Ge- das gilt nach meiner Meinung auoh fur dieses (Gebiet. Die National- Abg. Erzberger(3entc.)danktdem Ministerialdirektor dafür,daß Würde Zeh damit befaffen. Der Verein deutjcher Zeitungswerleger, zuatretxn FY Géthueßilistg'erka TY? "TY bemeZjchijixlsanYYEtn

zu erwägen sein, Herbeiführung einer entsprechenden Regelung den Weg ebnen solite. biet vollzieht. Die Statistik für 1908 liegt noch nicht vor, und liberalen haben diesem (Gedanken schon in früheren Jahren Raum * er hinsichtlich der aritätis en Be dl = b d . - - Der AusführungNwang entspricht an sioh durchaus der Idee drs ich möchte bei dieser Gelegenheit die Bitte aussprechen, die gegeben. (Der Vizepräsident Kaempferinnertden Redner daran, daß . lischer Organisatioxen dur?) die &anZFZerFZTFFYYZFstb-likthnkaißZn fck?“SGFHBTWexUsKaMxleYkgxkneksxxesSZLkYLSWsJs-ÉadeärderWYxlesffÖL Fr; interxäffkxx FsXTdZJtrFSLYYWYß ZZ? F:?sélésékthnÉinbkinJUks unseres

Paientscbuses. Anderseits ist es außerordentlich bart, Wenn der Er- Jahresbericht: des Reich9dersicberungSa7nts möchten uns so zeitig das Reichsversicberungsami zur Debatte steht). Die Fortschritte auf grundsä [ich an die Seite etreten ei. Er a ' = uns er n - . änder nicht den Ort wäblrn darf, wo er produzieren zu müssen glaubt. zugeben), daß wir bei der Beratung des Etats uns auf bergpoli'zeilicbem Gebiete sind nicht erreicht worden durch einzelne & lichen U?Uhrichten des Reich§versicherrsmgsamts bgésxüxéqujfaM ahY. UebelbbxtgexwaYLn wkerxieelb, bereéacbimmbx? YZZYÖLLJZYWZYS ! YEAR? sinFßmcr FÖZ-ni'x von einizelnen Zeitungsverlegern, sondern Unsere chemische Industrie tjt durch die englische Eesrßgebung vrr- sie stußrn könncw. Ich bin fest „überzeugt, _daß wir 1915 Persönlichkeiten, Fondern Vielmehr durch das Zusammenwirkrn vqn . ficht1ich _des Pflegepersonals Jmparität nachgewiesen. Drin Rate Die Abonnentenversickyrrung ist zu einer großen Gefahr fü,; run dix! Zr Tren brittanoién Zuschrfieln zugegangen Mit der Aufforde- pflichtet wordext, in Ermland Fabriken 3:4 errichten und dort, zu prd- fur die Untersiußung der (Grmemdrkrcxnkrnpslege, und der Arbeitgebern und Arbeiiecn in Kotzimissionen, wie sie schon jkkßt die _ des wiirttembergischen Bevollmächtigten könne er nicht folgen; die Preffe, die Versicherungen und das Publikum geworden erbxben dingedrgewäé Meter zu verso gen. Keine Stimme bat |ck duzieren. (Es ist möglich, das; England einmal sagt, die Geister, dre Diakonissensiaiionen eine Summr. von 1 Million beduern werden. Gewerbeordnung „zulaßt. Es wurden sich auch Unfaliverbutungs- . die Vecchwerden aus seinem Wahlkreise vorzutragen, sei hier der ZeitungWescbäfte und Versicherungen sind so "*grundverschiedene“ Der A6 EF-ss e -- onlxientetäyterxicherung im geringsten verreidigte. ich rief, wrrde ich nun nicht [ob. Wir könnten aber England, nur Aber das sind Außgaben, deren Steigerung man nur begrußen kann, vorschriften auf diesem Wege erlangen lassen. In Preußen bestehen “ richtige Maß. Er hoffe, daß eine Untersuchung eingeleitet werde, inge, daß sie nichts miteinander gemein haben. Nur ein döiii -g pflicht Fü d: exm».nnf_ebu1e die Fra e falsch. Die Konzxssions- einen Vorwurf'macben, Wenn die engltsche_Gesrßgebung in einem weil fie indirekt den Versickperungsanstaiten wieder zu gitte komxnen. sdlcbe Vorschriften noch nicht; eZ fcblen dazu auch die geeigneten Aus- br! der nicht nur der betreffende Beamte ebört würde, und Verbot ist bier am Maße. DerAba.Baff:rmann hältes für g-nü eZd efchäfte sirch afzu dk "Arx", taß a : größeren Versicherungs- unserer Industrie feindlichen Sinne ausgefuhrt wurde; Von einer In weiten katholischen Kreisen wird xedocb Klage daruber gefuhrt, fiihrungsorgane. (Dcr Vizeprasident Kaempf ersucht den Redner daß bis zur dritten Lesung dem Reichstage Mitteilung über das wenn jede Versirherung konzessionspftichtkg gemackyt wird. DiegVOk; Hürde die grr)€6u Gefbbr YFKTYHTLverLYerFZZÖ ndeixfejägitlxiidondch

ibm gewunschte Denkschrift wurde das Uebel nur hinausschieben, und kapitalkräftigen Geseliscbaften die , kleine Presse ruiniert wird.

bilckdikindfeinkxéicbsn ?Yden? It TUSL?“eingbistbetncinlsFkatuUrLjijtJlIch nibcht RZ m;:én Grsrxchen vlircjhtkatboFfÜM KirchngeYeindetxbfun?) kathot- wicdrrYlki, zumßReichöbZrsicherliimxiilsicXmt zDspBchY.) Pröu etkiltetidetdan , Ergexltbis zFinY e re. s err au em rice es e n en 6 eweres en orporaionen n mit er genügen rn Ympa ir „egegrie. enrm rerma bon ' ergpo zr en or r en. “ : .cn g. r. kugdan (fruVolkx .) hält dieStatiiik,d' d Ab, sie ist an erde "b " , . . - Das Beschwerdrmaterial babe ich eingehend gepruft, aber ck hatte Staatssekretär, nach dieser Richtung zu wirken und durch den Erlaß - Erzbergrr angezogen hat, für nichtp beweiskräftig, uLd bebTueF, dagß Versicher1ßngrnmvxn eFiltsrßngäexénn Jie???IsxérYicZinnisViesxzeikénnxkxseixxlezifix Irie dé?erxrzttiinntheeerCkinbY FAlxtSJeexsankarxl dLötFjeiZanIoF-s.

durchaus Friedfertigkeit. Abg ove (fr. Vgg.): Die Zustände auf dem Gebiete des ni t das Wort ergriffen, Wenn nicht die amtliche Statistik solcher Vorschriften einen besseren Bergarbeitetscbuß zu erreichen. dieser einen parteipolitiscben Ton in die Debatte bineingcbracht babe. sstbl bezüglich der Zjbl der versichernden Zritunwn wi i h U t 7 A Erzberger (Zenit) bestreitet letzteres und bkzcichnet feine Mf die Qualität dieser Zeitungen. Es gibt im göanzen ]e34ns0kczkklb? GYsZYZYZZethb,ubvdemdiecYeLétbuioTrx Ökofcfl;ZLJeZebTiterLitgtéatÄxY

Fasteltétwe'söisstbsiind immer iunxoasxthrrefr gäworixznß i WirdsrlnFT iYer Lieben Bißschövesrdßn eineZ brdeitetß und stardkeZ U51ierngixmdsbötZ. ?ck ds VDirxcktZor in_t RciYSFtnt desb kInnxrn Cdaspar i dDie Febkxksééinde St ts ?. ee en r enunaen we a an a en e 8th er r s- e e m eon erer reu e ervor, a er orißrn e kk." 5 or u wrxcns n uns rann, un 65 wr in er n ung aiti nochmals als einwandfrei. eit " , j " - “4 . . verwaltung. Gegenüber einer Bevölkerung von über 60 ZNiÜionrn LandeSbersichei-ungsanstalt Hessen - Nassau, der naiionalliberale mit demi'S aßsekrrtär anf Abhilfe Bedacht genommen werden. Die Nach weiteren Bemerkungen der Abgg, Dr, Mugdan Ind ZZits'cbreijnéiRZ]“ZeMsJY-YUFUTYIFYMÖUYZZZFZZL FYfiFTCsYltUÜFU dxfsfenzixZFtFe'xd YßfedLalsrtYxrrlZlYFLHe-YkerZerliWFrTY

genügt es nicht, die Zahl dsr Behörden zu vermehren; es muß an Landtagsabgeordnete Dr. Schroeder-Caffel, den Anforderungen der Ansteliung yon Krankenschtvestern wird gleichmäßig für beide Kön- r. Volks „ und Er () r “ ' wir no Remeduc "t ' ' “ " , eine organische Neuregelung gedacht werden. Es ist eine Novelle Parität vol] Rechnung trägt. Eine einsritige Untersiüßung aus fcsfionen gefördert. Wenn einzelne Versicherungsansialten es hier Ltr das &Yichsvers2cheer;Y§ZnÉri) bFZrint,deeYä)sJ§k?§ Zeitunxxkn babenZegseYafxix,aMäteirdiglestHTeffélZiÉ-Tt ÉYUYÉSFIÉF proteYiYweiieren Ausfüixrungen derAbgÉ Ba sermann (nl) . i ssion. Ueber die

zum Patentgeseß notwendig. Ich freue mich, daß auch der Vorrednrr Mitteln, die von Arbeitnehmern und Arbeitgebern beider Kon- frhlen lasten, so sieht drn Aufsichtsbehörden ein Zwang aiif die -- - . . . . z t, , - . ,

den Wunsch. teilt, daß mehr die Einzelpersonen im Rrichspatentamt fessionen aufgebracht werden, [ät sich nicht rechtfertigen; Eine Versicherungöanstalten 'nicht zu. Die religiösen Bedürfniße der éHZaülkt- diejenigen fur dlePhysikalisch:k2chnlsch€Reichs- FrenffnTZ4derZZZtung'xLMZZtdexsKYlutFr ch!)tUYZFFZZrÜZÜtiUsLIM UMF UNd Giesbrrts (Zentr schiteßt die skus .

zur Enischeidung berangezoaen werden als die Koliegien. Die An- ganze Reihe katholixcher Gritsicber aus den derjcbtedensten Pflrgerinnen sollen in jeder Weise fur beide „Konfessiqnen a .' „ _ übrigen sino sogenannte Fachblätter mit den fondexbacsten Titeln Resolution Wb bet der (Heilbakksw edes Hauses erst 111 dritter werden. Eine Bevorzugung irgend einer V“ den AUSgÜbM fur das Kanalamt befurmortet der Auch drr Teil der politischen Presse, drr fi der Versicherunä Lesung UYLstLMMt MWM“ Die USJaben für das Auffichts“

gesieliten der Fabriken dürfen nicht durch Vertrag verhindert werden, Gegenden des Vaterlandes haben mir mitgrteilt, das; ihnen auf gleichmäßig befriedigt ibre Erfindungen außzunußen; auch bin ich damit eindrrstanden, daß ihre Gesuche erklärt ist, eine Kirchengemeinde könne nicht unter: Konfession hat nicht stattgefunden; ein Beweis hierfür ist nicht Abg. Dr.Leonbart (fk-VOÜSP- eine Besserstellung der Bureau- angeschlossen bat, hat dies nur der Not geoorcbend geian izr amt fo rivatvcrsichernng werden bewiUigt.

der Name des Erfinders im Patent genannt wird. Wir Werden stüßt werden. Gegenüber diesem Einwande habe ich es für notwendig geführt worden. Was die Unfalisiatistik betrifft, so schweben Vökskkbek- Schleusenmeister und Mas inenwärier. Er fragt, wer den K k , " „4 Die o'nm ' '

vielleicht davon abkommen müssen, wie bisher, den Anmelder gehalten, auf Grund des amtlichen Materials solchen Standpunkt iiber einr'Verbefferung der Statistik seit'einiger Zeit Erwägungen. utrag gegeben a c, den L_Jurgenbaumeister Bodo Ebbardt FUr OZFUFLLzen.MZFcht "LIT “dkewuZTkYruxrksYrIff-sebeleseZt ae??- YM? Unverändcrlt ZFHJÉKZIYY" smd von der BUÖgetkommisfion

als Erfinder zu bezeichnen, sondern dazu übergeben müssen, als unhaltbar zu bezeichnen. Der Abg. Dr.EVer1ing hat im vorigen Schon xrßt finden bei vier technischen Hdchschulen Vor- HLTstk-“ÜUM eines PWjSktks fur kkkzé Hochbrücke über drn Kaiser bot der Vrrsicherun , sondern am!) Vzrtre'te/r anderer politischer Bei der Position von 4000000“ als erste Rate derKosten lesungen ubcr das Unfaliwesen statt. Die Unfaliverbutungsvorscbrifirn Wilbelm-Kanal zu berufen. Er sei WM entfernt, die künstlerische Richtungen. Eine eipziger liberale Zeitung nennt diese Versichc- drr Beteiligun drs Reichs an der Weltausstellung in

Lexi wirkldichenxxl Ejrfiétder als solchenidzu fibcßßeichneé;i DJ Er- iJabsre die Akiängelx der HeilstZttethtscthrf ?etonti, besoriixserSZaß sdr? i d Ab t d t D ck bit sl] ck d W sch Qaalität Ebb dtsi F kb 5 s si i A ck i e gung es usü rungSzwanges rvr wo no Vrr- n inen vorü erge end unterge ra en ran en en gew er om or ür ie r ri er, ie un er ru ar e en, o en na rm un ar n rage zu ze en, (: er e e en na ron Sm 4, . i ' - “ r, „ „ . zögern, bis die Erfahrungen des englischen Geseßrs vorliegrn. oder gar Luxus geboten würde, den sie nachher entbehrewmüßten. drs Vqtrrdners gleichmäßig gestaltet werden. Das Reichswersicherungs- Wenn man ein Bauwerk der alirrmodernften Technik ausstatten wolie XFSigisYelibelrenLaZngFeer. LIZZ VeFxIdbderFaßcbxztbeffe-Yutséfxxxs Brussel WL M" der Referent Aha" Erzherger Zenit.) Der Industrie hat sich bei uns eine unnötige Beunruhigung be- Ick gehöre nicht zu denjeni en, die die Heilstättenbewegung jüc über- amt ist aber nicht in der Lage, diese Vorschriften zWangsweisr zu Wie eine alte Bur - Es schiene ibm erwünscht, daß bei den und eine Fachzeitung in Dresden wenden fi ebenchlls energisch MU“ daß me Gesamtkosten stck) vorausstchtkck) aquMi „Mark Beratungen im Rei tage und besonders in decKommisfion die Bau- gegen diesen unlauteren Wettbewerb. Persönlch wäre ich genej t, &ckqu Yrddexan und lehten Rate W 25000 46 d K H n :. er a en

mächtigt. Leider haben sich auch bei uns Maßregkln zum Schu : flüssig Oder ar s ädli alten. Die Statistik zeigt, daß man mit Nrsébärfen. ß “ ck ck Württembergische:Ministerialrat Dr.bonKöbler: Ich bin leider meister und bauleitenden Ingenieure direkt herangezogen würden zur den Vorrednern Zelbst es zu überlaisru, dies Uebel ru bekämpfen. n

unZerer ZnÜusYileu einen?:l Krotxkiionisikéifchxn STUFF: arégégefwaicbsen ?kind dauserinde? und TSeitwÉiisrni Frfolgefrti debueilTiättrnjbewegungFuß- "b d Ei lb it d' d Ab E [) bi schtl'ch W" tt AuskuntSerteil na De Rd pfi bltschlißl'ch 'tR ckücht f U [ un einen ü! aa im US ane zur 096 gea . u enem rern en ann. ie nr ungi no bis zu ung,ais a uer ie nze € en, te er ,4. rzerger „111 [ ur em. u . r ener em e e ! mi ü an vielen äüen er alten die- einer n al atitik ür1907 a Kongreß in Stockholm hat man hingewiesen auf die Möglichkeit der man ein abschließendes Urteil fFUen dürfte. Meine Beschwerden geben bergs vorgebrwcbt hat, nicht orientiert, Ick) kann ihm nur empfehlen, die gkoxe Arbeinofigkeit„ möglichst bald die Erdarbeiten am Kanal in in der itte des Monats, YäYnänhtKneTiteexJZTReexs-FnYFquTZ-UZÜLY Abg. Dr.fWi?l-S;raßkxur (Jim???s IFOK? YMHSF Umwandlung des Außfübrunaduvarias in eine Zwangßlizenz. Dieses dahin, das; zu dem Heilstättcnperfonal nur im ganzen 9 katholische fich an das wurttembergiscbe Landesversickperungsamt zu wenden. Der Angkbkff zu nehmen. den Anspruch auf die Verficherung. Was geschieht Wenn,die Zritung gebnisse dieser Statistik nä er ein System batvielweniger Protektiomstisches an sich als der Ausführungs- Krankenpfleger zugezogen sind, während 71 Personen arzderrn Kon- Präsident dieses Amts bat fick) aberden Katholiken gegenubergxicht Abg. Carstens (fr. Volksp):_ Die KanalbetriebSordnung gibt ihr Erscheinen einstellt, oder wenn sie ibrr Tenderiz ändert? Kennt Auf eine Anfra ? des Ab B ss [ zwang; wrnn also der AquübrungSzwang nicht„auf internationalem fesfionen angebören. Ferner ist in einer neuerbautcn Heilstäite in weniger enntgegenkommend (;Eiékgt ch gegenübrr_ den Evangelijckpey. Anlaß Mk Beschwerde, insofern eme EksaßPÜkÖk fur Schaden (15- denn der kleine Manu alle die Kantelen und Einschränkungen dieian "d td g- g. a ermann (n.) er: Wege beseitigt Werd€n_ kann, so wärr zu errvagen, ob nicht diese meinem Wahlkreis im Algäu, troßdrm die ganze Anlage aas acht Daß die wuritembergiscksr Regierung durchaus gewillt ist, dir Paritat Flebnt wird, (“;ck wenn ein Verschulden von Beamten vorliegt. die Versicherung geknüpft werden? Bei der Zeitunaéberiicherung M LF)- kW wangslizenx „durckygefubrt'wetden könnte. Bei dieser Gelegen- Gebäuden besteht, für die religiösen Bedürfnisse der Kranken nicht zu wahren, brauche ich nicht berborzube en. bwobl das Retrhögericht sich ins Mittel gelegt hat, ist ,weiter erfährt der Leser in der Regel nur etwas vou der Verfirberunch- M tor im NeichSamt des Innern Caspar, daß der! Reiche- eit möchte ich darauf hinweisen, daß auf jenem Stockbolmer gesorgt. Diese müffen sich vielmehr nach der entfernt gelegenen Abg. Göring (Zenit): Der Kollege Jrl hat schon im Vorigen "“ck jener Vorschrift verfahren wo:den. In aÜerleßter Zelt soU reklame. Einen eklatanten Fallteiltedie.Kö[nischr Volkszeitung“ mit ZerstciperÖings'aZnt mcht der AUA" sei, daß '"" Ueberlastun , der Kongreß Deutschland nicht vertreten war. Es könnten Kirche begeben. Das isi aus sanitären Gründen in dopprlter Jahre die Anregung gegeben, daß den Ganffen"schaftskaffen aus dem ' fis “UURRUS, aufgebbben worden sein; Auch i11 anderen ähnlich bei dem sich herausstellte, das; so viele Außnabmen vorhanden waren, emerx CM ? btnfichiltch der zUnfalibaufi keit Play greife. Cs doch in solchen Fälien geeignete Personen mit der Vertretung Beziehung zu verwerfen, wegen der Kranken selbst und der Reservefonds Mittel zugewepdet werden. Wir durfen dieseZuwendung gelagerten Fallen w„lkd die Ersayvflrckor des Reiches abgelehnt, z. B. auch Witterungßeinsiüffe, da eigentlich keins Krankheit mehr, “KWZ?" b" "“W“-dene" Berufögeno enschaften Ermaßigungm betraut werden, die, kejnen Offiziellrm Charakter haben. Mit Gesunden, die die Kirche besuchen. Der zuständige Vor- um 10 eber erwarten, als dre Handwerker mit die Briträgc zn dies?!!! obwohl auch hier em Verstoß IWM dl? guten Sitten UNMIK übrig blieb. Ich bitte Sie, unserrßiesolution anzunebirien. ; b“fi„.t ck der Gefabrrnrlaffe siattgeiynden. - - dem Vorredner bm lch, darin einig, das; „keine Sonder- fißende der LandsIverjicherungSanstalt Württemberg wahrt über- errrvrfor-ds zahlcn. Industrie, Gewerbe und andwerk haben In einem Falle blieb das Kanalamt Sieger, WEU das Wertobjekt Abg. Bassermann (nl,): Die Ausführungen des Vorredners " Jm außerordentlicken Etat ftnd 4 M11].Markzur Fox: gerichte „für Patentsacbrn eingerichtet werdcn. Mit dem Wachsen haupt nicht die nötige Objektivität gcgenübrr den Katholiken. übrigens ein Interesse zu erfahren, ob die bon der Regierung Jkgkbkne des ProzeffeY nicht die Revisionsmindesisumme von 2500 ..“ ?k- zeigen, daß die Materie dock) eine sebr schwierige ist. Es wäre nicht deru_ng der .Herste lung von Kleinwohmzngew fur der Natgrwiffenscbast tritt eme Spezialisierung, ein, der nxtr Ich hoffe, das; bald Maßnahmen getroffrn werdrn, die greignet sind, Berrchnung über die Ansammlung des Reserbrfonds richtig ist oder , reichte, dt€,Sach€ also nicht bis ans Reicthericbt gebracht werden am Platze, mit einem geseßlickoen Verbot jeyk borzugrbcn. Eine Arbeiter und gering besoldete Beamte in den RNchsbetneben Sachversiandige gerecht werden können. Auf technischem Grbtrte tft Hilfsbedütftigcn ohne Unter chied der Konfession zu Hilfe zu kommen. die der Berungenoffenschafien. Es ist zu befurchten, daß die neulich konnte. Em solcher Standpunkt des Kanalamtes entspricht nicht der politische Frage liegt hier nicht Vor. Al]: politischen Biätter ver- UW RUÖÄVLUWÜUUUIM dUkck) GLWÜHMUI von Darlehen an es allerdings schwer, unbeteiligte Personen zu7fin_den. Ein wrrklich Abg. Bömelburg ( oz.): Mit Rücksicht auf die geringe angenommene Resolution uber „den Reserbrfonds nichts helfen wird. „ Gerechtigkeit und nicht der Biüigkeit, auch nicht der Würde fol en diese Entwicklung mit einem starken Mißbebagen. Dies Private UNd emeinnützige Bauunternehmunqen ÜUSJLWÜka- hervorragender Techniker findet in der Industrie eme biel lobnendere Zahl der anwrsenden Abgeordneten will ich mich kurz fassen. Seit Bzsirben dc§_§_ 34 ist wiederholt seitens der Beteiligten dte des Reiches. , „_ „ Un -bagen der politischen Presse kann aliein nicbt entscheidend sein; Abg. Dr. Jäger (Jenin) befürwortet dieEtatsforderung und Bxschafiigung als in der chbtsprrckyung. Deshalb bleiben wir besser Unsere UnfaUsiatistik ist veraltet; sie müßte so aufgebaut werden, daß awßeHarte dcr Beittmmungen uber dieAnsammlung dcs ReKryrfonds - _, Abg. Lebmann-ersbaden (Soz.): Die Regierung bat_ uns ebensowenig Konkurrenzrücksicbten. Das Preßgrses ist nicht der lkicbzeitig den Antrag der Budgkikotnmission- Über die Petition des bet den gewöbnlicben Errichten. man in der Lage ist, die eine Berufögruppe mit der anderen ver- hervorgehoben worden. Es hatte s.Z.eine Besprechung im" etchßamt ; aber die Art der AUSfubtung der Kanalarbekten eine Denkschrift uber- richtige Boden, auf dem Mißstände beseitmt wrrden können Zannotwrschen Haus- und (GrundbesitzetVereins, der bittet, der Staatssekretär des JnnernDr vonBethmannHollwe . gleiehen zu können. Das ist jekt nicbt drr Fal]. Wir des Innern bon Vrrtrrtern der Regierung und der Berusögenossen- Mktélf- Aus dieser gebt bervor, daß verschiedene_Grundsäßr, nach und müffrn, sondern das richtige Gesey ist das Gesetz über Regierung in beau auf das Projekt des Beamtenwobnungsvereins ' ' „ ' 9“ wissen heute auch nicbt, wie fick) die Utxfälie verteilen auf sßbaften Usw- itaitgeflmdkn- _ JU dieser'BesPreäiungsVÜe" nach den AUS“ drnen die AkbUtk" PNIEWMMY- geleitet UNd uberwacht MWM- die Versicherung, über die Dr anisation drs Vcrsicbernngsmesens. k" Hannober Line a lebnende HQUUUJ zu empfehlen, iUk TägeSordnung ' Meme Herceni Die Vorarbeiten fur die Reform unserer Stadt und Land. Die bayerische Regierung hat in ihrer führungen des (*Ich-Rais Brckmaxxn dle Berungenoffrnsckzaften erklart ? "lebt.“? GULÖÜJkUt Uyd BlÜleSÜ knk-s rechen. „SV 71st in der In den Konkixrrrnzkampf der reffe können wir uns nicht hinein- überxu eben. Abweisung eine scbarfe Kontwlie der Bauten auf dem haben, daß fi? fick) VV" dLTNVTWLndU-kkkt der Erhöhung desReserVefonds _ Dknkikhkkst- daß in,er11er_ Linie dets ? Akbklksk herangezogen mischen. Es ist zweierlei zu fragen: Verstößt eine solche er Titel wird bewilligt und bezüqlich der Petition nach , wrrden sollen, aber dieser bubscbe Grundsaß steht auf dem Pabier, Verbindung zwischen Zeitungsunternebmungen und Versicherungen dem Kommissionsantra e beschlossen. '

t t , i ' " ' t i .-.. . „ „ „ . Pa en geseßgebung e UWÜMUÖ organisa or fck ' Aenderupgen im Platten Lande angcordnet. Trotz der Exifixnz drr Arbeitetkontrolleure uberzeugt batten. Dies wird nun yon den Vertretern der Beruf:- - , „ „ in Wirklichkeit ist die Mehrzahl der beschafttéqten Arbeiter Aus. Legen die guten Sitten? und diese Frage ist von dem Auffichtßrat Ebenso wird die e enfalls auf dem außerordentlichen Etat

Patentamt, sind PWM gediehen, daß unmittelbare mündliche Vrr- irn Süden ist die Zahl der Bauunfälie auf dem p'atten Lande nicbt genossenscbaften bestritten. Es wurde von diesen ein Nebenprotokol] _ landet“ und die Annahme von dentschen MMU" ist noch “" Ü" Privatverficherung “""“" *i'pküst WMW“ EÜ"? Senats- stehende dritte Rate von 10 Millionenzur Erweiterung des

bandIngeT MYM“ dF betßiligtexxstRéifforts erökfrttrt WIrdendfinY ?UUZckJsgaan- ZDH SFtFiik nkxiß fich alLF) 112thi (ZM if;???) Berufené (szebeÉt, WZUUF s;)kh ergibt,f itdbjßlt die dZZeerZTgTUOffJschYMs1chgfrtYd- “ befund r B sch ä k b d Di A beits ck if si d 5 fck [) on en erren orte nern : gegenwartgr age er er- on cm an na tts «) en 9 edern. as e 5er rrungsam äßi an en or rrungen e a en, e rr eno en a ag ee“ c r n'ungen ge Un en- : r na we : n au , ent eidung ataußgesprochrn, das; yon einem Verto e e di t ' - » - - - hältniffe, beireffend den Auofübrungszwang hej englischen Patenten, behandelt überhaupt den Reichstag mit seiner Statistik in den leyten in (Eisenach aufgeiiellt hat. Lediglich die Aeußerungen des Geb. Rats ZJsTblOffen, angeblich im Jntereffe der Landwirtschaft. Gewisse Sitten hier nicht die Rede sein könne. Die ztveistrßFFrYgxl wäeirJudejre1 Kaiser-Wilheim-Kanalg bewilligt, izndschließlich genehmigt Jahren etwas siiefmütierlickp. Zum ersten Male sind die Berichte Beckmann haben mich und andere bestimmt, gegen die Resolution Bolkssiämme find aber-ebenfalls ausgeschloffem so„die „KOMMT nacb den Garantien für die Verschrrungsnrhmer. Diese Garantien das «Haus die Einnahmeri _des EU"? fur das RUTHSMU des WOWUf beruft man sick)? „Nach den neueren Vorqangen schien der müffen nach verfchiedenen Richtungen gegeben werden, zunächst dahin, Innern nach dk"? Komm1ss1onsantragen.

im wesentlichen xutreffend geschildert Worden. Wie ich biernaä) hoffen . - - . . - * . „ „ der von den gewerblichen VerufSJenossenscbaften angest-Uten technischen Punkt zu sitmmen. Es steigen noch Zweifel *aus, ob nicht aueh die . dark, wird aber die Grundzugr der Handbaburig des Artikels 27 des Aufsichtsbeamien gedruckt worden. Bisher sind diese Berichte dem von dem Geb. Rat Beckmann gegebene rechnerische AufstellunJ ricbttß ' ZUUSschluß der Kroaien ckckck“ Es Wkkd da S_n Vorkommnisse Je- daß die Verficherungönebmrr über die Versicherung genau orientiert Damit ist dre Beratung des Etats für daS NEUBAU des englischen Patentgeseßes in nicht zu ferner Zeit so weit Klarheit ge- Reichstage nicht überreicht worden. Das Exemplar kostet 24.46, und ist. Es ist in einer Zeitschrift nntxr dem Titel „Ein Rechenfe [er von acht, die sich am „iibe n oder in Berlin abgespielt haben. Aber da werden. Dasselbe gilt ja auch von den anderen Versicherungen. Das Innern erledigt. schaffen sein, daß es fich als möglich erweist, die Tragweite der Be- es ist nicht zu verlangen, daß die Abgeordneten, die fich dafür 15 Miilionen“ der Beweis zu fuhren gesucht, daß Geh. Rat Beck- XUL, man 1:1 auch die Ts echen oder die Gälkzktk ausschließen können. zweite wäre die Garantie dafür, daß der Versicherungsnehmex auch Schluß qeqen 7 UHL“. Näckste Si ung Monta 2 Uhr. stimmung für die Interessen der deutschen Industrie sicher u be- interessieren, dies selbst kaufen. In sacklicher Beziehung kann mann bei der Berechnung der Einnahmen und Außgaben der Berufs- “ tft Mike? borgefchrie en,„daß die Ausweispapiere wahrend der die Versicherungssummr erhält. Diese Geficbißpunkte führen mit (Postdampfersubventionsdorla e*KEtats Für den Rei 3th und „ . . „ „z -- ich nur sagen. daß diese Berichte sebr mangelhaft sind. genoss-nsäpaften den Zahlen eine andere Bederztung beigelegt Beschaftigun der Ortspolizetbebörde auszuliefern _sind. Sind da zwingender Notwendigkeit dahin, diesc AbonnentenVerfiÖerung der für das RÜchSeismbahn UI, - g urteilen, UNd uber UL beiderseitige Durch7ubrung des Ausfuhrungs- In ihrem Umfargr sind die Berichte der einzelnen Verufßgenoffen- hat, als sie ihnen nach der Ansicht der Berufßgenoffenkckiaften beigelegt “"ck die Ar eiterinbalidrnkarten gemeint? Das wurde dem Esskße Konzessionsxfiiqbt undderKoniroiirdurchdasAufsichtSamtzu unterwerfen. “ am ' Mangs m eine Erörterung etnjutrrtrn. schaften sehr verschieden. Marche beschränken sich mit R Druck- werden darf. Wer hat nun rrcht, (Gebeimrx Rat Beckmann Widerspr'echen. Sobald xemand in dem Yeruch _siebt, _ein .Land- Wenn die onzesfionspßkcht bexabi ist, ergibt sich die weitere Folge,

Im Hinblick hierauf möchte ckck nicht unteriaffen, die gelegentlich seiten; das ist kein Bericht mehr, sondern der reine Hohn auf einen oder die Berufsgenoffrnscbaften? Wir mussen verlangrp, streicber oder ein „schlechtes Element zu kein, ift _er„ ob-n-e daß nur Aktiengeseuschaftkn Und Versicherungsvereine auf Gegen. ! .

geäußerte Annahme “u widerlegen als ob das deutsche Patent ese Bericht. Der Text dieser Berichte wird nie Bedeutung erlangen, daß auch darüber eine genaye Auskunft gegeben wrrd. Weiteres abzuweisen. Was versteht man ""kkk .Landßreg'ber ? seitigkeit dies Geichäft betreiben können, wo e en die kleinen, nicbt Prmßckcher LOUI- e , , . (; B wenn nicht die 1echx;iscken Auf chtsbeamten verpflichtet werden, Weiter müssen wir crwmt-n, daß smtrns des Reichsve1sicherungsam1es Wie kann man jemand ohne Weiteres von der „Vaterlandtschen' leistunsNäbiZM Betriebe nicht dazu geeignet [HUI DieRecbtsvrecbung Haus der Abgeordneten

gegen englische Patenie m strenger Weise gebankbabt wetdr- Die 5 ihre Berichte direkt an das eichxversicherungkamt einzureichen. dem Wunsche tes geWerblichen Mittelstandes in bezug auf die 5Zcbeit aussthließen in demselben Moment. wo er fich zu: ist im Fluß. Das Aufsicbisamt fürPrivatverßcberung hat sich aus „. " "

angestellten Ermittlungen haben ergeben, daß Zurücknahmeaniräge und ; Heute geben die Berichte an die Berufsgenoffenschasten, und diese Beseitigung der unerträglichen Härten des ,d 34 entsprochen wird. [kbekt Felder? Es ist dann auch von „zweifelhaften „kasön- den Stand unkt gestellt, daß ein solcher Betrieb konzessionspriirbtig 30- SLIUUI oom 1-3- FLÖKWT 1909, Mittags 12). Uhr.

Em eidun en e en Patente wel : En [ändern 6 dt t * steuen fie für das Rei SVeks'lchkkunngt zusammen; natürlich 1907 hat der Präfident des Reich6amts des Innern auf dem kchkxktsn die Rede. welche nach Ablauf emer Probebesäbaittgung ist. Das cichSgericht bat demgegenüber erklärt, dies sei namenlli . .

W 8 99 - ck 9 gb en- selen . . - i ck (Bericör bon Wolffs Tel : biirbem 23 ) sind Von 1903 bis 1908 also im Verlaufe von 6 Jahren sind bakrn dre Berufsaknöskni aiten Neigung. alles berauxzustretchen. Berufsgenoffensckpaitstage in Mannheim assai, daf; bieruber Er- " ""er Atbeiterkokonke an enommsn werden können- Es stebxabsr kann nicht der Fall. wenn das „Versicherungsunternebmen “JM ' ""“""

' s “ „ “ was ihnxn ungünstig ist, aber alias sieben zu lassen, was wägungen schweben. Hoffentlich dauern dieiie Erwägungen nicht aufder andererx Seite ni ts ent egen. daß der Untkknxbmék Skkaf- nur Nebenbetrieb neben der „Zeitung ist- In der Folge hat! Das Haus verhandelt zunächsi in zweiter Beratung über beim deut.chkn Patentamt kUsJLsamk LW ZUTUcknakaMtkäßk Cin" darauf schließen läßt, daß au die Arbeiter schuld an den so lange, das; es zu spät lst- Die Mitglieder der Brruségenossen. Sefangene beschaftigt. Verboten | “„Wer die Bkschäfttgung “i'd?" das Nsichs8ekicht kk"? NTUNE" Dieser skinsk Ansöbauung eintreten ' den (Kriesentrvurf, berreffend die Pfarrbesoldung gegangen, darunter gegen Englcmder nur 9 Anträge. Rechtskräftig Unfällen sind. Die Statistik so ercxeben, wieviel Betxirbe kon- schaften dürfen nicht mehr so sehr belastet werden. FWS Verpflichteter und Vertragsbruchiger. Diese Untkkschékduns [affen- In einem zweiten FSU hat es gesagt, der Versicherungs- i das Rabe ehaltsweien und die Hinterbliebenen; zurückgenommen find inögesamt 28 Patente, darunter nur2 Patente - trolliert sind, und zwar auch, ob fie einmal odrr öfter kon- Abg. Neuner (nl,): Die Beiträge der Berungeno enschgften §t_darauf schließen, daß niemand, der in einem festen Arbeits- betrieb bestehe selbständi neben dem Zeitungsuniernebmkn, * füxsorqe' ä,; die Grisilich'n der evan elischen die En ländern ehörten “ - trolliert sind, welcher Art die vorgefundenen Mängel sind. In werden nach einem ganzverschiedenen Maßstabe ein exogen. Emuffen verbaltnxs steht- bei dem Kanalbau angenommen werdendsoll. es in der Zukunft an ' edeutung vielleicht überragend. So ! a d Zki * g

g ; g ' . “ leßterer Beziehung batdie hamburgische Baugerverkßberufögenossenschaft Mittel gesucht werden, um hier Abhilfe zu scha en und eine Ver- d indetjabrige durfen, wobec fie auch stammen, nur mit Genebmtgung kommt man in der Rechtsprechung dahin, die Ko.“;zerfiowspfiicbt ' ..an ? x en. . ..

Von Mitteilungen nber den Stand uuserer Verhandlungen ei,. ganz einwandfreies Material bei egehen, das den übrigen als minderung der Beiträge herbeizuführen. Wir hoffen, daß in der "Lk Kanalverwaltung an enqmmen werden; also bolsteinsckpe Jugend- doch zu bejahen. Der Standpunkt der Versicherungs eselix'chaften, Die Y- KOZUTZUsjl-Jn ?ÜL dM Geseheniwrirf WWW mit den Vereinigten Staaten VM Amerika möchte ich im gegen- Muster dienen sollte. Im ganzen th aber die Statistik keineswegs bevorstehenden Versicherung§ordnung auf eine Herabseßung der Ver“ Eibe werden o_us eschlo enL Solckoe Grundsätze schLagxn allem ob sie eine solehe Verquickung zwischen Zeitung und Ver cberunz für ÜUÖLÜ na der Ziregterungsvora e angenommen, Woch auf wärtigen Augenblicke absehen. durchweg nach denselben Grundsäßen aufgcsiellt; aber auch nach diesen waltungskojien Bedacht genommen wird. Disse Verwaltungswsten tekechtiaketthefub ins Grficbt. Wir bgben doch in 'Deutsckoiand wünschcr-swett erachten, würde an fich für das geseygeberiscbe Ein- ANIMA ks Abg- Winckler kons.) folgenden Artikel 38

_ * nicbt einwandfreien Ziffern ergibt sich, daß don einer wirksamen Be- sind heute außerordentlich hoch, sie sicher] in keinem Verhältnis zu H des Kanalamtes noch die Freizugiakeit. Einige weitere ?chreiien nicbt maßgebend sein. Es gibt oft neue wirtschaftliche Ent. emgeschaltet:

Darauf werden die Ausgaben für das atentamt nach triebskontrolie durch die Brruiögenossensckkaften noch hente nicht die den Einnahmen und Außgaben. Wir durfen aucb erwarten, da;? die “Derkkmmun en sind eber ?eeignet, die Lachmuskeln zu reizen. Wicklungen, die von denen unbxquem impfunden werden, die bis dahin Um den Verwaltungöausscbu des Pfarrwitwen- und Waisen- den Kommission-ZUnträaen bewiUigt,wodurch von en ordentlichen Rede ist; denn danach find in der TiefbauberUngc'noffenschaft nur neue Versicherungsordnung keine Vermehrung der Behörden zur olge s Akkokw mißbraucb soll beämpft werden dadurch. daß der Yus- den betreffenden GeixbäfsSzWetg vetrreben haben. Diese Verquickung fonds in die Lage zu setzen, die mige der Witwen von Geist- Aus aben die 1985000 „xz betragen jm qanzen 54040 „W 19 0/9 aller Betriebe revidiert worden. Das Reichsversi erungsamt haben wird. Eine Aenderung drs § 34 des Grwrtbeunfallgeseiöes (bank nur von Morgens 8 bis Abends 9 Uhr und nur in *in! hat aber nicht in Deuifchland ihren Ursprung genommen; sie ist eine lichen, we1che ein Dienstalter von mehr als 15 Dienst- abge est sind * * '“ hat ja wiederholt, Beschwerden nachgebend, durch den ugens ein halte ich ebenso wie der Kollege Göring für dringend notwendig- Friolgt; es soll auch darauf eachiet werden, daß nie_mand Uebertragung engliickyrr Einrichtungen. Auch im Affekmanziabrbuck; jahren erreicht haben, in siäikerem Maße zu erböb

, ' „ . _ feststellen lassen, wie die Verhältnisse in Wirklichkeit sind; ein ehr Auf meinen Antrag ist im vori en Jahre einrReTolution angenommen ÖW zugelassene Maß zu" oft intereinander erhält. Solibe von 1908 ist ausgeiübxt, man mögrxoicbe Neu esialtungen ntcht jer- als es “ck dem jexjgen Stande des Fonds möglF

B“ den AUSgÜbM fur das Reichsversicherung-Zamt verdiensjtwlles Vorgehen, Welches dem Amte in kurzem, wenn man worden, die die geseslickpe Ver cherung der frewiliigen Feuerwebx- „ eftimmungen sind am grunen Tisch UNd V0" LMM LWÜM- dk? WDM", 701177ka "11! dil "Mg? OÜÖUMJ cbaffen. Aae diese ist, wird dem Fonds vom 1. April 1909 ab seitens des bemerkt der konsequent und andauernd so foriführe, die Augen über die wahren leute gegen Unfälie empfiehlt. Schon GrafPosadowöky hat seinerzeit vom praktischen Leben nichts verstehen. Diese BEdingungen werden Erwäiungetx führen darauf hin, daß die Sache für ein Verbot nicbt Staates eine weitere dauernde Rente von jährlirb 500000 .“ unter M Abg-Erzber er (Zentr): Hoffentlich geht uns der Enlwurf für Ursachen der Unfäkle öffnen würde. Die Interessenten der Unfall- dieser Sache seine Förderung zugesagt, aber dieser Akt der _Geieß- sto" de_k Kanalberwaltung den Unkernekimem vorgeschrieben, dk? sprachreif iii. , Nach Fritiegung der Konzeksitnsvflicht könne" wir die der Vorausseyung überwiesen da von demselben Zeitpunkte ab von die neue Rrichsver cherungöordnung zu, bevor wir in die Osterferien versicherungwürden dann auchmehrzusammengeführtwerden,um gemein- gebung fehlt immer noch. Eine solche gest liebe UUfaÜflUsRIe de "fun?" müssen, wenn skK zugelassen werden POÜSUZ „In weiter? Entryuxlung rudi»; abwarten., lieber die hervorgetreten“! dem Fonds selbst, erforderliÉenfa ! unter Inans ru nahme lands- geben, damit die Ausführung der ]SIT Trimborn nicht so sehr binaus- sam an der Lösung der großen Frage der Unfallverhütung zu arbeiten. ist im Interesse der Allgemeinheit nicht von der and zu weisen. “"" Verträgen ist ferner erklart, daß neue Arbeiterauskcbuffe Mißstandc wunjchen wir eme Denkschrift. dir die Regierung zweifellos kirchlicher Beiträge, jährlich 200000 «“ für d en weck zur Ver- gkschoben wird. Es wär? zu erwägen, ob die Berungenossenschaften Die Frage der Unfallverhütung ist in hohem Grade auch eine Frage (Sihluß in der Ziveiien Beilagen? nicht nach mindestens drei Monaten mit der "Post abzurechnen hätten, dcr Erziehung. Wenn in dem Unterricht der technischen Unterrichts- '

“ck es zu erreichen. daß sich die Vorschü er nur noch auf 45 bis “ anstalten auch nur eine Stunde wöchentlich Unterweisung über Unfall-